4. Juni 2016 - Archiv

Nicht nur das politische Ankara, sondern auch die türkische Medienlandschaft reagiert heftig auf die Resolution des deutschen Bundestages zum Völkermord an den Armeniern durch das Osmanische Reich vor 101 Jahren. Dies berichtet das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Aufgrund einer Unwetterwarnung des Deutschen Wetterdienstes (DWD) musste der 1. Santander Marathon kurzfristig abgesagt werden. Besucher und Teilnehmer zeigten sich bei der Verkündung der Absage verständnisvoll. Weiter lesen …

Das Land Baden-Württemberg und der Bund haben betont, dass sie die am Wochenende bekannt gewordenen Mehrkosten des Bahnprojekts Stuttgart 21 nicht mittragen wollen. Weiter lesen …

Klettwitz. Robert Renauer (31, Jedenhofen) und Martin Ragginger (28, A/beide Precote Herberth Motorsport) haben das erste von zwei Rennen des ADAC GT Masters beim Motorsport Festival auf dem Lausitzring für sich entschieden. Das Duo gewann im Porsche 911 nach einer spannenden Schlussphase mit einem knappen Vorsprung von 0,3 Sekunden. "Ich bin sehr glücklich über diesen Sieg. Danke an das ganze Team, der Boxenstopp hat super funktioniert, und Robert ist eine grandiose erste Rennhälfte gefahren", so Ragginger. Weiter lesen …

Der bayerische Finanzminister Markus Söder (CSU) hat Bundeskanzlerin Angela Merkel für die sinkenden Umfragewerte der Union verantwortlich gemacht. Dass die Große Koalition in den Umfragen nun unter 50 Prozent stehe, sei "ein einmaliger Vorgang in Deutschland" sagte Söder der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin" am Sonnabend. "Wenn ein Fußballtrainer mit seiner Strategie dauerhaft Spiele verliert, dann fängt man auch an zu diskutieren, ob man das Spielsystem nicht ändern muss." Weiter lesen …

Im Rahmen ihrer Sommertour besuchte die dänische Königin Margrethe Il. die deutsche Kriegsgräberstätte in Oksbøl und das angrenzende ehemalige Hospital des Flüchtlingslagers. Dort wird die Kommune Varde mit Beteiligung des Volksbundes bis 2018 ein Flüchtlingsmuseum errichten. Weiter lesen …

Die Krim-Frage ist erledigt und lässt keine weitere Änderung zu, wie Valentina Matwijenko, Vorsitzende des russischen Föderationsrates, erklärte. Dies meldet das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Bernd Lucke ist zum Spitzenkandidaten der "Allianz für Fortschritt und Aufbruch" (Alfa) gewählt worden. Auf dem Bundesparteitag in Demmin in Mecklenburg-Vorpommern wurde der AfD-Mitgründer ohne Gegenkandidaten gewählt. Weiter lesen …

Die Familienpolitiker der Union fordern staatliche Hilfen für Familien beim Erwerb von Wohneigentum. "Familien können besser ihr eigenes Haus abzahlen, als das Geld Vermietern in den Rachen zu werfen", sagte die CDU-Bundestagsabgeordnete Sylvia Pantel dem Nachrichtenmagazin "Focus". Sie hat zusammen mit dem Vorsitzenden des Familienausschusses, Paul Lehrieder (CSU), und anderen Unionspolitikern Vorschläge erarbeitet. Weiter lesen …

Alt-Bundespräsident Roman Herzog hat sich besorgt über den aktuellen Zustand der deutschen Politik geäußert. "Deutschland ist bei der Entwicklung seiner Demokratie ins Hintertreffen geraten. Damit müssten sich unser Land und seine Politiker deutlicher auseinandersetzen", sagte Herzog in einem Interview des Nachrichtenmagazins "Focus". "Sie haben mit Konzepten, die sich "asymmetrische Demobilisierung" nennen, dazu beigetragen, dass sich zu viele Menschen von der Politik abgewendet haben. Wer eine sinkende Wahlbeteiligung für seinen eigenen Erfolg in Kauf nimmt, bekommt irgendwann die Retourkutsche." Weiter lesen …

Auch wenn die obige Überschrift von einem Satire Artikel stammt, so ist der Beitrag doch Grund genug, dass sich der Publizist Heiko Schrang in seinem neusten Newsletter mit dem Thema befasst. Schrang schreibt dazu: "Eine Meldung sorgt seit Tagen für Schlagzeilen. Die Bundesregierung hat angeblich den ersten Flüchtling an der Einreise gehindert: den Dalai Lama. Auslöser war eine kontroverse Aussage des Dalai Lamas in einem Interview mit der FAZ, die vor einigen Tagen veröffentlicht wurde. Darin sprach sich der spirituelle Führer der Tibeter für den Erhalt der deutschen kulturellen Identität aus: “Deutschland kann kein arabisches Land werden. Deutschland ist Deutschland”, so der Dalai Lama." Weiter lesen …

CSU-Chef Horst Seehofer hofft ungeachtet der jüngsten Spekulationen auf eine zweite Amtszeit von Bundespräsident Joachim Gauck. "Ich wünsche mir, dass Herr Gauck uns mitteilt: Ich mache es wieder", sagte Seehofer den Zeitungen der "Funke-Mediengruppe". Er sei "ein sehr guter Bundespräsident, auch in heiklen Fragen". Weiter lesen …

Die Linkspartei erwägt, zur Wahl des Bundespräsidenten im nächsten Jahr abermals mit einem eigenen Kandidaten anzutreten, sieht darin jedoch keinen Automatismus. "Die Linke wird mit ihren zirka 100 Stimmen verantwortungsvoll umgehen. Ein eigener Kandidat oder eine eigene Kandidatin ist nicht ausgeschlossen", sagte der Linken-Fraktionsvorsitzende Dietmar Bartsch der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Im Vorfeld einer Veranstaltung der rechten Szene sind am Freitagnachmittag im unterfränkischen Elfershausen zwei Polizeibeamte verletzt worden. Der Vorfall habe sich bei einer Fahrzeugkontrolle ereignet, teilte die Polizei am Samstag mit. Weiter lesen …

Der SPD-Landeschef von Baden-Württemberg, Nils Schmid, gibt sein Amt auf. Er werde bei der SPD-Vorstandswahl im Herbst nicht wieder für den Posten des Landes-Parteivorsitzenden antreten, sagte Schmid am Samstag nach Angaben seines Sprechers. Weiter lesen …

Eine Berliner Schülerin hat keinen Anspruch, von ihrer Schule täglich veganes Essen zubereitet zu bekommen. Dies hat nach Informationen der D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH (D.A.S. Leistungsservice) das Verwaltungsgericht Berlin entschieden. Das Gericht erläuterte, dass Schulen nicht verpflichtet seien, auf alle Ernährungsüberzeugungen Rücksicht zu nehmen. Weiter lesen …

Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Axel Schäfer hat sich für einen gemeinsamen Bundespräsidenten-Kandidaten von SPD, Grünen und Linken ausgesprochen. "Ich bin entschieden dafür, aus der numerischen rot-grün-roten Mehrheit in der Bundesversammlung eine politische und persönliche Mehrheit zu machen", sagte Schäfer der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) plädiert für einen härteren Kurs gegen Chinas Billigexporte. "Wenn ein Land international den Status einer Marktwirtschaft bekommen will, darf es sich nicht wie eine staatlich gelenkte Wirtschaft verhalten", sagte Gabriel dem Nachrichten-Magazin "Der Spiegel". Weiter lesen …

Was ist Aquaplaning? Auch wenn es sich nach einer extremen Wassersportart anhört - Aquaplaning ist ein sehr gefährliches Phänomen. Aquaplaning bedeutet den plötzlichen Verlust der Reifenhaftung beim Fahren auf nassen Straßen. Dies tritt ein, wenn sich zu viel Wasser zwischen dem Reifen und der Straßenoberfläche befindet und der Kontakt zwischen beiden verloren geht. Jeder Fahrer sollte sich dieser Gefahr bewusst sein, den sie führt zum zeitweiligen Verlust der Lenkkontrolle über das Fahrzeug. Weiter lesen …

Bei einem Verkehrsunfall ist Freitagnacht ein 74-jähriger Mann im Nordrhein-westfälischen Hörstel ums Leben gekommen. Der Mann sei auf einem Fahrrad unterwegs gewesen, teilte die Polizei mit. Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel wünscht der deutschen Fußball-Nationalmannschaft für die bevorstehende Europameisterschaft viel Glück. "Ich glaube, die Mannschaft ist total motiviert", sagte Merkel in ihrem neuen Video-Podcast, einem Gespräch mit dem U21-Nationalspieler Niklas Stark von Hertha BSC. Weiter lesen …

Mit einer riesigen Geldwaschmaschine und Geldscheinen an einer Wäscheleine haben heute Aktivisten von Campact und Netzwerk Steuergerechtigkeit vor dem Justizministerium demonstriert. Mit der Aktion wollen sie Justizminister Heiko Maas (SPD) den Rücken stärken: Maas hatte sich auf dem Anti-Korruptionsgipfel in London für ein öffentliches Transparenzregister für Firmen ausgesprochen. Damit ging der Justizminister auf Konfrontationskurs zu Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), die dies bislang ablehnt. Weiter lesen …

Der Anteil der Unternehmen, die die Cloud nutzen, hat einen Anteil von 54 Prozent erreicht, 44 Prozent sind hingegen an der besagten Technologie interessiert und weitere 18 Prozent planen, zukünftig auf digitale IT-Strukturen umzusteigen. Besonders kleine und mittelständische Unternehmen sind für den starken Anstieg der Cloud-Nutzung verantwortlich. Bei Firmen mit 2.000 oder mehr Mitarbeitern liegt die Verbreitung bei überdurchschnittlichen 70 Prozent, 62 Prozent der kleineren Unternehmen mit 100 bis 1.999 Angestellten nutzen ebenfalls die Cloud. Weiter lesen …

Die Deutsche Bank hat eine weitreichende Buchungspanne in der Nacht zum Samstag behoben. Durch die Panne waren am 1. Juni von Konten getätigte Abbuchungen mehrfach getätigt worden, dadurch waren Kontostände von Kunden tief ins Minus gerutscht. Zahlungen mit Geldkarten seien zum Teil nicht mehr möglich gewesen, Kunden der Bank konnten vielfach keine Terminals benutzen. Weiter lesen …

Sankt Petersburg wurde im 18. und 19. Jahrhundert nach westeuropäischem Vorbild errichtet, schreibt Peggy Lohse in ihrem Bericht, der unter andrem beim russischen online Magazin "Sputnik" erschienen ist. Zahlreiche Ingenieure und Baumeister aus Deutschland prägten das Stadtbild. Noch heute sind die Spuren dieser deutschen Vergangenheit in der Stadt an der Newa allgegenwärtig. Weiter lesen …

Die bloße Wahrscheinlichkeit reicht zur Entlastung eines Grundstückseigentümers nicht aus, wenn auf seinem Anwesen plötzlich der Wasserverbrauch nach oben schnellt. Kann er keinen technischen Defekt der Messgeräte nachweisen, muss er nach Information des Infodienstes Recht und Steuern der LBS den entsprechenden Betrag bezahlen. Weiter lesen …

Die Box-Legende Muhammad Ali ist tot. Er starb im Alter von 74 Jahren in einem Krankenhaus bei Phoenix im US-Bundesstaat Arizona, bestätigte sein Sprecher. Demnach sei Ali bereits am Donnerstag mit Atembeschwerden eingeliefert worden. Weiter lesen …

Eine deutliche Mehrheit der Bundesbürger ist der Ansicht, dass die häufige Kritik der CSU an Bundeskanzlerin Angela Merkel der AfD nutzt. Das ergab eine Umfrage von TNS Forschung im Auftrag des Nachrichten-Magazins "Der Spiegel". Weiter lesen …

Politiker der Großen Koalition fordern eine Erhöhung des Mindestlohns zum Januar 2017. "Der neue Mindestlohn sollte deutlich über neun Euro liegen", sagte Klaus Barthel, Vorsitzender der SPD-Arbeitnehmerorganisation AfA, laut "Spiegel". Weiter lesen …

Weil der Ausbau der Netze stockt, kann Strom aus deutschen Windparks immer häufiger nicht abtransportiert werden. Deshalb haben sich die Ministerpräsidenten der Länder, die Bundeskanzlerin und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) bei ihrem Treffen diese Woche darauf geeinigt, Deutschland in zwei Zonen aufzuteilen. Weiter lesen …

SPD-Parteivize Olaf Scholz sieht für seine Partei noch Chancen, die Bundestagswahl 2017 zu gewinnen. In einem Gespräch mit dem Nachrichten-Magazin "Der Spiegel" sagte er, die Partei müsse auf die Herausforderungen nicht nur die richtigen Antworten geben, "sie muss einen klaren Kurs verfolgen, den jeder verstehen kann, ohne dass er die Details des Programms kennt". Weiter lesen …

Der zunehmend autokratische Regierungsstil des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan bereitet der Nato Sorgen. Weiter lesen …

Die EU-Kommission plant, die legale Zuwanderung qualifizierter Arbeitskräfte nach Europa mit dem System der "Blue Card" einheitlich zu regeln. Das schreibt der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Weiter lesen …

Die Sparpläne der Deutschen Bahn (DB) im Güterverkehr treffen Mitteldeutschland stärker als bisher bekannt. Der Staatskonzern will nach Informationen der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung das bisher eigenständige Produktionszentrum Halle aufgeben und bis 2020 nach Berlin verlagern. Weiter lesen …

Die Pariser Anschläge vom 13. November waren für ARD-Sportmoderator Matthias Opdenhövel (45) ein prägendes Ereignis. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte er: "Ich kann mich noch sehr gut an die Explosionen erinnern und ahnte schnell, dass das nichts mit Böllern zu tun hat, die man gemeinhin kennt. Denn es gab keine Reaktionen im Stadion, keine Fangruppe die hämisch reagierte oder klatschte. Es herrschte Ratlosigkeit." Trotzdem fahre er mit Vorfreude zur Fußball-EM nach Frankreich. "Aber es bleibt dieses mulmige Gefühl." Weiter lesen …

Drei Jahre nach dem Jahrhunderthochwasser in Sachsen-Anhalt ist erst ein Viertel der Schäden an den Schutzanlagen beseitigt worden. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Zudem muss in den kommenden vier Jahren noch ein Großteil der entsprechenden Bauten auf den neuesten technischen Stand gebracht werden, um künftig Überflutungen zu verhindern. Weiter lesen …

Das Land Niedersachsen lässt derzeit fünf Schießstände der Polizei auf gesundheitsgefährdende Stoffe hin untersuchen. Auf Anfrage der "Neuen Osnabrücker Zeitung" teilte das Innenministerium mit, dies geschehe "aus Gründen der Fürsorge und Vorsorge". Innerhalb der Polizei hätten zuletzt Meldungen aus Berlin Besorgnis erregt. Hier war im Blut mehrerer Polizisten der krebserregende Stoff Antimon entdeckt worden, der beim Schießtraining freigesetzt und in den Körper der Beamten gelangt sein soll. Weiter lesen …

Das Bundeskriminalamt (BKA) hat bis zum 2. Juni 385 Hinweise darauf bekommen, dass sich unter den nach Deutschland gelangten Flüchtlingen mutmaßliche islamistische Gewalttäter oder Angehörige befinden könnten. Das berichtet die in Halle erscheinende "Mitteldeutsche Zeitung" unter Berufung auf eine BKA-Sprecherin. Weiter lesen …

In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte DGB-Chef Reiner Hoffmann: "Wenn die Briten nicht mehr die elementaren Grundfreiheiten des Binnenmarktes genießen wie den freien Waren- und Dienstleistungsverkehr, sind vier Millionen Arbeitsplätze auf der Insel gefährdet." Arbeitsplatzrisiken gebe es aber auch in den anderen EU-Ländern, wenn sie nicht mehr zu den Bedingungen des Binnenmarktes nach Großbritannien exportieren könnten. Weiter lesen …

Im Streit um die Flüchtlingsarbeit der Kirchen hat Caritas-Präsident Peter Neher den von der rechtspopulistischen AfD erhobenen Vorwurf der Bereicherung zurückgewiesen. Weiter lesen …

Nach Ansicht des Vorsitzenden des Bundestags-Innenausschusses, Ansgar Heveling (CDU), könnte es in Deutschland weitere terroristische Schläfer-Zellen des IS geben. Heveling sagte der "Saarbrücker Zeitung": "Das Risiko kann man nicht ausschließen. Weil wir Zielscheibe des internationalen Terrorismus sind." Weiter lesen …

Frank-Jürgen Weise, Chef des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), hat im Zusammenhang mit dem in Düsseldorf vereitelten IS-Terroranschlag auf die stark verbesserte Sicherheitskontrolle der Flüchtlinge seit Jahresbeginn verwiesen. "Wir registrieren seit Anfang des Jahres jeden Geflüchteten in einem bundesweit einheitlichen System und stellen die Ankunftsnachweise aus", sagte Weise der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) will den Bundesländern im Streit um die Kosten für Betreuung und Integration von Flüchtlingen nicht weiter entgegen kommen. "Ich sehe keinen Anspruch der Länder auf weiteren Ausgleich", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Die Ministerpräsidenten hätten bisher keine Zahlen vorgelegt, die von unabhängiger Seite nachvollziehbar wären. Der Bund leiste schon viel, sagte der Minister. Weiter lesen …

Die SPD will am Sonntag auf dem SPD-Parteikonvent in Berlin in einem Leitantrag beschließen, das Steuersystem in Deutschland "gerechter" zu machen. "Wir machen uns stark für eine Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen und eine gerechte Kapitalbesteuerung. Einkommen aus harter Arbeit dürfen nicht stärker besteuert werden als Einkommen aus Aktienbesitz. Die Abgeltungsteuer muss deshalb abgeschafft werden", heißt es darin. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, hat SPD und Grüne aufgefordert, bei der Bundespräsidenten-Wahl im nächsten Jahr einen gemeinsamen Kandidaten ins Rennen zu schicken. Weiter lesen …

Die Bundesregierung geht mit anderen EU-Staaten gegen Pläne der Kommission vor, wonach Atomkraft stärker gefördert werden soll. Deutschland hat sich dafür einer Erklärung Luxemburgs angeschlossen, die auch Österreich und Griechenland mittragen. Weiter lesen …

Vor dem SPD-Parteikonvent am kommenden Sonntag haben Linkspartei und Jusos von SPD-Chef Sigmar Gabriel eine rot-rot-grüne Zusammenarbeit gefordert. "Ein parteiübergreifender Solidarpakt für soziale Gerechtigkeit wäre die richtige Antwort gegen die Politikverdrossenheit im Land", sagte die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Bundespräsident Joachim Gauck wird sich nicht zur Wahl für eine zweite Amtszeit stellen. Das berichtet "Bild" unter Berufung auf politische Kreise in Berlin. Weiter lesen …

Bei dem Musikfestival "Rock am Ring" in der Eifel sind am Freitag über 40 Personen durch Blitzeinschläge verletzt worden. Das teilte die Polizei mit. Acht Personen seien schwer verletzt worden, eine Person musste reanimiert werden. Weiter lesen …

Das Bundeskriminalamt (BKA) hat nach eigenen Angaben keine Hinweise auf konkrete Anschlagsplanungen für die Europameisterschaft in Frankreich. Das sagte BKA-Präsident Holger Münch im Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (F.A.Z). Es gebe derzeit "keine Hinweise, die auf konkrete Anschlagsplanungen hindeuten", sagte er wörtlich. Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel will der SPD im Streit um die Frage, wie eine gleiche Bezahlung von Männern und Frauen gesichert werden soll, nicht entgegenkommen. Weiter lesen …

Der Vize-Präsident des Fußball-Bundesligisten 1. FC Köln und frühere Nationalmannschaftstorhüter Harald "Toni" Schumacher bereut sein Verhalten nach dem Foul an dem französischen Profi Patrick Battiston beim WM-Finale 1982. "Ich hätte mich direkt danach um Battiston kümmern sollen. Das bereue ich heute", sagte Schumacher der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Jake Tapper, Moderator des TV-Senders CNN, kritisiert das Verhalten der Medien im Umgang mit dem republikanischen Präsidentschaftsbewerber Donald Trump. "Es wurde zu viel von Trumps Veranstaltungen ohne eine journalistische Begleitung und inhaltliche Überprüfung berichtet", sagte Tapper in einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". "Die Sendezeit war unter den Bewerbern nicht gerecht verteilt." Weiter lesen …

Die EU-Kommission hat einen ungewöhnlichen Rüffel durch ein Rechtsgutachten des Europäischen Rats erhalten: Die Juristen monieren, dass der Rat einer Verlängerung der Fristen, bis zu der Spanien und Portugal ihre Haushaltsdefizite in den Griff bekommen müssen, in der vorliegenden Form nicht zustimmen könne, berichtet der "Spiegel". Weiter lesen …

Im Mittelmeer sind womöglich in den letzten Tagen mehrere Hundert Menschen bei dem Versuch ums Leben gekommen, in Flüchtlingsbooten die EU zu erreichen. Die libysche Marine teilte mit, dass nahe der Stadt Suwara über 100 Leichen mutmaßlicher Flüchtlinge angespült worden seien. Weiter lesen …

Der Chef des Konsumgüterherstellers Unilever, Paul Polman, wünscht sich langfristigere Lösungsansätze in Politik und Wirtschaft. Im Gespräch mit dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" sagte er, die Fokussierung auf schnelle Gewinne sei kein Zukunftsmodell. "Das ist in der Politik ein Problem, und in der Wirtschaft erst recht. Wenn ich an die großen globalen Probleme wie Hunger, Klimawandel und Wasserknappheit denke, dann müssen wir nach langfristigen Lösungen suchen." Weiter lesen …

Die Schweizer haben ihren neuen Tunnel unter dem St.Gotthard nicht nur pünktlich, sondern auch im vorgesehenen Kostenrahmen fertiggestellt. Berlin hat dagegen den BER. Das unvollendete Milliardengrab! Weiter lesen …