20. Mai 2016 - Archiv

In der Affäre um mutmaßliche Korruption am Berliner Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) klagt die Staatsanwaltschaft Berlin einen leitenden Beamten an. Das schreibt der "Spiegel" in seiner am Samstag erscheinenden Ausgabe. Weiter lesen …

Weil sich immer mehr Unternehmen bei Immobiliengeschäften mit einem legalen Trick um die Grunderwerbsteuer drücken, drängen mehrere Bundesländer auf eine Gesetzesänderung. "Es ist nicht akzeptabel, wenn die Grunderwerbsteuer bald nur noch von privaten Häuslebauern und Wohnungskäufern bezahlt wird", sagt der hessische Finanzminister Thomas Schäfer (CDU). Weiter lesen …

Sicherheitsprüfungen in Baden-Württembergs Atomkraftwerken sollen künftig durch mindestens zwei Personen erfolgen. Das geht aus einer Stellungnahme der EnBW Kernkraft GmbH an das Stuttgarter Umweltministerium hervor, aus der der "Spiegel" in seiner am Samstag erscheinenden Ausgabe zitiert. Weiter lesen …

Die Spitzenverbände von Ärzten und Krankenkassen müssen bei Fehlverhalten künftig mit Strafzahlungen rechnen. Das geht aus den Eckpunkten für ein neues Gesetz hervor, mit dem das Bundesgesundheitsministerium auf eine Skandalserie bei der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) reagieren will. Weiter lesen …

Die Zahl der Straftaten von Asylsuchenden ist in den ersten drei Monaten des Jahres um 18 Prozent zurückgegangen. Das habe der Präsident des Bundeskriminalamts, Holger Münch, in der jüngsten Sitzung des Innenausschusses des Bundestags erklärt, berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf Teilnehmer. Weiter lesen …

Ein Extremismusforscher erklärt dem Bundesverfassungsgericht die Ansichten der NPD. Auch in einem Artikel der ZEIT erläutert der Politikwissenschaftler, warum er denkt, dass die NPD verboten werden sollte. Nun hat ihm das Dresdner Landgericht untersagt, seine Ansichten zu verbreiten. Weiter lesen …

In Deutschland fühlt sich mehr als die Hälfte der Volljährigen nicht ausreichend für das Rentenalter abgesichert – das ergab eine Umfrage von ARD-DeutschlandTrend. In der Schweiz gab immerhin noch ein Drittel an, nicht privat für das Alter vorzusorgen. Dabei hilft die private Altersvorsorge, den Lebensstandard zu halten. Weiter lesen …

Der Technologiegigant Google hat ein Patent für eine Klebeschicht an Autos als Verletzungsschutz für die Fußgänger bekommen. Dass schreibt das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Der NDR Rundfunkrat hat sich in seiner Sitzung am Freitag, 20. Mai, in Hamburg u. a. eingehend über die Planungen des Senders für ein digitales Schlagerradio informiert. Es soll den bisher ausgestrahlten automatisierten Ansagedienst NDR Traffic ersetzen. Mit seinem Schlagerangebot, das via DAB+ und über das Internet übertragen werden soll, möchte der NDR dem Geschmack der Freunde deutschsprachiger Schlagermusik Rechnung tragen. Dieser Personenkreis ist nach den Erkenntnissen der Medienforschung in den zurückliegenden Jahren zwar kleiner geworden, dennoch gibt es nach wie vor ein gewisses Hörerpotenzial für den deutschen Schlager. Weiter lesen …

Zum Wochenausklang hat der DAX deutlich zugelegt und sich wieder in Richtung 10.000-Punkte-Marke bewegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 9.916,02 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,23 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Nach der Zunahme von Cyber-Attacken auf deutsche IT-Systeme plant das Bundesland Hessen jetzt eine Bundesrats-Initiative, um solche Angriffe gezielter und womöglich härter zu bestrafen. Nach Informationen von "Bild" soll ein neuer Straftatbestand zum "Digitalen Hausfriedensbruch" das Eindringen in abgeschlossene Informationssysteme künftig ahnden. Weiter lesen …

Sollte die Chefin des französischen Front Nationale, Marine Le Pen, bei den Präsidentschaftswahlen 2017 siegen, will sie nach eigenen Aussagen den Betritt der Halbinsel Krim zu Russland anerkennen. Dies meldet das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Die ehemalige Grünen-Chefin und Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth hat den Beschluss des türkischen Parlaments, die Immunität von 138 Abgeordneten aufzuheben, scharf kritisiert. "Diese Entscheidung ist eine Selbstentmündigung des Parlaments, eine Selbstentmachtung. Und sie ist eine Verhöhnung des Wählerwillens", sagt Roth in einem Interview mit dem stern. "Rechtsstaat und Demokratie sind derzeit außer Kraft gesetzt." Präsident Recep Tayyip Erdogan radikalisiere das Land. Seine staatspolitischen Vorbilder seien Russland und China. Weiter lesen …

Erstmals seit Bekanntwerden des VW-Abgas-Skandals im September 2015 hat ein deutsches Gericht entschieden, dass ein Autohändler einen manipulierten Wagen zurücknehmen sowie den Kaufpreis des Autos erstatten muss - abzüglich einer Pauschale für die gefahrenen Kilometer. Erfolgreich geklagt vor dem Landgericht München I hatte das Ehepaar S. aus München, das im Mai 2014 bei einem Vertragshändler einen Seat Ibiza mit 1,6 Liter Diesel-Motor vom Typ EA189 gekauft hatte - eben jenem Motorentyp, der dem VW-Konzern in den letzten Monaten den größten Skandal der Firmengeschichte eingebracht hatte. Weiter lesen …

Bayern-Profi Mario Götze fällt im DFB-Pokalfinale am Samstag gegen Dortmund aus. Bei Götze wurde ein Rippenbruch diagnostiziert. Diesen habe er sich im letzten Ligaspiel des FC Bayern gegen Hannover 96 zugezogen. Eine weitere Rippe sei angebrochen, teilten die Bayern mit. Weiter lesen …

Der Doping-Skandal um das Präparat Meldonium ist nach Ansicht des russischen Politik-Experten Alexej Martynow eine durchgeplante Kampagne mit dem Ziel, Russland in Verruf zu bringen. Der Westen wolle sich dadurch Vorteile sichern, die im sportlichen Wettkampf verfehlt worden waren. Weiter lesen …

Vor dem historischen Besuch von US-Präsident Barack Obama in Hiroshima, das vor mehr als 70 Jahren durch einen amerikanischen Atomwaffenangriff zerstört wurde, hat „The Wall Street Journal“ (WSJ) herausgefunden, dass die Mehrheit der US-Bürger unter ähnlichen Umständen wie 1945 neue Atomwaffen-Einsätze durch ihr Land begrüßen würden. Weiter lesen …

Obwohl an deutschen Flughäfen immer wieder Sicherheitslücken festgestellt werden, sieht die Bundesregierung keinen Bedarf für strengere Regeln. Das geht aus einer Antwort der Regierung an die innenpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, hervor, die der "Welt" vorliegt. Weiter lesen …

Die Veranstalter des Formel-E-Rennens in Berlin müssen Gebühren zahlen. Der Bezirk Mitte erhebt für das »Formel-E Rennen« um den Strausberger Platz am Samstag Gebühren für die Straßennutzung. Das sagte der für Stadtentwicklung zuständige Stadtrat Carsten Spallek (CDU) am Freitag gegenüber der in Berlin erscheinenden Tageszeitung »neues deutschland«. Der Gebührenbescheid belaufe sich für Mitte auf rund 201.000 Euro. Dabei sei bereits wohlwollend zugunsten der Veranstalter gerechnet worden. »Eine Reduzierung der Kosten ginge zulasten des Bezirkshaushalts«, so Spallek, deshalb habe sich der Bezirk dagegen entschieden. Weiter lesen …

Udo Lindenberg steht mit "Stärker als die Zeit" erneut an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Auf Platz zwei folgt Karate Andi mit "Turbo", an dritter Stelle steht "Sing meinen Song - Das Tauschkonzert, Vol. 3". Weiter lesen …

Der niedersächsische Landwirtschaftsminister Christian Meyer (B90/Die Grünen) fordert eine europäische Lösung, um Angebot und Nachfrage in der Milchproduktion zu regulieren. "Deshalb muss die Politik aus unserer Sicht in den Markt eingreifen", sagte Meyer am Freitag, 20. Mai, in der Sendung "NDR Aktuell" im NDR Fernsehen nach dem Milchgipfel im niedersächsischen Landwirtschaftsministerium. Zurzeit liegt der Milchpreis unter 20 Cent pro Liter. Bauern schrieben hohe Verluste, so Meyer. Weiter lesen …

Die Polizei hat am Freitag den Bahnhof am Flughafen Köln/Bonn gesperrt. Es werde ein verdächtiger Gegenstand untersucht, berichtet der "Express". Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Norbert Röttgen (CDU), hat eine harte und unmissverständliche Antwort von EU und Nato auf den Beschluss des türkischen Parlaments zur Aufhebung der Immunität von Abgeordneten verlangt. Weiter lesen …

Der Abgleich der DNA-Spuren, die Rechtsmediziner an der Leiche der getöteten Chinesin in Dessau gefunden haben, hat am Freitag ein erstes Ergebnis erbracht. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Samstagausgabe). Weiter lesen …

Dass der bayerische Verfassungsschutz einzelne Mitglieder des AfD-Landesverbands ins Visier genommen hat, stößt bei der Partei auf scharfe Kritik: "Die Beobachtung ist politisch motiviert aufgrund der CSU", sagte der Chef der Bayern-AfD, Petr Bystron, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Die Renitenz der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) bei der Aufarbeitung ihrer Skandale könnte nun auch Folgen für alle anderen Spitzenorganisationen im Gesundheitswesen haben. Weiter lesen …

Beim Absturz eines Militärhubschraubers im Départemnent Hautes-Pyrénées im Südwesten Frankreichs sind vier Menschen ums Leben gekommen. Weiter lesen …

Eine getrennte Unterbringung von christlichen und muslimischen Flüchtlingen lehnt das Zentralkomitee der deutschen Katholiken (ZdK) entschieden ab. ZdK-Präsident Thomas Sternberg warnt in der "Welt" vor einem "verheerenden Signal", das damit verbunden wäre. Wenn man Flüchtlinge hierzulande "nach Religion getrennt unterbrächte, würde man dem Eindruck Vorschub leisten, wir seien nicht fähig zur friedlichen Koexistenz". Man dürfe nicht "den Irrglauben schüren, dass Christen und Muslime nicht gut zusammenleben könnten". Weiter lesen …

Die laufenden Verhandlungen des Senats mit Energiekonzernen zur Beteiligung des Landes Berlin am Gasnetz könnten ergebnislos abgebrochen werden. »Und wir sind uns übrigens auch mit dem Finanzsenator einig, dass die entsprechenden Verhandlungen auch scheitern können, wenn sich die Unternehmen nicht bewegen«, erklärte der Fraktionsvorsitzende der SPD im Berliner Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, im Interview mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung »neues deutschland« (Wochenendausgabe). Weiter lesen …

Die EU will den TV-Sendern erlauben, besonders beliebte Sendungen öfter und länger für Werbung zu unterbrechen als bisher. Künftig dürfen TV-Sender alle 20 Minuten kommerzielle Spots bringen, heißt es laut "Handelsblatt" im Entwurf der EU-Richtlinie für audiovisuelle Medien. Weiter lesen …

Das Töten männlicher Eintagsküken aus Legehennenrassen in Brütereien verstößt nicht gegen das Tierschutzgesetz: Das entschied das Oberverwaltungsgericht Münster am Freitag. Das Tierschutzgesetz erlaube das Töten von Tieren, wenn dafür ein vernünftiger Grund im Sinne des Gesetzes vorliege, hieß es zur Begründung. Weiter lesen …

In Bayern hat der Verfassungsschutz Mitglieder der AfD ins Visier genomme: "Der bayerische Verfassungsschutz beobachtet Einzelpersonen in der AfD. Das sind Personen, die schon vor ihrer Parteizugehörigkeit in rechtsextremistischen oder islamfeindlichen Bereichen auffällig geworden sind", sagte der stellvertretende Sprecher der Behörde, Sönke Meußer, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Die Mehrheit der Deutschen lehnt eine Kanzlerkandidatur von SPD-Parteichef Sigmar Gabriel ab. Das ergab eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts TNS Emnid im Auftrag des Nachrichtenmagazins Focus. Weiter lesen …

Der SPD-Außenexperte Niels Annen hat die Aufhebung der Immunität von 138 türkischen Abgeordneten durch das Parlament in Ankara als "schwarzen Tag für die türkische Demokratie" bezeichnet. Das Parlament habe eine der zentralen Errungenschaften des modernen Parlamentarismus über Bord geworfen und sich weitgehend selbst entmündigt, sagte Annen der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag). Nun sei der Weg frei für Präsident Recep Tayyip Erdogans Bestrebung, die Türkei in ein Präsidialsystem umzugestalten. Weiter lesen …

Der CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach hat auf die Aufhebung der Immunität von 138 türkischen Abgeordneten durch das Parlament in Ankara mit Besorgnis reagiert. "Diese Entscheidung dokumentiert erneut, dass sich die Türkei mit Riesenschritten von europäischen Werten und damit von der Europäischen Union entfernt", sagte Bosbach im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag). Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel reist auf Einladung des französischen Präsidenten François Hollande am 29. Mai 2016 zur zentralen Gedenkfeier für den 100. Jahrestag der Schlacht von Verdun. Anlässlich dieses Gedenktages wollen Merkel und Hollande ein neues Zeichen der Aussöhnung und Freundschaft beider Länder setzen, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert mit. Weiter lesen …

Die Untersuchungskammer der FIFA-Ethikkommission hat eine Sperre von zwei Jahren gegen den früheren DFB-Präsidenten Wolfgang Niersbach gefordert. Das teilte der Fußball-Weltverband am Freitag mit. Zudem wird eine Geldstrafe in Höhe von 30.000 Schweizer Franken gefordert. Weiter lesen …

Das türkische Parlament hat am Freitag für die Aufhebung der Immunität von insgesamt 138 Abgeordneten gestimmt. 373 der 550 Parlamentarier votierten für den Vorstoß der AKP. Damit ist die nötige Zweidrittelmehrheit für eine Verfassungsänderung erreicht. Weiter lesen …

Die Online-Plattform zur Bewertung und Kauf von Elektronikartikeln, Massdrop, hat vor einigen Wochen mit einem geschmacklosen Hitler-Kopfhörer international für Aufsehen gesorgt. Unter der Bezeichnung "klangs by hitler" und dem Werbeslogan "the final solution to the audio question" ("Die Endlösung der Audiofrage") wurde das Produkt im Stil der bekannten Marke Beats by Dre des Herstellers Beats Electronics angepriesen. Besonders pikant: Anstelle des "B" findet sich auf beiden Seiten ein Hakenkreuz. Weiter lesen …

Bei der Suche nach der vermissten Passagiermaschine der Fluggesellschaft Egypt Air hat das ägyptische Militär offenbar Trümmerteile im Mittelmeer nördlich von Alexandria gefunden. Ein Marineschiff habe zudem Gegenstände gefunden, die den Passagieren des Airbus A320 gehören könnten, berichtet das ägyptische Staatsfernsehen. Weiter lesen …

Gemeinsame Messungen von Deutscher Umwelthilfe, SPIEGEL und dem ARD-Magazin Monitor ergaben auffallend starke Abweichungen bei den CO2- und damit Spritverbrauchsangaben - Auch bei Messungen der französischen Regierungskommission UTAC war der Opel Zafira negativer Spitzenreiter mit 51,8 Prozent Abweichung bei CO2 - Steuerschaden durch falsche CO2-Angaben der Autokonzerne erreicht in diesem Jahr den Wert von 2,2 Milliarden Euro - DUH will Bundesverkehrsminister Dobrindt zur Veröffentlichung der unter Verschluss gehaltenen CO2-Messwerte zwingen Weiter lesen …

Volkswagen und die IG Metall haben in der Nacht zum Freitag in Hannover die Verhandlungen über den Haustarif abgeschlossen: Die Grundvergütung für die rund 120.000 VW-Tarifbeschäftigten steigt in zwei Stufen - zum 1. September 2016 um 2,8 Prozent und zum 1. August 2017 um 2,0 Prozent, teilte der Konzern mit. Weiter lesen …

Die SPD kämpft am Rande der 20-Prozent-Marke um ihren Status als Partei der sozialen Gerechtigkeit, die AfD sammelt Protestwähler ein, und die Panama Papers zeigen die vielfältigen Steuersparmöglichkeiten von Superreichen auf. Wie sozial gerecht ist Deutschland eigentlich in den Augen seiner Bürger? Und nehmen die etablierten Parteien die Lebenssituation ihrer Wähler überhaupt noch wahr? Weiter lesen …

Früher war es ein Zeichen großen Vertrauens, wenn Autobesitzer ihr Fahrzeug verliehen haben. Heutzutage würden die meisten von uns das eigene Fahrzeug gegen eine entsprechende Gebühr an Dritte verleihen, selbst wenn wir die jeweiligen Leihnehmer nicht persönlich kennen. Dies gehört zu den Ergebnissen einer aktuellen europaweiten Umfrage*, die von Ford in Auftrag gegeben wurde, um die Einstellung der Menschen zur immer populäreren "Share Economy" zu untersuchen. Weiter lesen …

Der Chef der Auffanggesellschaft Protektor, Jörg Westphal, geht davon aus, dass der Rettungsfonds dank verschiedener Sicherheitsmechanismen selbst die Schieflage eines größeren Versicherers schultern kann: "Insgesamt kann man so auch sehr, sehr große Versicherer auffangen", beteuerte er im Gespräch mit dem "Handelsblatt". "An Geld würde es nicht mangeln". Weiter lesen …

Dieses kleine Ziegenjunge aus der chinesischen Provinz Yunnan mit einer angeborenen Anomalie hat gezeigt, dass man mit Willenskraft selbst unmöglich erscheinende Schwierigkeiten überwinden kann. Dass schreibt das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Die FDP formiert sich für die Bundestagswahl. Laut "Handelsblatt" bekommt der Parteivorsitzende Christian Lindner im Ringen um die Rückkehr seiner Partei in den Bundestag 2017 eine prominente Mitstreiterin: Generalsekretärin Nicola Beer werde definitiv kandidieren, berichtet die Zeitung unter Berufung auf Kreise der Parteiführung. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger steht hingegen nicht für eine Kandidatur zur Verfügung: "Für mich hat längst ein neuer Abschnitt begonnen", sagte sie dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Rolf Mützenich, hat das Vorhaben von Staatschef Erdogan scharf kritisiert, die Immunität zahlreicher türkischer Abgeordneter aufheben zu lassen. Weiter lesen …

Der Allianz-Chefinvestor Maximilian Zimmerer rechnet nicht mit Versicherungspleiten: Nachdem die Versicherungsaufsicht BaFin Pleiten unter den Lebensversicherern nicht mehr ausgeschlossen hatte, versicherte der Allianz-Chefinvestor Maximilian Zimmerer im Interview mit dem Nachrichtenmagazin "Focus", dass eine strauchelnde Versicherung heute über den Rettungsfonds Protektor aufgefangen würde. Weiter lesen …

Im Zeitraum Januar bis März 2016 wurden in Deutschland 30,6 % oder knapp 20 000 mehr Baugenehmigungen von Wohnungen erteilt als in den ersten drei Monaten 2015. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, wurde im ersten Quartal 2016 der Bau von insgesamt 84 800 Wohnungen genehmigt. Eine höhere Zahl hatte es in einem ersten Vierteljahr zuletzt im Jahr 2004 gegeben (88 900). Weiter lesen …

Die Erzeugerpreise gewerblicher Produkte lagen im April 2016 um 3,1 % niedriger als im April 2015. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, stiegen die Erzeugerpreise gegenüber dem Vormonat März geringfügig um 0,1 %. Weiter lesen …

Wenn Kinder im Alter von zehn oder elf Jahren von der Grundschule auf eine weiterführende Schule wechseln, ändert sich oft nicht nur der Schulweg, sondern auch die Art der Fortbewegung. Waren die Schüler bislang überwiegend zu Fuß unterwegs, steigen die meisten nach der Grundschule aufs Fahrrad - und müssen dann neue Gefahren meistern. Dies zeigen auch die Unfallzahlen: Laut Statistischem Bundesamt verunglücken Kinder zwischen 10 und 14 Jahren am häufigsten mit ihrem Fahrrad. Weiter lesen …

Die Bundesregierung rechnet durch die geplante Sonderabschreibung für den Neubau von Mietwohnungen mit einem kleinen Bauboom. Zwischen 2016 und 2021 werden nach Erwartung der großen Koalition 352.000 Mietwohnungen neu entstehen. Das würde einer "geschaffenen Wohnfläche von 35 Millionen Quadratmeter entsprechen", heißt es in einer Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Anfrage der Linkspartei, die der "Welt" vorliegt. Weiter lesen …

Die CSU hat die Beschränkung auf ein Kerneuropa als Antwort auf Re-Nationalisierungs-Tendenzen durch rechtspopulistische Bewegungen ins Gespräch gebracht. Weiter lesen …

Dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) stehen für die Anhörung von Asylbewerbern vor allem aus Hauptherkunftsländern wie Afghanistan, Eritrea, Syrien und Irak deutlich zu wenig Dolmetscher zur Verfügung. Das räumt die Bundesregierung in einer Antwort auf eine kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion ein. Sie liegt der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vor. Weiter lesen …

Gewerkschaftschef Michael Vassiliadis hat Zweifel am Nutzen der von der Bundesregierung geplanten Lebensleistungsrente. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte der Vorsitzende der IG Bergbau, Chemie und Energie, zur Bekämpfung der Altersarmut wäre es besser, die kleinen Renten, insbesondere von Frauen, aufzuwerten. Dafür gebe es als "gutes Instrument" die Rente nach Mindestentgeltpunkten. "Wer 35 Jahre Beiträge gezahlt, aber wenig verdient hat, dessen Rentenpunkte können angehoben werden", betonte Vassiliadis. Das sei "gerecht und bürokratiearm" und würde gerade den Frauen helfen, die wegen der Kindererziehung nur in Teilzeit beschäftigt gewesen seien. Weiter lesen …

Politiker verschiedener Bundestagsfraktionen attackieren die vom türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan geplante Aufhebung der Immunität von Abgeordneten, über die das türkische Parlament am Freitag entscheiden wird. Vor allem wäre die prokurdische Demokratiepartei der Völker (HDP) betroffen. Weiter lesen …

AfD-Landeschef André Poggenburg bekommt beim Parteitag am Samstag in Eisleben möglicherweise Konkurrenz um den Vorsitz des Landesverbands. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Nachdem er zu Wochenbeginn überraschend angekündigt hatte, erneut für das Spitzenamt kandidieren zu wollen, meldete am Donnerstag ein erster möglicher Gegenkandidat Ambitionen an. Weiter lesen …

Der Bund für Umwelt- und Naturschutz Deutschland (BUND) sieht die geplante Übernahme des US-Agrar-Riesen Monsanto durch den deutschen Chemiekonzern Bayer kritisch. Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Heike Moldenhauer, Leiterin Politik-Gentechnik beim BUND: "Wenn Bayer Monsanto wirklich aufkauft, heißt das, dass das Unternehmen verstärkt auf Gentechnik setzen will." Bayer sei wirtschaftlich und politisch sehr einflussreich. Sie sei besorgt darüber, dass der Chemieriese nach einer Übernahme seine Interessen in Deutschland und der EU noch aggressiver vertreten werde. Weiter lesen …

Die CDU will in die Bundestagswahl 2017 mit den Schwerpunktthemen Steuersenkungen, Innere Sicherheit und Familie ziehen. Das meldet "Bild" unter Berufung auf führende Parteikreise. Weiter lesen …

Die Union will in ihrem Wahlprogramm gezielt Programmpunkte der AfD aufgreifen. Noch "Bild"-Informationen sollen Innere Sicherheit, Steuern und Familie die Schwerpunkt-Themen sein. Konkret sind ist soll etwa für mehr Personal für Geheimdienste, Bundespolizei geworben werden. Weiter lesen …

Die 24 Mannschaften, die an der Fußball-Europameisterschaft in Frankreich teilnehmen, werden jeweils durch fünf Beamte eines Spezialeinsatzkommandos geschützt. Das berichtet die in Halle erscheinende "Mitteldeutsche Zeitung" unter Berufung auf Mitglieder des Bundestags-Sportausschusses. Weiter lesen …

Die Bahn koppelt vorübergehend an mehreren Tagen bis Mitte Juni den Hauptbahnhof Halle vom ICE-Verkehr ab. Als Grund nennt der Konzern Bauarbeiten südlich von Berlin; dort stehe auf einem zwölf Kilometer langen Abschnitt nur ein Gleis zur Verfügung. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Weiter lesen …

In den Bundesländern formiert sich Widerstand gegen den Klimaschutzplan 2050 von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD). Das belegt ein Antrag des brandenburgischen Wirtschaftsministeriums für die Wirtschaftsministerkonferenz am 8. und 9. Juni in Hamburg, der dem "Handelsblatt" vorliegt. Weiter lesen …

Die Vermögen der deutschen Haushalte sind in den vergangenen 12 Monaten um 3,3 Prozent gewachsen. Das berichtet "Bild" mit Verweis auf den Flossbach-von-Storch-Vermögenspreis-Index, der diesen Freitag vorgestellt wird. Weiter lesen …

Bundestrainer Joachim Löw ist zuversichtlich, dass die deutsche Nationalmannschaft bei der am 10. Juni beginnenden EM in Frankreich wieder titeltauglich sein wird. "Nun wird es wichtig sein, dass wir wieder den Team-Spirit wecken können, dieses bedingungslose Füreinander-Dasein. Und dann sind wir auch in der Lage, das Turnier zu gewinnen", sagte Löw im Interview mit der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Die russische Nationalmannschaft ist mit einem Sieg gegen Deutschland in das Halbfinale der Eishockey-Weltmeisterschaft in Russland eingezogen. Am Donnerstag schlug der Gastgeber die deutsche Auswahl mit 4:1 (0:1, 3:0, 1:0). Weiter lesen …

Im Kampf um das Nachzüglerticket für die Bundesliga haben sich Eintracht Frankfurt und der 1. FC Nürnberg im Hinspiel am Donnerstagabend mit einem 1:1 unentschieden getrennt. Weiter lesen …

Den Ermittlern im Fall der getöteten Dessauer Studentin Yangjie Li könnte ein nächster wichtiger Fund gelungen sein: Nach Informationen der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung) entdeckten Polizeibeamte bei der Durchsuchung von knapp 50 Tonnen Müll auch Kleidungsstücke, die womöglich der angehenden Architektin gehörten. Weiter lesen …

Man entwickle ein Pflanzenschutzmittel und verändere das Gengut der Nutzpflanze so, dass nur sie gegen das Pestizid immun ist. Mit diesem Geschäftsprinzip machte Monsanto hunderttausende Landwirte von sich abhängig - und sich selbst zum Hauptfeind der Kritiker. Beim Essen hört für die meisten der Spaß auf. Weiter lesen …