27. April 2016 - Archiv

Das Armutsrisiko für alleinerziehende Eltern ist laut einer aktuellen Erhebung seit 2005 um 6,6 Prozent gestiegen und liegt heute bei 41,9 Prozent. Weiter lesen …

AfD-Chefin Frauke Petry hat heute im Interview mit "RTL Nachtjournal"-Moderatorin Ilka Eßmüller ihren Führungsanspruch innerhalb der Partei verteidigt. Auf die Frage, ob sie auch nach dem Parteitag am Wochenende in Stuttgart noch Parteivorsitzende sein werde, sagte Petry: "Tatsächlich gibt es einige wenige Personen, die öffentlich Gerüchte verbreiten. Das finde ich zwar schade, weil es der AfD insgesamt nicht hilft. Ich denke aber, dass die Basis unserer Partei sehr wohl weiß, dass wir Stabilität benötigen und dass ich es bin, die diese Stabilität nach außen und innen vermitteln kann." Weiter lesen …

Am Mittwoch hat der DAX zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 10.299,83 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,39 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Im Kampf gegen Briefkastenfirmen will Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble die Steuergesetze in Deutschland massiv verschärfen. Das berichtet die "Süddeutsche Zeitung" in ihrer Donnerstagsausgabe. Banken sollen künftig jede Briefkastenfirma und jedes Offshore-Konto, das sie vermitteln, dem Finanzamt melden müssen. Auch soll der Fiskus künftig bei jedem Steuerpflichtigen jährlich abfragen, ob er eine Briefkastenfirma oder ein Offshore-Konto besitzt. Weiter lesen …

Österreich hat am Mittwochnachmittag eine Reihe von Asylrechtsverschärfungen beschlossen. Das Asylpaket mit den Bausteinen "Asyl auf Zeit", "Notverordnung" und einer Einschränkung des Familiennachzugs wurde im Nationalrat angenommen. Weiter lesen …

Nach Informationen des Politik-Magazins KLARTEXT wurden fünf Mitglieder einer stadtbekannten arabischen Großfamilie und ein Bekannter der Familie aus der Türsteherszene bis vor kurzem als Dolmetscher für Flüchtlinge vom Berliner Landesamt für Gesundheit und Soziales, kurz LAGESO, engagiert. Damit kamen sie auch in Kontakt zu sicherheitssensiblen Daten. Weiter lesen …

Willy Wimmer und Heiko Schrang, beide auch Gastautoren der EPOCH TIMES, werden getrieben von ihrem Gewissen, das unsere Gesellschaft im Inneren und das politische Deutschland in Europa und in der Nato in großer Gefahr sieht. Bei EPOCH TIMES heißt es heute in einem Bericht, der auch zwei Videos enthält dazu: "Es geht ihnen um den Frieden, den äußeren versuchen Willy Wimmer, ehemaliger CDU Staatssekretär im Verteidigungsministerium unter Helmut Kohl, und Dirk Müller, Börsenmakler und bekannt als Mr. Dax, auf allen möglichen Treffen, Foren und Medien zu verteidigen und zu bewahren." Weiter lesen …

Der Europäischen Union ist ein wichtiger Durchbruch in den Verhandlungen mit der Türkei über die Rücknahme von Flüchtlingen aus Griechenland gelungen. Bisher hatte Ankara nur Syrern eine Schutzzusage gegeben, nun erstreckt sie sich auch auf nicht-syrische Migranten. Das hat die türkische Regierung über ihren EU-Botschafter Selim Yenel der EU-Kommission in einem Brief mitgeteilt, wie die "Frankfurter Allgemeine Woche" in ihrer neuen Ausgabe berichtet. Weiter lesen …

Am heutigen Nachmittag fand am Merck-Stadion am Böllenfalltor in Darmstadt die routinemäßig angesetzte Sicherheitsbesprechung zum bevorstehenden Derby am kommenden Samstag statt, an der seitens Eintracht Frankfurt neben den Fanbeauftragten und dem Sicherheitsbeauftragten aus aktuellem Anlass auch Vorstandsmitglied Axel Hellmann und Prokurist Philipp Reschke teilnahmen. „Wir haben dort u.a. auch unsere Position zur gestern im Rahmen einer Pressekonferenz angekündigten Allgemeinverfügung der Stadt Darmstadt hinterlegt“, so Hellmann im Anschluss an die gut 90-minütige Sitzung. Weiter lesen …

Fast vier Monate nach den Vorfällen in der Kölner Silvesternacht hat die Polizei am Mittwoch weitere Fahndungsfotos eines Verdächtigen veröffentlicht. Dem abgebildeten Mann werde ein Vergewaltigungsversuch "zum Nachteil einer jungen Frau im Bahnhofsgebäude zur Last gelegt", hieß es in einer Mitteilung. Weiter lesen …

Der grausame Tod von 13 Pottwalen, die seit Anfang des Jahres an der Nordseeküste Schleswig-Holsteins gestrandet sind, ist ein tragisches Symbol für den menschlichen Gleichmut gegenüber den Meeresbewohnern: Bei vier Tieren haben Forscher große Mengen an Plastikmüll im Magen gefunden. Weiter lesen …

Nach drei Siegen aus den ersten drei Rennen und saisonübergreifend sechs Siegen in Folge befindet sich Nico Rosberg in bester Ausgangslage, um in dieser Saison endlich seinen Teamkollegen Lewis Hamilton hinter sich zu lassen und erstmals Weltmeister zu werden. Am Wochenende kann der Deutsche in Sotschi, wo im Vorjahr Lewis Hamilton gewann, seine Siegesserie weiter ausbauen. Weiter lesen …

Im Westen sterben immer mehr ranghohe Banker gewaltsamen Todes. Allein in den beiden vergangenen Wochen wurden zwei Bankenchefs ermordet. Seit Beginn des Jahres hat es in der Branche Berichten zufolge bereits 14 unnatürliche Sterbefälle gegeben. Das schreibt das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Kurz vor der Lufthansa-Hauptversammlung an diesem Donnerstag, 28. April, nimmt die Kritik an der geplanten Erhöhung der Vorstandsbezüge zu. So sollen die Lufthansa-Aktionäre in Hamburg für Konzernchef Carsten Spohr etwa eine Gehaltserhöhung um 300.000 Euro im Jahr billigen, das entspricht 14 Prozent. Seine Gesamtbezüge würden damit in diesem Jahr auf rund drei Millionen Euro steigen. Im Interview mit dem ARD-Magazin "Panorama" des NDR im Ersten weicht Vorstandschef Carsten Spohr aus: "Sowohl Tarifverhandlungen für unsere Mitarbeiter als auch Gehaltsverhandlungen für unsere Führungskräfte führen wir nicht in der Öffentlichkeit." Die Vergütung für die weiteren vier Vorstandsmitglieder soll jeweils um rund 100.000 Euro steigen. Weiter lesen …

Maximilian Tönnies, Sohn von Fleischfabrikant und Schalke-04-Boss Clemens Tönnies, hat eine Wurstfabrik im Emsland gekauft. Wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag) berichtet, sind entsprechende Verträge für das Hochwald-Fleischwerk in Meppen am Mittwoch unterzeichnet worden. Weiter lesen …

Das Düsseldorfer Oberlandesgericht hat den Kauf gepanzerter Fahrzeuge durch das Beschaffungsamt des Bundesinnenministeriums für unwirksam erklärt. Die Behörde hatte von der Reutlinger Firma Armored Specialty Cars (ASC) Fahrzeuge erworben, unter anderem für deutsche Auslandsvertretungen, ohne das Geschäft europaweit auszuschreiben. Das ZDF-Magazin "Frontal 21" hatte schon im Dezember 2015 über dubiose Geschäfte des Beschaffungsamtes berichtet. Die Behörde hatte zuvor 150 gepanzerte Fahrzeuge bei der Firma ASC bestellt. Der Auftrag über mehr als 50 Millionen Euro war ohne die vorgeschriebene europaweite Ausschreibung erteilt worden. Weiter lesen …

SPD-Fraktionsvize Eva Högl hat das Kanzleramt aufgefordert, dem Führungswechsel beim Bundesnachrichtendienst (BND) jetzt eine schnelle und entschlossene Reform dieser Behörde folgen zulassen. Weiter lesen …

Der Berliner Grünen-Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele kritisiert die von den Behörden angekündigte Ausweitung des Polizeieinsatzes innerhalb des Kreuzberger »Myfestes« am 1. Mai. »Innerhalb des Festes mit Hundertschaften in Erscheinung zu treten, halte ich für kontraproduktiv«, erklärte Ströbele der in Berlin erscheinenden Tageszeitung »neues deutschland« (Donnerstagausgabe). Es habe sich in den letzten Jahren bewährt, dass die Polizei präsent ist, aber nicht »offensiv präsent«, so Ströbele, der die Einsätze am 1. Mai in seinem Wahlkreis mittlerweile seit über 30 Jahre beobachtet und schon lange vor dem Berliner Senat für eine Deeskalationsstrategie eintrat. Weiter lesen …

Der Chef der sozialdemokratischen Fraktion im EU-Parlament, Gianni Pittella, hat die geplanten österreichischen Kontrollen am Brenner scharf kritisiert. Weiter lesen …

Die Europäische Investitionsbank (EIB) wird den Bau von Flüchtlingsunterkünften in Berlin mit Krediten von mehreren hundert Millionen Euro unterstützen: "Das Thema Flüchtlingsunterkünfte genießt bei uns höchste Priorität", sagte Werner Hoyer, Präsident der Bank, der "Berliner Zeitung" (Donnerstagsausgabe). Weiter lesen …

Das neue BND-Gesetz soll noch vor der Sommerpause in den Bundestag eingebracht werden. Das vereinbarten Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) und Experten der Koalitionsfraktionen bei einem Spitzengespräch am Montag, berichtet die "Saarbrücker Zeitung" (Donnerstagausgabe). Weiter lesen …

Die griechische Regierung legt keinen Wert auf eine weitere Zusammenarbeit mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF). Während die Bundesregierung und andere Euro-Staaten die Finanzinstitution beim Kreditprogramm für Griechenland weiter im Boot haben wollen, sähe Athen darin keine Hilfe. "Sie lagen mit allen ihren Modellen und Vorhersagen für die letzten fünf Jahre daneben", argumentiert Vize-Außenminister Xydakis im Interview mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Donnerstagausgabe). Ein Streitpunkt bei den vorerst gescheiterten Verhandlungen zwischen den Gläubigerinstitutionen und Griechenland ist die Beteiligung des IWF am laufenden Kreditprogramm. Weiter lesen …

Der Bund der Steuerzahler hat massive Kritik an der geplanten staatlichen Kaufprämie für Elektro-Autos geübt. "Für den Ausbau der Elektromobilität fließen schon jetzt enorm viele Subventionen, ob es um die Forschung geht oder den Ausbau der Auflade-Stationen bis hin zu steuerlichen Vorteilen für E-Autobesitzer", sagte der Präsident des Steuerzahlerbundes, Reiner Holznagel, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe). Weiter lesen …

Der Präsident des Deutschen Sparkassen- und Giroverbands (DSGV), Georg Fahrenschon, schließt Negativzinsen für private Sparer auf lange Sicht nicht aus. Weiter lesen …

In der Frage, wer die Kosten des deutschen Atomausstiegs trägt, hat es offenbar eine Entscheidung gegeben: Die sogenannte Atomkommission habe sich darauf verständigt, dass die vier Energiekonzerne 23,3 Milliarden Euro in einen Fonds einzahlen sollen, berichtet "Spiegel Online" unter Berufung auf Insider. Damit sollen unter anderem die Zwischen- und Endlagerung von Atommüll finanziert werden. Weiter lesen …

Autofahrer müssen laut aktueller ADAC-Auswertung an den Tankstellen wieder tiefer in die Tasche greifen. Im bundesdeutschen Durchschnitt kostet der Liter Super E10 1,286 Euro und damit 2,2 Cent mehr als in der Vorwoche. Dieselfahrer bezahlen durchschnittlich 1,058 Euro. Damit verteuerte sich der Selbstzünderkraftstoff um 2,1 Cent binnen Wochenfrist. Weiter lesen …

In Berlin hat ein Polizist eine freiberufliche Fotografin daran gehindert, Fotos von der türkischen Botschaft anzufertigen. Weiter lesen …

Zu den Forderungen des türkischen Parlamentspräsidenten, das Laizismus-Gebot aus der Verfassung zu streichen, erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland: "Die Forderungen von Kahraman sind rückständig und lassen tief blicken. Wer den Laizismus abschaffen will, der instrumentalisiert die Religion für seine Zwecke. Es zeigt sich deutlich, dass sich die Türkei immer weiter von Europa entfernt. Sie will anscheinend ein muslimisches Land sein, dass nicht zu Europa gehört." Weiter lesen …

Wer ein Elektroauto kauft, fährt künftig zwar weiterhin steuerfrei und soll von Sonderparkplätzen, niedrigeren Parkgebühren und eventuell von Busspuren profitieren. Bei den Autokosten pro Kilometer sind die E-Modelle trotz der jetzt angekündigten Kaufprämien aber größtenteils immer noch teurer als vergleichbare Diesel oder Benziner. Das ist das Ergebnis des aktuellen ADAC-Autokostenvergleichs. Weiter lesen …

Die Bundesregierung und Vertreter der Automobilindustrie haben sich auf eine finanzielle Förderung von Elektroautos geeinigt: Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble bestätigte am Mittwoch, dass es bereits ab Mai Zuschüsse von 4.000 Euro für reine E-Autos geben soll, für sogenannte Plug-in-Hybride werde es einen Zuschuss von 3.000 Euro geben. Die Kosten sollen sich der Bund und die Hersteller jeweils zur Hälfte teilen. Weiter lesen …

Der stellvertretende Präsident der EU-Kommission, Frans Timmermans, weist Drohungen der türkischen Regierung, das Flüchtlingsabkommen mit der EU platzen zu lassen, zurück: Die EU sei "sicher nicht" erpressbar, sagte Timmermans der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Der französische Wirtschaftsminister Emmanuel Macron hat weitreichende politische Ziele für sein Land und Europa: Er will "die Wiedergründung Europas". Dafür schlägt einen historischen Kompromiss zwischen Frankreich und Deutschland vor: Paris müsse seine Souveränitätsrechte aufgeben, Deutschland seine Schuldenhoheit, sagte Macron im Interview mit der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Die Bundesregierung hat am Mittwoch den Wechsel an der Spitze des BND bestätigt: Der bisherige Präsident Gerhard Schindler werde zum 1. Juli in den einstweiligen Ruhestand versetzt, sein Nachfolger werde der Abteilungsleiter im Bundesministerium der Finanzen, Bruno Kahl. Eine Begründung wurde nicht genannt. Weiter lesen …

Die großen Zentralbanken bereiten sich offenbar auf eine Welt ohne Bargeld vor: Laut eines Berichts der Wochenzeitung "Die Zeit" aus Notenbankkreisen prüfen einige Währungsbehörden der G-20-Staaten, in Zukunft elektronisches Geld herauszugeben. Weiter lesen …

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat den Autogipfel im Kanzleramt als " Schaufensterpolitik" kritisiert. "Mit dieser verzagten Politik verschnarcht die Bundesregierung den nötigen technischen Wandel in der Autoindustrie", sagte Hofreiter der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag). Nötig sei eine langfristig wirksame Strategie für die Elektromobilität mit klaren und ambitionierten Zielen. " Strohfeuer brauchen wir nicht", erklärte der Grünen-Politiker. Weiter lesen …

Bei einem Scheitern der Integration in den Arbeitsmarkt könnte die Aufnahme der Flüchtlinge die Staatskassen langfristig mit insgesamt bis zu 398 Milliarden Euro belasten. Dies ist das Ergebnis einer aktuellen Studie des Mannheimer Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) im Auftrag der Böll-Stiftung, über die die Wochenzeitung "Die Zeit" und "Zeit Online" berichten. Weiter lesen …

Der Terrorverdächtige Salah Abdeslam ist von Belgien an Frankreich ausgeliefert worden. Das bestätigte die belgische Staatsanwaltschaft am Mittwoch. Weiter lesen …

Erstmals nach seiner Abschiebung äußert sich ARD-Reporter Volker Schwenck ausführlich zu den Vorkommnissen auf dem Flughafen in Istanbul. Schwenck glaubt nicht, dass er wegen einer fehlenden Akkreditierung nicht in die Türkei einreisen durfte. Das sagte er im Exklusiv-Interview mit dem Medienmagazin journalist. "Seit 2013 habe ich mindestens ein halbes Dutzend Mal aus der Türkei über Syrien berichtet. Und dann heißt es plötzlich: Ohne Akkreditierung dürfen Sie nicht einreisen." Jahrelang habe er offen aus der Türkei arbeiten können. "Es gab Behördenkontakte zuhauf und niemand wollte je eine Akkreditierung sehen." Weiter lesen …

Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat die Ausweitung der Warnstreiks im Öffentlichen Dienst als "völlig unangemessen" bezeichnet. "Für die Bestreikung ausgerechnet von wichtigen Flughäfen und Berliner Kliniken gibt es keinen vernünftigen Grund", so der Innenminister am Mittwoch. "Damit treffen die Gewerkschaften nur Unbeteiligte. Das ist umso ärgerlicher, da der bisherige Verhandlungsverlauf dafür keinen Anlass geboten hat." Weiter lesen …

Kurz vor dem am Freitag in Stuttgart beginnenden Programmparteitag der AfD hat Parteichefin Frauke Petry die Mitglieder zur Mäßigung aufgerufen und erstmals die Möglichkeit eines Rückzugs angedeutet, sollte sich die Partei weiter nach rechts bewegen. Petry sagte dem Hamburger Magazin stern: "Die AfD wird sich entscheiden müssen, wo sie hin will. Will sie eine konservativ-liberale oder eine nationalkonservativ-soziale Partei sein?" Sie könne an ihre Partei appellieren und ihre Autorität in die Waagschale werfen. Am Ende aber sei die Ausrichtung der AfD "eine Frage von demokratischen Entscheidungen". Weiter lesen …

Heutzutage ist Unterhaltung zu einem Detektiv von verschiedenen Formen geworden. Es sind bei weitem nicht alle Casinospiele gleich. Das heißt, dass, wenn Sie bei jedem Spiel erhebliche Gewinne erzielen wollen, sollten Sie jedes Spiel einzeln betrachten und mit einer maßgeschneiderten Strategie angehen. Um zu beginnen, denken Sie daran, dass nicht alle der Online Games tatsächlich gezahlten Optionen sind. Man kann viele von ihnen genießen, ohne etwas aus der Tasche zu bezahlen. Weiter lesen …

Der Konsumoptimismus der deutschen Verbraucher hat sich im April spürbar verbessert: Für Mai prognostiziert der Gesamtindikator 9,7 Punkte nach 9,4 Zählern im April, teilte das Marktforschungsunternehmen GfK am Mittwoch mit. Weiter lesen …

Fälle von fahrlässiger Tötung sind weltweit am häufigsten auf häusliche Gewalt zurückzuführen. Forscher aus Kanada haben herausgefunden, wie das Problem in den Griff zu kriegen ist. Das Fachmagazin „Journal of Psychopharmacology“ berichtet darüber. Weiter lesen …

Der stellvertretende Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums, André Hahn (Linke), hat nach der bevorstehenden Ablösung des BND-Präsidenten Gerhard Schindler personelle Konsequenzen auch im Kanzleramt gefordert. Weiter lesen …

Eine unglaubliche Reise: In Großbritannien hat ein Hirtenhund sich nicht damit abfinden können, bei einem neuen Besitzer zu leben, und ist zwölf Tage später wieder bei seinem Herrchen aufgetaucht. Dafür legte der brave Vierbeiner einen Weg von 380 Kilometern zurück, berichtet „Metro“. Weiter lesen …

Die Einfuhrpreise waren im März 2016 um 5,9 % niedriger als im März 2015. Dies war der stärkste Rückgang gegenüber dem Vorjahr seit Oktober 2009 (- 8,1 %). Im Februar 2016 hatte die Jahresveränderungsrate - 5,7 % betragen, im Januar 2016 hatte sie bei - 3,8 % gelegen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, stiegen die Importpreise im März 2016 gegenüber Februar 2016 um 0,7 %. Weiter lesen …

Die FDP kommt im stern-RTL-Wahltrend auf ihren bislang höchsten Wert seit Mai 2010. Im Vergleich zur Vorwoche verbessert sie sich um einen Prozentpunkt auf nun 8 Prozent. Auch die SPD gewinnt einen Punkt hinzu auf 22 Prozent, während die Unionsparteien CDU/CSU einen Punkt einbüßen und jetzt auf 33 Prozent kommen. Ebenfalls einen Punkt verliert die AfD, die jetzt wieder bei 10 Prozent liegt. Die Grünen stagnieren bei 13 Prozent, die Linke bleibt weiterhin bei 9 Prozent. Auf die sonstigen kleinen Parteien entfallen zusammen 5 Prozent. Der Anteil der Nichtwähler und Unentschlossenen beträgt 28 Prozent. Weiter lesen …

Der langjährige Personalvorstand der Telekom, Thomas Sattelberger, hat sich dafür ausgesprochen, ein "Parallelsystem" für die Ausbildung von Flüchtlingen zu schaffen. Es gebe durchaus die Chance, von den 600.000 Flüchtlingen einen "passablen Teil" zu qualifizieren, sagte der Ex-Topmanager im Interview mit dem "Handelsblatt". "Dazu müssen wir aber komplett neue Wege gehen, denn im Schnitt liegen sie gut vier Schuljahre hinter unseren Schulabgängern – so können sie keine deutsche Lehre absolvieren." Weiter lesen …

Der Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung, Thomas Krüger, sieht die Ursache des jüngsten Wahlergebnisses in Sachsen-Anhalt auch in der DDR. "Die DDR-Diktatur hat ganz sicher ihre Spuren hinterlassen, wir haben es noch immer mit gesellschaftlichen Spätfolgen des raschen und vollständigen Systemwechsels zu tun", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" auf die Frage nach dem Erstarken der AfD in Sachsen-Anhalt bei der Landtagswahl am 13. März. Weiter lesen …

Vollzeitbeschäftigte sollen nach dem Willen der Grünen künftig von der 30. Wochenarbeitsstunde an selbst bestimmen, wo und wann sie ihre Arbeit erledigen. Das geht aus einem Entschließungsantrag der Grünen-Fraktion zur Flexibilisierung der Arbeitszeit hervor, den der Bundestag am Donnerstag beschließen soll. Weiter lesen …

Angesichts der weiter erstarkenden rechtspopulistischen Bewegungen in Europa hat der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte die EU zu mehr Bürgernähe aufgefordert: "Wir müssen mehr machen, um alle Bürger in Europa mitzunehmen. Europa darf seine Politik nicht nur durchpeitschen", sagte Rutte der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Im Ringen um den Atomkonsens fordern die Atomkonzerne nun einen Rabatt. Sie seien zwar bereit, die von der Kommission verlangte Zahlung von rund 24 Milliarden Euro zu akzeptieren, allerdings fordern sie nun ihrerseits Zahlungen vom Staat in Höhe von knapp zehn Milliarden Euro, wie die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" aus Branchenkreisen erfuhr. Weiter lesen …

Die Zahl der Sparkassen könnte in den nächsten Jahren deutlich sinken. "Deutschland ließe sich mit 200 bis 250 Sparkassen und einer zentraleren Verbands- und Verbundstruktur hervorragend bewirtschaften", sagte der Stuttgarter Wirtschaftsprofessor Bernd Nolte der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung, Thomas Krüger, hat die Empfehlungen der Experten-Kommission des Bundestages zur Zukunft der Stasi-Unterlagenbehörde teilweise kritisiert. Weiter lesen …

Die Bundesregierung will die Beratung von Pflegebedürftigen und ihren Angehörigen zum 1. Januar 2017 federführend an die Kommunen übertragen und damit bundesweit deutlich mehr Beratungsstellen schaffen. Dies geht aus dem Gesetzentwurf zum dritten Pflegestärkungsgesetz hervor, der der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vorliegt. Demnach sollen die Kommunen künftig die Initiative für neue Pflegestützpunkte ergreifen. Bislang organisieren dies die Kranken- und Pflegekassen. Weiter lesen …

Das Land Niedersachsen plant eine Verschärfung des Ladenöffnungsgesetzes. Wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" berichtet, sollen verkaufsoffene Sonntage künftig am 1. Mai, 3. Oktober und 27. Dezember nicht mehr erlaubt sein. Das sehen die Planungen für einen Gesetzentwurf vor, der im Sommer im Kabinett beraten werden soll, bestätigte ein Sprecher des Sozialministeriums dem Blatt. Weiter lesen …

Der griechische Regierungschef Alexis Tsipras hat in der Nacht zu Mittwoch EU-Ratspräsident Donald Tusk um die Einberufung eines dringenden Sondertreffens der EU-Staatschefs gebeten. Das berichtet "Bild". Hintergrund für den Notruf laut des Berichts: Griechenland kommt mit den seit Montag wieder in Athen laufenden Verhandlungen mit den Gläubigern nicht klar, kann die nötigen Reform-Gesetze nicht liefern. Ohne die Reform-Gesetze, von denen einige seit Oktober 2015 überfällig sind, bekommt Griechenland keine neuen Hilfs-Milliarden aus dem Dritten Griechen-Rettungs-Paket, die 86 Milliarden Euro über einen Zeitraum von drei Jahren ausmachen sollen. Weiter lesen …

Die Bundesregierung und Vertreter der Automobil-Industrie sollen sich auf eine finanzielle Förderung von Elektro-Autos in Höhe von 4.000 Euro geeinigt haben. Das berichtete in der Nacht der "Deutschlandfunk" unter Berufung auf "Regierungskreise". Weiter lesen …

Die Führung der Deutschen Bank erwartet, dass die Prozessflut gegen das Unternehmen in den nächsten Monaten deutlich abebbt. In einem Interview mit "Bild" sagte der Co-Chef der Bank, Jürgen Fitschen: "Wir haben bereits viel geschafft. Bis Jahresende wollen wir wichtige Verfahren abschließen." Fitschen betonte, die Bank müsse "alles versuchen, solche Verfahren künftig zu vermeiden". Weiter lesen …

Bei der Staatsanwaltschaft in Mainz sind viele hundert Strafanzeigen gegen den ZDF-Moderator Jan Böhmermann eingegangen. Weiter lesen …

Verdi-Chef Frank Bsirske hat die Streiks verteidigt, mit dem seine Gewerkschaft an diesem Mittwoch den Flugverkehr in Deutschland weitgehend lahmlegt. Der Sinn von Warnstreiks sei es, Tarifverhandlungen zu beschleunigen, sagte Bsirske der "Süddeutschen Zeitung". "Ich hoffe, dass dieses Signal verstanden wird und wir bei der dritten Runde am Donnerstag und Freitag zu einer Einigung kommen." Weiter lesen …

China will als bevölkerungsreichstes Land umweltfreundlicher werden und auch den Ausstoß an Klimagasen verringern. Darauf hat Shi Mingde, Botschafter Chinas in Deutschland, im Gespräch mit der Berliner Tageszeitung "neues deutschland" verwiesen. China sei die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt mit einem Bruttoinlandsprodukt von mehr als zehn Millionen US-Dollar. Pro Kopf lag es vor 35 Jahren noch bei 200 Dollar - jetzt seien es rund 8000 Dollar. Weiter lesen …

In zwölf Departements Frankreichs werden die Flüsse gift-grün, aber nicht weil sie vorzeitig blühen. Dieses Grün ist ein fluoreszierendes, als ob es auch in der Nacht auf sich aufmerksam machen wollte, schreibt das russische online Magazin "Sputnik" auf der deutschen Webseite. Weiter lesen …

Spanien muss das erste Mal in seiner demokratischen Geschichte Neuwahlen abhalten. Nachdem der Versuch, eine stabile Regierung zu bilden, am Dienstag endgültig gescheitert ist, hat König Felipe VI. Maßnahmen zur Auflösung des Parlaments eingeleitet. Das teilte der Palast am Dienstagabend in einer Erklärung mit. Weiter lesen …

Bei den US-Vorwahlen hat es sowohl für Hillary Clinton bei den Demokraten als auch für Donald Trump bei den Republikanern weitere Siege gegeben, die sie einer jeweiligen Präsidentschaftskandidatur näher bringen. T Weiter lesen …

Gutverdiener erben häufiger und bekommen dabei auch vergleichsweise mehr Geld als Menschen mit einem eher niedrigen Einkommen. Dies zeigt eine aktuelle Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW). Danach trugen Erbschaften und Schenkungen dazu bei, ohnehin hohe Vermögen von Familien auszubauen und die ökonomische Ungleichheit innerhalb der Bevölkerung zu verstärken. Weiter lesen …

Bruno Kahl soll laut eines Berichts der "Süddeutschen Zeitung" neuer Chef des Bundesnachrichtendienstes (BND) werden. Er soll damit Gerhard Schindler ablösen. Die "Bild" berichtet zudem unter Berufung auf Sicherheitskreise, dass Schindler zunächst einen Rücktritt abgelehnt, das Kanzleramt aber auf dem Wechsel bestanden habe. Weiter lesen …

Der Chemiekonzern BASF ist offenbar auch zu größeren Zukäufen bereit. Das machte Firmenchef Kurt Bock in einem Interview mit dem "Handelsblatt" deutlich. Weiter lesen …