20. April 2016 - Archiv

Am Flughafen Köln/Bonn ist offenbar zu einer schweren Sicherheitspanne gekommen. Auf der Website des Flughafens soll seit November 2015 der gesamte, vertrauliche und nur für den internen Dienstgebrauch eingestufte Notfallplan öffentlich zugänglich gewesen sein, berichtet das ZDF am Mittwoch unter Berufung auf eigene Recherchen. Weiter lesen …

Der deutsche Kommandeur im Nordirak, Oberst Bernd Prill, sieht die Kampfkraft des "Islamischen Staates" deutlich geschwächt. "Man merkt am Frontverlauf, dass der IS zurückgedrängt wird und kaum mehr fähig ist, richtig offensiv zu werden, sondern nur noch nadelstichartig", sagte er im Interview mit der "Stuttgarter Zeitung" (Donnerstagausgabe). "Der sogenannte IS wird von allen Seiten angegriffen, sowohl durch die irakischen Streitkräfte, als auch durch die internationale Koalition gegen den IS." Weiter lesen …

Nachdem sich die 16 Ministerpräsidenten im Dezember auf ein Konzept für eine Bund-Länder-Finanzreform geeinigt haben, hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) nun einen Gegenvorschlag gemacht. Wie das "Handelsblatt" (Donnerstagausgabe) berichtet, fordert Schäuble zahlreiche Änderungen am Länderkonzept. Das sieht ein geheimes Papier vor, welches der Finanzminister an drei Länder verschickt hat. Weiter lesen …

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, frühere Bundesjustizministerin, hat sich in der Debatte über das für verfassungswidrig erklärte BKA-Gesetz dafür ausgesprochen, Kameraüberwachung im öffentlichen Raum zuzulassen, wenn sie der Gefahrenabwehr dient. Allerdings dürfe "nicht jeder Winkel" von Kameras überwacht werden, sagte die FDP-Politikerin in einem Interview mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Donnerstagsausgabe). Weiter lesen …

Die Ausstellungen mit Werken aus der sogenannten Gurlitt-Sammlung in der Bundeskunsthalle in Bonn und im Kunstmuseum Bern werden nicht wie geplant Ende des Jahres stattfinden. Das erklärten Bernhard Spies, der Geschäftsführer der Bundeskunsthalle, und Rein Wolfs, ihr Direktor, sowie Marcel Brüllhart, der Interimsdirektor des Kunstmuseums Bern, schreibt die "Süddeutsche Zeitung". Weiter lesen …

Die Bundesregierung lässt Pläne erarbeiten, in welche ländlichen Regionen Flüchtlinge künftig verteilt werden sollen. Im Zuge der beschlossenen Residenzpflicht im Asylverfahren kämen vor allem mittlelgroße Städte wie etwa Fulda in den Fokus, sagte der federführende Bundesminister Christian Schmidt (CSU) der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (F.A.Z./Donnerstagsausgabe). Weiter lesen …

Am Mittwoch hat der DAX weiter zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 10.421,29 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,69 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Die "Kirchliche Zusatzversorgungskasse" (KZVK) des katholischen Verbands der Diözesen Deutschlands, mit 1,1 Millionen Versicherten und 150.000 Rentenempfängern einer der größten nichtstaatlichen Altersversorgungseinrichtungen in Deutschland, ist laut eines Zeitungsberichts ein Sanierungsfall. Weiter lesen …

Fahnder des Hauptzollamtes Gießen ermitteln laut eines Berichts des "Handelsblatts" gegen eine Tochterfirma der Deutschen Post in Königstein. Wie die Zeitung in ihrer Donnerstagsausgabe schreibt, durchsuchten die Fahnder das Siegfried Vögele Institut (SVI), eine hundertprozentige Tochter des Staatskonzerns. Das Institut verwies Anfragen des "Handelsblatts" hierzu an die Deutsche Post. Weiter lesen …

Der frühere Bundesinnenminister Gerhart Baum (FDP) sieht durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Befugnissen des BKA zur Terrorabwehr grundlegende Prinzipien des Rechtsstaats bekräftigt. Weiter lesen …

Der norwegische Massenmörder Anders Breivik hat in einer Klage gegen seine Haftbedingungen einen Teilsieg errungen. Der Norweger hatte den Staat wegen Verstoßes gegen die Menschenrechte verklagt, weil er seit fast fünf Jahren in Isolationshaft sitzt. Auch beklagte er sich, er werde ständig überwacht, erhalte nicht alle an ihn gerichteten Briefe und dürfe keinen Computer benutzen. Weiter lesen …

Die zweifache Freeride-Weltweisterin Estelle Balet ist bei Dreharbeiten in den Alpen ums Leben gekommen, meldete die Walliser Kantonspolizei. Weiter lesen …

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Bundeskriminalamtsgesetz hat Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt die Bundesregierung scharf angegriffen: "Es kann nicht sein, dass fast jedes Sicherheitsgesetz der großen Koalition vom Bundesverfassungsgericht einkassiert wird. Solides vertrauenswürdiges Regieren sieht anders aus", sagte Göring-Eckardt den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Freiheit und Sicherheit müssten in Balance bleiben. Weiter lesen …

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat die Bundesregierung aufgefordert, auch die Abschaltung von Risiko-Atomreaktoren in Frankreich, der Schweiz und in Tschechien zu verlangen. Weiter lesen …

Bei der Vorab-Premiere des Tatorts "Der treue Roy" am Dienstagabend in Weimar verkündete MDR-Fernsehdirektor Wolf-Dieter Jacobi, dass der MDR 2016 und 2017 je zwei Krimis mit Nora Tschirner und Christian Ulmen produzieren wird. Weiter lesen …

Grünen-Chefin Simone Peter hat die Forderung des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann nach einem Ende der Grünen-Doppelspitzen abgelehnt. Geschlechtergerechtigkeit sei für die Grünen nicht nur Thema in Sonntagsreden, sondern "gelebter Anspruch", sagte sie in einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag). Weiter lesen …

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier dringt auf die Fortsetzung des Dialogs mit Moskau. "Es ist gut, dass heute das erste Treffen im Nato-Russland-Rat seit beinahe zwei Jahren stattgefunden hat", sagte Steinmeier am Mittwoch. Weiter lesen …

"Pünktlich zum anstehenden Bundestagswahlkampf wird von den Koalitionsparteien die Debatte um die Rente wieder angekurbelt. Besonders panisch reagiert wieder die SPD angesichts ihrer miserablen Umfragewerte. Das passiert mit einer Partei ohne Konzept und Kompetenz, die im letzten Bundestagswahlkampf noch die Rente mit 63 gefordert hatte. Weiter lesen …

Zur aktuellen Rentendebatte erklärt der Vorsitzende der AfD, Jörg Meuthen: "Die Riester-Rente hat sich als pure Geldverschwendung und als nicht zukunftsfähig herausgestellt. Die Kosten haben einen großen Teil der Rendite aufgezehrt. Und in der Nullzins-Welt hat sich die Hoffnung, eine höhere Rendite als bei der gesetzlichen Rente zu erzielen, dann völlig zerschlagen. Die derzeit kursierenden Reformvorschläge gehen allerdings allesamt in eine vollkommen falsche Richtung." Weiter lesen …

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) will der organisierten Kriminalität in der häuslichen Pflege das Handwerk legen und schnell über schärfere Kontrollen entscheiden. "Dass das Bundeskriminalamt davon ausgeht, dass diese Straftaten offenbar systematisch begangen werden, hat dem Thema eine neue Dringlichkeit verliehen", sagte Gröhe der "Welt". "Parallel zur Strafverfolgung muss jetzt mit den Krankenkassen schnell geklärt werden, wie der Schutz der Pflegebedürftigen verbessert werden kann." Weiter lesen …

Der als "Mann mit Hut" bekannte gesuchte Terrorverdächtige vom Brüsseler Flughafen ist womöglich doch nicht gefasst. Das berichtet die "Welt" unter Berufung auf belgische Sicherheitskreise. Demnach bestehen erhebliche Zweifel daran, ob es sich bei der gesuchten Person tatsächlich um den vor rund zwei Wochen festgenommenen Mohamed A. handelt. Weiter lesen …

Der Bund Deutscher Kriminalbeamten (BDK) erkennt wenig Auswirkungen der Entscheidung der Verfassungsrichter zum BKA-Gesetz auf die Arbeit der Polizei: "Die heutige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts kommt nicht ganz überraschend und ändert für die Praktiker wenig, da die wesentlichen Bestandteile nicht bemängelt wurden und gültig bleiben", sagte der Bundesvorsitzende des BDK, André Schulz, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Bundespräsident Joachim Gauck hat der britischen Königin Elisabeth II. zu ihrem 90. Geburtstag am 21. April gratuliert. Weiter lesen …

Nur jede vierte Gewalttat gegen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte wird derzeit von deutschen Strafverfolgungsbehörden aufgeklärt. Wie ermittelte Täter schließlich verurteilt werden, ist aber selbst dem Bundesjustizministerium nicht bekannt, denn es führt keine Statistik über den Ausgang von Verfahren wegen fremdenfeindlicher Straftaten. Zusammen mit der Amadeu Antonio Stiftung hat das Hamburger Magazin stern deshalb die schwersten Fälle aus den Jahren 2013 und 2014 untersucht, in denen Flüchtlinge oder ihre Heime angegriffen wurden. Weiter lesen …

Zum achten Mal in Folge ist der Preis für Benzin im Vergleich zur Vorwoche gestiegen. Wie die aktuelle ADAC-Auswertung der Kraftstoffpreise in Deutschland zeigt, verteuerte sich ein Liter Super E10 binnen Wochenfrist um 0,2 Cent und rangiert derzeit im Tagesmittel bei 1,264 Euro. Deutlicher gestiegen ist der Preis für Diesel: Ein Liter kostet im Schnitt 1,037 Euro und damit 1,6 Cent mehr. Weiter lesen …

Der Bund für Lebensmittelrecht und Lebensmittelkunde e. V. (BLL) erachtet totale Werbeverbote legaler Produkte gegenüber Erwachsenen als tiefen Einschnitt in den Freiheitsgedanken unserer Gesellschaft: "Es ist paradox - Politiker neigen zu Verboten, wenn sie etwas vermeintlich Positives bewirken wollen. Aber Verbote statt Aufklärung und Wahlfreiheit sind der falsche Weg", erklärt BLL-Hauptgeschäftsführer Christoph Minhoff mit Blick auf das Werbeverbot für Tabakprodukte in Kinos und auf Plakaten, das heute im Kabinett beschlossen wurde. Weiter lesen …

„Die Bundesregierung, die Europäische Kommission, und auch die Mehrzahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments stellten ,die falsche Diagnose', und verabreichen eine größere Dosis der nicht anschlagenden Medizin“, so Prof. Joachim Starbatty, ALFA-Europaabgeordneter, beim Forum Freiheit der Hayek-Gesellschaft. Weiter lesen …

Der SPD-Arbeitnehmerflügel hat Parteichef Sigmar Gabriel angesichts schlechter Umfragewerte vor weiteren Kurswechseln gewarnt. "Es hilft nichts, alle 14 Tage ein neues Thema oder eine neue Zielgruppe zu präsentieren", sagte der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA), Klaus Barthel, dem in Berlin erscheinenden Tagesspiegel (Donnerstagausgabe). Weiter lesen …

Rainer Wendt, Bundesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), hat scharfe Kritik an der Bundesregierung geübt, nachdem das Bundesverfassungsgericht das BKA-Gesetz teilweise für verfassungswidrig erklärt hat: "Das Urteil ist eine Klatsche für den Gesetzgeber, aber nicht für die Polizei", sagte Wendt der "Bild" (Donnerstag). Weiter lesen …

Die Bundesregierung erwartet einen Anstieg des Bruttoinlandsprodukts von real 1,7 Prozent im Jahr 2016 und 1,5 Prozent im Jahr 2017. "Der Aufschwung der deutschen Wirtschaft wird sich in diesem und im kommenden Jahr fortsetzen", erklärte Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) bei der Vorstellung der Frühjahrsprojektion der Bundesregierung zur gesamtwirtschaftlichen Entwicklung am Mittwoch. Weiter lesen …

Ein Berliner Imam, der wegen Werbens für den IS seit zwei Wochen vor Gericht steht, hat nach rbb-Informationen in der U-Haft einen Suizidversuch unternommen. Weiter lesen …

Der iranische Minister für Infrastruktur und Stadtentwicklung, Abbas Achundi, stellt die Rückzahlung von Altschulden in Höhe von 500 Millionen US-Dollar an Deutschland in Aussicht. In einem Exklusiv-Interview mit dem Hamburger Magazin stern sagte er, die Schulden werde die Islamische Republik an Deutschland überweisen, sobald geeignete Zahlungswege zur Verfügung stünden: "Das Geld halten wir bereit", so Achundi. Weiter lesen …

Die EU-Kommission weitet ihr Wettbewerbsverfahren gegen den US-Internetkonzern Google auf das Smartphone-Betriebssystem Android aus. Das teilte die EU-Kommission am Mittwoch mit. Weiter lesen …

Web-User surfen gefährlich. Denn einer aktuellen Studie zufolge hat Google in einem Zeitraum von einem Jahr 760.935 Webseiten entdeckt, die von Hackern kompromittiert wurden und Nutzern daher Schadsoftware oder Betrügereien auftischen. Ein Problem ist, dass die Betreiber solcher Seiten oft lange nicht auf die Infektion reagieren. Um dem entgegenzuwirken, will Google verstärkt auf Benachrichtigungen an die jeweiligen Webmaster setzen - inklusive Tipps, wie eine kompromittierte Seite zu reinigen ist. Weiter lesen …

Ingo Zamperoni kehrt im Oktober 2016 zu ARD-aktuell zurück und wird einer der beiden Moderatoren der Tagesthemen. Das haben die Intendantinnen und Intendanten der neun ARD-Landesrundfunkanstalten auf ihrer Sitzung in Potsdam auf Vorschlag des NDR einstimmig beschlossen. Der Fernsehjournalist arbeitet derzeit als Korrespondent im ARD-Studio Washington, für das der WDR gegenwärtig die Federführung hat. Bei den Tagesthemen wird Ingo Zamperoni auf Thomas Roth folgen, der die Sendung seit 2013 moderiert. Weiter lesen …

Die rund 20 Millionen Rentner in Deutschland sollen ab Juli mehr Geld bekommen: Das Kabinett stimmte am Mittwoch einer Verordnung von Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) zu, nach der die Rente in Westdeutschland zum 1. Juli um 4,25 Prozent steigen soll, im Osten um 5,95 Prozent. Das ist das stärkste Plus seit 23 Jahren. Weiter lesen …

Bereits gut ein Jahr seit Einführung verschärfter Schwefelgrenzwerte für Schiffskraftstoffe ist die Luftschadstoffbelastung in Nord- und Ostsee erheblich zurückgegangen. Das ist das Ergebnis einer heute vom NABU vorgestellten Studie. Wissenschaftler des niederländischen Forschungsinstitus CE Delft haben im Auftrag des NABU erstmalig für Europa ausgewertet, wie sich die erhöhten Anforderungen an die Kraftstoffqualität in Schwefelemissionskontrollgebieten (Sulphur Emission Control Area: SECA) auf Umwelt und maritime Wirtschaft auswirken. Weiter lesen …

Der japanische Autobauer Mitsubishi eine Manipulation von Abgastests bei Kleinwagen eingeräumt. Bei über 600.000 Fahrzeugen sei gegen japanische Regeln verstoßen worden, teilte Konzernchef Tetsuro Aikawa am Mittwoch mit. Das sei bei einer internen Untersuchung festgestellt worden. Weiter lesen …

Heinrich Bedford-Strohm, der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) lobt Papst Franziskus für sein Schreiben "Amoris Laetitia": "Wir sind uns völlig einig in dem, was wir uns wünschen, nämlich die Ehe als lebenslange verbindliche Beziehung – und diese Verbindlichkeit soll keine Last sein, sondern eine Freude", so Bedford-Strohm in der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Der Präsident der Internationales Komitees vom Roten Kreuz (IKRK), Peter Maurer, hat Zweifel daran, dass die Fluchtbewegung des letzten Jahres durch Kürzung der Nahrungsmittelrationen verursacht wurde. "Das würde ich auch sagen, wenn ich Nahrungsmittelverteiler wäre", sagte er der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Das Gesetz zur Terrorismusbekämpfung durch das Bundeskriminalamt (BKA) ist in Teilen verfassungswidrig. Das gab das Bundesverfassungsgericht am Mittwoch bekannt. Hinsichtlich der Voraussetzungen für die Durchführung heimlicher Überwachungsmaßnahmen seien die im Jahr 2009 eingeführten Vorschriften teilweise zu unbestimmt und zu weit, urteilte das Gericht. Weiter lesen …

Wissenschaftler der Oregon State University (OSU) haben nachgewiesen, dass die Einnahme großer Mengen von Xanthohumol, einem natürlich in Hopfen vorkommenden Flavonoid, bei Versuchstieren zu Verbesserungen beim metabolischen Syndrom und einer verringerten Gewichtszunahme führen kann. Diese Forschungsergebnisse könnten zu neuen Behandlungsansätzen bei Fettleibigkeit, hohen Cholesterinwerten und erhöhtem Blutzucker führen. Die Kombination dieser gesundheitlichen Probleme, bekannt als das metabolische Syndrom, gehören heute mit Herz-Kreislauf-Erkrankungen und Typ-2-Diabetes in den Industrieländern zu den häufigsten Todesursachen. Weiter lesen …

Seit Spätsommer 2015 ist der Kurs des Renimnbi (RMB) nicht mehr an den US-Dollar gekoppelt, zu Beginn dieses Jahres folgte eine spürbare Abwertung. Die neue Volatilität hat manche Marktteilnehmer verunsichert. Mittlerweile ist der Kurs der Währung jedoch stabil, Unternehmen und Investoren haben sich auf die neue Dynamik eingestellt. Die Internationalisierung des Renminbi dürfte nun weitergehen. Weiter lesen …

Bei dem "Naked 3D Fitness Tracker" handelt es sich um einen smarten Spiegel, der die Figur auf Basis eines 3D-Scans analysiert. Der Hightech-Spiegel ist vom US-amerikanischen Unternehmen Naked Labs entwickelt worden. Mithilfe der dazugehörigen Waage werden zusätzlich die Maße, das Gewicht sowie der Körperfettanteil ermittelt. Der Scan-Vorgang dauert lediglich 20 Sekunden. Weiter lesen …

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks hat die belgische Regierung gebeten, die beiden AKW-Blöcke Tihange 2 und Doel 3 bis zur Klärung offener Sicherheitsfragen vom Netz zu nehmen. In den Reaktordruckbehältern der beiden Anlagen waren Wasserstoffflocken gefunden worden, teilte das Umweltministerium mit. Weiter lesen …

Das neue System künstlicher Intelligenz "AI2" vom Massachusetts Institute of Technology (MIT) kann rund 85 Prozent aller möglichen Cyber-Attacken vorhersehen und berät sich zudem mit Experten, um zu lernen. Weiter lesen …

Ende Dezember letzten Jahres erschien mit dem Titel "Bewusstseinskoma" ein weiteres Sachbuch des Schriftstellers Barry Jünemann, der mit seinen vorherigen Werken bereits viele Leser begeisterte. In dem Buch erklärt Jünemann laut der Beschreibung auf der Buchrückseite nicht nur, was unter der Bezeichnung "Bewusstseinskoma" zu verstehen ist sondern auch noch anhand von Beispielen, wie jeder daraus aufwachen kann, um ein eigenes selbstbestimmtes Leben zu führen. Die ExtremNews Redaktion hat sich dieses Buch näher angeschaut, um zu sehen, ob die Tipps leicht umsetzbar sind und wirklich helfen, sich nicht länger beeinflussen zu lassen. Weiter lesen …

Die Penisgröße ist doch nicht so unerheblich, wie bisher angenommen. Zu diesem Schluss kommt eine Studie von Forschern der Australian National University, die in Zusammenarbeit mit der Monash University sowie der La Trobe University durchgeführt worden ist. Die Wissenschaftler haben eine Technologie, die sich "Computer-Generated Imagery" (CGI) nennt, genutzt, um den Einfluss der Penislänge auf die Attraktivität des Mannes zu ermitteln. Weiter lesen …

Frankreich will den wegen der Anschläge in Paris verhängten Ausnahmezustand verlängern. Ministerpräsident Manuel Valls erklärte am Mittwoch im Gespräch mit dem Sender "France Info", die Regierung werde eine ab dem 26. Mai geltende Verlängerung um zwei Monate vorschlagen. Weiter lesen …

Die Erzeugerpreise gewerblicher Produkte lagen im März 2016 um 3,1 % niedriger als im März 2015. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, war dies der stärkste Rückgang der Preise gegenüber dem Vorjahr seit Januar 2010 (- 3,5 %). Gegenüber dem Vormonat Februar blieben die Erzeugerpreise unverändert. Weiter lesen …

Die privaten Haushalte in Deutschland gaben im Jahr 2014 mit durchschnittlich 528 Euro für Damenbekleidung knapp doppelt so viel aus wie für Herrenbekleidung (276 Euro). Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, ist das Verhältnis der Ausgaben für Damenbekleidung und Herrenbekleidung seit vielen Jahren nahezu unverändert. Für Kinderbekleidung wurden im Jahr 2014 im Schnitt 84 Euro aufgewendet. Weiter lesen …

Bei den US-Vorwahlen haben die jeweiligen Favoriten der Demokraten und Republikaner, Hillary Clinton und Donald Trump, den Bundesstaat New York für sich gewonnen. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), Karl-Josef Laumann, warnt vor einem Rentenwahlkampf: "Wir sollten die Lage unideologisch analysieren. Klar ist, dass eine Rentenreform über die Parteigrenzen hinweg beschlossen werden muss, um die Akzeptanz zu sichern", sagte der CDU-Sozialpolitiker dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Nach den Worten des Bahnchefs Rüdiger Grube "hätte ein möglicher `Brexit` schwerwiegende Auswirkungen" für die Deutsche Bahn. "Großbritannien ist ein herausragendes Standbein unserer internationalen Aktivitäten", sagte Grube dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Das umstrittene Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat haben Dehner, Hagebau und Hellweg als einzige der acht großen Bau- und Gartenmärkte noch nicht aus ihrem Angebot verbannt. Nur Dehner hat das Mittel noch als Konzentrat im Regal, das die Kunden selbst mischen müssen und somit häufig falsch anwenden können. Das zeigt eine aktuelle Greenpeace-Abfrage bei den Bau- und Gartenmarktketten. Weiter lesen …

Der Höhenflug der Grünen, die mit 14 Prozent ihren besten Wert seit dem Sommer 2013 erreicht hatten, gerät ins Stocken. Im stern-RTL-Wahltrend büßen sie im Vergleich zur Vorwoche einen Prozentpunkt ein und liegen jetzt wieder bei 13 Prozent. Die AfD gewinnt einen Punkt hinzu auf 11 Prozent, während die Werte für die anderen Parteien unverändert bleiben: Die Unionsparteien CDU/CSU stagnieren bei 34 Prozent, die SPD steht bei 21 Prozent, die Linke bei 9, die FDP bei 7 Prozent. Auf die sonstigen kleinen Parteien entfallen zusammen 5 Prozent. Der Anteil der Nichtwähler und Unentschlossenen beträgt weiterhin 29 Prozent. Weiter lesen …

Gegen das Bundesverkehrsministerium laufen aktuell zwölf Vertragsverletzungsverfahren der EU. Dies geht aus einer Anfrage der Grünen-Fraktion an die Bundesregierung hervor, die der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vorliegt. Elf Verfahren sind wegen Nicht-, Falsch- oder unvollständiger Umsetzung von EU-Richtlinien anhängig. Hinzu kommt das Verfahren wegen der geplanten Pkw-Maut. Weiter lesen …

Der französische Energiekonzern GdF Suez (heute "ENGIE") hat in Brüchau (Sachsen-Anhalt) über Jahre hinweg eine Bohrschlammgrube für gefährliche Öl- und Gasabfälle betrieben, obwohl diese undicht war. Nach Recherchen des WDR wusste der Konzern seit Mitte 2000, dass Schadstoffe aus der Deponie - darunter radioaktives Radium - ins Grundwasser gelangten. Nach Ansicht des Aachener Umweltjuristen Hans-Jürgen Müggenborg war der Betrieb der Bohrschlammgrube spätestens ab diesem Zeitpunkt illegal. Weiter lesen …

Nordrhein-Westfalen will über den Bundesrat den Majestätsbeleidigungs-Paragrafen noch vor der Sommerpause kippen und dem Satiriker Jan Böhmermann so eine mögliche Bestrafung deswegen ersparen. "Ich will eine Bundesratsinitiative einbringen, die das Ziel hat, den Straftatbestand der Majestätsbeleidigung sofort abzuschaffen. Dann könnte man Herrn Böhmermann auch nicht mehr deswegen verurteilen", sagte NRW-Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Vor dem Deutschland-Besuch von US-Präsident Barack Obama hat Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer eindringlich vor einem Scheitern des geplanten Freihandelsabkommens TTIP gewarnt. Weiter lesen …

Das Berliner ICC soll ab 20. Mai als Leistungszentrum für Flüchtlinge genutzt werden. Weiter lesen …

Vor der Wiederaufnahme des Nato-Russland-Rats an diesem Mittwoch in Brüssel hat Unions-Fraktionsvize Franz-Josef Jung (CDU) vor überzogenen Erwartungen gewarnt. "Das ist zwar ein wichtiges Zeichen, aber noch nicht der Neuanfang in den Beziehungen zu Russland", sagte der Außenpolitiker Jung der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Die EU-Kommission will schon am 4. Mai den Weg für die Abschaffung der Visum-Pflicht für Türken in der EU frei machen. Das berichtet "Bild" unter Berufung auf einen neuen Fortschrittsbericht zum Flüchtlings-Abkommen mit der Türkei für die heutige Sitzung der EU-Kommission. Weiter lesen …

Karstadt-Arbeitsdirektor Miguel Müllenbach hat Spekulationen zurückgewiesen, wonach der Warenhauskonzern 30 Prozent seiner Flächen fremdvermieten wolle und einen Personalabbau in ähnlicher Größenordnung plane. "Es gibt es keine Pläne für einen weiteren Personalabbau", sagte Müllenbach der "Welt". Auch die verbliebenen 80 Filialen seien sicher: "Unser Gesellschafter und wir sind vom Erfolg des Formats `Warenhaus` an den verbleibenden Standorten überzeugt." Weiter lesen …

Die deutschen Gymnasiallehrer fordern eine professionelle Betreuung der Schulcomputer und Schulnetzwerke durch IT-Profis. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" betonte der Vorsitzende des Philologenverbandes, Heinz-Peter Meidinger, "jede größere Firma, jede Kommune und jede Behörde hat EDV-Experten und setzt auf Profis". Die Schulen aber müssten sich nach wie vor weitgehend selbst helfen. Weiter lesen …

Die Pläne zur Förderung von Elektroautos in Deutschland nehmen nach monatelangen Debatten Formen an. Führende Fraktionspolitiker der schwarz-gelben Koalition haben sich nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" auf ein Maßnahmenpaket geeinigt. Das geht aus dem Entwurf einer Beschlussvorlage für die Koalitionsklausur am Mittwoch und Donnerstag in Rust (Baden-Württemberg) hervor. Noch in dieser Legislaturperiode wollen die Regierungsfraktionen demnach eine umfangreiche Förderung der E-Autos anstoßen. Weiter lesen …

In der Islam-Debatte hat der Islamwissenschaftler Bülent Ucar die Partei AfD mit den radikalen Salafisten verglichen. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte der Leiter des Instituts für Islamische Theologie an der Universität Osnabrück: "Die Rhetorik bestimmter AfD-Politiker wie auch der Salafisten in Deutschland ist sehr ähnlich, ja identisch." Zur Begründung sagte der Professor: "Beide gehen davon aus, dass der Islam nicht demokratietauglich ist." Weiter lesen …

Unmittelbar vor Wiederaufnahme des Nato-Russland-Rates am Mittwoch hat Moskau schwere Vorwürfe gegen die westliche Verteidigungsallianz erhoben. "Unsere frühe Partnerschaft gilt nicht mehr. Die Nato versucht, Russland einen konfrontativen Kurs aufzuzwingen", sagte der russische Nato-Botschafter Alexander Gruschko der "Welt". Weiter lesen …

Das polnische Parlament will direkt mit dem Bundestag über die Zukunft der Europäischen Union diskutieren. Bundestagsvizepräsident Johannes Singhammer (CSU) sagte der "Süddeutschen Zeitung" nach einem Besuch in Polen, sein Gegenüber im Sejm, Vizemarschall Ryszard Terlecki, habe ihm ein Papier übergeben, auf dessen Grundlage das polnische Parlament gerne beraten würde. Weiter lesen …

Journalisten und unabhängige Medien stehen weltweit unter zunehmendem Druck. In allen Weltregionen ist im vergangenen Jahr ein Rückgang ihrer Freiräume zu beobachten gewesen. Das geht aus der Rangliste der Pressefreiheit 2016 hervor, die Reporter ohne Grenzen am Mittwoch veröffentlicht hat. Zunehmend autokratische Tendenzen in Ländern wie Ägypten, Russland oder der Türkei tragen zu diesem Trend ebenso bei wie die bewaffneten Konflikte etwa in Libyen, Burundi und dem Jemen. Negativ wirken sich auch die Bestrebungen der Regierungen in Ländern wie Polen und Ungarn aus, staatliche und private Medien unter ihren Zugriff zu bringen. Weiter lesen …

Der grüne Wahlsieger von Baden-Württemberg, Ministerpräsident Winfried Kretschmann, hat die Ämterteilung bei den Grünen scharf kritisiert. Die Lehre aus seinem Erfolg bei der Landtagswahl am 13. März sei, dass die Wähler eine eindeutige Personalisierung wollten, sagte Kretschmann in einem Interview mit der "Süddeutschen Zeitung". Zur Bundestagswahl wollen die Grünen aber wieder mit einer Doppelspitze antreten. Kretschmann hält dieses Prinzip generell für überholt. Es sei eine "Schönwetterveranstaltung", wenn die Partei "ein Quartett" anbiete mit Doppelspitze in Partei und Fraktion. Weiter lesen …

Der nordrhein-westfälische Verbraucherschutzminister Johannes Remmel (Grüne) fordert die Einrichtung eines nationalen Koordinierungszentrum zur Reduzierung von Lebensmittelverschwendung in Deutschland. Weiter lesen …

Der CSU-Bundestagsabgeordnete Alexander Radwan schlägt in der "Süddeutschen Zeitung" vor, zur Finanzierung des islamischen Lebens in Deutschland eine Art Kirchensteuer für Muslime einzuführen. Er reagiert damit auf die Forderung von CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer nach einem Islamgesetz, mit dem die Finanzierung deutscher Moscheen aus dem Ausland verboten werden soll. Weiter lesen …

Die geplante Strategieklausur von CDU und CSU über den künftigen Kurs wird nach einem Bericht von "Bild" am 24./25. Juni stattfinden. Der Ort des Treffens ist noch offen, hieß es in Unionskreisen. Man werde sich in der Mitte zwischen Berlin und München treffen. Weiter lesen …

In der Unionsfraktion wächst der Widerstand gegen das geplante Werbeverbot für Tabak und E-Zigaretten, das am Mittwoch im Kabinett beschlossen werden soll. gegenüber "Bild" sagte CSU-Wirtschaftspolitiker Hans Michelbach: "In der Fraktion gibt es schwere Bedenken gegen solche Verbote. Wir sollen statt dessen Freiheit und Eigenverantwortung stärken." Auch im CDU-Bundesvorstand wurden nach "Bild"-Information am Montag Proteste laut. Weiter lesen …

Der FC Bayern hat das DFB-Pokal-Halbfinale gegen Werder Bremen mit 2:0 für sich entschieden. Das zweite Halbfinale tragen Hertha und Dortmund am Mittwoch aus. Weiter lesen …