13. April 2016 - Archiv

Das amerikanische Kosmetikprodukt Clearista ist ins Blickfeld von Schönheits-Magazinen und Hauptpflege-Profis geraten, aber interessanter noch als die Anti-Aging-Wirkung des Produkts ist seine Verbindung zur CIA, berichtet die deutsche Ausgabe des russischen online Magazins "Sputnik". Weiter lesen …

Der Vorstand von Volkswagen will wegen der Krise des Autokonzerns nach Informationen von Süddeutscher Zeitung, NDR und WDR auf etwa die Hälfte der den Managern vertraglich zustehenden Bonus-Zahlungen in Millionenhöhe verzichten - vorerst. Weiter lesen …

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter will Volker Beck kurzfristig wieder im Bundestag sehen. "Ich hoffe nun sehr darauf, ihn schnell wieder in der Fraktion begrüßen zu können", sagte Hofreiter am Mittwochnachmittag. Er freue sich, dass das Verfahren gegen Beck eingestellt worden sei. Weiter lesen …

US-Präsident Barack Obama wird innerhalb von 60 Tagen eine Entscheidung darüber treffen, ob das als geheim eingestufte Kapitel des Kongressberichtes zu den Terroranschlägen vom 11. September in New York der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden wird, wie der Ex-Senator Bob Grahem sagte. Dass berichtet das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Am Mittwoch hat der DAX kräftig zugelegt und die Marke von 10.000 Punkten wieder geknackt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 10.026,10 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 2,71 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Vier Jahre nach der Insolvenz der Drogeriemarktkette Schlecker hat die Staatsanwaltschaft Stuttgart Anklage gegen den Gründer Anton Schlecker, seine Frau und die beiden Kinder erhoben. Das berichten übereinstimmend das "Handelsblatt" (Donnerstagausgabe) sowie die Gemeinschaftsredaktion der "Stuttgarter Nachrichten" und "Stuttgarter Zeitung". Die Staatsanwaltschaft Stuttgart bestätigte die Anklage, wollte sich zu Einzelheiten jedoch nicht äußern. Weiter lesen …

Das Bundeskriminalamt (BKA) hat offenbar große Probleme bei der Strafverfolgung von Islamisten und radikalen Salafisten im Internet. Eine Sprecherin bestätigte Recherchen von NDR 1 Welle Nord und "Schleswig-Holstein Magazin", wonach speziell gesicherte Datenträger, die die Islamisten nutzen, oft nicht geknackt werden können. Weiter lesen …

Als erster Weltraumspaziergänger hat er Geschichte geschrieben und Jahre danach beim Sojus-Apollo-Projekt US-Astronauten zum historischen Handschlag im All getroffen. Das russische online Magazin "Sputnik" schreibt, dass der russische Raumfahrtveteran Alexej Leonow (81) jetzt erklärt hat, warum er den Amerikanern damals ein „Leben voller Sex“ gewünscht hatte. Weiter lesen …

Die Politik entdeckt Fintechs, also junge Unternehmen mit einem Fokus auf digitale Dienstleistungen für die Finanzbranche. "Im Fintech-Bereich liegen unheimliche Chancen", urteilt der CSU-Finanzexperte Alexander Radwan in einem Positionspapier, das er gemeinsam mit dem CDU-Finanzexperten Philipp Murmann verfasst hat. Das Papier liegt dem "Handelsblatt" (Donnerstagausgabe) vor. Weiter lesen …

Die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute mahnen eine nachhaltigere Haushaltspolitik in Deutschland an. Verantwortlich für die gegenwärtigen Überschüsse im Staatshaushalt seien vor allem das extrem niedrige Zinsniveau und ein demografisches Zwischenhoch. Langfristig würden diese Faktoren allerdings wegfallen, schreiben die Konjunkturexperten in ihrem Frühjahrsgutachten, wie die "Welt" aus informierten Kreisen erfuhr. Weiter lesen …

In Myanmar hat sich am Mittwoch ein starkes Erdbeben ereignet. Geologen gaben zunächst eine Stärke von etwa 7,1 bis 7,2 an. Diese Werte werden oft später korrigiert. Das Beben ereignete sich um 20:25 Uhr Ortszeit (15:55 Uhr deutscher Zeit) in der Grenzregion zu Indien. Weiter lesen …

Das Ermittlungs-Verfahren gegen den grünen Bundestags-Abgeordneten Volker Beck ist wegen "geringer Schuld" und gegen die Zahlung einer Geldbuße eingestellt worden. Das sagte der Sprecher der Berliner Staatsanwaltschaft, Martin Steltner, dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstag-Ausgabe). Auch die "Bild" berichtet online darüber. Weiter lesen …

Das FBI hat Hacker für Informationen über verwundbare Stellen im Sicherheitssystem eines Smartphones bezahlt, das einem der Attentäter von Kalifornien, Saeed Farooq, gehörte, schreibt die „Washington Post“. Weiter lesen …

Vier der 15 Terroristen von Daesh (auch Islamischer Staat, IS), die bei einer Anti-Terror-Operation im türkischen Izmir Anfang April festgenommen worden sind, haben sich als offizielle Mitglieder der regierenden türkischen „Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung“ (AKP) entlarvt, wie die örtliche Zeitung 9 Eylül berichtet. Weiter lesen …

Der Bericht des Berliner Landesrechnungshofes über Mängel der Senatssozialverwaltung in der Flüchtlingspolitik offenbart auch Gefahren für die innere Sicherheit. Weiter lesen …

Linkspartei und Grüne werden die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zu Volkswagen beantragen. Das bestätigte der Fraktionsvorsitzende der Linkspartei, Dietmar Bartsch, auf Anfrage des "Handelsblatts". "Im Zentrum eines Untersuchungsausschusses des Bundestages muss selbstverständlich die Rolle von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt stehen", sagte Bartsch der Zeitung. Weiter lesen …

Fehlende internationale Hilfen für Flüchtlingslager rund um Syrien könnten dazu führen, dass sich die Flüchtlingsströme erneut vergrößern. Davor warnte Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) in Berlin. "Wenn die Solidarität so klein ist, dass die Menschen vor Ort nicht überleben können, sind sie gezwungen, zu uns zu kommen", sagte Müller auf einer Veranstaltung des Tagesspiegels und der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) am Dienstagabend in Berlin. Weiter lesen …

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter kritisiert die Vorschläge von Bundestagspräsident Norbert Lammert zur Wahlrechtsreform scharf: "Für eine parteiische und übereilte Änderung des Wahlrecht oder gar der Verfassung stehen wir Grüne nicht zur Verfügung", sagte Hofreiter den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

In den Tarifverhandlungen für die rund 63.000 Tarifbeschäftigten und Auszubildenden der Deutschen Telekom ist eine Einigung erzielt worden: Die Gehälter sollen rückwirkend zum 1. April 2016 um 2,2 Prozent und in einem weiteren Schritt am 1. April 2017 um 2,1 Prozent steigen. Darauf einigten sich die Telekom und die Gewerkschaft Verdi am Mittwoch in Bonn. Weiter lesen …

Eine radikale Kehrtwende in der Flüchtlingspolitik haben prominente Politiker mehrerer Parteien sowie Gewerkschafter und Wissenschaftler gefordert. In einem Appell, den die Frankfurter Rundschau in ihrer Donnerstagausgabe veröffentlicht, werden unter anderem ein "humanitäres Sofortprogramm" für Europa sowie eine kreditfinanzierte "europäische Investitionsinitiative" für "Wohnungen, Schulen, Krankenhäuser und Arbeitsplätze" verlangt. Weiter lesen …

Vor dem Koalitionsausschuss hat die CSU den Druck auf die SPD erhöht, einem Einsatz der Bundeswehr im Inneren zuzustimmen. Weiter lesen …

Durch den Flüchtlingsdeal mit Erdogan hat Bundeskanzlerin Angela Merkel gegen den Willen der meisten Europäer entschieden, wie die Chefin des nationalistischen „Front National“ in Frankreich, Marine Le Pen, erklärte. Sie wirft der deutschen Kanzlerin nun „Hochverrat am Volk“ vor. Dies meldet das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Der emeritierte Kurienkardinal Walter Kasper hat sich kritisch zum Familienbild der katholischen Kirche geäußert. "Die Idealfamilie gibt es nicht", sagte Kasper in der Wochenzeitung "Die Zeit": "Was man kirchenrechtlich `irreguläre Situationen` nennt, kommt praktisch in jeder Familie vor." Weiter lesen …

Anzeigenblätter behaupten sich in einer schnell wandelnden Medienlandschaft. Wie die Studie "Anzeigenblatt Qualität" des Bundesverbandes Deutscher Anzeigenblätter (BVDA) belegt, punkten die Wochenblätter mit hoher Akzeptanz und lokaler Kompetenz. Knapp 80 Prozent der Leser betrachten Anzeigenblätter als eine feste Größe in der Region. Zuverlässig informiert über aktuelle Ereignisse am Ort fühlen sich mehr als 75 Prozent der Leser. Drei von vier Befragten bewerten die Berichterstattung als glaubwürdig und sehen diese als gute Ergänzung zu anderen lokalen Medien. Weiter lesen …

Jan Philipp Reemtsma, Philologe und Sozialforscher, erklärt im Gespräch mit ZEIT WISSEN, was die Ausübung von Gewalt für Terroristen so anziehend macht. Gewalt sei "die größte Macht, die man einem Menschen verleihen kann: seinen Mitmenschen töten und tottreten. Nicht jeder fährt darauf ab, aber genug tun es. Diese Leute - um ganz ins Extreme zu gehen - gehen zum IS. Darf ich mich bitte in die Luft sprengen? Darf ich köpfen?", so der 63-Jährige. Weiter lesen …

Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) hat eine Senkung des Rundfunkbeitrags um 30 Cent auf 17,20 Euro vorgeschlagen. Weiter lesen …

Mit Blick auf das EU-Türkei-Abkommen, das heute im EU-Parlament debattiert wird, fordert EU-Präsident Martin Schulz dazu auf, selbstbewusst aufzutreten und die Probleme mit der Türkei im Bereich der Menschenrechte und Pressefreiheit offen anzusprechen: "Was überhaupt nicht geht ist, dass wir schweigen, weil wir in der Flüchtlingspolitik zusammenarbeiten. Das Problem mit der Türkei ist die Innenpolitik und nicht die Behandlung der Flüchtlinge in den Lagern, die ist vorbildlich. Die Türkei behandelt ihre Flüchtlinge teilweise besser als ihre eigenen Bürger." Zu Erdogans strafrechtlichem Vorgehen gegen den Fernsehsatiriker Jan Böhmermann sagte der SPD-Europapolitiker Schulz im phoenix-Interview: "Erdogan legt hier nicht die Souveränität an den Tag, die ein Staatsoberhaupt an den Tag legen muss." Weiter lesen …

Tanken ist wieder teurer geworden. Wie die aktuelle ADAC-Auswertung der Kraftstoffpreise in Deutschland zeigt, kostet ein Liter Super E10 im Tagesmittel 1,262 Euro. Gegenüber der Vorwoche ist dies ein Anstieg von 1,1 Cent. Diesel verteuerte sich um 0,5 Cent auf 1,021 Euro. Weiter lesen …

Die Forderungen von CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer zur Ausbildung von Imamen in Deutschland und einem Ende der Finanzierung von Moscheen aus dem Ausland findet Unterstützung in der CDU. Innenpolitiker Wolfgang Bosbach sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Donnerstagausgabe), es gebe einen "dringenden Handlungsbedarf". Die Forderung sei richtig, dass Imame, "die bei uns lehren und für die Moscheegemeinden arbeiten, in Deutschland ausgebildet sein müssten". Weiter lesen …

In "Marc im Visier" äußert sich Sky Experte Marc Surer vor jedem Rennen zu einem aktuellen Thema. In dieser Woche stehen die Einschränkungen des Funkverkehrs im Mittelpunkt, die derzeit für Gesprächsstoff in der Formel 1 sorgen. Seit dieser Saison müssen die Fahrer selbstständig fahren und dürfen keine Anweisungen mehr bekommen, was die Einstellungen am Auto betrifft. In der Vorsaison wurden manchen Fahrern sogar konkrete Brems- und Beschleunigungsanweisungen gegeben. Weiter lesen …

Im Streit um die erfolgsabhängigen Bonuszahlungen für den VW-Vorstand hat es offenbar eine Einigung gegeben: "Aufsichtsrat und Vorstand sind sich einig, dass angesichts der aktuellen Lage des Unternehmens ein Zeichen auch beim Thema Vorstandsvergütung gesetzt werden muss", teilte Volkswagen am Mittwoch mit. Weiter lesen …

Bulgarien denkt im Kampf gegen Schlepper und Schleuser auch über den Einsatz von Nato-Kräften nach: "Wenn sich die Nato-Operation in der Ägäis bewährt und die Aktivitäten der Menschenschmuggler zunehmen, könnten wir eine ähnliche Mission für das Schwarze Meer anfordern", sagte der bulgarische Außenminister Daniel Mitow den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, hat die Ost-Ministerpräsidenten und die Bundeskanzlerin aufgefordert, "jetzt die politischen Weichen für eine Ost-West-Rentenangleichung zu stellen, damit sie bis zum Jahr 2019 machbar ist". Weiter lesen …

Beim Flüchtlingslager Idomeni an der griechisch-mazedonischen Grenze ist es am Mittwoch erneut zu schweren Ausschreitungen gekommen: Mehrere Flüchtlinge versuchten griechischen Medien zufolge den Grenzzaun zu überwinden, daraufhin hätten mazedonische Polizisten Tränengas eingesetzt. Schließlich hätten sich die Flüchtlinge zurückgezogen, die Lage habe sich zunächst beruhigt. Weiter lesen …

ARD-Talkshow-Moderatorin Anne Will hat Kanzlerin Angela Merkel im Fall Böhmermann kritisiert. Merkels Äußerung gegenüber der türkischen Regierung zum Erdogan-Schmähgedicht von ZDF-Satiriker Jan Böhmermann "ist ein Fehler gewesen", sagte Anne Will im "SWR UniTalk" an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz am Dienstagabend, 12. April 2016. Weiter lesen …

Heute Abend will die Bundesregierung darüber entscheiden, ob der Absatz von Elektroautos mit einer Kaufprämie gefördert wird. 69 Prozent der Deutschen bezweifeln jedoch, dass die Politik mit dieser Fördermaßnahme ihr Ziel von einer Million Elektroautos bis 2020 noch erreichen wird. Lediglich 15 Prozent glauben an einen Erfolg der Prämie. Eine Mehrheit der Bundesbürger (54 Prozent) ist der Meinung, dass Elektroautos nur dann gefördert werden sollten, wenn sie umweltfreundlich mit Strom aus erneuerbaren Energien betrieben werden. Das geht aus einer repräsentativen Umfrage des Marktforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Energiewende-Partner WWF und LichtBlick hervor. Weiter lesen …

Das Bundeskabinett hat am Montag eine Ausweitung des Mali-Einsatzes der Bundeswehr beschlossen. Künftig sollen malische Soldaten nicht nur in der malischen Hauptstadt Bamako ausgebildet werden, sondern auch im Norden des Landes. Weiter lesen …

Der Fliegerhorst Wunstorf wird ab 15. April zum zentralen Abflugort für 1200 Soldaten auf ihrem Weg zur internationalen Militärübung JOINT DERBY 2016. Aus ihren Heimatländern Tschechien, Österreich, Luxemburg, den Niederlanden sowie u.a. den deutschen Standorten Holzminden, Augustdorf, Rennerod, Nienburg und Schwarzenborn kommend, verlegen die Truppen im Lufttransport nach Nordholz. Weiter lesen …

Bei der 47. Sitzung des Petitionsausschuss im deutschen Bundestag geriet Dr. Maria Flachsbarth, Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL), in Erklärungsnöte. Auf eine Nachfrage warum im Gesetz stünde, dass "Liquids [für elektronische Zigaretten] nur mit Inhaltsstoffen [...] verwendet werden dürfen, die kein Risiko für die menschliche Gesundheit haben" und um welche Stoffe es sich denn hierbei handeln würde, konnte Dr. Flachsbarth dies weder bejahen noch verneinen - denn selbst auf normales Wasser träfe dies nicht zu: "Da frage ich mich jetzt gerade besorgt, wo wir das so formuliert haben sollten [...] Mag ja sein dass wir irgendwo was übersehen haben [...] Kann ich mir nicht vorstellen." Weiter lesen …

Mehr als 4.000 Migranten sind in nur zwei Tagen in der Meerenge Straße von Sizilien gerettet worden, wie die AFP mit Verweis auf eine Erklärung der italienischen Küstenwache meldet. Weiter lesen …

Roger Schmidt, Trainer des Bundesligavereins Bayer Leverkusen, der vor ein paar Wochen beim Spiel gegen Dortmund vom Schiedsrichter einen Platzverweis erhielt, bezeichnet den Vorfall rückblickend als "eine Erfahrung, die ich nicht noch einmal machen möchte". "Ich habe es übertrieben, und dann ist daraus etwas entstanden, das ich so nicht vorhergesehen und erwartet habe", so Schmidt in der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Die Berliner Designprofessorin und ehrenamtliche Internetbotschafterin der Bundesregierung, Gesche Joost, sieht Deutschland in Gefahr, die digitale Zukunft zu verpassen: "Ich erlebe keinen Aufbruch ins digitale Zeitalter", so die 41-jährige Professorin im "Zeit Magazin". Sie sehe überall "eine gewisse Saturiertheit", so Joost, die seit 2014 auch die EU-Kommission berät. Weiter lesen …

Zahlreiche prominente Künstler solidarisieren sich mit dem Satiriker Jan Böhmermann. In einem offenen Brief, den die Wochenzeitung "Die Zeit" in ihrer aktuellen Ausgabe veröffentlicht, fordern sie die Staatsanwaltschaft Mainz auf, ihre Ermittlungen unverzüglich einzustellen. Weiter lesen …

Für den stellvertretenden Vorsitzenden der AfD, Alexander Gauland, ist die Integration des Islam in die westliche Gesellschaft unmöglich: "Ich glaube einfach, dass der Islam in seiner heutigen Form nicht integrierbar ist in eine westliche Gesellschaft, viele Einzelne schon, der Islam nicht", so Gauland der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Bilfinger-Vorstandschef Per H. Utnegaard legt zum 30. April sein Amt nieder. Darauf hätten sich der Aufsichtsrat und Utnegaard einvernehmlich verständigt, teilte der Bau- und Dienstleistungskonzern am Mittwoch mit. Dieser Schritt erfolge "aus persönlichen Gründen". Ein Nachfolger werde in Kürze bekannt gegeben, Finanzvorstand Axel Salzmann werde interimsweise auch den Vorstandsvorsitz übernehmen. Weiter lesen …

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz, hat vor dem Koalitionstreffen die Pläne von Innenminister Thomas de Maizière (CDU) für verschärfte Integrationspflichten kritisiert. Der Minister und die Union versuchten, anerkannte Flüchtlinge als integrationsunwillig darzustellen. "Fachlich ist das nicht belegt, das ist reine Stimmungsmache", sagte die SPD-Politikerin am Mittwoch dem "Handelsblatt" (Online). Weiter lesen …

"The Impossible Project" hat mit der "I-1" seine erste Sofortbildkamera vorgestellt, mit der es die klassische Polaroid für das digitale Zeitalter neu erfindet. Auf den ersten Blick ähnelt sie zwar stark dem Sofortbild-Klassiker, denn die Kamera selbst bietet kaum technische Spielereien. Doch wie es sich für eine moderne Polaroid 2.0 gehört, gibt es eine iPhone-Begleit-App für mehr Bedienkomfort. Das Smartphone wird so zum Fernauslöser und kann auch diverse Kamera-Einstellungen regeln. Ab 10. Mai ist die I-1 erhältlich. Weiter lesen …

Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS, auch Daesh) hat den antiken Tempel Mashki-Tor im irakischen Mossul zerstört, wie die Zeitung The Independent unter Berufung auf eine Quelle im Britischen Institut zur Erforschung des Irak (BISI) berichtet. Weiter lesen …

Der ehemalige Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) hat anonyme Briefkastenfirmen als eine "Riesenschweinerei" bezeichnet. In einem Interview mit dem Hamburger Magazin stern sagt Steinbrück: "Ich tippe mal: Neun von zehn dieser Firmen dienen dem vorsätzlichen Steuerbetrug." Der jährliche Schaden durch Steuerausfälle belaufe sich in den betrogenen Ländern auf annähernd 200 Milliarden Dollar pro Jahr. Weiter lesen …

Der frühere Vorsitzende des Sozialbeirats der Bundesregierung und Chef des Verbandes Deutscher Rentenversicherungsträger (VDR), Franz Ruland, hat die Pläne von CDU, CSU und SPD für eine neue Rentenreform scharf kritisiert: In einem Interview mit der "Bild" warnte Ruland die Große Koalition vor "teurer Klientelpolitik auf Kosten der künftigen Beitragszahler". "Wir brauchen keine neue große Rentenreform", sagte Ruland. Weiter lesen …

Im Jahr 2015 haben rund 516 200 Jugendliche in Deutschland einen neuen Ausbildungsvertrag im Rahmen des dualen Systems abgeschlossen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen weiter mitteilt, waren das 2 200 Verträge oder 0,4 % weniger als im Jahr 2014. Weiter lesen …

Welche europäische Königsfamilie wünschen sich die Deutschen für ihr Land? Neue Post, die Nummer eins in Adel, hat nachgefragt - zusammen mit TNS Emnid (1.003 Befragte): Schweden siegt vor den Niederlanden und England, Norwegen und Dänemark landen im Mittelfeld, Spanien und Monaco sind weit abgeschlagen und wenig beliebt. Neue Post-Chefredakteur und Adels-Experte Roland Hag weiß, woran das liegt: "Gerade die junge Adels-Generation fasziniert uns besonders. Sie überführt Tradition und Etikette in die heutige Zeit. Uns wird so das Gefühl vermittelt, ein Teil von dieser Welt zu sein. Und gerade der schwedischen Königsfamilie mit Victoria, Carl Philip und Madeleine gelingt das besonders gut." Weiter lesen …

Durch einen Aufenthalt in einer Unterkunft in der Nähe des Disneyland Paris sparen Besucher bis zu 40 Prozent und im Phantasialand Brühl bis zu 35 Prozent gegenüber den zum Park gehörenden Hotels. Gäste, die trotzdem in einem Themenhotel übernachten wollen, sollten ihren Besuch unter der Woche planen, da die Parkhotels an den Wochenenden schon sehr früh ausgebucht sind. Weiter lesen …

Mit 14 Prozent fahren die Grünen im stern-RTL-Wahltrend ihren besten Wert seit dem Sommer 2013 ein - im Vergleich zur Vorwoche konnten sie sich um einen Prozentpunkt verbessern. Die Unionsparteien CDU/CSU hingegen verlieren nochmals einen Punkt auf 34 Prozent. Während die Linke um einen Punkt auf 9 Prozent klettert, bleiben die Werte für die anderen Parteien unverändert: Die SPD stagniert bei 21 Prozent, die FDP bei 7 und die AfD bei 10 Prozent. Weiter lesen …

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) spricht sich im Kampf gegen Billigstahl aus China für einen "Klima-TÜV" für Importprodukte aus. "Es gibt auf der Ebene der Welthandelsorganisation Möglichkeiten, Zertifizierungen durchzuführen, zum Beispiel, wenn Umwelt, Natur oder Gesundheit gefährdet sind. Eine solche Zertifizierung kann ich mir gut für Stahlprodukte vorstellen, als eine Art Klima-TÜV für die Stahlerzeugung", sagte Gabriel der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ). "Der Gedanke dabei: Nur derjenige darf auf den europäischen Markt, der die Standards einhält, die wir auch in der EU erfüllen." Weiter lesen …

Die Bundesregierung treibt das automatisierte Fahren in Deutschland voran. Nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" will das Kabinett am Mittwoch die gesetzlichen Weichen für entsprechende Systeme in Autos schaffen. Ein entsprechender Gesetzentwurf von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt soll dann verabschiedet werden. Weiter lesen …

In der Debatte um die Böhmermann-Satire hat der CDU-Politiker Ruprecht Polenz dazu aufgerufen, die Wogen zu glätten. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte der ehemalige Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag: "Wir sollten die Angelegenheit möglichst niedrig hängen." Ein gutes deutsch-türkisches Verhältnis sei wichtig und dürfe nicht von solch einer Kleinigkeit gestört werden. Polenz, der auch Vorsitzender des ZDF-Fernsehrates ist, sagte: "Das ist nicht mehr als eine kleine Episode, über die man schnell hinwegkommen sollte." Weiter lesen …

Unmittelbar vor der Debatte im EU-Parlament über die Speicherung von Fluggastdaten (am heutigen Mittwoch) ruft der Fraktionschef der konservativen Mehrheitsfraktion (EVP), Manfred Weber (CSU), die Abgeordneten zur Unterstützung der Gesetzespläne auf. Weiter lesen …

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) steht einem möglichen Zusammenschluss der Stahlsparten von Thyssen-Krupp und Salzgitter skeptisch gegenüber. Weiter lesen …

Die Lage in den 36 nordrhein-westfälischen Justizvollzugsanstalten (JVA) hat sich dramatisch zugespitzt. Einem internen Bericht des Justizministeriums zufolge, der der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vorliegt, sind im Erwachsenenvollzug landesweit nur noch 239 Haftplätze frei (Stand 11. April 2016). Weiter lesen …

CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer hat ein deutsches "Islam-Gesetz" gefordert, das die Praxis der Finanzierung von Moscheen und Imamen aus dem Ausland beendet: "Wir müssen uns stärker und kritischer mit dem politischen Islam auseinandersetzen, denn er hintertreibt, dass sich Menschen bei uns integrieren. Dazu brauchen wir ein Islam-Gesetz", sagte Scheuer im Interview mit der "Welt". Weiter lesen …

Niedersachsens Landtagspräsident Bernd Busemann hat die Boni für Manager des durch den Abgasskandal angeschlagenen Autokonzerns Volkswagen (VW) scharf kritisiert. "In einer Situation, in der Tausende ihre Arbeit verloren haben oder um ihre Arbeit bangen müssen, sollte sich das Thema Boni eigentlich verbieten", sagte der CDU-Politiker der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Generell halte er Bonuszahlungen bei Managern, die im Millionenbereich verdienen, "für deplatziert." "Das passt einfach nicht mehr in die Zeit", erklärte Busemann. Weiter lesen …

Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels (SPD), hat vor einer Überlastung der Bundeswehr gewarnt. "Die Kräfte der Bundeswehr sind nicht unendlich", sagte Bartels der "Neuen Osnabrücker Zeitung" angesichts der Pläne, die strikte Aufgabentrennung von Polizei und Armee aufzuweichen. Weiter lesen …

Wegen der mutmaßlich illegalen Entsorgung von 200.000 Tonnen Asche aus einer Hausmüllverbrennungsanlage in der Grafschaft Bentheim hat die Staatsanwaltschaft Osnabrück jetzt Anklage gegen fünf Männer erhoben. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung". Die Staatsanwaltschaft wirft den Beschuldigten unter anderem Bodenverunreinigung und unerlaubten Umgang mit Abfällen vor. Im Falle einer Verurteilung drohen eine Geld- oder Gefängnisstrafe. Weiter lesen …

Die deutschen Sicherheitsbehörden können auf eine immer größere Zahl von Fingerabdrücken zurückgreifen. Allein in den ersten drei Monaten dieses Jahres stieg der Bestand im Fingerabdruckidentifizierungssystem um knapp 740.000 auf nun 4,04 Millionen Personen, berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken. Zuvor sei der Bestand pro Jahr nur um rund 100.000 gewachsen. Weiter lesen …

Die Bundesregierung plant eine tiefgreifende Neuregelung des Datenaustauschs der Steuerfahndungen in Deutschland. Erstmals soll damit in Deutschland der elektronische länderübergreifende Abruf von Daten zur Verfolgung von Steuerhinterziehern möglich werden, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

München ist die wirtschaftlich stärkste Region in Deutschland. Während der Süden boomt, kämpfen viele Regionen im Westen Deutschlands mit wirtschaftlichen Problemen. Von den zehn Kreisen mit den schlechtesten Bedingungen sind alleine fünf aus dem Ruhrgebiet. Schlusslicht des gesamten Regionalrankings ist Duisburg. Weiter lesen …

Die Bundesregierung rechnet in den kommenden Jahren mit einem starken Anwachsen der Altersarmut: So werden die Ausgaben für die Grundsicherung im Alter bis 2020 um 35 Prozent steigen, berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" unter Berufung auf die mittlere Finanzplanung der Bundesregierung. Weiter lesen …

Der Düsseldorfer Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD) hat sich überrascht von der Nachricht gezeigt, dass der Westdeutsche Rundfunk (WDR) wichtige Sendungen wie die "Aktuelle Stunde", "WDR aktuell" und "WDR extra" 2021 aus der Landeshauptstadt nach Köln verlegt. Weiter lesen …

Der frühere Präsident des Verfassungsgerichtshofs für Nordrhein-Westfalen, Michael Bertrams, hat die Bundesregierung im "Fall Böhmermann" davor gewarnt, die deutsche Justiz wegen des satirischen "Schmähgedichts" gegen den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zu einer Strafverfolgung des Satirikers zu ermächtigen. Weiter lesen …

Der Deutsche Industrie-und Handelskammertag (DIHK) macht vor dem Koalitionsgipfel an diesem Mittwoch in Berlin Druck auf Union und SPD, sich bei der Reform der Erbschaftssteuer zu einigen. "Bis zum 1. Juli muss das neue Gesetz stehen", sagte DIHK-Präsident Eric Schweitzer der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Die SPD will beim Koalitionsausschuss am Mittwochabend ihren Druck auf die Union bei den Themen Einwanderung und Integration erhöhen: Weiter lesen …

In der Champions League hat Real Madrid am Dienstagabend das Viertelfinal-Rückspiel gegen den VfL Wolfsburg mit 3:0 gewonnen und sich damit durchgesetzt. Weiter lesen …

Thüringens ehemalige Stasi-Landesbeauftragte Hildigund Neubert (CDU) lehnt die Empfehlungen der Experten-Kommission zur Zukunft der Stasi-Unterlagenbehörde ab und vermutet dahinter parteipolitische Motive. "Damit wird diese europaweit anerkannte Institution abgeschafft - in einer Zeit, in der um die Demokratie neu gerungen werden muss. Das ist der falsche Zeitpunkt dafür", sagte sie der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" mit Blick auf die Empfehlungen. Weiter lesen …

Ein sogenannter "Konvent für Deutschland" hat die etablierten Parteien in Deutschland und die Führung der CDU durch Angela Merkel heftig kritisiert. In einem Appell zur "Revitalisierung der politischen Parteien", den unter anderem der ehemalige Bundespräsident Roman Herzog in der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" veröffentlichte, werden die Ergebnisse der Landtagswahlen vom 13. März als "Quittung für das kollektive Versagen der arrivierten Parteien" bezeichnet. Weiter lesen …

Die Gespräche in der Stahlindustrie über einen möglichen Zusammenschluss von Thyssenkrupp Steel mit Teilen der indischen Tata Steel nehmen konkretere Formen an. Nach Informationen der "Rheinischen Post" spielen die Konzerne auf höchster Ebene verschiedene Szenarien für eine Kombination durch. Weiter lesen …

Das Management der RWE AG stimmt die Mitarbeiter auf weitere Sparrunden ein. "Wir werden noch mehr sparen müssen", sagte der Vize und designierte Vorstandschef der RWE AG, Rolf Martin Schmitz, im Interview mit dem "Handelsblatt". Details könne er zwar noch nicht nennen, RWE werde "aber die Kosten noch mehr drücken müssen": "Bei der schwierigen Marktlage sehe ich nicht, dass wir um weitere Einschnitte herum kommen, speziell 2018 und 2019, wenn es richtig ernst wird." Weiter lesen …

Bei einem Unfall auf einem Bauernhof zwischen Niederzeuzheim und Hadamar im Westen Hessens ist am Dienstagabend ein 9-Jähriger getötet worden. Weiter lesen …

Der Amsterdamer Flughafen Schiphol ist nach einem Polizei-Großeinsatz am Dienstagabend wieder freigegeben worden. In der Nacht waren Teile des Flughafens wegen Terrorverdachts evakuiert und gesperrt worden. Weiter lesen …

CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer hat sich bestürzt über die Eskalation im Fall Böhmermann gezeigt. "Das Grundrecht der Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut. Die Auswirkungen der Diskussion zeigen sich in der Absage der Sendung und im Personenschutz für Jan Böhmermann - dass dies notwendig geworden ist, ist in einer freien Gesellschaft unerträglich", sagte Scheuer der "Welt". Weiter lesen …