12. April 2016 - Archiv

Der Osnabrücker Stahlverarbeiter IAG Magnum hat ein Insolvenz-Schutzschirmverfahren beantragt. Die Tochtergesellschaft der Stahlgruppe Georgsmarienhütte Holding (GMH) schreibt seit Jahren Verluste. Wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch) berichtet, will die Geschäftsführung im Zuge des Schutzschirmverfahrens 35 von gegenwärtig 120 Stellen streichen. Weiter lesen …

Der geographische Nordpol der Erde verschiebt sich laut einer aktuellen NASA-Studie seit 2000 in Richtung Osten. Das schreibt das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Rainer Koch, bis zum außerordentlichen DFB-Bundestag am Freitag kommissarisch an der Spitze des Verbandes, nimmt den neuen Mann an der Verbandsspitze vor Kritikern in Schutz. "Reinhard Grindel wird Unrecht getan, wenn jemand von fehlender Erfahrung spricht. Er ist jetzt immerhin schon seit zweieinhalb Jahren in der absoluten Top-Ebene des DFB tätig. Er ist als Schatzmeister nach außen bislang nicht so in Erscheinung getreten, aber er hat stark nach innen gewirkt", sagt Koch der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). "Er verfügt über exzellente Kontakte - in den Medienbereich durch seine Zeit beim ZDF und als Bundestagsabgeordneter in die Politik." Weiter lesen …

Die deutsche Ausgabe des russischen online Magazins "Sputnik" meldet, dass bewaffnete Einheiten der Ukraine weitere Panzer und Granatwerfer an der Trennlinie im Donbass zusammenziehen. Bei der Meldung beruft man sich auf einer Mitteilung des Donezker Vize-Generalstabschefs Eduard Bassurin am Dienstag. Weiter lesen …

Als Konsequenz aus der Bedrohung durch den Islamismus bereitet die Bundesregierung ein Gesetz vor, nach dem sich alle Soldaten vor der Einstellung einer Sicherheitsüberprüfung unterziehen müssen. Laut Medien hat die Bundeswehr seit 2007 mehr als 20 aktive Soldaten als Islamisten eingestuft. Weiter lesen …

Die US-amerikanische Politik hat seit dem ordinären Angriffskrieg gegen die Bundesrepublik Jugoslawien den Krieg nach Europa zurückgebracht. Alle feierlichen Schwüre aus der Charta von Paris des November 1990 waren weggewischt.Dies Schreibt der ehemalige OSZE-Vizepräsident Willy Wimmer, in einem Gastbeitrag bei der deutschen Ausgabe des russischen online Magazins "Sputnik". Weiter lesen …

Das Landgericht Berlin hat heute im Rechtsstreit zwischen dem Anwalt der Daimler AG, Prof. Christian Schertz, und der Deutschen Umwelthilfe (DUH) zugunsten der Umwelt- und Verbraucherschutzorganisation entschieden. Das Gericht hob mit sofortiger Wirkung die zugunsten von Herrn Prof. Schertz ergangene einstweilige Verfügung vom 15.01.2016 auf und wies den Antrag auf ihren Erlass zurück. Anlass für den Rechtsstreit war ein Schreiben von Medienanwalt Christian Schertz im Auftrag der Daimler AG am Vortag einer angekündigten Pressekonferenz, bei der die DUH Ergebnisse von Abgastests u. a. einer Mercedes C-Klasse veröffentlichte. Weiter lesen …

Am Dienstag hat der DAX zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 9.761,47 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,81 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Frankreich hat die syrischen Regierungstruppen vor einer Offensive auf Aleppo gewarnt. In dieser nordsyrischen Stadt haben sich nach russischen Angaben mehrere Tausend Kämpfer der terroristischen al-Nusra-Front verschanzt. Dennoch befürchtet das französische Außenministerium, dass eine Offensive auf Aleppo die seit Februar geltende Waffenruhe im Land gefährden könnte, berichtet das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

In einer Volksabstimmung haben 61 Prozent der Niederländer das EU-Abkommen mit der Ukraine abgelehnt, wie das Informationsportal „112 Ukraina“ unter Berufung auf offizielle Angaben des niederländischen Wahlkomitees berichtet. Weiter lesen …

Nach dem Zugunglück von Bad Aibling hat das Amtsgericht Rosenheim Untersuchungshaft gegen den beschuldigten Fahrdienstleiter angeordnet. Das berichtete "Bild-Online" und der Bayerische Rundfunk am Dienstag. Die Anordnung erfolge auf Antrag der Staatsanwaltschaft Traunstein. Weiter lesen …

Dilek Dündar, Ehefrau des in der Türkei angeklagten "Cumhuriyet"-Chefredakteurs Can Dündar, hat am heutigen Dienstag den Mitgliedern der Fraktionsarbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe über den Prozess gegen ihren Mann, seinen Kollegen Erdem Gül und die Pressefreiheit im Land berichtet. Weiter lesen …

Nach seiner umstrittenen Ministererlaubnis im Fall Edeka-Tengelmann sieht Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) der Klage des Edeka-Konkurrenten Rewe gelassen entgegen. "Wir haben unsere Entscheidung sehr genau begründet", sagte Gabriel der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Mittwochausgabe). Weiter lesen …

Der Landesvorsitzende der Jusos in Niedersachsen, Leonard Kuntscher, fordert von der VW-Konzernspitze und der eigenen SPD-Führung Korrekturen in Hinblick auf die firmeneigene Flugzeugflotte. Die Maschinen, insgesamt sieben Jets, sind zwar in Braunschweig auf einem Flughafen stationiert, die Lion Air Services als eine 100prozentige Tochterfirma von VW ist aber im Steuerparadies Cayman Islands registriert. Im ARD-Magazin FAKT spricht Niedersachsens Juso-Vorsitzender von skandalösen Zuständen: "Das muss man sich mal geben - ein Konzern, der zu 20 Prozent dem Land Niedersachsen gehört, durch die Landesregierung wurde auch noch die Verlängerung der Startbahn in Braunschweig für die Flotte veranlasst, und dann wird diese Flotte auf den Cayman Islands angemeldet. Mutmaßlich um Steuern zu sparen. Das geht überhaupt gar nicht." Weiter lesen …

Pjöngjang bereitet laut US-Satellitendaten den Start einer ballistischen Rakete vom Typ KN-08 oder KN-14 vor, die die Pazifikküste der USA erreichen könnte. Das teilte der Fernsehsender CNN unter Berufung auf Quellen in US-Aufklärungskreisen mit. Weiter lesen …

Die Linkspartei forderte eine Neugestaltung der deutschen Filmförderung. "In der Filmszene muss zudem Selbstausbeutung gestoppt und Geschlechtergerechtigkeit hergestellt werden", sagte Harald Petzold, medienpolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, im Gespräch mit der Tageszeitung »neues deutschland« (Mittwochausgabe). Am 14. April bringt die LINKE einen Antrag zur Weiterentwicklung der Filmförderung im Bundestag ein. Weiter lesen …

Im Zuge der "Schmähgedicht-Affäre" hat ZDF-Moderator Jan Böhmermann seine nächste Sendung abgesagt. Die Produktionsfirma btf veröffentlichte am Dienstagnachmittag eine Erklärung, wonach das Unternehmen sich zusammen mit Böhmermann für die Absage entschiede habe. Grund sei "die massive Berichterstattung und der damit verbundene Fokus auf die Sendung und den Moderator". Die Entscheidung erfolge auch in Abstimmung mit dem ZDF. Weiter lesen …

Der für die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen tätige Chirurg Dr. Michael Winter sieht eine drastische Verschlechterung der humanitären Situation in Jemen. "Durch die Wirtschaftsblockade hat die Mangel- und Unterernährung deutlich zugenommen. Die medizinische Versorgung ist komplett zusammengebrochen", sagte der Arzt in einem Interview mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Mittwochausgabe). Winter war von Mitte Februar bis Mitte März in einem Krankenhaus in der im Süden von Jemen gelegenen Stadt Aden eingesetzt. Weiter lesen …

Der Rücktritt von Innenministerin Johanna Mikl-Leitner war Prof. Kunibert Raffer zufolge für jeden Österreicher überraschend, den Hardliner-Kurs darf man seiner Meinung nach jedoch nicht aufgeben. Das berichtet das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) beabsichtigt offenbar, noch in dieser Woche einen Vorschlag für ein reformiertes Wahlrecht zu präsentieren: Dazu komme Lammert an diesem Mittwoch mit den Vorsitzenden der Bundestagsfraktionen zusammen, berichtet die "Welt" unter Berufung auf Parlamentskreise. Es könne und müsse nun alles sehr schnell gehen, heißt es dem Bericht zufolge. Lammert hatte immer wieder eine Novellierung des Wahlrechts angemahnt. Weiter lesen …

Um 13,5 Prozent sind die Kraftstoffpreise binnen einen Jahres in den Keller gerauscht und haben damit das Autofahren insgesamt verbilligt. Wie der aktuelle Kraftfahrerpreis-Index zeigt, sind die Preise für die Anschaffung und den Unterhalt von Kraftfahrzeugen in Deutschland seit dem Frühjahr 2015 um 3,6 Prozent gesunken. Weiter lesen …

Washington lehnt die Garantie dafür ab, dass sein umstrittener Raketenschild in Europa nicht gegen Russland gerichtet sein wird. Weder die USA noch die Nato werden Russland rechtsverbindliche Garantien geben, sagte ein Sprecher des US-Außenministeriums am Dienstag. Weiter lesen …

Ab der Saison 2017/18 soll es in der Fußball-Bundesliga fünf Montagsspiele geben: Das bestätigte DFL-Geschäftsführer Christian Seifert bei der Vorstellung der Ausschreibung der Medienrechte am Dienstag. Es sei "ausdrücklich nicht geplant", künftig noch mehr Montagsspiele durchzuführen. Weiter lesen …

Österreich bereutet Grenzkontrollen am Brenner vor: Am Dienstag begannen auf einem Parkplatz neben der Autobahn am Brenner die Bauarbeiten für ein Flugdach, teilte die Landespolizeidirektion Tirol mit. Damit sollen auf der Suche nach illegal einreisenden Flüchtlingen Fahrzeuge auch bei schlechtem Wetter kontrolliert werden können. Weiter lesen …

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) lehnt einen Einsatz der Bundeswehr im Innern über die bisherige Amtshilfe ab: "Es gibt keine Qualifikation im Bereich der Bundeswehr für polizeiliche Aufgaben. Alles andere kann über Amtshilfe erledigt werden, und das funktioniert ja auch", sagte der GdP-Vorsitzende Oliver Malchow den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Die RWE AG wird aus der bisherigen Konzernzentrale im Essener Zentrum ausziehen. Den markanten Turm in der Nähe des Hauptbahnhofs wird künftig die neue Tochtergesellschaft nutzen, die sich auf das Geschäft mit der Energiewende konzentrieren wird: "Den Turm wird Peter mit seiner Gesellschaft behalten", kündigte der aktuelle Vize und künftige Chef der RWE AG Rolf Martin Schmitz im Interview mit dem "Handelsblatt" an. Weiter lesen …

Während in Bonn die Verhandlungen für die rund 63.000 Tarifangestellten und Auszubildenden der Telekom fortgesetzt werden, hat die Gewerkschaft Verdi zu einem Warnstreik aufgerufen: Bundesweit beteiligten sich am Dienstag nach Angaben der Gewerkschaft gut 12.500 Telekom-Beschäftigte an dem Ausstand. Die Arbeitsniederlegungen betreffen demnach insbesondere die Kundenservice- und Technik-Bereiche. Weiter lesen …

Als ein „Ereignis, das vielleicht das Leben mitbestimmt“, hat der CDU-Politiker und ehemalige OSZE-Vizepräsident Willy Wimmer sein Erlebnis letzte Woche beim Medienforum in St. Petersburg bewertet, als Russlands Präsident Wladimir Putin seine kurze Ansprache selbst dolmetschte. Weiter lesen …

Im Zusammenhang mit den Anschlägen in Brüssel sind zwei weitere Verdächtige verhaftet worden. Das teilte die belgische Staatsanwaltschaft am Dienstag mit. Weiter lesen …

Ein Schweizerisch-amerikanisches Forscherteam hat einen Roboter entwickelt, mit dem sich jeder als großer Graffiti-Künstler fühlen kann. Denn der Nutzer hält das System wie eine gewöhnliche Sprühdose in der Hand. Der Roboter zaubert dann nach einer Foto-Vorlage ein großes Gemälde an die Wand. Der User selbst braucht nicht unbedingt großes künstlerisches Talent - im Gegenteil, er muss noch nicht einmal vorab wissen, was das Bild zeigt. Weiter lesen …

Zahlreiche 13-Jährige nutzen die mobile Dating-App "Tinder", um herauszufinden, wer und wie viele Personen an ihnen Interesse hätten. "Das ist vor allem für das Selbstgefühl gefährlich, wenn der eigene Wert von Likes oder sogenannten Matches abhängt", warnt Expertin Susan McLean von Cyber-Safety-Solutions. Weiter lesen …

Die Verbraucherpreise in Deutschland waren im März 2016 um 0,3 % höher als im März 2015. Die Inflationsrate - gemessen am Verbraucherpreisindex - hat sich damit leicht erhöht (Februar 2016: 0,0 %). Im Januar 2016 hatte sie bei + 0,5 % gelegen. Im Vergleich zum Februar 2016 stieg der Verbraucherpreisindex im März 2016 deutlich um 0,8 %. Das Statistische Bundesamt (Destatis) bestätigt damit seine vorläufigen Gesamtergebnisse vom 30. März 2016. Weiter lesen …

Der saudische König Salman hat für seinen beginnenden Besuch in der Türkei 500 Mercedes-Benz-Wagen und ein komplettes Luxus-Hotel im Zentrum von Ankara reservieren lassen. Dies meldet das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Das schwedische Finanzamt Skatteverket hat wegen unzureichender Nummern für die Personenkennzahlen Alarm geschlagen, wie die Zeitung Dagens Nyheter berichtet. Weiter lesen …

In Berlin hat es am Dienstagmorgen einen Großeinsatz der Polizei gegen eine mutmaßlich kriminelle arabische Großfamilie gegeben. Nach Angaben eines Polizeisprechers waren an der Razzia 220 Beamte beteiligt, darunter 60 SEK-Kräfte. Weiter lesen …

In Brasilien hat ein Parlamentsausschuss die Amtsenthebung von Präsidentin Dilma Rousseff empfohlen. 38 Mitglieder des Gremiums, das repräsentativ aus den verschiedenen Kräften im Parlament zusammengesetzt ist, sprachen sich für das Verfahren aus, 27 dagegen. Enthaltungen gab es keine. Weiter lesen …

Was das Thema Patientenverfügung angeht, bestehen offensichtlich bei vielen Bundesbürgern noch Unsicherheiten und Informationslücken. Zu diesem Ergebnis kommt eine repräsentative Umfrage des Gesundheitsmagazins "Apotheken Umschau". Weiter lesen …

Mehr als 210 Menschen sind im vergangenen Jahr in Deutschland an den Folgen einer Infektion mit dem Antibiotika-resistenten MRSA-Erreger verstorben. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter der Bundesländer. Damit steigt die Zahl der seit 2009 amtlich registrierten MRSA-Toten in Deutschland auf fast 1500. Weiter lesen …

Die Zahl der in Berliner S-Bahnhöfen verbauten Überwachungskameras wird stufenweise erhöht. Ein entsprechendes Konzept haben die Deutsche Bahn - als S-Bahn-Betreiberin - und die Bundespolizei erarbeitet, wie der rbb auf Anfrage von der Bundespolizeidirektion Berlin erfahren hat. Weiter lesen …

Der Chef der Deutschen Rentenversicherung, Axel Reimann, hat die Politik aufgefordert, schon "jetzt darüber zu reden, was nach 2030 geschehen soll". Die Rentenversicherung brauche frühzeitig Klarheit über mögliche neue Zielgrößen bei Beitragssatz und Rentenniveau, sagte Reimann den Zeitungen des RedaktionsNetzwerks Deutschland. Weiter lesen …

Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn hat Ex-Bundeskanzler Helmut Kohl wegen dessen Einladung an Ungarns Ministerpräsidenten Viktor Orbán scharf kritisiert. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Asselborn: "Es ist mir rätselhaft, dass derart zweifelhafte Gestalten von Kohl als Blutseuropäer empfangen werden sollen". Weiter lesen …

Die Grünen-Bundestagsfraktion hat "Tierquälerei" bei der Kaninchenzucht angeprangert. Grünen-Fraktionsvize Oliver Krischer kritisierte in einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung", Mastkaninchen hätten gerade einmal eine Fläche von knapp über drei DIN A4-Seiten in ihren Käfigen. Der für Tierschutz zu ständige Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) nehme dies tatenlos hin und sei damit "in Wahrheit ein Minister für Tierquälerei". Union und SPD im Bundestag trügen diese tierunwürdigen Bedingungen "kritiklos" mit, sagte der Grünen-Parlamentarier. Weiter lesen …

Die Bundesregierung enttäuscht Umweltschützer im Ringen um ein Verbot des umstrittenen Pestizids Glyphosat. Berlin gibt für eine Neuzulassung des Unkrautvernichtungsmittels nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" grünes Licht. So geht es aus einem Schreiben des Agrarministeriums im Namen Deutschlands an die EU-Kommission von Ende März hervor. Weiter lesen …

Die SPD kann ihren Abwärtstrend nicht aufhalten und sinkt in der Wählergunst bundesweit erstmals unter 20 Prozent. Das meldet "Bild" (Dienstag) unter Berufung auf den neuen INSA-Wahlcheck. Wäre demnach am Sonntag Bundestagswahl, käme die SPD nur noch auf 19,5 Prozent. Das sind 0,5 Punkte weniger als in der Vorwoche. Weiter lesen …

Nicht nur Autobahnen und Brücken sind marode. Offenbar befinden sich auch immer mehr Start- und Landebahnen vieler deutscher Flughäfen in einem schlechten Zustand. Wie die "Saarbrücker Zeitung" berichtet, werden innerhalb der nächsten Jahre 1,2 Milliarden Euro benötigt, um beträchtliche Schäden an den Pisten zu beheben. Die Zeitung beruft sich auf einen internen Bericht des Arbeitskreises Luftverkehr für die Verkehrsministerkonferenz, die am Donnerstag in Heringsdorf beginnt. Weiter lesen …

Deutschland steht vor einem erheblichen Zuwachs der Altersarmut: Fast jedem zweiten Bundesbürger, der ab 2030 in Rente geht, droht eine Altersversorgung aus der gesetzlichen Rentenversicherung unterhalb der Armutsgrenze. Beinahe die Hälfte der Rentnerinnen und Rentner wären dann möglicherweise abhängig von staatlichen Grundsicherungsleistungen, also faktisch Hartz-IV-Empfänger. Das haben Recherchen und Berechnungen des WDR ergeben. Weiter lesen …

Die Bundesregierung hat nach eigener Aussage nur ungenaue Informationen darüber, wie Flüchtlinge in der Türkei untergebracht sind und versorgt werden. Das ergibt sich nach einem Bericht der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Online-Ausgabe) aus der Antwort des Auswärtigen Amts auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion. Weiter lesen …

Pläne der Bundesregierung, den Einsatz der Bundeswehr im Innern zu ermöglichen, nehmen immer konkretere Züge an. Bislang könne die Bundesregierung die Bundeswehr im Innern etwa im "Fall des inneren Notstandes" einsetzen, heißt es in einem Entwurf für das neue Bundeswehr-Weißbuch, welcher der "Süddeutschen Zeitung" vorliegt und über den "Bild" bereits am Montag berichtet hatte: "Charakter und Dynamik gegenwärtiger und zukünftiger sicherheitspolitischer Bedrohungen machen hier Weiterentwicklungen erforderlich, um einen wirkungsvollen Beitrag der Bundeswehr zur Gefahrenabwehr an der Grenze von innerer und äußerer Sicherheit auf einer klaren Grundlage zu ermöglichen." Weiter lesen …

Die Bundesregierung hat Pläne für eine Reform des Bundesnachrichtendienstes (BND) noch in diesem Jahr bekräftigt, erhält nun aber Gegenwind aus der Unions-Bundestagsfraktion. Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe: "Ich will diese Reform nach wie vor und bin mir sicher, dass wir sie bis Jahresende hinkriegen." Ziel sei eine "vernünftige politische Balance". Weiter lesen …

Der wegen Untreue und Steuerhinterziehung rechtskräftig zu drei Jahren Gefängnis verurteilte frühere Top-Manager Thomas Middelhoff hat die Ladung zum Haftantritt erhalten. Der 62-Jährige versucht aber, den Gang ins Gefängnis abzuwenden und hat Einwendungen gegen die Anordnung erhoben. Das bestätigte die Staatsanwaltschaft Bochum dem in Bielefeld erscheinenden WESTFALEN-BLATT. Die Behörde werde die Einwendungen prüfen und dann darüber entscheiden, sagte Oberstaatsanwältin Cornelia Kötter. Weiter lesen …

Geheimdienstler und ihre Zuträger nutzten ausweislich der sogenannten "Panama Papers" in erheblichem Umfang die Dienste der Kanzlei in Panama, die im Mittelpunkt der Affäre steht. Die Agenten ließen Briefkastenfirmen gründen, um ihre Aktionen zu verschleiern, berichtet die "Süddeutsche Zeitung" in ihrer Dienstagsausgabe. Weiter lesen …

Der Präsident des Europaparlaments, Martin Schulz (SPD), warnt davor, die Gefahren für die EU durch die europafeindlichen Bewegungen in den Mitgliedstaaten zu unterschätzen. "Wir sind in Europa seit geraumer Zeit auf einer abschüssigen Bahn. Das Vertrauen vieler Menschen in Institutionen insgesamt, egal ob national oder europäisch, ist verloren gegangen", sagt Schulz in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Weiter lesen …

Bei der Fahndung nach Schmugglern fehlen nach Einschätzung der Deutschen Zoll- und Finanzgewerkschaft (BDZ) bis zu tausend Stellen beim Zoll. Als Reaktion auf die neue Zollstatistik und die gestiegenen Zahlen von Schmuggelware sagte der BDZ-Vorsitzende Dieter Dewes in einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Wir brauchen eine Kurskorrektur, um den lukrativen Schmuggel von Zigaretten, Drogen und gefälschten Arzneimitteln noch wirksamer zu bekämpfen." Weiter lesen …

Die Pläne von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) zur Verschärfung des Werberechts und zum Verbot von Tabakwerbung stoßen in der deutschen Wirtschaft auf scharfen Widerstand. Weiter lesen …

Die Entscheidung um die Bonuszahlungen an die VW-Vorstandsmitglieder wird nach einem Bericht von "Bild" Ende der kommenden Woche fallen. Dann soll der VW-Aufsichtsrat zusammen kommen, um über die Konzernbilanz und damit auch die Bonuszahlungen für den Vorstand zu entscheiden. Das hieß es in Konzernkreisen. Weiter lesen …

Grünen-Chef Cem Özdemir hat in der deutsch-türkischen Affäre um den Satiriker Jan Böhmermann die Bundesregierung zu einer Demonstration der Meinungsfreiheit aufgefordert. Weiter lesen …

SPD-Fraktionsvize Carsten Schneider hat die wachsenden Vorwürfe der Unionsparteien gegen die Europäische Zentralbank (EZB) kritisiert, weil sie zur Verunsicherung der Bürger beitrügen. "Ein offener Konflikt mit der EZB verunsichert die Bürger und beschädigt die Reputation der Institution, die sich als einzige in den letzten Jahren durchgängig als handlungsfähig erwiesen hat", sagte Schneider der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Sozialpolitiker der Großen Koalition diskutieren eine weitere Rentenreform. Wie "Bild" aus CSU-Kreisen erfuhr, soll Bayerns Sozialministerin Emilia Müller (CSU) ein eigenes Konzept für die CSU erarbeiten. Weiter lesen …

Die Denkfabrik "Agora Energiewende" sieht nur eine Chance, die Klimaziele der Bundesregierung zu erreichen, wenn die Hälfte der bereits genehmigten deutschen Braunkohlevorräte unter der Erde bleibt. "Die deutschen Klimaschutzziele bringen einen schrittweisen Ausstieg aus der Kohleverstromung bis etwa 2040 mit sich. Im Ergebnis wird dann nur etwa die Hälfte der bereits genehmigten Braunkohlevorräte verbraucht", heißt es in einer Analyse, die der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vorliegt. Agora will die Pläne am heutigen Dienstag veröffentlichen. Weiter lesen …

Rainer Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion hat hinsichtlich des Ukraine-Konflikts einen unmissverständlichen Kurs des Westens gegenüber Russland gefordert, gleichzeitig aber auch deutlich gemacht, dass man jede Chance zur Verständigung nutzen sollte. Weiter lesen …

Die Flüchtlingskrise hat die deutschen Kommunen nach deren Angaben an die Grenze ihrer Integrationsleistung geführt. "Während des vergangenen Jahres hat sich vor allem die Unterbringung der ankommenden Menschen als ein großes Problem dargestellt, da vielerorts nicht ausreichend Kapazitäten zur Verfügung standen", sagte Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB), der "Bild"-Zeitung. Weiter lesen …

Die SPD hat den Präsidenten der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi, gegen scharfe Kritik vom Koalitionspartner CDU/CSU in Schutz genommen. "Die einseitige Debatte zur EZB in Deutschland beschädigt die Reputation dieser Institution, die sich als einzige in der Krise als durchgängig handlungsfähig erwiesen hat", sagte Carsten Schneider, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Zum Abschluss des 29. Spieltags in der 2. Liga hat RB Leipzig bei Fortuna Düsseldorf mit 3:1 gewonnen. Weiter lesen …

Der türkische Präsident Erdogan hat offiziell einen Strafantrag gegen Jan Böhmermann eingereicht. Das teilte die Staatsanwaltschaft Mainz am Montagabend mit. Der entsprechende Strafantrag beziehe sich auf § 194 Strafgesetzbuch wegen Beleidigung, bzw. § 185 Strafgesetzbuch. Weiter lesen …

Die aktuelle Deloitte-Studie "Media Disruption - kritisch hinterfragt" macht deutlich: Eine fundamentale Umwälzung bei der Mediennutzung ist in Deutschland bislang ausgeblieben - und auch in naher Zukunft nicht zu erwarten. Die Folgen der Digitalisierung sind zwar auch und gerade bei den Medien spürbar, jedoch zeigen die Verbraucher im Hinblick auf traditionelle Angebote wie lineares TV und gedruckte Zeitungen ein erstaunliches Beharrungsvermögen. Die neuen Dienste sind dennoch auf dem Vormarsch. Weiter lesen …

Die Flüchtlingsproblematik in Deutschland und Europa führte im März erneut die Topthemen-Liste der Fernsehnachrichten an, gefolgt von den Terroranschlägen in Brüssel, den Landtagswahlen in drei Bundesländern sowie dem Abkommen zwischen EU und Türkei zur Flüchtlingspolitik. Der Umfang der Berichterstattung zur Flüchtlingskrise hat in den Nachrichtensendungen von ARD, ZDF, RTL und Sat.1 inzwischen etwas abgenommen, doch führt das Flüchtlingsthema nun bereits seit August vergangenen Jahres die Topthemen an. Eine Ausnahme war nur der November 2015, in dem das Thema von den Anschlägen in Paris vorübergehend auf Rang 2 verdrängt worden war. Weiter lesen …

Das Sendernetwork aus RADIO 21 und Rockland Radio startet "Radio zum Sehen". Den Startschuss für "RADIO 21 TV" und "Rockland TV" gibt Geschäftsführer Steffen Müller selbst auf dem Radio Advertising Summit, dem Entscheidergipfel der Werbe- und Radiowirtschaft, am 14. April in Düsseldorf. Weiter lesen …