18. März 2016 - Archiv

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) haben sich über die Eckpunkte des Bundeshaushalts 2017 verständigt. Die Ausgaben wurden nach Informationen der "Welt" aus Regierungskreisen um rund fünf Milliarden Euro erhöht. Weiter lesen …

Die EU und die Türkei haben sich auf ein Flüchtlingsabkommen verständigt. Das teilte EU-Ratspräsident Tusk am Freitag nach den zweitägigen Beratungen in Brüssel mit. Die EU-Staaten und die Türkei hätten das vorgelegte Maßnahmenpaket "einstimmig" angenommen. Auch die Bedenken Zyperns seien geklärt worden, so Tusk. Weiter lesen …

Das Überangebot an Öl auf den Weltmärkten geht möglicherweise auf einen statistischen Fehler der Internationalen Energieagentur zurück. Das schreibt das renommierte „The Wall Street Journal“. Weiter lesen …

Ein Hauptverdächtiger der Pariser Attentate vom November 2015, Salah Abdeslam, ist gefasst. Das meldeten am Freitagnachmittag zahlreiche belgischen Zeitungen und Radiosender. Weiter lesen …

Zwischen der Bundesregierung und dem Emirat Katar bahnt sich ein Konflikt um das seit 1996 bestehende Luftfahrtabkommen an. Die nationale Fluglinie des Golfstaats, Qatar Airways, fühlt sich gegenüber Emirates und Etihad benachteiligt und fordert mehr Einflugrechte - bislang vergebens. Firmenchef Akbar Al Baker erwägt deshalb, die Bundesregierung zu verklagen, schreibt der "Spiegel" in seiner am Samstag erscheinenden Ausgabe. Weiter lesen …

Deutschland hat sich in den Jemen-Konflikt eingeschaltet und versucht, hinter den Kulissen zwischen den Kriegsparteien zu vermitteln. Diese Woche reiste der Nahostbeauftragte des Auswärtigen Amts, Miguel Berger, im Auftrag von Außenminister Frank-Walter Steinmeier in die saudische Hauptstadt Riad. Dort führte er Gespräche mit der saudischen Regierung, schreibt der "Spiegel" in seiner am Samstag erscheinenden Ausgabe. Weiter lesen …

Die Finanzierung des Bundesverkehrswegeplans 2030, den Ressortchef Alexander Dobrindt (CSU) in dieser Woche vorgestellt hat, ist noch nicht abschließend gesichert. In den kommenden 15 Jahren sollen rund tausend Projekte zum Erhalt und Ausbau der Infrastruktur realisiert oder zumindest begonnen werden. Dadurch entstehen Kosten von mindestens 227 Milliarden Euro. Weiter lesen …

Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) mischt sich in die aktuelle Tarifrunde ein und warnt vor zu hohen Abschlüssen. "Wir befinden uns jetzt in unserer Lohnentwicklung deutlich über dem Produktivitätszuwachs", sagt Schäuble in einem Interviewbuch mit seinem französischen Amtskollegen Michel Sapin, das nächste Woche veröffentlicht wird und aus dem der "Spiegel" in seiner Samstagsausgabe vorab zitiert. Weiter lesen …

Bei dem Attentat auf einen jüdischen Supermarkt in Paris im Januar 2015, bei dem vier Geiseln starben, schoss der Terrorist mit ehemaligen Schreckschussgewehren, die wieder scharf gemacht worden waren und nutzte dabei eine Gesetzeslücke in der EU aus. Vor dieser hatten Polizeibehörden jahrelang gewarnt, zeigen Recherchen des neu gegründeten Europäischen Netzwerks für investigative Zusammenarbeit (EIC), dem neben dem "Spiegel" acht weitere europäische Medien angehören. Weiter lesen …

Die Mehrheit der globalen Konzerne schert sich wenig um die Umwelt und soziale Standards. Zu diesem Schluss kommt die auf die Bewertung von Nachhaltigkeitsmanagement spezialisierte Rating-Agentur Oekom Research in ihrem Jahresbericht, aus dem der "Spiegel" in seiner Samstagsausgabe zitiert. Weiter lesen …

Zum Wochenausklang hat der DAX noch einmal zugelegt, die Marke von 10.000 Punkten aber wieder verfehlt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 9.950,80 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,59 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Gunther Krichbaum (CDU), sieht in den Beschlüssen des jüngsten EU-Gipfels realistische Chancen für eine Entspannung der Flüchtlingssituation. "Durch die Einführung der Visa-Pflicht für die Maghreb-Staaten durch die Türkei werden sich die Menschen aus diesen Ländern nicht mehr via Türkei nach Europa aufmachen können. Das wird viel Druck wegnehmen", sagte Krichbaum der "Saarbrücker Zeitung (Samstag-Ausgabe). Am Ende sei das Problem allerdings nur in den Griff zu bekommen, wenn man für die Menschen eine Perspektive in ihrer Heimatregion schaffe. Weiter lesen …

Christine Lagarde, geschäftsführende Direktorin des Internationalen Währungsfonds (IWF), hat sich im Berufsleben oft diskriminiert gefühlt. Als die Juristin zum ersten Mal Arbeit gesucht habe, sei sie bereits benachteiligt worden, sagte sie dem Magazin "Plan W", das der "Süddeutschen Zeitung" am beiliegt. "Das sagte mir diese Kanzlei: wir nehmen Sie sofort, aber erwarten Sie nicht, Partnerin zu werden. Und als ich fragte, warum, hieß es: Weil Sie eine Frau sind". Weiter lesen …

Der Schriftsteller Christoph Hein ("Der fremde Freund", "Glückskind mit Vater") warnt davor, die AfD "in die Nazi-Ecke zu stellen", meldet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Sonnabendausgabe). Weiter lesen …

Russische Kampfflugzeuge sollen mit dem neuen elektronischen Kampfsystem Chibiny ausgestattet werden, das dem Schutz vor Luft-Luft- und Boden-Luft-Raketen dient. Die Rüstungsfirma Kret ("Konzern Radioelektronische Technologien") hat, laut einer Meldung des russischen online Magazins "Sputnik", nach eigenen Angaben bereits eine große Anzahl der neuen Systeme gebaut. Weiter lesen …

Dass beim 1. FC Köln in den vergangenen Jahren Ruhe eingekehrt ist, macht Abwehrchef Dominic Maroh an den handelnden Personen und vor allem an Trainer Peter Stöger fest. "Er appelliert viel an die Eigenverantwortung. Das finde ich super. Keiner schießt mehr quer und baut Mist", sagte der 29-Jährige der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). "Und wenn mal einer aus der Reihe tanzt, können wir viel innerhalb der Gruppe regeln. Dann schnappen sich zwei, drei ältere Spieler denjenigen und sagen: ,Guck, dass du wieder zu uns in den Kreis kommst. Das geht so nicht.'" Weiter lesen …

Der frühere Bundesaußenminister und Ex-FDP-Chef Guido Westerwelle ist tot. Er starb am Freitag in der Kölner Universitätsklinik an den Folgen seiner Leukämie-Erkrankung. Weiter lesen …

Der Präsident des Bundesverbandes Deutscher Zeitungsverleger (BDZV), Helmut Heinen, geht davon aus, dass auch in 25 Jahren noch gedruckte Zeitungen auf dem Markt sein werden. Ob Zeitungen auf Papier oder digital verbreitet würden, sei aber gar nicht die entscheidende Frage, sagte Heinen in einem Gespräch mit Lesern der von ihm herausgegebenen "Kölnischen/Bonner Rundschau": "Die entscheidende Frage ist, ob Menschen weiterhin ein Interesse daran haben, dass man Ihnen in einer gut aufbereiteten und seriösen Weise Nachrichten insbesondere auch aus dem lokalen Bereich anbietet." Weiter lesen …

Befragt nach der Koalition, die sie nach der nächsten Bundestagswahl am liebsten hätten, nennen die Bundesbürger nach einer repräsentativen Umfrage von TNS Emnid für das Nachrichtenmagazin Focus an erster Stelle die große Koalition (18 Prozent), gefolgt von Rot-Grün (17 Prozent), Rot-Rot-Grün (15 Prozent), Schwarz-Grün (12 Prozent), Schwarz-Gelb (11 Prozent) und mit lediglich sieben Prozent eine Koalition von Union und AfD. Weiter lesen …

Die Berliner CDU hat den Druck auf den mit Filz-Vorwürfen konfrontierten Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD) erhöht. "Die gestrige Plenarsitzung hat mehr neue Fragen aufgeworfen als Antworten gegeben. Weiter lesen …

Der Vize-Vorsitzende der FDP-Fraktion im Düsseldorfer Landtag, Ralf Witzel, hat sich für eine deutliche Verschlankung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ausgesprochen. "Die Grundversorgung sollten die regional und in den Ländern verankerten Sender übernehmen. Das ZDF als zweites öffentlich-rechtliches Parallelangebot kann dann privatisiert werden", sagte Witzel am Freitag dem "Handelsblatt" (Online). Weiter lesen …

Die deutsche Fußball-Nationalmannschaft gehört bei der Europameisterschaft in Frankreich zu den Favoriten. Das sagte DFB-Sportdirektor Hansi Flick im Gespräch mit der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). Weiter lesen …

Autos der Marken Opel und Smart überschreiten bei offiziellen Messungen des Kraftfahrt-Bundesamts (KBA) den Stickoxid-Grenzwert für die Typenzulassung. Nach den Greenpeace vorliegenden Ergebnissen der vom KBA durchgeführten Abgasnachtests zeigen sowohl Opel Astra 2.0l als auch Smart Fortwo 0.8l zu hohe Werte. "Die staatliche Zulassungsstelle belegt, dass mindestens zwei Autos nicht mal den offiziellen Abgastest bestehen, und der zuständige Minister unternimmt nichts. Verkehrsminister Dobrindt darf die Aufklärung des Abgasskandals nicht noch länger verschleppen. Dobrindt muss die betroffenen Fahrzeuge sofort zurückrufen und ihre Zulassung überprüfen", sagt Greenpeace-Verkehrsexperte Tobias Riedl. Weiter lesen …

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat deutlich gemacht, dass man die AfD nach deren Einzug ins Parlament nicht ausgrenzen, sondern sich in den nächsten Jahren inhaltlich mit ihr auseinandersetzen werde. "Wir werden im Parlament einen Umgang mit der AfD finden müssen und uns sehr stark auf Inhalte beziehen. Aber wir müssen uns auch darauf einrichten, dass sich die Kultur im Landtag ein ganzes Stück verändert", so Dreyer im Fernsehsender phoenix. Weiter lesen …

Grünen-Chef Cem Özdemir ist davon überzeugt, dass man zwischen harten Drogen und Nikotin, Alkohol sowie Cannabis heutzutage differenzieren muss. Weiter lesen …

Mit drastischen Worten hat sich der ehemalige CDU-Bundesgeschäftsführer, Wilhelm Staudacher, in die Debatte um eine mögliche Spaltung der Union eingemischt. Weiter lesen …

Ein Testlauf mit der für die Abgeordnetenhauswahl am 18. September 2016 in Berlin zur Verfügung stehenden Software ist gescheitert. »Bei einer Probewahl konnten alle uns betreffenden Tätigkeitsschwerpunkte des Ablaufplans nicht oder nicht zufriedenstellend getestet werden«, heißt es in einer E-Mail vom 10. März an die Bezirkswahlämter, über die die in Berlin erscheinende Tageszeitung »neues deutschland« (Wochenendausgabe) berichtet. Derzeitig könne die Bürgeramtssoftware »so nicht für die Durchführung einer Wahl eingesetzt werden«, lautet das Fazit des Probelaufs. Mithilfe von Compterprogrammen werden aus den Datenbeständen der Bürgerämter wahlrelevante Daten wie unter anderem die Wahllisten und Wahlanschreiben generiert. Aufgrund der miesen Testergebnisse sei eine weitere »Probewahl unabdinglich«, heißt es in der Behördeninformation weiter. Weiter lesen …

Borussia Dortmund trifft im Viertelfinale der Europa League auf den FC Liverpool - den neuen Klub von Ex-BVB-Trainer Jürgen Klopp. Das Hinspiel wird in Deutschland stattfinden. Weiter lesen …

Der CSU-Politiker Hans-Peter Friedrich hat den Anhängern von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) den Übertritt zu SPD und Grünen nahegelegt. "CDU und CSU lassen sich nicht spalten. Der Merkel-Flügel der CDU kann sich ja ins rot-grüne Team verabschieden", twitterte der ehemalige Bundesinnenminister am Freitagmorgen. Weiter lesen …

Wer in den Osterferien mit dem Auto ins Ausland verreist, muss laut ADAC mit stark unterschiedlichen Spritpreisen rechnen. In Luxemburg und Österreich können Autofahrer am meisten sparen. Im Alpenland kostet der Liter Super im Durchschnitt 1,06 Euro, der Liter Diesel 0,98 Euro. Die Preise in Luxemburg liegen bei 1,04 Euro für Super und bei 0,89 Euro für den Selbstzünderkraftstoff. Weiter lesen …

Der Grund für die Schließung der deutschen Botschaft in der Türkei war die Warnung vor einem IS-Anschlag. Das erfuhr das rbb-Inforadio aus deutschen Sicherheitskreisen. Weiter lesen …

Im Viertelfinale der Champions League trifft der deutsche Rekordmeister FC Bayern auf Benfica Lissabon. Das Hinspiel wird in München stattfinden. Auch Wolfsburg spielt zuerst zu Hause - allerdings gegen Real Madrid mit Superstar Cristiano Ronaldo. Weiter lesen …

Dmitri Tarassow, Spieler der russischen Flussballmannschaft Lokomotiv, kommt um eine langfristige Disqualifikation herum. Wegen eines T-Shirts mit dem Konterfei von Präsident Wladimir Putin, welches er nach dem Europa-League-Spiel gegen Fenerbahçe in Istanbul trug, muss er nur eine Strafe zahlen. Dies meldet das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Lothar Späth, CDU-Politiker und ehemaliger Ministerpräsident von Baden-Württemberg, ist tot. Er starb in der Nacht zu Freitag im Alter von 78 Jahren, berichtet die ARD unter Berufung auf das Staatsministerium in Stuttgart. Weiter lesen …

Die deutschen Bauern planen für die kommende Woche einen bundesweiten Protesttag gegen Billigpreise. Wie das Nachrichtenmagazin Focus berichtet, sollen dazu am 23. März rund 100 Aktionen auf Marktplätzen und vor Lebensmittelgeschäften stattfinden. Weiter lesen …

Der Verband der Beamten der Bundeswehr e.V. (VBB) begrüßt die am 17.03.2016 veröffentlichte Initiative der Verteidigungspolitiker der SPD-Bundestagsfraktion zur Erhöhung der Umfangszahlen und zur Steigerung der Attraktivität der Arbeitsplätze für das Zivilpersonal in der Bundeswehr als ersten Schritt in die richtige Richtung. Weiter lesen …

"Wir heißen den Merkel-Flügel der CDU bei uns Grünen herzlich willkommen. Wir sollten sofort gemeinsam mit den Vorbereitungen für die Bundestagswahl 2017 beginnen!" Mit diesen Worten reagiert der Vorsitzende der bayerischen Landtags-Grünen, Ludwig Hartmann, auf einen Tweet des CSU-Bundestagsabgeordneten Hans-Peter Friedrich. Weiter lesen …

Nach Ansicht des Bundesverwaltungsgerichts ist der im Jahr 2013 eingeführte Rundfunkbeitrag rechtmäßig. Die Revisionen der Kläger wies das Gericht nach eingehender mündlicher Verhandlung in seiner Verkündung am 18. März 2016 zurück. Die Kläger hatten verfassungsrechtliche Einwände gegen die Erhebung des Rundfunkbeitrags durch den Bayerischen Rundfunk und den Westdeutschen Rundfunk vorgebracht. Weiter lesen …

Hillary Clinton hat am vergangenen Dienstag auch die Vorwahl im US-Bundesstaat Missouri gewonnen. Demnach erreichte die Demokratin 49,6 Prozent, das sind 310.602 Stimmen. Ihr Konkurrent Bernie Sanders erreichte nur 0,2 Prozent weniger - das sind 309.071 Stimmen. Das Ergebnis sei zwar äußerst knapp, sagte ein Sprecher von Sanders, dennoch werde keine Neuauszählung beantragt. Er wolle den Steuerzahlern von Missouri keine weiteren Kosten verursachen. Weiter lesen …

Mehr als drei Viertel (79 Prozent) aller Befragten bezweifeln, dass die Türkei in der Flüchtlingspolitik ein verlässlicher Partner ist. 14 Prozent sind gegenteiliger Ansicht (Rest zu 100 Prozent hier und im Folgenden "weiß nicht"). Zudem lehnen es 80 Prozent ab, sich mit Kritik an Menschenrechtsverletzungen in der Türkei zurückzuhalten, um die Zusammenarbeit mit dem Land in der Flüchtlingskrise zu erleichtern, nur 16 Prozent finden das angebracht. Weiter lesen …

Auf einem Parkplatz neben der Bundesstraße 29 wurde am Donnerstag von einem Verkehrsteilnehmer eine Schlange gefunden. Weiter lesen …

Die Regelungen über die Akkreditierung von Studiengängen des Landes Nordrhein-Westfalen, wonach Studiengänge durch Agenturen "nach den geltenden Regelungen" akkreditiert werden müssen, sind mit dem Grundgesetz unvereinbar. Dies hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichtes am Donnerstag entschieden. Weiter lesen …

Die 30 größten deutschen Lebensmittel-Einzelhändler können unter dem Strich mit dem Jahr 2015 zufrieden sein: Sie steigerten den Umsatz um 2,5 Prozent auf 243,99 Mrd. Euro. Der Umsatzanteil an der Gesamtbranche, die knapp 250 Mrd. Euro erlöst, liegt bei 97,7 Prozent. Zu diesem Ergebnis kommt die Lebensmittel Zeitung (dfv Mediengruppe) in ihrem exklusiven Ranking der größten Lebensmittelhandels-Unternehmen in Deutschland, das von dem Frankfurter Marktforschungsunternehmen Trade Dimensions erstellt wurde. Weiter lesen …

Mittlerweile wird es auch der letzte Skeptiker erkannt haben: E-Commerce ist die bequemste Art einzukaufen. Ein schickes Sommerkleid, das letzte Smartphone-Modell oder die neuen Fußballschuhe – mit nur einem Klick wird die Ware in den Warenkorb befördert und ist bereits nach wenigen Tagen bei Ihnen zu Hause. Im Vergleich zum stationären Handel bietet der E-Commerce deutlich mehr Vergleichsmöglichkeit, was immer mehr Menschen dazu veranlasst, ihre Ware online zu kaufen. Die E-Commerce-Branche freut sich: Die Umsätze sind im vergangenen Jahr wieder deutlich gestiegen. Weiter lesen …

Wenn es in der Familie kracht und laut wird, liegen sich Bundesbürger besonders häufig mit ihrem gleichgeschlechtlichen Elternteil in den Haaren: 44,0 Prozent der Männer in Deutschland geben an, dass sie sich immer viel mehr mit ihrem Vater gestritten haben als mit ihrer Mutter. Das geht aus einer repräsentativen Befragung des Apothekenmagazins "Baby und Familie" hervor. Weiter lesen …

Der Deutsche Bauernverband (DBV) hat die Ministererlaubnis für die Übernahme von Kaiser‘s Tengelmann durch Edeka – auch mit verschärften Auflagen – kritisiert. Dies gehe eindeutig zu Lasten der Wettbewerbssituation der Landwirtschaft, der Verarbeiter und Vermarkter, heißt es in einer Erklärung. Weiter lesen …

Das Deutsche Rote Kreuz entsendet am Freitag gemeinsam mit dem Finnischen Roten Kreuz eine Basisgesundheitsstation zur medizinischen Versorgung von rund 10.000 Menschen in die Region um den nordgriechischen Grenzort Idomeni. Das teilte das Auswärtige Amt mit. Weiter lesen …

Im nächsten Deutschen Bundestag führen ein möglicher Einzug der AfD und die mögliche Rückkehr der FDP nach Hochrechnungen des Bundes der Steuerzahler (BdSt) automatisch zu einer erheblichen Ausweitung der Mandate. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Focus unter Berufung auf einen Brief der Organisation an Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU), den Ältestenrat des Parlaments sowie die Fraktionsvorsitzenden. Weiter lesen …

Angesichts der mäßigen Erfolge beim Kampf gegen Schlepper hat der Unions-Bundestagsabgeordnete Florian Hahn (CSU) gefordert, die Nato-Mission im Ägäischen Meer auszubauen. Das sei "dringend erforderlich", erklärte der Verteidigungsexperte gegenüber der "Bild"-Zeitung. Weiter lesen …

Die Erzeugerpreise gewerblicher Produkte lagen im Februar 2016 um 3,0 % niedriger als im Februar 2015. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, hatte es einen gleich starken Preisrückgang gegenüber dem Vorjahresmonat letztmalig im Februar 2010 gegeben. Gegenüber dem Vormonat Januar sanken die Erzeugerpreise um 0,5 %. Weiter lesen …

Der bayerische Finanzminister Markus Söder sieht Angela Merkel zwar noch als Kanzlerkandidatin für die Bundestagswahl 2017, verlangt aber weiterhin deutliche Änderungen ihres politischen Kurses. "Die Bürger wünschen sich keine andere Kanzlerin, sondern eine, die ihre Sorgen ernst nimmt", sagte der CSU-Politiker im Interview mit dem Nachrichtenmagazin Focus. Weiter lesen …

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund drängt auf ein umfassendes Flüchtlingsgesetzbuch für Bund, Länder und Gemeinden. Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Wir sollten alle Gesetze und Vorschriften für die Aufnahme und Integration von Flüchtlingen in einem Integrationsgesetz oder einem Flüchtlingsgesetzbuch bündeln." Er forderte, ein Integrationskonzept müsse in einer gemeinsamen Arbeitsgruppe zügig verabredet werden. "Dies hat eindeutig Vorrang vor einer neuen Zuwanderungskommission." Weiter lesen …

Die Staatsanwaltschaft Oldenburg ermittelt wegen möglicher Tierschutzverstöße gegen einen der größten Sauenschlachthöfe Deutschlands. Wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" berichtet, besteht der Verdacht, dass Tiere aus wirtschaftlichen Gründen in dem Betrieb im Emsland nicht ausreichend betäubt worden sind und deswegen möglicherweise erhebliche Schmerzen vor ihrem Tod erlitten haben. Nach Recherchen des Blattes werden die Sauen mit einer Stromzange betäubt, bevor die Halsadern zum Entbluten geöffnet werden. Weiter lesen …

Die geplanten Hartz-IV-Rechtsvereinfachungen stoßen auf massive Kritik bei Betroffenengruppen. "Leider ist der Gesetzentwurf aus dem Bundesarbeitsministerium eine Mogelpackung", sagte Martin Künkler von der Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen (KOS) der Tageszeitung "neues deutschland". Zwar heiße es offiziell, der Entwurf des Bundearbeitsministerium solle die komplizierten Vorschriften entbürokratisieren und vereinfachen. "Tatsächlich sind aber auch ganz viele neue Regelungen enthalten, die schlicht Einschnitte bedeuten", so Künkler. Weiter lesen …

Beim Flüchtlingsgipfel in Brüssel haben sich die 28 Staats- und Regierungschefs der EU-Länder am Donnerstag auf eine gemeinsame Linie gegenüber der Türkei geeinigt. In den letzten Tagen hatte es Vorbehalte gegenüber einem Deal gegeben, insbesondere aus Ungarn und Zypern. Die sind nun angeblich aus dem Weg geräumt. Luxemburgs Ministerpräsident Bettel teilte in der Nacht mit, man wolle die am Donnerstag getroffene Vereinbarung nun wie geplant am Freitag der Türkei präsentieren. Weiter lesen …

Führende Vertreter des linken SPD-Flügels haben in einem Strategiepapier einen Kurswechsel ihrer Partei angemahnt. Auf gut fünf Seiten, die der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vorliegen, fordern Hilde Mattheis, Klaus Barthel und acht weitere Bundestagsabgeordnete etwa ein Ende der "Isolationspolitik gegen Russland" und weniger Aufrüstung der Bundeswehr. Auch gehöre die Riesterrente abgeschafft und das Rentenniveau "deutlich oberhalb von 50 Prozent" gesichert. Weiter lesen …

Das erfolgreiche Zurückdrängen der IS-Terroristen hat inzwischen unmittelbare Auswirkungen auf den Verbleib irakischer Flüchtlinge in Deutschland. "Von September bis Februar sind mehr als 3000 irakische Flüchtlinge freiwillig in den Irak zurückgekehrt", sagte Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir hat Bereitschaft erkennen lassen, seine Partei als Spitzenkandidat in die nächste Bundestagswahl zu führen. "Ich will meinen Beitrag dazu leisten, dass die Grünen auch im Bund stärker werden, breitere Gesellschaftsschichten ansprechen und 2017 in die Bundesregierung kommen", sagte Özdemir den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

SPD-Generalsekretärin Katarina Barley geht von einer neuen Vielfalt der politischen Bündnisse aus: "Man kann keine Koalition ausschließen", sagte sie mit Blick auf die drei Landtagswahlen am vergangenen Sonntag der "Welt". Die Generalsekretärin erklärte sogar: "Ich würde nicht ausschließen, dass es in einigen Jahren in einem Land mal eine CDU/Linke-Koalition geben wird. In Kommunen gibt es das ja bereits längst", sagte Barley. Weiter lesen …

George Orwell beschrieb einst in seinem Roman „1984“ die düstere Vision eines Überwachungsstaats. Bislang wehrten sich britische Menschenrechtler gegen eine solche Antiutopie, diesmal scheint die Prophezeiung aber doch wahr zu werden: In einer zweiten Lesung hat die Mehrheit der Parlamentarier für ein umstrittenes Massenüberwachungsgesetz gestimmt. Weiter lesen …

Borussia Dortmund hat das Achtelfinal-Rückspiel in der Europa League am Donnerstagabend mit 2:1 gegen Tottenham Hotspur gewonnen und ist damit eine Runde weiter. Zuvor war Bayer Leverkusen nach einem 0:0 gegen den FC Villarreal ausgeschieden. Weiter lesen …

Während des Kalten Krieges haben westliche Pharmaunternehmen Präparate an Bewohnern der DDR getestet, wie das Online-Portal The Local mit Verweis auf einen Bericht des Instituts für Geschichte der Medizin und Ethik in der Medizin in Berlin berichtet. Weiter lesen …

UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon warnt die EU-Staaten davor, in der Flüchtlingskrise auf Abschottung zu setzen und fordert mehr finanzielle Unterstützung. In einem Interview mit "Bild" sagte Ban: "Mauern zu bauen, Menschen zu diskriminieren oder sie zurückzuschicken ist keine Antwort auf das Problem." Weiter lesen …

Nordkorea am frühen Freitagmorgen (Ortszeit) erneut eine ballistische Rakete abgefeuert. Das berichtet die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap. Die Rakete soll im Japanischen Meer niedergegangen sein. Weiter lesen …

Die wachsende Zahl der Angriffe aus dem Internet alarmiert das Bundesamt für Verfassungsschutz: "Durch die digitale Vernetzung hat auch die Gefahr von Cyberangriffen auf kritische Infrastrukturen deutlich zugenommen", warnt Hans-Georg Maaßen, Präsident des Amts, im "Handelsblatt". "Gerade in letzter Zeit gab es Vorfälle, bei denen das Internet als Tatwerkzeug genutzt worden ist." Weiter lesen …

Der Bandleader und Klarinettist Hugo Strasser ist tot. Das berichtet die "Bild" unter Berufung auf einen Freund der Familie. Demnach starb er am Mittwoch in seinem Haus in Neukeferloh bei München. Weiter lesen …