12. März 2016 - Archiv

In Berlin haben am Samstag zahlreiche Menschen gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung protestiert: Nach Angaben der Polizei beteiligten sich an der Demonstration unter dem Motto "Merkel muss weg", zu der die Initiative "Wir für Berlin und Wir für Deutschland" aufgerufen hatte, rund 3.000 Menschen. Sie riefen Slogans wie "Merkel muss weg", "Asylanten raus" und "Wer Deutschland nicht liebt, muss Deutschland verlassen". Weiter lesen …

Die Schottische Nationalpartei will die Unabhängigkeitsdebatte wieder beleben. Das teilte die Parteiführung am Samstag im Kurznachrichtendienst Twitter nach Angaben der Agentur Reuters mit. Weiter lesen …

Zwischen dem 9. Januar und dem 4. Februar dieses Jahres sind an der englischen, deutschen und niederländischen Küste 29 Pottwale gestrandet. Umweltaktivisten und Nachrichtenmedien haben sofort zahlreiche Erklärungen angeboten – außer der offensichtlichsten und wahrscheinlichsten Erklärung: Offshore-Windturbinen. Paul Driessen und Mark Duchamp schreiben in ihrem Bericht, der in deutscher Übersetzung auf der Webseite des Instituts für Klima und Energie (EIKE) veröffentlicht wurde: "Tatsächlich ist dieses Gebiet Schauplatz der größten Konzentration von Offshore-Windturbinen weltweit, und es gibt viele Beweise, dass deren akustische Verschmutzung die Kommunikation und Navigation von Walen empfindlich stören kann." Weiter lesen …

Bei den Kämpfen im Raum der Stadt Jassinowataja in der selbsterklärten Republik Donezk sind 31 ukrainische Militärs ums Leben gekommen, weitere 73 wurden verletzt. Das teilte der Vizechef der Donezker Volkswehr, Eduard Bassurin, unter Berufung auf ukrainische Medien mit. Das meldet das russische online Magazin "Sputnik" auf der deutschen Webseite. Weiter lesen …

Der FC Ingolstadt und der VfB Stuttgart haben sich am 26. Spieltag in der 1. Bundesliga mit 3:3 unentschieden getrennt. Die weiteren Ergebnisse: 1899 Hoffenheim - VfL Wolfsburg 1:0, SV Darmstadt 98 - FC Augsburg 2:2, Hannover 96 - 1. FC Köln 0:2, Borussia Mönchengladbach - Eintracht Frankfurt 3:0. Weiter lesen …

In Warschau und mehreren anderen polnischen Städten haben am Samstag Tausende Menschen gegen die umstrittene Reform des Verfassungsgerichts demonstriert. Weiter lesen …

Lutz Büchner ist tot. Der Saxofonist der NDR Bigband starb am 11. März während einer Japan-Tour des Jazz-Orchesters im Alter von 47 Jahren an den Folgen eines Herzinfarkts. Seit 1994 spielte Lutz Büchner als festes Mitglied der Hamburger Formation. Weiter lesen …

Der 1. FC Union Berlin hat am 26. Spieltag in der 2. Bundesliga mit 1:2 gegen den MSV Duisburg verloren. Unterdessen schlug der SV Sandhausen Fortuna Düsseldorf mit 1:0. Weiter lesen …

Bei einem Lawinenunglück in Südtirol sind am Samstag mindestens vier Menschen ums Leben gekommen. Eine Person sei leicht verletzt in ein Krankenhaus gebracht worden, berichten örtliche Medien unter Berufung auf die Landesnotrufzentrale. Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) pocht auf mehr EU-Gelder für die Versorgung von Flüchtlingen in der Türkei. Merkel äußerte am Samstag auf einer CDU-Wahlkampfveranstaltung in Baden-Württemberg Unverständnis über die langwierige Diskussion unter den 28 EU-Ländern bezüglich der Forderung Ankaras, weitere drei Milliarden Euro von der EU für die Flüchtlingshilfe zu erhalten. Weiter lesen …

Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, hat die im internationalen Vergleich enorm geringe Chancengleichheit in Deutschland kritisiert. Wichtigster Grund für den hohen Grad an Ungleichheit sei der Umstand, dass es in Deutschland nur eine sehr geringe soziale Mobilität gebe, sagte Fratzscher am Samstag im "Deutschlandfunk". Weiter lesen …

Für die Schriftstellerin Alina Bronsky kommt ihre Familie an erster Stelle: "Entsprechend lebe ich. Wenn ich das Gefühl habe, berufliche Aufgaben belasten die Familie zu sehr, verzichte ich darauf", sagte die Autorin im Gespräch mit "Spiegel Online". Weiter lesen …

Die Ermittlungsbehörden der Niederlande stemmen sich nach wie vor gegen die Ermittlung der wahren und nicht für ein bestimmtes Ziel angepassten Umstände der MH17-Tragödie und lehnen eine Kooperation mit russischen Kollegen ab, obwohl deren Arbeit neue Erkenntnisse brachte, wie die russische Außenamtssprecherin, Maria Sacharowa, mitteilte. Das meldet das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Die französische Atomaufsicht hat offenbar größere Informationslücken über den Zustand der dortigen Kernkraftwerke als bislang bekannt. Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht in Computerdaten die "Rohstoffe des 21. Jahrhunderts". Zugleich begrüßte die Kanzlerin in ihrem neuen Video-Podcast, dass das Thema Big Data ein Schwerpunkt der diesjährigen CeBIT ist, die Merkel am Dienstag besuchen wird. Weiter lesen …

Die hessische Justizministerin Eva Kühne-Hörmann will eine Gesetzesinitiative gegen das Kapern fremder Computer für Botnetze starten. Das schreibt der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Weiter lesen …

Die Deutschen würden gern mehr Kinder bekommen – wenn ihre Lebensumstände anders wären. Berechnungen des Bundesinstituts für Bevölkerungsforschung auf Basis von Befragungen unter 40-jähriger Frauen und Männer ergeben eine gewünschte statistische Kinderzahl von 2,26 bei "idealen Lebensumständen". Weiter lesen …

Der Google-Computer AlphaGo hat auch die dritte Go-Partie gegen Lee Sedol gewonnen, der als weltbester Spieler des Brettspiels gilt. Der Computer hatte bereits die beiden vorherigen Partien gegen Lee für sich entschieden. Weiter lesen …

Die Pläne von Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) für den kostenlosen Kindergartenplatz würden den Bundeshaushalt teuer zu stehen kommen: Für die Jahre 2017 und 2018 rechnet Schwesig mit Mehrausgaben für den Bund in Höhe von jeweils 750 Millionen Euro, für die beiden Folgejahre von je 1,5 Milliarden Euro. Bis zum Ende des Finanzplanungszeitraums im Jahr 2020 würden also insgesamt 4,5 Milliarden Euro fällig, berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Weiter lesen …

Die Union möchte das Sexualstrafrecht weiter verschärfen, als Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) es in seinem Gesetzentwurf vorschlägt. Weiter lesen …

Die in Deutschland umstrittene Sommerzeit kann nur auf Initiative der EU-Kommission wieder abgeschafft oder geändert werden. Das geht nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins "Focus" aus einem 212 Seiten dicken Gutachten des "Büros für Technikfolgenabschätzung beim Deutschen Bundestag" (TAB) zur "Bilanz der Sommerzeit" hervor. Weiter lesen …

Die Verschuldungsbereitschaft beim Kauf von Immobilien in Deutschland ist enorm gestiegen. Nach einer Studie von Immobilienscout24 im Auftrag des Nachrichtenmagazins "Focus" nahm der Wunsch nach einer Immobilie besonders in Süddeutschland zu. Weiter lesen …

In der CSU formiert sich Widerstand gegen den Plan von Kanzlerin Angela Merkel (CDU), der Türkei schon im Sommer die volle Visa-Freiheit zu gewähren. "Wir können nicht die Flüchtlingswelle durch eine Visawelle eintauschen", sagte CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer dem Nachrichten-Magazin "Der Spiegel". "Sonst kommen wir vom Regen in die Traufe." Weiter lesen …

In den meisten Großstädten im Westen Deutschlands sind die Miet- und Kaufpreise im vergangenen Jahr deutlich angestiegen. Das geht aus einer Immobilientabelle von 72 Großstädten hervor, die von Immobilienscout24 und dem Nachrichtenmagazin Focus aktuell erhoben wurde. Spitzenreiter bei den Mieten ist München. Weiter lesen …

Die Sozialdemokraten bereiten für die Bundestagswahl 2017 eine überarbeitete Neuauflage ihrer Bürgerversicherung vor. "In einer kleinen Beratergruppe mit externen und internen Experten werden wir das in den nächsten Monaten entwickeln", kündigte Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach im Nachrichtenmagazin "Focus" an. Dabei wollen die Sozialdemokraten die neu ausgearbeitete Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) in das Modell einbauen. Weiter lesen …

Die Bundespolizei soll keine Flüchtlinge von Griechenland in die Türkei zurückführen. Die beiden deutschen Bundespolizei-Streifenboote "Uckermark" und "Börde", die im Auftrag der EU-Grenzschutzagentur Frontex die griechische Küstenwache in der Ägäis unterstützen, erhielten laut eines Berichts des Nachrichten-Magazins "Der Spiegel" eine entsprechende Anweisung. Stattdessen sollen die beiden deutschen Schiffe alle aufgegriffenen Flüchtlinge ans Festland bringen und dort den griechischen Behörden übergeben. Weiter lesen …

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) wirft den Kritikern der Flüchtlingspolitik eine "verbale Radikalisierung" vor. "Wer sich mit Begriffen wie ‚Staatsnotstand‘ positioniert, muss sich bewusst sein, dass ihn auch die Populisten hören und im schlimmsten Fall für die eigenen Zwecke instrumentalisieren", sagte Maas dem Nachrichten-Magazin "Der Spiegel". Weiter lesen …

Die AfD hält die Themen Asyl und Euro für "verbraucht" und will bei der Vermarktung ihres neuen Programms voll auf Islamkritik setzen. Das zeigen interne E-Mails des Parteivorstands, die dem "Spiegel" und dem Recherchezentrum "Correctiv" vorliegen. Weiter lesen …

Wer im Job viel auf den Beinen ist und unter aufgerissenen Fersen leidet, sollte die Hautprobleme unbedingt behandeln. "Schrunden sind nichts anderes als verdickte Hornhaut. Weist diese an der Oberfläche bereits Risse auf, spricht man von Rhagaden", erklären Katrin Engelhardt, PTA in einer Apotheke bei Hamburg, und die medizinische Fußpflegerin Janet Steinbrecher aus Paderborn im Gesundheitsmagazin "Apotheken Umschau". Weiter lesen …

Kurz vor dem Verhandlungsauftakt am kommenden Montag hat der Präsident von Metall NRW, Arndt Kirchhoff, die Gewerkschaft scharf attackiert. Der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" sagte der Arbeitgebervertreter: "Früher hat die Gewerkschaft ihre Forderungen wenigstens einigermaßen sauber begründet. Also Inflationsrate plus Produktivitätsentwicklung und eine Umverteilungskomponente." Weiter lesen …

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hält die Einrichtung einer Flugverbotszone im syrisch-türkischen Grenzgebiet für denkbar. "Eines Tages kann man über das Modell eines humanitären Korridors hinausdenken", sagte von der Leyen im Interview mit dem Nachrichten-Magazin "Der Spiegel". Weiter lesen …

Roboter werden laut einer Umfrage unter mehr als 6.000 Reisenden in Asien, Europa, Nordamerika und Südamerika bis spätestens 2020 eine große Rolle im Leben spielen. 80 Prozent aller Befragten erwarten das. Zudem glauben zwei Drittel, dass sie das Leben maßgeblich verbessern werden. Fast zwei Drittel der Befragten wären einverstanden, wenn Roboter in der Reisebranche zum Einsatz kämen. Weiter lesen …

Die SPD ist im Landtagswahlkampf in Rheinland-Pfalz laut Bundestagsfraktionschef Thomas Oppermann "inmitten einer grandiosen Aufholjagd". In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Oppermann, Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) habe in wenigen Monaten mehr als zehn Prozentpunkte Rückstand aufgeholt. "Ich bin mir sicher, dass sie am Ende vorne liegen wird", sagte der SPD-Fraktionschef. Auch in Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt werde die Partei bis zur letzten Minute kämpfen. Weiter lesen …

Die Kreispolizeibehörden des Landes sind vom Nordrhein-westfälischen Innenministerium nicht darüber informiert worden, dass sie schon im April einen sogenannten Einbruchsradar einführen sollen. Weiter lesen …

Schauspielerin Katharina Wackernagel fällt es schwer, sich mit ihrem Alter zu arrangieren: "Die Zeit vergeht so verdammt schnell", sagte die 37-jährige Schauspielerin der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Es sei "ganz schön ernüchternd, weil ich mich eigentlich immer noch wie 18 oder 19 fühle. Ich komme mir nicht wie 37 vor." Am Donnerstag, 17. März, ist sie in der neuen ARD-Reihe "Der Urbino-Krimi" zu sehen. Weiter lesen …

Der amerikanische Botschafter bei der Europäischen Union, Anthony Gardner, sieht die Flüchtlingskrise als europäisches Problem. "Es ist in erster Linie ein Problem, das Europa lösen muss. Und ich glaube, dazu ist mehr Europa nötig - nicht weniger", sagte er der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Gesetzlichen Krankenkassen (GKV) sind mit dem Versuch gescheitert, ein riesiges Datenloch zu schließen. Unbefugte können durch das Vortäuschen einer Identität immer noch mit wenigen Telefonaten und ein paar Mausklicks Details zu Arztbehandlungen, Diagnosen, verordneten Arzneien, Klinikaufenthalten und andere intime Informationen einer anderen Person abfragen. Das hat die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" erneut am Beispiel der Barmer GEK nachgewiesen. Weiter lesen …

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will die Bundeswehr vergrößern: Die Zahl der soldatischen Planstellen soll zunächst um 7000, die der Zivilbeschäftigten um 3000 erhöht werden. Das berichtet das RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND), dem mehr als 30 Tageszeitungen angehören. Weiter lesen …

Freier, die sexuelle Dienste von Frauen in Zwangslagen nutzen, müssen künftig mit Haftstrafen von bis zu fünf Jahren rechnen. Im Zuge der Neuregelung der Straftatbestände beim Menschenhandel wollen Union und SPD erstmals einen Straftatbestand für Freier von Zwangsprostituierten einführen. Weiter lesen …

Trotz der vorläufig faktischen Schließung der Balkanroute treibt Österreich konkrete Planungen für weitere eigene Grenzkontrollen voran. Die zuständige Innenministerin Johanna Mikl-Leitner sagte der "Welt am Sonntag": "Es ist davon auszugehen, dass die Flüchtlinge versuchen werden, nach der Schließung der Balkanroute auf andere Routen auszuweichen. Sich darauf zu verlassen, dass die Massenmigration quer durch Europa bereits nachhaltig beendet ist, wäre eine Fehleinschätzung. Wir bereiten uns daher darauf vor, die österreichische Grenze auch an anderen Grenzübergängen zu sichern. Wir haben neben Spielfeld auch Grenzkontrollen an zwölf weiteren Orten im Fokus - optional mit Zäunen, Gittern, Containern und Überprüfungen durch Polizisten und Soldaten". Je nach Entwicklung der Lage könnten diese Maßnahmen zeitnah umgesetzt werden. Weiter lesen …

Nach Sen­kung des EZB-Leit­zin­ses auf 0,0 Pro­zent wollen die meisten Banken den Dispozinssatz auf Girokonten zunächst nicht anpassen. Das meldet "Bild" unter Berufung auf eine Umfrage bei zahlreichen Banken. Danach wollen unter anderem Com­merz­bank, Com­di­rect, Ham­bur­ger Spar­kas­se, Hy­po-Ver­eins­bank, ING Diba, Post­bank und Spar­da-Bank den Markt nach eigenen Angaben erst einmal beobachten und den Dispo nicht kürzen. Weiter lesen …

Union und SPD haben sich darauf verständigt, die Bundespolizei künftig mit am Körper getragenen Kameras (bodycams) auszustatten. "Bodycams können bei der Aufklärung von Übergriffen oder bei der Deeskalation bestimmter Situationen helfen", sagte SPD-Innenexperte Burkhard Lischka der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die AfD-Vorsitzende Frauke Petry geht auf Distanz zu der im AfD-Programmentwurf enthaltenen Forderung, ein Beschneidungsverbot für jüdische und muslimische Jungen einzuführen. Weiter lesen …

Industriepräsident Ulrich Grillo hat die Erwartungen zur Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt gedämpft. Es würden "erstmal viel weniger" als gewünscht einen Job finden, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Die Flüchtlinge müssten zunächst die deutsche Sprache lernen und sich mit Recht und Gesetz vertraut machen. Weiter lesen …

Der Berliner Politikwissenschaftler Oskar Niedermayer sieht die SPD in Rheinland-Pfalz durch den letzten Meinungsumschwung in Umfragen nicht automatisch im Vorteil bei der Landtagswahl am Sonntag. "Ein ,Last Minute Swing' ist ein zweischneidiges Schwert", sagte Niedermayer der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Vor den Landtagswahlen am Sonntag hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière vor der Alternative für Deutschland (AfD) gewarnt. "Die AfD hat kein politisches Konzept und keinerlei Lösungskompetenz", sagte der CDU-Politiker im Interview mit der "Welt". "Wir müssen deutlich machen, dass diese Partei unserem Land schadet." Weiter lesen …

Die Übernahme der Kfz-Steuer durch den Bund hat laut Bundesrechnungshofs zu chaotischen Zuständen geführt und tausende Autofahrer verärgert. "Viele tausend Bürgerinnen und Bürger" hätten sich über die neue Verwaltung der Steuer beschwert, schreiben die Bonner Prüfer in einem der "Süddeutschen Zeitung" vorliegenden Bericht. Weiter lesen …

Bayerns Finanzminister Markus Söder (CSU) hat die Euro-Finanzminister aufgefordert, auf der nächsten Sitzung des Ecofin-Rates über die Folgen der EZB-Niedrigzinspolitik von EZB-Chef Mario Draghi zu sprechen. Weiter lesen …

Die Unternehmen in NRW haben eine Debatte über die Industriepolitik in NRW gefordert. Arndt Kirchhoff, Präsident von Metall NRW und designierter Präsident von Unternehmer NRW, sagte der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post", die Landesregierung müsse zügig die Rahmenbedingungen dafür schaffen, dass NRW nicht länger Schlusslicht bei Wirtschaftswachstum und Wettbewerbsfähigkeit sei. Weiter lesen …

Die seit zwei Jahren vorbereitete, grundlegende Reform des ADAC steht im letzten Moment wieder in Frage. Grund dafür ist ein Rechtsgutachten, das der Regionalclub Nordrhein eingeholt hat, an dessen Spitze der frühere ADAC-Präsident Peter Meyer steht. Das berichtet die "Süddeutsche Zeitung". Weiter lesen …

Angesichts weiter steigender Zusatzbeiträge bei den gesetzlichen Krankenkassen fordert der Bund der Steuerzahler (BdSt), einen Großteil der Reserven im Gesundheitsfonds aufzulösen. Weiter lesen …

Die meisten Parteien haben am Freitag mit großen Veranstaltungen ihren Wahlkampf für die Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt beendet. André Poggenburg, Spitzenkandidat der AfD in Sachsen-Anhalt, sagte bei einer Veranstaltung in Magdeburg zwischen "Merkel muss weg"-Rufen, die AfD werde in dem Bundesland mindestens 20 Prozent holen. Weiter lesen …

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat nach Bekanntgabe der Untersuchungen ihrer Doktorarbeit Reue über die Versäumnisse gezeigt. "Ich habe damals Fehler gemacht", sagte von der Leyen im Interview mit dem Nachrichten-Magazin "Der Spiegel". "Mit dem Wissen von heute würde ich das selbstverständlich anders machen." Es sei gut, dass Universität und Gutachter anerkannt hätten, dass die Arbeit wissenschaftlich relevant sei, so von der Leyen. "Ich bin erleichtert." Weiter lesen …

Zum Auftakt des 26. Spieltags in der Bundesliga hat Hertha seinen Platz im Spitzen-Trio der Tabelle behauptet und 2:0 gegen den unmittelbaren Verfolger Schalke gewonnen. Weiter lesen …

5.003.403 Euro - das ist das herausragende Ergebnis der Haus- und Straßensammlung für den Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge im vergangenen Jahr. Markus Meckel, Präsident des Volksbundes spricht allen Unterstützern - Sammlern und Spendern - seinen großen Dank aus: "Sie gehen von Tür zu Tür und von Mensch zu Mensch für den Volksbund - dieses Engagement ist für mich immer wieder überwältigend. Es ist genau dieses Engagement, das eine der tragenden Säulen des Volksbundes ist." Weiter lesen …

Fünf Jahre nach der Nuklearkatastrophe von Fukushima und dem Beginn der Energiewende in Deutschland ist es noch nicht gelungen, den Ausstoß von Kohlendioxid nachhaltig zu vermindern. Das berichtet die "Berliner Zeitung" unter Berufung auf eine bisher unveröffentlichte Studie des "Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft" (FÖS). Weiter lesen …

In einer achwechslungsreichen Zweitligapartie hat Paderborn am Freitagabend bei St. Pauli mit 4:3 gewonnen. Die Ergebnisse der beiden anderen Freitagabendpartien des 26. Spieltages. SpVgg Greuther Fürth - Eintracht Braunschweig 3:0 und Arminia Bielefeld - 1. FC Nürnberg 0:4. Weiter lesen …

Donald Trump wird die US-Präsidentschaftswahl nicht gewinnen. Davon ist der IT-Pionier und Visionär David Gelernter (Jg. 1955) überzeugt. Die Stimmen, die der Immobilienmillionär in den Vorwahlen erhielt, seien ein Denkzettel an die Politik. Im Exklusiv-Interview für die in Berlin erscheinende Tageszeitung "neues deutschland" (Wochenendausgabe) erläutert Gelernter: "Mit Trump sagen die Amerikaner den Politikern: 'Die Zeit des Smiling und der Shaking Hands ist vorbei. Nehmt uns ernst!'". Weiter lesen …

Udo Lindenberg ist der Meinung, dass man angesichts der Überfremdungsängste vieler Menschen, besonnen vorgehen und keine Hysterie verbreiten sollte. "Also nicht das Gehirn abschalten und nicht blinden Instinkten folgen, nach denen uns Fremdes bedroht", sagte der 69-jährige Musiker den "Nürnberger Nachrichten". Weiter lesen …

Schauspielerin Caroline Peters mag es nicht, sich im Fernsehen zu sehen. "Ich bin kritischer mit mir selbst als jeder andere", sagte sie im Gespräch mit dem Magazin "Barbara". "Und ich mag es nicht, wenn Leute mir nicht zutrauen, dass ich mich richtig einschätzen kann." Weiter lesen …