4. März 2016 - Archiv

Das geplante Gesetz, mit dem anerkannten Flüchtlingen der Wohnort vorgeschrieben werden könnte, erweist sich als äußerst kompliziert. Weiter lesen …

Bundesregierung und EU-Kommission befürchten, dass Portugal wieder unter den europäischen Rettungsschirm ESM muss. Die Risikoaufschläge für portugiesische Staatsanleihen waren zwischenzeitlich deutlich gestiegen, sind mittlerweile aber schon wieder etwas gesunken. Es sei zu befürchten, dass das Land schon bald in Schwierigkeiten geraten könne, sich am Markt selbst zu finanzieren, schreibt der "Spiegel" in seiner am Samstag erscheinenden Ausgabe unter Berufung auf Berliner und Brüsseler Kreise. Ein neues Rettungsprogramm für Portugal sei dann notwendig. Weiter lesen …

Zum Wochenausklang hat der DAX eine Achterbahnfahrt hingelegt und schließlich zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 9.824,17 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,74 Prozent im Vergleich zum Donnerstagsschluss. Weiter lesen …

Bei einem Verkehrsunfall am Schluchsee in Baden-Württemberg sind am Freitagnachmittag zwei Kinder ums Leben gekommen und zwei Erwachsene verletzt worden. Weiter lesen …

Nach Informationen des rbb soll Sczesny am 4. April die Nachfolge von Generalmajor Norbert Stier antreten, der im November verabschiedet worden war. Sczesny war bisher stellvertretender Kommandeur des Kommandos strategische Aufklärung der Bundeswehr in Gelsdorf bei Bonn. Es ist nicht das erste Mal, dass Sczesny zum BND geht: er war im Laufe seiner Karriere bereits als Abteilungsleiter beim Bundesnachrichtendienst. Weiter lesen …

Rosige Zeiten stehen Schiller bevor. Mit „Future“ führt er nicht nur die Riege von insgesamt 27 Neulingen an, sondern steigt auch direkt auf Platz eins der Offiziellen Deutschen Charts, ermittelt von GfK Entertainment, ein. Es ist bereits das fünfte Nummer-eins-Album für den deutschen Musiker. Auf den Positionen zwei und drei rangieren der Soundtrack zu „Bibi & Tina: Mädchen gegen Jungs“ sowie Vorwochenspitzenreiter Fantasy („Freudensprünge“). Weiter lesen …

Die Volkswagen AG stellt in einer Klageerwiderung zur Überraschung des Klägers in der von der Kanzlei Dr. Stoll & Sauer Rechtsanwaltsgesellschaft mbH bereits im Oktober 2015 erhobenen und bundesweit ersten Klage das Vorliegen einer Manipulation an den EA 189 Motoren in Frage. Es wird seitens VW von einer vermeintlichen "Manipulation" und von einem vermeintlichen "Mangel" gesprochen. Dies kann nur so verstanden werden, dass VW die Manipulation als solche in dem gerichtlichen Verfahren bestreitet. Weiter lesen …

Bei der Commerzbank ist die Suche nach einem Nachfolger für den scheidenden Vorstandschef Martin Blessing offenbar beendet. Nach Informationen der "Welt am Sonntag" soll es Martin Zielke werden, der das Privatkundengeschäft der Bank leitet. Weiter lesen …

Berlin - Führende SPD-Politiker haben dem bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer (CSU) vorgeworfen, die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung im Ausland zu sabotieren. Weiter lesen …

Griechenlands Ministerpräsident Alexis Tsipras hat mit scharfer Kritik auf die Grenzschließungen auf der Balkanroute reagiert und den verantwortlichen Ländern vorgeworfen, mit ihren Entscheidungen die europäische Gemeinschaft aufs Spiel zu setzen. Weiter lesen …

In der Drogen-Affäre um den Bundestagsabgeordneten Volker Beck hält der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir eine Rehabilitierung seines Parteifreundes für möglich. "Ich komme zwar aus einer muslimischen Familie, aber ich habe gelernt, dass es ein Teil des christlichen Menschenbildes ist, dass man Menschen nicht nur eine zweite, sondern auch eine dritte und vierte Chance geben muss", sagte Özdemir der Online-Ausgabe der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". "Man sollte immer wieder eine Chance erhalten, das sollte das Leitbild für alle Humanisten sein." Weiter lesen …

Wenn es um die Abhörsicherheit moderner Smartphones geht, dürfen sich Handy-Besitzer wohl keine allzu großen Illusionen machen. Wie aus einem aktuellen Praxistest mit einem Android-Handy durch das Security-Unternehmen Pen Test Partners auf Initiative der BBC hervorgeht, ist es bereits mit Anfänger-Programmierkenntnissen ein Kinderspiel, sich Zugriff auf das in Mobiltelefonen verbaute Mikrofon zu verschaffen. Dadurch lassen sich nicht nur Gespräche belauschen, die direkt über das Gerät geführt werden, sondern auch solche, die in Hörreichweite getätigt werden, wenn das Handy beispielsweise irgendwo in der Nähe abgelegt worden ist. Weiter lesen …

Laut der Kanzlei Freshfields Bruckhaus Deringer gibt es keinen eindeutigen Beweis für einen Stimmenkauf im Vorfeld der Fußball-WM 2006. Weiter lesen …

Aus Sicht der Tierschützer tragen besonders Lebensmitteldiscounter wie LIDL zu enormem Tierleid bei, da sie Fleisch aus Massentierhaltung und nur wenige pflanzliche Alternativen anbieten. In den kommenden Monaten wird ein Plakat-Wagen des Deutschen Tierschutzbüros e.V. bundesweit vor rund 100 verschiedenen LIDL-Filialen zu sehen sein und Mitarbeiter des Tierschutzvereins werden Kunden zu einem tierleidfreien Abendessen ermutigen. Weiter lesen …

Die Stoltzenberg Nuss GmbH ruft aktuell das Produkt "Alesto Superfruits Weinbeeren, Maulbeeren und Physalis, 50g" unabhängig von dem Mindesthaltbarkeitsdatum in den Bundesländern Berlin und Brandenburg zurück. Weiter lesen …

Im Fuhrpark der Bundesregierung sind Elektroautos und emissionsarme Fahrzeuge nach wie vor eine Randerscheinung. Nur sechs von 17 Bundesministerien können aktuell mehr als zehn Prozent Niedrigemissionsautos in ihrer Fahrzeugflotte nachweisen. Dies ist der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion zu entnehmen, die dem "Tagesspiegel" (Samstagausgabe) vorliegt. Weiter lesen …

Die Verhandlungen über die Regelung der Krise in der Ostukraine bringen laut dem ehemaligen OSZE-Vizepräsidenten Willy Wimmer nichts, solange sich die Politik in Washington nicht ändern wird. Damit nahm er Stellung zu dem vierstündigen Treffen der Außenminister der „Normandie-Vier“ am Vortag in Paris, das keine Fortschritte gebracht hatte. Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der französische Präsident François Hollande haben vor dem EU-Türkei-Sondergipfel zur Flüchtlingskrise am kommenden Montag die Einigkeit zwischen Berlin und Paris betont. Weiter lesen …

Polizisten haben in der Nacht zum Freitag in Kirchlengern (NRW) einen mutmaßlichen IS-Unterstützer festgenommen. Das bestätigte Martin Botzenhardt, Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft Hamm, dem WESTFALEN-BLATT. Weiter lesen …

Die EU-Kommission will die Grenzkontrollen innerhalb des Schengenraums bis zum Ende des Jahres beenden. Bis Dezember müssten "alle internen Kontrollen" aufgehoben werden, sagte EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos am Freitag. Voraussetzung dafür sei allerdings ein besserer Schutz der EU-Außengrenzen. Weiter lesen …

Angehörige leistungsorientierter Berufe greifen nach Einschätzung des Berliner Suchtexperten Bastian Willenborg bevorzugt auf Amphetamin-Präparate wie Crystal Meth zurück. Der Chefarzt der Oberbergklinik Berlin-Brandenburg sagte dem Berliner "Tagesspiegel" (Freitagausgabe): "Menschen, die immer wach sein und sich vermehrt konzentrieren müssen, wollen diese Wirkung haben. Das können eben Politiker, aber auch Juristen und Ärzte sein." Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Norbert Röttgen (CDU), sieht die Chancen eines Durchbruchs auf dem EU-Türkei-Gipfel zur Flüchtlingskrise am 7. März skeptisch. Der Gipfel werde "mit Erwartungen überfrachtet", schreibt Röttgen in einem Gastbeitrag für "Tagesspiegel Causa", das Online-Debattenmagazin des Berliner "Tagesspiegels". Weiter lesen …

Ein Jahr nach dem spektakulären Fund von mehreren Tonnen Falschgold hat die Staatsanwaltschaft Anklage gegen sechs Verantwortliche aus dem Netzwerk der Berliner Wirtschafts- und Finanzstiftung (BWF) erhoben. Das erfuhr das Wirtschaftsmagazin 'Capital' (Ausgabe 04/2016, EVT 17. März) aus Berliner Justizkreisen. Der Vorwurf lautet auf gewerbs- und bandenmäßigen Betrug. Die Höchststrafe liegt bei zehn Jahren Haft. Weiter lesen …

Der FDP-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz, Volker Wissing, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vorgeworfen, in der Flüchtlingskrise einen "großen Fehler gemacht" zu haben, "als sie das Signal sendete, wir könnten beliebig viele Menschen in Deutschland aufnehmen und integrieren". Weiter lesen …

Das Schweizer Hightech-Start-up Verity Studios hat auf der "TED2016"-Entwicklerkonferenz in Vancouver gleich mit mehreren neuen Drohnen für Aufsehen gesorgt. Die Prototypen unterscheiden sich in Größe und Antriebskonzept, haben aber eines gemeinsam: Sie verfügen über eine neue Technologie zur Positionierung und Stabilisierung, die ohne externe Kameras auskommt und es den Fluggeräten trotzdem zu jeder Zeit ermöglicht, sich exakt und autonom im dreidimensionalen Raum zu bewegen. Weiter lesen …

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat Deutschland angesichts der Flüchtlingskrise zu mehr Engagement in der Welt aufgerufen. "Wir müssen mit unseren europäischen Partnern noch mehr für die Herkunftsregionen der Flüchtlinge tun", schreibt Schäuble in einem Beitrag für das Nachrichtenmagazin "Focus". Migration werde die Welt verändern und damit auch Europa. Das bringe Härten mit sich. Weiter lesen …

Unter dem Motto "Business Innovation on Screen" diskutierten am Mittwoch, den 2. März beim newTV Kongress von nextMedia.Hamburg führende Experten von TV-Anbietern, Unternehmen und Agenturen über aktuelle Trends der Bewegtbildbranche. Mehr als 200 Teilnehmer besuchten die ganztägige Konferenz im Albert-Schäfer-Saal der Handelskammer Hamburg. Weiter lesen …

Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) hat dem bayerischen Ministerpräsidenten und CSU-Chef Horst Seehofer vorgeworfen, Kanzlerin Angela Merkel "verantwortungslos" in den Rücken zu fallen. Weiter lesen …

Drei Rechtsextremisten, die 2004 wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung zu teils hohen Haftstrafen verurteilt wurden, sind wieder in der Neonazi-Szene aktiv. Das belegen Recherchen für die SWR Fernsehdokumentation "Terror von rechts - Die neue Bedrohung"( 7. März 2016, 22:45 Uhr, "Die Story im Ersten"). Weiter lesen …

Gut eine Woche vor den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt will jeweils eine Mehrheit, dass Winfried Kretschmann, Malu Dreyer und Reiner Haseloff weiter regieren sollen. Während die politischen Mehrheitsverhältnisse in Sachsen-Anhalt relativ stabil erscheinen, ist in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz noch offen, welche Partei am Schluss die Nase vorne haben wird und welche Parteien zusammen eine Regierung bilden können. In allen drei Ländern kann die AfD mit möglicherweise zweistelligen Ergebnissen erstmals in die Parlamente einziehen. Weiter lesen …

Der Zigarettenanzünder ist der Klassiker für die 12-Volt-Steckdose im Auto. Dass dieser kleine, unscheinbare Anschluss aber viele weitere Möglichkeiten bietet, wissen die Wenigsten. Deshalb hat AUTO BILD für ihre neue Ausgabe 9/2016 einen Rundgang durch den Zubehörhandel gemacht und acht Geräte im Wert von fünf bis 60 Euro getestet. Unter anderem: einen Schlagschrauber, eine LED-Arbeitsleuchte, einen Wasserkocher, einen MP3-Radioadapter sowie einen Mini-Ventilator. Fazit von AUTO BILD-Mitarbeiter Bendix Krohn: "Die Autosteckdose kann eine Menge und bietet eine Vielzahl von Möglichkeiten." Weiter lesen …

Schallwellen, die durch Wellenbewegungen in der Tiefe des Ozeans ausgelöst werden, können Tsunamis und andere Katastrophen rechtzeitig anzeigen. Zu diesem Ergebnis kommen aktuelle Forschungsarbeiten des Massachusetts Institute of Technology (MIT), das derzeit an einem smarten Alarmsystem arbeitet. Weiter lesen …

Zu den jüngsten Äußerungen von Frau Merkel, die AfD habe keine Lösungen anzubieten, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der AfD, Alexander Gauland: "Frau Merkels einziges Lösungsangebot in der Krise ist ein stures 'Weiter so!'. Von solchen Lösungen hat die AfD tatsächlich nichts anzubieten." Weiter lesen …

Der frühere DGB-Vorsitzende Michael Sommer ist neues Mitglied des ZDF-Verwaltungsrates. Der Fernsehrat wählte ihn in seiner Sitzung am 4. März 2016 mit 48 Ja-Stimmen und 5 Gegenstimmen bei 4 Enthaltungen. Sommer, der dem Fernsehrat seit 2004 angehörte und seit vier Jahren stellvertretender Vorsitzender des Gremiums war, tritt sein Amt zum 1. April 2016 an. Weiter lesen …

Es gehört zu den absoluten Selbstverständlichkeiten für die meisten Mieter: In der kalten Jahreszeit können sie (zumindest zu den gängigen Zeiten) frei entscheiden, ob und wie stark sie ihre Wohnung heizen. Anders war es bei einer Mieterin in Dortmund. Ihre Therme wurde von der Nachbarwohnung aus bedient. Eine Wärmezufuhr fand also auch nur statt, wenn dort aufgedreht war. Ein unzumutbarer Zustand, meinte die Betroffene - und erhielt nach Information des Infodienstes Recht und Steuern der LBS vor dem Kadi recht. Weiter lesen …

In der Diskussion um die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung hat SPD-Chef Sigmar Gabriel ein Mehr an Sicherheit für die in Deutschland lebenden Menschen gefordert. "Viele Menschen haben den Eindruck, dass sie in unsicheren Zeiten leben und trotz harter Arbeit keine Sicherheit für sie entsteht", schreibt der SPD-Vorsitzende in einem Gastbeitrag für das Nachrichtenmagazin "Focus". "Die große Zahl der Flüchtlinge wirkt wie ein Beschleuniger dieses Unsicherheitsgefühls." Weiter lesen …

Am teuersten kommen in Israel Beleidigungen zu stehen, die mit Nazismus oder dem Dritten Reich verbunden sind, berichtet die Tageszeitung Israel HaYom nach einer Analyse der letzten Gerichtsurteile in Fällen von Beleidigung in Israel. Weiter lesen …

Wilhelmshaven (ots) - Wilhelmshaven - Am Montag, den 7. März 2016, um 10 Uhr, verlässt die Fregatte "Bayern" ihren Heimathafen Wilhelmshaven, um an der EU geführten Operation "Atalanta" teilzunehmen. Unter der Führung von Flottillenadmiral Jan Christian Kaack wird die Fregatte "Bayern" dann als Flaggschiff die Operation anführen. Mitte März wird die Fregatte "Bayern" die Korvette "Erfurt" im Einsatzgebiet am Horn von Afrika ablösen. Weiter lesen …

Zur Streichung der Verpflegungspauschale für Bundeswehrsoldaten erklärt das AfD-Bundesvorstandsmitglied Georg Pazderski: "Unseren Soldaten wird in der Asylkrise sehr viel zugemutet. Nicht nur, dass sie im Dauereinsatz die Auswirkungen von Frau Merkels Fehlentscheidungen ausbaden müssen. Die Soldaten sind hochflexibel und packen dort an, wo ihre Hilfe gebraucht wird. Sie springen dort ein, wo zivile Mitarbeiter in den Feierabend gehen." Weiter lesen …

Die Lebenserwartung in Deutschland steigt weiter an: Sie beträgt nach der auf die aktuellen Sterblichkeitsverhältnisse bezogenen Periodensterbetafel 2012/2014 für neugeborene Jungen 78 Jahre und 2 Monate, für neugeborene Mädchen 83 Jahre und 1 Monat. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, hat sich die Lebenserwartung Neugeborener in den letzten zehn Jahren damit bei den Jungen um 2 Jahre und 3 Monate, bei den Mädchen um 1 Jahr und 6 Monate im Vergleich zur Sterbetafel 2002/2004 erhöht. Weiter lesen …

Im Jahr 2015 begannen 270 800 junge Menschen ein Bildungsprogramm im Übergangsbereich, um durch den Erwerb beruflicher Grundkenntnisse oder durch das Nachholen eines Haupt- oder Realschulabschlusses ihre Chancen auf einen Ausbildungsplatz zu verbessern. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, nahm damit nach ersten vorläufigen Ergebnissen der Integrierten Ausbildungsberichterstattung die Zahl der Anfängerinnen und Anfänger im Übergangsbereich gegenüber 2014 um 7,2 % zu. Weiter lesen …

Russische Hacker können amerikanische Industrie-Computernetze mit einer von „Kaspersky Lab” entwickelten Software angreifen, wie The Washington Free Beacon unter Berufung auf eine interne Mitteilung des Pentagons berichtet. Weiter lesen …

Microsoft hat auf seiner alljährlichen "Xbox Spring Showcase" die weitere Strategie in Sachen Virtual Reality (VR) offengelegt. Wie Phil Spencer, Chef der Xbox-Sparte, im Rahmen einer Präsentation in San Francisco wissen ließ, wird der Redmonder Konzern vorerst keine eigene VR-Brille auf den Markt bringen. Im Gegensatz zur Konkurrenz von Sony will man sich stattdessen darauf beschränken, für eine "bestmögliche Unterstützung von Oculus Rift und HTC Vive" auf seiner aktuellen Spielkonsole zu sorgen. Um das Potenzial der virtuellen Technologie zu demonstrieren, wurde eine erste VR-Version des Hit-Games "Minecraft" vorgestellt. Weiter lesen …

Im Südosten der Türkei sind am Freitag bei einem Autobombenanschlag und einem Raketenangriff mindestens zwei Polizisten getötet und 35 weitere Personen verletzt worden. Das berichten örtliche Medien. Weiter lesen …

Ein Ingenieurteam aus Russland hat 1,8 Millionen Rubel (knapp 22.400 Euro) für Bau und Start des Satelliten „Majak“ (auf Deutsch Leuchtturm) gesammelt, der als eines der auffallendsten Objekte am Nachthimmel zu sehen sein soll, berichtet The Independent. Weiter lesen …

Russische Wissenschaftler in der Region Primorje haben eine Schokolade entwickelt, die das Leben verlängern soll, schreibt die deutsche Ausgabe des russischen online Magazins "Sputnik". Das Produkt unter der Bezeichnung „Seemeisterwerk“ enthält Stoffe aus Seesternen, Seeigeln und chinesischen Spaltkörbchen. Weiter lesen …

Im französischen Atomkraftwerk Fessenheim hat es im April 2014 einen schweren Zwischenfall gegeben. Nach Recherchen von WDR und Süddeutscher Zeitung hatte ein Wassereinbruch einen Teil der Leit- und Sicherheitstechnik außer Kraft gesetzt. Rund 3000 Liter Wasser flossen unter anderem in Schaltschränke, in denen die Steuerung der Sicherheitstechnik untergebracht war. Die Steuerstäbe in Reaktorblock 1 waren zeitweise nicht manövrierbar, eines der beiden Systeme zur Reaktorschnellabschaltung fiel durch den Wassereinbruch aus. Ein Krisenstab entschied, den Reaktor durch Einleitung von Bor in das Kühlwasser notfallmäßig herunterzufahren. Weiter lesen …

Greenpeace-Aktivisten erinnern in mehr als 40 deutschen Städten an diesem Wochenende und am 11. März an den katastrophalen Atomunfall im japanischen Fukushima vor fünf Jahren. Die Umweltschützer appellieren an die japanische Regierung, die Bevölkerung nicht weiter dem atomaren Risiko auszusetzen und alle Reaktoren endgültig abzuschalten. In einem aktuellen Report informiert Greenpeace heute über die gravierenden Umweltfolgen der Atomkatastrophe. "Die Folgen von Fukushima werden noch Jahrhunderte andauern", sagt Heinz Smital, Kernphysiker und Atomexperte von Greenpeace. "Hunderttausende Menschen sind betroffen, weite Regionen an der Ostküste Japans bleiben radioaktiv belastet. Die Abe-Regierung täuscht vor, alles unter Kontrolle zu haben. Doch das ist eine Farce und eine Missachtung der Opfer." Weiter lesen …

Jeder fünfte Deutsche sucht derzeit nach einem neuen Job. Das ist ein Anstieg um 33 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Davon befindet sich fast die Hälfte aktuell in einem Arbeitsverhältnis. Dies sind Ergebnisse der Studie "Jobsuche 2016" des Personaldienstleisters ManpowerGroup Deutschland. Mehr als 1.000 Bundesbürger ab 18 Jahren wurden dafür befragt. Weiter lesen …

Seit Jahresanfang sind 34.522 neue Flüchtlinge nach NRW gekommen - 136 Prozent mehr als im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Das geht aus dem noch unveröffentlichten Bericht "Planungsstand bezüglich neuer Aufnahmeeinrichtungen für Asylbewerber" des NRW-Innenministeriums hervor, der der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vorliegt. Weiter lesen …

Die Europäische Kommission setzt Griechenland eine Frist, um alle ankommenden Flüchtlinge ordnungsgemäß zu registrieren: "Griechenland erhält bis Mai Zeit, die Außengrenzen zu schützen", sagte EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos im Interview der "Welt". Am 12. Mai werde die Europäische Kommission Bilanz der Bemühungen ziehen. Weiter lesen …

Das seit 2011 geltende Gesetz zur Bekämpfung der Zwangsheirat ist offenbar nur wenig effektiv: 2012 und 2013 wurden bundesweit nur zwei Männer wegen Verstoßes gegen das Gesetz verurteilt, ein weiterer wurde freigesprochen, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe unter Berufung auf eine Antwort des Bundesjustizministeriums auf eine Parlamentsanfrage der Grünen hervor. Weiter lesen …

Media-Markt-Gründer Erich Kellerhals (76) hat die Geschäftsführung von Media Saturn vor dem Landgericht Traunstein auf 600.000 Euro Schadenersatz verklagt. Das berichtet das Wirtschaftsmagazin BILANZ in seiner heute erscheinenden Ausgabe. Es geht um die Folgen der Übernahme des russischen Internethändlers 003.ru. Kellerhals zufolge hat Media Saturn unnötig Abfindungen an die Gründer von 003.ru gezahlt. Weiter lesen …

Vor dem EU-Gipfel mit der Türkei hat Alexander Graf Lambsdorff (FDP), Vizepräsident des EU-Parlaments, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu einem Kurswechsel aufgerufen. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Lambsdorff: "Die EU hat dann eine Chance, wenn die Bundeskanzlerin endlich akzeptiert, dass ihre Position in Europa nicht mehrheitsfähig ist." Weiter lesen …

Die Bundestagsfraktion der Grünen will jungen Flüchtlingen die Möglichkeit zu einer Berufsausbildung garantieren. Weiter lesen …

Die Drogenvorwürfe gegen den Grünen-Politiker Volker Beck sind nach Ansicht der Parteivorsitzenden Simone Peter kein Grund, die Politik der Grünen zu verändern. Peter sagte der "Saarbrücker Zeitung": "Wir Grüne stehen für eine Drogenpolitik, die auf Entkriminalisierung setzt und für eine staatlich kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene eintritt." Das habe "nichts mit der Freigabe von Drogen wie Crystal Meth zu tun". Weiter lesen …

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) begrüßt die Pläne der Koalition, Versicherte mit kleinen Renten besser zu stellen, und fordert die Rückkehr zur Rente nach Mindesteinkommen. DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach sagte der "Neue Osnabrücker Zeitung": "Wer jahrzehntelang gearbeitet und in die Rentenversicherung eingezahlt hat, muss auch eine Rente bekommen, von der man im Alter in Würde leben kann." Weiter lesen …

Der Südtiroler Europaabgeordnete Herbert Dorfmann hat die EU-Staaten vor dem drohenden Konfliktpotenzial bei der dauerhaften Abkehr vom Schengen-System gewarnt: "Wir haben die Grenze ja nicht mehr als Trennendes wahrgenommen. Das Überwinden von Grenzen ist eine unheimliche Errungenschaft der EU", sagte Dorfmann der "Berliner Zeitung" und erläuterte: "Die Grenze zwischen Italien und Österreich in Südtirol ist nicht irgendeine normale Grenze in Europa, viele in Südtirol empfinden das immer noch als ungerechte Last der Geschichte. Aber die offenen Grenzen haben diese Spannungen natürlich entlastet." Weiter lesen …

Alle Lebensmittel, die als Eigenmarke von Aldi Süd verkauft werden, müssen in Zukunft frei von gefährlichen Mineralölverunreinigungen sein. Das hat der Discounter schriftlich von seinen Zulieferbetrieben verlangt. "Die gesundheitliche Unbedenklichkeit von Lebensmitteln ist ein zentrales Anliegen von Aldi Süd", heißt es in einem Rundschreiben vom Februar an alle Lieferanten, das die Verbraucherorganisation foodwatch gestern öffentlich machte. Weiter lesen …

Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Iris Gleicke (SPD), sieht nach ihrem Besuch im sächsischen Clausnitz nach den flüchtlingsfeindlichen Ausschreitungen positive Veränderungen, erkennt aber generell weiterhin große Probleme mit dem Rechtsextremismus vor allem in Ostdeutschland. "Leute, die bisher schweigend dagestanden haben, fangen jetzt an, sich zu engagieren", sagte sie der "Mitteldeutschen Zeitung" (Online-Ausgabe). Weiter lesen …

Während die Koalition um eine Reform des Leiharbeitsgesetzes ringt, ist Leiharbeit in Deutschland weiter auf dem Vormarsch. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Grünen-Fraktion hervor, die der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vorliegt. Demnach zählte die Bundesagentur für Arbeit 2015 insgesamt 50.293 Betriebe, die Arbeitnehmer anderen Unternehmen überlassen. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Peter Weiß (CDU), hat davor gewarnt, die geplante Lebensleistungsrente aus der Rentenkasse zu finanzieren. "Es muss klar sein, dass die Lebensleistungsrente nicht aus Mitteln der Rentenversicherung finanziert wird", sagte Weiß der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Das Bundesfinanzministerium hat die Forderung der Länder nach mehr Geld für die Unterbringung und Integration von Flüchtlingen zurückgewiesen. Von den derzeit zur Verfügung stehenden Mitteln, etwa für Sprachkurse, Arbeitsmarkt und sozialen Wohnungsbau, sei noch nicht einmal ein Sechstel abgerufen, sagte der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, Jens Spahn (CDU), am Donnerstag in der ZDF-Sendung "maybrit illner". Weiter lesen …

Die Gesellschaft für Konsumforschung GfK, viertgrößtes Marktforschungsunternehmen der Welt mit einem Umsatz von etwa 1,5 Mrd. Euro, ist auf der Suche nach externen Geldgebern. Wie BILANZ in seiner am heutigen Freitag erscheinenden Ausgabe berichtet, führt der Hauptaktionär GfK Verein (56,5 Prozent) derzeit Gespräche mit mehreren Finanzinvestoren über einen Einstieg bei dem im S-Dax notierten Börsenkonzern. Neben der Beteiligungsgesellschaft BC Partners sind dies KKR und CVC Capital Partners. Weiter lesen …

Die Aktien der ProSiebenSat.1 Media SE steigt zum 21. März in den DAX auf. Sie ersetzen dort die Aktien der K+S AG, die entsprechend in den MDAX aufgenommen werden, teilte die Deutsche Börse am Donnerstagabend mit. Weiter lesen …

Eineinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg werden die Grünen in der "Sonntagsfrage" des Meinungsforschungsinstituts Infratest im Auftrag der ARD mit 32 Prozent stärkste Kraft. Die CDU kommt auf 28 Prozent, die SPD auf 13 Prozent. Die AfD erreicht ebenfalls 13 Prozent, die FDP kommt auf acht Prozent, die Linke auf vier Prozent. Die sonstigen Parteien kommen auf zwei Prozent. Weiter lesen …

Die AfD hat in den Umfragen zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt einen neuen Höchstwert erreicht. In der "Sonntagsfrage" des Meinungsforschungsinstituts Infratest im Auftrag der ARD kommt die Partei auf 19 Prozent. Bisherige Umfragen hatten die AfD bei maximal 17 Prozent gesehen. Weiter lesen …

"Ich trage keinen Pelz, ich trage Bart": Marco Sailer fällt auf - der Stürmer des SV Darmstadt 98 hat nicht nur den üppigsten Vollbart der Bundesliga, sondern auch ein großes Herz für Tiere. Seit knapp einem Jahr lebt der 30-Jährige vegan. Nun zeigt sich Sailer in der neuen Kampagne der Tierrechtsorganisation PETA. Der Claim: "So trägt Mann Pelz". Im dazugehörigen Making-of-Video spricht der Profifußballer über die untragbaren Zustände auf Pelzfarmen und erklärt, warum Österreich und Großbritannien Deutschland einiges voraushaben. Weiter lesen …

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat rasche Fortschritte bei Friedensprozess in der Ostukraine angemahnt. Weiter lesen …

Der FC St. Pauli hat am 24. Spieltag in der 2. Bundesliga mit 1:0 gegen Eintracht Braunschweig gewonnen. Weiter lesen …

Nur 24 Tage nach ihrem größten Sieg erlebt die neue deutsche Tennis-Königin ihre bitterste Niederlage. "Es hat mich erstaunt, welche Kraft sie in Leipzig noch rausgeholt hat am ersten Tag. Erst am zweiten kam dann der Zusammenbruch", erzählt der frühere Spitzenspieler Boris Becker exklusiv im deutschen PEOPLE Magazin. Weiter lesen …

Im schleswig-holsteinischen Lübeck ist am Donnerstag ein 13-jähriger Junge von einem Rettungswagen überfahren und tödlich verletzt worden. Weiter lesen …