25. Februar 2016 - Archiv

Immer mehr Menschen zweifeln an dem Bild, dass westliche Medien von der Welt zeichnen. Das Ergebnis ist eine zunehmende Unzufriedenheit. „In der Bevölkerung entsteht der Eindruck, dass es nur noch eine Meinung gibt“, sagt Willy Wimmer, ehemaliger Vizepräsident der OSZE, in einem Interview mit dem russischen online Magazin "Sputnik". Er beklagt eine „dunkle Periode in der deutschen Presselandschaft“. Weiter lesen …

Laut Angaben der Bundesregierung werden 3,6 Millionen Flüchtlinge bis 2020 erwartet, der Haushalt wird schnell überfordert. Nach Ansicht des Wiener Wissenschaftlers Kunibert Raffer hat in erster Linie die Einladung von Bundeskanzlerin Angela Merkel das Problem der Massenimmigration verursacht. Weiter lesen …

Reporter ohne Grenzen begrüßt die heute Nachmittag gefallene Entscheidung des türkischen Verfassungsgerichts, die sofortige Freilassung von Can Dündar und Erdem Gül anzuordnen. Beide saßen seit dem 26. November vergangenen Jahres in Untersuchungshaft, davon 40 Tage in Isolationshaft. Dazu erklärt der Geschäftsführer von Reporter ohne Grenzen, Christian Mihr: Weiter lesen …

Deutsche Firmen zögern mit Neueinstellungen. Das Ifo-Beschäftigungsbarometer, das das Münchner Wirtschaftsforschungsinstitut exklusiv für das "Handelsblatt" (Freitagsausgabe) berechnet, sank im Februar auf 108,0 Punkte, nach 109,7 Zählern im Vormonat. Weiter lesen …

Neue Zahlen zeigen, wie schwer es den deutschen Behörden fällt, Ordnung in die Registrierung und Verteilung von Flüchtlingen zu bekommen: In einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der Linken räumt das Bundesinnenministerium laut "Süddeutscher Zeitung" ein, dass rund 13 Prozent der Menschen, die im vergangenen Jahr als Asylsuchende registriert wurden, nicht bei der zuständigen Aufnahmeeinrichtung angekommen sind. Weiter lesen …

Der Fraktionschef der Grünen im Bundestag, Anton Hofreiter, hat der Bundesregierung eine verfehlte Flüchtlingspolitik vorgeworfen. "Das Asylpaket II ist ein weiterer Beweis für die Unfähigkeit dieser Bundesregierung mit der aktuellen Fluchtkrise umzugehen", sagte der Grüne dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Freitag-Ausgabe). Weiter lesen …

Südwestmetall-Chef Stefan Wolf zeigt "großes Verständnis für die Verzögerung bei der Gesetzgebung zur Zeitarbeit und zu den Werkverträgen. "Dass Teile des Kabinetts dem vorliegenden Entwurf nicht zustimmen, begrüße ich", sagte er der "Stuttgarter Zeitung" (Freitagsausgabe). Das Maß aller Dinge in dieser Bundesregierung sei der Koalitionsvertrag, der ja ganz exakt abgearbeitet werde. "Der erste Referentenentwurf ging weit über den Koalitionsvertrag hinaus - der aktuelle Entwurf geht noch immer darüber hinaus", bemängelte der Verbandsvorsitzende. "Dass da Teile der Union sagen, dies sei so nicht akzeptabel, trifft meine Zustimmung." Weiter lesen …

Am Donnerstag hat der DAX deutlich zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 9.323,42 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,70 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Die Weltwirtschaft ist so vernetzt wie nie zuvor: Zum ersten Mal tragen internationale Datenströme mehr zum globalen Wirtschaftswachstum bei als der klassische Warenhandel. Insgesamt erhöhen die globalen Güter-, Kapital- und Datenflüsse die weltweite Wirtschaftsleistung um zehn Prozent. Dies entsprach 2014 einem Wert von 7,8 Billionen Dollar. Davon waren allein 2,8 Billionen Dollar auf die internationalen Datenströme zurückzuführen, lediglich 2,7 Billionen Dollar auf den Warenverkehr. Weiter lesen …

Ein französisches Gericht hat am Mittwoch die Teilräumung eines inoffiziellen Flüchtlingslagers in der Nähe der Stadt Calais gebilligt. Das Verwaltungsgericht der nordfranzösischen Stadt Lille erklärte ein entsprechendes Dekret der zuständigen Präfektur am Donnerstag für rechtmäßig. Weiter lesen …

Im Kampf gegen den Terrorismus wollen die EU-Innenminister eine Verstärkung der Kontrollen an den Außengrenzen des Schengenraums. Bei einem Treffen in Brüssel vereinbarten die Minister am Mittwoch, dass künftig auch EU-Bürger bei der Ein- und Ausreise systematisch überprüft werden sollen - bisher wurden nur Bürger aus Drittstaaten systematisch kontrolliert. Weiter lesen …

Mit dem "Facebook AI Research Partnership Program" unterstützt Facebook deutsche und europäische Forschung im Bereich der künstlichen Intelligenz. Weiter lesen …

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) bereitet eine Klage gegen Google vor dem Landgericht Berlin vor. Wie die "Süddeutsche Zeitung" (Freitagsausgabe) berichtet, stuft der Verband die umstrittenen E-Mail-Analysen des Unternehmens als rechtswidrig ein und will die Angelegenheit gerichtlich klären lassen. Weiter lesen …

media control bewies bereits zum "The Voice of Germany"-Finale 2015, dass man anhand neuer Social Media Auswertungen (erstmals basierend auf Nutzerdaten von Facebook und Twitter aus Deutschland) zutreffende Vorhersagen wagen kann. Damals siegte Jamie-Lee Kriewitz, so wie von media control bereits einige Tage vor dem Finale prognostiziert. Weiter lesen …

Das argentinische Unternehmen Shitty Games hat ein Online-Spiel herausgebracht, in dem man als Tourist durch Selfies einen Baby-Delfin zu Tode fotografieren muss. Das Schlimme daran ist, das Szenario stützt sich auf eine wahre Geschichte, die erst vor kurzem an einem Strand im argentinischen Santa Teresita passiert war. Das berichtet das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Der Deal könnte sich rechnen: Rund fünf Millionen Euro soll das Land Nordrhein-Westfalen einem Whistleblower für Informationen über Banken bezahlt haben, die an womöglich illegalen Cum-Ex-Geschäften beteiligt waren. Weiter lesen …

Die griechische Regierung hat ihren Botschafter aus Österreich für Beratungen zurückbeordert. Dieser Schritt sei notwendig, um "die freundschaftlichen Beziehungen zwischen den Staaten und Völkern Griechenlands und Österreichs zu bewahren", teilte die Regierung in Athen mit. Weiter lesen …

Die Zigarettenhersteller müssen ab Mai großformatige Schockfotos auf Zigarettenschachteln abbilden. Der Bundestag verabschiedete am Donnerstag ein entsprechendes Gesetz. Dieses sieht vor, dass Warnbilder und Hinweistexte zwei Drittel der Verpackungsgestaltung ausmachen müssen. Weiter lesen …

Die Wirtschaftswissenschaftlerin Claudia Kemfert hat sich gegen eine Kaufprämie für Elektroautos ausgesprochen. Die Prämie möge "verlockend klingen, als alleinige Maßnahme einer Verkehrswendestrategie ist sie nicht nur wirkungs- sondern auch sinnlos", schreibt Kemfert in einem Gastbeitrag für die in Berlin erscheindende Tageszeitung "neues deutschland" (Freitagausgabe). Besser wäre eine "nachhaltige Energie- und integrierte Verkehrswende". Weiter lesen …

Die Drogeriemarktkette dm listet bekannte Kosmetikmarken aus der Apotheke aus. Gegenüber dem Branchendienst APOTHEKE ADHOC bestätigte das Unternehmen aus Karlsruhe, dass das komplette Sortiment betroffen ist. Als Grund werden unzuverlässige Warenlieferungen genannt. Die Kosmetikhersteller hatten stets beteuert, ihre apothekenexklusiven Produkte nicht an Drogerien zu liefern. Weiter lesen …

FDP-Chef Christian Lindner hat sich für die Zurückweisung von Flüchtlingen aus sicheren Herkunftsländern an der deutschen Grenze ausgesprochen. Weiter lesen …

Ist die Geldnot des Deutschen Fußball-Bundes eine Mär? Ein internes Papier aus dem DFB zeigt, dass der Weltfußballverband Fifa Anfang der 2000er Jahre seinen Zuschuss zur WM-Organisation für die Deutschen keineswegs grundsätzlich an eine Provisionszahlung knüpfte. Es ging laut dem Papier nur um eine "Steigerung" des Zuschusses. Demnach hatten die Deutschen 100 Millionen Euro sicher. Für weitere 70 Millionen Euro mussten sie dann auf irgendeinem Weg die bekannten 6,7 Millionen Euro aufbringen und in die Kanäle der Fifa leiten. Weiter lesen …

Der Bundestag hat am Donnerstag mit breiter Mehrheit das Asylpaket II verabschiedet. Bei der namentlichen Abstimmung votierten 429 Abgeordnete mit Ja, es gab 147 Nein-Stimmen sowie vier Enthaltungen. Weiter lesen …

SPD-Generalsekretärin Katarina Barley hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, den Streit in der Koalition um Leiharbeit und Erbschaftsteuer "unverzüglich" zu lösen. "Die Ablehnung der CSU der Gesetzentwürfe zur Leiharbeit und zu Werkverträgen sowie zur Erbschaftsteuer stellt eine neue Eskalationsstufe dar. Damit hat die Union das Niveau von Sandkastenspielen erreicht", sagte Barley der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Freitagausgabe). Weiter lesen …

Echte Männer/Starke Frauen rasen nicht: Unter diesem Motto startet eine neue Aktion gegen zu schnelles Fahren, die vor allem Motorradfahrerinnen und Motorradfahrer zum Mitmachen einlädt. "Ziel ist es, in der Bikerszene das Bewusstsein dafür zu schärfen, dass überhöhte Geschwindigkeit nichts mit Stärke zu tun hat", sagt Dorothee Bär, Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur. Weiter lesen …

Ob Wohnung, Büroschreibtisch oder Fahrrad - viele Dinge des täglichen Lebens, die vor wenigen Jahren noch als individuelles Eigentum galten, werden heute wie selbstverständlich von mehreren Menschen gemeinsam genutzt. Beim eigenen Auto aber machen die Deutschen vor der Kultur des Teilens Halt: 61 Prozent verleihen ihren fahrbaren Untersatz nie. Das hat eine repräsentative forsa-Studie im Auftrag von CosmosDirekt ergeben. Weiter lesen …

"Vegan life is the best life": Die 17-jährige Jamie-Lee Kriewitz startet seit ihrem Sieg bei "The Voice of Germany" im Dezember 2015 richtig mit ihrem aktuellen Song "Ghost" durch. Heute will sie mit ihrer starken Stimme beim Vorentscheid des Eurovision Song Contests überzeugen, um so im Finale des Musikwettbewerbs im Mai in Stockholm für Deutschland an den Start gehen zu können. Nun zeigt das quirlige "Manga-Mädchen" aus Hannover in einer neuen Kampagne der Tierrechtsorganisation PETA eine weitere Leidenschaft: ihr tierleidfreies Leben. Mit dem Motiv "Vegan life is the best life" will Jamie-Lee - die vor einigen Jahren durch ein PETA-Video über Massentierhaltung zuerst Vegetarierin wurde und sich nun seit fast drei Jahren rein pflanzlich ernährt - Lust auf ein Leben ohne die Ausbeutung von Tieren machen. Im Making-of-Video des Fotoshootings erzählt die Sängerin, wie ihr Lebensstil in der Musikbranche ankommt und warum für sie alle Lebewesen gleich sind. Weiter lesen …

Die zweischalige Muschel Bivalvia ist vom Aussterben bedroht, dabei nimmt sie überaus wichtige Funktionen im Ökosystem von Seen und Flüssen wahr, wie Forscher des am oberitalienischen Lago Maggiore beheimateten Istituto per lo Studio di Ecosistemi herausgefunden haben. Weiter lesen …

Nashörner werden häufig ohne ausreichende Diagnose mit Antibiotika und entzündungshemmenden Medikamenten behandelt. Erkrankungen werden so oft übersehen. Zu diesem Schluss kommen Wildtierexperten der Vetmeduni Vienna in einer europaweiten Online-Umfrage in Zoos. Von 70 angefragten Zoos nahmen 45 an der Umfrage teil. Ein Zoo aus Israel beteiligte sich auch an der Befragung. Die erhobenen Daten basieren auf insgesamt 159 Nashörnern. Weiter lesen …

Forscher der University of Texas (UTA) haben erstmals erfolgreich nachgewiesen, dass konzentriertes Licht, Hitze und hoher Druck in nur einem Schritt die Umwandlung von Kohlendioxid (CO2) und Wasser in nutzbaren Flüssigbrennstoff bewirkt. "Es ist ein enormer Fortschritt, in nur einem Schritt einen regenerativen Treibstoff zu erzeugen", erklärt UTA-Wissenschaftler Duane Dimos. Weiter lesen …

Techniker der University of Washington haben mit einer passiven WLAN-Technologie den Energieaufwand für drahtlose Datenübertragung über lokale Netzwerke um den Faktor 10.000 verringert. "Passive Wi-Fi" konsumiert auch 1.000 Mal weniger Energie als existierende effiziente Drahtlos-Plattformen, wie Bluetooth Low Energy oder ZigBee. Weiter lesen …

Angesichts von Minizinsen und zunehmender Regulierung fordern die Chefs großer Sparkassen mehr Fusionen in der öffentlich-rechtlichen Finanzgruppe. So sieht der Vorstandschef der Stadtsparkasse München, Ralf Fleischer, "Handlungsbedarf auf allen drei Ebenen"– und meint damit die sechs eigenständigen Landesbanken, die neun Landesbausparkassen sowie die elf öffentlichen Versicherer. Weiter lesen …

Die 1992 gegründete Google-Tochter Boston Dynamics hat ihren humanoiden Roboter "Atlas" überarbeitet. Das neue Demo-Video des Unternehmens zeigt die immensen Fähigkeiten des Systems. Der Roboter orientiert sich selbstständig, kann problemlos auch in unwegsamem Gelände gehen, Hindernisse eigenständig überwinden und Gleichgewichtsprobleme binnen Sekunden ausgleichen. Weiter lesen …

Deutsche Biere sind mit dem Pestizid Glyphosat belastet - das ergab ein heute veröffentlichter Test des Umweltinstitut München. Ein Labor hatte im Auftrag des Umweltinstituts Biere der 14 beliebtesten Biermarken Deutschlands auf Spuren des Unkrautvernichters hin untersucht und war bei jedem getesteten Produkt fündig geworden. Weiter lesen …

Der Hamburger Datenschutzbeauftragte Johannes Capar hat Facebook-Gründer Mark Zuckerberg Verstöße gegen deutsches Recht vorgeworfen. "Facebook sammelt zu viele Daten, verfolgt seine Nutzer und besteht auf deren Klarnamen, auch wenn es gegen das Gesetz ist", sagte der Caspar den Zeitungen des RedaktionsNetzwerks Deutschland. Zuckerberg ist heute zu Besuch in Berlin. Weiter lesen …

Der saison-, arbeitstäglich- und preisbereinigte Auftragseingang im Bauhauptgewerbe war nach Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im Dezember 2015 um 3,9 % höher als im November 2015. Bei dieser Entwicklung spielten Großaufträge eine wichtige Rolle. Mit dem Anstieg der Auftragseingänge im Dezember 2015 wurde das außergewöhnlich gute Novemberergebnis nochmals übertroffen. Dies zeigt auch der weniger schwankungsanfällige Dreimonatsvergleich: Im vierten Quartal 2015 nahm das Volumen der Auftragseingänge gegenüber dem dritten Quartal um 10,9 % zu. Weiter lesen …

3 475 Menschen starben im Jahr 2015 auf deutschen Straßen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen weiter mitteilt, waren dies 98 Getötete oder 2,9 % mehr als im Jahr 2014. Damit stieg die Zahl der Verkehrstoten das zweite Jahr in Folge an. Im Jahr 2013 war mit 3 339 Verkehrsunfalltoten der niedrigste Stand seit 1950 erreicht worden. Die Zahl der Personen, die schwer oder leicht verletzt wurden, erhöhte sich 2015 gegenüber dem Vorjahr um 1,1 % auf etwa 393 700. Weiter lesen …

Die Deutsche Telekom hebt ihre Dividende für das Jahr 2015 an. Für das zurückliegende Jahr solle eine Dividende von 55 Cent je Aktie gezahlt werden, zehn Prozent mehr als 2014, teilte der Konzern am Donnerstag mit. Weiter lesen …

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hat aktuelle Pläne von EU und Bundesregierung, mit der Türkei eine Auf- und Rücknahme von Flüchtlingen zu vereinbaren, als "Illusion" bezeichnet: "Brüssel macht den Türken jetzt Versprechungen, die wir gar nicht einhalten können - oder wollen", sagte Orban der "Bild". "Kein EU-Land will und kann das wirklich umsetzen." Weiter lesen …

Angesichts der Rückrufaktion von Millionen Schokoladenriegeln hat Bundesernährungsminister Christian Schmidt (CSU) den Hersteller Mars zu lückenloser Aufklärung aufgefordert. Gegenüber "Bild" sagte Schmidt: "Die Unternehmen sind gesetzlich verpflichtet, eng mit den staatlichen Überwachungsbehörden zusammenzuarbeiten. Bei der Gesundheit der Verbraucher dürfen keine Risiken eingegangen werden." Weiter lesen …

Eine Woche nach den Übergriffen von Clausnitz zeigt sich Bürgermeister Michael Funke, der am vergangenen Donnerstag vor Ort alles miterlebte, noch immer betroffen von den Vorfällen in seiner Gemeinde. "Ich bin seelisch angekratzt. Dass ich das miterlebt habe, belastet mich sehr", so Funke am Mittwochabend live bei stern TV. Ein großes Anliegen sei es ihm nun, den Ruf von Clausnitz wiederherzustellen. "Wir haben eine Mission zu erfüllen. Wir müssen den Ruf unserer Region wieder gerade rücken, wir müssen alles versuchen. Ob uns das gelingt, kann ich zum heutigen Zeitpunkt nicht sagen." Funke geht davon aus, dass viele der rund 100 wütenden Menschen vor dem Bus nicht aus Clausnitz stammen - und widerspricht damit den Angaben der Polizei. "Viele Gesichter, die dort vor dem Bus standen, kannte ich nicht." Weiter lesen …

Die Automatisierung der vierten industriellen Revolution beschleunigt sich: Rund 1,3 Millionen Industrie-Roboter nehmen bis 2018 ihre Arbeit in den Fabriken der Welt auf. Im absatzstärksten Automobilsektor stiegen die globalen Investitionen für Industrie-Roboter innerhalb eines Jahres auf den Rekord von plus 43 Prozent (2013-2014). Branchenübergreifend summiert sich der internationale Marktwert für Roboter-Systeme inzwischen auf rund 32 Milliarden US-Dollar. Das sind Ergebnisse der Roboter-Weltstatistik 2015, die von der International Federation of Robotics (IFR) veröffentlicht wird. Weiter lesen …

Nach der Terrornacht von Paris hat Nordrhein-Westfalen jetzt 5000 neue Schutzwesten für die Polizei bestellt. Das berichtet das Bielefelder WESTFALEN-BLATT. Die neuen Westen der Schutzklasse »3plus« sind 7,5 Kilogramm schwer und sollen Schüssen aus Kalaschnikow-Gewehren standhalten, wie sie von den Pariser Attentätern verwendet wurden. Jan Schabacker, Sprecher des Landesamts für Zentrale Polizeiliche Dienste (LZPD) in Duisburg, sagte, die Westen würden im April erwartet, weitere 5000 würden im Verlauf des Jahres geordert. Weiter lesen …

Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat den Alleingang Österreichs und der Westbalkanstaaten bei ihrer Wiener Flüchtlingskonferenz kritisiert. "Es ist eine Illusion zu glauben, die Regulierung ließe sich ohne Griechenland erreichen", sagte Steinmeier der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Kurz vor der Landtagswahl am 13. März in Baden-Württemberg hat der CDU-Landesvorsitzende der Südwest-Union, Thomas Strobl, auf die für die Union bedrohliche Umfragelage mit einem eindringlichen Appell zur Geschlossenheit reagiert. Gegenüber dem RedaktionsNetzwerk Deutschland, RND, sagte Strobl: "Ich werde alles Menschenmögliche tun, damit wir den Laden beieinander halten." Weiter lesen …

Greenpeace misst mit einem internationalen Team von Strahlenschutzexperten die radioaktive Belastung des Pazifiks vor Fukushimas Küste. Greenpeace-Mitarbeiter aus Japan, Deutschland, Belgien und der Schweiz untersuchen mit Hilfe eines Unterwasserroboters (Remotely Operated Vehicle ROV) die Kontamination des Meeresbodens. Das ROV ist mit einem hochsensiblen Gammastrahlenspektrometer und einem Probeentnahmegerät ausgestattet. Unterstützt werden die Arbeiten durch das Greenpeace-Aktionsschiff Rainbow Warrior III, das derzeit ebenfalls vor Fukushimas Küste segelt. "Das Fukushima-Desaster hat bislang ungekannte Mengen Radioaktivität ins Meer freigesetzt. Wir wollen verstehen, welche Auswirkungen diese Verseuchung auf den Ozean hat, wie Radioaktivität sich im Wasser ausbreitet", so Thomas Breuer, Leiter der Klima- und Energiekampagne von Greenpeace Deutschland, vor Ort in Japan. Weiter lesen …

Die von der Bundesregierung für finanzschwache Haushalte ausgelobte Abwrackprämie für Altkühlschränke ist deutlich hinter den Erwartungen zurückgeblieben. Wie das Bundesumweltministerium auf Anfrage der "Neuen Osnabrücker Zeitung" erklärte, seien von den anvisierten 16.000 Geräten lediglich 4600 ausgetauscht worden. Die Fördermaßnahme läuft zum März aus. Ob es eine Neuauflage geben wird, ist nach Angaben des Ministeriums noch nicht entschieden. Weiter lesen …

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) räumt einer Verfassungsklage gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung wegen des weiten Gestaltungsspielraums der Politik keine Erfolgsaussichten ein. "Die angedrohte Klage der bayerischen Landesregierung beim Bundesverfassungsgericht ist rechtlich gesehen nicht viel mehr als heiße Luft", schrieb Maas in einem Gastbeitrag für die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post". Weiter lesen …

Neue Runde im Streit um Sozialleistungen für zuziehende EU-Bürger: Werner Hesse, Geschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes, forderte in der "Neuen Osnabrücker Zeitung", diesen Bürgern von Anfang an Grundsicherung für Arbeitssuchende zu zahlen. An diesem Donnerstag entscheidet der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg darüber, ob der pauschale Ausschluss von Arbeitslosengeld II (beziehungsweise von Sozialgeld für Kinder) für zugewanderte EU-Ausländer während der ersten drei Monate ihres Aufenthalts rechtens ist. Weiter lesen …

Die Staatsministerin für Integration, Aydan Özoguz, hat sich für eine Wohnsitzauflage für Asylbewerber ausgesprochen. "Es überfordert die Städte, wenn die Mehrheit der Flüchtlinge unmittelbar nach ihrer Anerkennung in die großen Ballungszentren zieht", sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Nach Darstellung des Innenausschuss-Vorsitzenden Ansgar Heveling (CDU) soll die sogenannte Residenzpflicht für anerkannte Flüchtlinge ohne Einkommen gelten, "so lange sie Sozialleistungen beziehen". Weiter lesen …

Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat mit einer Kampfansage auf die jüngsten fremdenfeindlichen Übergriffe in Deutschland reagiert. Weiter lesen …

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hat das geplante Referendum verteidigt und gleichzeitig Deutschland kritisiert. Die Volksabstimmung zur EU-Flüchtlingspolitik will er nutzen, "um eine EU-Zwangsquote zu verhindern, die gegen europäisches Recht verstößt". Weiter lesen …

Die Bundesregierung rechnet internen Kalkulationen zufolge bis 2020 mit insgesamt 3,6 Millionen Flüchtlingen. Das geht laut eines Berichts der "Süddeutschen" Zeitung aus Prognosen des Wirtschaftsministeriums hervor. Diese seien innerhalb der Regierung abgestimmt. Weiter lesen …

Die Bundesregierung hat den jüngsten Rückflug von afghanischen Asylbewerbern in die Heimat mit finanziellen Anreizen unterstützt. Wie "Bild" meldet, erhielt jeder zurückgekehrte Afghane eine Prämie von 700 Euro. Weiter lesen …

Die Auswirkungen der Niedrigzinspolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) auf den Gesundheitsfonds hat Proteste der Krankenkassen ausgelöst. So forderte der Vorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Martin Litsch, im Gespräch mit der "Süddeutschen Zeitung" eine staatliche Zinsgarantie für die Mittel der Sozialkassen. "Aus meiner Sicht wäre es sinnvoll, dass der Bund oder die Bundesbank den Sozialversicherungen in dieser Phase zur Hilfe kommt und zumindest einen Nullzins garantiert." Weiter lesen …

Eine im Lützener Ortsteil Sössen (Burgenlandkreis) ansässige Tochter der Deutschen Bank soll erneut massiv Gewerbesteuern an die Kommune zahlen - dieses Mal sogar 150 Millionen Euro. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Im Gegensatz zur vor wenigen Wochen bekannt geworden Auffordrung zur Nachzahlung von 129 Millionen Euro soll diese Zahlung regulär erfolgen und nicht strittig sein. In den Jahren zuvor hatte Lützen in der Regel eine niedrige zweistellige Summe Gewerbesteuer eingenommen. Der Geldregen in Lützen bringt allerdings den Landeshaushalt gehörig ins Wanken. Weiter lesen …

Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras will politische Beschlüsse in der EU blockieren, bis sich alle EU-Mitgliedstaaten an der gleichmäßigeren Verteilung von Flüchtlingen beteiligen. Weiter lesen …

Russlands Nachbarstaat Georgien fühlt sich durch Moskau bedroht. "Viele Menschen in Georgien haben Angst, dass Russland eines Tages Abchasien und Südossetien annektiert wie im März 2014 die Krim", sagte Georgiens Außenminister Mikheil Janelidze den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat die Versorgung der von der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) umzingelten Stadt Deir ez-Zor in Syrien mit Hilfsgütern aus der Luft begrüßt. "Mit der jetzt begonnenen Luftbrücke zur Versorgung der von IS eingeschlossenen Stadt Deir ez-Zor wird eine weitere Vereinbarung des Münchner Syrien-Treffens von letzter Woche umgesetzt", so Steinmeier am Mittwoch. Weiter lesen …

Das ging aber schnell. Nicht nur Sabia Boulahrouz, 37, auch Model Christie Bokma, 23, ist Geschichte - denn Rafael van der Vaart hat ganz offensichtlich eine neue Freundin. Und die ist in Holland keine Unbekannte: Estavana Polman, 23, spielt in der Handball-Nationalmannschaft. Weiter lesen …