23. Februar 2016 - Archiv

Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) ist zuversichtlich, dass es in der Flüchtlingskrise zu einer Einigung mit der Türkei kommt. "Sie hat in den letzten drei Jahren eine ausgesprochen positive Rolle gespielt bei der Aufnahme von Flüchtlingen und sich europäischer verhalten als viele Mitgliedstaaten der EU", sagte Altmaier in einem Interview mit der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Mittwochsausgabe). Weiter lesen …

Obwohl der Europäische Gerichtshof Anfang Oktober das Safe-Harbor-Abkommen der EU mit den USA gekippt hat, nutzen es offenbar noch immer zahlreiche Unternehmen als rechtliche Basis für ihren Datentransfer in die USA: Der Hamburger Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar will jetzt gegen drei Unternehmen ein Bußgeldverfahren einleiten. Sie hätten auch Monate nach dem Urteil ihren Datenverkehr nicht umgestellt, sagte Caspar dem "Handelsblatt" (Mittwochausgabe). Gegen zwei weitere Unternehmen würden Sanktionen noch geprüft. Weiter lesen …

In einem stillgelegten Kraftwerk im britischen Didcot hat es am Dienstag eine Explosion gegeben. Dabei kam offenbar mindestens ein Mensch ums Leben, berichtet die "Oxford Mail" unter Berufung auf Rettungskräfte. Angaben über Verletzte gab es zunächst nicht. Weiter lesen …

Am Dienstag hat der DAX nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 9.416,77 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,64 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Die Papiere der Deutschen Börse legten unterdessen um fast vier Prozent zu. Das Unternehmen hatte zuvor Gespräche über eine potentielle Fusion mit der London Stock Exchange bestätigt. Weiter lesen …

Flüchtlinge in der Hauptstadt müssen derzeit lange auf die Eröffnung eines Kontos bei einer Bank warten. In ganz Berlin gibt es nach Recherchen der in Berlin erscheinenden Tageszeitung »neues deutschland« (Mittwochsausgabe) lediglich zwei Filialen der Berliner Sparkasse, die dafür zuständig sind. Vor den Kreditinstituten in Wilmersdorf und Lichtenberg bilden sich derzeit täglich Schlangen, die an die kritischen Zustände vor dem Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) aus den vergangenen Monaten erinnern. Weiter lesen …

Belgien hat die Wiedereinführung von Kontrollen an der Grenze zu Frankreich angekündigt. Mit der Maßnahme wolle man einen massiven Zustrom von Flüchtlingen verhindern, erklärte der belgische Innenminister Jan Jambon am Dienstag. Insgesamt 290 zusätzliche Polizisten sollen an der Grenze kontrollieren. Weiter lesen …

US-Präsident Barack Obama hat am Dienstag seine Pläne zur Schließung des umstrittenen Gefangenenlagers Guantanamo vorgestellt. Das Verteidigungsministerium werde den Plan noch am Dienstag dem Kongress vorlegen, sagte Obama in Washington. Mindestens 35 der 91 verbleibenden Gefangenen sollen noch in diesem Jahr in andere Länder überstellt werden. Die übrigen Häftlinge sollen in Hochsicherheitsgefängnissen innerhalb der USA untergebracht werden. Die Möglichkeiten würden noch geprüft. Weiter lesen …

Der Rückruf des Süßwarenherstellers Mars weitet sich immer stärker aus: Insgesamt seien mittlerweile 55 Länder betroffen, teilte das Unternehmen am Dienstagnachmittag mit. Zuvor hatte Mars den Rückruf bereits auf Frankreich, Italien, Spanien, Großbritannien, die Niederlande und Belgien ausgeweitet. Zunächst hatte das Unternehmen einen Rückruf für Deutschland veröffentlicht. Weiter lesen …

SPD und Grüne haben Sachsens Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich (CDU) scharf für seinen Umgang mit den fremdenfeindlichen Vorfällen in seinem Bundesland kritisiert: "Die CDU trägt seit Jahrzehnten Regierungsverantwortung im Freistaat Sachsen. Den Rechtsextremismus hat die Union dort immer kleingeredet", sagte SPD-Bundesvize Ralf Stegner dem "Handelsblatt". "Das Versäumnis auch des amtierenden CDU-Ministerpräsidenten ist: Er zeigt nicht klar Flagge gegen rechte Parolen und laviert bei Gewalttaten gegen schutzsuchende Menschen." Weiter lesen …

Der Vorsitzende des NSA-Untersuchungsausschusses im Bundestag, Patrick Sensburg (CDU), fordert nach den neuen Enthüllungen über die Ausspähaktionen des US-Geheimdienstes NSA eine Aufstockung des deutschen Verfassungsschutzes. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Sensburg: "Wir müssen den Verfassungsschutz stärken und seine Möglichkeiten erweitern, Spionage-Abwehr zu betreiben." Der Verfassungsschutz brauche mehr Geld und mehr als die derzeit 2700 Mitarbeiter: "Da wird man über mehr Personal reden müssen." Weiter lesen …

In Niedersachsen hat der Verfassungsschutz die rechtspopulistische Partei AfD im Auge, sieht aber noch keinen Anlass zur geheimdienstlichen Beobachtung. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Verfassungsschutzpräsidentin Maren Brandenburger: "Der Verfassungsschutz wird das offen zugängliche Material fortlaufend auf das Vorliegen von Anhaltspunkten für eine extremistische Ausrichtung bewerten." Weiter lesen …

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat erneut die Umsetzung von Reformen in der Ukraine angemahnt. "Die Erwartung und Aufforderung an alle politisch Verantwortlichen, jetzt nicht noch mehr Zeit zu verlieren, politische Grabenkämpfe zu unterlassen und den Fokus auf die entschlossene Umsetzung der Reformagenda zu setzen und das im Interesse einer Selbstbehauptung einer unabhängigen und freien Ukraine", sagte Steinmeier am Dienstag nach einem gemeinsamen Besuch mit seinem französischen Amtskollegen Jean-Marc Ayrault in Kiew. Weiter lesen …

Der Ökonom Heiner Flassbeck hält die Kritik der deutschen Politik an der Exportpolitik Chinas für unbegründet, weil der Exportüberschuss der Volksrepublik bei 3,1 Prozent des Bruttoinlandsproduktes und der Deutschlands bei 8,5 Prozent liegt. Weiter lesen …

Der Rekordüberschuss der öffentlichen Hand löst die Finanzprobleme der Kommunen nicht. "Die Unterschiede in der kommunalen Finanzsituation werden immer gravierender", sagte Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, dem Tagesspiegel (Mittwochausgabe). Weiter lesen …

Die Deutsche Börse und die London Stock Exchange (LSE) verhandeln über eine Fusion. Die LSE bestätigte am Dienstag entsprechende Medienberichte. Man sei in "detaillierten Gesprächen". Demnach sollen die Aktionäre der Deutschen Börse an dem neuen Konzern mit 54,4 Prozent die Mehrheit halten. Weiter lesen …

Die Initiatoren von "Bargeldverbot stoppen!" und "Stop Bargeldverbot" wollen ihre Kräfte bündeln und werden künftig gemeinsam für den Erhalt des Bargelds kämpfen. "Der Erhalt des Bargelds ist für die Freiheit von essentieller Bedeutung", so Prof. Max Otte, Erstunterzeichner der Initiative www.stop-bargeldverbot.de. "Ohne Bargeld kann der Staat das Leben seiner Bürger komplett kontrollieren. Ein Alptraum, den wir nur verhindern können, wenn wir gemeinsam den Bestrebungen entgegentreten und mit geeinter Stimme deutlich und lautstark für die Freiheit - in diesem Fall die Erhaltung des Bargelds - eintreten." Weiter lesen …

Die Firma Bergader Privatkäserei GmbH, Waging am See, ruft im Sinne des vorbeugenden Verbraucherschutzes den Prepacking-Artikel mit der Markenbezeichnung "Biarom Grüner Pfeffer Schnittkäse" (45% Fett i. Tr.), jeweils aufgeschnitten für den jeweiligen Handelskunden, zurück. In einer einzelnen für den Handel abgepackten Käsescheiben-Verpackung wurden Metallsplitter gefunden. Weiter lesen …

Finanzstaatssekretär Jens Spahn, der auch Sprecher der jungen Reformer in der CDU ist, fordert erleichterte Bedingungen für den Erwerb der deutschen Staatsbürgerschaft. Gegenüber dem RedaktionsNetzwerk Deutschland, RND, sagte Spahn: "Es wäre ein neuer Anreiz, wenn wir nach acht Jahren auch die deutsche Staatsbürgerschaft ermöglichen. Voraussetzung muss sein, dass jemand sich zu unserem Land und seinen Werte bekennt, unsere Sprache gut spricht und für sich und seine Familie dauerhaft sorgen kann." Weiter lesen …

Das 15-Punkte-Paket der Landesregierung zur Verbesserung der Inneren Sicherheit in NRW soll rund 42,6 Millionen Euro kosten. Das geht aus dem Gesetzentwurf des NRW-Finanzministeriums für den Nachtragshaushalt 2016 hervor, der der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe) vorliegt. Weiter lesen …

Laut der Internationalen Organisation für Migration (IOM) sind im laufenden Jahr bereits über 100.000 Flüchtlinge über das Mittelmeer nach Europa gekommen. Weiter lesen …

Für das FDP-Präsidiumsmitglied Michael Theurer ist die schlechte Stimmung in der Wirtschaft "ein deutliches Warnsignal an die Bundesregierung". "Die Kanzlerin und der Wirtschaftsminister müssen jetzt beherzt gegensteuern", erklärte Theurer mit Blick auf den Ifo-Geschäftsklimaindex, der im Februar auf 105,7 Punkte gesunken war, am Dienstag. Weiter lesen …

Anlässlich der Vorstellung des Armutsberichts 2016 des Paritätischen Wohlfahrtsverbands fordert der Sozialexperte Eric Seils eine Anhebung des Kinderzuschlags. "Wenn man da eine Schippe drauf legt, dann wäre dies eine sehr billige und sehr gute Maßnahme, weil sie direkt die Lebensverhältnisse der Menschen verbessert", erklärt der Wissenschaftler des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung im Interview mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Mittwochausgabe). Weiter lesen …

Stiften bleibt Trend - 583 rechtsfähige Stiftungen bürgerlichen Rechts sind 2015 neu errichtet worden. Damit steigt die Zahl der Stiftungen in Deutschland auf 21.301, teilte der Bundesverband Deutscher Stiftungen heute in Berlin auf seiner Jahrespressekonferenz mit. Auf 100.000 Bürger kommen 26 Stiftungen. Weiter lesen …

Anlässlich der heutigen Fachveranstaltung "Zahn- und Mundgesundheit in der Einwanderungsgesellschaft" im Bundeskanzleramt hat sich die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV) für bundesweit einheitliche Regelungen bei der zahnmedizinischen Versorgung von Flüchtlingen und Asylbewerbern ausgesprochen. Weiter lesen …

FDP-Chef Christian Lindner fordert angesichts des Rekord-Überschusses im Staatshaushalt Entlastungen für die Steuerzahler: "Es ist ein Gebot der Fairness, die Menschen, die diesen Überschuss erarbeitet haben, durch eine moderate Entlastung daran zu beteiligen", sagte der Freidemokrat den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Der Süßwarenhersteller Mars ruft in großem Stil Schokoladenriegel zurück. Betroffen seien die Marken Mars, Snickers, Milky Way sowie Celebrations, teilte das Unternehmen am Dienstag mit. Weiter lesen …

Forscher der University of Washington (UW) haben die bisher detaillierteste und menschenähnlichste Roboter-Hand entwickelt. Das Modell basiert auf den 3D-Scans des Skeletts einer menschlichen Hand und ist mittels 3D-Druck aus künstlichen Knochen hergestellt worden. Den Wissenschaftlern zufolge ist beim Festhalten eines Objektes ein eigenhändiges Bearbeiten möglich, ohne dass dafür ein taktiles Feedback notwendig ist. Weiter lesen …

"Mehr Sicherheit, mehr Kontrolle und mehr Komfort für die Fahrer und ihre Ladungen", mit diesem Versprechen bieten zunächst drei Autohöfe, der EuroRastPark Theeßen (A2), der 24-Homberg-Efze (A7) und der 24-Bad Rappenau (A6) die ersten PREMIUM Parkplätze in Deutschland an. Die Ladungsübergriffe in Deutschland steigen seit Jahren rasant, europaweit liegt der Schaden bei über 8 Milliarden Euro. Nun hat der Verband der deutschen Autohöfe (VEDA) in Abstimmung mit dem internationalen Logistikunternehmen Kühne + Nagel mit "PREMIUM" und "QUALITY" zwei Lkw-Parkplatz-Management-Systeme entwickelt, zwanzig Zusagen einen "PREMIUM Lkw-Parkplatz" zu bauen liegen der VEDA bereits vor, drei davon werden im März eröffnet, acht weitere sind bereits im Bau oder Umbau. Weiter lesen …

"Mehr Sicherheit, mehr Kontrolle und mehr Komfort für die Fahrer und ihre Ladungen", mit diesem Versprechen bieten zunächst drei Autohöfe, der EuroRastPark Theeßen (A2), der 24-Homberg-Efze (A7) und der 24-Bad Rappenau (A6) die ersten PREMIUM Parkplätze in Deutschland an. Die Ladungsübergriffe in Deutschland steigen seit Jahren rasant, europaweit liegt der Schaden bei über 8 Milliarden Euro. Nun hat der Verband der deutschen Autohöfe (VEDA) in Abstimmung mit dem internationalen Logistikunternehmen Kühne + Nagel mit "PREMIUM" und "QUALITY" zwei Lkw-Parkplatz-Management-Systeme entwickelt, zwanzig Zusagen einen "PREMIUM Lkw-Parkplatz" zu bauen liegen der VEDA bereits vor, drei davon werden im März eröffnet, acht weitere sind bereits im Bau oder Umbau. Weiter lesen …

Die syrische Regierung von Präsident Baschar al-Assad hat die von den Vereinigten Staaten und Russland vereinbarte Feuerpause akzeptiert. Das berichtet die staatliche syrische Nachrichtenagentur Sana und beruft sich dabei auf das Außenministerium in Damaskus. Weiter lesen …

Im Jahr 2014 waren 20 % der 8,1 Millionen in Deutschland lebenden Familien mit mindestens einem minderjährigen Kind Familien von Alleinerziehenden. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) auf Grundlage des Mikrozensus weiter mitteilt, ist dieser Anteil seit 1996 um 6 Prozentpunkte gestiegen. Damals hatte er 14 % betragen. Weiter lesen …

Eine Paella mit Fisch und Meeresfrüchten aus vier nachhaltigen Fischereien ist das weltweit 20.000ste Produkt, das mit dem blauen Siegel des Marine Stewardship Council (MSC) auf den Markt kommt. Dass es sich dabei um ein Produkt für den deutschen Markt handelt - eine Paella der Netto Eigenmarke Las Cuarenta - kommt nicht von ungefähr: Deutschland hat weltweit die Nase vorn, wenn es um den verantwortungsbewussten Konsum von Fischprodukten geht. Weiter lesen …

Die geplante Übernahme der angeschlagenen Supermarktkette Kaiser’s Tengelmann durch Edeka zieht sich weiter hin. In einem Schreiben an die Verfahrensbeteiligten, das dem "Handelsblatt" vorliegt, hat Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) zusätzliche Bedingungen für eine Fusion vorgelegt. Weiter lesen …

In den Niederlanden sind bei einem Zugunglück mindestens zwei Menschen gestorben und mehrere weitere verletzt worden. Das teilten örtliche Behörden am Dienstag mit. Weiter lesen …

Der Ifo-Geschäftsklimaindex ist im Februar gesunken. Der Index steht im zweiten Monat des Jahres bei 105,7 Punkten, nachdem er im Januar noch bei 107,3 Zählern gelegen hatte, teilte das Ifo-Institut für Wirtschaftsforschung an der Ludwig-Maximilians-Universität München am Dienstag mit. Beobachter hatten im Vorfeld mit einem leichteren Rückgang gerechnet. Weiter lesen …

Ein Verharren der Armutsquote in Deutschland auf hohem Niveau beklagt der Paritätische Wohlfahrtsverband in seinem aktuellen Armutsbericht, der erstmals in erweiterter Form und unter Mitwirkung weiterer Verbände und Fachorganisationen erscheint. Während in neun Bundesländern die Armutsquoten 2014 gesunken seien, belegt der Bericht einen Anstieg der Armut in den bevölkerungsreichen Bundesländern Bayern und Nordrhein-Westfalen. Hauptrisikogruppen seien Alleinerziehende und Erwerbslose sowie Rentnerinnen und Rentner, deren Armutsquote rasant gestiegen sei und erstmals über dem Durchschnitt liege. Die Herausgeber sehen daher auch keinerlei Anlass zur Entwarnung und fordern von der Bundesregierung einen sozial- und steuerpolitischen Kurswechsel, um dringend notwendige Maßnahmen zur Armutsbekämpfung auf den Weg zu bringen. Weiter lesen …

Der gewaltige Erdrutsch mit drei Toten am Concordiasee in Nachterstedt im Salzlandkreis im Juli 2009 bleibt juristisch ohne Konsequenzen. Das berichtet die Mitteldeutsche Zeitung (Online-Ausgabe. Weiter lesen …

Australische Forscher der RMIT University und der University of Adelaide haben ein dehnbares, nanoskaliges Material entwickelt, das lichtdurchlässig ist und gleichzeitig einzelne Farben aus einer Lichteinstrahlung herausfiltern kann. Die Nanonstruktur könnte künftig in smarten Kontaktlinsen eingesetzt werden. Weiter lesen …

Mit einem eindringlichen Appell zur sofortigen Einrichtung einer "Gemeinschaftsaufgabe Demografie, Migration und Integration in Deutschland" hat sich der frühere SPD-Vorsitzende Franz Müntefering an die Bundesregierung, die Parteien und an die Verantwortlichen in Ländern und Kommunen gewandt. Weiter lesen …

Der Finanzierungsüberschuss des Staates betrug im Jahr 2015 nach aktualisierten Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) rund 19,4 Milliarden Euro. Das ist absolut gesehen der höchste Überschuss, den der Staat seit der deutschen Wiedervereinigung erzielte. Bezogen auf das Bruttoinlandsprodukt in jeweiligen Preisen (3 025,9 Milliarden Euro) ergibt sich daraus für den Staat eine Maastrichtquote von + 0,6 %. Bei diesen Ergebnissen handelt es sich um Daten in der Abgrenzung des Europäischen Systems Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen (ESVG) 2010, die die Grundlage für die Überwachung der Haushaltslage in den EU-Mitgliedstaaten bilden. Weiter lesen …

2015 wurden auf deutschen Flughäfen 4,3 Millionen Tonnen Luftfracht empfangen oder versandt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, wurde damit das Vorjahresergebnis nicht ganz erreicht (- 0,2 %). Ursache war ein Rückgang der aus dem Ausland empfangenen Luftfrachtmenge um 0,8 % auf 2,0 Millionen Tonnen. Der Zuwachs bei der ins Ausland versandten Luftfracht (+ 0,3 %) sowie bei der innerdeutschen Luftfrachtmenge (+ 2,5 %) konnten dies nicht ausgleichen. Weiter lesen …

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat vor dem Ende der Koalition in ihrer jetzigen Form gewarnt, sollte die CSU Verfassungsklage gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung einreichen. "Eine Klage wäre für Frau Merkel der Casus belli. Ich frage mich, wie die Kanzlerin dann noch unbeschädigt weiterregieren könnte, ohne ihre CSU-Minister zu entlassen", sagte Oppermann der "Bild". Weiter lesen …

Gegen Security-Kräfte in der Flüchtlings-Unterkunft auf dem ehemaligen Flughafen Berlin-Tempelhof gibt es Vorwürfe. Syrische Frauen berichteten dem rbb, einige der knapp 200 Security- Kräfte seien übergriffig geworden. Auf arabisch sei ihnen gesagt worden: "Das hier ist ein Gefängnis, Ihr seid Gefangene, und Ihr müsst machen, was wir Euch sagen." Auf diese Weise würden sie von Security-Leuten in Tempelhof verbal erniedrigt, berichten syrische Frauen. Weiter lesen …

Niedersachsen macht Druck beim Ausstieg aus der massenhaften Tötung männlicher Eintagsküken. Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Landwirtschaftsminister Christian Meyer (Grüne): "Wir wollen das Töten in Niedersachsen spätestens Ende nächsten Jahres beenden." Die Justizbehörden in seinem Bundesland seien grundsätzlich darüber informiert, dass eine bisher geltende Ausnahmegenehmigung zeitnah beendet werde. Weiter lesen …

Vor Beginn der ersten Prozesse im Zusammenhang mit den Übergriffen in der Silvesternacht hat der Kölner Amtsgerichtspräsident Henning Banke die Öffentlichkeit vor zu hohen Erwartungen gewarnt. "Die Gerichte werden diese Erwartungen nicht erfüllen können", mahnte Banke im "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Österreichs Außenminister Sebastian Kurz hat die Einführung der Obergrenze für Flüchtlinge gegen Kritik aus Deutschland verteidigt und Österreichs Unterstützung der Westbalkan-Länder, "insbesondere Mazdeoniens", in der Flüchtlingspolitik angekündigt. "Solange es keine europäische Lösung gibt, werden wir nationale Maßnahmen setzen müssen, um den Zustrom nach Österreich zu reduzieren", sagte Kurz der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Nach den Anfeindungen von Flüchtlingen in Clausnitz und dem Brand eines Flüchtlingsheimes in Bautzen hat der Bund Deutscher Kriminalbeamter schnellere Strafverfahren gefordert. Im Kampf gegen Rechtsradikalismus brauche es eine "schnellere Reaktion der Justiz", sagte der stellvertretende Vorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter, Michael Böhl, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Chefs der Flughäfen Dortmund und Niederrhein/Weeze fühlen sich von der Landesregierung massiv benachteiligt. Sie lehnen es ab, dass NRW diese Airports sowie den Flughafen Paderborn im künftigen Landesentwicklungsplan (LEP) nur als "regionalbedeutsam" und nicht als "landesbedeutsam" einstufen möchte. Weiter lesen …

Bundesinnenministerium und Auswärtiges Amt wollen mehr abgelehnte Asylbewerber abschieben und erhöhen den Druck auf 17 Staaten, die sich gegen die Rücknahme ihrer Bürger aus Deutschland wehren. Das geht aus Unterlagen der Bundesregierung hervor, die der "Welt" vorliegen. Weiter lesen …

Mehr als 800 Islamisten aus Deutschland sind bereits nach Syrien und in den Irak ausgereist, um sich dort terroristischen Gruppierungen wie dem sogenannten "Islamischen Staat" (IS) oder der Jabhat al-Nusra (JN) anzuschließen. Das teilte eine Sprecherin des BKA auf Anfrage der "Welt" mit und ergänzte: "Etwa ein Drittel dieser gereisten Personen ist wieder in Deutschland." Weiter lesen …

Die vorübergehenden Grenzkontrollen schaden nach Ansicht des Bundeswirtschaftsministeriums der deutschen Wirtschaft: "Die wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland könnte möglicherweise kurzfristig etwas gedämpft werden", heißt es in einem internen Papier des Wirtschaftsministeriums zu den wirtschaftlichen Folgen von Grenzkontrollen, über das die "Welt" berichtet. Weiter lesen …

Polizisten in Nordrhein-Westfalen sollen künftig Überstunden auf Langzeitkonten für eine frühere Pensionierung ansammeln können. Nach Informationen der Westfalenpost (WP) plant die Landesregierung zunächst ein Pilotprojekt in drei Landesbehörden. Weiter lesen …

Um Flüchtlinge bei ihrer Ankunft in den Kommunen besser zu schützen, fordert die Gewerkschaft der Polizei (GdP) eine Strategieänderung hin zu mehr Geheimhaltung. "Es ist nicht nur angesichts der Vorfälle in Clausnitz unnötig, die breite Öffentlichkeit in Kommunen über den konkreten Ankunftstermin von Flüchtlingen zu informieren", sagte der GdP-Bundesvorsitzende Oliver Malchow der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) drängt Bund und Länder, "die Verkehrsinfrastruktur nicht noch weiter auf Verschleiß zu fahren". DGB-Vorstand Stefan Körzell sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Es muss massiv investiert werden. Und es muss vor allem schnell investiert werden." Weitere Zeitverluste könne sich Deutschland angesichts unzähliger maroder Brücken, Straßen und Schleusen nicht leisten, betonte Körzell mit Blick auf die Bodewig-Kommission, die an diesem Dienstag ihren Abschlussbericht vorlegt. Weiter lesen …

Die Bundesvorsitzende der Alternative für Deutschland (AfD), Frauke Petry, hat zugegeben, dass bei der fremdenfeindlichen Protestaktion im sächsischen Clausnitz auch AfD-Mitglieder beteiligt waren, jedoch Vorwürfe, ihre Partei habe diese Proteste initiiert, zurückgewiesen. "Es ärgert mich, dass so etwas in Sachsen passiert, zumal wenn eigene Mitglieder beteiligt sind. Ich weise aber Gerüchte zurück, dass AfD-Mitglieder dies organisiert haben", erklärte Petry in der Sendung Unter den Linden im Fernsehsender phoenix. Weiter lesen …

Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat vor einer wachsenden Zahl gezielter Hacker-Attacken auf Unternehmen und Behörden gewarnt. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte BSI-Vizepräsident Andreas Könen: "Die Bedrohungslage im Cyber-Raum spitzt sich weiter zu." Angreifer verfügten über immer mehr Know-how und steigerten ihren Aufwand, um Sicherheitslücken zu nutzen, Daten auszuspionieren und auf die Software von Rechnern zuzugreifen. Weiter lesen …

Im Kampf gegen rechtsextremistische Gewalt dringt Bundesjustizminister Heiko Maas auf eine bessere Zusammenarbeit von Bund und Ländern. "Wir müssen alles tun, damit fremdenfeindliche Übergriffe noch rascher aufgeklärt und konsequent bestraft werden", sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat nach der Zunahme ausländerfeindlicher Übergriffe mehr Schutz für Flüchtlingsunterkünfte gefordert. Die Innenminister seien in der Pflicht, für Sicherheit zu sorgen, sagte Hofreiter der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Es grenze an "Staatsversagen", wenn der Staat bei seiner Verantwortung für Geflüchtete kläglich scheitere. Weiter lesen …

Die großen Stromkonzerne sollen laut eines Berichts der "Frankfurter Rundschau" rund die Hälfte ihrer 38,3 Milliarden Euro betragenden Rückstellungen für die atomare Entsorgung an den Staat abtreten. Hinzu käme ein - allerdings gedeckelter - Risiko-Zuschlag oder eine begrenzte "Nachhaftung" für den Fall, dass die Zwischen- und Endlagerung teurer wird als erwartet. Das empfehlen der Zeitung zufolge die drei Vorsitzenden der Kommission, die im Auftrag der Bundesregierung die Finanzierung des Atomausstiegs auslotet. Weiter lesen …

Drei Wochen vor drei wichtigen Landtagswahlen und gut eineinhalb Jahre vor den nächsten Bundestagswahlen bleibt die Union die klar stärkste politische Kraft in Deutschland. Weiter lesen …

Fortuna Düsseldorf und der 1. FC Nürnberg haben sich am 22. Spieltag in der 2. Bundesliga mit 1:1 unentschieden getrennt. Weiter lesen …

Beim Teamspringen im finnischen Kuopio haben die deutschen Skispringer hinter den überragenden Norwegern und vor Japan Platz zwei belegt. Am Ende fehlten Andreas Wank, Richard Freitag, Andreas Wellinger und Severin Freund trotz guter Leistungen beinahe 55 Punkte zum Sieg. Weiter lesen …

Pegida-Frontfrau Tatjana Festerling hat das Verhalten der Menschen, die in der sächsischen Stadt Clausnitz einen Bus mit Flüchtlingen blockiert hatten, verteidigt: "Ich habe Verständnis und respektiere den Mut der Bürger", sagte Festerling bei der Pegida-Demo am Montag in Dresden. Sie hätten Verantwortung für ihr unmittelbares Lebensumfeld übernommen. "Ich stelle mich voll und ganz hinter die Clausnitzer", betonte sie. Weiter lesen …

Der syrische Machthaber Baschar al-Assad hat für den 13. April Parlamentswahlen angekündigt. Das geht aus einer am Montag veröffentlichten Erklärung hervor. Weiter lesen …

Rockmusiker Tobias Sammet, bekannt als Sänger von Edguy und Gründer des Metal-Projekts "Avantasia", sieht seine Teilnahme am ESC-Vorentscheid an diesem Donnerstag ganz entspannt. "Drei Minuten spielen, Millionen Zuschauer erreichen, und wir präsentieren unsere neue Single - besser geht es nicht. Im Idealfall finden das viele Leute gut", sagte der 38-Jährige in einem Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung. Auch seine Fans sähen die Sache gelassen: "Die wissen, dass wir da unser Ding machen und uns nicht verbiegen lassen. Ich habe schon 17 Platten veröffentlicht und zehn Welttouren gemacht. Da werde ich mich durch den ESC nicht verändern und auch nicht anpassen." Weiter lesen …