18. Februar 2016 - Archiv

Gegen Rundfunkgebühren-Muffel wird als Zwangsmittel immer häufiger ein "Ventilwächter" eingesetzt, der beim Autofahren die Reifenluft entweichen lässt. Die große Mehrheit der Bevölkerung zeigt sich in der Autofahrerseele getroffen: 59 Prozent betrachten die Maßnahme als "GEZ-Willkür" und "absolute Unverschämtheit". 47 Prozent halten das Zwangsmittel für "lebensgefährlich". Dies ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage im Auftrag des Reifenfachdiscounters reifen.com. Weiter lesen …

Ein Volksbegehren gegen eine dritte Startbahn am geplanten Flughafen BER wird es nicht geben. Die erforderlichen 80.000 Unterschriften kamen nicht zusammen, am Ende waren es nur knapp unter 52.000. Das wurde am Donnerstagabend bekannt gegeben. Weiter lesen …

Am 15. Februar 2016 hat das Gericht von Kiew für den Bezirk Petscherska, entgegen dem ukrainischen Gesetz, einen Antrag des Generalstaatsanwalts der Ukraine unterstützt, in dem gefordert wird, dass eine spezielle Voruntersuchung gegen den früheren Präsident der Nationalbank der Ukraine, Serhiy Arbuzov, vorgenommen werde. Damit hat das Gericht die Möglichkeit für eine politisch motivierte Vorverurteilung in Abwesenheit von Serhiy Arbuzov geschaffen, der von den derzeit amtierenden ukrainischen Machthabern Verbrechen beschuldigt wird, die er nicht begangen hat. Weiter lesen …

Papst Franziskus hat in den US-Vorwahlkampf eingegriffen und die Religiosität des republikanischen Kandidatenanwärters Donald Trump hinterfragt. Wenn Trump die Deportation von bestimmten Immigranten und den Bau einer Mauer zwischen den USA und Mexiko fordere, sei er nicht christlich. Weiter lesen …

Der Verfahrensbevollmächtigte der NPD, der Saarbrückener Anwalt Peter Richter, will das Verbotsverfahren gegen die Partei an einer V-Mann-Problematik scheitern lassen. Im Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Freitagsausgabe) sagte Richter, es gehe nicht nur um die Frage, ob tatsächliche alle V-Leute in seiner Partei "abgeschaltet" worden seien. Weiter lesen …

Im Auftrag der Bundesregierung sollen die Nachrichtendienste untersuchen, ob, wie und mit welchem Ziel Russland möglicherweise mit propagandistischen Mitteln Einfluss in Deutschland nimmt. Wie SZ, NDR und WDR berichten, wollen Kanzleramt und einige Ministerien in Erfahrung bringen, wie es in jüngster Vergangenheit zur Häufung von Desinformationen gekommen ist. Weiter lesen …

Der Physiker und Versuchskoch Nathan Myhrvold hat einen einzigartigen Suppenteller entworfen. Die Konstruktion imitiert raumzeitliche Schwingungen, auch bekannt als Gravitationswellen, die im vergangenen September entdeckt wurden. Das schreibt die Zeitschrift „Popular Science“. Weiterlesen: Weiter lesen …

Am Donnerstag hat der DAX zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 9.463,64 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,92 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Getrieben wurden die Zugewinne zwischenzeitlich von Meldungen aus dem Ölmarkt, wonach sich mehrere Förderländer auf ein Einfrieren der Fördermenge geeinigt haben sollen. Damit verbunden wird eine Stabilisierung der Ölfirmen und geringere Kreditrisiken in den Bankbilanzen. Weiter lesen …

Für die zunehmende Isolation der Bundesregierung in der Flüchtlingspolitik sind nach Auffassung einer Mehrheit der Deutschen vor allem andere EU-Staaten verantwortlich. 55 Prozent der Befragten erklärten in einer repräsentativen N24-Emnid-Umfrage, Schuld seien die anderen EU-Länder, 35 Prozent sehen Bundeskanzlerin Merkel dafür verantwortlich. Weiter lesen …

Das Warschauer Institut für Nationales Gedenken (IPN) hat neue Dokumente gefunden, die nachweisen sollen, dass der Ex-Präsident und Friedensnobelpreisträger Lech Walesa für die Spitzelbehörde gearbeitet hatte. Das berichtet das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Laut dem Außenministerium der Russischen Föderation sind die Behauptungen der Türkei, dass die russische Luftwaffe in Syrien zielgerichtet die Zivilbevölkerung vernichten würde, eine Lüge. Das berichtet das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat die Gewerkschafts-Forderung nach 6 Prozent mehr Geld für die Tarifbeschäftigten von Bund und Kommunen zurückgewiesen. Diese sei "unerwartet hoch" und bedeute für den Bund ein Kostenvolumen von insgesamt rund 1,7 Milliarden Euro pro Jahr. "Das ist von einem akzeptablen Ergebnis weit entfernt", so der Innenminister. Tarifabschlüsse mit Augenmaß blieben "das Gebot der Stunde". Weiter lesen …

Die Länder an der sogenannten Balkanroute haben laut Medienberichten vereinbart, Flüchtlinge künftig gemeinsam koordiniert direkt nach Deutschland zu bringen. Dies solle per Zug geschehen, verabredeten Vertreter von Mazedonien, Serbien, Kroatien, Slowenien und Österreich am Donnerstag in Zagreb. Weiter lesen …

Wäre am nächsten Sonntag Landtagswahl in Baden-Württemberg, hätte weder Grün-Rot noch Schwarz-Gelb eine Mehrheit. Das ist das Ergebnis der aktuellen repräsentativen Umfrage des Berliner Meinungsforschungsinstituts infratest dimap im Auftrag des Südwestrundfunks (SWR) und der Stuttgarter Zeitung. Infratest dimap hat dafür vom 11. Februar bis 16. Februar 2016 1.000 Wahlberechtigte in Baden-Württemberg telefonisch befragt. Weiter lesen …

Wegen angeblichen Fehlverhaltens bei den Übergriffen in der Kölner Silvesternacht liegen inzwischen 21 Strafanzeigen gegen Beamte der Kölner Polizei vor. Das geht aus der noch unveröffentlichten Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage des CDU-Landtagsabgeordneten Gregor Golland hervor, die der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Freitagausgabe) vorliegt. Weiter lesen …

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) plant für den Haushalt 2017 vor allem wegen der Flüchtlingskrise hohe Zusatzausgaben. Die bereits feststehenden Belastungen summieren sich auf 10,7 Milliarden Euro, wie aus einer Aufstellung des Bundesfinanzministeriums hervorgeht. Das Papier liegt dem "Handelsblatt" vor. Dem stünden Entlastungen von 8,7 Milliarden Euro gegenüber. Somit bleibt eine Lücke von zwei Milliarden Euro, die Schäuble noch schließen muss, wenn er keine neuen Schulden machen will. Weiter lesen …

Der Deutsche Bundestag fordert, die Arbeit der europäischen Finanzmarktaufsicht enger zu überwachen. In einem heute verabschiedeten Entschließungsantrag kritisieren die Abgeordneten der Regierungsfraktionen die zunehmende "Regulierungsdichte", die von den drei EU-Finanzaufsichtsbehörden (ESAs)* abseits der regulären Gesetzgebung verursacht wird. Die Parlamentarier wollen deshalb sicherstellen, dass die europäischen Aufseher in Zukunft ihre Kompetenzen nicht mehr überschreiten und zugleich bei der Regelsetzung uneingeschränkt die Grundsätze der Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit beachten. Das heißt, die unterschiedlichen Risikoprofile von Regionalbanken und Großbanken sollen bei allen Regulierungsvorschriften angemessen berücksichtigt werden. Weiter lesen …

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat den jüngsten Gewaltaufruf der Pegida-Wortführerin Tatjana Festerling scharf verurteilt. Gegenüber dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND), dem mehr als 30 Tageszeitungen angehören, sagte Maas: "Solche Mordaufrufe finde ich indiskutabel." Die Justiz werde jetzt nach Recht und Gesetz prüfen, inwieweit diese Äußerungen strafrechtlich verfolgt werden. Festerling hatte in einem Interview mit der britischen Boulevard-Zeitung Daily Mail gesagt: "Wenn Flüchtlinge weiterhin über die Grenze kommen und man sie nicht festnehmen kann, erschießt sie". Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Norbert Röttgen, hat die dramatische Eskalation der Gewalt zwischen der türkischen Armee und der PKK verurteilt. Weiter lesen …

Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi fordert für den öffentlichen Dienst sechs Prozent mehr Gehalt und eine Anhebung der Ausbildungsvergütungen um 80 Euro pro Monat. Das habe die Bundestarifkommission der Gewerkschaft am Donnerstag in Berlin beschlossen, teilte Verdi mit. Die Laufzeit des neuen Tarifvertrags für die 2,14 Millionen Beschäftigten soll demnach zwölf Monate betragen. Weiter lesen …

Die SPD hat die Bundesspitze der Alternative für Deutschland (AfD) aufgefordert, zu den in einer Studie der Uni Jena erhobenen Rechtsextremismus-Vorwürfen gegen den Thüringer Landeschef Björn Höcke Stellung zu beziehen. "Die Spitze der AfD muss sich sofort von Höcke und seinen Thesen distanzieren, andernfalls muss man davon ausgehen, dass sie in der AfD mehrheitsfähig sind", sagte der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises in der SPD, Johannes Kahrs, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Die Deutsche Bahn (DB) sieht bei Neigetechnik-Zügen nur wenig Zukunftspotenzial. "Der Einsatz von Neigetechnik-Triebzügen wird nach unserer Einschätzung nicht nur in Deutschland ein Sonderfall bleiben", zitiert die "Welt" aus einem Brief des DB-Vorstandsvorsitzenden Rüdiger Grube an den Grünen-Verkehrspolitiker Matthias Gastel. Dieser hatte sich an Grube gewandt, nachdem die DB wegen technischer Probleme die Neigetechnik an fast allen Dieseltriebzügen der Baureihen 611 und 612 abgeschaltet hatte. Weiter lesen …

Die ukrainische Regierungskoalition von Ministerpräsident Arseni Jazenjuk hat ihre Parlamentsmehrheit verloren. Die Fraktion der Partei Samopomitsch (Selbsthilfe) erklärte am Donnerstag ihren Austritt aus dem Bündnis. Erst am Mittwoch hatte die Vaterlandspartei von Julia Timoschenko ihren Austritt aus der Koalition bekanntgegeben. Weiter lesen …

Die Europäische Union will laut eines Zeitungsberichts ihre Grenzen am 1. März für Flüchtlinge aus Syrien, Afghanistan und dem Irak schließen. Die Schließung erfolge allmählich, berichtet die Belgrader Tageszeitung "Danas" am Donnerstag unter Berufung auf EU-Kommissionskreise. Weiter lesen …

In einem umfangreichen Debattenbeitrag prangert der Snowden-Vertraute und Mitbegründer der Enthüllungsplattform The Intercept, Glenn Greenwald, die Kriminalisierung von Kritik an Israel an. Aktivisten, die sich für Palästinenser-Rechte einsetzen, werden gezielt attackiert und zensiert. Nicht nur in Israel, sondern in allen westlichen Staaten und verstärkt auch an US-amerikanischen Universitäten. Darin sieht Greenwald eine virulente Gefahr für die Meinungsfreiheit in westlichen Staaten, schreibt RT Deutsch. Weiter lesen …

Ulisses García hat seinen Vertrag beim SV Werder vorzeitig um ein Jahr bis zum 30.06.2019 verlängert. Das gab Geschäftsführer Sport, Thomas Eichin, am Donnerstagmittag auf der offiziellen Pressekonferenz vor dem Auswärtsspiel beim FC Ingolstadt 04 bekannt. Weiter lesen …

Weil sie sich mehr auf die Grenzsicherung konzentrieren soll, muss die Bundespolizei nach Darstellung der Gewerkschaft der Polizei (GdP) ihre Präsenz in den Bahnhöfen reduzieren. "Die Bahnhöfe drohen zu Angsträumen zu werden", sagte der Vizechef der Gewerkschaft, Jörg Radek, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Präferenzen für Personen oder Heißhunger auf Snacks hängen davon ab, auf welcher Seite sie neben einem Menschen positioniert sind und ob dieser ein Rechts- oder Linkshänder ist. Zu diesem Ergebnis kommen Wissenschaftler der University of Chicago in ihrer aktuellen Untersuchung. Weiter lesen …

Die Zahl der Fernbus-Reisenden ist im Jahr 2015 stark gestiegen. Insgesamt verzeichneten die Fernbus-Betreiber im zurückliegenden Jahr 20 Millionen Fahrgäste, teilte das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mit. Weiter lesen …

Jörg Schmadtke, Kölns Geschäftsführer Sport, sieht eine geplante Demonstration von FC-Fans vor dem Derby am Samstag gegen Borussia Mönchengladbach im Stadtteil Rheydt mit gemischten Gefühlen. Die Kölner fühlen sich vom Deutschen Fußball-Bund (DFB) durch Strafen und Vorschriften ungerecht behandelt. "Es ist schwierig, über ein Grundrecht zu diskutieren - die Versammlungsfreiheit ist elementar wichtig für unsere Demokratie", sagte er im Gespräch mit der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". "Man kann aber durchaus geteilter Meinung sein, ob das von unseren Fans ausgerechnet an dem Tag, an dem Ort ausgeübt werden muss." Weiter lesen …

Die von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) geplante Obergrenze für Bargeldzahlungen (5.000 Euro) findet unter den Unions-Mitgliedern des Finanzausschusses keine Mehrheit. Weiter lesen …

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz erwartet, dass die Mitgliedsstaaten in der Flüchtlingskrise enger zusammenarbeiten. Im SWR3 Interview sagt Schulz: "Was wir zurzeit erleben ist, dass Solidarität im Bedarfsfall praktiziert wird. Wenn sie mir nutzt, dann bin ich solidarisch, wenn es mir nicht nutzt, dann bin ich halt nicht solidarisch." Weiter lesen …

Griechenlands Vizeminister für Migrationspolitik, Ioannis Mouzalas, warnt vor einer "schweren humanitären Krise" in seinem Land, wenn die Balkan-Staaten ihre Grenzen für die Flüchtlinge schließen sollten und ist zugleich der Ansicht, dass Grenzschließungen nicht zu einem Rückgang der Flüchtlingszahlen führen würden. In einem Interview mit dem "Handelsblatt" forderte er stattdessen Verfahren, die Flüchtlinge direkt aus der Türkei und von den griechischen Inseln in andere EU-Staaten zu bringen. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Björn Höcke, wehrt sich gegen Vorwürfe, er stünde der rechtsextremistischen Ideologie der NPD nahe. Hintergrund ist eine Studie des "Kompetenzzentrums Rechtsextremismus" der Friedrich-Schiller-Universität Jena. Weiter lesen …

Vor dem EU-Gipfel hat EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager an die Staats- und Regierungschefs appelliert, bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise die politische Einheit nicht aufs Spiel zu setzen. Weiter lesen …

CDU-Generalsekretär Peter Tauber erwartet, dass der EU-Gipfel in Brüssel weitere Schritte einleiten wird, um die Außengrenze der Europäischen Union besser zu schützen. Weiter lesen …

Das junge indische Unternehmen Ringing Bells.in hat mit Schützenhilfe der Regierung ein Smartphone für umgerechnet nur 3,28 Euro auf den Markt gebracht. Eigenen Angaben nach verfügt das "Freedom 251" über ein vier Zoll großes Display und zwei Kameras. Im Inneren werkt das Google-Betriebssystem Android. Ob allerdings allein der Preis eine breite Nachfrage erzeugen wird, bleibt abzuwarten. Weiter lesen …

Die Vereinten Nationen schlagen Alarm. In Äthiopien droht eine Hungerkatastrophe. Über 10 Millionen Menschen sind jetzt schon auf Nahrungsmittel-Lieferungen angewiesen. Diese Zahl könnte sich laut UN-Generalsekretär Ban Ki Moon in wenigen Monaten verdoppeln. Über 400'000 Kinder sind bereits schwer unterernährt. Insgesamt sind 1,7 Millionen Kinder, schwangere und stillende Frauen dringend auf Zusatznahrung angewiesen. Ohne Hilfe tragen gerade die Kinder Entwicklungsschäden davon - oder verhungern. Weiter lesen …

Die deutsche Ausgabe des russischen online Magazins "Sputnik" meldet, dass China, um Außerirdische zu entdecken, jüngst die Entscheidung getroffen hat, mehr als 9.000 Menschen umzusiedeln. Weiter lesen …

Zwei geheime EU-Dokumente, die bei WikiLeaks veröffentlicht wurden, decken Pläne einer militärischen Intervention in Libyen auf. Ziel der EU-Intervention ist der Kampf gegen die Schmugglerboote, mit denen Flüchtlinge nach Italien übersetzen. Das berichtet die deutsche Ausgabe des russischen online Magazins "Sputnik". Weiter lesen …

Im Jahr 2015 nutzten die Menschen stärker als jemals zuvor den öffentlichen Personenverkehr in Deutschland: Nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) stiegen die Fahrgastzahlen bei Bussen und Bahnen um 0,4 % und die Fluggastzahlen im Luftverkehr um 4,0 % gegenüber 2014. Weiter lesen …

Für die Ausbildung einer Schülerin oder eines Schülers an öffentlichen Schulen gaben die öffentlichen Haushalte im Jahr 2013 durchschnittlich 6 500 Euro aus. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anlässlich der Bildungsmesse didacta in Köln (16. bis 20. Februar) weiter mitteilt, wurden an allgemeinbildenden Schulen rund 7 100 Euro pro Kopf aufgewendet, an beruflichen Schulen rund 4 500 Euro. Weiter lesen …

Kein anderes Bundesland legte in den beiden vergangenen Jahren so viele Windenergieanlagen still wie Schleswig-Holstein. Trotzdem sind noch rund 450 Turbinen am Netz, die älter sind als zwanzig Jahre. Weiter lesen …

Nach der Entscheidung des Bundestages ist Eile geboten: Kreditnehmer sollten schnellstens ihre Verträge überprüfen lassen, ob fehlerhafte Widerrufsbelehrungen eine zinsgünstige Umschuldung möglich machen. Weiter lesen …

Das geplante neue Antikorruptionsgesetz im Medizinwesen hat erhebliche Lücken. Nach monatelanger Recherche gelang es Reportern des ARD-Politikmagazins "Panorama" vom NDR und des Magazins "Stern", einen konkreten Umgehungsversuch zu beweisen. Dabei wollten zwei Apotheker und ein Pharmahändler einen Hamburger Onkologen bestechen. Für einen sechsstelligen Betrag sollte er Rezepte bevorzugt an einen der beiden Apotheker leiten. Weiter lesen …

Angesichts der langfristigen Risiken für die öffentlichen Finanzen fordert der Ökonom Clemens Fuest, "das vorhandene Geld intelligenter auszugeben". Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" plädierte der Präsident des Europäischen Zentrums für Wirtschaftsforschung (ZEW) außerdem für eine längere Lebensarbeitszeit. Weiter lesen …

Die Bundesanstalt für Finanzaufsicht (Bafin) ermittelt im Zusammenhang mit der geplanten Aufspaltung von RWE. "Ich kann bestätigen, dass wir im Zusammenhang mit der Ad-hoc-Mitteilung vom 1. Dezember 2015 den Handel in Wertpapieren der RWE AG routinemäßig und ergebnisoffen auf Insiderhandel analysieren", sagte Bafin-Sprecherin Anja Schuchhardt der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger (SPD) hat im Streit um die Bezahlung der Einsatzzeiten von rund 2000 Polizisten aus NRW beim G7-Gipfel 2015 im bayerischen Elmau überraschend eingelenkt. Weiter lesen …

Die Bundesregierung verlängert das Notprogramm für finanziell angeschlagene Landwirte. Wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf das Bundeslandwirtschaftsministerium berichtet, stehen demnach in einer zweiten Runde etwa 13 Millionen Euro für Milchvieh- und Schweinehalter zur Verfügung. Das Geld stammt aus dem Liquiditätshilfeprogramm, welches das Ministerium vergangenes Jahr aufgelegt hatte. Weiter lesen …

Völlig aufgelöst rief ein Passant am frühen Donnerstagmorgen (18.02.) gegen 2.30 Uhr den Notruf der Polizei in Darmstadt an: Er habe im Bereich des Staatstheaters eine Frau laut schreien gehört und sei vor lauter Angst schnell weggerannt. Nur mit einer kurz darauf eintreffenden Polizeistreife wagte er sich an den Ort des Grauens zurück. Dort klärte sich die Sache auf. Weiter lesen …

Der Deutsche Mieterbund fordert von Bund, Ländern und Kommunen einen Strategiewechsel beim sozialen Wohnungsbau, um Ghettos zu vermeiden. Flüchtlinge, sozial Schwache aber auch Reiche müssten gemeinsam in Miethäusern leben. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte der Direktor beim Deutschen Mieterbund (DMB), Lukas Siebenkotten: "Man muss bei dem notwendigen Bau von Wohnungen in großem Stil dafür sorgen, dass keine Ansammlungen von Sozialwohnungen entstehen. In einem Haus 100 Prozent Flüchtlinge unterzubringen, wäre vollkommen falsch." Dies führe zu Konflikten und verhindere die Integration. "Das ist in der Vergangenheit oft falsch gemacht worden." Weiter lesen …

CDU-Vize Julia Klöckner hat den heute beginnenden EU-Gipfel als "Zäsur" bezeichnet. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Klöckner: "Wir werden deutlich sehen, wie es um das Prinzip der Solidar- und Wertegemeinschaft bestellt ist." Besonders von einigen mittel- und osteuropäischen EU-Staaten erwarte sie in der Flüchtlingspolitik eine Rückbesinnung auf die Werte, von denen sie selbst seit ihrem EU-Beitritt am allermeisten profitiert hätten. Weiter lesen …

Zunehmende Grenzschließungen in der EU und an ihren Außengrenzen sind für den Experten für Flüchtlingsrecht Andreas Schloenhardt nicht geeignet, den Zustrom an Schutzsuchenden nach Europa zu mindern. "Die Lösung besteht darin, mit den Transitstaaten zusammenzuarbeiten und dass man versucht, den Flüchtlingen früher zu helfen und so auch die Weiterwanderung unnötig macht oder diese durch den Staat ermöglicht", sagt der in Wien und Brisbane tätige Strafrechtsprofessor im Interview mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland". Weiter lesen …

Der Absturz der ersten Flugeinheit des "SpaceShipTwo" vor eineinhalb Jahren hat Virgin Galactic, dem Weltraumunternehmen des britischen Milliardärs Richard Branson, einen herben Rückschlag verpasst. Damals kam einer der beiden Testpiloten ums Leben, der andere überlebte nur knapp. Den "Traum vom Raum" aufzugeben kam aber schon damals für niemanden in Frage. Jetzt wird am 19. Februar auf dem Mojave Air and Space Port in Kalifornien das neue Raumschiff vorgestellt. Eine der wenigen, die zu diesem exklusiven Ereignis nur für Gründungsmitglieder eingeladen sind, ist Sonja Rohde. Sie ist die einzige Deutsche, die bei den frühen Einsatzflügen mit Virgin Galactic ins All fliegen wird. Erst nach diesen so genannten "Pionierflügen" wird der Einsatz des Raumschiffs auch für eine breite Öffentlichkeit möglich. Weiter lesen …

Grünen Fraktionschef Anton Hofreiter fordert eine schnellere Umsetzung der Tempo-30-Pläne. "Ich fürchte, dass Herr Dobrindt wieder mal nur ankündigt und nicht liefert", sagte Hofreiter den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Bayerns Finanzminister Markus Söder (CSU) geht davon aus, dass bis zum Jahresende Hunderttausende Menschen abgeschoben werden müssen: "Wenn wir die derzeitigen Anerkennungsquoten zur Grundlage machen, müssten 350.000 Menschen abgeschoben werden. Das muss konsequent und schnell geschehen", sagte Söder im Interview der "Welt". Es brauche deshalb einen nationalen Abschiebeplan - eine Vereinbarung zwischen Bund und Ländern. Weiter lesen …

Der Weltfußball steht am Scheideweg. Die von Korruption zerfressene FIFA wirkt kopf- und planlos. Auflösungsprozesse, ja Panik machen sich in der Führungsetage breit. Am 26. Februar 2016 sollen die 209 Mitgliedsverbände einen neuen Präsidenten wählen. Die Ära des Joseph Blatter geht endgültig zu Ende, der langjährige Präsident hinterlässt einen Scherbenhaufen: Korruption, Kumpanei und die absurde WM-Vergabe nach Katar. Die Dokumentation "Die Fußball-Mafia - Blatters vergiftetes Erbe" zeigt Das Erste am Montag, 22. Februar, ab 22.45 Uhr. Weiter lesen …

Nach Einschätzung des britischen Botschafters in Berlin, Sebastian Wood, wäre ein Austritt seines Landes aus der EU - der sogenannte "Brexit" - verkraftbar. "Premierminister David Cameron hat deutlich gemacht, dass Großbritannien durchaus in der Lage ist, auch außerhalb der EU zu überleben", sagte Wood den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Als gefährlich und unverschämt hat der Historiker Paul Nolte die Rede des CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer von Staatsversagen und Herrschaft des Unrechts in der Flüchtlingspolitik zurückgewiesen. "Wenn man an zentraler Stelle des Staates steht und so redet, ist das eine Unverschämtheit, ein Offenbarungseid", kritisiert Nolte, Historiker an der Freien Universität in Berlin, im Gespräch mit dem Wirtschaftsmagazin 'Capital' (Ausgabe 3/2016). "Das ist eine gefährliche Redeweise, die mich an historische Muster erinnert: Auch in der Weimarer Republik hieß es, der Staat sei überfordert", so Nolte. "Staatsversagen und Demokratieversagen, diese beiden Vorwürfe haben gerade in der deutschen Geschichte oft sehr eng beieinander gelegen." Weiter lesen …

"Es lässt sich nicht ausschließen, dass es irgendwo in Europa eine Bank gibt, die pleite gehen kann", sagt Deutsche-Bank-Chef Jürgen Fitschen, zugleich Präsident des Bundesverbandes Deutscher Banken, im stern. Das müsse aber niemandem Sorgen bereiten, so der Top-Banker. "Ein freiheitliches Wirtschaftssystem muss das unbedingt zulassen. Sonst zahlt letztlich wieder der Steuerzahler für Problembanken." Der Bankenbereich müsse nach den gleichen Prinzipien geführt werden, wie jeder andere Wirtschaftsbereich auch. "Wir dürfen nicht versuchen, jede Bank in Europa vor der Pleite zu bewahren - koste es, was es wolle." Weiter lesen …

Das Bundesumweltministerium will die Klimaschutzregeln für Häuser und Wohnungen nach einem Bericht von "Bild" weiter verschärfen. Das geht aus einem 288-seitigen Diskussionspapier "Maßnahmenset 2.1" zum Klimaschutzplan 2050 der Bundesregierung hervor, den das Ministerium an mehrere Organisationen verschickt hat. Weiter lesen …

Heute morgen um 04.43 Uhr überfielen zwei mit Tüchern maskierte Männer die Aral-Tankstelle in der Walburger Straße in Witzenhausen. Die beiden Männer passten zwei Mit-arbeiterinnen der Tankstelle am Eingang ab und bedrohten sie mit einer Schusswaffe. Die beiden Frauen wehrten sich jedoch und setzten ein mitgeführtes Pfefferspray gegen die Täter ein. Eine der Frauen trat einen Täter in den Bauch. Weiter lesen …

Die CSU hat den nordrhein-westfälischen Aufnahme-Stopp für Marokkaner scharf kritisiert. "Das rot-grün-regierte Nordrhein-Westfalen möchte ab sofort keine Asylbewerber aus Marokko mehr aufnehmen, aber zeitgleich wird eine konsequente Ausweitung der sicheren Herkunftsstaaten verschleppt - das ist scheinheilig, verlogen und inakzeptabel", sagte CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Kurz vor Bekanntgabe der Tarifforderung bei Bund und Kommunen haben die Arbeitgeber die Gewerkschaften auch wegen der Kosten der Flüchtlingskrise zu Zurückhaltung aufgerufen. Der Präsident der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA), Thomas Böhle, sagte der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post": "Die Tariflöhne der 2,1 Millionen Kommunalbeschäftigten sind zuletzt stärker gestiegen als in der Gesamtwirtschaft. Einen Nachholbedarf sehe ich da nicht." Zu hohe Abschlüsse würden die ohnehin angespannte Lage vieler Kommunen noch verschärfen. Weiter lesen …

Der VfL Wolfsburg hat das Achtelfinal-Hinspiel in der Champions League gegen die KAA Gent am Mittwochabend mit 3:2 gewonnen. Weiter lesen …

Flüchtlinge aus einer Notunterkunft im Kölner Stadtteil Gremberg erheben schwere Vorwürfe gegen einen Sicherheitsdienst und die für die Unterkunft zuständige Stadt Köln. Die Flüchtlingsfrauen bezichtigen Mitarbeiter des zuständigen Sicherheitsdienstes Adler-Wache der sexuellen Übergriffe, berichtet der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstag-Ausgabe). Weiter lesen …

Zur Entscheidung des Finanzamts Frankfurt, dem globalisierungskritischen Netzwerk Attac die Gemeinnützigkeit weiterhin vorzuenthalten, erklärt Stefan Diefenbach-Trommer, Koordinator der Allianz "Rechtssicherheit für politische Willensbildung": "Bund und Länder müssen das Gemeinnützigkeitsrecht sofort ändern. Zivilgesellschaftliche Organisationen, die zu einer starken Demokratie beitragen, dürfen nicht länger Gefahr laufen, ihre Gemeinnützigkeit zu verlieren. Es gibt einen gesellschaftlichen und politischen Konsens, dass zivilgesellschaftliches Engagement auch politisch sein darf. Das Gesetz bildet diesen Konsens nicht ab, es ist unklar und widersprüchlich." Weiter lesen …

Der Berliner DJ Paul van Dyk verbietet der Alternative für Deutschland (AfD) die Nutzung eines seiner Lieder. Ende Januar hat van Dyk der Partei über seinen Anwalt eine Unterlassungsaufforderung zukommen lassen, berichten die Wochenzeitung DIE ZEIT und ZEIT ONLINE. Darin verbietet er der AfD "jedwede unberechtigte Nutzung" des Songs 'Wir sind wir'. Weiter lesen …

Am 17.02.2016, gegen 20:55 Uhr, wurde die Polizei in Greifswald in die Maxim-Gorki-Straße zur Klärung eines zivilrechtlichen Streits gerufen. Der 16-jährige Anrufer gab an, dass ihm durch einen Bekannten sein Radio nicht wieder zurückgegeben wird. Durch die Polizei wurde die Wohnung des 17-jährigen Störes in der 4. Etage des Wohnhauses aufgesucht. Dort konnte der Sachverhalt geklärt werden und dem Anrufer sein Radio wieder ausgehändigt werden. Weiter lesen …

Die kommunalen Aktionäre von RWE sind schockiert von der Dividendenstreichung. "Das ist ein Schock für die kommunalen RWE-Aktionäre. Wir sind von der Streichung der Dividende überrascht worden", sagte Lars Martin Klieve, Kämmerer der Stadt Essen, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". "Allein für die Stadt Essen bedeutet dies Einnahmeausfälle von 18 Millionen Euro. Wir hatten schon nur noch neun Millionen Dividende für 2016 erwartet und galten damit als Pessimisten im kommunalen Lager. Jetzt zahlt RWE gar nichts, ein herber Schlag". Weiter lesen …

Der stellvertretende Chef der Unionsfraktion im Bundestag, Franz-Josef Jung (CDU), sieht die Nato gut vorbereitet, die europäischen Außengrenze in kurzer Zeit effektiv zu sichern: "Wenn sich der Europäische Rat darauf verständigt, dass die gemeinsamen europäischen Außengrenzen gesichert werden müssen, dann kann bis Ende Februar eine spürbare Verringerung des Flüchtlingszustroms erreicht werden", sagte der frühere Verteidigungsminister der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der Spitzenkandidat der AfD für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, André Poggenburg, kündigt an, Koalitionsgespräche mit der CDU ins Auge zu fassen, wenn es nicht für eine schwarz-rote Regierung reichen würde. "Die Voraussetzungen für ein Zusammengehen wären allerdings sehr hoch", sagte Poggenburg der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Donnerstagausgabe). Er äußerte sich damit zu einer aktuellen Umfrage des MDR, wonach die AfD bei der Sonntagsfrage auf 17 Prozent gestiegen ist. Weiter lesen …

In Ostwestfalen ist am Mittwochmorgen ein mutmaßlicher Spion festgenommen worden. Zudem seien private sowie dienstlich genutzte Räumlichkeiten des 58-jährigen deutschen Staatsangehörigen durchsucht worden, teilte die Bundesanwaltschaft mit. Weiter lesen …

Die aktuelle Ausgabe der vom Dresdner "Hannah-Arendt-Institut für Totalitarismusforschung" herausgegebenen Zeitschrift "Totalitarismus und Demokratie" beinhaltet einen Text ("Der deutsch-deutsche Schäferhund - Ein Beitrag zur Gewaltgeschichte des Jahrhunderts der Extreme"), der offenbar frei erfunden ist. Der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" liegen Korrekturfahnen vor, die belegen, dass der stellvertretende Direktor des Instituts, Uwe Backes, den Text selbst bearbeitet hat. Gegenüber "neues deutschland" (Donnerstagausgabe) erklärte Backes, der Vorgang sei "aufzuklären". Weiter lesen …

Mitten in einer Phase hoher terroristischer Bedrohung plant Innenminister Thomas de Maizière (CDU) einen Umbau in der Führung des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Nach Informationen der "Saarbrücker Zeitung" soll der jetzige Unterabteilungsleiter für Verwaltungsrecht im Innenministerium, Ernst Stehl, die Nummer Drei der Kölner Behörde werden. Er würde dort Catrin Rieband (51) ablösen. Rieband amtiert erst seit 2013 und war zuvor lange Vizechefin des hessischen Verfassungsschutzes. Weiter lesen …

"Fack ju Göhte"-Star Elyas M'Barek (33) legt Wert darauf, dass seine neue Freundin Julia (23) auch ihr eigenes Leben führt. "Wir werden in Zukunft nicht gemeinsam über alle roten Teppiche dieser Welt gehen", sagte der Schauspieler im Interview mit GALA (Ausgabe 8/16). "Es ist ganz wichtig für uns beide, dass jeder seine eigene Karriere verfolgt." Weiter lesen …

Ihre gemeinsame Kuss-Szene in der neuen Komödie "Der geilste Tag" haben Florian David Fitz (41) und Matthias Schweighöfer (34) unterschiedlich wahrgenommen. "Schönster Kuss, den ich je hatte", sagte Fitz im Doppel-Interview mit GALA (Ausgabe 8/16). Weiter lesen …

Der US-Schauspieler George Clooney hat das Engagement der Bundesrepublik in der Flüchtlingskrise gelobt: "Deutschland ist momentan ein Leuchtturm der Hoffnung", sagte der Schauspieler in einem Interview mit dem "Stern". "Die Flüchtlingskrise ist gerade für viele Länder eine echte Belastung - aber ohne Deutschland wäre sie ein Desaster." Weiter lesen …