17. Februar 2016 - Archiv

Die Drogeriekette dm hat vorbeugend die Fruchtschorle "babylove Sportscap Apfel-Himbeere-Kirsche 0,33l" zurückgerufen. Betroffen sei ausschließlich die Ware mit dem Mindest­haltbarkeits­datum 10.12.16 und 11.12.16, teilte das Unternehmen am Mittwoch mit. Weiter lesen …

Reiner Haseloff, Sachsen-Anhalts Ministerpräsident und CDU-Spitzenkandidat zur Landtagswahl, lehnt ein Bündnis mit der erstarkten AfD ab. "Ich habe immer eine klare Koalitionsaussage für eine stabile Regierung der Mitte gemacht. Und ich habe es bereits mehrfach gesagt: Ich lehne eine Zusammenarbeit mit der AfD ab", sagte Haseloff der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Donnerstag-Ausgabe). Weiter lesen …

Nach Ansicht der Tourismusbeauftragten der Bundesregierung, Wirtschaftsstaatssekretärin Iris Gleicke (SPD), hat der gesetzliche Mindestlohn zum kräftigen Umsatzplus sowie zu mehr Beschäftigung im Gastgewerbe beigetragen. Weiter lesen …

In der türkischen Hauptstadt Ankara ist es am Mittwoch zu einer schweren Explosion gekommen: Dem Sender "CNN Türk" zufolge kamen dabei mindestens fünf Menschen ums Leben, mindestens zehn weitere seien verletzt worden. Weiter lesen …

Wladimir Putin hat sich für eine Beilegung der Konflikte in Syrien, Libyen und anderen destabilisierten Staaten in Nordafrika und im Nahen Osten stark gemacht. Nur so kann, wie das russische online Magazin "Sputnik" berichtet, laut dem russischen Russlands Präsidenten die Flüchtlingskrise beendet werden. Weiter lesen …

Die Staatsanwaltschaft München hat ihre Ermittlungen wegen der Terrorwarnung in München in der Silvesternacht eingestellt. Die Informationen reichten nach Angaben der Justizbehörde nicht aus, um eine Anklage vorzubereiten, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe online. Ermittler hätten nach einem Hinweis mit Namen angeblicher Terroristen keine dazu passenden realen Personen finden können. Weiter lesen …

Bei den Bundes-Grünen gibt es Widerstand gegen die von der Bundesregierung geplante Ausweitung der sicheren Herkunftsländer auf die Maghreb-Staaten Marokko, Algerien und Tunesien. Parteichefin Simone Peter lehnt das Vorhaben ab: "Damit betreibt die große Koalition Schaufensterpolitik auf dem Rücken von Zuwanderern, deren Heimat aufgrund von Menschenrechtsverstößen alles andere als sicher sind", sagte sie dem "Tagesspiegel" (Donnerstagsausgabe). Weiter lesen …

Am Mittwoch hat der DAX kräftig zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 9.377,21 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 2,65 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Beobachtern zufolge stützten unter anderem der steigende Ölpreis und der fallende Eurokurs den Markt. Weiter lesen …

Der aus Kuba stammende US-Unternehmer Saúl Berenthal hat die Neuausrichtung der Politik Washingtons gegenüber Kuba begrüßt: »Ich denke, es war an der Zeit.« Es sei ein unumkehrbarer Prozess, »denn beide Völker sehnen sich nach einer Annäherung und möchten die familiären und freundschaftlichen Bande vertiefen, die es auf persönlicher Ebene immer gegeben hat«, erklärte der 72-jährige Mitgründer des Traktorenherstellers Cleber gegenüber der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Donnerstagausgabe). Weiter lesen …

Die österreichische Innenministerin Johanna Mikl-Leitner hat am Mittwoch Details zu den angekündigten Tageskontingenten für Flüchtlinge genannt: So sollen täglich maximal 80 Asylanträge an der Südgrenze angenommen werden. Weiter lesen …

Die Ethikkommission des Weltfußballverbandes Fifa hat Sanktionen gegen Franz Beckenbauer verhängt. Beckenbauer werde verwarnt und müsse eine Geldstrafe in Höhe von 7.000 Franken zahlen, teilte die Kommission am Mittwoch mit. Weiter lesen …

Zur Regierungserklärung von Angela Merkel zum morgigen EU-Flüchtlingsgipfel erklärt die AfD-Vorsitzende Frauke Petry: "Die Regierungserklärung der Kanzlerin ist Ausdruck grenzenloser Arroganz und Regierungsunfähigkeit und erinnert fatal an das Verhalten des veralteten ZK der SED im Jahr 1989." Weiter lesen …

Die in Deutschland ansässige Zugsparte des kanadischen Bombardier-Konzerns will in den kommenden zwei Jahren 1430 Stellen in Deutschland streichen. Das sagten ein Sprecher der Berliner Zentrale von Bombardier Transportation und die Gewerkschaft IG Metall dem Berliner "Tagesspiegel" (Donnerstagsausgabe). Weiter lesen …

Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, zur Forderung der FREIEN WÄHLER nach einer Volksbefragung zum Freihandelsabkommen CETA und der heutigen Diskussion dazu im Bayerischen Landtag: Weiter lesen …

Parteienforscher halten die drastische Kritik von EU-Kommissar Günther Oettinger an AfD-Chefin Frauke Petry für wenig hilfreich in der politischen Auseinandersetzung mit der Partei. "Dass er sich sprachlich auf ein Niveau mit den Äußerungen von Frau Petry – `notfalls muss auf Flüchtlinge geschossen werden` - begibt, spricht nicht für argumentative Stärke", sagte der Bremer Politikwissenschaftler Lothar Probst dem "Handelsblatt". "Es ist ein weiteres Beispiel für einen grundlegend falschen Ansatz in der politischen Auseinandersetzung mit der AfD." Weiter lesen …

Im Deutschen Bundestag wird aktuell über den Vorschlag für eine Bargeldobergrenze diskutiert. Barzahlungen sollen hiernach in der EU auf 5.000 EUR begrenzt werden. Hierzu erklären die rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Elisabeth Winkelmeier-Becker und die Verbraucherschutzbeauftragte Mechthild Heil: "Geldwäsche ist ein schwerwiegendes Problem und begünstigt Kriminalität aller Art und auch die Finanzierung von Terrorgruppen. Daher ist es wichtig, diese kriminellen Machenschaften zu unterbinden. Am Ende darf aber nicht der "gläserne Verbraucher" stehen. Jede gesetzliche Einschränkung von Bargeldzahlung trifft die Verbraucher. Daher gilt es immer abzuwägen, ob eine Einschränkung der Freiheit die Sicherheit deutlich erhöht." Weiter lesen …

Hannover 96 hat den zum Saisonende auslaufenden Vertrag mit Niklas Feierabend langfristig verlängert. Der aktuelle U19-Bundesligaspieler der Niedersachsen war bereits mit der Lizenzspielermannschaft ins Trainingslager nach Belek gereist und kam in den Testspielen gegen Hertha BSC Berlin und den VfB Stuttgart zum Einsatz. Feierabend trägt bereits seit 2005 das Trikot der Roten und trainiert regelmäßig bei den Profis mit. Der Offensivspieler erhält die Rückennummer 36. Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Erwartungen an den bevorstehenden EU-Gipfel gedämpft. So werde es auf dem Gipfel keinen Beschluss über neue Flüchtlings-Kontingente geben, sagte Merkel am Mittwoch in einer Regierungserklärung im Bundestag. Weiter lesen …

Werner Janssen, Professor für Pathologie und Rechtsmedizin, nennt nach Jahren erstmals öffentlich die Ergebnisse aus dem von ihm 1987 verfassten Sektionsprotokoll zum Todesfall von Uwe Barschel: "Es war Suizid", so Janssen in der Wochenzeitung "Die Zeit", "für eine andere Annahme gab es keine Anhaltspunkte." Weiter lesen …

Im Nordosten Nigerias sind über 350 Geiseln der islamistischen Terrorgruppe Boko Haram befreit worden. Spezialeinheiten des Militärs hätten etwa 15 Dörfer im Bundesstaat Borno auf der Suche nach Verstecken der Terrormiliz durchkämmt und mehrere Lager zerstört, teilte ein Militärsprecher am Dienstag mit. Weiter lesen …

Wegen der von der SPD-Bundestagsfraktion angestrebten Verschiebung der im März anstehenden Wahl des Chefs der Stasi-Unterlagenbehörde regt sich Unmut innerhalb der Partei. Weiter lesen …

Der Benzinpreis ist weiter im Sinkflug. Wie die aktuelle ADAC-Auswertung der Kraftstoffpreise zeigt, kostet ein Liter Super E10 derzeit im bundesweiten Mittel 1,193 Euro. Gegenüber der Vorwoche ist dies ein Minus von 1,5 Cent. Auch der zwischenzeitliche Preisanstieg bei Diesel scheint fürs erste gestoppt: Ein Liter des Selbstzünderkraftstoffs kostet im Tagesmittel 98,1 Cent, das sind 0,4 Cent weniger als vor Wochenfrist. Weiter lesen …

"Das Wirtschaftsjahr 2015 war von deutlichen Preisrückgängen bei Agrarrohstoffen sowohl im pflanzlichen als auch tierischen Bereich und bei Betriebsmitteln wie Futtermittel sowie Mineralölprodukten geprägt. Die 2.250 genossenschaftlichen Unternehmen melden einen Umsatzrückgang von 8,5 Prozent. Der Gesamtumsatz verringerte sich auf 60,8 Mrd. Euro (Vorjahr 66,4 Mrd. Euro). Einschneidend waren die Veränderungen in der Milchwirtschaft (-14,9%), bei den Agrargenossenschaften (-10%), in der Warenwirtschaft (-7,9%) und der Sparte Vieh und Fleisch (-6,1%). Der Geschäftsverlauf bestätigt die starke Abhängigkeit des deutschen Agribusiness vom Außenhandel, von Wirtschaftskrisen, geopolitischen Konflikten und Wechselkursrisiken", erläutert Dr. Henning Ehlers, Generalsekretär des Deutschen Raiffeisenverbandes (DRV), bei der Bilanz-Pressekonferenz in Berlin. Weiter lesen …

Der ehemalige Bundesaußenminister Joschka Fischer blickt skeptisch auf eine schnelle europäische Lösung in der Flüchtlingsfrage: "Der Druck auf die Länder des reichen Nordens, auf ihre Stabilität und ihren Rechtsstaat und ihre Wirtschaft wird nicht mehr weggehen. Darauf muss sich Europa einstellen", so Fischer im Interview mit der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Die Vaterlandspartei von Julia Timoschenko hat die ukrainische Regierungs-Koalition verlassen. "Wir müssen feststellen, dass die proeuropäische Koalition in diesem Parlament niemals existiert hat. Es existierte immer eine Schattenkoalition in den Hinterzimmern", sagte Timoschenko laut örtlichen Medienberichten in Kiew. Weiter lesen …

Den meisten Kindern in Deutschland geht es gut. Auf einer Skala von 1 bis 7 sehen die in Deutschland lebenden Kinder ihr allgemeines Wohlbefinden bei 5,6. Knapp zwei Drittel der Neun- bis 14-Jährigen fühlen sich meistens 'gut' oder 'sehr gut', ein Drittel 'mittelmäßig' oder 'eher gut'. Allerdings sehen sich auch 6 Prozent der Kinder bei 'eher schlecht' bis 'sehr schlecht'. Das sind erste Ergebnisse des aktuellen LBS-Kinderbarometers, die am Mittwoch auf der didacta in Köln vorgestellt wurden. Weiter lesen …

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) wirft CDU und CSU vor, die Integration von Flüchtlingen im Land zu blockieren. "Unser Koalitionspartner, vor allem die Innenpolitiker und die Kollegen aus der CSU, sehen in Verbesserungen für Flüchtlinge am Arbeitsmarkt mehrheitlich sogenannte Pull-Faktoren, die angeblich weitere Menschen nach Deutschland locken", so Nahles in der Wochenzeitung "Die Zeit". Dabei sei es offensichtlich, "dass es ein Segen wäre, wenn Flüchtlinge schneller eine Arbeit annehmen dürften und dass wir mehr dafür tun müssen, damit das auch möglich ist". Weiter lesen …

Die FDP hat zur Neueinstellung von Polizisten im großen Stil auch in den Ländern aufgerufen. "Die Bundesländer müssen 16.000 Polizisten einstellen, um den Rechtsstaat flächendeckend durchsetzen zu können", sagte FDP-Generalsekretärin Nicola Beer der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Ein vermutlich weitreichender Fehler ist in den sogenannten Internet-„Bausteinen” entdeckt worden, der mehrere hunderttausende Geräte und Apps der Gefahr ausliefern, gehackt zu werden, berichtet BBC. Weiter lesen …

Vor der in der kommenden Woche beginnenden zwölften Verhandlungsrunde des Transatlantischen Freihandelsabkommens (TTIP) in Brüssel hat Hubert Weiger, der Vorsitzende des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), den Reformvorschlag für das Investor-Staat-Streitschlichtungssystem (ISDS) der EU-Kommission kritisiert. Weiter lesen …

Der Bund plant, in den kommenden 15 Jahren insgesamt 263 Milliarden Euro in die Verkehrswege zu investieren. Das geht aus einem Entwurf für den Bundesverkehrswegeplan hervor, der dem "Handelsblatt" vorliegt. Weiter lesen …

Vom 9. bis 13. März 2016 findet in Berlin die ITB statt. Die weltweit größte Messe der Reiseindustrie ist ein Magnet für Fachbesucher, was sich auf die Hotelpreise der Hauptstadt auswirkt: Wer alle Messetage über im Hotel übernachten möchte, zahlt im Schnitt 112 Euro pro Nacht und damit 23 Prozent mehr als im Jahresmittel von 2015 (91 Euro). Verglichen mit der ITB 2015 haben die Preise um knapp 10 Prozent angezogen. Zu diesem Ergebnis kommt eine Auswertung des Hotelportals HRS. Weiter lesen …

86 Prozent der Hessen mit Internet-Zugang nutzen Soziale Medien - mehr als in jedem anderen Bundesland. Dicht auf folgen Bremen und Nordrhein-Westfalen mit je 85 Prozent. Am geringsten ist der Anteil der Web-2.0-Surfer in Mecklenburg-Vorpommern und Thüringen. Aber auch in diesen Schlusslichtern im Länder-Ranking ist die Social-Media-Nutzung wie in allen Bundesländern gestiegen. Das zeigt der online-repräsentative "Social Media-Atlas 2015/2016" der Hamburger Kommunikationsberatung Faktenkontor und des Marktforschers Toluna. Weiter lesen …

Der Energiekonzern RWE will die Dividendenzahlung für Stammaktionäre ausfallen lassen. "Vor dem Hintergrund der weiter verschlechterten Ertragsperspektiven in der konventionellen Stromerzeugung" habe der RWE-Vorstand am Mittwoch beschlossen, "der am 20. April 2016 stattfindenden Hauptversammlung zur Stärkung der Finanzkraft des Unternehmens eine Dividende von 0,13 Euro je Vorzugsaktie und eine Aussetzung der Dividende für Stammaktien vorzuschlagen", teilte der Konzern mit. Weiter lesen …

Das Gericht im US-Bundesstaat Kalifornien hat den Elektronikkonzern Apple angewiesen, der US-Bundespolizei FBI zu ermöglichen, das iPhone eines der zwei Terroristen von San Bernardino auszulesen, wie die Agentur Reuters meldet. Weiter lesen …

Der Berliner Kunsthändler und Sammler Torsten Bröhan wurde vom Landgericht Berlin dazu verurteilt, einem Kläger den erzielten Kaufpreis für eine große Sammlung von Designklassikern zu nennen, welche die chinesische Stadt Hangzhou zwischen 2010 und 2011 für ein geplantes Museum erworben hat. Gegen das Urteil (Aktenzeichen 28 O 14/14) ist Berufung möglich. Die Entscheidung ist nicht rechtskräftig. Weiter lesen …

Was gibt es Nervtötenderes? Man steht mit vollen Einkaufswagen an der Supermarkt-Kasse und der Nachwuchs fängt lautstark an zu quengeln, weil er unbedingt die dort verlockend drapierte Süßigkeit haben will, die er aus dem Fernsehen kennt und von der alle Freunde schwärmen. Alle Leidgeprüften, die eine solche Situation durchlebt haben, wird das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage des Apothekenmagazins "Baby und Familie" wenig verwundern. Weiter lesen …

Die Turbulenzen bei den Ölpreisen halten die Aktienmärkte nach Ansicht der Commerzbank weiter fest im Griff. Nachdem am Dienstagmorgen noch Hoffnungen "auf Förderkürzungen den Handel in Asien beflügelt" hätten, habe die Meldung, dass man sich lediglich auf ein Einfrieren der Januar-Niveaus geeinigt habe, "für wieder nachgebende Ölpreise und Kursabschläge an den europäischen Aktienbörsen" gesorgt, kommentierte die Commerzbank am Mittwoch. "Auch die deutlich eingetrübten Konjunkturerwartungen (ZEW) trugen nicht zu einer Stimmungsverbesserung bei." Weiter lesen …

Das Deutsche Tierschutzbüro e.V. gewinnt einen Rechtstreit gegen den Zentralverband Deutscher Pelztierzüchter e.V. vor dem Bundesgerichtshof in Karlsruhe und darf nach diesem Urteil zum Boykott aufrufen. Der BGH stärkt damit die Rechte von NGOs. Weiter lesen …

Das Bundeswirtschaftsministerium will zum jetzigen Zeitpunkt keine näheren Angaben darüber machen, wie Minister Sigmar Gabriel (SPD) zu seiner Entscheidung für eine Ministererlaubnis unter aufschiebenden Bedingungen für die Fusion von Edeka und Kaiser`s Tengelmann gekommen ist. Weiter lesen …

Werden Arzneitees - zum Beispiel gegen Erkältungen oder Blasenbeschwerden - nicht trocken und lichtgeschützt aufbewahrt, droht eine Verkeimung. Die Pflanzenteile werden leicht von Schimmelpilzen und anderen Mikroorganismen besiedelt, wie das Gesundheitsmagazin "Apotheken Umschau" berichtet. Weiter lesen …

Europas oberste Bankenabwicklerin glaubt, dass die Geldhäuser in der Euro-Zone dringend ihre Bilanzen aufräumen müssen: Im Gespräch mit dem "Handelsblatt" beklagt Elke König, Chefin des Brüsseler Single Resolution Boards (SRB), "strukturelle Defizite" in der Finanzbranche. "Der europäische Bankenmarkt ist nach wie vor überbesetzt, und wir haben das Thema der notleidenden Kredite", warnt König. Weiter lesen …

Das Gastgewerbe in Deutschland setzte im Jahr 2015 preisbereinigt (real) 1,7 % mehr um als im Vorjahr. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, betrug der Zuwachs nominal, also ohne Berücksichtigung von Preisveränderungen, 4,2 %. Dies ist die höchste jährliche nominale Zuwachsrate gegenüber dem jeweiligen Vorjahr seit 1994. Weiter lesen …

Laut einer neuen Umfrage erreicht die AfD in Sachsen-Anhalt 17 Prozent. Vier Wochen vor der Landtagswahl kommt die CDU in der Umfrage des Meinungsforschungsinstituts infratest dimap im Auftrag des MDR auf 32 Prozent. Weiter lesen …

Der Großstadtbeauftragte der Unionsfraktion im Bundestag, Kai Wegner (CDU), warnt vor einer Gettobildung in deutschen Großstädten, wenn Flüchtlinge geballt in Großsiedlungen untergebracht werden. "Ich möchte keine Pariser Verhältnisse in unseren Städten", sagte Wegner im Interview der "Welt". Weiter lesen …

Die Grünen im NRW-Landtag fordern für den Kampf gegen Steuerhinterziehung 2000 zusätzliche Beamte für die Finanzverwaltung. "2000 zusätzliche Stellen in der NRW-Finanzverwaltung würden zunächst zwar 80 Millionen Euro kosten, unter dem Strich aber massiv zur Entlastung des Landeshaushaltes und zur Sicherung der Schuldenbremse beitragen", sagte der finanzpolitische Sprecher der Grünen, Martin-Sebastian Abel, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Das Foto-Netzwerk Instagram will eine neue Such- und Empfehlungsfunktion für Bildinhalte auf Basis von künstlicher Intelligenz entwickeln. "Wir arbeiten daran, detailliertere Suchanfragen zu ermöglichen", sagte Instagram-Mitgründer Mike Krieger der "Welt". Weiter lesen …

Nach den Äußerungen Horst Seehofers zur "Herrschaft des Unrechts" und dem Gezerre um Details in der Asylpolitik verlieren sowohl Union als auch SPD an Zustimmung. Im stern-RTL-Wahltrend büßen CDU/CSU im Vergleich zur Vorwoche einen Prozentpunkt ein und kommen nun mit 35 Prozent auf ihren niedrigsten Wert in diesem Jahr. Auch die SPD verliert einen Punkt auf jetzt 23 Prozent. Grüne, Linke und FDP dagegen können sich um jeweils einen Punkt verbessern: die Grünen auf 11 Prozent, die Linke auf 10 Prozent und die FDP auf 6 Prozent. Die AfD rutscht ab auf 9 Prozent. Auf die sonstigen kleinen Parteien entfallen zusammen 6 Prozent. Der Anteil der Nichtwähler und Unentschlossenen beträgt 35 Prozent. Weiter lesen …

Die FDP hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, sofort in die wichtigsten afrikanischen und arabischen Staaten zu reisen, um dort vor Ort "eine klare Botschaft zu hinterlegen: unsere Willkommenskultur ist beendet". Weiter lesen …

Sachsen-Anhalts Innenministerium weigert sich, die Kosten für die Bewachung des Geländes der geplanten Zentralen Aufnahmeeinrichtung (Zast) für Flüchtlinge in Halle zu übernehmen. Es geht dabei um mehr als 160 000 Euro, die die Firma Hal-Securi für eine fast halbjährige Bewachung des Geländes in einem Industriegebiet in Halle-Trotha fordert. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Sowohl Hal-Securi als auch der Inhaber des Geländes, die Firma Finsterwalder, berufen sich dabei darauf, dass Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) persönlich die Bewachung ausgelöst habe. Dies geht aus Schreiben hervor, von dem die Zeitung Kenntnis hat. Das Innenministerium bestreitet hingegen, dass es Forderungen gebe. Es existiere kein Vertrag mit einem Dienstleister für eine Bewachung. Weiter lesen …

Migrationsforscher Jochen Oltmer von der Universität Osnabrück hat davor gewarnt, konkrete Flüchtlingszahlen für das laufende Jahr zu nennen und so "Beruhigungspillen" verteilen zu wollen. Oltmer sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung"): "Letztlich bedeuten solche Zahlen nicht viel, wie wir aus dem vergangenen Jahr wissen." Weiter lesen …

EU-Kommissar Günther Oettinger hat die Pläne der vier Visegrad-Staaten zur verstärkten Sicherung der mazedonisch-griechischen Grenze scharf verurteilt. "Der entscheidende Schwachpunkt des Plans der Visegrad-Staaten ist, dass Griechenland der Verlierer wäre", sagte Oettinger der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Grünen werfen der Bundesregierung im Kampf gegen giftige Dämpfe in der Kabinenluft von Passagier-Flugzeugen Untätigkeit vor. "Die Regierung hätte schon vor sechs Jahren eine epidemiologische Studie in Auftrag geben können, um sich ein objektives Bild zu machen", sagte der tourismuspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion, Markus Tressel, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Nordrhein-Westfalens Schulen befinden sich in einem sehr schlechten Zustand. Bei einer Umfrage des WDR-Hörfunks meldeten 85 Prozent aller teilnehmenden Schulen Mängel an Klassenräumen, Toiletten, Sporthallen oder anderen Gebäudeteilen. Der Investitionsstau zur Beseitigung der zum Teil erheblichen oder gar gefährlichen Schäden beträgt nach Hochrechnungen des WDR landesweit rund 2,4 Milliarden Euro. Viele der angegebenen Mängel bestehen bereits seit mehreren Jahren. Die Rechercheredaktion des WDR-Hörfunks hatte alle 4.873 Grundschulen, Hauptschulen, Realschulen, Gymnasien und Gesamtschulen in NRW angeschrieben. 1021 Schulen beteiligten sich an der Umfrage. Damit liegen erstmals aussagekräftige Zahlen über den baulichen Zustand der Schulgebäude in NRW vor. Weiter lesen …

Die Essener Warenhauskette Karstadt stattet ihre Filialen bundesweit mit Einkaufswagen aus. "Wir arbeiten am Service", sagte Oliver Lambor, Geschäftsführer der Essener Karstadt-Filiale, der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ). Weiter lesen …

Die Zunahme der Asylsuchenden in Deutschland hat offenbar auch zu einer Zunahme der Straftaten durch Zuwanderer geführt: Das berichtet die "Bild" unter Berufung auf die dritte als vertraulich eingestufte ("VS-NfD") Lageübersicht zur "Kriminalität im Kontext von Zuwanderung" des Bundeskriminalamts (BKA). Zugrunde lagen dabei die Daten aus 13 der 16 Bundesländer. Weiter lesen …

Die Deutsche Lufthansa beziehungsweise ihr Kölner Tochterunternehmen Germanwings haben bisher 11,2 Millionen Euro an direkten Kompensationen für die Angehörigen der Germanwings-Absturzopfer am 24. März 2015 in Südfrankeich bezahlt. Dies berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" unter Verweis auf eine Auskunft von Germanwings. Weiter lesen …

Ohne eine Anhebung des Steuerzuschusses droht den gesetzlichen Krankenkassen wegen des Zustroms von Flüchtlingen offenbar ein Milliardendefizit. Laut eines Berichts der "Frankfurter Rundschau" wird bereits in diesem Jahr eine Lücke von mehreren Hundert Millionen Euro entstehen, weil der Bund für Flüchtlinge und andere Hartz-IV-Empfänger viel zu geringe Krankenkassenbeiträge überweist. 2017 werde das Loch dann schon auf über eine Milliarde Euro anwachsen. Weiter lesen …

Der Braunkohleförderer Mibrag aus Zeitz könnte verpflichtet werden, mehr Geld zur Sicherung und Rekultivierung ehemaliger Tagebaue zurückzulegen. "Das Landesamt für Geologie und Bergwesen prüft die Festlegung einer Sicherheitsleistung", teilte ein Sprecher des Wirtschaftsministeriums Sachsen-Anhalt der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung mit. Bei der Sicherheitsleistung geht es darum, dass ausreichend Mittel zur Verfügung stehen, falls ein Tagebau beispielsweise kurzfristig stillgelegt werden muss. Die bereits getätigten bilanziellen Rückstellungen der Mibrag werden dabei berücksichtigt. Weiter lesen …

Der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hat in der Bildungspolitik vor dem "Ende der offenen Gesellschaft" gewarnt und mehr Investitionen in Bildung gefordert. "Heute hat sich bei vielen Menschen die Erfahrung festgesetzt: Wer aus der Oberschicht kommt, hat es leichter in der Schule als das Unterschichtenkind. Das ist eine gefährliche Entwicklung, weil sie das Ende der offenen Gesellschaft bedeuten kann", sagte Schröder der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Zur Fußball-EM im Sommer will Bau- und Umweltministerin Barbara Hendricks (63, SPD) mit einer speziellen "Public Viewing"-Verordnung die Lärmgesetze lockern. Das berichtet "Bild". Weiter lesen …

Der Vize-Präsident des Europaparlaments, Alexander Graf Lambsdorff (FDP), fordert vom EU-Gipfel, in der Flüchtlingskrise eine europäische Sofort-Einsatztruppe nach Griechenland zu schicken. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung") sagte Lambsdorff: "Es müssten 2000 Grenzschützer nach Griechenland entsandt werden, um die noch fehlenden Registrierungszentren (Hot Spots) in Betrieb zu setzen." Weiter lesen …

Die Preise für Wohnungen und Häuser sind 2015 im bundesweiten Vergleich in Mannheim am stärksten gestiegen - München ist weiterhin am teuersten. Das meldet "Bild" unter Berufung auf eine Analyse des Branchendienstes Bulwiengesa. Danach verteuerten sich Wohnimmobilien in Mannheim im Durchschnitt um 14,3 Prozent. Das war so viel wie in keiner anderen Stadt. Weiter lesen …

Die Bundesregierung will laut eines Berichts der "Süddeutschen Zeitung" mit einer Novelle der Straßenverkehrsordnung die Einführung von Tempo-30-Zonen vereinfachen. Länder und Kommunen sollen leichter auch auf Hauptverkehrsstraßen etwa an Schulen, Kindergärten, Altenheimen oder Krankenhäusern Tempolimits einführen können. Bislang gelten dafür hohe Hürden, etwa der Nachweis eines Unfallschwerpunkts. Weiter lesen …

Der Ausnahmezustand in Frankreich wird bis Ende Mai verlängert. Die französische Nationalversammlung stimmte am Dienstag einem entsprechenden Antrag der Regierung zu. Weiter lesen …

EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker hat erste Erfolge der europäischen Flüchtlingspolitik herausgestrichen: "Wir sehen endlich erste Fortschritte", sagte Juncker in einem Interview mit der "Bild". Es werde zwar dauern, bis "alle Maßnahmen, die wir in den vergangenen Wochen und Monaten in Europa beschlossen haben, greifen". Aber in Griechenland würden jetzt bei neun von zehn Asylbewerbern die Fingerabdrücke genommen; im September seien es acht Prozent gewesen. Weiter lesen …

In einer Affäre um seine Wahlkampffinanzen ist ein Ermittlungsverfahren gegen den früheren französischen Staatschef Nicolas Sarkozy eingeleitet worden. Das teilte der zuständige Staatsanwalt am Dienstag mit. Weiter lesen …

EU-Kommissar Günther Oettinger (CDU) hat sein umstrittenes Zitat über AfD-Chefin Frauke Petry gerechtfertigt. "Ich bin einfach empört über Frau Petry", sagte Oettinger der "Bild". "Das war ja keine Regierungserklärung von mir, sondern eine persönliche Stellungnahme, da ich finde, dass Frau Petry uns Schaden zufügt." Weiter lesen …

Vor dem EU-Gipfel am Donnerstag haben BDI-Präsident Ulrich Grillo und der Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), Ingo Kramer, an die europäischen Staats- und Regierungschefs appelliert, eine Einigung mit Großbritannien zu erzielen. Weiter lesen …

Der ukrainische Regierungschef Arseni Jazenjuk hat am Dienstag ein Misstrauensvotum im Parlament überstanden. 194 Abgeordnete stimmten für einen Rücktritt des Politikers, für eine Abwahl wären 226 Stimmen nötig gewesen. Weiter lesen …

Der Schauspieler Bob Odenkirk hielt zunächst nicht viel von einem Spin-Off zur Erfolgsserie "Breaking Bad". Den Zeitungen des RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) sagte er: "Als es erste Gespräche über ein Spin-Off gab, war ich besorgt. Denn ich finde, dass man sich mit Saul absolut nicht identifizieren kann, er ist auch nicht so interessant als Figur. Die richtige Person hinter der Maske ist viel spannender." Diese werde in "Better Call Saul" gezeigt. Weiter lesen …

Sie ist bekannt für ihre Rolle als knorrige Ermittlerin Bella Block. Jetzt kommt sie als Hoteldirektorin in der neuen Serie "Hotel Heidelberg" (ab 26.2. auf ARD) ins TV. Schauspielerin Hannelore Hoger spricht in der neuen Ausgabe der tina über Schauspiel, Sex und Schönheits-OPs. Weiter lesen …

Eine schnelle Aufarbeitung der Verbrechen der "Colonia Dignidad" in Chile fordert der Schauspieler Daniel Brühl im Gespräch mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung »neues deutschland«. Weiter lesen …

Das Dreamteam der deutschen Schauspielszene zusammen auf einer Leinwand - Matthias Schweighöfer und Florian David Fitz. Ab Februar spielen die Beiden gemeinsamen in der Tragikomödie "Der geilste Tag" zwei Todkranke, die auf ihrer letzten Reise das Abenteuer ihres Lebens Weiter lesen …

Hendrik Duryn, bekannt für seine Rolle als TV-Pauker Stefan Vollmer in der RTL-Abendserie "Der Lehrer" (donnerstags 20.15 Uhr), löst jede Woche so manche Probleme seiner Schüler und hat für jeden ein offenes Ohr. Im exklusiven Interview mit CLOSER erinnert sich der Schauspieler an seine eigene Schulzeit und verrät, wer sein großes Vorbild für die Rolle des TV-Lehrers war. Weiter lesen …

Sänger Roland Kaiser steht zu seiner Kritik an Pegida: "Ich finde, dass es wichtig ist, dass man als Künstler Farbe bekennt, wenn man der Meinung ist, dass Dinge falsch laufen. Und wenn deswegen jemand meine Platten verbrennt und meine Konzertkarten zerreißt, der macht das eben, mich interessiert das nicht", betonte er im Interview mit dem Sender HR4. Weiter lesen …