2. September 2015 - Archiv

Die Ukraine und Deutschlands drittgrößte Bank KfW (Kreditanstalt für Wiederaufbau) werden am Donnerstag ein Kreditabkommen über 200 Millionen Euro unterzeichnen, wie das ukrainische Finanzministerium auf seiner Internetseite mitteilt. Das berichtet die deutsche Ausgabe des russischen online Magazins "Sputnik". Weiter lesen …

Derzeit sind die Ukraine Krise, die Handels Sanktionen zwischen der EU und Russland sowie TTIP, in dem jegliches Recht und Freiheit zu Gunsten von US Großkonzernen aufgegeben wird, nur noch kein Randthema in den Medien. Für den Mainstream und den „Gutmenschen“ aus der Politik gibt es aktuell nur ein Thema: Das Leid und das Elend der Flüchtlinge. Mehr noch: Seit dem Ende der DDR gab es in der Medienlandschaft nicht solch eine Gleichschaltung der Nachrichten. Meinungsfreiheit und Pluralität sind mittlerweile zu Fremdwörtern geworden, stellt der Publizist Heiko Schrang treffend in seinem aktuellen Newsletter fest. Weiter lesen …

Am Mittwoch hat der DAX wieder etwas zugelegt und die runde Marke von 10.000 Punkten verteidigt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 10.048,05 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,32 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Charttechniker warnen vor dem sogenannten "Todeskreuz". Weiter lesen …

Der Mythos von einer Aggression Russlands ist nach Expertenansicht für die EU schlimmer als reale Verluste durch Sanktionen. „Die Erweiterung antirussischer Sanktionen wird Konzernen in Europa einen schweren Schlag versetzen“, erklärte, laut einem Beitrag von "Sputnik", Leonid Sluzki, Chef des Duma-Ausschusses für die Angelegenheiten der GUS, am Mittwoch in Moskau. Weiter lesen …

Die Oberbürgermeister-Wahl in Köln soll nun doch verschoben werden. Die Stadtverwaltung will beim Innenministerium eine Verschiebung des Termins beantragen, erfuhr der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstag-Ausgabe) aus Kreisen der Verwaltung. Weiter lesen …

Gute Nachricht von Altkanzler Helmut Schmidt: Ein Ärzteteam um den weltweit bekannten Herzspezialisten Prof. Karl-Heinz Kuck konnte am Mittwochnachmittag das Blutgerinnsel in Schmidts Bein auflösen. Das berichtet "Bild" (Donnerstag). Weiter lesen …

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán hat angesichts der Flüchtlingskrise vor einer "Explosion" in ganz Europa gewarnt und den Bau des Grenzzauns verteidigt. In einem Gastbeitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung (Donnerstagsausgabe) schreibt Orbán: "Wer überrannt wird, kann niemanden aufnehmen". Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Lokführergewerkschaft GDL, Claus Weselsky, rechtfertigte im Gespräch mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Donnerstagausgabe) den Ausschluss seines Vorgängers Manfred Schell aus der Gewerkschaft. Der ehemalige GDL-Chef habe mehr als 3000 Euro an Tantiemen aus Aufsichtsratsmandaten erhalten. "Diese sind aber kein Privatvermögen, sondern an die GDL abzuführen. Da kann der erzählen, was er will - das ist Satzungsrecht", so Weselsky. Weiter lesen …

FDP und Linkspartei laufen Sturm gegen die geplante Einschränkung des Grundrechts auf politisches Asyl. Wolfgang Kubicki, stellvertretender FDP-Vorsitzender, sagte dem RedaktionsNetzwerk Deutschland: "Der Plan, Herkunftsländer mit geringer Erfolgsaussicht beim Asylantrag grundsätzlich vom Asylverfahren auszuschließen, bedeutet den Einstieg in die faktische Abschaffung des Asylrechts." Wer schnelle Verfahren wolle, brauche dafür keine Grundgesetzänderung. Die Aushöhlung des Asylgrundrechts sei "inakzeptabel". Weiter lesen …

Die Hauptstadt versucht, sich auch hunderte weitere Flüchtlinge einzustellen, die in den nächsten Tagen mit Zügen aus Budapest in Berlin ankommen könnten. Das berichtet der RBB. Weiter lesen …

Die Zahl der Flüchtlinge vom Balkan hat sich seit Juli mehr als halbiert. Dies bestätigte das Bundesinnenministerium dem Tagesspiegel (Donnerstagausgabe). In der letzten Augustwoche sind demnach aus den Staaten des westlichen Balkan nur noch 2586 Flüchtlinge nach Deutschland gekommen. Anfang Juli waren es noch 5445 in einer Woche. Doch auch die Juli-Zahlen deuteten bereits auf einen Rückgang der Asylbewerberzahlen aus der Region hin. Weiter lesen …

Die Unionsfraktion im Bundestag will das Grundrecht auf politisches Asyl für Bürger aus Staaten grundsätzlich ausschließen, deren Anerkennungsquote bei höchstens ein bis zwei Prozent liegt. "Darüber hinaus gibt es keinerlei Überlegungen, das Grundrecht auf politisches Asyl einzuschränken", sagt der stellvertretende Vorsitzende der CDU und Innenexperte Thomas Strobl dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). Damit würde der Bereich der "sicheren Herkunftsstaaten" automatisch an die Anerkennungsquoten im deutschen Asylverfahren angepasst. Weiter lesen …

Starker Auftakt für Deutschland bei der Mountainbike-WM 2015: Simon Gegenheimer aus dem Team ROSE Vaujany fueled by ultraSPORTS holte Bronze in Vallnord/Andorra. Damit gewann er als erster deutscher Fahrer eine Medaille bei der diesjährigen Meisterschaft. Den gelungenen Start für die deutschen Sportler rundete der Bronzesieg des Trial-Teams ab. Noch bis zum 6. September 2015 kämpft die Mountainbike-Weltelite um die WM-Titel hoch in den Pyrenäen zwischen Frankreich und Spanien. Weiter lesen …

Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, warnt vor der Gefahr eines neuen Rechtsterrorismus. "Wir können nicht ausschließen, dass sich im derzeitigen Klima Gruppen bilden, die dazu bereit sind, rechtsextremistische Anschläge zu verüben", sagte Maaßen im Interview mit dem "Stern". Weiter lesen …

Ein außergewöhnliches Projekt führt diese Woche die offiziellen österreichischen Verkaufscharts "Ö3 Austria Top 40", ermittelt von GfK Entertainment, an. Mit der als Download veröffentlichten "Schweigeminute (Traiskirchen)" deklariert der Wiener Künstler Raoul Haspel seinen "friedlichen, ruhigen Protest gegen das erschütternde Versagen der österreichischen Flüchtlingspolitik". Weiter lesen …

Der Chef der EU-Grenzschutzagentur Frontex, Fabrice Leggeri, hat davor gewarnt, dass sich Flüchtlinge in der Türkei gefälschte syrische Pässe kaufen, um so leichter Asyl in Europa zu bekommen. Weiter lesen …

Die Grenzschutzbehörde des südrussischen Gebietes Rostow hat auf der offiziellen Webseite für Staatskäufe einen Auftrag zum Bau eines zwei Meter hohen Grenzzauns ausgeschrieben, der die russische Kleinstadt Donezk vom ukrainischen Staatsgebiet abschotten soll. Weiter lesen …

Cem Özdemir, Bundesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen, fürchtet Fehler heute mehr als früher: "Ein falscher Satz, eine unbedachte Handlung können heutzutage gewaltige Wellen schlagen", so Özdemir im "Zeit Magazin". "Aber wenn ich dieser Angst die Herrschaft überlassen würde, müsste ich sofort aufhören mit dem, was ich tue." Weiter lesen …

Die italienische Regierung hat sich nach einer Anfrage der bayerischen Landesregierung, die um Unterstützung bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise gebeten hatte, zur Wiedereinführung von Grenzkontrollen an der Grenze zu Österreich bereit erklärt. Weiter lesen …

Zum Spatentisch zur Fehmarnbeltuntertunnelung ist es noch nicht gekommen. Für Malte Siegert vom Naturschutzbund (NABU) ist es aber schon jetzt höchste Zeit, das Projekt zu beenden. "Es stellt sich einzig die Frage, worauf man eigentlich noch wartet", schreibt der Umweltexperte in einem Gastbeitrag für die in Berlin erscheinende Tageszeitung "neues deutschland" (Donnerstagausgabe). Weiter lesen …

Britische Hobby-Tüftler haben mit "The Swarm" einen weiteren Multikopter entwickelt, der einen Menschen durch die Luft schweben lässt. Das eigentümliche Gefährt besitzt 54 Rotoren. Jeder von ihnen wird von einem eigenen Elektromotor angetrieben. Je neun Motoren wiederum sind zu einer Gruppe zusammengefasst. Das ermöglicht eine Steuerung ähnlich wie bei einem Hexakopter. Für Stabilisierung soll Technik verwendet werden, wie man sie bereits vom Fernost-Modellbauversand HobbyKing kennt. Weiter lesen …

Mit einem neuen Gesetz will Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) verhindern, dass sich Deutschlands große Energieversorger vor den Kosten für Abriss und Entsorgung von Atomkraftwerken drücken können. Das sogenannte Konzernnachhaftungsgesetz, dessen Entwurf der Wochenzeitung "Die Zeit" vorliegt, soll dafür sorgen, dass ein Konzern auch dann weiter voll für alle Rückbau- und Endlagerkosten haftet, wenn die Atomsparten in Tochterunternehmen ausgelagert werden. Weiter lesen …

Im deutschen Asylsystem müssen Änderungen vorgenommen werden, um die Kriegsflüchtlinge aufnehmen und versorgen zu können: Das fordern der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) und der Parlamentarische Staatssekretär im Finanzministerium, Jens Spahn (CDU), in einem Beitrag für die "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Der führende Bildungsökonom Ludger Wößmann vom Münchner ifo Institut erwartet, dass in Deutschland demnächst die Studiengebühren wieder eingeführt werden: "Im Jahr 2020 greift die Schuldenbremse in den Ländern. Dann können und werden Studiengebühren ein wichtiger Bestandteil der Hochschulfinanzierung sein", sagte Wößmann der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Die CSU will den Plan von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), die Mittel aus dem Betreuungsgeld in den Haushalt zu überführen, nicht hinnehmen. "Die Zukunft des Betreuungsgelds nach dem Bundesverfassungsgerichtsurteil wird erst noch in der Koalitionsspitze verhandelt. So ist es vereinbart. Daran muss sich auch das Bundesfinanzministerium halten", sagte CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer der "Welt". Weiter lesen …

Die CSU dringt trotz der jüngsten Ankündigungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf noch eine umfassendere Strategie in der Flüchtlingspolitik. "Die aktuellen Flüchtlingsströme stellen uns alle vor große Herausforderungen. Deutschland ist überlastet, wenn jedes Jahr mehr Personen als in einer Großstadt wie Frankfurt leben, zusätzlich aufgenommen und integriert werden sollen", sagte CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer der "Welt". Weiter lesen …

Die Schere zwischen den Preisen für Benzin und Diesel schließt sich weiter. In der aktuellen ADAC-Auswertung kostet ein Liter Super E10 im bundesweiten Durchschnitt 1,350 Euro - das sind 1,3 Cent pro Liter weniger als in der Vorwoche. Der Preis für einen Liter Diesel ist hingegen um 1,1 Cent auf durchschnittlich 1,133 Euro gestiegen. Damit müssen Fahrer von Dieselfahrzeugen erstmals seit Ende Juni wieder mit einem steigenden Kraftstoffpreis leben. Weiter lesen …

Die Zahl der illegalen Einwanderer in Deutschland nimmt zu: Wie "Bild" unter Berufung auf Zahlen aus Sicherheitskreisen berichtet, hat die Bundespolizei von Jahresbeginn bis Ende August 2015 bei Kontrollen im grenznahen Bereich und in Zügen 151.540 unerlaubt eingereiste Personen aufgegriffen sowie Personen, die sich unerlaubt in Deutschland aufhalten. Weiter lesen …

Die kleinen und mittleren Unternehmen blicken dem Herbst zuversichtlich entgegen, wie das aktuelle KfW-ifo-Mittelstandsbarometer zeigt. Im August steigt das mittelständische Geschäftsklima um 0,7 Zähler auf 17,9 Saldenpunkte. Besonders die Erwartungen hellen sich weiter auf: um 1,3 Zähler auf 9,3 Saldenpunkte. Ihre aktuelle Geschäftslage schätzen die Mittelständler nur unmerklich besser ein als im Juli (26,4 ggü. 26,3 Saldenpunkte). Weiter lesen …

Der europäisch-kanadische Freihandelsvertrag CETA soll nicht noch einmal neu verhandelt werden: Trotz heftiger Kritik an dem Vertrag und besonders an der Einrichtung privater Schiedsgerichte lehnt EU-Kommissarin Cecilia Malmström grundsätzliche Änderungen ab. Weiter lesen …

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will das Grundgesetz ändern, um Flüchtlingen in Deutschland schneller und unbürokratischer helfen zu können. "Wir werden uns überall auf Veränderungen einstellen müssen: Schule, Polizei, Wohnungsbau, Gerichte, Gesundheitswesen, überall", sagte der Innenminister im Gespräch mit der "Zeit". "Ich rede da auch über eine Grundgesetzänderung. Und das alles muss sehr schnell gehen, binnen Wochen", sagte de Maizière. Weiter lesen …

Der US-amerikanische Sexspielzeug-Hersteller Lovense hat das eigenen Angaben zufolge erste Sex-Toy entwickelt, das sich über die Apple Watch steuern lässt. Der Vibrator namens "Blush" wird ferngesteuert und soll daher für absolute Diskretion sorgen. "Die Zielgruppe sind Pärchen, die gerne heimlich in der Öffentlichkeit ihr Vergnügen haben", erklärt Eddy Olivares, Chief Marketing Officer von Lovense, im Gespräch mit pressetext. Weiter lesen …

Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) stößt mit seinem Vorhaben, die frei werdenden Betreuungsgeld-Milliarden einzubehalten, auf massiven Widerstand der SPD: "Dass die CSU beim sogenannten Betreuungsgeld wie erwartet eine Ohrfeige des Bundesverfassungsgerichts einstecken musste, darf und wird nicht dazu führen, dass die Familienförderung zur Spardose von Wolfgang Schäuble wird und dieser die sinnvollen Vorschläge von Manuela Schwesig blockiert", sagte der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner am Mittwoch der "Berliner Zeitung" (Online). Weiter lesen …

Forscher von CSIRO und des Imperial College London haben untersucht, wie verbreitet die Bedrohung der Seevögel der Welt durch Plastik ist. Dabei wurden auch Albratrosse, Sturmtaucher und Pinguine berücksichtigt. Laut der in "PNAS" veröffentlichten Studie hat der Großteil der Arten bereits Plastik in den Gedärmen. Laut dem Team um Chris Wilcox weisen bereits fast 60 Prozent aller Seevögel Plastik im Darm auf. Weiter lesen …

Mit ihrem Projekt "Becherheld - Mehrweg to go" wirbt die DUH für wiederverwendbare Alternativen zu Einwegbechern und für ein Ende der Wegwerfmentalität - Die Umweltorganisation fordert eine Abgabe auf Einwegbecher in Höhe von 20 Cent Weiter lesen …

Neokonservative und liberale Habichte in Washington potenzieren die Angespanntheit um die Ukraine mit dem Ziel, die Kernwaffenmacht Russland zu erniedrigen und gar zu destabilisieren, wie der einstige Berater von John F. Kennedy, William Polk, in einem Artikel für den unabhängigen Informationsdienst „Consortium for Independent Journalism“ schreibt. Weiter lesen …

Thomas Steg, Generalbevollmächtigter und Cheflobbyist des VW-Konzerns, soll Nachfolger von Hans-Joachim Watzke, dem Geschäftsführer von Borussia Dortmund werden. Weiter lesen …

Die Stimmung zwischen dem Eigentümer einer Wohnung und seinem Mieter war schon seit längerem nicht besonders gut. Es gab eine ganze Reihe von Streitigkeiten zwischen beiden Parteien. So ging es um nächtliche Klopfattacken, um die Vermüllung der Wohnung und um Zerwürfnisse unter den Mietern. Deswegen stand die Begegnung zwischen dem Eigentümer und dem betroffenen Mieter unter keinem besonders guten Stern. Weiter lesen …

Die Lufthansa-Piloten haben nach gescheiterten Tarif-Gesprächen mit neuen Streiks bei der Kranich-Airline gedroht. In einem am Dienstag geführten Gespräch habe der Konzernvorstand das Angebot der Piloten zu einem "Bündnis für Wachstum und Beschäftigung" abgelehnt, teilte die Vereinigung Cockpit am Mittwoch mit. Weiter lesen …

Die österreichische Polizei hat 24 junge Flüchtlinge aus Afghanistan aus einem zugeschweißten Kleinlaster befreit. Die Beamten stoppten den Transporter, dessen Türen und Fenster verriegelt beziehungsweise zugeschweißt waren: Nach Angaben eines Polizeisprechers bestand für die Flüchtlinge "akute Lebensgefahr", da keine Frischluft ins innere des Kleinlasters gelangen konnte. Weiter lesen …

Das Thema Flüchtlinge liegt Familienministerin Manuela Schwesig (41) derzeit besonders am Herzen - und dank der Kindernachrichten "Logo" kann sie auch mit ihrem achtjährigen Sohn darüber diskutieren: "Die sind echt gut gemacht, da kann auch ich noch etwas lernen", sagte die Politikerin gegenüber der Zeitschrift tina. Weiter lesen …

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat die am Dienstag in Kraft getretene Waffenruhe und den damit verbundenen spürbaren Rückgang der Kämpfe entlang der Front-Linie in der Ost-Ukraine als "ermutigendes Zeichen zu Beginn des Schuljahres" bezeichnet, "das Schulkindern und ihren Familien auf beiden Seiten Hoffnung macht". Weiter lesen …

Großbritannien sollte seine Truppen in Osteuropa auf ständiger Grundlage zum „Schutz vor Russland“ stationieren, meinen Experten des Zentrums Henry Jackson Society. Am Dienstag veröffentlichte, wie die deutsche Ausgabe des russischen online Magazins "Sputnik" meldet, das Zentrum den Bericht „Nach der Krim: Neue britische Geostrategie für Osteuropa“. Weiter lesen …

Rund um den Globus sind die weltweit gezahlten Hotelpreise im ersten Halbjahr um durchschnittlich ein Prozent gestiegen. Drei Regionen setzten neue Rekorde: Nordamerika, die Karibik und Lateinamerika liessen zum ersten Mal die Finanzkrise hinter sich. Die größten Preissprünge für Reisende aus der Eurozone vermeldeten jedoch der Nahe Osten und die Trauminseln im Indischen Ozean. Das zeigt der aktuelle Hotel Price Index(TM) (HPI(TM))*, herausgegeben vom weltweiten Hotelbuchungsportal Hotels.com(TM). Zu diesem Ergebnis haben insbesondere starke Währungsschwankungen, mehr Reisende und höhere Ausgaben beigetragen. Weiter lesen …

Im Norden der französischen Hauptstadt Paris sind bei einem Brand offenbar mindestens acht Menschen ums Leben gekommen. Weiter lesen …

Die EFSA bestätigt, dass die Spritzanwendung von neonikotinoidhaltigen Pflanzenschutzmitteln zur Blattbehandlung ein Risiko für Bienen darstellt. Die Behörde hat Bewertungen der für Bienen bestehenden Risiken durch Clothianidin, Imidacloprid und Thiamethoxam veröffentlicht und berücksichtigte dabei alle Anwendungen mit Ausnahme von Saatgut-Behandlungen und Granulat. In den Fällen, in denen die Bewertung abgeschlossen werden konnte, wurden entweder hohe Risiken ermittelt oder konnten nicht ausgeschlossen werden. In den übrigen Fällen konnte die Risikobewertung aufgrund lückenhafter Daten nicht abgeschlossen werden. Weiter lesen …

Neues Gesetz zur sogenannten "Sterbehilfe": Doch wissen die Bundesbürger, worum es dabei geht? Eine Studie zeigt: Nur 11 % der Deutschen sind richtig informiert. Eine aktuelle Befragung von Infratest im Auftrag der Deutschen PalliativStiftung ergab, dass 87 % der Bundesbürger fälschlich glauben, die Beihilfe zur Selbsttötung in Deutschland sei verboten. Weiter lesen …

Auf der sogenannten "Balkanroute" sind immer mehr weibliche Flüchtlinge unterwegs - und ein beträchtlicher Teil davon ist nicht nur bezogen auf eine friedlichere Zukunft guter Hoffnung. Weiter lesen …

Einen weiteren Prozentpunkt büßen die Unionsparteien CDU/CSU ein, die jetzt im stern-RTL-Wahltrend nur noch auf 40 Prozent kommen. Die SPD dagegen gewinnt im Vergleich zur Vorwoche einen Punkt hinzu auf nun 24 Prozent. Auch die Grünen können sich leicht verbessern auf 11 Prozent, ebenso die FDP, die wieder bei 5 Prozent liegt. Die Linke behauptet ihre 11 Prozent, während die AfD wieder auf 3 Prozent absackt. Auf die sonstigen kleinen Parteien entfallen 6 Prozent. Der Anteil der Nichtwähler und Unentschlossenen beträgt 30 Prozent. Weiter lesen …

Handy-Nutzer werden weiterhin genau darauf achten müssen, ob Flatrate-Angebote tatsächlich unbegrenztes Telefonieren, Simsen oder Surfen beinhalten. Wie die "Saarbrücker Zeitung" berichtet, will das Verbraucherministerium von Heiko Maas (SPD) nicht für mehr Transparenz und Sicherheit bei Flatrates sorgen. Das Ministerium war unlängst von der Verbraucherministerkonferenz aufgefordert worden, gegen die Abzocke vorzugehen. Weiter lesen …

Der Bildungsreformer Gerald Hüther erwartet von den Kinder aus Flüchtlingsfamilien " einen wichtigen Impuls für die Humanisierung unsere Schulen". Das sagte der Mitbegründer der Bewegung "Schule im Aufbruch" in einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Die Integration der Flüchtlingskinder könne ebenso wie die Inklusion behinderter Kinder nur in einem veränderten Klima an den Regelschulen gelingen: "Die Konkurrenz muss der gegenseitigen Hilfe weichen", forderte der Bildungsreformer. Weiter lesen …

An der Verlegung des Mutterkonzerns von Papenburger Meyer Werft und Rostocker Neptun Werft nach Luxemburg wird nicht mehr gerüttelt. Wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" berichtet, sind Gespräche zwischen Werft, niedersächsischer Landesregierung und Arbeitnehmervertretern ergebnislos beendet worden. Während eines seit Juli laufenden Moratoriums hatte Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) eigentlich versuchen wollen, Werftchef Bernard Meyer zum Verbleib in Deutschland zu bewegen. "Die sind dabei geblieben. Der Fall ist durch", zitiert die Zeitung eine mit den Gesprächen vertraute Person. In Kürze soll dies auch öffentlich kommuniziert werden. Weiter lesen …

CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt hat angesichts des enormen Andrangs von Flüchtlingen nach Bayern mehr Bundespolizei für den Freistaat gefordert. "Bayern kann den Flüchtlingszustrom dauerhaft nicht mehr alleine bewältigen", sagte Hasselfeldt der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die 16 Bundesländer haben den Bund aufgefordert, den Kommunen künftig pro Flüchtling bis zu 1200 Euro monatlich zu überweisen. "In der Erstaufnahme haben wir in Brandenburg monatlich circa 1200 Euro Kosten pro Flüchtling", sagte der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Brandenburgs Regierungschef Dietmar Woidke (SPD), der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

In der Debatte um sichere Herkunftsländer von Flüchtlingen fordert die stellvertretende Bundesvorsitzende der CDU, Julia Klöckner, die Einstufung aller EU-Beitrittskandidaten als sicher. Zugleich sei es notwendig, die Balkanstaaten besser zu unterstützen. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Klöckner: "EU-Mitgliedschaft und Kandidatenstatus erfordern als Grundvoraussetzung ein Mindestmaß an Rechtsstaatlichkeit. Daher sind diese Länder zwangsläufig, qua Definition, auch sichere Herkunftsländer im Sinne unseres Asylrechts." Konsequenterweise sollten auch keine Beitrittsgespräche mit Ländern stattfinden, die diese Schwelle nicht erreichen, betonte die Oppositionschefin in Rheinland-Pfalz. Weiter lesen …

Die Europäische Union will ab Oktober ihren Kampf gegen Schleuser im Mittelmeer ausweiten. Sie plant sieben Kriegsschiffe, aber auch U-Boote, Drohnen und Flugzeuge außerhalb der libyschen Küstengewässer einzusetzen. Das berichtet die "Welt" unter Berufung auf informierte EU-Diplomaten. "Bereits Mitte September sollen die EU-Länder im Rahmen einer Truppenstellerkonferenz melden, in welcher Stärke sie sich an der Operation beteiligen werden", zitiert die "Welt" einen hochrangigen EU-Diplomaten. Weiter lesen …

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat die Justiz aufgefordert, härter und konsequenter gegen rechte Gewalttäter vorzugehen, die Flüchtlingsheime angreifen. "Wenn wir rechte Straftäter etwa für Brandanschläge haftbar machen können, habe ich schon den Wunsch an die Justiz, sie auch schnell und spürbar zu verurteilen", sagte Woidke der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Weil Länder und Kommunen bei der Unterbringung der Flüchtlinge zunehmend an ihre Grenzen stoßen, fordert die SPD mehr Engagement vom Bund. "Von den zusätzlich 100.000 benötigten Plätzen sollte der Bund 50.000 Plätze selbst bereitstellen", heißt es im Entwurf für ein Papier zur Flüchtlingspolitik, das auf der zweitätigen Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am Donnerstag und Freitag in Mainz verabschiedet werden soll. Weiter lesen …

Wegen häufiger Lieferengpässen in der Medikamenten-Versorgung denkt die Bundesregierung über neue gesetzliche Vorgaben für die Industrie nach. Das erklärte der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach gegenüber "Bild". Weiter lesen …

Das Bundesfinanzministerium lehnt es ab, frei werdende Haushaltsmittel aus dem vom Bundesverfassungsgericht gestoppten Betreuungsgeld in Kitas oder zusätzliche Familienleistungen zu investieren. Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) will das Geld nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" lediglich dafür nutzen, das ohnehin weiter gültige Elterngeld planmäßig auszahlen zu können. Weiter lesen …

Der Chef der Hispanischen US-Handelskammer (USHCC), Javier Palomare, hat überraschend freundliche Worte für Donald Trump gefunden. "Der Trump, den ich heute getroffen habe, ist ein anderer, als der, den ich aus den Medien kenne", sagte Palomare dem US-Nachrichtensender CNN nach einem 90-minütigen Gespräch mit dem Anwärter für die republikanische Präsidentschaftskandidatur. "Er hat mehr zugehört, als er gesprochen hat". Weiter lesen …

Als Reaktion auf die Flüchtlingskrise plant die Union eine Grundgesetzänderung. Nach "Bild"-Informationen sollen Länder, aus denen Asylanträge zu 99 Prozent abgelehnt werden, künftig automatisch als sichere Herkunftsstaaten gelten, damit sofortige Abschiebungen erleichtert werde. Weiter lesen …

Die Vergabe des Erich-Maria-Remarque-Friedenspreises an den syrisch-libanesischen Dichter Ali Ahmad Said (Adonis) ist bei syrischen Oppositionellen auf Entsetzen und schroffe Ablehnung gestoßen. "Diese Entscheidung spricht dem Friedensgedanken Hohn und beleidigt alle Syrer, die Opfer des Assad-Regimes geworden sind", sagte der Journalist Ahmad Hissou (Deutsche Welle) dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …