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4. Juli 2015 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2015

AfD: Frauke Petry neue Parteivorsitzende

Die "Alternative für Deutschland" hat auf ihrem außerordentlichen Parteitag in Essen Frauke Petry zur neuen Bundesvorsitzenden gewählt. Die sächsische Fraktionsvorsitzende erhielt rund 60 Prozent der Stimmen. Damit setzte die 40-Jährige sich gegen den bisherigen Parteichef Bernd Lucke durch. Zudem wird Petry nach einer bereits zuvor beschlossenen Satzungsänderung zum Ende des Jahres einzige Vorsitzende der Partei. Weiter lesen …

Droht Europa der atomare Ernstfall?

Die offiziellen Medien verschweigen gegenwärtig eine für das Schicksal Europas und besonders Deutschlands existenzielle Meldung über die Karl Meyer die ExtremNews Redaktion informierte. Das Parlament der Ukraine hat am 04. Juni 2015 in erster Lesung ein Gesetz verabschiedet, mit dem der Einsatz ausländischer Streitkräfte (UN- oder EU-Truppen) und atomarer Waffen in der Ukraine vorbereitet werden. Die Tatsache wird im Gesetzestitel nicht erwähnt: Weiter lesen …

Varoufakis: Schäuble wollte Grexit schon 2012

Der griechische Finanzminister Yanis Varoufakis hat in einem Interview mit der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" dem deutschen Finanzminister Wolfgang Schäuble vorgeworfen, schon lange für einen Austritt Griechenlands aus dem Euro zu sein. "Schon 2012 hat Herr Schäuble deutlich gemacht, dass er einen Grexit bevorzugen würde", sagte Varoufakis der F.A.S. Weiter lesen …

Ifo-Chef Sinn: EZB muss griechische Staatspapiere abschreiben

Vor dem Hintergrund, dass der Euro-Rettungsfonds Griechenland am Freitag für insolvent erklärt hat, muss die Europäische Zentralbank (EZB) nach Ansicht des Präsidenten des Ifo-Instituts für Wirtschaftsforschung, Hans-Werner Sinn, jetzt ihre griechischen Staatspapiere abschreiben. Spätestens damit sei belegt, dass die EZB eine monetäre Staatsfinanzierung betrieben habe, die nach dem Maastrichter Vertrag verboten sei, sagte Sinn im Interview mit "Bild". Weiter lesen …

SPD und Grüne bauen auf Verhandlungs-Neustart nach Hellas-Referendum

SPD und Grüne bauen darauf, dass mit dem Euro-Rettungs-Referendum in Griechenland am Sonntag beide Verhandlungsseiten die Chance auf einen echten Neuanfang verbinden. "Ich erwarte, dass sich die Hitzköpfe abkühlen und beide Seiten an den Verhandlungstisch zurückkehren", sagte der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Anton Hofreiter, der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung". Es sei klar, dass Griechenland unabhängig vom Ausgang des Referendums Mitglied der EU bleibe und weiterhin auf finanzielle Unterstützung angewiesen sein werde. "Deshalb braucht es dringend eine langfristige Lösung." Weiter lesen …

Schulz bringt "Notstandskredite" für Griechenland ins Spiel

Martin Schulz, der Präsident des Europäischen Parlaments, hat "Notstandskredite" an Griechenland ins Spiel gebracht. Diese könnten zur Überbrückung an Athen gezahlt werden, "damit die öffentliche Versorgung aufrechterhalten werden kann und bedürftige Menschen das Geld bekommen", sagte Schulz der "Welt am Sonntag". "Dafür wären kurzfristig Gelder in Brüssel abrufbar." Weiter lesen …

Frauen mit Faible für Gewaltspiele finden sich attraktiver

Gamer, die eher brutale Spiele mögen, sind keine Kellerkinder, die nur an Technik denken - im Gegenteil, so Forscher der University of New South Wales in einer aktuellen Studie. Wer mehr gewalttätige Games spielt, hat demnach auch mehr Interesse an Sex. Das gilt dabei nicht nur für Männer, sondern auch für weibliche Gamer. Zudem fühlen sich Frauen, die besonders gerne auf brutale Spiele zurückgreifen, attraktiver - und sind der Meinung, dass sie für künftige Partner ein besonders guter Fang wären. Weiter lesen …

Bundespolitiker für späteren Unterrichtsbeginn

Wissenschaftler und Politiker plädieren für einen späteren Unterrichtsbeginn in der Schule. "Viele Familien wünschen sich die Entschleunigung morgens", sagte Bundesfami lienministerin Manuela Schwesig (SPD) dem "Spiegel". Dafür brauchte es allerdings einen Wandel in der Wirtschaft, denn "die Eltern sagen auch: Ein späterer Schulbeginn passt nicht zu unserer Arbeitswelt". Weiter lesen …

Merkel: Balkanstaaten machen Fortschritte auf dem Weg in die EU

Bundeskanzlerin Angela Merkel zufolge machen alle Länder des westlichen Balkan Fortschritte auf dem Weg in die EU. Vier Tage vor ihrer Reise nach Albanien, Serbien und Bosnien-Herzegowina erklärte Merkel in ihrem neuen Video-Podcast, nur durch die Beitrittsperspektive ließen sich auch die Konflikte zwischen den Ländern lösen. "Bei allen Schwierigkeiten, die wir noch haben, gibt es Fortschritte", sagte die Bundeskanzlerin. Mit Kroatien und Slowenien seien bereits Länder des ehemaligen Jugoslawiens EU-Mitglieder. "Das läuft recht erfolgreich." Weiter lesen …

Magazin: Mittel für Einbruchschutz werden im Windhundverfahren vergeben

Zu der von der Regierung geplanten Förderung für Einbruchschutz sind erste Einzelheiten bekannt geworden: Die Förderanträge werden im sogenannten Windhundverfahren vergeben, berichtet das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". Demnach werden die Anträge in der Reihenfolge, in der sie bei der Genehmigungsbehörde eingehen, bearbeitet und nach Prüfung bewilligt, teilte das Bundesministerium für Umwelt, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) auf Nachfrage mit. Weiter lesen …

Hitze-Alarm: Gewerkschaft für "coole" Arbeitsplätze

Mit Eintreffen der Hitzewelle fordert die britische Gewerkschaft bessere Arbeitsbedingungen für Angestellte. Die Arbeitgeber sollen ihren Mitarbeitern erlauben, sommerliche Kleidung zu tragen - wer nicht im Außendienst ist, soll mit kurzer Hose und Unterleibchen arbeiten dürfen. Außerdem sollen Ventilatoren und kühle Getränke bereitgestellt werden, verlangt der gewerkschaftliche Dachverband Trades Union Congress (TUC). Weiter lesen …

Tarifeinheit: Kleingewerkschaften hoffen auf präsidialen Beistand

Bei ihrem Widerstand gegen das umstrittene Tarifeinheitsgesetz setzen Spartengewerkschaften wie die der Lokführer oder der Piloten auf den Bundespräsidenten: Damit das vom Bundestag bereits verabschiedete Gesetz, das die Rechte kleiner Gewerkschaften einschränken soll, in Kraft treten kann, muss Joachim Gauck es unterschreiben - die Prüfung dauert noch an. "Wir hoffen, dass der Bundespräsident seinen Auftrag ernst nimmt, dieses verfassungswidrige Gesetz sehr gründlich zu prüfen, und es so nicht zulässt", sagte Markus Wahl, Sprecher der Pilotenvereinigung Cockpit, dem "Spiegel". Weiter lesen …

Bayerische Bauern opponieren gegen Energiepaket

Der Bayerische Bauerverband hat nach dem Kompromiss beim Energiepaket die vorgesehene Lösung mit den Erdkabeln kritisiert. "Die Anliegen der Grundstückseigentümer und Bewirtschafter, die vom Netzausbau direkt in ihrem Eigentum sowie den Nutzungsrechten betroffenen Personengruppen werden bisher nicht ausreichend berücksichtigt", sagte der Verband der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". "Mit großer Verwunderung wird zur Kenntnis genommen, dass jahrelange Forderungen der Landnutzer nach einem fairen Ausgleich mit dem Argument der Kosten abgelehnt wurden und nun von heute auf morgen auf die bisher wenig erforschte und sehr teure Erdverkabelung gesetzt werden soll." Weiter lesen …

Magazin: Petersburger Dialog findet im Oktober in Potsdam statt

Zum ersten Mal seit Ausbruch der Ukrainekrise wird der Petersburger Dialog im Herbst wieder im ursprünglichen Format als Austausch der deutschen und russischen Zivilgesellschaft stattfinden: Die Tagung soll am 22. und 23. Oktober in Potsdam ausgerichtet werden, berichtet der "Spiegel". Damit scheinen die mit der Ukrainekrise ausgebrochenen Auseinandersetzungen zwischen Russland-Verstehern und Putin-Kritikern auf deutscher Seite zumindest vorläufig beigelegt, schreibt das Magazin. Weiter lesen …

Umfrage: Männer finden Mode stressig

Männer finden Mode einer repräsentativen Umfrage des Curated-Shopping-Anbieters Modomoto zufolge stressig. Demnach ziehen 90 Prozent aller deutschen Männer am Morgen einfach die Kleidungsstücke an, die im Schrank oben liegen beziehungsweise vorn hängen, berichtet das Nachrichtenmagazin "Focus". Weiter lesen …

Arbeitgeber für Erhöhung der Riester-Zulage

Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer hat die große Koalition aufgefordert, die private und die betriebliche Altersvorsorge wieder attraktiver zu machen: "Ich plädiere für eine höhere staatliche Zulage, um die Riester-Rente als attraktive private Vorsorge zu erhalten", sagte Kramer dem Nachrichtenmagazin "Focus". Weiter lesen …

Griechenland-Krise: Außenpolitiker fordern Stellungnahme von Gauck

Führende Außenpolitiker von Regierung und Opposition haben Bundespräsident Joachim Gauck aufgefordert, zur Griechenlandkrise Stellung zu beziehen. "Das Friedensprojekt Europa steht auf dem Spiel", sagte Grünen-Außenpolitiker Nouripour der "Bild". "Deshalb wäre es gut, wenn der Bundespräsident seine Autorität nutzen würde, um sich für eine Lösung stark zu machen." Weiter lesen …

forsa-Umfrage: Westdeutsche flirtbereiter und offener für Sex im Urlaub als Ostdeutsche

Sommer, Sonne, ausgelassene Stimmung und heiße Temperaturen... Urlaub - die perfekte Gelegenheit für einen Flirt möchte man meinen. Doch wie stehen die Deutschen eigentlich zu Urlaubsflirts? Wie flirtaktiv sind sie und wie schnell landen sie mit einer Urlaubsbekanntschaft im Bett? Diese und weitere Fragen zum Flirtverhalten im Urlaub wurden über 1.000 Deutschen in einer repräsentativen forsa-Umfrage gestellt, die das Premium People- und Lifestyle-Magazin zum Launch des Sonderheftes GALA SPECIAL BEACH (ab 9. Juli im Handel) in Auftrag gegeben hat. Weiter lesen …

Unionsfraktionschef Kauder nennt griechisches Referendum "weiteren Schlag ins Gesicht der Gläubigerstaaten"

Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) hat das Referendum der griechischen Regierung als "von Anfang an absurd" und einen "weiteren Schlag ins Gesicht der Gläubigerstaaten" bezeichnet. "Letztlich wollte die Links-Rechts-Regierung erreichen, dass das Prinzip von Leistung und Gegenleistung aufgehoben wird, das Grundlage der Euro-Rettungspolitik war und bleiben muss", schreibt Kauder in einem Gastbeitrag für die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post". Weiter lesen …

Sicherheit auch bei Blitzeinschlag: Vorsicht nur bei Wohnwagen aus reinem Kunststoff

Bei Sommergewittern, die für heute angekündigt sind, können Blitze aus heiterem Himmel einschlagen, lange bevor das Unwetter da ist. Die gute Nachricht: Autofahrer sind auch dann geschützt, wenn ein Blitz direkt ins Auto einschlägt. Das Fahrzeug wirkt wie ein Faradayscher Käfig und die Entladung, die bis zu einigen hundert Millionen Volt erreichen kann, fließt über die Gitterstruktur des Blechgehäuses in den Boden. Weiter lesen …

Küssen in Europa: Bussi, Bussi ohne Grenzen

Ob Bisous, Beso oder Busserl: Küssen kennt keine Grenzen. Es ist für weit über 90 Prozent aller Europäer die schönste Sache der Welt.* Eine Liebe ohne Knutschen? Undenkbar! Am 6. Juli, dem Tag des Kusses, wird diese verbindende Kraft des Küssens weltweit gefeiert. Trotzdem pflegt jede Nation auch ihre eigene Kusskultur - wichtig ist nur, dass der Atem des Geküssten angenehm ist, denn für alle Europäer steht fest: Mundgeruch hat beim Küssen nichts verloren. Weiter lesen …

SPD und Grüne vertrauen auf Verhandlungs-Neustart nach Griechenland-Referendum

SPD und Grüne bauen darauf, dass mit dem Euro-Rettungs-Referendum in Griechenland am Sonntag beide Verhandlungsseiten die Chance auf einen echten Neuanfang verbinden. "Ich erwarte, dass sich die Hitzköpfe abkühlen und beide Seiten an den Verhandlungstisch zurückkehren", sagte der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Anton Hofreiter, der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung. Weiter lesen …

Magazin: Abgeordnete dürfen ausgehandelte TTIP-Dokumente nicht einsehen

Bei den TTIP-Verhandlungen misstraut die US-Regierung offenbar deutschen Bundestagsabgeordneten wie auch anderen europäischen Parlamentariern: Sie sperrt die Abgeordneten bei der Einsicht von Akten in den US-Botschaften einfach aus, berichtet das Nachrichtenmagazin "Focus" in seiner neuesten Ausgabe. Peter Ramsauer, Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses des Bundestages, habe dafür von der Bundesregierung seit 13. Mai eine schriftliche Bestätigung. Weiter lesen …

Zeitung: Dobrindt will Lkw-Mautsystem weiter mit Toll Collect betreiben

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt will das Lkw-Mautsystem offenbar auch nach seiner Ausweitung 2018 mit der Technik des derzeitigen Anbieters Toll Collect betreiben. Das hat das Ministerium jetzt erstmals in einer Antwort auf eine kleine Anfrage der Linksfraktion bestätigt, aus der die "Frankfurter Rundschau" zitiert. Zur Begründung heißt es demnach, "bis Herbst 2018 kann kein komplett neues Mautsystem errichtet werden". Weiter lesen …

Merkel plant neue Digitalisierungs-Politik für die CDU

Angela Merkel plant eine Neuausrichtung der Digitalisierungs-Politik ihrer CDU. Dazu will sich die Bundeskanzlerin und Parteivorsitzende am 12. September im Berliner Tempodrom auf einem "offenen Mitgliederkongress" nicht nur Delegierten, sondern allen Mitgliedern und interessierten Gästen stellen, berichtet die "Welt". Eine innerparteilichen Meinungsbildung dieser Art gab es bisher bei den Grünen und den Piraten, nicht aber bei der Union. Weiter lesen …

Fördermittel bleiben liegen

Sachsen-Anhalts Unternehmen halten sich mit Investitionen zurück. Staatliche Fördermittel werden nur verhalten nachgefragt. "Wir haben sogar mehr Geld in den Töpfen als abgerufen wird", sagte Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Hartmut Möllring (CDU) der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung. Weiter lesen …

Chaotischer SEK-Einsatz am Kölner Großmarkt: Polizisten haben zuerst geschossen

Die Ermittlungen nach der aus dem Ruder gelaufenen Festnahme eines Gemüsehändlers auf dem Kölner Großmarkt im Juni 2011 haben eine bedeutende Wendung genommen. Wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" berichtet, soll ein Beamter des beteiligten Spezialeinsatzkommandos (SEK) aus Düsseldorf zuerst geschossen haben. Bislang hatten Polizei und Staatsanwaltschaft stets behauptet, der Kaufmann habe das Feuer eröffnet, die Beamten hätten es nur erwidert. Nach Informationen der Zeitung soll einer der Elitepolizisten aber ein paar Hundertstel-Sekunden vorher geschossen haben. Die Beamten wollten den heute 53 Jahre alten Geschäftsmann an jenem Abend festnehmen, weil er seiner Frau am Telefon angeblich mit dem Tod gedroht hatte. Beim Zugriff gaben die Spezialeinsatzkräfte mehr als hundert Kugeln auf den Sportwagen des 53-Jährigen ab, der Mann überlebte schwer verletzt. Weiter lesen …

Biblis-Prozess beginnt am 29. Oktober

Die Entscheidung über Schadenersatz-Ansprüche des Energiekonzerns RWE wegen der Abschaltung des Atomkraftwerks Biblis 2011 rückt näher: Das Landgericht Essen hat den ersten Verhandlungstermin für das Verfahren auf den 29. Oktober festgesetzt. Das berichtet die "Frankfurter Rundschau" in ihrer Samstagsausgabe unter Berufung auf den Sprecher des Gerichts. Weiter lesen …

Blockupy-Bündnis erwägt Massenprotest in Berlin

Das linksradikale Blockupy-Bündnis erwägt eine Verlagerung seiner Aktivitäten aus der Bankenmetropole Frankfurt am Main in die Hauptstadt Berlin. Vor allem die internationalen Mitglieder des Bündnisses aus Gewerkschaften, Parteien, Flüchtlingsinitiativen und linksradikalen Gruppen würden auf Aktionen in Berlin drängen, erklärte ein Sprecher des Blockupy-Bündnisses gegenüber der Tageszeitung "neues deutschland". Weiter lesen …

Auswärtiges Amt stockt humanitäre Hilfe für Jemen auf

Das Auswärtige Amt stellt eine weitere Million Euro für humanitäre Hilfe im Jemen zur Verfügung. "Angesichts der dramatischen humanitären Lage wurde für Jemen der humanitäre Notstand ausgerufen", sagte der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe, Christoph Strässer, am Freitag. "Das Ausmaß des menschlichen Leidens ist kaum vorstellbar: Extreme Armut, Konflikte, Flüchtlingsströme, Hungersnot, Trinkwasserknappheit, Treibstoffmangel, sowie Tausende von Fällen des Denguefiebers und anderer Krankheiten - all dies sind Facetten einer der größten humanitären Krisen weltweit. Inzwischen sind 21 Millionen Menschen, das sind 80 Prozent der Bevölkerung, dringend auf Unterstützung der internationalen Gemeinschaft angewiesen." Weiter lesen …

Reporter ohne Grenzen fordert lückenlose politische Aufklärung der Spiegel-Abhörung

Reporter ohne Grenzen fordert die Bundesregierung zur sofortigen und lückenlosen Aufklärung der Vorgänge um die mutmaßliche Abhörung des Nachrichtenmagazins Der Spiegel durch US-Geheimdienste auf. "Dass ausländische Geheimdienste die Redaktion eines wichtigen deutschen Medienhauses ausforschen, ist keine Lappalie", sagte ROG-Geschäftsführer Christian Mihr. "Wenn die Bundesregierung tatsächlich seit Jahren von einem Lauschangriff auf den Spiegel wusste und nichts dagegen unternahm, wäre das ein unerträglicher Skandal. Die Bundesregierung sollte Redaktionsgeheimnis und Quellenschutz als Grundpfeiler einer freien Presse verteidigen, statt Angriffe auf die Pressefreiheit zu vertuschen." Weiter lesen …

Schauspielerin Emilia Clarke über starke Frauen, ihren Stil und ihr neues Tattoo

Zum Launch des Yahoo Style Digitalmagazins hat Yahoo mit Top-Schauspielerin Emilia Clarke über ihre ganz eigene Vorstellung von starken Frauen gesprochen. Die gefragte Darstellerin der HBO-Serie Games of Thrones sowie des neuen Schwarzenegger-Films Terminator Genisys äußert sich außerdem zu dem auf ihr lastenden Druck, auch im Privatleben als Heldin wahrgenommen zu werden. Weiter lesen …

Elizabeth Banks kritisiert Jugendwahn in Hollywood

Die US-Schauspielerin Elizabeth Banks hat den Jugendwahn in Hollywood kritisiert. Dieser sei auch ein Grund für die 41-Jährige gewesen, sich als Regisseurin auszuprobieren: "Denn dabei spielen Aussehen und Alter keine Rolle", sagte Banks, die beim Film "Pitch Perfect 2" Regie führte, im Gespräch mit "TV Movie". "Das ist zur Abwechslung mal ganz erfrischend." Weiter lesen …

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