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10. Juli 2015 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2015

Bund-Länder-Finanzstreit: Ramelow sieht noch Chancen für Einigung

Im Streit über eine Neuordnung der Bund-Länder-Finanzen sieht Thüringens Regierungschef Bodo Ramelow (Linkspartei) noch Chancen für eine Einigung. Ein Kompromiss sei dann möglich, wenn Maximalpositionen geräumt werden: "Die Unionsspitze auf Bundesebene sollte die Abschaffung des Soli noch mal gründlich überdenken, und NRW die Abschaffung des Umsatzsteuervorwegausgleichs ebenfalls", sagte Ramelow dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Forscher: Bosniaken ließen Srebrenica geschehen

Der Journalist und Forscher Matthias Fink erhebt in seinem demnächst erscheinenden Buch über Hintergründe und Vorgeschichte des Massakers von Srebrenica, das sich an diesem Samstag zum 20. Male jährt, schwere Vorwürfe gegen die damalige Führung der bosnischen Muslime und ihren 2003 verstorbenen Präsidenten Alija Izetbegovic: "Bosnisch-serbische Streitkräfte begannen am 6. Juli 1995 mit dem Angriff auf die UN-Sicherheitszone Srebrenica, am Nachmittag des 11. Juli standen sie in der Stadt. In diesen sechs Tagen unternahm die Regierungsarmee nichts, um von ihrem Territorium aus die bosnisch-serbischen Linien anzugreifen und so von einer Attacke abzubringen oder wenigstens in Schach zu halten", sagte Fink in einem Gespräch mit der F.A.Z. (Samstagausgabe). Weiter lesen …

Cro erzielt Doppelerfolg in den Offiziellen Deutschen Charts

Mit drei Nummer-eins-Singles und sieben Top 10-Hits hält Cro gleich zwei Deutschrap-Rekorde in den Offiziellen Deutschen Charts, ermittelt von GfK Entertainment. Jetzt stellt der Panda-Mann den Dritten auf: Als erster deutscher HipHopper steht er parallel auf Platz eins der beiden wichtigsten Hitlisten. Während seine „MTV Unplugged“-Aufnahme den Thron der Album-Charts erobert, verteidigt „Bye Bye“ die Single-Spitze. Weiter lesen …

Gebhardt will Landesvorsitzender der Linken in Sachsen bleiben

Rico Gebhardt, Landesvorsitzender der Linken und Fraktionschef seiner Partei im sächsischen Landtag, trägt sich mit der Absicht, im September erneut für das Amt als Vorsitzender der Linkspartei zu kandidieren. In einem Interview der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" sagte Gebhardt, er wolle als Moderator eines fairen Meinungsstreits in der Partei und als Kommunikator nach außen auftreten. In der Vergangenheit habe die Partei zu oft durch interne Grabenkämpfe einen Teil des von der Wählerschaft geschenkten Vertrauens wieder verspielt. Weiter lesen …

Ermittler: Mutmaßlicher Amokläufer bei Festnahme psychisch auffällig

Der mutmaßliche Amokschütze, der im mittelfränkischen Landkreis Ansbach zwei Menschen getötet haben soll, hat nach Angaben der Ermittler nach seiner Festnahme "psychische Auffälligkeiten" gezeigt. Es sei ein psychiatrischer Sachverständiger hinzugezogen worden, der den 47-Jährigen noch am Freitag untersuchen soll, so der Leitende Oberstaatsanwalt Gerhard Neuhof. Weiter lesen …

Friedrich: Griechische Pläne sind nicht überzeugend

Für Unions-Fraktionsvizechef Hans-Peter Friedrich (CSU) sind "die so genannten Reformpläne" der griechischen Regierung "nicht überzeugend". Ein entscheidender Punkt sei, wie das Krisenland mittelfristig wieder wettbewerbsfähig werde. Dazu sei in den Vorschlägen aus Athen mit Ausnahme der Privatisierungen "weit und breit nichts zu sehen", beklagte Friedrich im Gespräch mit den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Union begrüßt Asyl-Vorstoß von Scholz

SPD-Bundesvize Olaf Scholz bekommt für seinen Vorstoß, weitere Balkanländer zu sicheren Drittstaaten zu erklären, Zuspruch aus der Union. CDU-Vize Thomas Strobl sagte der "Welt", Scholz habe "absolut recht": "Wir als Union wollen klipp und klar weitere sichere Herkunftsländer, auf dem Westbalkan und am besten darüber hinaus. Wir stehen auch für ein schnelles Gesetzgebungsverfahren bereit, wenn SPD und Grüne mitziehen." Weiter lesen …

Bürger wollen endlich saubere Flüsse und Seen

2015 sollen laut Europäischer Union alle Flüsse und Seen in einem guten Zustand sein. Allerdings sind viele Gewässer noch weit von diesem Ziel entfernt. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH), das European Rivers Network (ERN), die sozial-ökologische Plattform GETIDOS und die Grüne Liga fordern anlässlich des europäischen Flussbadetags am 12.Juli 2015 eine konsequente Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL). An diesem Tag werden sich vielerorts Menschen für den Gewässerschutz stark machen und symbolisch gemeinsam ins Wasser springen. Teilnehmer der Jugendkampagne Big Jump Challenge werden außerdem am 13. Juli mit Abgeordneten im Europäischen Parlament in Brüssel über den Gewässerschutz diskutieren. Weiter lesen …

Marburg mobilisiert gegen TTIP

Gegen die drohenden Freihandelsabkommen TTIP & CETA mobilisiert Greenpeace mit dem Marburger Wald- und Klimaschutzprojekt Urwaldpostamt seit Wochen schon bundesweit auf Stadtfesten und Festivals für die Großdemo am 10. Oktober in Berlin. Beim Marburger Stadtfest ruft Greenpeace dazu auf, sich am Greenpeace- Aktionsstand im Schlosspark in die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative „STOP TTIP“ mit einzuschreiben und die Chance zu nutzen auch Protestbriefe an EU-Abgeordnete und an Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel zu schreiben. Zusätzlich können sich Besucher über organisierte Busse von Marburg nach Berlin informieren. Zur Solidarisierung werden auch kostenlos Buttons mit dem Logo der Großdemo in Berlin ausgegeben. Weiter lesen …

Erstmalig Nachwuchs bei Wölfen im NABU-Schutzgebiet Grünhaus

Erste Bilder einer Fotofalle bestätigen die Anwesenheit eines Wolfsrudels im NABU-Naturparadies Grünhaus in Südbrandenburg. Die Aufnahmen von Ende Juni 2015 zeigen einen rund acht Wochen alten Wolfswelpen, der einem Jungwolf durch die ehemalige Bergbaulandschaft folgt. "Wir freuen uns über den ersten Wolfsnachwuchs auf NABU-Land in Deutschland und hoffen, dass sich das Rudel dauerhaft in Grünhaus ansiedelt", sagt Christian Unselt, Vorsitzender der NABU-Stiftung Nationales Naturerbe. Das NABU-Naturparadies Grünhaus zwischen Lauchhammer und Finsterwalde bietet aufgrund seiner Größe von rund 2.000 Hektar und seiner Abgeschiedenheit ein ideales Jagd- und Rückzugsgebiet für den Wolf. Weiter lesen …

Gründer sind unzufrieden mit der Verwaltung vor Ort

Start-ups sind mit den Standortbedingungen in Deutschland überwiegend zufrieden, geben der öffentlichen Verwaltung aber meist schlechte Noten. Nur rund jeder dritte Gründer (37 Prozent) äußert sich zufrieden oder sehr zufrieden über die Zusammenarbeit mit den Ämtern, 40 Prozent sind eher oder überhaupt nicht zufrieden. Damit werden die Behörden von den Gründern so schlecht bewertet wie kein anderer Standortfaktor. Mit der Infrastruktur vor Ort, der Lebensqualität, der Personal- und Büroraum-Situation sowie dem regionalen Start-up-Netzwerk sind Start-ups mehrheitlich zufrieden. Weiter lesen …

Stau bei der Zulassung

Auto kaufen, gleich zulassen und losfahren: In Berlin und Hamburg ist das unmöglich. Denn in den beiden deutschen Großstädten muss man sich einen Termin bei der Zulassungsstelle per Online-System sichern. In Hamburg wartet man drei Wochen auf einen Termin. In der Hauptstadt sind die Termine sogar bis zu fünf Wochen im Voraus ausgebucht. Im Juni 2015 hat auch München die Registrierung via Internet eingeführt. Noch sind dort Termine innerhalb weniger Tage zu bekommen. Weiter lesen …

Friedrich trotz neuer Reformvorschläge aus Athen weiter skeptisch

Der stellvertretende Unions-Fraktionsvize Hans-Peter Friedrich (CSU) ist trotz der neuen Reformvorschläge der griechischen Regierung weiterhin skeptisch. Er finde es "merkwürdig", dass jetzt Vorschläge gemacht würden, die in einem Referendum der griechischen Bevölkerung am letzten Sonntag mit über 60 Prozent abgelehnt worden seien, sagte Friedrich am Freitag im "Deutschlandfunk". Weiter lesen …

Fußball: Adidas-Chef will Platini als neuen Fifa-Präsidenten

Adidas-Chef Herbert Hainer hat sich für Uefa-Chef Michel Platini als Nachfolger für Fifa-Präsident Sepp Blatter ausgesprochen. "Platini ist für mich der geeignetste Kandidat", sagte Hainer dem "Focus". Der Franzose führe die Uefa mit den weltweit besten Vereinsmannschaften und dem stärksten Club-Wettbewerb, der Champions League. Hainer: "In seinen zwei Amtsperioden hat er einen wirklich guten Job gemacht." Sollte Platini zur Fifa wechseln, könnte Wolfgang Niersbach den Franzosen bei der Uefa beerben. Weiter lesen …

Hunderte Buddhisten protestieren gegen den Besuch des Dalai Lama und beschuldigen ihn religiöser Verfolgung

Mehr als 400 Menschen, darunter viele Tibeter, beteiligen sich nach Angaben des Veranstalters an Protesten der Internationalen Shugden Community (ISC) bei den Auftritten des Dalai Lama diese Woche. Mit Plakaten und Sprechchören werden sie den Dalai Lama auffordern: "Dalai Lama, hör auf zu lügen!" und "Dalai Lama, gib Religionsfreiheit". Weiter lesen …

Kinoflimmern: Kino-on-Demand-Plattform startet Kickstarter-Kampagne

Kinoflimmern ist die neue Kino-on-Demand-Plattform der Firma Sodawasser Pictures. Die Firmengründer und Filmemacher Tobias Leveringhaus, Alexandra Hühner und Tobias Focke haben sich zum Ziel gesetzt, mit fairen Konditionen und filmischen Leckerbissen Filmemacher, Kinos und Filmliebhaber gleichermaßen anzusprechen. Am 7. Juli 2015 haben sie eine Crowdfunding-Aktion auf Kickstarter gestartet, im September soll die Plattform dann offiziell gelauncht werden. Weiter lesen …

1 340 Gigawattstunden Strom aus Klärgas erzeugt

Im Jahr 2014 wurden in Deutschland 1 340 Gigawattstunden Strom aus Klärgas in Kläranlagen erzeugt. Gegenüber 2013 war das ein Plus von 3,8 %. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) auf Basis vorläufiger Ergebnisse weiter mitteilt, könnte mit dieser Strommenge bei einem durchschnittlichen Pro-Kopf-Stromverbrauch von rund 1 800 Kilowattstunden eine Großstadt wie Frankfurt am Main ein Jahr lang mit Strom versorgt werden. Gemessen an der gesamten Strombereitstellung aus erneuerbaren Energien im Jahr 2014 hatte das Klärgas aber nur einen Anteil von rund 1 %. Weiter lesen …

Großhandelspreise im Juni 2015: - 0,5 % gegenüber Juni 2014

Die Verkaufspreise im Großhandel waren im Juni 2015 um 0,5 % niedriger als im Juni 2014. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, hatte im Mai 2015 die Jahresveränderungsrate - 0,4 % betragen, im April 2015 hatte sie bei - 0,9 % gelegen. Gegenüber dem Vormonat Mai 2015 verbilligten sich die auf Großhandelsebene verkauften Waren im Juni 2015 um 0,2 %. Weiter lesen …

Security-Experten gegen "generelle Backdoor"

Eine Gruppe von hochkarätigen Security-Spezialisten und Computerwissenschaftlern hat sich in einem gemeinsam veröffentlichten Bericht klar gegen jede Art von spezieller Zugangsmöglichkeit für Regierungen zu verschlüsselten Kommunikationsdaten ausgesprochen. Nach Ansicht der insgesamt 14 Experten, die das Papier unterzeichnet haben, würde das Einrichten einer derartigen "generellen Backdoor", die vor allem in den USA und Großbritannien gefordert wird, nicht nur "die vertraulichsten Daten der Welt" kompromittieren, sondern auch kritische Infrastruktur wie etwa von Banken oder dem Stromnetz in Gefahr bringen. Weiter lesen …

3,1 % weniger Unternehmensinsolvenzen im April 2015

Im April 2015 meldeten die deutschen Amtsgerichte 2 066 Unternehmensinsolvenzen. Das waren nach Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) 3,1 % weniger als im April 2014. Im März 2015 hatte es einen Anstieg der Unternehmensinsolvenzen gegenüber dem entsprechenden Vorjahresmonat (+ 2,1 %) gegeben. Davor waren seit November 2012 mit Ausnahme des Septembers 2014 (+ 2,7 %) und des Dezembers 2014 (+ 8,1 %) Rückgänge der Unternehmensinsolvenzen im Vergleich zum entsprechenden Vorjahresmonat registriert worden. Weiter lesen …

Nur heiß auf Eis?

Eine von Durex) in Auftrag gegebene neue Umfrage zeigt, dass Menschen sich in den Sommermonaten glücklicher, energiegeladener und sogar attraktiver fühlen. Dennoch dringt der Effekt dieses Sommer-Aufschwungs nicht bis in die Schlafzimmer vor. Weiter lesen …

Ischinger: Grexit widerspricht US-Interessen

Nach Ansicht des ehemaligen deutschen Botschafters in den USA, Wolfgang Ischinger, widerspricht ein Grexit den Interessen der USA. Gegenüber "Bild" sagte Ischinger: "Aus geostrategischer Sicht wäre ein Herausfallen Griechenlands aus der Eurozone destabilisierend, ja vielleicht sogar gefährlich. So sieht das auch das Weiße Haus." Weiter lesen …

Estlands Premier fordert von Athen mehr Reformwillen

Der Ministerpräsident Estlands, Taavi Roivas, hat die griechische Regierung zu mehr Reformwillen aufgefordert. In einem Interview mit "Bild" erklärte Roivas, die Regierung in Athen solle "einen guten Reformplan machen" und "dazu stehen". Roivas betonte, die estnische Bevölkerung sei solidarisch mit den Griechen: "Es gibt ein ehrliches Gefühl von Hilfsbereitschaft und Solidarität, wenn wirklich Not herrscht." Weiter lesen …

Michael Kellner, Grünen-Bundesgeschäftsführer: Für Rot-Grün reicht es 2017 nicht mit Gabriels "CDU light"

Während Europa im griechischen Drama vor hektischen Krisengipfeln brummt, sind sie nur Zaungäste: Den Grünen bleibt als Opposition im Bund nur die Möglichkeit, die Akteure zu mahnen. Michael Kellner soll das ändern. Er ist politischer Bundesgeschäftsführer der Grünen, in anderen Parteien hieße er Generalsekretär. Er ist aber skeptisch, dass das niedersächsische Modell Rot-Grün auch im Bund zieht: "Stand jetzt wird das nichts. Deshalb bin ich froh über jede andere Koalitionsformation in den Ländern." Weiter lesen …

SPD-Obmann Flisek fordert Wiederaufnahme der Ermittlungen durch die Bundesanwaltschaft

Angesichts der jüngsten Enthüllungen über die Ausspionierung des Kanzleramtes durch den US-Geheimdienst fordert der SPD-Obmann im NSA-Untersuchungsausschuss, Christian Flisek, eine Wiederaufnahme der Ermittlungen durch den Generalbundesanwalt. "Der Generalbundesanwalt ist gut beraten, den Prüfvorgang wieder zu öffnen und sich den ganzen Sachverhalt noch einmal genauer anzusehen", sagte Flisek der "Saarbrücker Zeitung". Weiter lesen …

EU gibt 1,7 Milliarden Euro für deutsche Verkehrsprojekte frei

Die EU wird heute 1,7 Milliarden Euro freigeben, die bis 2020 in deutsche Verkehrsprojekte fließen sollen. Dies bestätigte das Bundesverkehrsministerium der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". "Dies ist ein Beweis für die Qualität unserer Projekte und deren Bedeutung für das europäische Verkehrsnetz", sagte Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) der Zeitung. Davon würden auch Deutschlands Nachbarn profitieren. Die Fördergelder sind dafür vorgesehen, Lücken und Engpässe im Verkehrssystem zu beseitigen und ein einheitliches europäisches Verkehrsnetz aufzubauen. Mit den Geldern sollen insgesamt zehn Schienen- und fünf Wasserstraßenprojekte gefördert werden. Weiter lesen …

Neudeck: Serbien sollte Srebrenica als Völkermord anerkennen

Serbien sollte nach Ansicht des Grünhelme-Vorsitzenden Rupert Neudeck das Massaker von Srebrenica vor 20 Jahren als Völkermord anerkennen. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" forderte Neudeck, die Europäische Union sollte diese Anerkennung zur Vorausbedingung für die Beitrittsverhandlungen mit Serbien machen. Das Land müsse endlich seine Täterrolle akzeptieren und sich bei den Opfern entschuldigen. Ein rein formales Eingeständnis des furchtbaren Verbrechens vom 11. Juli 1995 reiche nicht aus. An diesem Tag ermordeten serbische Truppen mehr als 8000 bosnisch-muslimische Männer und Jungen. Weiter lesen …

Scholz dringt auf Einigung über Bund-Länder-Finanzen bis Herbst

Vor dem Treffen der Ministerpräsidenten zur Neuordnung der Bund-Länder-Finanzen dringt Hamburgs Regierungschef Olaf Scholz auf eine rasche Verhandlungslösung. "Ich halte es für notwendig, dass wir bis zum Herbst eine Verständigung mit dem Bund erzielen", sagte er der "Welt". "Von der Sonder-Ministerpräsidentenkonferenz am Freitag erhoffe ich mir, dass die Länder bei der Entwicklung einer gemeinsamen Position weiterkommen." Weiter lesen …

Scholz will Balkanstaaten zu sicheren Herkunftsländern erklären

In der Flüchtlingsdebatte hat sich der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Olaf Scholz offen dafür gezeigt, weitere Balkanstaaten zu sicheren Herkunftsländern zu erklären."Länder, die eine Beitrittsperspektive für die Europäische Union haben, können nicht gleichzeitig Länder sein, aus denen viele Flüchtlinge kommen", sagte der Hamburger Regierungschef der "Welt". "Deswegen werden wir uns über solche Mechanismen Gedanken machen müssen." Weiter lesen …

Degeto-Chefin Christine Strobl: "Wir sind da angelangt, wo ich immer hinwollte"

Seit Juli 2012 ist Christine Strobl als Chefin der ARD-Einkaufs- und Produktionstochter Degeto an Bord. Im Gespräch mit dem kressreport sagt sie, dass die wichtigsten Aufräumarbeiten erledigt seien. "Die gute Nachricht für die Produzenten und die ganze Branche ist, dass wir seit 2014 wieder auf das komplette Etatvolumen zurückgreifen und in gewohntem Umfang Produzenten beauftragen und Filme einkaufen können", so die Degeto-Chefin. "Insofern sind wir da angelangt, wo ich immer hinwollte." Weiter lesen …

Samu Haber: "Sunrise Avenue wird sich niemals trennen!"

In seiner neuen TV-Show "Die Band" sucht Samu Haber nach frischen Nachwuchstalenten. Kein leichter Job, denn der coole Finne weiß genau, wie hart das Musik-Business ist. Am Anfang seiner Karriere sei auch viel schiefgelaufen, verrät der 39-Jährige im Exklusiv-Interview mit BRAVO (Heft 15/2015). "Ich musste wirklich 102-mal zu Plattenfirmen gehen, um einen Deal zu bekommen. Wir waren total pleite und sind mit einem alten Opel Astra von Label zu Label gefahren. Jedes Mal bin ich mit unserer CD rein und kam mit einer Absage raus." Weiter lesen …

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