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20. April 2015 - Archiv

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Hannover 96 verpflichtet Michael Frontzeck als neuen Cheftrainer

Hannover 96 hat heute Abend Michael Frontzeck als neuen Cheftrainer verpflichtet. Der 51 Jahre alte Fußballlehrer und Ex-Nationalspieler erhält einen Vertrag bis zum Ende der laufenden Saison. "Michael Frontzeck hat als neuer Cheftrainer unser volles Vertrauen, die Mannschaft zum Klassenerhalt zu führen. Es geht in den verbleibenden Spielen ausschließlich um das Ziel, dass Hannover 96 in der Bundesliga bleibt", erklärt 96-Präsident Martin Kind. Weiter lesen …

Lokführer-Streik: Bahn rechnet mit erheblichen Beeinträchtigungen

Die Deutsche Bahn rechnet nach der erneuten Streikankündigung der Gewerkschaft Deutscher Lokführer (GDL) vor allem im Güterverkehr mit erheblichen Beeinträchtigungen. Auch das Angebot im Personenverkehr werde voraussichtlich deutlich reduziert werden müssen, teilte die Bahn am Montagabend mit. Ein Ersatzfahrplan für den Fernverkehr werde derzeit vorbereitet. Die Bahn appellierte an die GDL, den Streikaufruf zurückzunehmen: Eine faire Lösung könne es nur am Verhandlungstisch geben. "Diese Streiks sind für niemanden nachzuvollziehen", sagte DB-Personalvorstand Ulrich Weber. "Die GDL hätte ihr gewünschtes Zwischenergebnis in den Verhandlungen in nahezu allen Punkten haben können." Weiter lesen …

Griechenland: Institutionen müssen Einlagen an Notenbank überweisen

Staatliche Institutionen und öffentlich-rechtliche Betriebe in Griechenland sollen ihre Geldeinlagen an die griechische Zentralbank überweisen: Die Regierung in Athen veröffentlichte am Montag einen entsprechenden Erlass. Grund sei ein "dringender und unvorhergesehener Bedarf". Mit dem Geld sollen unter anderem fällige Schulden an den Internationalen Währungsfonds (IWF) bezahlt werden. Weiter lesen …

Stauprognose für das Wochenende 24. bis 26. April

Wer an diesem Wochenende zwischen der Ostsee und den Alpen unterwegs ist, sollte sein Ziel weitgehend ohne größere Störungen erreichen. Nur am Freitagnachmittag kommt es im Berufsverkehr der Ballungszentren zu örtlichen Behinderungen. Auch in den Baustellenbereichen kann es vereinzelt zu kürzeren Staus kommen. Weiter lesen …

Gysi weist Lammerts Vorstoß zum Bundesverfassungsgericht zurück

Der Vorstoß von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU), den Einfluss des Bundesverfassungsgerichtes einzuschränken, stößt bei der Linkspartei auf Ablehnung: "Es ist schon erstaunlich, wie Konservative immer wieder ins Recht eingreifen wollen, wenn ihnen eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts nicht gefällt", betonte Linksfraktionschef Gregor Gysi im Gespräch mit der Tageszeitung "Neues Deutschland" (Dienstagsausgabe). Weiter lesen …

Sozialrechtsexpertin: Gröhes Präventionsgesetz verfassungswidrig

Die Sozialrechtsprofessorin und Regierungsberaterin Astrid Wallrabenstein hält wesentliche Passagen des Entwurfs für ein neues Präventionsgesetz von Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) für verfassungswidrig. Dabei geht es vor allem um die Finanzierung der dem Bundesgesundheitsminister unterstellten Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung durch die Krankenkassen. Das sei "ein Dammbruch", sagte die Frankfurter Rechtsprofessorin der F.A.Z. (Dienstagsausgabe). Weiter lesen …

IZA-Direktor für Neuausrichtung der Asyl- und Flüchtlingspolitik

Angesichts der neuesten Flüchtlingskatastrophen im Mittelmeer hält der Direktor des Forschungsinstituts zur Zukunft der Arbeit (IZA), Klaus Zimmermann, eine Neuausrichtung der deutschen und europäischen Asyl- und Flüchtlingspolitik für dringend geboten. "Die nicht endenden humanitären Katastrophen im Mittelmeer sind eine Blamage und Schande für ganz Europa", sagte Zimmermann dem "Handelsblatt" (Onlineausgabe). Weiter lesen …

Homöopathische Hilfe: Kleine Globuli für kleine Kinder

Kleine Kinder, kleine Sorgen - große Kinder, große Sorgen. So heißt es. Während sich die Sorgen der Großen eher um Schule, erste Liebe und sonstiges Ungemach der Pubertät drehen, betrifft die Kleinen meist das ABC der Kinderkrankheiten. Angefangen von Angina bis zu Zahnungsbeschwerden. Bei fast allen Beschwerden helfen homöopathische Globuli, allein oder unterstützend. Weiter lesen …

Fußball: Hannover 96 trennt sich von Trainer Korkut

Tayfun Korkut ist nicht länger Trainer des abstiegsgefährdeten Fußball-Bundesligisten Hannover 96. Korkut sei am Montagmorgen beurlaubt worden, wie die Niedersachsen mitteilten. Über seine Beurlaubung wurde der Fußballlehrer demnach von 96-Sportdirektor Dirk Dufner informiert, der anschließend auch die Mannschaft unterrichtete. Weiter lesen …

BUND: Bienenschädliche Pestizid-Produkte müssen vom Markt genommen werden

Der Chemiekonzern Bayer verzichtet darauf, gegen den Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) weiter gerichtlich vorzugehen. Am 23. Dezember 2014 war das Tochterunternehmen Bayer CropScience gegen den Umweltverband vor Gericht gezogen, weil dieser Produkte des Unternehmens als gefährlich für Bienen bezeichnet hatte. Ein Urteil des Düsseldorfer Landgerichts vom 11. März 2015 erlaubte den Umweltschützern schließlich diese Aussage. Sie habe einen "Tatsachenkern" und sei durch die Meinungsfreiheit gedeckt, so die Begründung der zuständigen Richterin. Die Berufungsfrist gegen das Urteil endete inzwischen, ohne dass der Konzern Berufung einlegte. Weiter lesen …

Bouffier will mehr Geld vom Bund für Länderfinanzausgleich

Der derzeitige Präsident des Bundesrats, Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU), fordert mehr Geld vom Bund zur Entlastung der Geberländer im Länderfinanzausgleich. Gegenüber "Bild" sagte Bouffier: "Wir helfen gern, wo Not am Mann ist. Natürlich müssen finanzschwache Länder weiter solidarische Hilfe bekommen. Klar ist aber auch: Es kann nicht sein, dass Bayern, Baden-Württemberg und Hessen hier allein für alle zahlen." Weiter lesen …

Wirtschaft fordert GroKo zu Politikwechsel auf

In einem gemeinsamen Appell an die Bundesregierung haben die Vorsitzenden der wichtigsten Industrie- und Arbeitgeberverbände die Große Koalition zu einem Richtungswechsel in der Wirtschaftspolitik aufgefordert. Das berichtet "Bild" unter Berufung auf ein Manifest, das vom Bundesverband der Deutschen Industrie, den Arbeitgeberverbänden und den Branchenverbänden (Metall, Chemie, Automobilindustrie) in Zusammenarbeit mit der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft getragen wird. Weiter lesen …

Union setzt weiter auf Betreuungsgeld

Die Union gibt die Hoffnung auf den Bestand des Betreuungsgelds vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe noch nicht auf. Der CDU-Vizevorsitzende und hessische Ministerpräsident Volker Bouffier sagte gegenüber "Bild": "Warten wir mal das Urteil ab." Ein "paar kritische Fragen der Richter" seien schließlich noch keine Entscheidung, so der CDU-Politiker. Weiter lesen …

Zigarettenabsatz steigt im 1. Quartal 2015 leicht an

Im ersten Quartal 2015 wurden in Deutschland 0,4 % mehr Zigaretten versteuert als im ersten Quartal 2014. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, stieg die Menge des versteuerten Feinschnitts ebenfalls an (+ 1,2 %). Dagegen sanken im Vergleich zum Vorjahresquartal die Menge des versteuerten Pfeifentabaks um 12,6 % sowie der Absatz von Zigarren und Zigarillos um 42,1 %. Der starke Rückgang bei Zigarren und Zigarillos ist auf eine seit dem 1. Januar 2015 geltende EU-Richtlinie zurückzuführen: Eco-Zigarillos, deren Deckblatt nicht aus Papier, sondern aus verarbeitetem Tabak bestehen, müssen seither wie Zigaretten versteuert werden. Weiter lesen …

Linken-Ministerinnen legen Eckpunkte für "Flüchtlingspolitik mit humanitärem Kompass" vor

Die Sozialministerinnen von Brandenburg und Thüringen, Diana Golze und Heike Werner, haben sich für eine "Flüchtlingspolitik mit humanitärem Kompass" ausgesprochen. "Das Grundrecht auf Asyl gehört zu den tragenden Pfeilern unserer Verfassung und zu den wichtigsten Lehren aus der deutschen Geschichte", heißt es in einem Eckpunktepapier der beiden Linkenpolitikerinnen, über das die in Berlin erscheinenende Tageszeitung "neues deutschland" (Onlineausgabe) berichtet. Weiter lesen …

Finanzministerium: Demografischer Wandel bedroht Sozialversicherungen

Das Bundesfinanzministerium will die Renten- und Gesundheitspolitik stärker auf den demografischen Wandel ausrichten, der nach Ansicht des Ministeriums die Finanzierung der Sozialversicherungen bedroht. "Die Mütterrente und die Rente mit 63 bauen unser Sozialsystem weiter aus", schreibt Ludger Schuknecht, Leiter der Grundsatzabteilung im Bundesfinanzministerium, in einem Gastbeitrag für das "Handelsblatt". Weiter lesen …

Streaming - die Revolution der Mediennutzung

Früher stapelten sich die VHS- und DVD-Hüllen im Schrank, doch dieser Trend ist heute bereits am verebben. Heutige Mediennutzer wollen ihre Filme nicht mehr besitzen, weder auf CD gepresst noch als digitale Download-Version. In der Zeit der digitalen Revolution wollen die Konsumenten jederzeit und einfach von zu Hause oder unterwegs auf das gesamte Film- und Serienangebot zugreifen können. Diesem Hunger nach rein digitalen Medienformaten stellen sich sogenannte Video-on-Demand (VOD) Dienste, oft auch Streaming-Dienste genannt. Weiter lesen …

Liebich: UNO muss gestärkt werden

Der Obmann der Linksfraktion im Auswärtigen Ausschuss des Bundestags hat sich angesichts der globalen Konflikte für eine Stärkung der Vereinten Nationen ausgesprochen. "Gerade weil die Lage in der Welt so ist, muss die UNO ihre eigentliche Rolle wieder spielen können", sagte der Linkenpolitiker der in Berlin erscheinenden tageszeitung "neues deutschland". Weiter lesen …

Regierung sieht Handlungsbedarf wegen mangelnder Qualität beim Schulessen

In 60 Prozent der Schulen mit Mittagsverpflegung erhalten die Schüler von außen angeliefertes Essen. Qualitätskontrollen finden nur bei knapp 28 Prozent der Schulen statt. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen-Fraktion im Bundestag hervor, die der "Rheinischen Post" vorliegt. Es bestehe "Handlungsbedarf", schreibt die Bundesregierung, die im Juni ein Konzept für ein "Nationales Qualitätszentrum für Schulessen" vorlegen will. Weiter lesen …

Orkan "Niklas" verursachte 750 Millionen Euro an Schäden

Der Orkan "Niklas", der kurz vor Ostern über weite Teile Deutschlands fegte, hat immense Schäden verursacht. Insgesamt war Niklas "einer der schwersten Orkane der vergangenen Jahre", sagte Bernhard Gause vom Versicherungsverband GDV der "Süddeutschen Zeitung". Dennoch schätze die Branche den Sturm als weniger zerstörerisch ein, als einige seiner Vorgänger. Weiter lesen …

Haseloff fordert zweistellige Anhebung des Kindergelds

Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt Reiner Haseloff (CDU) hat die Bundesregierung für ihre Familienpolitik scharf angegriffen. Im Interview der "Welt" kritisierte Haseloff die seiner Meinung nach zu geringe Anhebung des Kindergelds. Vier Euro mehr wirkten nicht wie eine Wertschätzung für Familien, sagte Haseloff. "Diese Erhöhung lädt zu negativen Reaktionen ein. Nach dem Motto: Das kann man sich auch sparen." Weiter lesen …

Polizeigewerkschaft fordert höhere Strafen für Übergriffe auf Beschäftigte im öffentlichen Dienst

Aus Sicht der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) greift ein Gesetzentwurf des Landes Hessen, nachdem tätliche Angriffe auf Polizeibeamte und andere Einsatzkräfte höher bestraft werden sollen, viel zu kurz. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte DPolG-Vorsitzender Rainer Wendt: "Hessens Vorschlag ist gut gedacht, aber schlecht gemacht, denn er beschränkt sich allein auf Beamte." Auch Angestellte, etwa Lehrer oder Beschäftigte in Jobcentern, seien gefährdet. "Wir schlagen vor, den Gesetzentwurf auf alle Beschäftigten im öffentlichen Dienst auszuweiten", sagte Wendt. Weiter lesen …

Bund will Stromkonzerne zu Preissenkungen zwingen

Die Bundesregierung will Stromkonzerne und Stadtwerke zwingen, die gefallenen Großhandelspreise an Privatkunden weiterzugeben. "Bislang haben zu wenige Versorger die stark gefallenen Großhandelspreise weitergegeben. Wir wollen die Versorger zwingen, ihre Preisgestaltung offen zu legen", sagte Michael Fuchs, Vize-Chef der Unions-Bundestagsfraktion, der "Rheinischen Post". "Sie sollen regelmäßig im Internet veröffentlichen, zu welchen Großhandelspreisen sie den Strom eingekauft haben, den sie an Privatkunden weiterverkaufen. Je mehr Transparenz herrscht, desto leichter ist es für Verbraucher, den Anbieter zu wechseln." Weiter lesen …

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz fordert neue Flüchtlingspolitik in Europa

Nach dem Schiffsunglück vor Libyen mit Hunderten Toten hat der Präsident des EU-Parlaments, Martin Schulz (SPD), eine neue Flüchtlingspolitik in Europa gefordert. "Wir können nicht an dem Symptom weiter herumdoktern, sondern müssen erkennen, dass wir ein Einwanderungsgebiet sind und eine legale, geordnete Einwanderungspolitik benötigen", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Schulz äußerte scharfe Kritik vor allem an den Mitgliedsstaaten: "Nichts bewegt sich. Und das liegt nicht an der EU, sondern am Unwillen der Hauptstädte der EU-Mitgliedsstaaten. Nicht aller, aber einiger", sagte er. "Wie viel muss eigentlich noch passieren, damit es dort endlich begriffen wird?" Weiter lesen …

Atom-Entsorgung droht viel teurer zu werden

Die Kosten der Atom-Entsorgung in Deutschland drohen deutlich höher auszufallen als bisher veranschlagt. Nach Einschätzung des Vorsitzenden der Endlager-Suchkommission des Bundestages, Michael Müller (SPD), könnten sie in den nächsten Jahrzehnten auf 50 bis 70 Milliarden Euro ansteigen, sagte Müller der "Frankfurter Rundschau". Weiter lesen …

Formel 1: Hamilton gewinnt vor Räikkönen und Rosberg in Bahrein

Mercedes-Pilot Lewis Hamilton hat den Großen Preis von Bahrein vor Ferrari-Pilot Kimo Räikkönen und seinem Team-Kollegen Nico Rosberg gewonnen. Dahinter folgte Bottas im Williams. Sebastian Vettel (Ferrari) kam nach einem Ausflug ins Kiesbett nur auf Rang fünf. Danach kamen Ricciardo (Red Bull), Grosjean (Lotus), Pérez (Force India), Kvyat (Red Bull) und Massa (Williams) ins Ziel. Weiter lesen …

Ramelow: Flüchtlingskatastrophe ist "Schande für Europa"

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linkspartei) hat sich entsetzt über den neuerlichen Tod zahlreicher Flüchtlinge nach dem Kentern eines Bootes im Mittelmeer geäußert. "Diese Katastrophe ist eine Schande für Europa", sagte der Linkspolitiker gegenüber der Zeitung "Neues Deutschland" (Online-Ausgabe). Ramelow forderte "sichere Fluchtkorridore". Weiter lesen …

Maas nimmt Karlsruhe gegen Kritik aus der Union in Schutz

Justizminister Heiko Maas (SPD) hat das Bundesverfassungsgericht gegen Kritik aus Reihen der Union in Schutz genommen. "Die Kritik am Bundesverfassungsgericht ist völlig unangemessen", sagte Maas der "Welt". "Das Gericht ist ein Garant für Demokratie, Rechtsstaat und Grundrechte. Sein Ansehen bei den Bürgerinnen und Bürgern ist völlig zu Recht sehr hoch." Weiter lesen …

Zwei Jahre nach Rana-Plaza-Katastrophe: Minister Müller gibt Textilhändlern mehr Zeit

Zwei Jahre nach dem Einsturz der Textilfabrik Rana-Plaza in Bangladesch hat Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) seine Drohung relativiert, Textilhändler zur Einhaltung sozialer und ökologischer Standards gesetzlich zu verpflichten und dies durch ein gemeinsames Siegel kenntlich zu machen. "Das Textilsiegel ist ein Angebot", sagte der Minister dem Berliner "Tagesspiegel". Weiter lesen …

2. Bundesliga: Aue schlägt FSV Frankfurt 1:0

Der FC Erzgebirge Aue hat am 29. Spieltag der 2. Fußball-Bundesliga den FSV Frankfurt mit 1:0 bezwungen und damit wichtige Punkte im Kampf gegen den Abstieg gesammelt. In den weiteren Partien des Tages trennten sich Greuther Fürth und Union Berlin mit 2:2 voneinander, während sich der SV Darmststadt und der 1. FC Heidenheim mit 1:1 voneinander trennten. Weiter lesen …

Kretschmann schließt Koalition mit Linken in Baden-Württemberg aus

Der Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann (Grüne), hat eine Koalition mit der Linkspartei nach der Landtagswahl im Frühjahr kommenden Jahres kategorisch ausgeschlossen. "Mit der Linkspartei in Baden-Württemberg können Sie kein Land regieren. Eine Koalition mit den Linken wird es mit mir nicht geben", sagte Kretschmann "Bild am Sonntag". "Im Übrigen werden die Linken nach meiner Einschätzung gar nicht im Landtag vertreten sein." Weiter lesen …

EU-Investitionsbank: Erste Projekte des Investitionsprogramms starten

Die Europäische Investitionsbank kommt ihrer Zusage nach, das 315 Milliarden Euro schwere Investitionsprogramm der Europäischen Union noch vor der offiziellen Verabschiedung in Gang zu bringen. Die Institution mit Sitz in Luxemburg plane, den 28 Finanzministern der Europäischen Union auf ihrer informellen Sitzung am Samstag in Riga erste Investitionsprojekte zu präsentieren, berichtet die Zeitung "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Bayern: Baby stirbt bei Unfall auf A3

Im bayerischen Landkreis Deggendorf ist am Sonntagmorgen ein fünf Monate altes Baby bei einem Verkehrsunfall auf der Autobahn 3 ums Leben gekommen. Ein 47-jähriger Fahrer eines Kurierfahrzeugs hatte ein Stauende übersehen und war ungebremst auf bereits stehende Fahrzeuge aufgefahren, wie die örtliche Polizei mitteilte. Weiter lesen …

Germanwings-Absturz: Hinterbliebene wollen vor US-Gericht klagen

Einige deutsche Hinterbliebene der Germanwings-Katastrophe prüfen offenbar, vor einem Gericht in den USA auf Schadensersatz zu klagen. Das berichtet "Bild am Sonntag". "Wir haben Gespräche mit den Anwälten amerikanischer Hinterbliebenen geführt", sagte ein Jurist, der die Angehörigen mehrere Opfer vertritt, der Zeitung. "Die amerikanischen Kollegen werden für uns einen Antrag stellen. Dann entscheidet ein US-Richter, ob auch die deutschen Hinterbliebenen ihre Forderungen in den Vereinigten Staaten geltend machen dürfen." Weiter lesen …

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