9. März 2015 - Archiv

Die Grünen wollen einen finanziellen Neustart für Länder und Kommunen erreichen. Ein Altschuldentilgungsfonds soll Städten und Gemeinden ihre Altschulden ganz und den hoch verschuldeten Ländern zum Teil abnehmen. Diesen Vorschlag wollen die Grünen diese Woche in die blockierten Bund-Länder-Verhandlungen über eine Finanzreform einbringen. "Wir wollen die drückende Altschuldenlast dauerhaft beseitigen und so die Kommunen in die Lage versetzen, ihre marode Infrastruktur zu sanieren und endlich wieder zu investieren", sagte die Grünen-Finanzexpertin Anja Hajduk dem "Handelsblatt" (Dienstagausgabe). Weiter lesen …

Das Geschäftsmodell der 21 deutschen Bausparkassen gerät wegen dauerhaft niedriger Zinsen unter Druck. Deshalb hat die Bundesregierung "die zuständige Aufsicht gebeten, die Entwicklung der Risikosituation und Solvenz der Bausparkassen unter besonderer Berücksichtigung der Niedrigzinsphase zu überwachen und gegebenenfalls Maßnahmen zu ergreifen", heißt es in einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen, die dem "Handelsblatt" (Dienstagausgabe) vorliegt. Weiter lesen …

Lebende Krabbenlarven fängt man heute in jedem Planktonnetz massenhaft. Fossile Larven aber sind eine echte Rarität: Das Exemplar, das die LMU-Zoologen Joachim und Carolin Haug nun gemeinsam mit Joel Martin vom Natural History Museum of Los Angeles im Fachblatt Nature Communications vorstellen, ist erst der zweite bekannte Fund - und entpuppte sich mit einem Alter von 150 Millionen Jahren als die älteste und am besten erhaltene Krabbenlarve der Welt. Ein privater Sammler entdeckte das Fossil in den berühmten Solnhofener Plattenkalken des Fränkischen Jura. "Erstaunlicherweise hat die Larve schon eine sehr moderne Morphologie und ist äußerlich von vielen heutigen Krabbenlarven kaum zu unterscheiden", sagt Joachim Haug. Weiter lesen …

Die US-Regierung hat neue Sanktionen gegen hohe Vertreter der Regierung Venezuelas verhängt. Dies beinhaltet ein Einfrieren von Bankguthaben und ein Einreiseverbot in die Vereinigten Staaten. Obama warf der Regierung Venezuelas vor, die Menschenrechte anhaltend zu verletzen und korrupt zu sein. Weiter lesen …

SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi hat sich besorgt über den Rücktritt des Ortsbürgermeisters der Gemeinde Tröglitz (Sachsen-Anhalt) geäußert. "Der Fall des Ortsbürgermeisters aus Tröglitz bewegt mich tief. Ich verstehe die Sorge, die sich Markus Nierth um sich und seine Familie macht. Und ich verstehe die Verzweiflung, die Nierth angesichts der Untätigkeit der Behörden verspürt hat, die offenbar zu wenig getan haben gegen die rechtsextremistischen Umtriebe in dem Ort", sagte Fahimi dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Dienstagsausgabe). Weiter lesen …

NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) hat vor einem unfairen Verteilungskampf um die Mittel aus dem Investitionsfonds des Bundes für finanzschwache Kommunen gewarnt. "Wir wollen, dass unsere Städte und Gemeinden gerecht behandelt werden. Sie brauchen das Geld am nötigsten, um in ihre Infrastruktur investieren zu können. Hier hilft nicht das Prinzip Gießkanne", sagte Jäger der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Dienstagausgabe). Weiter lesen …

Im Durchschnitt kostet ein Lehrling pro Jahr netto 5.398 Euro - das sind selbst preisbereinigt etwa 600 Euro mehr als noch 2007. Das ergab eine Studie des Bundesinstituts für Berufsbildung, berichtet das "Handelsblatt" (Dienstagausgabe). Nach dem neuen, noch unveröffentlichten Berufsbildungsbericht engagiert sich nur noch jedes fünfte Unternehmen für die Berufsausbildung - 2007 war es fast jedes vierte. Die Mehrheit (59 Prozent) der gut 3.000 befragten Ausbildungsbetriebe zeigte sich dennoch "sehr zufrieden" oder "zufrieden" mit dem Kosten-Nutzen-Verhältnis der Ausbildung. Weiter lesen …

Am 2. März 2015 ist das Strafverfahren gegen Herrn Edathy wegen des Besitzes von Kinderpornografie gegen eine Geldauflage von 5.000 Euro eingestellt worden. Diese Geldauflage ist dem DKSB Landesverband Niedersachsen zugesprochen worden. Weiter lesen …

Der Direktor der Stasi-Opfer-Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen, Hubertus Knabe, hat Äußerungen des Vorsitzenden der Linksfraktion im Bundestag, Gregor Gysi, zum Linksextremismus scharf zurückgewiesen und ihm totalitäres Denken vorgeworfen. "Herr Gysi unterscheidet offenbar zwischen guter und schlechter Gewalt. Das ist totalitäres Denken, wie wir es aus der DDR noch zur Genüge kennen", sagte Knabe dem "Handelsblatt" (Online-Ausgabe). Weiter lesen …

AfD-Chef Bernd Lucke hat die Eurozone aufgefordert, die Hilfszahlungen für Athen "unverzüglich einzustellen", nachdem Griechenland gedroht hat, Flüchtlinge nach Europa weiter zu schicken. "Mit dieser Drohung verlässt Griechenland das gemeinsame europäische Fundament", sagte der AfD-Politiker am Montag. Weiter lesen …

„Welche besonderen Werte will Juncker denn verteidigt wissen? Konkursverschleppung, kollektiven Rechtsbruch, militärischen Interventionismus oder totalitäres EU-Denken“, fragt Franz Niggemann, Vorstandsvorsitzender der Liberalen Vereinigung, angesichts des Vorschlags von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker eine EU-Armee aufzubauen und so die europäischen Werte zu verteidigen. Juncker nannte bei seinen Überlegungen explizit Russland, gegen das sich der Aufbau einer solchen Armee richten würde. Weiter lesen …

EU-Energiekommissar Miguel Arias Cañete schaltet sich in die Debatte um den Bau von Stromautobahnen von Nord- nach Süddeutschland ein und erhöht damit den Druck auf den bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer (CSU). "Diese Leitungen sind nach meiner Überzeugung gut und wichtig", sagte der Spanier dem "Handelsblatt" (Dienstagausgabe). Weiter lesen …

Die Bundesregierung ist gegen Investitionsschutzregeln im geplanten Freihandelsabkommen der EU mit Japan. Das geht aus einer Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Frage des Linksfraktions-Abgeordneten Klaus Ernst hervor. Die Bundesregierung erachte Investitionsschutzbestimmungen einschließlich Bestimmungen zu Investor-Staat-Schiedsverfahren als "nicht erforderlich, da Japan ein Rechtsstaat ist", heißt es in dem Schreiben, das dem "Handelsblatt" (Online-Ausgabe) vorliegt. Weiter lesen …

Ein von der österreichischen Mineralölfirma OMV verursachter Ölunfall vor der Küste Neuseelands bedroht die weltweit letzten Maui-Delfine. Der Unfall ereignete sich am 20. Februar etwa 70 Kilometer vor der Westküste von Neuseelands Nordinsel. Der Förderschlauch eines von OMV betriebenen schwimmenden Öllagers begann bei der Ölförderung zu lecken. Dabei wurden nach Aussagen von OMV etwa 300 Liter Rohöl freigesetzt, die sich innerhalb von drei Tagen auf eine Größe von zehn Kilometern ausbreiteten. In nur 30 Kilometern Entfernung leben die seltensten Meeresdelfine der Welt, die Maui-Delfine, von denen es nur noch 50 Tiere gibt. Das Gebiet vor Neuseelands Küste ist ihre letzte Bastion. Zudem gefährdet das Öl vom Aussterben bedrohte Blauwale sowie seltene endemische Albatrosse und Sturmvögel. Weiter lesen …

Nach Ansicht des Präsidenten des Statistischen Bundesamts, Roderich Egeler, liegen seiner Behörde zu wenig Daten über Migranten vor: Man müsse mehr über diese "wichtiger werdende Bevölkerungsgruppe dieses Landes erfahren", sagte Egeler im Interview mit der "Welt". Weiter lesen …

Heute beginnt die Europäische Zentralbank (EZB), ihr verharmlosend als „quantitative Lockerung“ (quantitative easing – QE) bezeichnetes Staatsanleihenankaufprogramm auszuführen. Dazu gab der Bundestagsabgeordnete und stellvertretende CSU-Vorsitzende Dr. Peter Gauweiler folgende Erklärung ab: "Die EZB druckt riesige Mengen frischen Geldes, um damit Staatsanleihen zu kaufen und die Inflation anzufeuern. Sie verstößt damit gegen das Verbot der monetären Staatsfinanzierung, das aus guten Gründen im Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union verankert ist. Den Eurostaaten wird auf diese Weise der Anreiz zu solider Haushaltsfinanzierung und zu Strukturreformen genommen. Für sie wird es viel bequemer sein, zum Nulltarif bei der EZB Schulden zu machen." Weiter lesen …

St. Pauli liegt derzeit zwischen Aue und Aalen, ganz am Ende der Tabelle der Zweiten Fußball Bundesliga. Und trotz des einigermaßen überraschend erfolgten Befreiungsschlages in Form eines 2:0 bei Eintracht Braunschweig am 24. Spieltag ist die Lage für den Kiezclub immer noch höchst besorgniserregend. Weiter lesen …

CDU-Generalsekretär Peter Tauber hält nichts von dem Vorschlag der SPD, dass kanadische Punktesystem zur Einwanderung zu übernehmen. "Kanada kennt nicht, was Deutschland hat: Die Freizügigkeit in Europa", sagte der CDU-Politiker am Montag der "Berliner Morgenpost". Weiter lesen …

Eine aktuelle Umfrage der forsa Politik- und Sozialforschung GmbH im Auftrag von SAS im Januar 2015 zeichnet ein klares Bild von der Bereitschaft der Deutschen, persönliche Daten für die Nutzung durch unterschiedliche Organisationen preiszugeben: So würde die überwiegende Mehrheit der Speicherung und Verwendung ihrer Daten nur sehr bedingt zustimmen. Besonders die Weitergabe von Informationen zu sensiblen Bereichen wie Gesundheitszustand oder finanzieller Situation wird - selbst beim fiktiven Angebot hoher Geldentschädigungen - von 70 Prozent der Befragten abgelehnt. Dies liegt in erster Linie im geringen Zutrauen in einen verantwortungsvollen Umgang mit diesen Daten seitens der Dienstleister begründet. Weiter lesen …

Die Deutsche Bahn (DB) und die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) haben sich in der aktuellen Tarifrunde über die 16-Punkte-Forderungsliste der EVG angenähert. Die Verhandlungen würden am 25. März in Frankfurt fortgesetzt werden, teilte die Bahn am Montag mit. Weiter lesen …

Der Bundesvize der Christlich Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), Christian Bäumler, unterstützt das von Bundesfrauenministerin Manuela Schwesig (SPD) geplante Gesetz für Lohngleichheit zwischen Männern und Frauen. Weiter lesen …

Nach dem ersten Publikumswochenende des 85. Internationalen Automobilsalons in Genf steht fest: Die Marke BORGWARD hat 55 Jahre nach ihrem letzten Auftritt auf dem renommierten Salon nichts an Anziehungskraft eingebüßt. Unzählige interessierte Messebesucher sowie positive Medienresonanz in international anerkannten Fachzeitschriften, Tageszeitungen, Online Portalen und unzähligen TV Beiträgen zeugen von der Wirkung der beispiellosen Historie von BORGWARD, die nach wie vor Enthusiasten und Fans auf der ganzen Welt begeistert. Weiter lesen …

Martin Suter führt weiterhin die deutsche Belletristik-Bestsellerliste (Hardcover), ermittelt von GfK Entertainment, an. Sein Roman „Montecristo“ über dunkle Machenschaften in der Finanzbranche landet vor Cecilia Aherns Lovestory „Das Jahr, in dem ich dich traf“. Bestsellerautor Jörg Maurer erobert mit dem Alpenkrimi „Der Tod greift nicht daneben“ dahinter den Bronzeplatz. Weiter lesen …

Die SPD lehnt eine umfassende Überprüfung von Bewerbern bei der Bundeswehr durch den Militärischen Abschirmdienst (MAD) ab. "Der MAD soll zuständig bleiben für bestimmte Soldaten innerhalb der Truppe, nicht aber zusätzlich im Vorfeld Bewerber durchleuchten", sagte der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, der "Berliner Zeitung". Weiter lesen …

Die Europäische Zentralbank (EZB) ist nach Einschätzung des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes (DSGV) in der aktuellen europäischen Wirtschaftskrise überfordert. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstag) sagte DSGV-Präsident Georg Fahrenschon, "die EZB soll mittlerweile Polizei, Feuerwehr und Sanitäter in einem sein - das überfordert sie". Fahrenschon betonte, die Zentralbank, die gerade ein neues Programm zum massenhaften Ankauf von Staatsanleihen gestartet hat, sei nicht der einzige Akteur, der die Wirtschaft voranbringen könne. "Auch in Deutschland mussten wir unsere Hausaufgaben machen - Stichwort: Agenda 2010. Vor diesen Aufgaben stehen auch andere EU-Länder - und müssen sich ihnen stellen", appellierte er an die Regierungen der EU-Staaten. Weiter lesen …

Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter hat die Drohung des griechischen Verteidigungsministers Panos Kammenos, Hunderttausende Flüchtlinge nach Europa weiterzuschicken, als "absolut inakzeptabel" bezeichnet und einen Ausschluss Griechenlands aus dem Schengen-Raum ins Spiel gebracht. Die Drohung zeige, "dass die neue griechische Regierung nicht davor zurückschreckt, die Schicksale von Flüchtlingen zu instrumentalisieren, um die eigene wirtschaftspolitische Agenda durchzusetzen", sagte Kiesewetter dem "Handelsblatt" (Online-Ausgabe). Weiter lesen …

Aufregende Mäusejagd oder amouröses Abenteuer - nur allzu gerne wüssten Katzenfreunde mehr über die Erlebnisse ihrer flauschigen Rumtreiber, wenn diese morgens mit Unschuldsblick um Einlass maunzen oder hungrig ihren Futternapf leeren. Tiernahrungsexperte Nestlé Purina leistete Detektivarbeit und lüftet mit seinem einzigartigen Projekt "Folgt Felix" die gut gehüteten Geheimnisse der kleinen Streuner. Dank innovativer GPS-Technologie erhalten Katzenfreunde so erstmalig spannende Einblicke in die geheimnisvolle Welt deutscher Freigänger-Katzen. Weiter lesen …

Zu der Forderung Junckers nach einer Gründung einer europäischen Armee, erklärt der Vorsitzende des Bundesfachausschusses Außen- und Sicherheitspolitik der AfD, Georg Pazderski: "Herr Juncker geht mit einer populistischen Forderung an die Öffentlichkeit, von der er ganz genau weiß, dass sie sich nicht umsetzen lässt. Sich ständig verringernde Militärbudgets, die Desaster bei gemeinsamen europäischen Rüstungsprojekten, fehlende rechtliche Voraussetzungen, verschiedene Amtssprachen, Führungsphilosophien, Ausbildung und Ausrüstung und nicht zuletzt erhebliche verfassungsrechtliche Bedenken und der fehlende politische Wille sprechen eine deutliche Sprache und zeigen, dass es eine Illusion ist, eine europäische Armee zu fordern." Weiter lesen …

Der neue Vorstand der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen, Wolfgang Schuldzinski, lässt in einem "Handelsblatt"-Interview (Online-Ausgabe) kein gutes Haar an der Versicherungsbranche. Eine private Absicherung gegen Berufsunfähigkeit sei nur eingeschränkt möglich: "Versicherer und Vertriebe agieren mangelhaft auf diesem Markt", sagte Schuldzinski. Weiter lesen …

Die Verbraucherorganisation foodwatch hat den TTIP-Befürwortern eine Fehl- und Desinformationskampagne vorgeworfen. Von der Bundeskanzlerin bis zur Europäischen Kommission, von den Wirtschaftsweisen bis zum BDI, von der US-Botschaft bis zur Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft werde falsch oder irreführend über das geplante Freihandelsabkommen zwischen EU und USA informiert. Das kritisiert foodwatch-Geschäftsführer Thilo Bode in seinem neuen Buch "Die Freihandelslüge: Warum TTIP nur den Konzernen nützt - und uns allen schadet" (DVA), das er heute in Berlin der Öffentlichkeit vorstellte und das vom heutigen Montag an im Handel erhältlich ist. Weiter lesen …

Weitgehend störungsfrei sollten alle Autofahrer an diesem Wochenende ihre Ziele erreichen. Allenfalls im Großraum Hamburg kann es wegen des Endes der Frühlingsferien zu kürzeren Staus kommen. Auch auf den Straßen in die Wintersportregionen der Alpen sollte man örtlich vor allem bei schönem Wetter mit - allerdings meist kürzeren - Staus rechnen. Weiter lesen …

Vertreter der ukrainischen Regierungskoalition haben Kritik am Engagement von Ex-Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) in einem von Oligarchen finanzierten Beratungsgremium für die Ukraine geäußert. "Diese Agentur ist von einem dubiosen Oligarchen, Herrn Firtasch, gegründet worden. Und europäische Politiker sind in diesem Projekt nur Feigenblätter", sagte Hrihori Nemyria, Ex-Vizepremier und einflussreicher Abgeordneter der Regierungs-Fraktion "Vaterland" in Kiews Rada, dem "Handelsblatt" (Montagausgabe). Weiter lesen …

Die Schlagzeilen in diesem Jahr werden vor allem vom Anti-Terror-Kampf, der Finanzkrise und der Entwicklung in der Ukraine bestimmt sein. Das geht aus dem "MEDIA DELPHI 2015" hervor. An der Umfrage, die von der Medien-Kontaktplattform Recherchescout initiiert wurde, beteiligten sich mehr als 400 Journalisten. Weiter lesen …

Zur Ankündigung des Präsidenten der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, es würde niemals einen Grexit geben, meinte Hans-Olaf Henkel, Europaabgeordneter und Stellvertretender Sprecher der AfD: "Damit unterstützt die EU Kommission nicht nur die erpresserische Politik der griechischen Regierung, sie zeigt auch, dass die vermeintliche Härte Finanzminister Schäubles ein reines Schattenboxen für die deutsche Öffentlichkeit darstellt." Weiter lesen …

Das Solar-Flugzeug Solar Impulse 2 ist am Montagmorgen in Abu Dhabi mit dem Ziel gestartet, die Erde völlig ohne fossile Brennstoffe zu umrunden. Die Solar Impulse 2 ist mit 17.000 Solarzellen ausgestattet und werde mit vier Elektromotoren betrieben, hieß es seitens des Projektleiters Bertrand Piccard im Vorfeld der Erdumrundung. Weiter lesen …

Deutschlands Top-Manager sind nach ihrer aktiven Zeit im Unternehmen häufig falsch versichert. Denn ohne das Wissen der Manager wird ihr Haftpflichtschutz, nachdem sie ihre Firma verlassen haben, oft verändert - oder er läuft ab. Das Problem: "Bei einem Haftpflichtschaden, der auf ihre Tätigkeit im Unternehmen zurückzuführen ist, haften die Manager persönlich, unbegrenzt und mit ihrem gesamten Privatvermögen", sagt Marcel Roeder, Experte für Managerhaftpflichtversicherungen beim Versicherungsmakler Aon Risk Solutions in Deutschland. Weiter lesen …

Nach Einschätzung führender Ökonomen in Deutschland wird Griechenland nicht um ein drittes Hilfsprogramm herum kommen. "Selbst wenn die fünfte Überprüfungsrunde der Reformauflagen Griechenlands spätestens Ende April erfolgreich abgeschlossen würde und die Staatengemeinschaft rund sieben Milliarden Euro Hilfskredite freigibt, wird es für Griechenland schwierig, im Juli zwei milliardenschwere Anleihen zurückzuzahlen", sagte der Chefökonom der Commerzbank, Jörg Krämer, dem "Handelsblatt" (Online-Ausgabe). Weiter lesen …

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, unterstützt den Vorschlag von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, eine europäische Armee zu gründen. Weiter lesen …

Der Unions-Wirtschaftsexperte Peter Ramsauer (CSU) hat sich für einen Austritt Griechenlands aus dem Euro ausgesprochen und den Bundestag eindringlich davor gewarnt, weiteren Griechenland-Hilfen zuzustimmen. "Die jüngste Abstimmung im Bundestag war eine - letzte - rote Linie", schreibt der CSU-Politiker in einem Gastbeitrag für die "Bild". Weiter lesen …

Im Januar 2015 wurden von Deutschland Waren im Wert von 89,9 Milliarden Euro exportiert und Waren im Wert von 74,0 Milliarden Euro importiert. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand vorläufiger Ergebnisse weiter mitteilt, waren damit die deutschen Exporte im Januar 2015 um 0,6 % und die Importe um 2,3 % niedriger als im Januar 2014. Kalender- und saisonbereinigt nahmen die Exporte gegenüber Dezember 2014 um 2,1 % und die Importe um 0,3 % ab. Weiter lesen …

Worin liegt das Geheimnis der 110-Jährigen? Offenbar nicht in den Genen, berichtet das Apothekenmagazin "Senioren-Ratgeber" unter Berufung auf eine Studie der US-Universität Stanford. Weiter lesen …

Die Bundesregierung hat die Grenze zur Besteuerung von Renten erneut gesenkt: Wie "Bild" berichtet, werden die Bezüge von alleinstehenden Neurentnern in diesem Jahr ab einer Höhe von monatlich 1.191 Euro besteuert. Im vergangenen Jahr habe die Freigrenze noch bei 1.218 Euro im Monat gelegen. Weiter lesen …

Der Vorstandschef der Lufthansa, Carsten Spohr, hat die Bundesregierung angesichts der wachsenden Konkurrenz im Luftverkehr aufgefordert, die Flugticketsteuer schnellstmöglich abschzuschaffen. In einem Interview mit "Bild" erklärte Spohr: "Fliegen könnte ohne die unnötige Luftverkehrssteuer für unsere Gäste günstiger werden. Dadurch könnten die Flugpreise um insgesamt 300 Millionen Euro sinken. Und die Regierung würde ein wichtiges Zeichen setzen für den Luftfahrt-Standort Deutschland." Weiter lesen …

Die deutsche Wirtschaft unterstützt die Strategie der Bundesregierung, Russland mit Sanktionen vor einer weiteren Zersetzung der Ukraine zurückzuhalten. "Die Stärke des Rechts ist wichtiger als das Recht des Stärkeren", sagte der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie, Ulrich Grillo, der F.A.Z.. Weiter lesen …

Die geplante Umsatzsteuer auf Finanzgeschäfte in elf europäischen Staaten könnte allein Deutschland jährliche Erlöse von bis zu 45 Milliarden Euro einbringen. Zu diesem Ergebnis kommt ein Gutachten des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin, berichtet die "Süddeutsche Zeitung". Weiter lesen …

Die deutschen Busunternehmer sehen sich mit großen Problemen wegen eines Mangels an Fahrern konfrontiert. Dies geht aus der "Konjunkturumfrage 2014/2015" des Bundesverbands Deutscher Omnibusunternehmer hervor, über die die "Welt" berichtet. Weiter lesen …

Die Grünen und die FDP sind für eine zweite Amtszeit von Bundespräsident Joachim Gauck, falls dieser sich dafür selbst entscheidet. "Joachim Gauck hat dem Amt des Bundespräsidenten Ansehen und Aufmerksamkeit zurückgegeben, indem er viele wichtige Debatten angeschoben hat", sagte Grünen-Parteichef Cem Özdemir der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Auch FDP-Parteivize Wolfgang Kubicki sagte der Zeitung: "Gauck hat seine Aufgabe hervorragend erledigt. Es gibt niemanden, der mit so viel Glaubwürdigkeit und Prägnanz für die Freiheit eintritt wie der Bundespräsident." Er sei "sicher, dass die FDP in der Bundesversammlung Gauck einhellig unterstützen würde, wenn er noch einmal antritt", sagte Kubicki. Weiter lesen …

Führende Wirtschaftspolitiker der Union wollen das Gesetz zur Rente mit 63 korrigieren, weil die Nachfrage danach deutlich über den Erwartungen liegt. "Das Gesetz zur Rente mit 63 muss geändert und nachgebessert werden", sagte Christian von Stetten (CDU), Chef des Parlamentskreises Mittelstand in der Unionsfraktion, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Es sei zwar "in Ordnung, wenn Menschen nach 45 Beitragsjahren mit 63 Jahren abschlagsfrei in Rente gehen können", sagte von Stetten. "Aber die Zeiten des Bezugs von Arbeitslosengeld dürfen künftig nicht mehr auf die Beitragsjahre angerechnet werden. Das müssen wir ändern", forderte der CDU-Mittelstandspolitiker. Wenn weiterhin so viele Ältere die Rente mit 63 beantragten, "müssen wir spätestens in vier Jahren den Rentenbeitrag anheben", warnte von Stetten. Weiter lesen …

Der neue Vorschlag von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) zur Reform der Bund-Länder-Finanzen stößt in den Bundesländern auf Kritik. "Gestern so, heute so, und morgen wieder anders. Das bringt uns doch nicht voran", sagte Schleswig-Holsteins grüne Finanzministerin Monika Heinold der "Welt". Weiter lesen …

SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel hat für seine Partei einen Steuergerechtigkeits-Wahlkampf für die nächste Bundestagswahl angekündigt. In einem Interview mit der "Märkischen Allgemeinen Zeitung" sagte Schäfer-Gümbel: "Mit dem Eintritt in die Große Koalition musste die SPD akzeptieren, dass sich mit der Union keine Steuergerechtigkeit durchsetzen lässt." Weiter lesen …

Angesichts eines boomenden Marktes sollen Verbraucher künftig besser darüber informiert werden, ob sie Echt- oder Kunstpelz kaufen. Wie die "Saarbrücker Zeitung" berichtet, will die SPD die Kenzeichnungspflicht für Pelze an Jacken oder Mützen verschärfen. "Uns geht es darum, dass die Menschen wissen, was sie kaufen", sagte der für die Bundestagsfraktion zuständige Berichterstatter Johann Saathoff der Zeitung. Weiter lesen …

„Es ist besorgniserregend, wie sehr sich die Bundesregierung darum müht, die Grundrecht der Bürger immer weiter auszuhöhlen. Dass nun die Vorratsdatenspeicherung im Alleingang und ohne jede Notwendigkeit kommen soll, ist bezeichnend“, so Wolfgang Baumbast, Vorstandsmitglied der Liberalen Vereinigung. Weiter lesen …

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat die Euro-Finanzminister vor ihrer Sitzung an diesem Montag davor gewarnt, den massiven Geldforderungen der griechischen Regierung nachzugeben. "Die Dringlichkeit der Anfrage darf nicht dazu führen, dass wir vorschnell die noch ausstehenden Kredite auszahlen", sagte Oppermann in einem Interview der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Die Unternehmerverbände setzen bei ihrem Widerstand gegen die Erbschaftsteuerpläne von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) auf die Bundesländer. Weiter lesen …

Die Bundesregierung plant einen Vorstoß für bessere Arbeitsbedingungen in den Zuliefer-Fabriken der Dritten Welt: Zur Vorbereitung des G7-Gipfels im Juni auf Schloss Elmau veranstalten in dieser Woche Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) und Bundes-Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) eine Konferenz zu weltweiten Arbeits-, Sozial- und Umweltstandards. Weiter lesen …

Die Schweizer haben am Sonntag klar gegen eine von den Grünliberalen eingebrachte Energiesteuer-Initiative gestimmt: 92 Prozent der Wähler votierten gegen den Vorschlag, der eine Steuer auf den Verbrauch nicht erneuerbarer Energien wie Erdöl, Gas, Kohle und Uran statt der Mehrwertsteuer vorsieht. Weiter lesen …

Die EU-Kommission hat Forderungen der griechischen Regierung nach schneller zusätzlicher Kredithilfe der europäischen Gläubiger für Athen zurückgewiesen. Der für den Euro zuständige Vizepräsident Valdis Dombrovskis sagte der F.A.Z., die ausstehenden Kredite könnten nur ausgezahlt werden, wenn die griechische Regierung die Reformauflagen des Programms einhalte. Weiter lesen …

Der Militärische Abwehrdienst (MAD) verlangt mehr Personal und bessere Technik zur Spionageabwehr. "Die Spionageabwehr, seit Mitte der 90er Jahre als Thema ewig gestriger kalter Krieger belächelt, ist wieder brandaktuell", sagte der Präsident des Bundeswehr-Geheimdienstes, Christof Gramm, der "Welt". "Wir müssen uns da besser aufstellen. Vor 20 Jahren hatten wir fast 200 Mitarbeiter in der Spionageabwehr, heute noch ein Bruchteil davon - und sollen damit einen 360-Grad-Blick abdecken. Also in alle Richtungen abschirmen." Weiter lesen …

Der Vize-Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Konstantin von Notz, hat Schleswig-Holsteins Datenschutzbeauftragten Thilo Weichert scharf dafür kritisiert, dass dieser die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung bei einer kurzen Speicherfrist befürwortet. Weichert liege falsch: "Bei der Vorratsdatenspeicherung geht es nicht um Fristen", sagte von Notz dem "Handelsblatt" (Onlineausgabe). Weiter lesen …

Das Münchner Medienunternehmen Hubert Burda Media hat den Einfluss und die Macht von US-Internet-Konzernen wie Google scharf kritisiert und fordert Maßnahmen der Politik. "Wir müssen fairen Wettbewerb schaffen", sagte der Vorstandsvorsitzende Paul-Bernhard Kallen der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Vor dem Konvent der Vereinigung Cockpit am Montag hat Lufthansa-Vordstandschef Carsten Spohr die Piloten vor neuen Streiks gewarnt. "Ich bin zuversichtlich, dass es in den Osterferien keine Streiks geben wird", sagte Spohr in einem Interview mit der "Bild". Weiter lesen …

Im abgelaufenen Jahr 2014 hat die Bundesnetzagentur mehr als 28.000 Verbraucherbeschwerden über Probleme beim Wechsel des Internetanbieters registriert: 5.000 davon reichte sie nach eigenen Angaben an die Unternehmen weiter, berichtet der Tagesspiegel. Weiter lesen …

Der Deutsche Gewerkschaftsbund hat sich hinter Forderungen des Präsidenten der Deutschen Rentenversicherung, Axel Reimann, gestellt den Rentenbeitrag früher als bisher geplant wieder zu erhöhen. "Es gibt unter Fachleuten einen breiten Konsens darüber, dass die im Gesetz stehende Mindestreserve von 0,2 Monatsausgaben nicht ausreicht", sagte DGB Vorstands-Mitglied Annelie Buntenbach dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Zum Abschluss des 24. Spieltages der 1. Fußball-Bundesliga hat Bayer Leverkusen gegen den SC Paderborn mit 2:0 gewonnen und der 1. FC Köln hat sich gegen Eintracht Frankfurt mit 4:2 durchgesetzt. Weiter lesen …

Der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie, Ulrich Grillo, hat die bayerische Staatsregierung attackiert: "Das, was die CSU macht, ist verantwortungslos", sagte er im Gespräch mit der F.A.Z.. Weiter lesen …

Ein Jahr nach dem Verschwinden des Flugs MH370 ist ein Zwischenbericht zu den Ermittlungen veröffentlicht worden: Demnach war die Batterie des Unterwasser-Ortungsgeräts der Maschine bereits im Dezember 2012 abgelaufen. Nach dem Ablaufen der Batterie könnten die Signale, die normalerweise 30 Tage lang gesendet werden sollen, schwächer oder weniger lange gesendet werden. Das könnte die Chancen, die Maschine innerhalb des ersten Monats nach ihrem Verschwinden zu finden, reduziert haben. Weiter lesen …

Am Sonntag wurden die Begegnungen des Viertelfinales des DFB-Pokals ausgelost. Bayer Leverkusen trifft auf den FC Bayern München. Borussia Dortmund tritt gegen 1899 Hoffenheim an, Wolfsburg spielt gegen Freiburg und Borussia Mönchengladbach trifft auf den Drittligisten Arminia Bielefeld. Weiter lesen …

Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder, hat an Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) appelliert, im deutschen Interesse den Weg zur Fortführung der auch militärischen Zusammenarbeit mit Saudi-Arabien freizumachen. "Deutschland wäre gut beraten, Saudi-Arabien weiter auf dem von König Abdullah eingeschlagenen Kurs als Garant für Stabilität im Mittleren Osten zu unterstützen", sagte Mißfelder der "Leipziger Volkszeitung". Weiter lesen …

Mit glänzenden wirtschaftlichen Perspektiven für die kommenden Monate präsentiert sich die weltweite Reiseindustrie, ungeachtet anhaltender internationaler Krisen und geopolitischer Risiken, zum Beginn der Reisesaison 2015 in Bestform. Das Fazit zum Abschluss der ITB Berlin, der weltweit führenden Messe der internationalen Reisebranche, lautet: Stimuliert durch sinkende Energiepreise bei niedrigen Zinsen, eine geringe Inflation und positive Konjunkturaussichten für die Eurozone und Nordamerika geht die Branche mit größten Erwartungen in das laufende Reisejahr. Weiter lesen …

Einer der Verdächtigen im Mordfall des Kreml-Kritikers Boris Nemzow hat offenbar eine Beteiligung an der Tat eingestanden. Das berichten russische Medien unter Berufung auf ein Moskauer Gericht. Zuvor waren mehrere Verdächtige festgenommen worden. Weiter lesen …

Ein Vorstoß von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker für eine europäische Armee erhält Unterstützung aus dem EU-Parlament. "Die aktuelle Bedrohungslage Europas macht deutlich, dass der Kontinent in absehbarer Zeit weitere Schritte für eine stärkere Zusammenarbeit der nationalen Streitkräfte benötigt", sagte der Vorsitzende der christdemokratischen EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber (CSU), der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Die nigerianische Islamistengruppe Boko Haram hat offenbar der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) die Treue geschworen. In einer Internetbotschaft, die von der nigerianischen Gruppierung verbreitet worden sein soll, heißt es Medienberichten zufolge, Boko Haram unterwerfe sich dem Befehl des IS-Anführers und selbsternannten Kalifen Abu Bakr Al-Bagdadi. Weiter lesen …

Am Frankfurter Flughafen gibt es der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (F.A.S.) zufolge weiter Sicherheitslücken. Einem Reporter der Zeitung sei es gelungen, innerhalb von zehn Minuten unbehelligt von einer öffentlichen Straße bis zum Flugvorfeld vorzudringen. Auf dem Weg habe er außer einer gelben Warnweste, die er über seiner normalen Kleidung getragen habe, keine Hilfsmittel verwendet. Niemand habe versucht, ihn aufzuhalten oder zu kontrollieren. Zur Vorbereitung sei lediglich eine kleine Recherche am Computer nötig gewesen. Weiter lesen …

Die radikal-sunnitische Miliz "Islamischer Staat" hat die von der UNESCO als Weltkulturerbe eingestuften Ruinen der Stadt Hatra im Norden des Irak zerstört. Der Schaden sei noch unklar, vermutlich seien die Ruinen vollständig zerstört worden, so ein irakischer Regierungsvertreter. Die archäologisch bedeutende Stätte war mehr als zweitausend Jahre alt. Weiter lesen …

Der thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linkspartei) hat ein schnelleres Handeln des Bundes in der Flüchtlingsfrage angemahnt. Er hoffe, "dass Humanität, und humanitäres Handeln, nicht am Geldbeutel scheitern", so Ramelow im "Bericht aus Berlin". Weiter lesen …

Der SV Sandhausen hat am 24. Spieltag in der 2. Bundesliga mit 3:2 gegen den TSV 1860 München gewonnen. Unterdessen trennten sich der 1. FC Union Berlin und der 1. FC Kaiserslautern mit 0:0 unentschieden, der FSV Frankfurt und der SV Darmstadt 98 trennten sich 1:1. Weiter lesen …

Zehn Jahre nach der spektakulär gescheiterten Wiederwahl der damaligen Ministerpräsidentin Heide Simonis (SPD) im Kieler Landtag appellieren Simonis und ihr Amtsnachfolger Peter Harry Carstensen (CDU) an den damaligen Abweichler, sich zu bekennen. "Dieser Person müsste es doch nach zehn Jahren gut tun, sich zu zeigen", sagte Carstensen der "Welt am Sonntag". "Ich fordere diese Person auf, sich zu erkennen zu geben." Weiter lesen …

Eine Gruppe von 14 SPD-Bundestagsabgeordneten hält den von Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) vorgelegten Gesetzentwurf zur Pkw-Maut für nicht ausreichend: "Wir wollen, dass die Pkw-Maut sachgemäß, wortgetreu und vernünftig umgesetzt wird. Das bisherige Verfahren wurde diesem Anspruch bisher nur ungenügend gerecht", heißt es in einem Papier, über das die "Welt am Sonntag" berichtet. Weiter lesen …

In der Debatte um die Zukunft der Währungsunion hat der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, ein eigenes Euro-Budget verlangt. "Ich bin dafür, dass die Staaten der Eurozone mittelfristig gemeinsame Haushaltsmittel erhalten, um die Konjunktur steuern zu können", sagte Juncker der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Bei einem Angriff auf einen Stützpunkt der Multidimensionalen Integrierten Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali (MINUSMA) in der Stadt Kidal im Nordosten des Landes sind am Sonntagmorgen mindestens drei Menschen ums Leben gekommen. Weiter lesen …

Sängerin Lady Gaga, Oskar-Preisträgerin Meryl Streep und Facebook-Chefin Sheryl Sandberg haben mit 32 weiteren prominenten Frauen einen offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verfasst: Darin fordern sie, Verbesserungen für Frauen und Mädchen in den Mittelpunkt der weltweiten Entwicklungsarbeit und der deutschen G7-Präsidentschaft zu rücken, berichtet die "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Formel-1-Chef Bernie Ecclestone plant gravierende technische Änderungen, um die Königsklasse des Motorsports wieder attraktiver zu gestalten: "Wir brauchen stärkere Motoren mit mehr als 1.000 PS und einem guten Sound", sagte der 84-jährige im Interview der "Welt am Sonntag". "Wir brauchen Autos mit breiten Reifen, Autos, die schön und aggressiv aussehen. Echte Formel-1-Autos eben. Da müssen wir wieder hin." Weiter lesen …

Für CDU-Generalsekretär Peter Tauber, Fan des Science-Fiction-Epos "Star Wars", gibt es auch in der deutschen Politik einen "Darth Vader": "Spontan fällt mir Ralf Stegner ein, obwohl man ihm damit eigentlich zu viel der Ehre tut", sagte Tauber der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Im Streit um die Zukunft des Soli fordern die Grünen, eine Umverteilung der Einnahmen zugunsten von Kindern zu prüfen. "Man kann sicherlich eine Diskussion über den Soli führen: Ob Himmelsrichtungen das Kriterium für die Vergabe bleiben sollen oder eher Bedürftigkeiten der Kommunen und Regionen; auch kann man eine Debatte über die Prioritäten führen, nach denen die Einnahmen künftig verteilt werden sollten", sagte Franziska Brantner, familienpolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, der "Bild am Sonntag". "Kinder und ihre Bildung stehen hier für mich weit oben." Weiter lesen …

Frauen erhalten bis zu 37 Prozent weniger Gehalt als Männer für die gleiche Arbeit. Das hat eine Auswertung der Einkommen von 100 Berufen und Berufsgruppen durch die Hamburger Firma Gehalt.de im Auftrag von "Bild am Sonntag" ergeben. In 99 der 100 untersuchten Berufe bekommen die Frauen weniger Gehalt. Weiter lesen …

Zehn Tage vor der Parlamentswahl in Israel haben am Samstag Zehntausende Menschen in Tel Aviv gegen Regierungschef Benjamin Netanjahu demonstriert. Medienberichten zufolge nahmen bis zu 50.000 Menschen an der Kundgebung unter dem Motto "Israel will Wandel" auf dem zentralen Rabin-Platz teil. Weiter lesen …

Bei einem Verkehrsunfall in der ostchinesischen Provinz Henan sind am Sonntagmorgen (Ortszeit) mindestens sechs Menschen ums Leben gekommen. Mindestens 46 weitere wurden verletzt, berichtet die staatliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua. Weiter lesen …

Wim Wenders, 69, reflektiert in der aktuellen Ausgabe von NEON über seinen beruflichen Werdegang: "Es ist ziemlich normal, erst mal das werden zu wollen, was die Eltern von Beruf sind. Man muss nur rechtzeitig merken, wenn das nichts für einen ist. Und dann die Konsequenzen ziehen." Wenders Vater war Arzt, deshalb studierte er nach dem Abitur erst Medizin und Philosophie. Vier Semester später brach er schließlich ab und ging an die Hochschule für Fernsehen und Film. "Von zwei Semestern Medizinstudium bleibt fünfzig Jahre später mehr übrig als von zwei Semestern Philosophie," resümiert der Starregisseur im Interview mit NEON. Weiter lesen …