8. Dezember 2015 - Archiv

Bayerns Sozialministerin Emilia Müller (CSU) hat ihre Forderung nach der Einführung einer Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen in Deutschland erneuert: "Von Januar bis heute sind eine Million Asylbewerber in den Erstaufnahmeeinrichtungen der Bundesländer im sogenannten EASY-System registriert und anschließend untergebracht worden", sagte Müller am Dienstag. "Wir brauchen nun dringender denn je eine Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen, denn Deutschland kann diese Zugänge dauerhaft nicht länger schultern." Weiter lesen …

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidenten Malu Dreyer (SPD) hat Bundeskanzlerin Angela Merkel Versäumnisse in der Flüchtlingspolitik vorgeworfen. Die Kanzlerin sei zwar konsequent mit der humanitären Verpflichtung Deutschlands umgegangen, "aber es reicht nicht aus, die Flüchtlinge willkommen zu heißen", sagte Dreyer dem "Handelsblatt" (Mittwochsausgabe). Weiter lesen …

Zum am Donnerstag beginnenden SPD-Parteitag in Berlin gibt es "erhöhte Sicherheitsvorkehrungen". Teilnehmer müssten deswegen mit bis zu einer halben Stunde Wartezeit beim Einlass an der Messe Berlin rechnen, sagte Parteisprecherin Anja Strieder am Dienstag. Weiter lesen …

Am Dienstag hat der DAX deutlich nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 10.673,60 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,95 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Der Online-Broker Flatex verlässt den deutschen Einlagensicherungsfonds. "Wir werden noch dieses Jahr kündigen", sagte Frank Niehage, Vorstandschef der Flatex-Mutter Fintech Group, der "Welt". Damit sind Kundengelder spätestens Ende Januar nur noch im Rahmen der gesetzlich vorgeschriebenen Höhe von 100.000 Euro geschützt - Kunden, die mehr Geld auf dem Konto haben, gehen im Insolvenzfall leer aus, schreibt die Zeitung. Weiter lesen …

17 Obdachlose aus Köthen hausen in einer städtischen Notunterkunft unter schockierenden Bedingungen. Das dokumentiert ein Bericht des MDR-Nachrichtenmagazins "Exakt". An den Wänden der Unterkunft breitet sich der Schimmel aus, tote Mäuse werden in einem Eimer gesammelt. Es gibt keine Duschen. Ein Bewohner ist gehbehindert und nicht in der Lage, zu heizen. "Wir wurden hier vergessen", sagt Jens Böckelmann, der hier wohnt, einem MDR-Reporter. Weiter lesen …

Taliban-Kämpfer haben am Dienstag den Flughafen in der Stadt Kandahar im Süden Afghanistans gestürmt. Weiter lesen …

Die Bilanz des Licht-Tests 2015 für Nutzfahrzeuge zeigt Handlungsbedarf: Mit 36,3 Prozent wiesen mehr als ein Drittel der Fahrzeuge Mängel auf. Insgesamt flossen 11 103 Prüfberichte in die Statistik ein. Damit war das Ergebnis zwar besser als im Vorjahr, doch im Sinne der Verkehrssicherheit immer noch alarmierend. Weiter lesen …

"Die wirtschaftliche Lage der deutschen Landwirtschaft hat sich wegen stark gesunkener Erzeugerpreise drastisch verschlechtert. Wesentliche Ursachen sind neben dem Russland-Embargo, das zu Einbußen in Milliardenhöhe für die deutsche Landwirtschaft führt, Konjunkturschwächen in nachfragestarken asiatischen Ländern sowie gut versorgte internationale Märkte. Der Erlös- und Einkommenseinbruch betrifft fast alle Betriebszweige und Regionen. Weiter lesen …

Die deutschen Verbraucher müssen sich nach Einschätzung von Bundesbank-Präsident Jens Weidmann auf wieder stärker steigende Preise einstellen. Trotz der Konjunkturerholung im Euro-Raum sei die Geldpolitik sehr expansiv, sagte Weidmann der "Frankfurter Rundschau" (Mittwochsausgabe). "Damit werden die Verbraucherpreise wieder stärker steigen, wenn auch erst später als bislang erwartet." Weiter lesen …

Die Ukraine beliefert die Halbinsel Krim wieder mit Strom. Nach Angaben des staatlichen Energiekonzerns Ukrenergo ist eine von vier gekappten Leitungen repariert worden, über die maximal 200 Megawatt fließen könnten. Das russische Energieministerium bestätigte die Angaben. Weiter lesen …

Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat Forderungen des bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer (CSU) widersprochen, nach dem Fortgang des NPD-Verbotsverfahrens sollten sich nun auch Bundestag und Bundesregierung diesem anschließen. "Ich kann dafür keine Notwendigkeit erkennen", sagte Lammert der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Mittwochausgabe). Weiter lesen …

Der Buchautor und Deutsche-Bank-Experte Wolfgang Hetzer fordert angesichts der zahlreichen Vorwürfe gegen Deutschlands größtes Kreditinstitut die Einführung eines Unternehmensstrafrechts. Weiter lesen …

Für die Angleichung der Renten in Ost- und Westdeutschland gibt es derzeit keine eindeutig gerechte Lösung. Der Vorsitzende des Sozialbeirates der Bundesregierung, Gert G. Wagner, schreibt in einem Gastbeitrag für die in Berlin erscheinende Tageszeitung "neues deutschland" (Mittwochausgabe), dass die rentenrechtlichen Regelungen auch 25 Jahre nach der Wende nicht als »gerecht« oder »ungerecht« oder gar »richtig« oder »falsch« bezeichnet werden könnten. Weiter lesen …

Die Handelskette Real hat auf einen foodwatch-Test reagiert und den Spitzen-Langkornreis der Marke "reis-fit" ausgelistet. Sie werde "das Produkt erst wieder verkaufen, wenn uns von dem Lieferanten überzeugend nachgewiesen werden konnte, dass Maßnahmen eingeleitet wurden, um Mineralölgehalte auf ein Minimum zu reduzieren", schrieben Qualitätsmanager des Unternehmens in einem Brief an die Verbraucherorganisation. Weiter lesen …

Zu den Äußerungen des griechischen Ministerpräsidenten Tsipras erklärt der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner: "Alexis Tsipras bleibt seiner Linie des Täuschens, Tricksens und Tarnens treu. Er bestätigt damit unsere Befürchtungen, dass er selbst die Umsetzung des Hilfspakets in Griechenland untergräbt. Dabei steht unter allen vereinbarten Reformen seine Unterschrift. Wir erwarten die vollständige Umsetzung des Spar- und Reformprogramms." Weiter lesen …

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel lehnt anders als Parteichef Sigmar Gabriel eine Doppelspitze strikt ab. Schäfer-Gümbel sagte der Saarbrücker Zeitung (Mittwochausgabe): "Wenn man auf Linke oder Grüne blickt, sieht man doch, dass Doppelspitzen eher Ausdruck nicht gelöster Identitäts- und Flügelfragen sind - frei nach dem Motto, der eine Vorsitzende für die eine Meinung, die andere für die andere." Dies sei für eine Volkspartei wie die SPD "nicht zukunftsfähig". Weiter lesen …

Nach einer aktuellen Entscheidung der Welthandelsorganisation (WTO) darf delfintödlicher Thunfisch aus Mexiko nun auch in den USA als "delfinsicher" verkauft werden. Bisher war diese Bezeichnung dort per Gesetz streng geschützt. Weiter lesen …

Der Europaabgeordnete Hans-Olaf Henkel will der neuen Partei von Bernd Lucke, Allianz für Fortschritt und Aufbruch (Alfa), langfristig die Treue halten. "Ich unterstütze Alfa ohne Wenn und Aber und ohne zeitliche Begrenzung", sagte Henkel dem "Handelsblatt". Nicht er habe seine frühere Partei verlassen, die Alternative für Deutschland (AfD) habe ihn verlassen. "In Alfa mache ich so weiter wie Lucke & Co. bei der AfD mal begonnen haben." Weiter lesen …

Anlässlich des Weltklimagipfels in Paris macht Reporter ohne Grenzen (ROG) auf die zunehmenden Gefahren für Umweltjournalisten aufmerksam. Seit 2010 wurden nach Recherchen der Organisation zehn Umweltjournalisten ermordet, acht davon in Südostasien und Indien. In vielen Ländern nehmen Repressalien, Drohungen und Gewalt gegen Reporter zu, die etwa über illegale Rodungen, Umweltverschmutzung oder die Folgen von illegalem Rohstoffabbau berichten. In dem Bericht "Feindseliges Klima für Umweltjournalisten" schildert ROG detailliert, mit welchen Schwierigkeiten Umweltjournalisten weltweit zu kämpfen haben. Weiter lesen …

"Es ist schon ein Stück aus dem Tollhaus, wie die niedersächsische Landespolitik derzeit mit nahezu unverhohlenen Drohungen Druck auf die Tarifpartner beim Thema Allgemeinverbindlichkeitserklärung des Tarifvertrages Pflege für die Auszubildenden macht. Diese massive Einmischung in die Tarifhoheit ist unerträglich", so Rainer Brüderle, Präsident des bpa-Arbeitgeberverbandes. Weiter lesen …

Der frühere AfD-Vorsitzende Bernd Lucke lehnt Gesetzespläne der schwarz-roten Koalition ab, die Finanzierungspraxis seiner ehemaligen Partei durch Goldhandel zu verhindern: Ziel der Bundestagsparteien sei es, "einen missliebigen Konkurrenten finanziell kaltzustellen", sagte der heutige Alfa-Chef Lucke der "Welt". Weiter lesen …

Nach den ersten Schneefällen in weiten Teilen Deutschlands sind Winterreifen jetzt Pflicht. Wer trotz winterlicher Straßenverhältnisse mit Sommerreifen unterwegs ist, riskiert ein Bußgeld bis 80 Euro und einen Punkt in Flensburg. Winterreifenmuffel kommen damit hierzulande relativ günstig weg: In anderen europäischen Ländern sind die Strafen teils deutlich höher. Der ADAC hat die wichtigsten Regeln und Bußgelder im Ausland zusammengestellt. Weiter lesen …

Im Jahr 2014 transportierten die auf dem inländischen Schienennetz fahrenden Eisenbahnunternehmen 365,0 Millionen Tonnen Güter. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, waren damit im Durchschnitt 1 Million Tonnen Güter pro Tag auf Schienen unterwegs. Weiter lesen …

Rund 4.000 Häuser hat das schwere Erdbeben Ende Oktober allein in Afghanistan zerstört oder schwer beschädigt - etwa 400 Menschen kamen dabei in Afghanistan und dem benachbarten Pakistan ums Leben. Das internationale christliche Hilfswerk Shelter Now will gemeinsam mit Überlebenden der Katastrophe in der afghanischen Bergregion Nuristan etwa 100 Behausungen wiederaufbauen. Damit sollen 800 Erdbebenopfer wieder ein Dach über dem Kopf erhalten. Weiter lesen …

Zur Debatte um die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr erklärt das AfD-Vorstandsmitglied Georg Pazderski: "Die ständig neuen Auslandseinsätze der Bundeswehr überlasten die Truppe und stellen die generelle Einsatzbereitschaft in Frage. Viel schlimmer noch ist die offenkundige Plan- und Konzeptlosigkeit, die sich hinter den überhasteten Maßnahmen offenbart. Nachhaltige, seriöse Planung sieht anders aus." Weiter lesen …

87 Prozent aller Android-Apps und 80 Prozent der Apple-Anwendungen weisen bei der Sicherheit gravierende Mängel auf. Zu diesem Ergebnis kommt das Unternehmen Veracode in seiner aktuellen Untersuchung. Weiter lesen …

Hörfunk- und Fernsehanbieter in Deutschland haben im Vorjahr 19,01 Mrd. Euro und damit 1,53 Mrd. Euro mehr als noch 2012 erwirtschaftet. Für das laufende Geschäftsjahr erwarten die privaten Anbieter erneut ein Umsatzwachstum von rund vier Prozent. Doch den Zuwächsen auf der Umsatzseite steht ein Rückgang der Rentabilität gegenüber. Dies sind zentrale Ergebnisse der heute veröffentlichten Studie "Wirtschaftliche Lage des Rundfunks in Deutschland 2014/2015", die im Auftrag von neun Landesmedienanstalten unter Federführung der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) erarbeitet wurde. Weiter lesen …

Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Eva Högl, hat den Start des neuen NPD-Verbotsverfahrens begrüßt. Dem rbb-Inforadio sagte sie am Dienstag, sie habe sich sehr über die Entscheidung gefreut. Das Verbotsverfahren habe mit der Annahme zur Hauptverhandlung eine ganz wichtige Hürde genommen. Weiter lesen …

Der Flüchtlingsstrom nach Europa wird nach Einschätzung von Albrecht Freiherr von Boeselager, Großkanzler des Malteserordens, nicht so schnell abreißen. "In Libyen warten derzeit 500.000 Afrikaner auf ihre Überfahrt – zu allem entschlossen", sagte Boeselager, dessen Organisation in 120 Ländern humanitäre Hilfe leistet, im Gespräch mit dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Sechs bis neun Monate Trainingspause sollten nach einem Kreuzbandriss die Regel sein. Doch die meisten Hobby- und Profisportler halten sich nicht daran, berichtet die "Apotheken Umschau" unter Berufung auf die Deutsche Gesellschaft für Orthopädie und Unfallchirurgie (DGOU). Weiter lesen …

Fast die Hälfte (46 %) der Unternehmen in Deutschland, die im Jahr 2014 Fachkräfte für Informationstechnologie einstellten oder eine Einstellung anstrebten, hatten Schwierigkeiten, die freien Stellen zu besetzen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, haben im Jahr 2014 insgesamt 9 % der Unternehmen mit mehr als 9 Beschäftigten IT-Fachkräfte eingestellt oder deren Einstellung angestrebt. Dabei ist dieser Anteil stark von der Größe der Unternehmen abhängig: Bei den Unternehmen mit 10 bis 49 Beschäftigten betrug er 5 %, bei Unternehmen mit 50 bis 249 Beschäftigten 16 % und bei den Großunternehmen (mehr als 249 Beschäftigte) sogar 44 %. Weiter lesen …

Querulatorische Persönlichkeitsstörung - zu diesem Schluss kam ein Gutachter bei Ilona H. nachdem sie ihre Nachbarin angeblich mit einem Einkaufswagen verletzt haben soll. Weitere gefährlichere Straftaten seien zu erwarten. Eine anmaßende, schwer zu belegende Behauptung, so scheint es. Aber wenn ein Gutachter so etwas schreibt, bleibt das nicht ohne Folgen. Mit den Konsequenzen von Gutachten beschäftigt sich "betrifft" am Mittwoch, 9. Dezember, um 20.15 Uhr im SWR Fernsehen. Weiter lesen …

Im TTIP-Beirat des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie ist eine differenzierte Meinung des Mittelstands nicht gefragt. Am heutigen Dienstag tagt der von Sigmar Gabriel initiierte TTIP-Beirat zum Thema „Bedeutung des Freihandelsabkommens für Kleine und Mittlere Unternehmen (KMU)“. Zu diesem Thema referieren allerdings nur ein Vertreter des DIHK und ein Vertreter der EU-Kommission. Dabei hätte die öffentlich bekannte Initiative KMU gegen TTIP die Sicht von skeptischen Praktikern aus dem Mittelstand einbringen können. Weiter lesen …

Der republikanische US-Präsidentschaftsbewerber Donald Trump hat sich für ein generelles Einreiseverbot für Muslime in die Vereinigten Staaten ausgesprochen. Er sei für eine "vollständige und komplette Schließung" der Grenzen für Muslime, heißt es in einer Erklärung des Multi-Milliardärs. Weiter lesen …

Laut einer Sputnik-Umfrage sollten deutsche Medien zu den Verwicklungen des Erdogan-Clans in IS-Ölgeschäfte besser recherchieren. Stattdessen stellt aber die deutsche Presse Moskaus Vorwürfe gegen den türkischen Präsidenten und Beweise für sein illegales Business mit Terroristen in Frage. Weiter lesen …

Ludger Wößmann, Leiter des ifo-Zentrums für Bildungsökonomik, warnt davor, dass syrische Flüchtlinge Deutschland zum Großteil mit erheblichem Bildungsrückstand erreichen. "Selbst nachdem sie Deutsch gelernt haben, werden viele dem Schulunterricht wohl nicht folgen können", sagte Wößmann zu "Bild". Weiter lesen …

"Ich glaube, dass das Thema Flüchtlingsunterbringung nicht geeignet ist für politische Spielchen." So kommentiert der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) den Brief den die Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Bündnis 90/Die Grünen) ihm geschrieben hat. "Der Brief lässt die bisherige Leistung von Berlin und die besondere Situation hier vor Ort außer acht." Berlin sei halt kein Flächenland, wie Bayern. Weiter lesen …

Im aktuellen INSA-Meinungstrend für "Bild" gewinnen CDU/CSU (35 Prozent) und FDP (sechs Prozent) jeweils einen halben Prozentpunkt hinzu. SPD (23,5 Prozent), Linke (9,5 Prozent) und Grüne (9,5 Prozent) halten ihre Ergebnisse aus der Vorwoche. Die AfD (zehn Prozent) muss einen halben Punkt abgeben. Auch die sonstigen Parteien verlieren einen halben Punkt und kommen zusammen auf 6,5 Prozent. Weiter lesen …

Die Abwanderung in Sachsen-Anhalt wirkt sich teils dramatisch auf die Immobilienpreise aus. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Grundstücke, Eigenheime und Wohnungen in ländlichen Gebieten, die einst heiß begehrt gewesen sind, entpuppen sich nicht selten als schwer verkäufliche Ladenhüter. Sorgenkind Nummer eins im Landessüden ist dabei der Kreis Mansfeld-Südharz. Weiter lesen …

In einem Europe-1-Interview hat der französische Historiker Marc Ferro den Standpunkt Moskaus in der Frage des Russland-Beitritts der Krim unterstützt. Weiter lesen …

Die Bundesregierung will die Ende des Jahres auslaufende Förderung der Nachrüstung von Partikelfiltern bei alten Dieselfahrzeugen verlängern. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf das Bundesumweltministerium. Ursprünglich waren 30 Millionen Euro Fördermittel bereit gestellt worden. Davon seien bislang lediglich 6,39 Millionen Euro abgerufen worden, erklärte das zuständige Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) dem Blatt. Knapp 26.500 Anträge seien bislang bearbeitet worden. Die Mittel würden theoretisch für Nachrüstungen bei 111.000 Fahrzeugen reichen. Weiter lesen …

Am Sonntag Nachmittag sorgte ein Wildschwein in Wiesbaden-Dotzheim kurzzeitig für Aufregung und mehrere Notrufe bei der Polizei. In enger Folge gingen mehrere Meldungen über Wildschweinsichtungen in Gärten und Wildunfälle ein. Weiter lesen …

Die CDU-Fraktion im NRW-Landtag stimmt heute über ein Grundsatzpapier zur beschleunigten Rückführung von Flüchtlingen ab. Der streng geheime Entwurf des Vorstandes, der der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vorliegt, umfasst auf sechs Seiten neun Vorschläge zum Umgang mit abgelehnten Asylbewerbern. Über 120.000 der allein in diesem Jahr nach NRW gekommenen Flüchtlinge hätten keine Bleibeperspektive. Aber im laufenden Jahr seien nur fünf Prozent der abgelehnten Asylbewerber zurückgeführt worden. Weiter lesen …

Etwa 80 Prozent der Spielwaren für den europäischen Markt stammen mittlerweile aus China. Auch viele große deutsche Traditionsmarken lassen im Reich der Mitte produzieren. "ZDFzoom" geht am Mittwoch, 9. Dezember 2015, 23.15 Uhr, der Frage nach, wie die Spielsachen hergestellt werden, die auf den Weihnachtswunschzetteln ganz oben stehen. Weiter lesen …

Deutschland beendet mit sofortiger Wirkung die Zusammenarbeit mit Italien bei der Aufklärung der Havarien der Costa Concordia und der Norman Atlantic. Nach Informationen des Radioprogramms NDR Info begründet die Bundesstelle für Seeunfalluntersuchung (BSU) in Hamburg den Schritt damit, sie werde von italienischen Staatsanwaltschaften und Gerichten gehindert, die Unglücke korrekt zu untersuchen. Ein Untersuchungsbericht sei auf dieser Grundlage nicht möglich. Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Ansgar Heveling (CDU), hat die angekündigte mündliche Verhandlung im NPD-Verbotsverfahren begrüßt, jedoch darauf hingewiesen, dass ein Verbot im Kampf gegen den Rechtsextremismus nicht ausreichend sei. "Mit der Eröffnung des Hauptverfahrens hat das Verfahren eine erste wichtige Hürde genommen", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Der ehemalige Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Grüne) dämpft die Erwartungen an den Klimagipfel in Paris. "Auch wenn alle angekündigten Reduktionsbeiträge tatsächlich erbracht werden, schaffen wir voraussichtlich nur 2,7 Grad", sagte Trittin im Interview der "Welt". Weiter lesen …

Die Gewerkschaft der Polizei zeigt sich irritiert darüber, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) nicht am Wochenende arbeitet. "Das kann ich nicht nachvollziehen, darüber kann ich nur den Kopf schütteln", sagte der Vizechef der Gewerkschaft, Jörg Radek, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Die Flüchtlingskrise sei eine "besondere Lage", da leisteten viele Behörden rund um die Uhr Dienst. Es könne nicht sein, dass ein zentraler Beteiligter wie das BAMF "geräuschlos darum herum gekommen ist", kritisierte Radek. Weiter lesen …

Nach dem Abgasskandal bei VW sieht Industriepräsident Ulrich Grillo die Wirtschaft in der Pflicht, für mehr Vertrauen zu sorgen. "Vertrauen kann die Wirtschaft nur durch harte Arbeit, durch Offenheit und verlässliches Tun wieder aufbauen", schreibt Grillo in einem Gastbeitrag für die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post". "Ein Wegweiser auf dem Weg zu neuem Vertrauen könnte ein altes Prinzip sein - das des ehrbaren Kaufmanns. Ich habe es angesichts der Vorfälle bei VW erweitert um das Prinzip des ehrbaren Ingenieurs." Weiter lesen …

Fortuna Düsseldorf hat das Montagsspiel des 17. Spieltags in der 2. Bundesliga mit 1:0 gegen Eintracht Braunschweig gewonnen. Weiter lesen …

An der Demonstration der Pegida-Bewegung in Dresden haben am Montag wieder mehr Menschen teilgenommen als in den vergangenen Wochen. Ersten Angaben der studentischen Initiative "Durchgezählt" zufolge gingen zwischen 5.500 und 6.000 Pegida-Anhänger auf die Straße. Weiter lesen …

Bei einer Explosion in Moskau sind am Montag offenbar mindestens drei Menschen verletzt worden. Weiter lesen …

Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) hat die Deutsche Bahn und das Bundesverkehrsministerium aufgefordert, die Zerstörung der Friesenbrücke bei Weener im Sinne eines Ausbaus der Bahnverbindung zwischen Bremen und Groningen in den Niederlanden zu nutzen. Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Lies: "Es sieht derzeit so aus, als muss die Brücke neugebaut werden. Das ist zwar bedauerlich, eröffnet aber auch ungeahnte Möglichkeiten." Weiter lesen …

Die fünf ALFA-Abgeordneten des Europäischen Parlaments sind der Gruppe „Freedom of Choice“ beigetreten. Der finnische Abgeordnete der Liberalen (ALDE) Paavo Vayrynen hat „Freedom of Choice" als parteiübergreifende eurokritische Gruppe gegründet. Die Vereinigung setzt sich für einen legalen Austritt der Euroländer aus der Einheitswährung ein. Dies soll mit Volksabstimmungen über Austritt bzw. Eintritt in den Euroverbund in den jeweiligen Ländern erfolgen. Weiter lesen …

Nach einer Drohung gegen eine Passagiermaschine der Airline Condor auf dem Weg von Berlin nach Hurghada in Ägypten haben die Behörden Entwarnung gegeben. Weiter lesen …