3. November 2015 - Archiv

Bei internen Untersuchungen hat der Volkswagen-Konzern nach eigenen Angaben festgestellt, dass es bei der Bestimmung des CO2-Wertes für die Typ-Zulassung von Fahrzeugen zu "nicht erklärbaren Werten" gekommen sei. Weiter lesen …

Der österreichische Karstadt-Eigner René Benko will im deutschen Einzelhandel gewaltig wachsen. Seine Firma Signa Retail habe "den klaren Auftrag, ein Einzelhandelsportfolio mit einem zweistelligen Milliarden-Umsatz aufzubauen" sagte Karstadt-Chef Stephan Fanderl der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Mittwochausgabe). Fanderl ist zugleich Geschäftsführer bei Signa Retail. Weiter lesen …

Die Pläne der Deutschen Telekom, den Ausbau des Breitbandnetzes exklusiv voranzutreiben, sorgt für heftigen Widerstand in der deutschen Wirtschaft: In einem Brief an Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU), aus dem das "Handelsblatt" (Mittwochsausgabe) zitiert, warnen nicht nur die Telekom-Konkurrenten über deren Verbände Breko, Buglas und VATM vor einem monopolistischen Ausbau mit Hilfe der Vectoring-Technologie. Weiter lesen …

Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat offenbar mehr eigene Selektoren gegen Staaten der Europäischen Union und die USA eingesetzt als bisher bekannt und als dem Auftragsprofil des Auslandsgeheimdienstes entsprachen. Das ergibt sich nach einem Bericht der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Online-Ausgabe) aus den ersten Recherchen der vom Parlamentarischen Kontrollgremium (PKGr) zur BND-Zentrale in Pullach entsandten Task Force. Weiter lesen …

Taiwans Staatspräsident Ma Ying-jeou will am Samstag den chinesischen Präsidenten Xi Jinping in Singapur treffen. Das teilte das Büro des taiwanischen Präsidenten am Dienstag mit. Weiter lesen …

Der 4:0-Triumph vom vergangenen Sonntag bei Spitzenreiter Eisbären Berlin taugte offenbar auch nicht mehr als Befreiungsschlag. Nach Informationen der Funke Mediengruppe in Essen trennen sich die Krefeld Pinguine nach nur fünf Siegen in 16 DEL-Spielen von ihren Cheftrainer Rick Adduono. Weiter lesen …

Der für den Sport zuständige Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat angesichts der jüngsten Durchsuchungen bei aktuellen und früheren DFB-Funktionären betont, dass die Unschuldsvermutung auch für sie gelte. "Ich setze darauf, dass der DFB ein großes eigenes Interesse daran hat, alle Vorwürfe aufzuklären", sagte er der "Berliner Zeitung" (Mittwochsausgabe). "Ich hoffe, das geschieht schnell." Weiter lesen …

Für mindestens 24 Millionen der 70 Millionen gesetzlich Krankenversicherten dürften die Kassenbeiträge im kommenden Jahr deutlich steigen. Weiter lesen …

Am Dienstag hat der DAX nur minimale Kursbewegungen verzeichnet. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 10.951,15 Punkten berechnet, eine Veränderung in Höhe von 0,00 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Innenminister Thomas de Maizière hat seinen umstrittenen Mallorca-Urlaub in der letzten Woche mit Wissen und Billigung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) unternommen. Ein Regierungssprecher bestätigte dies auf Anfrage der "Saarbrücker Zeitung" (Mittwochausgabe). Weiter lesen …

Im Interview mit dem Bielefelder WESTFALEN-BLATT (Mittwochsausgabe) sagte der BDA-Präsident: "Meine Grundhaltung zum Mindestlohn ist bekannt. Ich halte ihn für falsch. Nun gibt es ihn aber, und deshalb bin ich der Letzte, der fordert, Flüchtlinge unterhalb des Mindestlohns zu bezahlen. Denn dann hätten wir den Verdrängungswettbewerb zwischen deutschen und ausländischen Beschäftigten, den wir auf keinen Fall haben wollen. Wir müssen darauf achten, dass die große Hilfsbereitschaft der Bevölkerung gegenüber den Flüchtlingen nicht untergraben wird." Weiter lesen …

Der ehemalige Präsident der Potsdamer Industrie- und Handelskammer (IHK), Victor Stimming, hat laut Staatsanwaltschaft einen Schaden in Höhe von gut 217.000 Euro verursacht. Weiter lesen …

Die spanische Polizei hat eine mutmaßliche Terrorzelle der Miliz "Islamischer Staats" (IS) zerschlagen. Drei Marokkaner im Alter zwischen 26 und 29 Jahren seien in Madrid festgenommen worden, hieß es seitens des spanischen Innenministers Jorge Fernandez Diaz. Weiter lesen …

Anlässlich des Deutschlandbesuchs von Boliviens Präsident Evo Morales am (morgigen) Mittwoch kritisiert Reporter ohne Grenzen (ROG) den zunehmenden Druck auf kritische Medien in dem südamerikanischen Land. Wichtige Fernsehsender und Zeitungen sind dort von regierungsfreundlichen Geschäftsleuten übernommen und auf Linie gebracht worden. Kritische Medien werden etwa durch Anzeigenboykotte und Steuerprüfungen schikaniert. Mehrere Journalisten verloren nach unbotmäßiger Berichterstattung ihre Stellen oder ihre langjährigen Sendeplätze. Immer wieder kommt es in Bolivien auch zu Drohungen und Gewalt gegen Journalisten. Weiter lesen …

Grünen-Chefin Simone Peter hat der Union vorgeworfen, mit dem "ständigen Gerede über Grenzschließungen" Nervosität und Spannungen auf dem Balkan erst zu schüren. Durch einen solchen "Abschottungsakt" würde die Lage der Flüchtlinge auf der Balkan-Route in kürzester Zeit dramatisch verschärft, sagte Peter der "Neuen Osnabrücker Zeitung"(Mittwoch). Weiter lesen …

Eine große Mehrheit von fast 80 Prozent der Unternehmen fordert laut einer Umfrage mehr Qualität in der Kinderbetreuung. Sie dringen auf Verbesserungen bei den Öffnungszeiten und der Betreuung in den Ferien - verlangen aber auch Investitionen zugunsten des Personalschlüssels und für die Qualifizierung der Fachkräfte, wie die Umfrage des Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW) für das Bundesfamilienministerium ergab, die dem "Handelsblatt" vorliegt. Weiter lesen …

"Hotspots" in Griechenland werden die Flüchtlingsströme nach Zentraleuropa nicht aufhalten können, erklärt Ioannis Mouzalas, stellvertretender Innen- und Migrationsminister von Griechenland, im Interview mit dem ZDF-Magazin "Frontal 21" für die Sendung am Dienstag, 3. November 2015, 21.00 Uhr. Ausschließliches Ziel der Hotspots sei die Identifizierung und Registrierung aller Flüchtlinge. Griechenland sei jedoch nicht bereit, "Gefangenenlager" für Flüchtlinge zu errichten. "Flüchtlinge sind freie Menschen. Wir können sie nicht einsperren." Weiter lesen …

Zweieinhalb Jahre nach der Verwandtenaffäre deckt das ARD-Politikmagazin "Report Mainz" erneut fragwürdige Abrechnungen eines bayerischen Landtagsabgeordneten auf (Sendung heute, 3.11., 21.45 Uhr im Ersten). Gegenüber "Report Mainz" erheben Insider aus dem Abgeordnetenbüro des Landtagsabgeordneten Günther Felbinger (Freie Wähler) schwere Vorwürfe. Sie berichten, der Abgeordnete habe über Jahre hinweg Mittel aus dem Mitarbeiterbudget mit Scheinverträgen zweckentfremdet, um das Geld in die eigene Tasche zu stecken. Außerdem habe der Abgeordnete Mitarbeiter für private Zwecke sowie für Parteiarbeit eingesetzt. "Report Mainz" liegen neben den mündlichen Aussagen der Insider zudem umfangreiche interne Dokumente vor. Weiter lesen …

Die Bundesregierung gerät zunehmend in Kritik, weil sie die so genannte EU-Aufnahmerichtlinie für Flüchtlinge nach wie vor nicht in deutsches Recht umgesetzt hat. Die Verfassungsrechtlerin Prof. Dorothee Frings von der Hochschule Niederrhein (Mönchengladbach) wirft der Regierung gegenüber dem ARD-Politikmagazin "Report Mainz" (heute, 3.11., 21.45 Uhr, im Ersten) Versagen vor: "Man hätte vorher vieles tun können, um überhaupt Konzepte zu entwickeln, die eine geschlechtergerechte Unterbringung und Sicherheit für Frauen in den Einrichtungen schafft. Das ist versäumt worden. Die Unterbringung entspricht derzeit nicht den rechtlichen Vorgaben aus dem europäischen Recht." Weiter lesen …

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann rechnet im Streit um Transitzonen an der deutschen Grenze damit, dass sich die Union und die Sozialdemokraten bei ihren am Donnerstag anstehenden Gesprächen einigen werden. Weiter lesen …

Bernd Riexinger, Vorsitzender der Linkspartei, hat heftige Kritik an der Bundesregierung wegen Unterschätzung des Rechtsterrorismus in Deutschland geübt. Gegenüber der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Mittwochausgabe) warf Riexinger dem Bundesinnenministerium und dem Bundesjustizministerium am Dienstag vor, die Gefahr durch Rechtsterrorismus für Flüchtlinge, Flüchtlingshelfende und nicht zuletzt den deutschen Rechtsstaat zu lange ignoriert zu haben. "Spätestens seit den NSU-Morden hätte dem Kampf gegen Rechtsextremismus zentrale Bedeutung beigemessen werden", so Riexinger. Weiter lesen …

Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière hat in seiner Rolle als Schirmherr am Dienstag, 3. November 2015, im ZDF-Hauptstadtstudio Berlin den "XY-Preis - Gemeinsam gegen das Verbrechen" für mutiges und vorbildliches Handeln verliehen. In diesem Jahr wurden Manuela Droste aus Wuppertal, Manfred Berger aus Linz und Michael Horst Dißmer aus dem Landkreis Hildesheim mit dem jeweils mit 10 000 Euro dotierten Preis für ihren beispielhaften Einsatz gegen Kriminalität ausgezeichnet. Als Paten hielten die Schauspieler Stephanie Stumph, Antoine Monot, Jr. und Wanja Mues die Laudationes auf die Preisträger. Durch das Programm führte Rudi Cerne, Moderator der Sendung "Aktenzeichen XY... ungelöst". Weiter lesen …

Rund 2.100 zusätzliche Pkw-Zulassungen und ein Marktanteil von 7,4 Prozent - Ford kommt im Oktober gegenüber dem Vorjahresmonat auf einen Zuwachs von 11,6 Prozent. In dem Zeitraum brachte der Kölner Hersteller insgesamt 20.514 Pkw neu auf die Straße, während sich der Gesamtmarkt mit 278.372 Pkw im Vergleich zum Oktober 2014 um lediglich 1,1 Prozent verbesserte. Weiter lesen …

Aus Sicht des Grünen-Europaparlamentarier Sven Giegold ist die Europäische Zentralbank (EZB) seit der Finanzkrise zu mächtig geworden. "Die EZB ist inzwischen nicht mehr nur für die Geldpolitik, die Bankenaufsicht und die Finanzmarktstabilität zuständig, sie stabilisiert auch die Konjunktur in der Währungsunion", sagte der Finanzmarktexperte im Interview mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Mittwochausgabe). So versorge die Zentralbank die Staaten über den Kapitalmarkt mit günstigen Krediten. "Dabei muss sich die EZB zwar vor dem Europaparlament verantworten, doch direkt demokratisch legitimiert ist sie nicht", so Giegold. Weiter lesen …

Mehr als jeder zweite Arbeitnehmer in Deutschland sieht keine Karrierechancen im eigenen Unternehmen. Das zeigt die Studie "Jobmonitor 2015" der Beratungsgesellschaft Ernst&Young, die der "Welt" exklusiv vorliegt. Weiter lesen …

Der Fleischfabrikant Danish Crown hat angekündigt, sich von einem seiner wichtigsten Subunternehmer in Essen/Oldenburg zu trennen. Hintergrund sind Missstände, die "Report Mainz" aufgedeckt hatte. Das ARD-Politikmagazin hatte über Vorwürfe berichtet, dass Arbeiter des Subunternehmers gezwungen worden seien, regelmäßig Doppelschichten zu arbeiten. Mehrere Arbeiter hatten in anonymen Schreiben 2014 und 2015 das Unternehmen darauf aufmerksam gemacht. Weiter lesen …

Der US-Finanzdienstleister PayPal hat mit seinem aktuellen Werbespot den Unmut vieler Eltern auf sich gezogen. Denn der kindliche Glaube an den Weihnachtsmann wird darin zunichte gemacht. "Der Zauber um das Weihnachtsfest ist ruiniert, danke PayPal!", empören sich die User auf Twitter. Weiter lesen …

Die meisten Deutschen träumen nicht von einer pompösen Villa mit bekiester Auffahrt oder einem trendigen Penthouse in der City, sondern vom klassischen Einfamilienhaus moderater Größe am Stadtrand. Auch in ihren sonstigen Vorstellungen von der Traumimmobilie bleiben die Deutschen traditionell und bodenständig. Dies zeigt die Wohntraumstudie 2015 von Deutschlands größtem Vermittler privater Baufinanzierungen. Weiter lesen …

Die Grünen fordern den Deutschen Fußball-Bund (DFB) auf, sich personell neu aufzustellen. "Die Funktionäre des DFB scheinen einen Tag zu lange gewartet zu haben. Nun hat die Steuerfahndung den DFB vom Platz gestellt. Das verwundert nicht, schließlich hat sich der DFB nicht gerade um Aufklärung und Transparenz bemüht. Damit ist das Sommermärchen endgültig zum Alptraum für den DFB geworden", sagt Özcan Mutlu, sportpolitischer Sprecher der Grünen im Bundestag, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Online-Ausgabe). Weiter lesen …

Im Mai 2015 hatte ein mysteriöses Massensterben von Saiga-Antilopen in Kasachstan Wissenschaftler vor ein Rätsel gestellt und Naturschützer vor einen Rückschlag beim Artenschutz. In der zentralkasachischen Steppe waren Zehntausende von Saigas während der Kalbungszeit verendet. Nun liegen erste Ergebnisse zum Massensterben vor. Weiter lesen …

Am Jahresende 2014 erhielten in Deutschland rund 382 000 Leistungsberechtigte Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem 3. Kapitel des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (SGB XII "Sozialhilfe"). Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, stieg die Zahl der Empfängerinnen und Empfänger im Vergleich zum Vorjahr um 3,3 %. Weiter lesen …

Der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Rainer Wendt, hat vor tödlichen Attacken auf Helfer und Asylbewerber gewarnt. "Wenn die Bundesregierung die Flüchtlingskrise nicht bald in den Griff bekommt, droht die Stimmung im Land völlig zu kippen", sagte Wendt der "Bild". Weiter lesen …

Die Vorsitzende der Jusos, Johanna Uekermann, hat von der Union eine rasche Lösung in der Flüchtlingskrise gefordert. Weiter lesen …

Der CDU-Abgeordnete und Kritiker von Kanzlerin Angela Merkel, Christian von Stetten, zeigt sich zufrieden mit dem von Merkel und CSU-Chef Horst Seehofer vorgelegten Positionspapier zur Flüchtlingspolitik. Weiter lesen …

Europäische Beauftragte, die die Parlamentswahlen in Aserbaidschan beobachten, nannten den Wahlprozess "transparent und demokratisch" und merkten an, er sei "gemäss den anerkannten internationalen Standards" abgehalten worden. Weiter lesen …

In der Affäre um Zahlungen im Zusammenhang mit der Vergabe der Fußball-WM 2006 durchsuchen derzeit offenbar Dutzende Fahnder die Zentrale des Deutschen Fußball-Bunds (DFB) sowie die Privatanwesen von Ex-DFB-Präsident Theo Zwanziger und dem amtierenden Verbands-Chef Wolfgang Niersbach. Das berichtet die "Bild". Weiter lesen …

Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) ruft die Bundesregierung zu größerer Geschlossenheit in der Flüchtlingskrise auf und warnt vor überzogenen Erwartungen an die Zuwanderung: "Diese Situation wird dauern und eine gewaltige Kraftanstrengung für Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Deshalb ist mehr Einigkeit in der Koalition unabdingbar", sagte BDI-Präsident Ulrich Grillo am Dienstag auf dem Tag der Deutschen Industrie in Berlin. "Weder Sprachkenntnis noch Qualifikation können herbeigewünscht werden." Weiter lesen …

Der Präsident der Bundesärztekammer, Prof. Dr. Frank Ulrich Montgomery, hat im Vorfeld der Bundestagsentscheidung über eine gesetzliche Regelung der Sterbehilfe am kommenden Freitag seine Forderung nach einem Verbot der geschäftsmäßigen Sterbehilfe bekräftigt. In einem Schreiben an alle Bundestagsabgeordneten stellte er sich hinter den Gesetzentwurf der Abgeordneten Michael Brand (CDU) und Kerstin Griese (SPD), der ein Verbot jeder Form geschäftsmäßiger Sterbehilfe vorsieht und auf weitere rechtliche Regelungen verzichtet. Weiter lesen …

Laut Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) können die von der Union geforderten Transitzonen so ausgestaltet sein, dass sie nicht den Charakter von Haftanstalten haben: "Wir können diese Transitzonen so einrichten, dass sie effektiv arbeiten und dass sie trotzdem keine Haft darstellen", sagte Altmaier am Dienstag im "Deutschlandfunk". Weiter lesen …

Der russische Präsident Wladimir Putin unterscheidet sich nach Ansicht des US-Politologen Paul Craig Roberts radikal von den „Lügnern“ in den westlichen Regierungen und Medien. Putin führe die Menschheit zum Frieden, während die Neokonservativen an der Washingtoner Machtspitze einen Krieg als Ziel haben. Weiter lesen …

Im Jahr 2014 gaben in Deutschland über die Hälfte der vollzeittätigen Selbstständigen (53,0 %) an, gewöhnlich über 48 Stunden pro Woche zu arbeiten. Dies gilt nach internationaler Konvention als überlange Arbeitszeit. Unter den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in Vollzeit betrug dieser Anteil lediglich 7,0 %. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anlässlich der Veröffentlichung des Indikatorenberichts "Qualität der Arbeit - Geld verdienen und was sonst noch zählt" mitteilt, lag damit im Jahr 2014 der Anteil der Vollzeiterwerbstätigen, die gewöhnlich mehr als 48 Stunden pro Woche arbeiten, bei 12,3 %. Der Anteil der Erwerbstätigen mit überlanger Arbeitszeit ist seit seinem Höchststand im Jahr 2012 (13,6 %) wieder etwas zurückgegangen. Weiter lesen …

Die Kosten der stationären Krankenhausversorgung betrugen im Jahr 2014 rund 81,2 Milliarden Euro. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, waren das 4,1 % mehr als im Jahr 2013 (78,0 Milliarden Euro). Weiter lesen …

Wie entkomme ich der nächsten Erkältungswelle? Ausreichend schlafen könnte dabei helfen, berichtet das Apothekenmagazin "Senioren Ratgeber" unter Berufung auf US-Forscher, die mit 168 Probanden ein Experiment unternahmen. Weiter lesen …

Der baden-württembergische Spitzenkandidat der CDU, Guido Wolf, fordert ein Burka-Verbot für Deutschland. "Bei Frauen, die von ihren Ehemännern zur Verschleierung gezwungen werden, müssen wir mit empfindlichen Strafandrohungen Druck auf diese Männer ausüben - notfalls mit Gefängnis" sagte Wolf gegenüber "Bild". Wer sich verschleiere, wende sich von der Gesellschaft ab und verweigere die Integration. Weiter lesen …

Die Union kann in der Wählergunst leichte Gewinne verbuchen: Im aktuellen INSA-Meinungstrend für "Bild" gewinnen CDU/CSU einen halben Punkt auf 35,5 Prozent hinzu. Weiter lesen …

Der hessische FDP-Fraktionschef Florian Rentsch fordert eine Volksbefragung der Bundesregierung zur künftigen Ausrichtung der Flüchtlingspolitik. "Eine Volksbefragung zur Flüchtlingspolitik wäre jetzt der richtige Weg", sagte Rentsch im Interview der "Welt". "So wie die Griechen wie selbstverständlich über die Eurofrage abgestimmt haben, so sollten auch die Deutschen es in der jetzigen grundlegenden Veränderung der politischen Lage tun", begründete Rentsch seinen Vorstoß. Weiter lesen …

Die Sondierung der Deutschen Bahn (DB AG) bei chinesischen Lieferanten alarmiert neben der deutschen Bahnindustrie auch die IG Metall. In einem Brief an das Bundeswirtschaftsministerium, der der "Welt" vorliegt, attackiert IG-Metall-Vorstandsmitglied Wolfgang Lemb die Bahn massiv: "Das Verhalten der DB AG als marktprägender Kunde hat mittlerweile negative Auswirkungen auf die Entwicklung der Bahnindustrie." Weiter lesen …

Durch Klimaschutzpläne der Europäischen Union sieht der Präsident des Weltstahlverbands, Wolfgang Eder, langfristig jeden zweiten Job in der Branche in Gefahr. "Die geplante Verschärfung des CO2-Zertifikatehandels würde zu einem massiven Verlust von Arbeitsplätzen in Europa führen. Dann blieben auf Dauer wohl keine 50 Prozent der heutigen rund 360.000 Arbeitsplätze in der Stahlindustrie übrig", sagte Eder der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ). Weiter lesen …

SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi hat führende AfD-Politiker für deren Forderung scharf kritisiert, die deutsche Grenze notfalls auch mit Waffengewalt gegen Flüchtlinge zu schützen. Nach dem AfD-Europaabgeordneten Marcus Pretzell hatte sich gestern auch Parteivize Alexander Gauland entsprechend geäußert. "Gauland und Co sind Steigbügelhalter für gewaltbereite Rechtsextreme", sagte Fahimi der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Präsidentin des Sozialverbands VdK Deutschland, Ulrike Mascher, hat sich für eine Korrektur der 9/10-Regelung der gesetzlichen Krankenversicherung ausgesprochen. "Gerade für Rentnerinnen mit geringen Einkünften bringt diese Regel eine enorme Belastung", sagte Mascher im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "6/10 oder 7/10 wären völlig ausreichend", betonte Mascher. Weiter lesen …

Nach Kalkulationen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) schaffen Flüchtlinge nach spätestens sieben Jahren einen Mehrwert für die deutsche Wirtschaft. "Nach unseren Berechnungen erwirtschaftet ein Flüchtling nach fünf bis sieben Jahren mehr, als er den Staat kostet", sagte Marcel Fratzscher, Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), in einem Interview der "Welt". Weiter lesen …

Die Kommandoführer der 18 Spezialeinsatzkommandos (SEK) in NRW halten die Einsatzfähigkeit ihrer Elitepolizisten für "stark eingeschränkt". In einem geheimen Brandbrief, den alle Kommandoführer gemeinsam unterschrieben und ihren Vorgesetzten übergeben haben, begründen sie ihre Sorge mit der schlechten Ausstattung der Einheiten. Weiter lesen …

Drei Viertel aller Städte mit Mietpreisbremse haben keinen Mietspiegel. Das zeigt eine Analyse der "Süddeutschen Zeitung". In diesen 177 betroffenen Kommunen fehlt damit die Grundlage, um das Gesetz effektiv umzusetzen. Für Mieter und Vermieter ist es ohne Mietspiegel schwierig, die ortsübliche Vergleichsmiete mit geringem Aufwand herauszufinden. Die Bremse kann so nicht wirken, warnen Experten. Weiter lesen …

Nach dem Sieg der regierenden AKP bei der Parlamentswahl in der Türkei hat sich der CDU-Außenexperte Jürgen Hardt für enge Beziehungen zwischen dem Westen und Ankara ausgesprochen. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte der außenpolitische Sprecher der Unions-Fraktion im Bundestag: "Deutschland wird den Dialog mit Ankara auf bilateraler, europäischer und internationaler Ebene vorantreiben und intensivieren." Weiter lesen …

In Dresden sind am Montag erneut mehrere Tausend Anhänger der Pegida-Bewegung auf die Straße gegangen. Nach einer ersten Schätzung der studentischen Initiative "Durchgezählt" nahmen an der Kundgebung des Bündnisses 6.000 bis 7.500 Menschen teil, an der Gegendemonstration beteiligten sich demnach 500 bis 1.000 Menschen. Weiter lesen …

Der Rechtsextremismus-Experte Bernd Wagner, Gründer der Aussteiger-Initiative Exit Deutschland, hat davor gewarnt, dass die Übergriffe von Rechtsextremisten auf Flüchtlinge und ihre Helfer bald auch Todesopfer fordern könnten. "Da ist bis hin zu Morden alles möglich", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung") vor dem Hintergrund der neuesten Gewalttaten. Weiter lesen …

Volkswagen hat neue Vorwürfe der US-Umweltbehörde EPA zurückgewiesen. "Die Volkswagen AG betont, dass keine Software bei den 3-Liter V6-Diesel-Aggregaten installiert wurde, um die Abgaswerte in unzulässiger Weise zu verändern", teilte das Unternehmen am Montag mit. "Volkswagen wird mit der EPA vollumfänglich kooperieren, um den Sachverhalt rückhaltlos aufzuklären." Weiter lesen …

Der 1. FC Nürnberg und der Karlsruher SC haben sich im Montagsspiel des 13. Spieltags in der 2. Bundesliga mit 0:0 unentschieden getrennt. Weiter lesen …