9. Oktober 2015 - Archiv

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat die bayerische Ankündigung, Flüchtlinge aus Österreich an der Grenze abzuweisen, scharf zurückgewiesen: "Bayern hat bei der Aufnahme von Flüchtlingen in den vergangenen Wochen ungeheuer viel geleistet. Aber es ist völlig abwegig, wenn Seehofer jetzt glaubt, dass er eine eigenmächtige bayerische Außenpolitik betreiben kann", sagte Oppermann im Interview mit der "Berliner Zeitung" (Samstagausgabe). Weiter lesen …

Der CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach ist nicht überrascht, dass die Bundesbürger die Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel zunehmend skeptisch sehen und Zweifel haben, ob Deutschland der Krise gewachsen ist. Der Meinungsumschwung habe sich schon seit Monaten abgezeichnet, sagte Bosbach dem "Tagesspiegel" (Samstagausgabe). Weiter lesen …

Mario Götze wird der Nationalmannschaft und dem FC Bayern München voraussichtlich zehn bis zwölf Wochen fehlen. Dies habe die Untersuchung durch die medizinische Abteilung nach dem EM-Qualifikationsspiel am Donnerstagabend in Dublin gegen Irland ergeben, teilte der DFB am Freitag mit. Weiter lesen …

Der neue Chefredakteur der "taz", Georg Löwisch, sieht deutlichen Nachholbedarf seiner Zeitung in Sachen Frauenförderung. "Auch bei uns gibt es noch viel zu tun. Die Ressortleiterrunde besteht aus 14 Männern und 5 Frauen", sagte er dem Nachrichten-Magazin "Der Spiegel". Weiter lesen …

Als Folge des Abgasskandals wird die Marke Volkswagen laut eines Berichts des "Spiegel" in diesem Jahr möglicherweise in die Verlustzone stürzen. Weiter lesen …

Die Landesregierung von Baden-Württemberg macht sich für ein neues Steuersparmodell stark, um den Wohnungsbau anzukurbeln. Weiter lesen …

Zum Wochenausklang hat der DAX mit deutlichen Kursgewinnen und oberhalb der Marke von 10.000 Punkten geschlossen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 10.096,60 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,04 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Berlin will mehr als eine halbe Milliarde Euro in Fertighäuser vor allem für Flüchtlinge investieren. Insgesamt geht es um Unterkünfte für 24.000 Menschen, die bis Ende nächsten Jahres errichtet werden sollen, geht aus einer Senatsvorlage hervor, die dem rbb vorliegt. Weiter lesen …

Der Main-Taunus-Kreis hat in der Flüchtlingskrise den Katastrophenfall ausgerufen. Hintergrund der Entscheidung sei die anstehende Aufnahme von 1.000 Flüchtlingen, die ab Montag im Main-Taunus-Kreis versorgt werden sollen, teilte der Kreis am Freitag mit. Weiter lesen …

Der innenpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Volker Beck, räumt einer möglichen Verfassungsklage Bayerns wegen der Flüchtlingskrise gegen die Bundesregierung keine Chancen ein. "Herr Seehofer hätte besser einen Grundkurs Verfassungsrecht an der Uni seiner Landeshauptstadt besucht, anstatt Orban zu hofieren", sagte Beck dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der SPD-Bundesvize Ralf Stegner hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, gegen die Drohungen des bayrischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer (CSU) Stellung zu beziehen. "Bayerische Sonderwege jenseits des Asylrechts oder populistische Stammtischpolitik lösen kein einziges Problem, sondern verschärfen nur die Schwierigkeiten", sagte Stegner dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der VW-Skandal spitzt sich weiter zu. Nun erreichen die ersten Schadensersatzklagen die Gerichte. Auch ein Düsseldorfer Aktionär klagt auf Schadensersatz und fordert von VW finanzielle Entschädigung für den vom Konzern verschuldeten Kursverlust. Für seinen Mandanten hat die Düsseldorfer Kanzlei mzs Rechtsanwälte, eine der größten Fachkanzleien für Bank- und Kapitalmarktrecht in Deutschland, gleichzeitig ein Kapitalanleger-Musterverfahren vor dem Landgericht Braunschweig beantragt. Dies ermöglicht die Bündelung einer Vielzahl von Klägern und die Klärung der grundsätzlichen Rechtsfragen. Weiter lesen …

Seit Donnerstag liegen die Zahlen für Olympia 2024 vor, laut Bürgermeister Olaf Scholz die "am besten durchgerechnete Bewerbung, die es je gab." Wirtschaftsforscher Professor Henning Vöpel, Direktor des Hamburgischen WeltWirtschaftsInstituts (HWWI), lobt den Report: Man sehe, dass "seriös und mit Risikoaufschlag kalkuliert" worden sei. Vöpel empfiehlt der Stadt mehr Optimismus: "Hamburg hat enormes Potenzial als Stadt und Region." Weiter lesen …

Bei dem mutmaßlichen Brandstifter von Tröglitz, gegen den am Donnerstag Haftbefehl erlassen wurde, handelt es sich nach Informationen der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Samstagausgabe) um einen jungen Sympathisanten der rechtsextremen NPD, der selbst in der Straße des abgebrannten Hauses wohnt. Der junge Mann soll auch zu dem Personenkreis gehören, der sich in den Monaten vor dem Brandanschlag auf die geplante Asylbewerberunterkunft in der Nacht auf den 4. April an Protestmärschen gegen die Unterbringung beteiligt hatte. Weiter lesen …

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat die Verleihung des Friedens-Nobelpreises an das tunesische Dialog-Quartett begrüßt. "Der Preis ist richtig und wichtiger denn je", sagte von der Leyen gegenüber "Bild" (Samstag). "Dauerhafter Frieden für die arabische Welt kann nur von innen heraus wachsen. Das tunesische Quartett stellt sich dieser politischen Kärrnerarbeit und verdient deshalb höchsten Respekt." Weiter lesen …

Als Lüge hat der iranische Brigadegeneral Moussa Kamali westliche Medienberichte bezeichnet, laut denen mehrere russische Raketen, die auf Syrien abgefeuert worden waren, im Iran eingeschlagen seien. Das berichtet die deutsche Ausgabe des russischen online Magazins "Sputnik". Weiter lesen …

Die Bundesbürger sind sich laut einer Umfrage uneins, ob das Grundrecht auf Asyl eingeschränkt werden sollte oder nicht. In der Umfrage des Meinungsforschungsinstituts TNS Emnid für das Nachrichtenmagazin "Focus" sind 47 Prozent für eine entsprechende Grundgesetz-Änderung, 48 Prozent sind dagegen. Weiter lesen …

Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) hat sich für eine Begrenzung der Zuwanderung ausgesprochen. "Wir brauchen eine Begrenzung der Zuwanderung, auch um die Hilfsbereitschaft innerhalb der Bevölkerung zu erhalten", sagte Seehofer am Freitag nach einer Sondersitzung des bayerischen Kabinetts. Demnach sei eine Begrenzung der Zuwanderung auch zur Gewährleistung der inneren Sicherheit notwendig. Seehofer erklärte, er sei nach Gesprächen mit Richtern und Staatsanwälten wegen der steigenden Kriminalität "besorgt". Weiter lesen …

Die US-Regierung beendet offenbar ihr Programm zur Ausbildung und Ausrüstung syrischer Rebellen. Das berichtet die "New York Times" am Freitag unter Berufung auf US-Regierungsvertreter. Weiter lesen …

Der innenpolitische Sprecher der Bundestagsraktion Bündnis 90/Die Grünen, Volker Beck, kritisiert im phoenix-Tagesgespräch Angela Merkels Flüchtlingspolitik und fordert die schnelle Auflage von Integrationsprogrammen. Angela Merkel habe, so Beck, "relativ spät angefangen, den Menschen zu erklären, in welcher Situation wir sind". Auch zu den Herausforderungen, die sich aus der Aufnahme von Flüchtlingen ergeben, habe Merkel laut Beck "noch nicht sehr viel gesagt." Weiter lesen …

Die Partei "Alternative für Deutschland" (AfD) hat gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Strafanzeige erstattet. Die Anzeige wurde bei der Staatsanwaltschaft Berlin am Freitag eingereicht. Die Strafanzeige richte sich gegen Merkel wegen des Verstoßes gegen §96, dem Einschleusen von Ausländern. Weiter lesen …

Der Spielzeughersteller Playmobil muss sich in den USA wegen eines Piratenschiff-Sets inklusive mitgelieferter Sklaven-Figur Rassismus-Vorwürfe gefallen lassen. Wie das News-Portal "Sputnik" berichtet, zeigt das Unternehmen den Kindern in der Bauanleitung, wie das Stahlhalsband bei einer Figur mit angedeuteten zerrissenen Hosen, dunkler Hautfarbe und fehlenden Schuhen anzubringen ist. Weiter lesen …

Der Oberbürgermeister von München hat die Reaktionen der Bundesregierung auf den Flüchtlingsstrom kritisiert. "Ich vermisse noch ein klares Konzept der Bundesregierung, wie die Flüchtlinge schnell und unkompliziert verteilt werden können", sagte Dieter Reiter in einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin Focus. Weiter lesen …

Der Friedensnobelpreis geht in diesem Jahr an eine Dialoggruppe in Tunesien für ihren Beitrag zum Aufbau einer pluralistischen Demokratie. Das teilte die Nobel-Versammlung am Freitag in Oslo mit. Weiter lesen …

Die Techniker Krankenkasse (TK) weist auf die steigenden Verordnungen von modernen Antibabypillen bei jungen Frauen hin. Präparate der sogenannten 3. und 4. Generation haben häufig ein wesentlich größeres Risiko für die Bildung von Thrombosen (Blutgerinnseln) als die Pillen der 2. Generation. Trotzdem werden die moderneren Pillen als vermeintlich besser angesehen und wesentlich häufiger verschrieben. Weiter lesen …

In deutschen Kinos startete an diesem Donnerstag der Dokumentarfilm "Landraub" über die weltweite Ausbeutung von Ackerflächen. Kino-Regisseur Kurt Langbein ist dabei in Indonesien und Malaysia auch der Kehrseite des Palmöl-Booms nachgegangen. Für die ZDF-Umweltreihe "planet e." greift er zusammen mit seiner Kollegin Marlies Faulend die Frage auf: Kann Palmöl ökologisch, ökonomisch und sozial verträglich hergestellt werden? Am Sonntag, 11. Oktober 2015, 14.45 Uhr, sind die Antworten im ZDF in der "planet e.-Doku "Palmöl - vom Urwald in die Schokocreme" zu erfahren. Weiter lesen …

Auch nach den öffentlichen Erklärungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel zur Flücht­lingskrise hält Gerda Hasselfeldt, die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag, kurzfristige Maßnahmen für dringend geboten. Weiter lesen …

Waren vor zwei Wochen noch 57 Prozent der Deutschen der Meinung, dass die vielen Flüchtlinge, die zu uns kommen, verkraftet werden können, und nur 40 Prozent in dieser Hinsicht skeptisch, so haben sich die Mehrheitsverhältnisse inzwischen geändert: Jetzt glauben nur noch 45 Prozent, dass Deutschland die große Zahl an Flüchtlingen verkraften kann, 51 Prozent sehen das nicht so (Rest zu 100 Prozent hier und im Folgenden jeweils "weiß nicht"). Weiter lesen …

Laut Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) werden Asylbewerber in Deutschland immer öfter Opfer von Gewalttaten. "Wir haben einen massiven Anstieg fremdenfeindlicher Übergriffe auf Asylbewerber", sagte de Maizière den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Im Grunde ist die Sache klar: Wenn ein Grundstücksbesitzer Störungen verursacht, die sich auf seine Nachbarn auswirken, dann muss er diese Störungen beseitigen. Aber es gibt auch Ausnahmen. Weiter lesen …

Die Preise für den Neubau konventionell gefertigter Wohngebäude in Deutschland (Bauleistungen am Bauwerk einschließlich Umsatzsteuer) stiegen im August 2015 gegenüber August 2014 um 1,6 %. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, hatte der Preisanstieg im Mai 2015 im Jahresvergleich ebenfalls bei 1,6 % gelegen. Von Mai 2015 auf August 2015 erhöhten sich die Baupreise um 0,5 %. Weiter lesen …

Im Juli 2015 meldeten die deutschen Amtsgerichte 2 187 Unternehmensinsolvenzen. Das waren nach Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) 3,6 % mehr als im Juli 2014. Im Juni 2015 hatte es bereits einen Anstieg der Unternehmensinsolvenzen gegenüber dem entsprechenden Vorjahresmonat (+ 11,2 %) gegeben. Davor waren seit November 2012 mit Ausnahme von September 2014 (+ 2,7 %), Dezember 2014 (+ 8,1 %) und März 2015 (+ 2,1 %) Rückgänge der Unternehmensinsolvenzen im Vergleich zum entsprechenden Vorjahresmonat registriert worden. Weiter lesen …

Verwirrend: Die Katze frisst erkennbar mehr als sonst, magert aber ab. Das sollte sie zum Tierarzt führen, rät das Apothekenmagazin "Senioren-Ratgeber", denn diese Symptome können auf eine kranke Schilddrüse oder auf Diabetes hinweisen. Weiter lesen …

Deutschland ist Fruchtsaft-Weltmeister und größter Abnehmer von Orangensaft aus Brasilien. Die heute veröffentlichte Studie der Christlichen Initiative Romero e.V. (CIR) und GLOBAL 2000 stellt die gesamte Orangensaft-Lieferkette von den Plantagen Brasiliens bis in die deutschen Supermärkte dar. Sie deckt prekäre Arbeitsbedingungen auf und liefert neue Erkenntnisse über die verheerenden Umweltauswirkungen der Orangensaft-Produktion. Weiter lesen …

Der Bundesvorsitzende der Jungen Union (JU), Paul Ziemiak, hat sich dafür ausgesprochen, dass im kommenden Jahr nur noch ein Kontingent von 250.000 Flüchtlingen nach Deutschland kommen darf und danach ein Einwanderungsstopp verhängt wird. Weiter lesen …

Vertreter der größten Massenmedien der BRICS-Länder haben sich beim Medienforum in Moskau auf die Entwicklung eines gemeinsamen Informationsraumes geeinigt. Dies soll, laut einer Meldung des russischen online Magazins "Sputnik", insbesondere einer einseitigen und aggressiven Berichterstattung westlicher Medien entgegenwirken. Weiter lesen …

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat die Bundesregierung aufgefordert, über einen "Plan B" nachzudenken, falls die Flüchtlinge nicht mehr alle untergebracht werden könnten. "Ich erwarte, dass dort zumindest theoretisch der Fall durchgespielt wird, dass die Möglichkeiten der Aufnahme faktisch überschritten werden", sagte Pistorius der in Bremerhaven erscheinenden "Nordsee-Zeitung". Weiter lesen …

Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat die Demonstration von Gegnern des geplanten Freihandelsabkommens TTIP am kommenden Sonnabend in Berlin kritisiert. "TTIP stoppen heißt, unseren Wohlstand von morgen zu gefährden", schrieb Lindner in einem Gastbeitrag in der "Saarbrücker Zeitung". "Wir können es uns aber nicht leisten, uns von der Globalisierung abzuschotten." Weiter lesen …

Der Bundesverband der Jungen Unternehmer (BJU) hat die Bundesregierung aufgefordert, einen Teil der für 2016 erwarteten Rentenerhöhungen auszusetzen. "Die bevorstehende Rekorderhöhung der Renten offenbart jetzt erneut, wie wenig demografiefest und generationenungerecht unser Rentensystem ist", sagte der BJU-Vorsitzende Hubertus Porschen der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die amtierende SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi will sich beim Bundesparteitag der Sozialdemokraten im Dezember in Berlin im Amt bestätigen lassen. Das sagte Fahimi der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Zahl der Flüchtlinge in den nordrhein-westfälischen Städten und Gemeinden ist im vergangenen Monat drastisch gestiegen. Dies geht aus den neuesten Zahlen der für die Verteilung der Flüchtlinge zuständigen Bezirksregierung Arnsberg hervor, die der in Düsseldorf erscheinenden Rheinischen Post vorliegen. Weiter lesen …

Die rund 200.000 niedergelassenen Ärzte und Psychotherapeuten stehen vor millionenschweren Mehrausgaben. Die Industrie rechnet damit, dass im Zuge der neuen Gesundheitskarte ab Mitte kommenden Jahres sämtliche Kartenlesegeräte ausgetauscht werden müssen. Kosten: fast 100 Millionen Euro. Das erfuhr das RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) aus Kreisen der schwarz-roten Bundesregierung. Weiter lesen …

Im Schatten der Blutmühle von Syrien dreht sich auch im Westjordanland und in Israel wieder die Gewaltspirale. So sehr, dass Israels Premier Benjamin Netanjahu die deutsch-israelischen Regierungskonsultationen am Donnerstag absagte. Der Historiker Prof. Michael Wolffsohn sieht im Einreißen kolonialer Grenzen eine Chance für den Frieden. "Die Zweistaatenlösung ist keine. Palästina wäre nur ein weiterer Kunststaat. Stattdessen kann Föderalismus den Frieden bringen - etwa in einem Staatenbund Israel-Palästina mit Selbstverwaltung der Araber in Israel und der Juden im Westjordanland". Weiter lesen …

Angesichts einer weltweit zunehmenden Verbreitung von Antibiotikaresistenzen hat Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) vor explodierenden Gesundheitskosten gewarnt. "Mittlerweile verursachen Resistenzen allein in der EU Kosten von schätzungsweise 1,5 Milliarden Euro pro Jahr", sagte Gröhe der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Viele europäische Regierungen setzen darauf, dass Christine Lagarde den Internationalen Währungsfonds (IWF) weitere fünf Jahre führt. Wenn Lagarde eine zweite Amtszeit wolle, würde die Bundesregierung sich für sie stark machen, erfuhr das "Handelsblatt" aus Regierungskreisen. Weiter lesen …

CSU-Chef Horst hat seine Kritik an der Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) erneuert. In einem Interview mit "Bild" sagte Seehofer mit Blick auf Merkel: "In den Flüchtlingslagern in Nahost ist durch falsche Signale aus Deutschland eine Sogwirkung entstanden mit der Botschaft: Die Deutschen wollen ja, dass wir kommen. Man hat viele Gesten aus Berlin als Einladung verstanden. Deshalb muss Angela Merkel jetzt auch ganz klar sagen: Wir bleiben human, wir helfen, aber unsere Möglichkeiten sind begrenzt" Weiter lesen …

Prof. Dr. Thomas Köhne vom unabhängigen Institut für Versicherungswirtschaft an der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin führte im Auftrag der Direct Line Versicherung AG bereits zum fünften Mal die "Marktstudie zur Preissituation im deutschen Kfz-Versicherungsmarkt" durch. Im Rahmen der Studie wurden deutschlandweit Angebote für zehn verschiedene Musterkunden in 30 Regionen verglichen. Dabei liegt der Abstand zwischen dem jeweils teuersten und günstigsten Angebot durchschnittlich bei 1.309 Euro. Die Preisspanne ist im Vergleich zum Vorjahr sogar um 7,7 Prozent gestiegen. Das realistische Einsparpotenzial beträgt bundesweit durchschnittlich 46,8 Prozent - ein Grund mehr für Kunden, ihre Kfz-Versicherung genau zu prüfen. Weiter lesen …

Deutschland hat die vorzeitige Qualifikation für die Fußball-EM 2016 in Frankreich verpasst. "Die Mannschaft" spielte am Donnerstagabend 0:1 gegen Irland. Weiter lesen …

Schauspieler Jeff Goldblum ist seit einem Jahr glücklich verheiratet, beruflich erfolgreich und hat sich den Spaß am Leben erhalten. Seit Juli wird sein Glück von der Geburt seines ersten Kindes gekrönt. Mit 62 Jahren Vater werden? Was für viele ungewohnt klingt, ist für den beliebten Mathematiker aus Jurassic Park nicht nur das Wahrwerden eines lang gehegten Wunsches, sondern auch eine Herausforderung, die er gerne annimmt. Weiter lesen …

Sänger Alexander Klaws (32) wird sesshaft: Mit seiner Freundin, der Schweizer Musicaldarstellerin Nadja Scheiwiller (30) baut der "DSDS"- und "Let's Dance"-Sieger in Hamburg ein Familienhaus. "Vor anderthalb Jahren ist Nadja zu mir nach Münster gezogen, nun wollen wir uns eine neue Basis schaffen", sagte er im Interview mit dem Magazin GALA (Ausgabe 42/15). Weiter lesen …

Wenn Dieter Bohlen (61) gerade nicht als Deutschlands erfolgreichster TV-Juror vor der Kamera steht, ist er gern ein ganz normaler Papa. "Jeder, der mich am Strand mit meinen Kindern sieht, sieht keinen Unterschied zu anderen Vätern - außer, dass ich vielleicht die schlechteren Sandburgen baue", sagt der Pop-Titan im exklusiven Interview mit dem People-Magazin Closer. "Mir ist es sehr wichtig, dass meine Kinder ganz normal aufwachsen." Weiter lesen …

Schauspielerin Andrea L'Arronge verzichtet auf den Großteil künstlich hergestellter Medikamente und unterstützt die Gesundheit ihrer Familie stattdessen durch die traditionelle indische Heilkunst Ayurveda. In der neuen Meins verrät die Naturschönheit, warum sie sich mehrfach über Arzt und Medikamente hinweggesetzt hat: "Yoga und Ayurveda wurden zur Philosophie, weil ich mich damit wohlfühle. Ich mache aber kein Dogma daraus. Denn Genuss ist wichtig" Weiter lesen …