23. September 2015 - Archiv

Vor allem große Finanzinstitute haben in den vergangenen Jahren von Ausnahmeregeln bei der deutschen Bankenabgabe profitiert. Das geht aus einer Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Anfrage der Linken-Fraktion hervor, die dem "Handelsblatt" (Donnerstagausgabe) vorliegt. Weiter lesen …

Auf den Volkswagen-Konzern rollt aufgrund der Manipulationen bei Abgastests eine Flut von Sammelklagen in den USA und Kanada zu. Nach Recherchen des NDR und der Süddeutschen Zeitung sind seit vergangenen Freitag, 18. September, 37 solcher Klagen bei US-Gerichten eingereicht worden, weitere zwei in Kanada. Zahlreiche Anwaltskanzleien haben zudem Aufrufe an VW-Käufer gestartet, sich den Klagen anzuschließen. Kläger sind zumeist private Autokäufer, in einem Fall auch ein Autohändler. Weiter lesen …

Viele deutsche IS-Kämpfer sind laut einer Studie offenbar überdurchschnittlich gut gebildet. Die deutschen Sicherheitsbehörden haben Herkunft und Radikalisierung von fast allen aus Deutschland nach Syrien und in den Irak ausgereisten Islamisten untersucht, schreibt die "Süddeutsche Zeitung" in ihrer Donnerstagsausgabe. Weiter lesen …

Am Mittwoch hat der DAX leicht zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 9.612,62 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,44 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Der Rücktritt von VW-Chef Martin Winterkorn verdient nach den Worten von Unionsfraktionsvize Michael Fuchs Respekt. Weiter lesen …

Die von SPD, CDU und Grünen geplante Ergänzung der Landesverfassung um eine Sperrklausel bei Ratswahlen wird von den kommunalen Spitzenverbänden befürwortet. Die vorgesehene 2,5-Prozent-Hürde werde "helfen, die Zersplitterung der Räte in Zukunft zu verhindern und so die Funktionsfähigkeit der Räte aufrechtzuerhalten", sagte Stephan Articus (Städtetag NRW) der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe). Weiter lesen …

VW-Chef Winterkorn hat seinen Rücktritt erklärt. "Ich bin bestürzt über das, was in den vergangenen Tagen geschehen ist", erklärte er über eine Mitteilung am Mittwochnachmittag. Vor allem sei er "fassungslos, dass Verfehlungen dieser Tragweite im Volkswagen Konzern möglich waren". Weiter lesen …

Vor dem Flüchtlingsgipfel wird bei den Grünen deutliche Kritik an Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann laut. "Wenn man schon vor Verhandlungen ankündigt, dass man auf jeden Fall zustimmen wird, ist das schlechte Realpolitik. Die Verhandlungsstrategie von Winfried Kretschmann ist dumm", sagte die Grünen-Bundestagsabgeordnete Corinna Rüffer dem Tagesspiegel (Donnerstagausgabe). Weiter lesen …

Das Bundesfamilienministerium rechnet im Zuge der Flüchtlingskrise kurzfristig mit 68.000 neuen Kita-Kindern in Deutschland. Für die Kommunen bedeute das rund 550 Millionen Euro zusätzlich an Betriebskosten, berichtet die "Welt". Weiter lesen …

Die Mieter haben entschieden: Das Breuningerland in Sindelfingen ist das erfolgreichste deutsche Einkaufszentrum. Es folgen der Citti-Park Kiel und das Breuningerland in Ludwigsburg. Zu diesem Ergebnis kommt der Shoppingcenter Performance Report (SCPR) 2015 von ecostra, Immobilien Zeitung und TextilWirtschaft (beide dfv Mediengruppe). Das nach wie vor wichtigste Handelsthema ist für die Centermieter die Kundenfrequenz im stationären Handel. Weiter lesen …

Der frühere Hamburger Wissenschaftssenator und jetzige Vorstand der Bertelsmann-Stiftung Jörg Dräger sowie der Bildungsexperte Ralph Müller-Eiselt fordern, in Deutschlands Schulen flächendeckend WLAN einzuführen, um den digitalen Rückstand im deutschen Bildungswesen aufzuholen. Weiter lesen …

Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn hat im Streit um die Verteilung von Flüchtlingen in der Europäischen Union die Slowakei davor gewarnt, den Mehrheitsbeschluss der EU-Innenminister zu missachten. Weiter lesen …

Der frühere deutsche Außenminister Klaus Kinkel (FDP) lobt das weltpolitische Engagement von Papst Franziskus. "Franziskus verbindet Gesten mit Substanz, Gefühl mit Verstand. Das imponiert mir", sagte Kinkel im Interview mit der "Zeit"-Beilage "Christ & Welt". Zum gerade abgeschlossenen Kuba-Besuch des Papstes sagte er: "Der Papst ist nicht blöd und die Welt ist es auch nicht. Ich halte nichts davon, Franziskus deshalb zu kritisieren, weil er sich mit einem Diktator trifft." Nur durch Gespräche könne man die Politik der Abschottung beenden. Weiter lesen …

Die Bundesregierung wusste seit rund einem Jahr, dass Diesel-Pkw weitaus mehr Stickstoffoxid ausstoßen, als die Hersteller angeben. Das geht aus einer Antwort der Regierung auf einen Mahnbrief der EU-Kommission hervor, die der "Welt" vorliegt. Weiter lesen …

Der Papst-Vertraute Kardinal Óscar Maradiaga erwartet viel von der Rede des Papstes am kommenden Freitag im UN-Hauptquartier in New York: "Ich bin sicher, er wird sie mit prophetischer Kraft halten. Ein bisschen wie Jesus in der Synagoge von Kapernaum wird er versuchen, die Ohren zu füllen mit Worten der Bibel", so Maradiaga im Interview mit der Wochenzeitung "Die Zeit". "Er wird keinen bloßen Vortrag halten, sondern prophetisch reden." Weiter lesen …

Die Staatsanwaltschaft Bückeburg hat die Ermittlungen gegen die sogenannte "Ketchup-Leiche von Bückeburg" und ihren Ehemann eingestellt. Das bestätigte ein Sprecher auf Nachfrage der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Das Paar hatte laut Polizei im Juni einen Mord inszeniert, um den Liebhaber der Frau loszuwerden. Dabei soll das Duo dem Mann ein Foto der Frau in einer vermeintlichen Blutlache liegend geschickt haben. Der Liebhaber glaubte an ein Verbrechen und alarmierte die Polizei. Die klärte dann allerdings auf, dass es sich bei dem Blut lediglich um Ketchup gehandelt habe. Weiter lesen …

Russland hat vor der Stationierung neuer US-Atomwaffen in Deutschland gewarnt. Sollte ein entsprechender Medienbericht zutreffen, wäre Moskau gezwungen, Gegenmaßnahmen zu ergreifen, sagte Kreml-Sprecher Dmitrij Peskow. Weiter lesen …

Autofahrer können sich auch in dieser Woche wieder über niedrigere Kraftstoffpreise freuen. Der Liter Super E10 sank im bundesweiten Durchschnitt um 0,6 Cent auf 1,333 Euro. Auch der Preis für einen Liter Diesel ging um 0,6 Cent zurück: Dieser kostet nun 1,132 Euro. Weiter lesen …

Der neue griechische Gesundheitsminister Andreas Xanthos sieht die Gefahr eines Kollaps des griechischen Gesundheitssystems immer noch nicht abgewendet. Die neue Regierung in Athen werde als erstes garantieren müssen, »dass das Gesundheitssystem funktioniert. Zurzeit besteht die Gefahr, dass es zusammenbricht. Die Gesundheitsversorgung braucht besondere Unterstützung«, sagte Xanthos der in Berlin erscheinenden Tageszeitung »neues deutschland«. Weiter lesen …

Nach dem Erfolg von Sebastian Vettel und Ferrari in Singapur steigt die Hoffnung, noch mal Spannung in den WM-Kampf zu bekommen. Doch Sky Experte Marc Surer ist überzeugt, dass der Kampf um die Krone, zumindest in der Konstrukteurswertung, entschieden ist: "Es gibt immer einen Funken Hoffnung, aber wenn man sich die nächsten Strecken anschaut, dann ist es nicht wirklich realistisch. Mercedes wird der Titel nicht mehr zu nehmen sein." Weiter lesen …

Der frühere Bundespräsident Horst Köhler fordert ein Einwanderungsgesetz für Deutschland. Dieses brauche man "längst", so Köhler in einem Interview mit der Wochenzeitung "Die Zeit". Dabei dürfe es "nicht nach Hautfarbe" gehen: "Ich finde es aber legitim, Kriterien anzulegen", sagte Köhler. "Die Einwanderer sollten eine Qualifikation mitbringen und die Bereitschaft, sich zu integrieren." Weiter lesen …

Der Präsident des bayerischen Finanzzentrums in München, Wolfgang Gerke, befürchtet durch die VW-Krise erhebliche Nachteile für die konjunkturelle Entwicklung in Deutschland: "VW gefährdet die gesamte deutsche Konjunktur. Die Automobilindustrie ist für Deutschland ein Klumpenrisiko, wenn man die Zuliefererindustrie miteinbezieht", sagte Gerke dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Frankreichs Umweltministerin Ségolène Royal fordert vor dem Weltklimagipfel in Paris mehr Einsatz der europäischen Staaten für den Klimaschutz. Statt im Stillstand zu verharren, müsse Europa sich an die "Spitze der nächsten Energie-Revolution" stellen, sagte Royal der Wochenzeitung "Die Zeit". "Wenn es uns gelingt, eine Batterie zu bauen, die Sonnenenergie konservieren kann, ist die Revolution perfekt. Dafür müssen wir jetzt investieren." "Die jüngsten Aufstellungen der sogenannten `angestrebten nationalen Beiträge`" zeigten, so die Gastgeberin der Klimakonferenz, "dass Europa nur Mittelmaß bringt". Davor habe sie bereits gewarnt. Immerhin hätten die EU-Umweltminister nun vor einigen Tagen "ein Verhandlungspaket für Paris geschnürt, das anspruchsvollere Ziele setzt". Weiter lesen …

Markus Kerber, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), hat sich dafür ausgesprochen, die "Intensität der Zuwanderung" zu begrenzen. Außerdem müssten die politischen Prioritäten neu gesetzt werden, um die Menschen, die bereits im Land sind, schnell zu integrieren, sagte Kerber im Gespräch mit der "Zeit". "Wir brauchen Geld für eine Integrationsinfrastruktur." Weiter lesen …

Forscher der kanadischen University of British Columbia haben einen neuen Weg gefunden, wie man die Entfernungen im Kosmos messen kann - und zwar mithilfe von mysteriösen kosmischen Energiestößen. Diese sogenannten "Fast Radio Bursts" sind einmalige kurze Ausbrüche im Bereich der Radiowellen mit einer Dauer von wenigen Millisekunden in extragalaktischen Entfernungen, deren Ursprung oder Ursache noch unbekannt ist. Weiter lesen …

Im Vorfeld des UN-Gipfels Ende dieser Woche, auf dem "nachhaltige Entwicklungsziele" beschlossen werden sollen, kritisiert der frühere Bundespräsident Horst Köhler die Arbeit des UN-Sicherheitsrats scharf. Weiter lesen …

Walt Disney World hat David Swindler und seiner Familie lebenslanges Hausverbot erteilt, nachdem er einen Witz über die Droge Crystal Meth gemacht hatte, der eine Drogenrazzia im Hotelzimmer bewirkte. Swindlers Kommentar wurde nicht nur vom Personal des Resorts, sondern auch von den Disney-Sicherheitskräften sowie dem Orange County Sheriff's Office sehr ernst genommen. Weiter lesen …

Als erstes Modelabel in Deutschland wirbt zero direkt an den Kleidungsstücken ihrer neuen Herbst/Winter-Kollektion für das internationale FUR FREE RETAILER PROGRAM. Auf allen zero Artikeln mit Kunstpelzbesatz befinden sich Etiketten mit einem Fuchs – dem Logo der Initiative – sowie dem Hinweis, dass die gesamte zero Kollektion pelzfrei ist. Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime in Deutschland, Aiman Mazyek, hat Kommunen und Moscheegemeinden aufgefordert, bei der Aufnahme von Flüchtlingen eng zusammenzuarbeiten. Weiter lesen …

Unmittelbar vor dem Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs zur Flüchtlingskrise wird die Europäische Kommission unter der Leitung von Präsident Jean-Claude Junker 40 Vertragsverletzungsverfahren gegen 19 EU-Länder einleiten. Ihnen wird vorgeworfen, die bestehende europäische Asylgesetzgebung bisher nicht ausreichend umgesetzt zu haben. Betroffen sind davon neben Deutschland unter anderem auch Frankreich, Italien, Österreich, Spanien, die Niederlande und Ungarn. Dänemark, Irland und Großbritannien sind dagegen ausgenommen, weil sie an der EU-Asylgesetzgebung nicht teilnehmen. Das berichtet die "Welt" unter Berufung auf informierte EU-Kreise. Weiter lesen …

Bakterien, die als symbiontische Mitbewohner von Muscheln an heißen Tiefseequellen leben, verfügen über ein ganzes Arsenal von Giftstoffen – mehr, als jeder bekannte Krankheitserreger. Über diese Entdeckung, und warum das Gift den Muscheln eher hilft als schadet, berichten Forscher vom MPI Bremen in der Zeitschrift eLife. Weiter lesen …

Der europäische Security-Software-Hersteller ESET macht auf einen außergewöhnlichen Angriff auf Android-Nutzer aufmerksam. Cyberkriminelle nutzten Ende 2014 Vollversionen von populären Spiele-Apps wie "Plants vs. Zombies" oder "Candy Crush" als Tarnung, um den Trojaner Android/Mapin tief in die mobilen Systeme der nichts ahnenden Opfer einzuspeisen. Weiter lesen …

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat gefordert, die EU-Außengrenzen besser zu schützen. Er erwarte, dass sich die EU-Staats- und Regierungschefs heute Abend bei ihrem Treffen in Brüssel darüber Gedanken machen, sagte Herrmann am Mittwoch im rbb-Inforadio. Weiter lesen …

Der Arbeitgeberverband Gesamtmetall hat den Gewerkschaften vorgeworfen, die Diskussion um Werkverträge für Mitgliederwerbung zu missbrauchen. Die IG Metall schüre ein Angstszenario und verzerre die Realität, um Emotionen zu wecken und rücksichtslos bei anderen Gewerkschaften zu wildern, sagte Hauptgeschäftsführer Oliver Zander der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Einer der führenden Imams von Jerusalem, Scheich Mohammed Ayad, hat bei seinem Auftritt in einer Moschee Jerusalems muslimische Migranten offen dazu aufgerufen, sich mit den Europäern zu verschmelzen, um den ganzen Kontinent zu erobern. Das berichtet die deutsche Ausgabe des russischen online Magazins "Sputnik". Weiter lesen …

Das Aids-Medikament Daraprim wird jetzt für 750 Dollar (rund 665 Euro) pro Dosis verkauft - und das, obwohl es in der Herstellung gerade einmal einen Dollar kostet. Martin Shkreli, der CEO von Turing Pharmaceuticals, verteidigt diese Entscheidung. Die Firma hat die Rechte an dem Medikament erst im August erworben. Laut Shkreli sollen die so erzielten Mehreinnahmen in die Forschung für neue Medikamente investiert werden. Weiter lesen …

Mit der Lebensqualität in Deutschland sind 25 Prozent der Bundesbürger sehr zufrieden und 57 Prozent zufrieden. Dass mit Bundespräsident Joachim Gauck und Bundeskanzlerin Angela Merkel zwei ehemalige DDR-Bürger an der Spitze des wiedervereinigten Landes stehen, halten 83 Prozent der Deutschen für völlig normal und in Ordnung. 80 Prozent aller Deutschen meinen, dass sie stolz auf ihr Heimatland sein können, und dass die Wiedervereinigung geglückt sei, glauben 78 Prozent. Im Auftrag des Magazins stern hat das Meinungsforschungsinstitut Forsa untersucht, wie die Deutschen sich selbst und ihr Land 25 Jahre nach der Vereinigung der bis dahin getrennten deutschen Staaten sehen. Befragt wurden insgesamt 1 509 über 14 Jahre alte Bundesbürger, 707 in den neuen, 802 in den alten Bundesländern. Weiter lesen …

Im zweiten Quartal 2015 stiegen die Umsätze im zulassungspflichtigen Handwerk um 2,3 % gegenüber dem zweiten Quartal 2014. Dies teilt das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen mit. Zugleich waren Ende Juni 2015 im zulassungspflichtigen Handwerk 0,6 % weniger Personen tätig als Ende Juni 2014. Weiter lesen …

Die Kern- und Extrahaushalte der Gemeinden und Gemeindeverbände (ohne Stadtstaaten) wiesen im ersten Halbjahr 2015 in der Abgrenzung der vierteljährlichen Kassenstatistik ein Finanzierungsdefizit von insgesamt rund 1,6 Milliarden Euro auf. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, war das Defizit damit um 0,5 Milliarden Euro niedriger als im ersten Halbjahr 2014. Weiter lesen …

Angesichts des EU-Flüchtlingsgipfels in Brüssel an diesem Mittwoch hat Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) die Staats- und Regierungschefs aufgefordert, ein Zehn-Milliarden-Soforthilfeprogramm für die Flüchtlingsregionen aufzulegen und sich auf einen gesamteuropäischen Außenpolitikansatz zu verständigen. Weiter lesen …

Der VW-Konzern wird keine Alternative haben, als die weltweit elf Millionen Fahrzeuge mit fragwürdig eingestellten Diesel-Motoren in einer riesigen Rückrufaktion auf Vordermann zu bringen. Dies erklärte gegenüber der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" der Automobilexperte Ferdinand Dudenhöffer von der Universität Duisburg-Essen. Weiter lesen …

Zur Warnung des Verfassungsschutzes, Salafisten wollten Flüchtlinge rekrutieren, erklärt die Vorsitzende der Alternative für Deutschland, Frauke Petry: "Diese Warnung kann man nicht ernst genug nehmen. Dass Salafisten ein Problem in Deutschland darstellen, ist bekannt. Deutsche Salafisten gehören festgenommen und ausländische sofort abgeschoben, denn sie bewegen sich außerhalb unseres Grundgesetzes." Weiter lesen …

Trotz der intensiven Debatte und medialen Berichterstattung über den Flüchtlingszustrom ändern sich die Präferenzwerte für die einzelnen Parteien im stern-RTL-Wahltrend nur geringfügig. Die Unionsparteien CDU/CSU verlieren im Vergleich zur Vorwoche einen Prozentpunkt und kommen nun auf 40 Prozent, während die FDP einen gewinnt und mit 5 Prozent im Bundestag vertreten wäre. Die SPD liegt weiterhin bei 24 Prozent, die Grünen und die Linke bleiben bei jeweils 10 Prozent, und die AfD verharrt bei 4 Prozent. Auf die sonstigen kleinen Parteien entfallen nach wie vor 7 Prozent. Der Anteil der Nichtwähler und Unentschlossenen beträgt 29 Prozent. Weiter lesen …

Helfer, denen Flüchtlingskinder anvertraut werden, sollten ein erweitertes Führungszeugnis vorlegen müssen. Das fordert Johannes-Wilhelm Rörig, der Unabhängige Beauftragte der Bundesregierung für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs. Rörig sagte dem WESTFALEN-BLATT, er habe die Regierungschefs der Bundesländer anlässlich ihres morgigen Flüchtlingsgipfels gebeten, sich für einen besseren Schutz von Flüchtlingskindern vor sexuellem Missbrauch einsetzen. Weiter lesen …

Sophia Saller, Mathematikstudentin in Oxford und U23-Weltmeisterin im Triathlon, ist "Sport-Stipendiat des Jahres" 2015. Dies ist das Ergebnis einer von Deutscher Bank und Deutscher Sporthilfe initiierten Online-Abstimmung, an der sich in den letzten Wochen mehr als 7.000 Sportbegeisterte beteiligt haben. Die 21 Jahre alte Triathletin ist damit Nachfolgerin von Malaika Mihambo, Weitspringerin und Studentin der Politikwissenschaft und Sport-Stipendiat des Jahres 2014. Die Auszeichnung wurde am Dienstag von der Deutschen Bank und der Deutschen Sporthilfe in Berlin überreicht. Weiter lesen …

Die Caritas hat gefordert, bei der geplanten Krankenhausreform die Belange von Patienten zu berücksichtigen, die nach ihrer Entlassung aus der Klinik auf Hilfe angewiesen seien. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" beklagte Caritas-Präsident Peter Neher eine ambulante Versorgungslücke. Sie entstehe auch dadurch, dass Patienten immer kürzer im Krankenhaus seien und frühzeitig entlassen würden. Weiter lesen …

Das von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) angekündigte milliardenschwere Investitionspaket zur Modernisierung von Autobahnen und Bundesstraßen droht nur wenig zur Verbesserung der Bundesfernstraßen beizutragen. Dies geht aus der Antwort des Verkehrsministeriums auf eine kleine Anfrage der Grünen-Fraktion hervor, die der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vorliegt. Weiter lesen …

Um den Verkauf von rund 2.000 Sturmgewehren an Mexiko genehmigen zu können, hat die Bundesregierung 2005 einen Waffenhersteller zur Manipulation seiner Unterlagen aufgefordert. Das geht aus den Vernehmungsprotokollen der zuständigen Abteilungsleiter des Wirtschaftsministeriums hervor, die "Bild" zitiert. Weiter lesen …

Vor dem Sondergipfel der EU-Chefs zur Flüchtlingskrise am Mittwoch appellieren die SOS-Kinderdörfer weltweit an die Politik: "Wir müssen die Fluchtursachen in den Herkunftsländern bekämpfen, nicht verzweifelte Menschen an Grenzzäunen", sagte SOS-Pressesprecher Louay Yassin am Dienstag in München. Weiter lesen …

Der Bundesrechnungshof erhebt laut eines Berichts von "Bild" schwere Vorwürfe gegen die Reisekosten-Erstattung des Bundesrats. In einem 28-seitigen Schreiben heißt es demnach, der Bundesrat stelle auch stellvertretenden Bundesratsmitgliedern "auf Wunsch Jahresnetzkarten der 1. Klasse der Deutschen Bahn AG" zur Verfügung, obwohl die Stellvertreter "keinen entsprechenden gesetzlichen Anspruch" darauf haben. Weiter lesen …

Angesichts des VW-Skandals um manipulierte Abgaswerte warnt der Bundesverband Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen (BGA) vor Einbußen für die deutsche Exportwirtschaft. Weiter lesen …

Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) hat den VW-Skandal um Abgasmanipulationen als "Schlag ins Kontor" bezeichnet. Umso wichtiger sei es, dass jetzt wie von VW angekündigt ganz schnell Transparenz geschaffen wird, sagte Hauptgeschäftsführer Martin Wansleben der "Neuen Osnabrücker Zeitung" in einem Gespräch. Weiter lesen …

Die Bergbau-Gewerkschaft IG BCE begrüßt die Braunkohle-Entscheidung der Landesregierung NRW: "Mit diesem Entwurf schafft die Landesregierung wichtige Voraussetzungen für Zukunftssicherheit im Braunkohlenbergbau. Damit werden viele gute Arbeitsplätze mit Tarifvertrag und Mitbestimmung stabilisiert", sagte IG BCE-Chef Michael Vassiliadis. Weiter lesen …

Grünen-Chefin Simone Peter hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vor dem EU-Flüchtlingsgipfel an diesem Mittwoch "Angst vor der eigenen Courage" vorgeworfen. Merkels beherztes "Wir schaffen das" sei hässlichen Abwehrgesten gewichen, sagte Peter der "Neuen Osnabrücker Zeitung" mit Blick auf die aktuellen Beschlüsse der Großen Koalition. Es werde eine neue Gängelungs-Bürokratie aufgebaut und statt wirksamer Hilfe zur Integration drohten mehr Schikanen für Neuankömmlinge. Weiter lesen …

Der Bundestag muss nach Auffassung von Justizminister Heiko Maas (SPD) das Wirtschaftspartnerschaftsabkommen der EU mit Westafrika nicht ratifizieren - trotz heftigen Widerstands aus dem Parlament. Ein entsprechendes Vertragsgesetz sei "nicht geboten", heißt es in einem Schreiben von Maas an Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU), das der "Süddeutschen Zeitung" vorliegt. Weiter lesen …

Fitnessarmband, Blutzucker-App, elektronische Patientenakte wenn es um ihre Gesundheit geht, sind die Deutschen bereit, ihre Daten offenzulegen. Mehr als ein Viertel nutzt bereits gesundheitsbezogene Smartphone-Programme (Apps) wie Kalorien- oder Schrittzähler, 59 Prozent befürworten die Einführung einer elektronischen Patientenakte, in der Gesundheits- und Behandlungsdaten gesammelt werden. Das sind zentrale Ergebnisse einer repräsentativen Umfrage der Stiftung Münch, die dem "Handelsblatt" exklusiv vorliegt. Weiter lesen …

Am 6. Spieltag in der Bundesliga haben die Bayern gegen Wolfsburg mit 5:1 gewonnen. Die weiteren Ergebnisse vom Dienstagabend: Hertha BSC - 1. FC Köln 2:0, FC Ingolstadt - Hamburger SV 0:1, SV Darmstadt 98 - SV Werder Bremen 2:1. Weiter lesen …

Deutschland wird aus der von den EU-Innenministern am Dienstag beschlossenen Umverteilung von 120.000 Flüchtlingen rund 31.000 Menschen aufnehmen. Weiter lesen …

Das Bundesverkehrsministerium von Alexander Dobrindt will nach eigenen Angaben bislang nichts von Manipulationen wie bei VW gewusst haben. "BMVI lagen keinerlei Erkenntnisse über den Einsatz von Abschalteinrichtungen vor. Andere geäußerte Vermutungen sind falsch", teilte das Ministerium am Dienstagabend per Twitter mit. Weiter lesen …

Am 8. Spieltag in der 2. Liga ist Kaiserslautern gegen Nürnberg mit 0:3 unterlegen. Die Ergebnisse der zeitgleich durchgeführten Partien: Karlsruher SC - Fortuna Düsseldorf 1:1, SV Sandhausen - TSV 1860 München 1:1, Arminia Bielefeld - VfL Bochum 1:1. Weiter lesen …