15. September 2015 - Archiv

Syriens Präsident Baschar al-Assad hat alle Kräfte im Land aufgerufen, sich im Kampf gegen den Terrorismus zu vereinigen. „Ich möchte unser Treffen nutzen, um diesen Appell an alle Kräfte zu übermitteln“, sagte Assad am Dienstag in Damaskus in einem Interview für russische Medien. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Grünen im nordrhein-westfälischen Landtag, Mehrdad Mostofizadeh, hat den Plan der Landesregierung verteidigt, Flüchtlinge auf dem Gelände des Flughafens Münster-Osnabrück sowie in der Herforder Harewood-Kaserne zu registrieren. In einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Mittwochausgabe) sprach Mostofizadeh von einer "sinnvollen Maßnahme zur Entlastung der Erstaufnahmeeinrichtungen". Derzeit flüchteten mehr Menschen nach NRW, "als wir nach dem Königsteiner Schlüssel aufnehmen müssen". Weiter lesen …

Bayern und Nordrhein-Westfalen haben Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) aufgefordert, die Krankenhäuser mit den Kosten für die Behandlung von Flüchtlingen nicht alleine zu lassen. Angesichts steigender Behandlungszahlen rund um Erstaufnahmelager drohe den Kliniken ein finanzieller Aderlass, warnt Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) in einem Schreiben an Gröhe, über das das "Handelsblatt" berichtet (Dienstagausgabe). Weiter lesen …

Der Generalsekretär der Deutsch-Syrischen Gesellschaft, Salem El-Hamid, hat vor einer Verschärfung der Flüchtlingskrise in Deutschland gewarnt. Deutschland werde gerade "Opfer des Krieges in Syrien", sagte El-Hamid dem "Handelsblatt". "In Syrien packen unzählige Menschen die Koffer Richtung Deutschland. Das wird für Deutschland ein Riesenproblem werden." Weiter lesen …

Der von Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihrem österreichischen Amtskollegen Werner Faymann geforderte Sondergipfel zur Flüchtlingskrise stößt auf Widerstand. "Wir sind doch nicht in der Afrikanischen Union", sagte der luxemburgische Außen- und Migrationsminister Jean Asselborn der "Süddeutschen Zeitung". Sein Land hat derzeit die EU-Präsidentschaft inne. Weiter lesen …

Sachsen-Anhalts Landtagspräsident Detlef Gürth bleibt trotz eines laufenden Steuerstrafverfahrens im Amt. Das teilte die CDU-Fraktion des Landtages nach einer Aussprache mit Gürth auf einer Fraktionssitzung mit, berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Mittwochausgabe). Weiter lesen …

Das Handwerk hat gut acht Monate nach Einführung des Mindestlohns die umfassenden Dokumentationspflichten als "überflüssig" bezeichnet und das Arbeitsministerium in diesem Punkt zu Nachbesserungen aufgefordert. Nur bei einem Prozent der bundesweiten Überprüfungen durch den Zoll seien Auffälligkeiten festgestellt worden, sagte Holger Schwannecke, Generalsekretär des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks, im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch). Das Handwerk bleibe daher dabei, dass nur bei konkretem Verdacht auf Schwarzarbeit oder fehlerhafter Arbeitszeiterfassung Prüfungen erfolgen müssten. Weiter lesen …

Zum Ausgang des EU-Sondertreffens der Innen- und Justizminister erklärt die AfD-Vorsitzende Frauke Petry: "Ein weiteres Mal hat die EU versagt. Das faktische Scheitern des EU-Sondertreffens der Innen- und Justizminister ist symptomatisch für den Zustand der europäischen Union. Solange es Vorteile mit sich bringt, sind alle gerne dabei. Sobald es um die Verteilung von Lasten geht, ist es nur Deutschland, das immer bereitwillig Zugeständnisse macht." Weiter lesen …

Die Äußerungen des Leiters der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, über mögliche Militärmaßnahmen in Syrien finden auch unter Mitgliedern des CDU-Bundesvorstands Zustimmung: Mit dem Hamburger CDU-Landesvorsitzenden Roland Heintze spricht sich in "Bild" (Mittwoch) erstmals öffentlich ein CDU-Bundesvorstand für ein aktives militärisches Eingreifen unter deutscher Beteiligung in Syrien aus. Weiter lesen …

Der Bundesvize der Christlich Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), Christian Bäumler, lehnt Ausnahmen beim Mindestlohn für Flüchtlinge ab: "Eine Zwei-Klassen-Gesellschaft beim Mindestlohn darf es nicht geben. Die Integration der Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt muss auf Grundlage des gesetzlichen Mindestlohn und der Tarifverträge erfolgen", sagte der CDU-Politiker dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz (IMK), der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz (SPD), hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, in der Flüchtlingskrise die Führungsrolle auf europäischer Ebene einzunehmen. "Die Flüchtlingskrise muss jetzt auf europäischer Ebene zur Chefinnen-Angelegenheit werden", sagte Lewentz der "Welt". Weiter lesen …

Wegen der Auflösung einer Kölner SEK-Einheit greift der NRW-Chef der Gewerkschaft der Polizei, Arnold Plickert, den Kölner Polizeipräsidenten Wolfgang Albers an: "Die Auflösung der SEK-Einheit in Köln ist eine Vorverurteilung der betroffenen Beamten. Dafür habe ich kein Verständnis", sagte Plickert der "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). Weiter lesen …

Deutschlands Mittelstand fordert mit Blick auf das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP einen Zuschnitt des internationalen Investitionsschutzes auf die Bedürfnisse kleiner und mittlerer Unternehmen: "Eine Anpassung ist unter anderem deshalb notwendig, weil bisher in einem Verfahren für jede Partei Kosten von durchschnittlich drei Millionen Euro anfallen", sagte DIHK-Außenwirtschaftschef Volker Treier dem "Handelsblatt". Das aber sei für die betroffenen Betriebe oft nicht machbar und schließe sie faktisch von der Möglichkeit aus, Investoren-Schiedsverfahren zu nutzen. Weiter lesen …

Sieben Jahre nach dem Zusammenbruch der US-Investmentbank Lehman Brothers hat der Erfurter Ökonom Helge Peukert eine erheblich strengere Regulierung der Finanzmärkte gefordert. "Europas Bankenunion ist im Grunde ein Witz", sagte Peukert im Interview mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Mittwochausgabe). "Es glaubt ja wohl keiner im Ernst, dass Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble die Deutsche Bank Pleite gehen lassen würde." Weiter lesen …

Die EU-Innenminister haben am Montagabend noch keine Einigung über die Verteilung von 160.000 Flüchtlingen in der EU erzielt. Dazu erklärt der europapolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Stübgen: "Dass sich viele EU-Mitgliedstaaten schwer tun, zu einer fairen Lastenverteilung in der europäischen Flüchtlingsfrage beizutragen, ist verständlich. Dass sich einige weigern, überhaupt einen Beitrag zu leisten, sagte eine Menge aus über den inneren Zusammenhalt der Europäischen Union." Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihr österreichischer Amtskollege Werner Faymann haben einen EU-Sondergipfel zur Flüchtlingskrise gefordert. Auf dem Gipfeltreffen der europäischen Staats- und Regierungschefs solle es unter anderem darum gehen, wie die Herkunftsländer von Flüchtlingen besser unterstützt werden können, sagte die Kanzlerin am Dienstag nach einem Treffen mit Faymann in Berlin. Weiter lesen …

Das Mexiko-Geschäft des Rüstungskonzerns Heckler und Koch bekommt neben dem laufenden staatsanwaltschaftlichen Ermittlungsverfahren nun auch eine politische Dimension. Bei der Lieferung von mehr als 10.000 Sturmgewehren vom Typ G36 an mexikanische Polizeieinheiten wurden Auflagen des Bundesaußenministeriums nicht eingehalten. Weiter lesen …

Nach Aussagen von Wissenschaftlern und Politikern erhöht die zeitliche Befristung des staatlichen Unterhaltsvorschusses die Armut von Kindern Alleinerziehender. Das berichtet das ARD-Politikmagazin "Report Mainz" (heute, 15.9.2015, 21.45 Uhr, Das Erste). "Wir wissen, dass der Wegfall dieses Instruments Kinderarmut verschärft", sagte Professorin Anne Lenze von der Hochschule Darmstadt. Durch die Befristung wurde die Zahlung im Jahr 2013 für mehr als 70.000 Kinder eingestellt. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine aktuelle Anfrage der Fraktion "Die Linke" hervor, die "Report Mainz" vorliegt. Weiter lesen …

Die Europäische Kommission startet eine Initiative, um im kommenden Jahrzehnt das autonome Fahren zu ermöglichen: EU-Digitalkommissar Günther Oettinger kündigte einen runden Tisch von europäischen Herstellern, Zulieferern und Telekommunikationsunternehmen auf der Internationalen Automobilausstellung IAA in Frankfurt an. "Wir wollen klären, was wir auf europäischer Ebene benötigen, um das autonome Fahren zu ermöglichen", sagte er der "Welt". Weiter lesen …

Wer vom europäischen Investitionsprogramm, dem sogenannten Juncker-Plan, profitieren will, sollte sich beeilen. Denn schon vor dem offiziellen Start hat die Europäische Investitionsbank (EIB) Zusagen für 14 Projekte im Volumen von rund 1,8 Mrd. Euro gemacht, berichtet das Wirtschaftsmagazin 'Capital' (Ausgabe 10/2015, EVT 17. September). Nutznießer sind laut 'Capital' bisher vor allem Spanien und Frankreich. Viele weitere Anträge aus Südeuropa lägen bereits vor, verlautete es aus Kommissionskreisen. Die nachträgliche Genehmigung in Brüssel sei nur eine Formsache, hieß es weiter. Sollte es bei der Bewilligung dennoch zu Problemen kommen, werde man die Projekte "auf die eigene Kappe nehmen", so die EIB in Luxemburg. Weiter lesen …

Weitere deutsche Marken auf Top-Positionen - Qualitätsoffensive der Hersteller zahlt sich aus - Mit 240 Modellen größter Gebrauchtwagen-Report auf dem deutschen Markt Weiter lesen …

Zeichen gegen Tierquälerei im Nordatlantik: Nach den anhaltenden Treibjagden auf Wale in den Gewässern um die Färöer-Inseln und weitreichenden Protesten von Walschützern haben sich die Kreuzfahrtunternehmen AIDA Cruises aus Rostock und Hapag-Lloyd Kreuzfahrten aus Hamburg dazu entschlossen, die Färöer-Inseln bis auf Weiteres nicht mehr anzulaufen. Darüber hinaus werden bereits geplante Anlandungen auf die Inseln gestoppt. Für diesen wichtigen Schritt im Tierschutz zeichnet die Tierrechtsorganisation PETA Deutschland e.V. die beiden Kreuzfahrtunternehmen nun jeweils mit einer „Helden für Tiere“-Urkunde aus. Weiter lesen …

Auf dem Weg von München nach Berlin und Brandenburg sind etwa 180 Flüchtlinge von dem Sonderzug abgesprungen. Weiter lesen …

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat die EU in der Flüchtlingskrise scharf kritisiert: "Europa hat sich gestern ein weiteres Mal blamiert", sagte der Vizekanzler am Dienstag mit Blick auf das faktisch gescheiterte Treffen der EU-Innenminister am Montag, die sich nicht auf die Einführung einer festen Quote zur Verteilung der Flüchtlinge auf die EU-Mitgliedstaaten einigen konnten. Weiter lesen …

Rund 75.000 Patientinnen und Patienten sind jedes Jahr von einer ambulanten Versorgungslücke betroffen. Das berichtet das ARD-Politikmagazin "Report Mainz" (heute, 15. September 2015, 21.45 Uhr, Das Erste) unter Berufung auf eine noch unveröffentlichte Studie im Auftrag des Bremer Gesundheitswissenschaftlers Prof. Dr. Gerd Glaeske (Thomas Dietrich: "Die ambulante Versorgungslücke - ein ansteigendes Problem oder eine Randerscheinung? Vorschläge für eine erweiterte Sozialgesetzgebung"). Weiter lesen …

Der Fahrgastverband Pro Bahn fordert von der Bundesregierung die Anschaffung und den Einsatz eigener Züge zum Transport von Flüchtlingen, um die Deutsche Bahn zu entlasten. Er warnt vor einem Stimmungswandel gegen Flüchtlinge, sollten die Behinderungen des Bahnverkehrs anhalten. Im Gespräch mit der Neuen Osnabrücker Zeitung (Mittwoch) sagte der Pro-Bahn-Ehrenvorsitzende Karl-Peter Naumann: "Einen ganzen ICE-Zug für Flüchtlinge zu räumen, ist geeignet, die Akzeptanz von Flüchtlingen herabzusetzen." Weiter lesen …

Um Flüchtlingen in Deutschland besser helfen zu können, mahnt Simone Peter mehr staatliche Unterstützung und eine Entbürokratisierung der Verfahren an. Die Bundesregierung habe es verpasst, rechtzeitig Lösungen auf den Weg zu bringen. Der Staat sei "einfach abgetaucht", kritisierte die Grünen-Chefin im Fernsehsender phoenix. Hilfe gäbe es vor allem durch Menschen aus der Nachbarschaft und Spenden. Weiter lesen …

Deutschlands Dax-Konzerne lassen sich bei der Vergütung ihrer Vorstandsmitglieder kaum in die Karten gucken. Dies zeigt die aktuelle Studie "Wie transparent sind Vorstandsgehälter?" vom Flossbach von Storch Research Institute in Köln, die die Topmanagement-Gehälter der 30 Dax-Unternehmen von 2006 bis 2014 untersucht. "Wir kennen die Höhe der Gehälter, aber wissen nicht, ob die Vorstände sich dafür wirklich anstrengen mussten", sagte Studienleiter Philipp Immenkötter dem Wirtschaftsmagazin 'Capital' (Ausgabe 10/2015, EVT 17. September). Weiter lesen …

Die mittelfristigen Konjunkturerwartungen von Finanzanalysten und institutionellen Investoren haben sich im September deutlich verschlechtert: Der entsprechende Index fiel von 25,0 Zählern im August auf 12,1 Punkte. Das teilte das Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) am Dienstag in Mannheim mit. Weiter lesen …

Angesichts der Rückkehr zu Grenzkontrollen in vielen Mitgliedstaaten der EU warnt EU-Kommissar Günther Oettinger vor Konsequenzen für die Wirtschaft. "Zu lange andauernde Grenzkontrollen wären eine empfindliche Störung des Binnenmarktes und für die Arbeitswelt", sagte er dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel muss ihre Flüchtlingspolitik nach Einschätzung des CDU-Politikers Mike Mohring der Bevölkerung besser erklären: Weiter lesen …

In der Unions-Bundestagsfraktion wird angesichts des Flüchtlingszustroms der Ruf nach längeren Grenzkontrollen laut: Der CSU-Innenexperte Michael Frieser fordert jetzt aus Sicherheitsgründen, dass sie mindestens sechs Monate dauern. "Um der aktuellen Entwicklung bezüglich der Kontrollen an der deutsch-österreichischen Grenze Nachdruck zu verleihen, sollten wir die laut dem Schengener Grenzkodex möglichen Grenzkontrollen mindestens sechs Monate aufrecht erhalten", sagte Frieser der "Welt". Weiter lesen …

Vermieter dürfen am Hauseingang weder eine Kamera noch eine Kameraattrappe anbringen, wenn es nicht besondere Gründe gibt, die dies rechtfertigen. Der allgemeine Wunsch nach Abschreckung von Straftätern reicht nicht aus. Dies entschied laut D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH (D.A.S. Leistungsservice) das Amtsgericht Frankfurt am Main. Weiter lesen …

Laut einer Umfrage zieht fast jeder vierte Internetnutzer (23 Prozent) für persönliche Dokumente wie etwa Rechnungen die elektronische Form der Papierversion vor. Besonders aufgeschlossen für die Nutzung digitaler Dokumente sind die Jüngeren: Jeder dritte (33 Prozent) 14- bis 29-Jährige erhält wichtige Schreiben lieber elektronisch als per Brief, wie die Umfrage im Auftrag des Digitalverbands Bitkom ergab. Weiter lesen …

Bislang galt Sauerstoff als ein Schlüsselindiz dafür, dass es auf einem extrasolaren Planeten (Exoplaneten) Leben geben könnte. Doch ein so sicheres Zeichen ist das nicht, wie japanische Forscher meinen. Denn sie haben in einer aktuellen Studie eine Hypothese präsentiert, nach der ein Sauerstoffgehalt wie jener der Atmosphäre völlig abiotisch erreicht werden kann. Statt Pflanzen bewirkt dabei eine photokatalytische Reaktion mit Titanoxid die atmosphärische Anreicherung mit dem vermeintlich lebensanzeigenden Sauerstoff. Weiter lesen …

General-Motors-Chefin Mary Barra setzt auf weiteres Wachstum ihrer europäischen Tochter Opel. Im Interview mit dem "Handelsblatt" kündigte die GM-Chefin eine Produktoffensive in den kommenden vier Jahren an. Zwischen 2016 und 2020 soll Opel demnach 29 neue Modell auf den Markt bringen. Weiter lesen …

Vor dem Bund-Länder-Gipfel im Kanzleramt hat der thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow die Bundesregierung zu mehr Engegement und besserer Koordination in der Flüchtlingspolitik aufgefordert. Weiter lesen …

Dumm, faul, unwillig: Menschen mit Lese-Rechtschreib-Störung (LRS) kämpfen mit vielen Vorurteilen. Das erschwert ihren ohnehin mühsamen Alltag zusätzlich. Hinter der Legasthenie, wie LRS auch heißt, steckt eine Fehlschaltung im Gehirn, berichtet das Tablet-Magazin "Apotheken Umschau elixier". Weiter lesen …

Forscher des Pentagon-Forschungsarms DARPA haben eine gedankengesteuerte Armprothese entwickelt, die über einen Tastsinn verfügt. In Versuchen konnte der Träger sogar feststellen, welcher Finger von den Wissenschaftlern berührt worden ist. Dem Expertenteam zufolge lässt sich diese Technologie zukünftig auch ohne Weiteres auf die Beine übertragen. Weiter lesen …

In Deutschland waren Ende Juli 2015 in den Betrieben des Verarbeitenden Gewerbes mit 50 und mehr Beschäftigten knapp 5,4 Millionen Personen tätig. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen weiter mitteilt, waren das rund 43 000 Beschäftigte und somit 0,8 % mehr als im Juli 2014. Weiter lesen …

Auch sehr niedrige Belastungen durch Röntgenstrahlen und Radioaktivität können Blutkrebs verursachen. Das ergab eine Studie an über 300 000 Angestellten von Atomkraftwerken. Weiter lesen …

Küss mal wieder, denn es macht glücklich und gesund, fasst die "Apotheken Umschau" die Erkenntnisse über das Küssen zusammen - natürlich streng wissenschaftlich gesehen. Dafür gibt es die Philematologen, die Kussforscher. Weiter lesen …

Die Energieriesen Eon und RWE haben besonders große Lücken beim Stresstest zum Atomausstieg. Dem Eon-Konzern, der bisher gut 16 Milliarden Euro zurückgelegt hat, fehlen laut dem Gutachten-Entwurf neun bis 12 Milliarden Euro, wie die "Rheinische Post" unter Berufung auf Berliner Kreise berichtet. Weiter lesen …

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hält ein Integrationsgesetz für sehr viel dringlicher als ein Einwanderungsgesetz. In einem solchen Integrationsgesetz sollte der Grundsatz "Fördern und Fordern" festgeschrieben werden, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Dazu gehöre die verpflichtende Teilnahme für alle, also auch für nichterwerbsfähige Personen, an Sprach- und Integrationskursen. Das Angebot einer Berufsorientierung sollte ebenfalls festgeschrieben werden, denn der sicherste Weg zur Integration sei Sprachkompetenz und Arbeit. Weiter lesen …

Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel hat bei einer Sitzung des Parteipräsidiums die Teilnehmer angesichts der angespannte Lage in der Flüchtlingsfrage zu Optimismus aufgefordet. Weiter lesen …

Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) fordert die Politik auf, Flüchtlinge vermehrt nach Ostdeutschland zu leiten. "Für Flüchtlinge wie für Zuwanderung insgesamt gilt: Die deutsche Politik sollte beides besser steuern und die Menschen gezielter in Regionen leiten, die Zuwanderung dringend nötig haben", sagte IW-Direktor Michael Hüther der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der Bund der Steuerzahler hält es für unnötig, angesichts der wachsenden Zahl von Flüchtlingen die verfassungsrechtlich verankerte Schuldenbremse zu lockern, um die finanziellen Spielräume für Bund, Länder und Kommunen in Deutschland zu vergrößern. Weiter lesen …

Der Präsident des Deutschen Roten Kreuzes, Rudolf Seiters, hat an die deutsche Politik appelliert, die Flüchtlinge so schnell wie möglich winterfest unterzubringen. "Zeltstädte sind schon jetzt eine absolute Notlösung und für den Winter nicht akzeptabel", sagte Seiters der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung. Weiter lesen …

Lars Bender, Kapitän von Fußball-Bundesligist Bayer Leverkusen, möchte seine aktive Karriere nicht beenden, ohne noch einmal mit seinem Zwillingsbruder Sven zusammengespielt zu haben, der bei Borussia Dortmund unter Vertrag steht. Weiter lesen …

Die Koalitionsbeschlüsse zur Bewältigung der Flüchtlingsprobleme sind nach Einschätzung des Deutschen Beamtenbundes (dbb) von der neuen Dynamik bereits überrollt worden. "Inzwischen müssen wir davon ausgehen, dass wir mehr als 20.000 zusätzliche Mitarbeiter im öffentlichen Dienst brauchen, um der Flüchtlingsproblematik Herr zu werden", sagte dbb-Chef Klaus Dauderstädt der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Einführung von temporären Grenzkontrollen in Deutschland führt nach Einschätzung der Polizeigewerkschaft zu einer Überlastung der Polizeieinsatzkräfte. Gegenüber "Bild" erklärte Rainer Wendt, Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG): "Die Kontrollen dürfen nicht über Monate gehen. Dafür gibt es nicht genügend Personal." Weiter lesen …

Die Zahl der Ausbildungsplätze in der Altenpflege stieg zum derzeitigen Ausbildungsbeginn um mehr als acht Prozent zum Vorjahr an. Das ergab eine Umfrage, die der Arbeitgeberverband Pflege bei gemeinnützigen und privaten Trägern der Altenpflege durchgeführt hat. Zu den bundesweit 26.740 Ausbildungsplätzen in der Altenpflege, die mit Beginn des Ausbildungsjahres 2014 zur Verfügung standen, konnten im neuen Ausbildungsjahr über 2.140 weitere Plätze geschaffen werden. Das ist ein neuer Ausbildungsrekord. Weiter lesen …

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) will beim heutigen Flüchtlingsgipfel in Berlin eine Beschleunigung der Asylverfahren fordern. "Es gibt noch viel zu viele Menschen in den Erstaufnahmeeinrichtungen, die eigentlich das Asylrecht nicht in Anspruch nehmen können", sagte die 54jährige Politikerin dem "Trierischen Volksfreund". Dies werde von den Ländern schon lange beklagt. Weiter lesen …

Bei den Verhandlungen des EU-Innenministerrates zur Flüchtlingspolitik gibt es einen ersten kleinen Schritt zu einer Einigung, dass eine Umsiedelung von 40.000 Flüchtlingen aus Italien und Griechenland in andere EU-Mitgliedsstaaten erfolgen soll. Über weitere 120.000 Flüchtlinge soll verhandelt werden. Der aufnehmende Mitgliedsstaat erhält eine Zahlung von 6.000 Euro pro Flüchtling von der EU-Kommission."Dies ist ein viel zu kleiner erster Einstieg in eine EU-weite Abstimmung und Bewältigung der Flüchtlingskrise und noch weit entfernt von dem, was nötig wäre", sagte Dr. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, heute in Berlin. Weiter lesen …

Am Montag (14.) gegen 21.25 Uhr scheiterte ein Überfall auf einen Döner-Imbiss in der Mainstraße kläglich. Zunächst wird der Täter vom Inhaber trotz Halloween-Maske nicht als Räuber wahrgenommen und gefragt was er den wolle. Erst auf mehrmaliges Nachfragen zeigt der schüchterne Räuber seine Pistole und fordert Geld.Daraufhin rennt der "Überfallene" in die Küche und lässt den untalentierten Täter stehen, der unverrichteter Dinge aus dem Imbiss in Richtung Kanalstraße flüchtet. Eine sofortige Fahndung durch mehrere Polizeistreifen blieb ohne Erfolg. Weiter lesen …

Jaguars erster Familiensportwagen hat am Vortag seiner globalen Messepremiere auf der IAA bei einem 360 Grad-Looping erfolgreich der Schwerkraft getrotzt. Bei der Fahrt durch eine auf der Galopprennbahn Frankfurt-Niederrad aufgebaute 19 Meter hohe Spezialkonstruktion saß Profi-Stuntfahrer Terry Grant am Steuer des zum Großteil aus Aluminium gefertigten Modells. Dank vom Sportwagen Jaguar F-TYPE abgeleiteter Fahrwerks- und Sicherheitssysteme bewältigte der Brite den Looping ohne Probleme und öffnete damit offiziell die weltweiten Bestelllisten für den ersten Performance Crossover in der Jaguar Unternehmensgeschichte. Bei der Fahrt durch den großen Kreisel waren er und sein Jaguar g-Kräften von 6,5 ausgesetzt - eine höhere Belastung als Space Shuttle-Piloten im Weltraum. Weiter lesen …

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) plant nach einem Bericht von "Bild" ein kleines Sparpaket. Wegen der Flüchtlingskrise soll es noch in diesem Jahr eine "globale Minderausgabe" im Bundeshaushalt geben, meldet "Bild" unter Berufung auf Regierungskreise. Weiter lesen …

Nach der geglückten Operation aufgrund eines Gefäßverschlusses im Bein wird Altkanzler Helmut Schmidt (96) nach Meinung seines Arztes nicht mit dem Rauchen aufhören. Weiter lesen …

In der letzten Partie am 6. Spieltag der 2. Liga hat St. Pauli gegen Duisburg mir 2:0 gewonnen. In der Tabelle landet St. Pauli mit dem Sieg auf Platz drei der Tabelle, hinter Bochum und Freiburg. Duisburg ist auf dem letzten Tabellenplatz, hinter Paderborn und 1860 München. Weiter lesen …

Beim Sondertreffen der EU-Innenminister ist ein Durchbruch für eine verbindliche Verteilungsquote ausgeblieben - es gab lediglich eine "grundsätzliche" Einigung auf die "freiwillige" Umverteilung von 160.000 Flüchtlingen innerhalb Europas. Weiter lesen …