12. August 2015 - Archiv

Die Bundesregierung hat noch erheblichen Diskussionsbedarf bei den Reformvorschlägen für Griechenland. Zwar enthalte das Memorandum of Understanding (MoU) zwischen Athen und dem Internationalem Währungsfonds (IWF), der EU-Kommission, der Europäischer Zentralbank (EZB) und dem Rettungsfonds ESM große Teile der früheren Vereinbarungen. "Allerdings sind viele Maßnahmen nicht vor Oktober/November geplant, und einige sehr wichtige Reformen werden noch gar nicht implementiert beziehungsweise spezifiziert", heißt es nach Angaben eines EU-Vertreters aus einem Papier der Bundesregierung. Weiter lesen …

Die neue Sexarbeitsresolution der Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI) betrifft auch die Pläne der Bundesregierung für ein neues Prostitutionsgesetz. Weiter lesen …

An der Frankfurter Aktienbörse hat der DAX am Mittwoch den zweiten Tag in Folge deutlich verloren. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 10.924,61 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 3,27 Prozent. Das ist der stärkste Tagesverlust seit Ende Juni, als Griechenland die Anleger noch verunsicherte - und über eine Periode von zwei Handelstagen gesehen der kräftigste Verlust seit November 2011. Weiter lesen …

Zu den Medienberichten, wonach die US-Regierung die Entscheidung über die NSA-Selektorenliste der Bundesregierung überlassen haben soll, erklärt der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki: "Wenn sich herausstellen sollte, dass die Selektorenliste von den USA schon unlängst freigegeben wurde, hätte die unrühmliche Vorenthaltungstaktik von Bundeskanzlerin Merkel und Kanzleramtsminister Altmaier ihren vorläufigen Höhepunkt erreicht." Weiter lesen …

Die EU-Staaten zeigen kaum politischen Willen zur Inklusion von Roma. Dies beklagt das in Brüssel tätige European Network against Racism (ENAR) in Bezug auf die Umsetzung des Rahmenplans für die Nationalen Integrationsstrategien, der 2011 verabschiedet wurde. "Der Rahmenplan definiert vier Haupttätigkeitsfelder, sie wurden bis heute jedoch ganz unterschiedlich - und unzureichend bearbeitet", schreibt die ENAR-Sprecherin Georgina Siklossy in einem Gastbeitrag für die in Berlin erscheinende Tageszeitung "neues deutschland" (Donnerstagausgabe). Weiter lesen …

Die Frauenrechtlerin Alice Schwarzer übt scharfe Kritik an der Menschenrechtsorganisation Amnesty International für deren Plan, sich in Zukunft für die weltweite Entkriminalisierung von Prostitution einzusetzen. "Wenn Amnesty jetzt für die Legalisierung `der Organisation von Sexarbeit` kämpft, so wörtlich, bedeutet das: Amnesty bestärkt Frauenhändler, Zuhälter und Bordellbetreiber - und liefert damit die Mädchen und Frauen in der Prostitution noch mehr aus", sagte Schwarzer "Zeit-Online". Weiter lesen …

Bundestags-Vizepräsidentin Claudia Roth, Bündnis 90/Die Grünen, hat die griechischen Behörden wegen des Umgangs mit Flüchtlingen auf der Insel Kos scharf kritisiert. Dort herrsche inzwischen das "totale Chaos", sagte Roth am Mittwoch im rbb-Inforadio: "Auf Kos ist wirklich alles außer Kontrolle. Es kommen jeden Tag ungefähr 700 bis 1.000 Menschen an. Sie bekommen keine Erstaufnahme, keine Basis-Notversorgung wie trockene Kleidung, Nahrungsmittel, medizinische Versorgung oder eine menschenwürdige Unterkunft. Sie bekommen gar nichts." Weiter lesen …

Der Vorsitzende der NRW-CDU, Armin Laschet, hat die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Eva-Maria Voigt-Küppers, in Schutz genommen. Die SPD-Politikerin hatte Alternativen ihrer Fraktion zu G8 ins Spiel gebracht, wurde aber von Fraktionschef Norbert Römer zurückgepfiffen. Weiter lesen …

Die Bundesregierung hält die Vereinbarung von Geldgebern und griechischer Regierung über ein drittes Rettungspaket offenbar für nicht ausreichend. Nach "Bild"-Informationen aus EU-Kreisen sieht Berlin vor allem bei der Beteiligung des Internationalen Währungsfonds (IWF), der Schuldentragfähigkeit und den Privatisierungen noch offene Fragen. Die Umsetzung vieler Maßnahmen sei nicht vor Oktober bis November vorgesehen, heißt in einer in Englisch verfassten Analyse des Bundesfinanzministeriums zu dem zwischen den Geldgebern und Athen vereinbarten "Memorandum of Understanding" für die Euro-Länder, die "Bild" vorliegt. Weiter lesen …

Eine Gruppe US-amerikanischer Senatoren ist zu einem Besuch in Aserbaidschan eingeladen worden, um sie im Zusammenhang mit ihrer Kritik an einem starken und wertvollen Verbündeten der Vereinigten Staaten in einer überaus instabilen Region zum Umdenken zu bewegen. Weiter lesen …

Kurz vor den für Donnerstag geplanten Tarifverhandlungen für den Sozial- und Erziehungsdienst sehen die Arbeitgeber keine Notwendigkeit, den vorliegenden Schlichtervorschlag nachzubessern. "Wir halten - anders als die Gewerkschaften - nichts davon, Erwartungen zu wecken, die nicht erfüllbar sind", sagte Thomas Böhle, Präsident der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe). "Es gibt keine Luft mehr nach oben. Mit dem Schlichterspruch ist die Schmerzgrenze erreicht." Weiter lesen …

Der für Donnerstag geplante Sicherheitscheck des Bundestags-Intranets soll ausgesetzt werden. Das erfuhr "Bild" (Donnerstag) aus Kreisen des Parlaments: Demnach werde das vorgesehene Herunterfahren der Bundestags-Computer auf Oktober verschoben, um die für nächste Woche geplante Griechenland-Sondersitzung nicht zu gefährden. Weiter lesen …

Nach heftiger Kritik der Opposition an der Rüstungsexportpolitik von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) schlägt die SPD zurück. "Wenn beide Oppositionsparteien behaupten, die Waffenexporte seien außer Kontrolle, dann täuschen sie bewusst die Öffentlichkeit", sagte der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, dem "Handelsblatt" (Donnerstagausgabe). Weiter lesen …

Die Berliner Flughafengesellschaft (FBB) war offenbar auf die Insolvenz der Baufirma Imtech Deutschland vorbereitet. Das geht aus einem Schreiben von Flughafenchef Karsten Mühlenfeld an den Aufsichtsrat der Gesellschaft hervor, das dem rbb-Inforadio vorliegt. Weiter lesen …

Der frühere bayerische Ministerpräsident Günther Beckstein kritisiert die wohlhabenden arabischen Staaten wegen ihrer Flüchtlingspolitik: Die reichen arabischen Staaten "leisten viel zu wenig Hilfe" und haben "nicht einmal die zugesagten Hilfsgelder bezahlt", sagte Beckstein der "Zeit"-Beilage "Christ & Welt". Weiter lesen …

Die Konsumforscherin Lucia Reisch mahnt bei Gütesiegeln mehr Transparenz und Relevanz der untersuchten Kriterien an. "Auf vielen Produkten kleben Siegel, auf denen `Geprüfte XY-Qualität` oder so etwas steht. Das ist reine PR, komplett nutzlos und sogar schädlich", so Reisch im Interview mit "Zeit Campus". Weiter lesen …

Der ehemalige Kanzleramtschef Frank-Walter Steinmeier (SPD) soll im Jahr 2003 über die deutsch-amerikanische Abhöraktion am Frankfurter Internet-Knoten "inhaltlich unterrichtet" gewesen sein. Das sagte Ernst Uhrlau, damals Leiter der für Geheimdienstkoordination zuständigen Abteilung VI im Kanzleramt, der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Tanken ist in Deutschland billiger geworden, wovon momentan besonders die Fahrer von Benziner-Pkw profitieren. So kostet laut aktueller ADAC-Auswertung ein Liter Super E10 im bundesweiten Mittel 1,429 Euro. Gegenüber der Vorwoche ist dies ein Rückgang von 1,9 Cent. Ebenfalls günstiger, wenn auch nicht im selben Umfang, ist Diesel: Der Preis für einen Liter liegt derzeit bei durchschnittlich 1,153 Euro - ein Minus von 1,1 Cent. Weiter lesen …

Im Jahr 1949 hatte BORGWARD die Nase vorn, denn nicht nur die Nase des Hansa 1500 setzte in Sachen Karosseriedesign ganz neue Maßstäbe. Mit der Limousine stellte der Bremer Automobilhersteller einerseits die erste Neuentwicklung überhaupt nach dem Krieg vor und verhalf andererseits einer Karosserie-Bauart zum Durchbruch, die in Deutschland und Europa bisher noch nicht bekannt war: der Pontonform. Während alle Nachkriegsfahrzeuge der Konkurrenz weitestgehend den Vorkriegsprodukten ähnelten, wagte BORGWARD einen klaren Schnitt. Weiter lesen …

Sie werden gerufen, wenn jemand in Seenot gerät, selbst bei schwersten Stürmen stechen sie in See: das Team der Kieler Seenotretter. In der "ZDF.reportage: SOS auf der Ostsee" begleitet Autor Torsten Mehltretter am Sonntag, 16. August 2015, 18.00 Uhr, die Crew des Seenotkreuzers "Berlin" bei ihren Einsätzen und gewährt ungewöhnliche Einblicke in den Berufsalltag der Seenotretter. Weiter lesen …

Die Bundesregierung sucht im Streit mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) um einen Schuldenschnitt für Griechenland nach einem Ausweg: Nach Informationen der Wochenzeitung "Die Zeit" wird in diesem Zusammenhang geprüft, ob die EU die Rückzahlung der griechischen Schulden an den IWF garantieren kann. Weiter lesen …

Das gab es noch nie! Zum ersten Mal steigt ein Musikkorps der Bundeswehr mit einer Live Aufnahme in die offiziellen deutschen Musikcharts ein. Auf Anhieb landete die gemeinsam mit der Heavy-Metal-Band U.D.O. produzierte Live-DVD der "Navy Metal Night" in Tuttlingen auf Platz 31 der Charts. Auf einer DVD und zwei CDs gibt es das ganze Konzert des Marinemusikkorps Nordsee aus Wilhelmshaven mit der Metal-Legende Udo Dirkschneider und seiner Band zum Nachsehen und -hören. Sie zeigen, dass Militärmusiker nicht nur Marsch und Klassik beherrschen, sondern auch harte Klänge anschlagen können. Auch in Nordeuropa kommt die DVD mit dem Konzert aus Tuttlingen super an. In den schwedischen DVD-Charts gelang der Durchmarsch auf die 1 und in Finnland reichte es immerhin zu Platz 2. Weiter lesen …

Sachsens Integrationsministerin Petra Köpping (SPD) schämt sich für ihre Landsleute. "Ich schäme mich oft selbst – zum Beispiel wenn ich manche verbiesterte Kommentare von Sachsen höre oder lese", so Köpping im Gespräch mit der Wochenzeitung "Die Zeit". Sie sei eine sehr aktive Facebook-Nutzerin, ergänzte die Ministerin, "und wenn ich mich dort durch die Seiten klicke, ehrlich, da schüttelt es mich. Ich weiß nicht, woher die teils vulgäre, fremdenfeindliche und menschenverachtende Ausdrucksweise kommt." Weiter lesen …

Michael Hayden, von 1999 bis 2005 Direktor des US-Nachrichtendienstes NSA und von 2006 bis 2009 Chef der CIA, hält deutsche Politiker bis heute für ein legitimes Ziel der US-Ausspähung. Der Wochenzeitung "Die Zeit" sagte Hayden: "Auch wenn Deutschland ein noch so guter und wichtiger Freund ist, sind unsere Interessen nicht immer deckungsgleich. Es gibt Zeiten, da weicht die deutsche Politik von dem ab, was die Amerikaner bevorzugen würden. Kenntnisse darüber sind für Amerikas Regierung nützlich." Weiter lesen …

Nur elf Prozent der Deutschen finden, dass es schon zu viele Ausländer und Flüchtlinge in Deutschland gibt und ein großer Teil wieder wegziehen soll. 36 Prozent glauben, die Kapazität sei erschöpft und ein weiterer Zuzug nicht wünschenswert. Der Auffassung, dass die Zahl der Ausländer und Flüchtlinge ruhig noch steigen kann, sind allerdings 44 Prozent der Bundesbürger. Denn Deutschland - so gibt eine überwältigende Mehrheit von 88 Prozent an - sei längst ein Einwanderungsland geworden. 1995 vertraten diese Ansicht noch 68 Prozent. Das ist ein Ergebnis einer großen Forsa-Umfrage für das Hamburger Magazin stern. Das Berliner Meinungsforschungsinstitut sollte herausfinden, wie die Deutschen derzeit ihr Verhältnis zu ausländischen Mitbürgern beurteilen, wie sie die aktuelle Flüchtlingsproblematik einschätzen und welche Einstellungen sie zur Aufnahme von Flüchtlingen und Asylbewerbern haben. Weiter lesen …

Mijat Gacinovic hat heute einen 4-Jahres-Vertrag bei Eintracht Frankfurt unterschrieben. Der 20 Jahre alte Offensivspieler mit bosnischen Wurzeln, der alle Juniorenteams Serbiens durchlaufen hat, war zuletzt Kapitän vom serbischen Erstligisten FK Vojvodina Novi Sad. Weiter lesen …

Blaue LED-Leuchtmittel haben eine antibakterielle Wirkung auf Lebensmittel wie Fleisch, Fisch oder Obst. Das haben Forscher der National University of Singapore (NUS) in einer aktuellen Forschungsarbeit herausgefunden. Den Ergebnissen der Studie nach wird durch die Lichtbestrahlung ein Prozess in Gang gesetzt, durch den die Bakterienzellen allmählich absterben. Weiter lesen …

Die chinesische Zentralbank hat den Yuan zum zweiten Mal innerhalb von zwei Tagen stark abgewertet. Die Notenbank legte am Mittwoch den Mittelwert des Währungskurses auf 6,3306 Yuan pro Dollar fest - ein Abschlag von 1,6 Prozent im Vergleich zum Vortag. Der Yuan sackte daraufhin auf ein Vierjahres-Tief ab. Weiter lesen …

Skorbut und Rachitis, zwei bekannte Krankheiten, die auf Vitaminmangel beruhen, sind Geschichte. Zumindest in den Industrieländern ist die Ernährung so gut, dass sie uns ausreichend mit allen Vitaminen versorgt. Eine Ergänzung ist selten nötig, und wenn, dann sollte ein Arzt die Notwendigkeit feststellen. Wer glaubt, einen ungesunden Lebensstil mit Vitaminpillen ausgleichen zu können, irrt. Weiter lesen …

Royal Imtech NV schuldet der Imtech Deutschland GmbH & Co. KG aufgrund einer schriftlichen Zahlungsverpflichtung 21 Millionen Euro. Das Ausbleiben dieser Zahlung der ehemaligen Konzernmutter war nach aktuellem Stand der unmittelbare Anlass des Imtech-Insolvenzantrags vom 6. August 2015. Weiter lesen …

Im Mai 2015 meldeten die deutschen Amtsgerichte 1 761 Unternehmensinsolvenzen. Das waren nach Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) 8,9 % weniger als im Mai 2014. Zuletzt hatte es im März 2015 einen Anstieg der Unternehmensinsolvenzen gegenüber dem entsprechenden Vorjahresmonat (+ 2,1 %) gegeben. Davor waren seit November 2012 mit Ausnahme des Septembers 2014 (+ 2,7 %) und des Dezembers 2014 (+ 8,1 %) Rückgänge der Unternehmensinsolvenzen im Vergleich zum entsprechenden Vorjahresmonat registriert worden. Weiter lesen …

Das 2011 von der damaligen Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) gestartete Bildungspaket für Kinder und Jugendliche aus sozial schwächeren Schichten hat sich dauerhaft als verwaltungsmäßig besonders teurer und oft noch immer völlig unbekannter Gesetzesweg erwiesen. Nach einem Bericht des RedaktionsNetzwerk Deutschland, dem mehr als 30 Tageszeitungen angehören, sind laut Zwischenbericht des Bundesarbeits- und Sozialministeriums 2013 rund 450 Millionen Euro an Ausgaben für das Bildungs- und Teilhabepaket anerkannt und übernommen worden. Dabei entstanden aber auch 136 Millionen Euro Verwaltungskosten, davon allein 97,5 Millionen Euro Personalkosten. Weiter lesen …

Im Jahr 2014 wurden 19,1 Millionen Patientinnen und Patienten stationär im Krankenhaus behandelt, das waren 1,9 % Behandlungsfälle mehr als im Jahr zuvor. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen weiter mitteilt, dauerte der Aufenthalt im Krankenhaus durchschnittlich 7,4 Tage (2013: 7,5 Tage). Weiter lesen …

"Kein schöner Land in dieser Zeit": Wer einen demenzkranken Menschen betreut, sollte probieren, ob ihm Singen Freude bereitet. Das Apothekenmagazin "Senioren-Ratgeber" berichtet von zwei Studien an demenzkranken Menschen, die dazu ermutigen. Weiter lesen …

Der Schweizer Zirkus Knie will ab dem Jahr 2016 keine Elefanten mehr auf Tournee mitnehmen. Die beiden Asiatischen Elefanten Delhi und Ceylon sollen dann nur noch in der stationären Anlage des Zirkus im schweizerischen Rapperswil leben. PETA Deutschland e.V. begrüßt die Ankündigung des Zirkusbetriebs als ersten Schritt in die richtige Richtung. Weiter lesen …

Anlässlich der Berichterstattung in der Tagesschau, am Montag dieser Woche, zu falsch deklariertem Fötalen Kälberserum (FKS)(1) verweist der Bundesverband Menschen für Tierrechte darauf, dass für spezifische Zelltypen bereits ein tierleidfreies Zellkulturmedium existiert. Um das tierfreundliche Verfahren für ein breites Spektrum von Zelltypen nutzbar zu machen, bedarf es weiterer Studien. Hierfür fehlt es jedoch an Geld. Um die notwendigen Verfahren schnellstmöglich praxisreif zu entwickeln, fordert der Verband u.a. die Einrichtung eines Forschungsschwerpunktes für tierleidfreie Zellkulturmedien. Weiter lesen …

Das Netzwerk hinter der App "Thoughts Around Me" garantiert Anonymität und die Möglichkeit, völlig ohne Zuordnung einer Identität über Dinge herzuziehen. Ganz ohne Profilbild und Name erleben User die Faszination völliger Tabufreiheit oder der Angst, sich bei Freunden und der Familie unbeliebt zu machen. Weiter lesen …

Vor der nächsten Bundestagsabstimmung über das dritte Hilfspaket für Griechenland formiert sich in der Union massiver Widerstand gegen den Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder (CDU). In "Bild" erklären 15 Kritiker der Rettungspolitik, die bereits bei der Abstimmung über weitere Verhandlungen mit Griechenland mit Nein votiert hatten, dass sie sich durch Kauders Drohung, Abweichler zu bestrafen, nicht einschüchtern lassen werden. Darunter sind insgesamt sieben Mitglieder des Haushalts- sowie des Europaausschusses, die nach Kauders Worten ihre Ausschusssitze verlieren könnten, wenn sie weiterhin gegen die Griechenland-Rettung stimmen. Weiter lesen …

Die somatischen Zellen der Frau verfügen über zwei X-Chromosome, die der Männer nur über eines. Wären beide X-Chromosomen und alle ihre Gene bei Frauen aktiv, verfügten sie über doppelt so viele Kopien der Proteine, die sie produzieren, wie es bei Männern der Fall ist. Ein Ungleichgewicht wäre die Folge, das die Biochemie im Körper stören würde. Die Natur stellt sicher, dass das nicht geschehen kann. Eines der beiden X-Chromosome wird bei Frauen im Mutterleib komplett deaktiviert. Der für diese Deaktivierung verantwortliche Mechanismus ist jedoch noch nicht vollständig erforscht. Weiter lesen …

Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) hat an die Tarifparteien appelliert, den Streit um die Bezahlung von Erziehern in Kitas ohne Streik beizulegen. Weiter lesen …

Die Zahl der Widersprüche und Klagen gegen Hartz-IV-Bescheide geht seit Jahresbeginn deutlich zurück. Das berichtet "Bild"unter Berufung auf neue Zahlen der Bundesagentur für Arbeit (BA). Weiter lesen …

Der Juli war mit 6,2 Millionen Fluggästen der bislang aufkommenstärkste Monat in der Geschichte des Flughafens Frankfurt. Damit wurde der Vorjahres-Juli um 6,6 Prozent und der bisher stärkste Monat, der August 2014, um rund 130.000 Fluggäste übertroffen. An insgesamt 17 Tagen des Monats lag die Passagierzahl über der Marke von 200.000. Einen neuen historischen Tageshöchstwert brachte der 31. Juli 2015 mit 216.732 Fluggästen, der bisherige Spitzenwert aus dem September 2014 wurde um fast 2.800 Fluggäste übertroffen. Weiter lesen …

Die Unionsparteien CDU/CSU gewinnen im stern-RTL-Wahltrend gleich zwei Prozentpunkte hinzu und kommen nun auf 43 Prozent. Die SPD hingegen rutscht im Vergleich zur Vorwoche um einen Punkt ab auf 23 Prozent. Die Grünen behaupten ihre 10 Prozent, die Linke ihre 9 Prozent, und die FDP liegt weiter bei 5 Prozent. Mit 48 Prozent hätte das schwarz-gelbe Lager aus CDU/CSU und FDP jetzt eine komfortable Mehrheit, weil das rot-grün-rote Wählerlager aus SPD, Grünen und Linkspartei mit zusammen 42 Prozent deutlich schwächer wäre. Die AfD verharrt weiter bei 3 Prozent. Auf die sonstigen kleinen Parteien entfallen 7 Prozent. Der Anteil der Nichtwähler und Unentschlossenen beträgt 30 Prozent. Weiter lesen …

Beim niedersächsischen Landwirtschaftsministerium sind in den vergangenen Wochen 350 Anträge für die neu geschaffene Tierschutzprämie eingegangen. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Agrarminister Christian Meyer (Grüne), dies sei ein "deutliches Signal", dass sich Niedersachsens Landwirte für mehr Tierschutz einsetzen wollen. "Fast 600 000 Legehennen und weit mehr als 115 000 Mastschweine werden vom Tierschutz-Engagement ihrer Halter profitieren: keine kupierten Schwänze, keine abgeschnittenen Schnäbel", betonte Meyer. Weiter lesen …

Industrie-Präsident Ulrich Grillo hat sich für mehr Offenheit gegenüber Flüchtlingen ausgesprochen. "Als Wohlstandsstaat und auch aus christlicher Nächstenliebe sollte es sich unser Land leisten, mehr Flüchtlinge aufzunehmen", sagte der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI) der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung. Es sei Aufgabe von Politik und Wirtschaft, den Bürgern viel stärker als bisher die Chancen von Zuwanderung zu erklären, so Grillo in der WAZ. Weiter lesen …

Die Grünen haben Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) aufgefordert, Bayern notfalls zu zwingen, Castor-Behälter mit deutschem Atommüll aus dem Ausland aufzunehmen. "Ich erwarte von Frau Hendricks und den Energiekonzernen, dass sie Bayern und die CSU im Zweifelsfall zwingen, den Atommüll zurückzunehmen", sagte Grünen-Fraktionsvize Oliver Krischer der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der stellvertretende Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Jörg Radek, hat 800 zusätzliche Stellen für die Bundespolizei gefordert, um der wachsenden Zahl von Flüchtlingen an der deutsch-österreichischen Grenze Herr zu werden. "Zwei Komponenten erschweren die Arbeit dort unglaublich: fehlendes Personal und ein Mangel an vernünftiger Grenzkontrolltechnik", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Die neue zweite Stufe der Pflegereform wird nach den Worten von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe für viele Menschen Verbesserungen bringen. "Mittelfristig könnten dadurch bis zu 500.000 Menschen zusätzlich Unterstützung erhalten", sagte Gröhe der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". "Außerdem entlasten wir pflegende Angehörige und sorgen dafür, dass sie in der Renten- und Arbeitslosenversicherung besser abgesichert sind." Weiter lesen …

Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) hat die staatlich angeordnete Vernichtung europäischer Lebensmittel in Russland als "ethisch völlig inakzeptabel" kritisiert. Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Schmidt: "Immer noch hungern Menschen auf der Welt, da verbieten sich solche politischen Aktionen." Der Minister zeigte sich zugleich aber auch gesprächsbereit gegenüber Russland. Er sei "jederzeit und an passendem Ort" gewillt, mit Moskau über eine Beendigung des Einfuhrstopps von europäischen Lebensmitteln zu sprechen. "Hier muss es Bewegung geben", sagte Schmidt. Die Trotzreaktion des Embargos schade in erster Linie der russischen Bevölkerung, die in der Folge unter Preisanstiegen und einer Verknappung des Angebots leide. Aber auch europäische und deutsche Bauern seien vom abrupten Ende der einst guten Beziehungen betroffen, so Schmidt. Weiter lesen …

Zum Start der Bundesliga deutet vieles darauf hin, dass es keine friedliche Saison wird. Beide Polizeigewerkschaften sind nach dem Schussangriff auf den Mannschaftsbus von Hertha BSC in Bielefeld alarmiert. "Es ist für mich unvorstellbar, dass Mannschaften demnächst nur noch unter Polizeischutz reisen und trainieren können", sagte der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, den Zeitungen der Funkemedien. Weiter lesen …

Der deutsch-griechsiche Politiker Jorgo Chatzimarkakis sieht in der Einigung der griechischen Regierung mit den Gläubgerinstitutionen über die Grundzüge eines dritten Kreditprogramms eine vertane Chance. "Europa hat nichts verstanden", sagte Chatzimarkakis der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland". Weiter lesen …

Die Elterninitiative "G9 jetzt" hofft auf einen Dialog mit der SPD über die Abschaffung des achtjährigen Gymnasiums (G8) in NRW. "Wir werden sehen, inwieweit es jetzt möglich ist, mit der SPD konstruktive Gespräche zu führen", sagte der Sprecher von "G9 jetzt", Marcus Hohenstein, der in Düsseldorf erscheinenden Rheinischen Post. Das gelte für den Landesverband, "über einzelne Ortsvereine hinaus, die nicht auf der Linie der Landespartei sind", fügte Hohenstein hinzu. Weiter lesen …

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat die Grundsatzvereinbarung über ein drittes Griechenland-Hilfspaket als längst nicht ausreichend kritisiert. "Griechenland braucht neben Reformen ein nachhaltiges Wachstumsprogramm, um aus seiner wirtschaftlichen und sozialen Misere zu kommen", sagte Hofreiter der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Zukunft von Julian Draxler bei Fußball-Bundesligist Schalke 04 wird sich erst Ende August klären. "Es ist nicht unser Plan, Julian zu verkaufen. In diesem Geschäft ist es aber verdammt schwierig, definitive Aussagen zu treffen. Gäbe es einen Verein, der eine utopische Summe für einen Spieler bietet, müsste man sich im Sinne des Vereins immer zumindest damit auseinandersetzen", sagte er der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Das Bundesinnenministerium war über die Anzeigen des Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, die zu Ermittlungen gegen netzpolitik.org wegen Landesverrats führten, nicht nur von Anfang an informiert; es hat daran aktiv mitgewirkt. Das berichtet die "Frankfurter Rundschau" unter Berufung auf eine Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage des stellvertretenden Vorsitzenden der Linksfraktion, Jan Korte. Weiter lesen …

Der Dow hat am Dienstag deutlich nachgelassen. Zum Handelsende in New York wurde der Index mit 17.402,84 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,21 Prozent im Vergleich zum Vortag. Getrieben wurde der Rückgang offenbar aus Sorge über die Situation in China. Weiter lesen …

Seit Wochen kursieren die Gerüchte, Rafael van der Vaart, 32, und Sabia Boulahrouz, 37, sollen sich getrennt haben. Doch jetzt ist es offiziell! "Ja, es ist aus. Die Beziehung zu Raf ist vorbei", bestätigt Sabia exklusiv im Interview mit OK!. "Das war letzte Woche. Wir haben das am Telefon besprochen. Raf und ich haben beschlossen, dass es besser ist, wenn wir im Moment kein Paar mehr sind", so die schwangere Ex-Fußballerfreundin gegenüber OK! Und stellt klar: "Wir lieben uns noch immer." "Manchmal ist einander lieben aber nicht genug, um zusammen sein zu können." Denn vor allem die äußeren Umstände seien laut Sabia schuld an der Trennung. "In den letzten zwei Jahren wurde ich verbal sicher zehnmal ermordet", sagt sie. Weiter lesen …