27. Juli 2015 - Archiv

In die Diskussion über einen europäischen Finanzminister und eine eigene Steuerhoheit für die EU, schaltet sich jetzt auch der Sachverständigenrat ein. In einem Gastbeitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung (F.A.Z./Dienstagsausgabe) warnen vier der fünf "Wirtschaftsweisen" vor der Einrichtung eines europäischen Schatzamts. Derartige kurzfristig wirksame Integrationsschritte würden Gefahren in der längeren Frist bergen, schreiben die Ökonomen. Weiter lesen …

Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Niels Annen, hat die Regierung in Ankara davor gewarnt, die zur Abwehr syrischer Raketen in der Türkei stationierten Bundeswehr-Soldaten für andere Zwecke zu missbrauchen. Weiter lesen …

Bei Bad Pyrmont-Kleinenberg in Niedersachsen sind am Montag zwei Menschen bei einem Unfall ums Leben gekommen. Auf der Landesstraße 426 waren am Mittag ein PKW und ein Linienbus zusammengestoßen, die beiden Pkw-Insassen wurden durch die Kollision getötet. Weiter lesen …

Der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach könnte bei der Bundestagswahl im September 2017 noch einmal in seinem Wahlkreis antreten. »Die CDU im Rheinisch-Bergischen Kreis hat mich gebeten, dass wir über diese Frage nicht vor Ende 2016 sprechen. Und dabei bleibt es auch«, sagte Wolfgang Bosbach im Gespräch mit dem Bielefelder Westfalen-Blatt (Dienstagsausgabe). Weiter lesen …

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat die Position seines Koalitionspartners CDU zum Thema "Homo-Ehe" kritisiert. Darin drücke sich eine Haltung aus, mit der die Unterschiede zu seiner eigenen Partei deutlich würden, sagte Müller in der Augustausgabe des Magazins Cicero: "Es geht dabei um die Fragen: Wie gehen wir mit Minderheiten um? Wie liberal sind wir in Berlin? Wie gehen wir mit Themen um, die für die Stadt relevant sind und entschieden werden müssen?" Weiter lesen …

Im niedersächsischen Alfeld (Leine) im Landkreis Hildesheim haben am Montag rund 30 Menschen die Abschiebung eines Sudanesen verhindert. Weiter lesen …

Der europäische Dachverband ECEAE des deutschlandweiten Vereins Ärzte gegen Tierversuche gibt heute den Startschuss für seine EU-weite Kampagne CleanUpCruelty mit dem Ziel, den Tierversuchen für Haushaltsprodukte ein Ende zu setzen. Weiter lesen …

Die Linkspartei hat sich für die Legalisierung von Hausbesetzungen ausgesprochen. "Angesichts von steigenden Mieten, Wohnraumspekulation und Verdrängung - die auch die Mietpreisbremse kaum bremsen wird - können Hausbesetzungen ein sinnvolles Werkzeug selbstorganisierter Sozialpolitik sein", sagte Parteivorstandsmitglied Marco Höne am Montag. Weiter lesen …

Das Auswärtige Amt hat die Einhaltung der neuen Feuerpause im Jemen angemahnt. "Leider müssen wir feststellen, dass sich die ohnehin schon katastrophale humanitäre Lage in Jemen in den letzten Wochen weiter zugespitzt hat", erklärte eine Sprecherin am Montag. "Es ist unbedingt notwendig, dass den Helfern der Zugang zur Leistung humanitärer Hilfe gewährt wird - vor allem in den besonders betroffenen Gebieten wie Aden und Saada." Weiter lesen …

In Deutschland fehlen nach Berechnungen des Deutschen Mieterbunds mindestens zwei Millionen Sozialwohnungen. "Um genug Wohnraum für einkommensschwache Haushalte, aber auch für Durchschnittsverdiener zu haben, brauchen wir 3,5 bis vier Millionen Wohnungen", sagte Ulrich Ropertz, Sprecher des Deutschen Mieterbunds, dem Tagesspiegel (Dienstagausgabe). Weiter lesen …

Die Bundesspitze der AfD hat die Parteibasis aufgefordert, die neue Partei von Ex-AfD-Chef Bernd Lucke weitgehend zu ignorieren und sie nicht durch eigene Kommentierungen aufzuwerten. Das geht aus einer E-Mail der AfD-Vorsitzenden Frauke Petry und Jörg Meuthen an die Parteimitglieder hervor, über die das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Bei den am Dienstag in Berlin beginnenden Makkabi-Spielen wird ein Großteil des Budgets für die Sicherheit verwendet. "Wir wünschen uns offene Spiele, aber an der Sicherheit werden wir keinen Cent sparen," sagte Oren Osterer (34), der das Organisationsteam der European Maccabi Games leitet, der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Dienstagausgabe). Antisemitische Hetzparolen auf mehreren Demonstrationen in deutschen Städten im Sommer 2014 hätten ein Grundvertrauen erschüttert. Weiter lesen …

In der Partei "Die PARTEI", deren Vorsitzender Martin Sonneborn derzeit im Europaparlament sitzt, gibt es Ärger. Die Vorwürfe gegen ihn lauten: Vetternwirtschaft und Bruch von Wahlversprechen. Im Interview mit der Tageszeitung "neues deutschland" (Dienstagausgabe) beklagt Leo Fischer, Mitbegründer der PARTEI und Mitglied im Bundesvorstand, dass die Gelder, die man ursprünglich aus der EU-Bürokratie "herausmelken" und großzügig in die PARTEI-Basis pumpen wollte, dort nicht ankämen. "Ich wünsche mir, dass das EU-Geld zu gleichen Teilen an die Landesverbände geht, denn den Erfolg unseres EU-Parlamentssitzes haben wir allen Mitgliedern gleichrangig zu verdanken", mahnt Leo Fischer. Fischer will Sonneborn nun entmachten und hat dafür die Initiative "Chance 5000" gegründet. Weiter lesen …

Einen schönen Ermittlungserfolg konnten die Beamten des Polizeiposten Nidda am Wochenende aus Unter-Schmitten vermelden. Der Dieb diverser Blumentöpfe und Blumenkübel konnte ermittelt werden. Weiter lesen …

Die ExtremNews Redaktion erhielt heute einen offenen Brief, der an Prof. Stephan Borrmann von der Uni Mainz gerichtet ist. Er ist einer der Hauptstrategen für Wolkenforschung in Deutschland und gilt weltweit als Experte. Er könnte sehr schnell Klarheit in das Thema bringen, Geoengineering, obwohl er in den militärischen Bereich nicht eingeweiht ist, soviel der Verfasser weiß. Weiter lesen …

Griechenland wird seine Wirtschaftskrise niemals überwinden können, wenn in dem Land nicht ein grundlegender Kulturwandel stattfindet, stellt Russell Lamberti in seinem jüngsten Beitrag auf www.misesde.org fest. Dabei geht es nicht um griechische Architektur, die Gebräuche des Landes oder gar sein Essen, sondern um die in Hellas herrschende antikapitalistische Kultur: "Für Griechenland ist das größte Risiko keinesfalls Austerität oder Zahlungsunfähigkeit oder der Euro oder die Drachme. Das größte Risiko ist, dass Griechenlands Kultur sich weiterhin gegen freie Märkte stemmt und chronisch staatsabhängig bleibt." Weiter lesen …

Zu jeder Sommerpause in der Fußball Bundesliga gehören die Trainerentlassungsquoten der Sportwettenanbieter. Betsafe.com hat jetzt seine Quoten veröffentlicht - und die Buchmacher erwarten den ersten Rauswurf der Saison in Hannover oder in Frankfurt. Michael Frontzeck und Armin Veh erhalten mit jeweils 6.50 die niedrigste Quote darauf, als erste Trainer der Saison 2015/2016 gefeuert zu werden. Weiter lesen …

Die Grünen im Bundestag fordern angesichts der Proteste französischer Bauern gegen Billigimporte aus Deutschland einen deutsch-französischen Agrargipfel. Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstag) sagte der agrarpolitische Sprecher Friedrich Ostendorff: "Die Lage ist auf beiden Seiten der Grenze dramatisch. Die Fachminister aus den beiden Ländern müssen sich jetzt zusammensetzen." Am Ende der Gespräche müsse herauskommen, dass "Bauern nicht weiter gnadenlos produzieren. Die Märkte sind übervoll." Weiter lesen …

Der Bundesvize der Christlich Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), Christian Bäumler, hat sich dafür ausgesprochen, im deutschen Arbeitszeitgesetz nach niederländischem Vorbild einen Rechtsanspruch auf Homeoffice zu verankern. "In Unternehmen mit mehr als zehn Beschäftigten sollten Arbeitnehmer zu Hause arbeiten können, wenn keine Sicherheitsanforderungen oder zwingende betriebliche Gründe dagegen stehen", sagte der CDU-Politiker dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat die Türkei dazu aufgerufen, den Friedensprozess mit den Kurden fortzusetzen. Er habe in einem Telefonat mit seinem türkischen Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu sein Verständnis dafür geäußert, dass die Türkei gegen diejenigen vorgehe, die für die Terroranschläge der vergangenen Tage verantwortlich seien, erklärte Steinmeier am Montag. Weiter lesen …

Großer Jubel auf den Pariser Champs-Elysées: Christopher Froome gewinnt die Tour de France 2015. Vor Hunderttausenden Fans feierte der Brite eine triumphale Zielankunft im Herzen der französischen Hauptstadt. Bei der Siegerehrung reckte Froome ebenso wie die Gewinner weiterer Tour-Wertungskategorien die von SKODA entworfenen Siegertrophäen aus tschechischem Kristallglas in den Himmel. Zum bereits zwölften Mal unterstützt SKODA AUTO in diesem Jahr als offizieller Partner und offizieller Fahrzeugpartner die Tour de France. Weiter lesen …

Im Norden Deutschlands zeigt sich immer mehr Widerstand gegen den geplanten 18 Kilometer langen Fehmarnbelt-Tunnel. In fast jedem Ort zwischen Lübeck und Fehmarn stehen bereits blaue Andreaskreuze in Vorgärten, auf Terrassen, auf Feldern und an Straßen. Die blauen Holzkreuze verstehen sich als "Stoppzeichen" gegen das Milliarden teure Mammutprojekt. Jetzt hat es sogar einen Drohnen-Einsatz mit blauem Andreaskreuz gegeben: Über einer Bohrplattform, von der aus gerade Probebohrungen entlang der geplanten und dann größten Baustelle Nord-Europas durchgeführt werden, kreiste ein blaues Kreuz - getragen von einer Drohne. Die BELTRETTER - ein Zusammenschluss aus mehr als 15 Initiativen und Organisationen - rufen insbesondere Bundeskanzlerin Merkel, Vize-Kanzler Gabriel, Bundesverkehrsminister Dobrindt und Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Albig dazu auf, sich gegen den "Tunnel-Wahnsinn" zu stellen. Weiter lesen …

Angesichts zunehmender Ausschreitungen und Übergriffe fordert die Deutsche Polizeigewerkschaft ein Verbot von Demonstrationen vor Flüchtlingsheimen. Gewerkschaftschef Rainer Wendt sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Dienstag): "Wir brauchen ein Bannmeile um Flüchtlingsunterkünfte." Weiter lesen …

Ganz Deutschland ist nun auf Achse: Mit Baden-Württemberg und Bayern starten die beiden letzten Bundesländer an diesem Wochenende in die Sommerferien. Für viele Urlauber in Nordrhein-Westfalen oder in Skandinavien gehen die schönsten Wochen des Jahres hingegen schon wieder zu Ende. Staus beherrschen daher sowohl alle wichtigen Routen in Richtung der Feriengebiete als auch die Fahrspuren Richtung Heimat. Wer flexibel ist, sollte auf weniger verkehrsreiche Tage wie Dienstag oder Mittwoch ausweichen. Weiter lesen …

Ein Feuerwehreinsatz hat am Montagvormittag für Stillstand am Münchner Hauptbahnhof gesorgt. An einem Triebfahrzeug eines Intercitys von München nach Berlin sei es zu Rauchentwicklung gekommen, teilte die Deutsche Bahn mit. Weiter lesen …

Der Ifo-Geschäftsklimaindex ist im Juli auf 108,0 Punkte gestiegen. Das teilte das Ifo-Institut für Wirtschaftsforschung an der Ludwig-Maximilians-Universität München am Montag mit. Weiter lesen …

Wenn Minderjährige in Kinderheimen untergebracht werden, soll dies laut Jugendamt zu ihrem eigenen Wohl geschehen. Doch ist dem tatsächlich so? In den vergangenen Monaten sorgten immer wieder Fälle für Schlagzeilen, bei denen Aktivisten Minderjährige aus Kinderheimen in ihre "Obhut" nahmen. Ihr Vorwurf: Kinder würden ohne Grund vom Jugendamt aus Familien gerissen und in Heime gesteckt, wo sie nicht kindgerecht behandelt würden. Die Behörden sagen: Das ist Selbstjustiz. Doch die Aktivisten sind sich sicher: Jugendämter handeln bewusst mit Kindern. Nicht das Kindeswohl, sondern wirtschaftliche Interessen stünden dabei im Vordergrund. Weiter lesen …

Der starke Anstieg der Asylbewerberzahlen bringt eine Kostenwelle für Länder und Kommunen: Die Ausgaben für die Unterbringung, Verpflegung und Betreuung der Asylbewerber werden in diesem Jahr auf mindestens fünf bis sechs Milliarden Euro steigen, so das Ergebnis einer Umfrage der F.A.Z. unter den Fachministerien der sechzehn Bundesländer. Weiter lesen …

Bei einer Schießerei auf einer Hochzeit in der Provinz Baglan im Norden Afghanistans sind mindestens 20 Menschen ums Leben gekommen. Neun weitere seien verletzt worden, berichtet die afghanische Nachrichtenagentur Pajhwok. Weiter lesen …

Die Einfuhrpreise waren im Juni 2015 um 1,4 % niedriger als im Juni 2014. Im Mai 2015 hatte die Jahresveränderungsrate - 0,8 % betragen, im April 2015 hatte sie bei - 0,6 % gelegen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, fielen die Importpreise im Juni gegenüber Mai 2015 um 0,5 %. Weiter lesen …

Im August 1945 verwüsteten Atombomben Hiroshima und Nagasaki. US-Wissenschaftler hatten den Bau der Massenvernichtungswaffe vorangetrieben, um Hitler-Deutschland zuvorzukommen. Doch wie weit waren die Deutschen wirklich? Die ZDFzeit-Dokumentation "Die Suche nach Hitlers 'Atombombe'", am Dienstag, 28. Juli 2015, 20.15 Uhr, von Andreas Sulzer, Stefan Brauburger und Christian Frey geht dieser Frage nach. Weiter lesen …

Auf sechs Straßen zwischen Frankreich und Deutschland haben, wie das Nachrichtenportal "EurActiv.de" meldet, französische Landwirte Barrieren aufgebaut, um Lastwagen mit Lebensmitteln an der Überquerung der Grenze zu hindern. Die Bauern wehren sich damit gegen die "Verzerrung des Wettbewerbs" – etwa wegen geringerer Arbeitskosten in Deutschland. Weiter lesen …

Der neue Präsident der American Academy in Berlin, Gerhard Casper, hat eine sachliche Debatte um die Ausspähung deutscher Regierungsmitglieder durch die NSA angemahnt. Weiter lesen …

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) hat laut eines Berichts der "Bild" eine 14-seitige Argumentationshilfe an die Abgeordneten der Regierungskoalition verschickt, damit diese das geplante Krankenhausstrukturgesetz besser gegen Kritik der Lobbyverbände verteidigen können. Weiter lesen …

Nach einem Bericht von dem Nachrichtenportal "EurActiv.de" soll unter dem ehemaligen griechischen Finanzminister Yanis Varoufakis ein geheimes Team einen möglichen Grexit vorbereitet haben. Demnach ließ Vasroufakis offenbar auch einen Hacker in staatliche Computersysteme eindringen. Weiter lesen …

Die Landesregierung ist über die Bundeswehr wegen des Verlaufs einer Übung verärgert. Die Truppe hatte beim Manöver "Heidesturm" massive Schäden an Bundes- und kommunalen Straßen hinterlassen.Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung in ihrer Montagausgabe. Allein die Reparatur einer Kreisstraße in Storkau (Kreis Stendal) schlägt nach Angaben des Verkehrsministeriums mit 150 000 Euro zu Buche, die Kosten für Schäden an Bundesstraßen seien noch nicht ermittelt, heißt es in einer Antwort auf eine Anfrage der Linken-Landtagsabgeordneten Frank Hoffmann und Gerald Grünert. Weiter lesen …

Die NSA-Spähaffäre unterstreicht nach Einschätzung des Bremer Satellitenbauers OHB die Notwendigkeit des europäischen Satellitennavigationssystems Galileo. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte OHB-Vorstandschef Marco Fuchs: "Europa hat gemerkt, dass die Dominanz amerikanischer Nachrichtendienste weiter reicht als gedacht." Das habe die NSA-Debatte der vergangenen Monate gezeigt. Weiter lesen …

Die Bundesregierung wird ihre Prognose von 450.000 Asylbewerbern in diesem Jahr nach Einschätzung von Nordrhein-Westfalen noch einmal deutlich nach oben korrigieren müssen. "NRW hat in der vergangenen Woche 5300 Flüchtlinge aufgenommen, das waren so viel wie noch nie in einer Woche", sagte Landesinnenminister Ralf Jäger (SPD) der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Die ursprüngliche Schätzung hätte für NRW die Aufnahme von 85.000 Flüchtlingen bedeutet. Tatsächlich seien im ersten Halbjahr aber schon 77.000 gekommen. Somit würden es "mit Sicherheit deutlich über 100.000", sagte Jäger. Weiter lesen …

Die Einführung des Elterngeldes hat offenbar dazu beigetragen, dass mehr Mütter ihre Kinder länger stillen. Das zeigt eine Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), über die der "Tagesspiegel "berichtet. Weiter lesen …

Die Bundestagsabgeordneten erhalten trotz einer Intervention von Parlamentspräsident Norbert Lammert keinen Einblick in die Verhandlungen über das umstrittene Freihandelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA. Das geht aus der Reaktion auf ein Schreiben Lammerts an US-Botschafter John Emerson hervor, berichtet der "Kölner Stadt-Anzeiger". "Das aktuelle Verfahren sieht nicht vor, dass Mitglieder der Parlamente der Mitgliedsstaaten die konsolidierten Texte einsehen", heißt es in der Stellungnahme der Botschaft. Weiter lesen …

Der deutsche Autovermieter Sixt sieht sich bei der Umsetzung weiterer Car-Sharing-Modelle in Deutschland behindert. "Der deutsche Gesetzgeber ist leider sehr zurückhaltend. Wir würden gerne mehr Drive-Now-Angebote machen, mehr Autos in die Städte stellen", sagte Alexander Sixt, Vorstand bei der börsennotierten Firma und Sohn von Konzernchef Erich Sixt, der "Süddeutschen Zeitung". Dies werde aber durch gesetzliche Vorschriften behindert. Weiter lesen …

Bei der Einführung der elektronischen Kommunikation im Gesundheitswesen droht Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) ein weiterer Rückschlag: Der für November angekündigte Start abschließender Tests verzögert sich, berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (F.A.Z.). Weiter lesen …

Die Deutschen werden in diesem Jahr so viel reisen wie nie zuvor. "Die aktuelle Buchungssituation ist nach wie vor sehr erfreulich", sagte Reisepräsident Norbert Fiebig der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Immer mehr Deutsche sehen die eigene Sicherheit in Gefahr. Wie "Bild" unter Berufung auf den Allensbach-Sicherheitsreport 2015, der für die Deutsche Telekom erstellt wird, berichtet, machen sich 30 Prozent der Bundesbürger große Sorgen über Einbrüche und Diebstähle. Weiter lesen …

Deutschlands oberster Verbraucherschützer Klaus Müller, Vorstand des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv), fordert deutlich mehr Verbraucherbildung an Schulen. "Es ist auch im Interesse der Wirtschaft, dass junge Verbraucher lernen, die Qualität von Lebensmitteln, Finanzdienstleistungen oder Datenschutz zu beurteilen", sagte Müller der "Welt". Diese drei wichtigen Themen sollten daher als Schulinhalte verpflichtend und auch prüfungsrelevant sein. Weiter lesen …

Nach Luftangriffen auf Ziele der Miliz "Islamischer Staat" und der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK im Nordirak hat die Türkei um ein Treffen des Nato-Rat gebeten. Am Dienstag solle der Rat zu Konsultation gemäß Artikel Vier der Atlantik-Charta zusammentreten. Weiter lesen …

Die niedersächsische Ministerin für Wissenschaft und Kultur, Gabriele Heinen-Kljajic (Grüne), plant keine Umbenennung der Studentenwerke im Bundesland. Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte die Ministerin zur Begründung: "Eine gesetzliche Änderung, die den Studentenwerken eine Umbenennung in Studierendenwerke vorschreibt, wäre vermutlich mit hohen Kosten verbunden." Weiter lesen …

Die Berliner Polizei hat ihre Ermittlungen im so genannten "Tunnelraub von Steglitz" nach zweieinhalb Jahren eingestellt. Das sagte Torsten Schulz, Leiter der ehemaligen "Sonderkommission Tunnel", dem rbb. Weiter lesen …

Der neue Markenvorstand von Volkswagen, Herbert Diess, kann auf die Rückendeckung des Betriebsrates bauen. "Ich bin sehr davon angetan, wie er bestimmte Dinge einschätzt", sagte Konzernbetriebsratschef Bernd Osterloh dem "Handelsblatt". Bei den Themen Komplexität, Einhalten von Prozessen und Kostenbewusstsein hätten beide viele Gemeinsamkeiten festgestellt. Weiter lesen …

Immer mehr Menschen in Niedersachsen wehren sich dagegen, für den Ausbau von Straßen zur Kasse gebeten zu werden. Nach Recherchen des NDR Regionalmagazins "Hallo Niedersachsen" im NDR Fernsehen haben sich inzwischen mehr als 50 Bürgerinitiativen gegründet, die gegen die so genannten Straßenausbaubeitragssatzungen mobilisieren, da sie von ihnen als "Abzocke" empfunden wird. Mit einer solchen Satzung können sich die Kommunen bis zu 75 Prozent der Straßenausbaukosten von den Anwohnern zurückholen. Allerdings: Nicht alle Kommunen haben eine solche Satzung. Weiter lesen …

Bosch-Chef Volkmar Denner fordert mit Blick auf die fortschreitende Digitalisierung von Arbeits- und Produktionsprozessen eine Bildungsoffensive. "Zwei Themen werden für Deutschland künftig sehr wichtig: Kreativität und systemisches Denken", sagte Denner dem "Tagesspiegel". "Beides kommt in der Ausbildung - also in der Schule, der Hochschule und der beruflichen Bildung - viel zu kurz." Weiter lesen …

Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat vorgeschlagen, zur Minderung des Migrationsdrucks aus den Staaten des Westbalkans für diese Länder ein "maßgeschneidertes Einwanderungsangebot" zu machen. "Wir könnten Einwanderungskorridore für die hiesigen Mangelberufe, etwa für das Pflegepersonal, schaffen", sagte Kretschmann der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (F.A.Z.). Der Westbalkan gehöre zu Europa und müsse stabilisiert werden. Weiter lesen …

CSU-Chef Horst Seehofer hat erkennen lassen, dass er den Parteivorsitz möglicherweise vor dem Ende seiner Amtszeit als bayerischer Ministerpräsident im Jahr 2018 aufgeben wird. "Wenn mir der Herrgott die Gesundheit schenkt, werde ich mein Ministerpräsidentenamt für die gesamte Wahlperiode ausüben", sagte Seehofer der "Welt am Sonntag". "Im November werde ich mich erneut um den Parteivorsitz bewerben. Zum CSU-Chef wird man für zwei Jahre gewählt. Wie es 2017 an der Spitze der Partei weitergeht, lasse ich offen." Weiter lesen …

Im ersten Halbjahr 2015 hat die Finanzkontrolle Schwarzarbeit bundesweit in 146 Fällen Ermittlungen wegen des Verdachts eines Verstoßes gegen den gesetzlichen Mindestlohn eingeleitet. Das geht aus Daten des Bundesfinanzministeriums hervor, über die der "Tagesspiegel" berichtet. Weiter lesen …

Die in Afrika tätigen deutschen Unternehmen hoffen auf bessere Geschäfte in Afrika. In den nächsten zwölf Monaten rechnen 54 Prozent mit einer Besserung ihrer Geschäftsentwicklung, dies ergab eine exklusive Sonderauswertung einer Umfrage der DIHK und den Außenhandelskammern unter rund 200 deutschen Unternehmen in Afrika für das "Handelsblatt". Weiter lesen …

Finanzminister Görke denkt über die Einführung eines beitragsfreien letzten Kita-Jahres in Brandenburg nach. Weiter lesen …

Das Landeskriminalamt (Lka) sucht im Zusammenhang mit dem Brandanschlag Anfang April auf eine geplante Flüchtlingsunterkunft in Tröglitz (Burgenlandkreis) nach sieben Personen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung in ihrer Montag-Ausgabe. Weiter lesen …

Der SV Sandhausen ist mit einem 3:1-Sieg gegen Eintracht Braunschweig in die neue Saison gestartet. In den übrigen Partien trennten sich Union Berlin und Fortuna Düsseldorf 1:1 und Heidenheim bezwang 1860 München 1:0. Weiter lesen …

Der ehemalige SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück erhält für seine Forderung nach einer deutlichen Anhebung der Erbschaftsteuer Unterstützung vom linken Flügel seiner Partei. "Wenn sich Peer Steinbrück zu Gerechtigkeitsfragen äußert, hat er immer meine ungeteilte Aufmerksamkeit und wenn er so leidenschaftlich die Gerechtigkeit einer höheren Erbschaftsbesteuerung betont, auch noch meine volle Unterstützung", sagte SPD-Vize Ralf Stegner dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Wolfsburgs Mittelfeldspieler Kevin De Bruyne ist erstmals zu "Deutschlands Fußballer des Jahres" gewählt worden. Der belgische Nationalspieler gewann die Abstimmung des Magazins "Kicker" mit 367 der 814 gültigen Stimmen. Weiter lesen …

Ferrari-Pilot Sebastian Vettel hat am Sonntag den Großen Preis von Ungarn gewonnen. Er verwies damit Daniil Kvyat im Red Bull auf den zweiten Rang. Kyvats Teamkollege Daniel Ricciardo kam auf den dritten Platz. Weiter lesen …

Der britische Premierminister David Cameron will das Referendum über die EU-Mitgliedschaft seines Landes offenbar vorziehen: Cameron plane, die Abstimmung bereits im Juni des kommenden Jahres abzuhalten, berichtet die britische Zeitung "Independent on Sunday". Weiter lesen …

Der Besuch der britischen Königin Elisabeth II. Ende Juni in Berlin wird im nächsten Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler landen. Der Steuerzahlerbund kritisiert nach einem Bericht von "Bild am Sonntag" insbesondere, dass die Bundeswehr für 32.000 Euro eigens Gefechtsfahrzeuge zum Heeresflugplatz in Celle gebracht hatte. Weiter lesen …

Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hat das Gericht gegen kritische Kommentare aus der Politik verteidigt. Weiter lesen …

In Südeuropa hat seit der Jahrtausendwende ein stetiger Vertrauensverlust in die staatlichen Institutionen eingesetzt: Aber auch in Ländern wie Frankreich oder Großbritannien glauben die Bürger immer weniger an das demokratische System und die liberale Wirtschaftsordnung, so das Ergebnis einer Studie des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft Köln, über die die "Welt am Sonntag" berichtet. "Es gibt einen Teufelskreis aus ökonomischer Krise und Misstrauen in die Politik", sagte IW-Chef Michael Hüther. Weiter lesen …

Der ehemalige SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat sich bei der kommenden Bundestagswahl für eine Kanzlerkandidatur von SPD-Chef Sigmar Gabriel ausgesprochen und hält einen Wahlsieg seiner Partei mit ihrem derzeitigen Profil für aussichtslos. Steinbrück sagte "Bild am Sonntag": "Unabhängig von seinem Amt als Parteichef ist Gabriel derjenige, der sich aufgrund seiner Fähigkeiten am besten für den Job des Kanzlerkandidaten anbietet." Weiter lesen …

Ulrich Dietz, Vizepräsident des Digitalwirtschaft-Verbandes Bitkom, wirft der deutschen IT-Branche Mittelmaß und mangelnde Visionen vor. "Der IT-Standort Deutschland ist leider nicht oder nur bedingt auf der Höhe der Zeit", sagte Dietz im Gespräch mit der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Deutsche Firmen haben offenbar Probleme, die Betriebsrenten zu sichern: Laut einer Umfrage des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK) unter 9.000 Unternehmen muss jede dritte Firma ihre Pensionsrückstellungen deutlich erhöhen, um das derzeit niedrige Zinsniveau auszugleichen, berichtet die "Bild am Sonntag". "Die steigenden Pensionslasten werden vielerorts zum Hemmschuh", warnte der stellvertretende DIHK-Hauptgeschäftsführer Volker Treier. "Insgesamt reduziert jedes zehnte Unternehmen deswegen seine Investitionen." Weiter lesen …

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat Kritik am Vorgehen der Türkei gegen die kurdische Arbeiterpartei PKK geübt. "Genauso, wie es richtig ist, dass die Türkei das Recht hat, sich gegen IS zu wehren, genauso wichtig ist es, dass sie den eingeschlagenen Pfad der Versöhnung mit der kurdischen Arbeiterpartei nicht verlässt", sagte von der Leyen der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Beim Entwurf des neuen Tabakgesetzes hat es offenbar eine Panne im Landwirtschaftsministerium gegeben: Eine bisher im Tabakgesetz enthaltene Ausnahmeregelung für Exportzigaretten ist im Referentenentwurf nicht enthalten, berichtet die "Bild am Sonntag". Dies bedrohe Tausende Arbeitsplätze in der Zigarettenindustrie. Weiter lesen …

Die Automobilindustrie rechnet laut "Welt am Sonntag" mit einem raschen Fortschritt bei der Entwicklung von neuen Assistenzsystemen und autonom fahrenden Autos - und erhofft sich davon Milliardenumsätze. Weiter lesen …

Grünen-Chef Cem Özdemir hat die Debatte in der Union über ein neues Zuwanderungsgesetz begrüßt. "Offensichtlich hat sich auch bis in die Reihen der Union hinein herumgesprochen, dass wir einen eklatanten Fachkräftemangel haben", sagte Özdemir im Gespräch mit dem "Deutschlandfunk". Weiter lesen …

Rund zwei Wochen, nachdem die Palästinenserin Reem Sahwil, 14, mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei einem Bürgergespräch in Rostock über das Schicksal ihrer Familie und das Leben als Flüchtling gesprochen hatte, sagte der Rostocker Oberbürgermeister Roland Methling (parteilos) der "Welt am Sonntag": "Wir werden die Duldung fortsetzen. Wir werden alles dafür tun, dass Reem in Deutschland studieren kann." Weiter lesen …

Auf dem Tempelberg in Jerusalem ist es zu Zusammenstößen zwischen Palästinensern und der israelischen Polizei gekommen: Dabei seien Einsatzkräfte am Sonntagmorgen in die Al-Aqsa-Moschee eingedrungen, teilte die Polizei mit. Weiter lesen …

Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) hat den Bund aufgefordert, die Unterstützung für Flüchtlinge deutlich auszuweiten. "Wir brauchen massive zusätzliche Hilfen. Der Bund muss sich deutlich stärker als bisher beteiligen", sagte Seehofer der "Welt am Sonntag". "In diesem Jahr fließt eine Milliarde Euro an die Länder, 150 Millionen davon anteilig nach Bayern. Für die folgenden Jahre wäre mindestens eine Verdoppelung der Mittel geboten." Weiter lesen …

Der ehemalige Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück warnt vor einem möglichen vierten Hilfspaket für Griechenland. Steinbrück sagte "Bild am Sonntag": "Die EZB überschreitet meines Erachtens ihr Mandat: Sie gewährt maroden griechischen Banken Geld, damit diese schlecht besicherte Staatsanleihen aufkaufen. Das ist eine Staatsfinanzierung. Man nennt das Insolvenzverschleppung. Wenn wir so weitermachen, kommt das vierte Hilfspaket." Weiter lesen …

Almaty 2022 möchte die Planungsweise und Ausrichtung der Olympischen Winterspiele verändern und somit in der Stadt und Region ein wahres, nachhaltiges olympisches Erbe hinterlassen, das in Zukunft weitere Städte zu einer Bewerbung für die Spiele inspiriert. Almaty blickt in Sachen Wintersport auf eine sehr lange Tradition zurück, die in den 1950er-Jahren in der Sowjetunion ihren Anfang nahm, als die Stadt das Zentrum für Wintersportaktivitäten im Freien war. Nach dem Fall der Sowjetunion vor 20 Jahren begann Almaty damit, allmählich seinen Status als führendes Wintersportzentrum in Eurasien aufzubauen. Weiter lesen …

Eine Mehrheit von 52 Prozent der Deutschen lehnt den Vorschlag ab, die Leistungen für Asylsuchende zu kürzen. Dies ergab eine Emnid-Umfrage im Auftrag von "Bild am Sonntag". Danach finden 33 Prozent Leistungskürzungen richtig. Bei den Anhängern der Union halten es 45 Prozent für falsch und 39 Prozent für richtig die Leistungen zu kürzen. Weiter lesen …

Die SPD hat den sich abzeichnenden Kurswechsel der CDU beim Thema Einwanderungsgesetz begrüßt. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann sagte der Zeitung "Bild am Sonntag": "Ich freue mich, dass die CDU endlich ihren ideologisch motivierten Widerstand gegen ein Einwanderungsgesetz aufgibt. Ich wusste, dass es noch in dieser Legislaturperiode die Chance auf ein solches Gesetz gibt." Weiter lesen …

In einem Freibad im bayerischen Kulmbach sind in der Nacht zum Sonntag zwei Männer beim Sprung in ein leeres Becken ums Leben gekommen. Weiter lesen …

Nach der Gründung der neuen Partei "Allianz für Fortschritt und Aufbruch" (ALFA) durch den ehemaligen AfD-Vorsitzenden Bernd Lucke verliert die AfD in der Wählergunst weiter an Zustimmung. Im aktuellen Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich im Auftrag von "Bild am Sonntag" erhebt, erreicht sie nur noch drei Prozent. Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist laut eines Berichts von "Bild-Online" bei den Bayreuther Festspielen zusammengebrochen. Der Zwischenfall habe sich während der Pause der Vorführung von "Tristan und Isolde" ereignet Weiter lesen …

Oscar-Preisträger Ben Kingsley ("Gandhi", "Schindlers Liste") kritisiert, dass in Hollywood zu wenige Frauen die Möglichkeit haben, Regie zu führen. "Das ist ein Jammer. Wir bräuchten viel mehr Regisseurinnen. Sie sehen die menschlichen Verhaltensmuster aus ganz anderen Blickwinkeln als Männer", sagte der englische Schauspieler der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …