8. Juli 2015 - Archiv

Die Hamburger können am 29. November über die Bewerbung der Hansestadt für die Olympischen Spiele 2024 abstimmen. Weiter lesen …

Parteimitbegründer Bernd Lucke will aus der AfD austreten. Er wolle nicht als bürgerliches Aushängeschild für Vorstellungen missbraucht werden, die er ablehne, erklärte Lucke am Mittwoch. Dazu zählten vor allem "islamfeindliche und ausländerfeindliche Ansichten". Deshalb werde er am kommenden Freitag aus der Partei austreten. Weiter lesen …

Der griechische Oppositionspolitiker und Chef der Mitte-Links-Partei Potami, Stavros Theodorakis, fürchtet bei einem Ausscheiden seines Landes aus dem Euro den "Abstieg in die Dritte Welt". Die jetzt von der Regierung in Brüssel geführten Verhandlungen über ein neues Hilfspaket seien "wirklich der allerletzte Versuch", einen "Grexit" abzuwenden, sagte Theodorakis in einem Interview des "Handelsblatts". Weiter lesen …

An der New York Stock Exchange ist der Börsenhandel am Dienstagvormittag (Ortszeit) überraschend unterbrochen worden. Ab etwa 11:30 Uhr Ortszeit (17:30 Uhr deutscher Zeit) wurden die Aufträge nicht mehr ausgeführt. Weiter lesen …

Wenn minderjährige Kinder außerhalb der eigenen Familie über das Jugendamt fremduntergebracht werden, geschieht dies sicher immer zum Wohl des Kindes - oder etwa nicht? In den letzten Wochen und Monaten häufen sich Fälle, bei denen diese Annahme stark angezweifelt werden muss und man davon ausgehen kann, dass die "Kinderklau-Aktionen" der Jugendämter und Behörden in der Bundesrepublik Deutschland ganz anderen Zwecken dienen. Der kürzlich durch die Medien gegangene Fluchtversuch des 12-jährigen Dave Möbius aus einem Kinderheim in der niedersächsischen Gemeinde Friedeburg lässt in diesem Zusammenhang ebenfalls tief blicken. Weiter lesen …

Der US-Geheimdienst NSA hat nach offenbar über Jahrzehnte das Bundeskanzleramt abgehört: Betroffen waren neben der Regierung von Angela Merkel offenbar auch die Regierungen ihrer Vorgänger Gerhard Schröder und Helmut Kohl, berichten die "Süddeutsche Zeitung", NDR und WDR unter Berufung auf Dokumente der Enthüllungsplattform Wikileaks. Weiter lesen …

Hannover 96 hat heute den dänischen U21-Nationalspieler Uffe Bech unter Vertrag genommen. Der 22 Jahre alte Offensivspieler wechselt vom Erstligisten FC Nordsjaelland zu Hannover 96 und hat einen Vertrag bis zum 30. Juni 2019 unterschrieben. "Ich freue mich unheimlich auf die Herausforderung Bundesliga und bin jetzt schon gespannt darauf, meine neuen Teamkollegen kennenzulernen. Mit Leon Andreasen treffe ich im Team ja sogar einen Landsmann von mir. Ich komme sehr motiviert zu Hannover 96", so Uffe Bech nach seiner Vertragsunterschrift. Bei Hannover 96 bekommt er die Rückennummer 17. Weiter lesen …

Kurz bevor die griechische Regierung am Donnerstag ihren Gläubigern in der Eurozone neue Reformvorschläge und Sparmaßnahmen vorlegen möchte, lehnen führende Unions-Politiker einen Schuldenerlass für Athen vehement ab. "Ein Schuldenerlass ist der direkte Griff der Griechen in die Taschen der europäischen Steuerzahler", sagte Unions-Fraktionsvize Hans-Peter Friedrich (CSU) der "Bild" (Donnerstag). "Das kommt nicht in Frage." Weiter lesen …

Der Radsport-Weltverband UCI würde bei der diesjährigen Tour de France in begründeten Fällen gern auch zwischen 23 und 6 Uhr Fahrer auf Doping kontrollieren, darf dies jedoch nicht tun. Ein Sprecher der Antidoping-Stiftung der UCI (CADF) erklärte der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Donnerstagausgabe): "Nachtkontrollen sind eine der Strategien der CADF, die auch vom WADA-Code in Fällen gedeckt sind, in denen wir über spezifische Informationen verfügen. Wir können das aber nicht in Ländern durchführen, in denen dies die Gesetzeslage nicht zulässt." Zu diesen Ländern gehört nach Auskunft der CADF eben auch Frankreich. Ein sinnvolles Mittel im Antidopingkampf kann somit ausgerechnet im Gastgeberland des wichtigsten Radrennens der Welt nicht eingesetzt werden. Weiter lesen …

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat SPD-Chef Sigmar Gabriel vorgeworfen, die Debatte über die Griechenland-Krise emotional anzuheizen. "Wenn er davon redet, dass letzte Brücken eingerissen werden, trägt er selbst dazu bei. Der Vizekanzler sollte verbal lieber abrüsten", forderte Hofreiter im Interview mit dem "Tagesspiegel" (Donnerstagausgabe). Weiter lesen …

Das Europa-Parlament hat sich am Mittwoch grundsätzlich für den Abschluss des umstrittenen Freihandelsabkommens TTIP zwischen der EU und den USA ausgesprochen. Allerdings forderten die Abgeordneten einige Nachbesserungen. Weiter lesen …

Das Schnellboot "Hyäne" wird am Montag, den 13. Juli 2015 um 10 Uhr, zum UNIFIL-Einsatz auslaufen. Vor der Küste des Libanon wird es die Korvette "Erfurt" ablösen. Weiter lesen …

Das Auswärtige Amt dringt auf eine humanitäre Feuerpause im Jemen. "Der Konflikt darf nicht auf dem Rücken der ohnehin schon notleidenden Bevölkerung ausgetragen werden", erklärte der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe, Christoph Strässer, am Mittwoch. "Der Schutz von Menschenleben muss oberste Priorität genießen. Ich appelliere an die Koalition und alle anderen Konfliktparteien, Zivilisten zu schützen, das Gebot der Verhältnismäßigkeit zu wahren und das humanitäre Völkerrecht zu achten." Weiter lesen …

Kevin Trapp hat heute einen 5-Jahresvertrag bei Paris Saint-Germain unterschrieben. Zuvor hatten sich Eintracht Frankfurt und der französische Meister auf die Transfermodalitäten geeinigt. Weiter lesen …

Die neue Vorsitzende der Alternative für Deutschland (AfD), Frauke Petry, wehrt sich gegen Vorwürfe, ihre Partei sei zu einem deutschen Front National geworden: "Mit dieser Partei hat die AfD nichts gemeinsam", sagte sie "Zeit Online". "Schließlich steht die AfD für mehr Freiheit und Eigenverantwortung anstatt für mehr Staat und weitere Umverteilung." Weiter lesen …

Deutsche Sicherheitsbehörden sind bereits 2001 Hinweisen nachgegangen, dass britische und US-Geheimdienste im Berliner Regierungsviertel den Mobilfunkverkehr abhören könnten. Das geht aus vertraulichen Unterlagen des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), des Bundesgrenzschutzes (BGS) und des Bundesinnenministeriums hervor, wie "Die Zeit" und "Zeit Online" berichten. Weiter lesen …

Die Hitzeschäden auf vielen deutschen Autobahnen haben nach Ansicht des ADAC auf gefährliche Weise offenbart, dass in den vergangenen Jahren viel zu wenig in den Erhalt der Fernstraßen investiert wurde. Obwohl im Bundesverkehrswegeplan für den Zeitraum von 2001 bis 2012 Investitionen von 28 Milliarden Euro als notwendig erachtet wurden, sind nur rund 20 Milliarden Euro in den Erhalt der Bundesfernstraßen geflossen. Der Bundesrechnungshof sieht den tatsächlichen Finanzbedarf sogar noch wesentlich höher. Ein Grund ist der deutliche Preisanstieg im Straßenbau - 25 Prozent plus zwischen 2005 und 2012. Im Ergebnis baut sich weiter ein gewaltiges Defizit auf und die Straßen werden auf Verschleiß gefahren. Weiter lesen …

Die Preise für Benzin und Diesel driften weiter auseinander. Während der Preis für einen Liter Super E10 gegenüber der Vorwoche um 1,2 Cent zulegte, sank der Dieselpreis um 0,6 Cent. Wie die aktuelle ADAC-Auswertung der Kraftstoffpreise in Deutschland zeigt, kostet ein Liter E10 im bundesweiten Schnitt derzeit 1,478 Euro, der Dieselpreis liegt bei 1,223 Euro. Weiter lesen …

Die griechische Regierung will nach Einschätzung des EU-Abgeordneten und CDU-Außenpolitikers Elmar Brok einen Austritt aus dem Euro erzwingen. "Tsipras hat mit seiner Rede im Europäischen Parlament nur eines bewiesen: Er will den Grexit - und nichts anderes", sagte Brok gegenüber "Bild" (Donnerstag). Weiter lesen …

Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) rechnet nicht damit, dass sich die UN-Mitgliedsstaaten schon in der kommenden Woche auf neues Geld für die globale Entwicklungspolitik einigen werden. Ab dem 13. Juli wird in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba darüber verhandelt, wie die geplanten neuen Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen (Sustainable Development Goals, kurz: SDGs) finanziert werden sollen. Weiter lesen …

Schon wieder sind tausende Tiere, darunter Puten, Masthähnchen, Legehennen und Schweine, Opfer der Hitzewelle geworden. Allein im Münsterland starben in den vergangenen Tagen 15.500 Tiere. Immer wieder droht Tieren im Stall und auf der Weide bei hohen Temperaturen der Hitzetod. Dehydrierte Schweine bei einem Transport, in der Gluthitze alleingelassene Schafe auf der Weide, unzumutbare klimatische Bedingungen in Zucht- und Mastanlagen - Hitzeperioden machen den Tieren schwer zu schaffen, oftmals reichen Kühlung und Belüftung oder ein einfacher Schattenplatz nicht aus, um sie vor den hohen Temperaturen oder der Sonneneinstrahlung zu schützen. VIER PFOTEN fordert die Halter zu erhöhten Vorsichtsmaßnahmen auf und bittet die Bevölkerung um Aufmerksamkeit. Weiter lesen …

In der Debatte um die deutsche Kolonialpolitik in Afrika hat jetzt Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) Stellung bezogen: In einem Beitrag für die aktuelle Ausgabe der "Zeit" nennt er den Vernichtungskrieg gegen die einheimische Bevölkerung in Deutsch-Südwestafrika, dem heutigen Namibia, einen "Völkermord". Weiter lesen …

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) kündigt das Aus für Deutschlands Kohlekraftwerke an: "Wir müssen aus der Verfeuerung von Kohle in den nächsten 25 bis 30 Jahren schrittweise aussteigen", erklärte die Ministerin im Interview mit der Wochenzeitung "Die Zeit". "25 Jahre sind sogar realistischer." Weiter lesen …

Die Bundesregierung müsse gegenüber der US-Regierung "viel selbstbewusster auftreten", so Leutheusser-Schnarrenberger. "Das Mindeste wäre, dass Frau Merkel vom US-Präsident verlangt, dass die NSA das massenhafte Abhören ihrer Regierung sofort und umfassend einstellt." Es sei nötig, den Druck auf die US-Seite zu erhöhen. Dazu sollte die Bundesregierung "die deutsch-französische Achse nutzen, um gemeinsam die Einhaltung von europäischen und nationalen Gesetzen zu verlangen". Weiter lesen …

Die Linke hat die Griechenland-Politik von SPD-Chef Sigmar Gabriel scharf attackiert. "Die europäische Sozialdemokratie ist dabei, einen schweren historischen Fehler zu begehen", sagte Parteichef Bernd Riexinger der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe). Weiter lesen …

Griechenland hat nach den Worten von Premierminister Alexis Tsipras einen neuen Antrag auf Hilfszahlungen beim Euro-Rettungsschirm ESM gestellt. "Wir haben dem ESM heute eine Mitteilung vorgelegt", sagte Tsipras am Mittwoch vor dem Europäischen Parlament in Straßburg. Weiter lesen …

Wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel heute (8. Juli 2015) in den westlichen Balkan reist, trifft sie auf eine überwiegend desillusionierte junge Generation: Die 14- bis 29-Jährigen schätzen die Entwicklung der Politik in ihren Ländern überwiegend sehr skeptisch ein und halten ihre Chancen auf eine erfolgreiche berufliche Zukunft für äußerst gering. Aus diesem Grund wollen viele von ihnen auswandern. In Albanien geben 67, im Kosovo 55, in Mazedonien 53 und in Bosnien-Herzegowina 49 Prozent an, ihr Land in Richtung Deutschland, Großbritannien, Schweiz oder USA verlassen zu wollen. Weiter lesen …

Der frühere Bundesaußenminister Joschka Fischer (Grüne) hält einen Grexit für wahrscheinlich. Er könne sich "nicht vorstellen, wie eine Zukunft Griechenlands in der Euro-Zone aussehen soll", sagte Fischer im Gespräch mit der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Eine Studie mit gleichaltrigen Teilnehmern legt nun offen, dass es große Unterschiede bei der Geschwindigkeit gibt, in der ein Körper altert. Wissenschaftler der Duke University analysierten dabei Daten wie das Körpergewicht, die Nierenfunktion und die Gesundheit des Zahnfleisches. Einige der 38 Jahre alten Personen alterten so schnell, dass ihr biologisches Alter dem eines Menschen vor der Pension entsprach. Das Team um Terrie Moffitt will in einem nächsten Schritt erforschen, was die Geschwindigkeit des Alterns beeinflusst. Weiter lesen …

Der Ausländerbeauftragte in Sachsen, Geert Mackenroth (CDU), hat angesichts der massiven Proteste gegen Flüchtlingsunterkünfte eine klare Haltung der Politik gefordert. Mackenroth sagte am Mittwoch im rbb-Inforadio, die Spitzen der lokalen Verwaltungen müssten ein "Vorbild abgeben, ordentlich kommunizieren und jegliche zweideutigen Äußerungen vermeiden". Weiter lesen …

Das griechische Finanzministerium hat Medienberichte dementiert, denen zufolge die griechische Regierung die Einführung einer Parallelwährung vorbereitet. Die Berichte würden jeder Grundlage entbehren, hieß es am Mittwoch. Weiter lesen …

Der Schriftsteller Rainald Goetz erhält den diesjährigen Georg-Büchner-Preis. Das teilte die Deutsche Akademie für Sprache und Dichtung am Mittwoch mit. Weiter lesen …

Die Zunahme der Brandanschläge auf Asylbewerber- und Flüchtlingsunterkünfte bereitet einer Mehrheit von 67 Prozent der Bundesbürger große oder sehr große Sorgen. 33 Prozent machen sich nach einer Forsa-Umfrage für das Hamburger Magazin stern deswegen nur etwas (23 Prozent) oder gar keine (10 Prozent) Sorgen. Dies gilt insbesondere für die Anhänger des AfD, von denen 39 Prozent angeben, wegen der Anschläge überhaupt keine Sorgen zu haben - weit mehr als in allen anderen befragten Gruppen. Sehr große oder große Sorgen äußern vor allem die Anhänger der Linken (85 Prozent), der Grünen (78 Prozent) und der SPD (77 Prozent). Weiter lesen …

Der Chef der französischen Zentralbank, Christian Noyer, hat vor einem Zusammenbruch der griechischen Wirtschaft gewarnt. Falls es bis Sonntag keine Einigung im Schuldenstreit mit Athen gebe, drohe die Wirtschaft Griechenlands zu kollabieren, sagte das EZB-Ratsmitglied dem französischen Radiosender Europe 1. Weiter lesen …

Gerade einmal etwa 57 Prozent aller Eltern kennen die Mobilfunknummer ihrer Kinder. Alle anderen sind daher beim Verlust ihres Smartphones handlungsunfähig und können ihre Kinder nicht mehr über deren mobile Nummer erreichen. Zu diesem Ergebnis kommt eine internationale Studie des Unternehmen Kasperky Lab. "Die Telefonnummern unserer Liebsten sind immer nur einen einzigen Klick entfernt. Deshalb kümmern wir uns nicht mehr darum, sie uns einzuprägen", erklärt David Emm von Kasperky Lab. Weiter lesen …

Zwei Drittel der Herren lassen sich von anderen beeinflussen, wenn sie Hemden oder Sakkos kaufen. Die größte Rolle spielt dabei für vier von zehn Männern die Partnerin. "Der Mann entscheidet, dass gekauft wird, die Frau entscheidet, was gekauft wird", sagt Christian Busch, Gesellschafter und Geschäftsführer beim Hemdenexperten Walbusch. Das heißt jedoch nicht, dass Männer blind der weiblichen Meinung folgen. 32 Prozent passen ihr Styling den Vorlieben des Freundeskreises an. Weiter lesen …

Als erster führender Unionspolitiker macht sich der CSU-Bundestagsabgeordnete Hans-Peter Uhl für einen Schuldenschnitt für Athen stark. "Griechenland muss raus aus dem Euro. Mit allem anderen tun wir den Griechen keinen Gefallen", sagte Uhl der "Bild". "Allein zu diesem Zweck ist ein teilweiser Schuldenschnitt denkbar." Weiter lesen …

Ursula von der Leyen (56) weiß, dass sie nicht mit angenehmen Themen verbunden wird. "Wenn mein Name ins Spiel kommt, dann geht es um Waffen, um Krisen, um Tod, um Gefahren und Bedrohungen", sagt die Verteidigungsministerin im Interview mit FRAU IM SPIEGEL. Weiter lesen …

Die AfD-Vorsitzende Frauke Petry hat in einer E-Mail an alle Parteimitglieder die Umgangsformen auf dem Bundesparteitag in Essen scharf kritisiert und die Parteimitglieder zugleich zum Bleiben aufgefordert. Weiter lesen …

Unions-Fraktionschef Volker Kauder (CDU) wünscht sich ein Comeback der FDP im Bundestag. "Ich hoffe auch, dass die Landtagswahl in Baden-Württemberg dafür ein starkes Signal ist", sagte Kauder der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Wer als Kunde von einem Service in der Gastronomie oder beim Handel enttäuscht ist, hat die Möglichkeit, sich direkt zu beschweren. Gerade einmal 29 Prozent nutzen diese Chance, alle anderen lassen den Betroffenen im Dunklen sitzen. Dies ergab eine Studie des Unternehmens LoyaltyOne und der Verde Group, in der 2500 US-amerikanische Shopper befragt wurden. Weiter lesen …

Jedes vierte Paar streitet im Urlaub weniger als daheim - die meisten genießen statt dessen das Gefühl, Negatives und Stress hinter sich zu lassen, den Alltag auszublenden, ganz ab- oder umzuschalten. Anders gesagt: Wir wechseln in den Relax-Modus, so bald wir in einen mit Koffern bepackten Wagen steigen und starten. Weiter lesen …

Nur die Grünen legen im stern-RTL-Wahltrend zu - um einen Prozentpunkt auf jetzt 11 Prozent. Die Werte der anderen Parteien bleiben im Vergleich zur Vorwoche unverändert: Die Union liegt weiterhin bei 42 Prozent, die SPD bei 23, die Linke bei 10, die FDP bei 5 und die AfD bei 4 Prozent. Mit zusammen 47 Prozent hätten Union und FDP weiterhin eine regierungsfähige Mehrheit, während das linke Wählerlager aus SPD, Grünen und Linkspartei zusammen nur auf 44 Prozent kommt. Auf die sonstigen kleinen Parteien entfallen 5 Prozent. Der Anteil der Nichtwähler und Unentschlossenen beträgt 27 Prozent. Weiter lesen …

Die Berliner Mietpreisbremse scheint erste Auswirkungen zu haben. Die angebotenen mittleren Kaltmieten (Median) pro Quadratmeter in Berlin sind von Mai bis Juni um 3,1 Prozent gesunken. Zu diesem Ergebnis kommt eine Auswertung des Internetportals Immobilienscout24, die der Onlineausgabe der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vorab vorliegt. Weiter lesen …

Innenminister Ralf Jäger (SPD) hat die Führung von Schalke 04 in einem Brief aufgefordert, etwas gegen die fortwährende Verunglimpfung des Polizisten Klaus Sitzer zu unternehmen. Das berichtet die in Essen erscheinende Westdeutsche Allgemeine Zeitung (WAZ). Weiter lesen …

Unmittelbar vor dem erwarteten Eingang eines neuen griechischen Kreditantrags zeichnet sich in der Unionsfraktion breiter Widerstand gegen ein weiteres Hilfspaket ab. "Die Griechen haben das Recht, Nein zu sagen, und jetzt haben wir das Recht, ebenfalls Nein zu sagen", erklärte der stellvertretende Unionsfraktionschef Hans-Peter Friedrich (CSU) im Gespräch mit der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" mit Verweis auf die Stimmung an der Parteibasis. Weiter lesen …

Der Berliner SPD-Landeschef Jan Stöß hat die bisherige Euro-Rettungspolitik scharf kritisiert. »Wir müssen uns eingestehen, dass die bisherige Politik den Griechen jegliche Hoffnung darauf genommen hat, dass sich die Lage wieder verbessern kann«, sagte Stöß der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland". Er forderte »ein echtes Hilfsprogramm, das Investitionen vorsieht und der Wirtschaft und den Menschen wieder auf die Beine hilft«. Weiter lesen …

Der geplante RWE-Umbau sorgt für Unruhe bei den Städten. "Die vier kommunalen Vertreter im Aufsichtsrat haben einen Brief an den RWE-Vorstand geschrieben, in dem sie eine Reihe von Fragen stellen", sagte Ernst Gerlach, Geschäftsführer des Verbands der kommunalen RWE-Aktionäre (VKA), der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". "Welche Folgen hat der Umbau für die Standorte? Sollten Standorte betroffen sein, erschwert das unsere Entscheidungsfindung", so Gerlach weiter. Auch wenn es Auswirkungen auf die Dividende gebe, werde man darüber reden müssen. Zudem wolle man von RWE-Chef Peter Terium wissen, wie die geplante Zentralisierung zum Branchentrend passe, wonach die Energieversorgung der Zukunft dezentral sei. Weiter lesen …

Mit Blick auf die Ergebnisse einer neuen Studie der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) zu Aktivitäten kleiner Parteien im Europäischen Parlament, kritisiert Peter Hintze (CDU), Vizepräsident des Deutschen Bundestags, in einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Wegfall der Drei-Prozent-Hürde. Das Gericht hatte vor der Europawahl im Mai 2014 die Sperrklausel für den Einzug in das Parlament gekippt, sodass in der Folge sieben Kleinparteien mit je einem Abgeordneten in das Gremium einziehen konnten. Dies war allgemein als Gewinn für die Demokratie gewertet worden. Die KAS-Studie widerlegt dies und attestiert den Gewählten vielmehr eine meist unterdurchschnittliche Aktivität. Er halte es für "einen Fehler", sagte Hintze, "dass das Bundesverfassungsgericht die deutsche Tür zum Europäischen Parlament für Splitterparteien geöffnet hat". Weiter lesen …

Hundert Jahre nach dem Ende des Kolonialkrieges in Deutsch-Südwest bleibt die Forderung nach Anerkennug des durch deutsche Soldaten begangenen Völkermordes aktuell. "Anerkennung des Genozids und eine offizielle Entschuldigung durch den Deutschen Bundestag - nicht nur von einzelnen Politikern", hält Ester Utjiua Muinjangue, Vorsitzende der OvaHerero and Ovambanderu Genocide Foundation, im Interview mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" für die kurzfristigen Erfordernisse. Weiter lesen …

Korrekturen am Gesetzentwurf der Großen Koalition zur Erbschaftssteuerreform hat die Parlamentarische Linke (PL) der SPD-Bundestagsfraktion eingefordert. Gegenüber dem RedaktionsNetzwerk Deutschland sagte der Sprecher der PL, der Bundestagsabgeordnete Matthias Miersch, insbesondere "müssten die bereits vom Verfassungsgericht angemahnten Privilegien für Firmenerben zurückgestutzt werden". Es dürfe keinen "gesetzgeberischen Automatismus" geben. Die Spitzen von Union und SPD haben sich mit dem Bundesfinanzminister auf einen Gesetzesvorschlag verständigt, über den an diesem Mittwoch das Bundeskabinett entscheiden soll. Zuletzt waren dabei die Auflagen für eine steuerliche Begünstigung der Firmenerben noch einmal entschärft worden. Weiter lesen …

Der ehemalige Co-Vorsitzende der AfD, Konrad Adam, kann einen Rechtsruck der AfD im Rückblick auf den Parteitag in Essen nicht erkennen. "Viel mehr Sorgen als ein angeblicher Rechtsruck macht mir die Missachtung von Recht und Ordnung", sagte er "Zeit Online". "Ich habe Grund, an der Unabhängigkeit mancher Schiedsgerichte der Partei zu zweifeln." Weiter lesen …

Die Regulierung der deutschen Glücksspielbranche droht erneut zu scheitern: Die Europäische Kommission hat ein Pilotverfahren gegen Deutschland eröffnet und kritisiert die geltenden Glücksspielgesetze auf mehreren Ebenen, wie die "Süddeutsche Zeitung" berichtet. Weiter lesen …

Der Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) ist noch nicht zufrieden mit dem Kompromiss zur Reform der Erbschaftsteuer. "Es besteht weiterhin Verbesserungsbedarf", sagte Handwerkspräsident Hans Peter Wollseifer der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Am kommenden Sonntag soll ein weiterer Sondergipfel der EU-Staats- und Regierungschefs stattfinden, um eine Lösung im Schuldenstreit mit Griechenland zu finden: Bis spätestens Donnerstag habe Athen Zeit neue Vorschläge vorzulegen, sagte EU-Ratspräsident Donald Tusk nach einem Treffen der Staats- und Regierungschefs der Eurozone am Dienstag in Brüssel. Weiter lesen …

Der frühere türkische Staatspräsident Abdullah Gül hat massive Kritik an der Europäischen Union geäußert: "Man hört oft, dass Europa ein globaler Akteur sein will. Dann muss es sich auch wie ein globaler Akteur verhalten", sagte Gül der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Die SPD spricht sich gegen eine Fusion der deutschen Panzerschmiede Krauss-Maffei mit dem französischen Konzern Nexter aus. "Um von der starken französischen Präsenz nicht untergebuttert zu werden, müssen wir, wie die Franzosen, konsequent an nationalen Interessen festhalten und diese bei Zusammenschlüssen entsprechend verteidigen", schreibt der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Arnold, in einem Gastbeitrag für die F.A.Z.. Weiter lesen …

Die europäische Grenzschutzagentur Frontex bekommt deutlich mehr Geld. Das EU-Parlament stimmte am Dienstag für einen entsprechenden Vorschlag der EU-Kommission. Damit wird Frontex nun 26,8 Millionen Euro an Verpflichtungen und Zahlungen erhalten. Dadurch wird nach Angaben des EU-Parlaments das verfügbare Budget für die Operationen "Triton" und "Poseidon" verdreifacht. Weiter lesen …

Das Deutsche Rote Kreuz wartet nur auf das Startsignal von der Politik, um in Griechenland humanitäre Überlebenshilfe zu leisten. Wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland berichtet, weist die Hilfsorganisation SOS-Kinderdörfer darauf hin, dass Tausende Familien aus Griechenland anfragen, ob sie ihre Kinder in einem der Kinderdörfer in Obhut geben könnten. Weiter lesen …

Der stellvertretende Hauptgeschäftsführer des Deutschen Industrie- und Handelskammertages, Achim Dercks, hält die Auswirkungen eines Grexits auf die deutsche Wirtschaft für "relativ gering". Man sehe "keine Konjunkturdelle" für Deutschland durch Griechenland selbst, sagte Dercks der "Saarbrücker Zeitung". "Die Handelsbeziehungen bewegen sich im einstelligen Milliardenbereich." Weiter lesen …

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier sieht in den Atomverhandlungen mit dem Iran die größten Differenzen bei der Kontrolle der Umsetzung der iranischen Zusagen und bei der Zeitfolge bei der Aufhebung der Sanktionen gegen das Land. In vielen technischen Fragen sei man bei den Verhandlungen in Wien gerade in den vergangenen Tagen "weit vorangekommen", sagte Steinmeier im Gespräch in den "Tagesthemen". "Wir müssen nur auch sichern, dass über die Zusagen, die der Iran macht, auch Transparenz hergestellt wird, dass wir Kontrollmöglichkeiten haben." Weiter lesen …

US-Star George Clooney (54) hat alles: Charme, Erfolg, seine Traumfrau. Mit MYWAY sprach er über Amal und die Liebe, wie er früher Frauen kennenlernte und über seine Abneigung gegen Facebook. Denn eine eigene Facebook-Seite lehnt er strikt ab: "Ich würde mich lieber öffentlich operieren lassen, als mir eine Facebook-Seite zuzulegen," so Clooney. Im Interview verrät er aber auch, was ihm gefällt: "Bier zu trinken finde ich gut!" Am liebsten spricht der Frauenschwarm über die Liebe und seine Frau: "Ich wusste schnell, dass Amal die Richtige für mich ist. Sie ist so intelligent und lustig - ich liebe ihr Wesen. Und immer, wenn ich sie im Gericht in ihrer Amtstracht sehe, bin ich superstolz." Weiter lesen …

Der Schauspieler Arnold Schwarzenegger hat nach eigenem Bekunden kein Problem mit seinem Alter. "Derzeit fühle ich keinerlei Nachteile. Bei meiner Arbeit als Gouverneur habe ich keine Beeinträchtigungen gefühlt und nun auch keine beim Drehen", sagte der 67-Jährige, der derzeit für den neuen "Terminator"-Film auf Promo-Tour ist, im Gespräch mit der "Mitteldeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Im Interview mit MYWAY spricht Angelina Jolie über ihre Karriere, ihre Kinder und ihre Ehe mit Hollywood-Beau Brad Pitt: "Zweisamkeit ist wichtig, wenn man Kinder hat. Brad und ich gehen regelmäßig auf romantische Dinner-Dates. Zusätzlich einmal die Woche, oder einmal in zwei Wochen, organisieren wir außerdem jemanden, der bei uns übernachtet und auf die Kinder aufpasst. Dann verziehen wir uns in einen anderen Teil des Hauses und schließen die Tür hinter uns ab." Weiter lesen …