3. Juli 2015 - Archiv

Der griechische Staatsrat hat am Freitag das Referendum über die Sparvorschläge der Gläubiger für rechtmäßig erklärt. Das höchste griechische Verwaltungsgericht hat die Klagen zweier Bürger gegen die Abstimmung abgewiesen. Damit kann das Referendum wie geplant am Sonntag abgehalten werden. Weiter lesen …

Zuckerhaltige Getränke sind weltweit gesehen die Ursache für 184.000 Todesfälle pro Jahr. Alleine in den USA fallen jährlich rund 25.000 Menschen den süßen Versuchungen zum Opfer. Mit diesen erschreckenden Ergebnissen sorgt derzeit eine Studie der Friedman School of Nutrition Science and Policy der Tufts University in Massachusetts für Aufsehen. Demnach können zuckerhaltige Getränke wie Limonaden, Fruchtsäfte, Eistees oder Energy-Drinks in einem Jahr annähernd gleichviel Tote verursachen wie die Grippe. Spitzenreiter in der Negativ-Statistik der größten betroffenen Zuckerkonsumenten sind Lateinamerika und die Karibik. Weiter lesen …

Der Skandal um nordrhein-westfälische Spezialeinheiten (SEK) weitet sich offenbar aus: Laut eines Bericht des "Focus" haben neue Ermittlungen zu einer chaotischen Festnahme eines Gemüsehändlers im Juni 2011 am Kölner Großmarkt ergeben, dass die eingesetzten Spezialkräfte aus Düsseldorf zuerst geschossen haben. Weiter lesen …

Die Bundesregierung will den grenzüberschreitenden Handel mit Kunst und Kulturgütern deutlich schärfer reglementieren. Das sieht der Referentenentwurf der Bundesbeauftragten für Kultur und Medien zum neuen Kulturgutschutzgesetz vor, über den der "Spiegel" berichtet. Weiter lesen …

Gute Freunde kann niemand trennen - schon gar nicht, wenn es sich um die Amigos handelt. Das hessische Duo steht seit vielen Jahren auf der Bühne und begeistert mit seinen Schlagern eine treue Fangemeinde. In den Offiziellen Deutschen Album-Charts, ermittelt von GfK Entertainment, feiern die Brüder in dieser Woche ihre sechste Nummer-eins-Platzierung. „Santiago Blue“ erobert erwartungsgemäß die Spitze und vertreibt Lindemann („Skills In Pills“) auf die Fünf. Weiter lesen …

Die Linkspartei will eine Initiative für eine europaweite Volksabstimmung über die EU-Sparpolitik beschließen. Die Entscheidung soll bei einem Treffen des Parteivorstands am Wochenende fallen: "Wir wollen dass Austerität und die Alternativen zur Austerität in ganz Europa den Bevölkerungen zur Entscheidung vorgelegt werden", sagten die Parteivorsitzenden Bernd Riexinger und Katja Kipping dem "Tagesspiegel" (Samstagsausgabe). Weiter lesen …

In seiner Ablehnung des Übernahmegebots aus Kanada erhält der Kasseler DAX-Konzern K+S Unterstützung von Aktionärsvereinigungen. Bei einer Umfrage der F.A.Z. (Samstagsausgabe) unter Investoren werteten zwei Aktionärsverbände den Preis, den Potash in Aussicht gestellt hat, als unzureichend. "Bei 41 Euro empfehlen wir, die Aktien nicht anzubieten", sagte Daniel Bauer, Vorstand bei der Schutzgemeinschaft der Kapitalanleger (SdK). Weiter lesen …

In Hessen wird "das pädagogische Prinzip der Gemeinschaftsschule" eingeführt. Das hat der Fraktionsvorsitzende der mitregierenden Grünen, Mathias Wagner, in einem Interview der "Frankfurter Rundschau" (Samstagsausgabe) als ein Ergebnis des Bildungsgipfels der Regierung angekündigt. "Seine Ergebnisse werden Grundlage weiteren Regierungshandelns sein", kündigte Wagner mit Blick auf den Bildungsgipfel an. Weiter lesen …

Die Redaktion des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" ist nach eigenen Angaben ins Visier von US-Geheimdiensten geraten. Dies ergibt sich dem Magazin zufolge aus einem Vorgang aus dem Sommer 2011. Damals habe die CIA-Spitze den Geheimdienstkoordinator im Bundeskanzleramt, Günter Heiß, vor angeblichen Kontakten des "Spiegel" in deutsche Regierungsstellen gewarnt. Weiter lesen …

Die Bundesregierung hat keinen speziellen Plan, wie die empfindlichen Übertragungsanlagen von Offshore-Windparks im Falle eines Angriffs gesichert werden können: "Besondere Konzepte für den Schutz dieser Schlüsselkomponenten liegen nicht vor", heißt es dem "Spiegel" zufolge in der Antwort auf eine Anfrage der Linken-Abgeordneten Christine Buchholz. Weiter lesen …

Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein wollen das Bleiberecht für junge Flüchtlinge ausweiten. Das geht dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" zufolge aus einer Protokollerklärung der beiden Bundesländer zur Ministerpräsidentenkonferenz von Mitte Juni hervor. Weiter lesen …

Hähnchen und Puten vertragen Wärme eigentlich ganz gut. Ihre Körpertemperatur liegt bei über 40 Grad, ist also höher als die des Menschen. Aber: Während Menschen über Schweißdrüsen ihre Körperwärme regulieren, können sich Vögel nur per Schnabelatmung kühlen. Sie schwitzen nicht. Das Federkleid der Vögel wirkt wie ein Mantel, den sie nicht ablegen können. Weiter lesen …

Als völlig unverständlich bewertet der Zentralverband Deutsches Kfz-Gewerbe (ZDK) die Entscheidung der Länder-Regierungschefs, die Rundfunkbeitragspflicht für Vorführwagen beizubehalten. Damit werde nach wie vor eine Handelsware mit diesem Beitrag belegt. "Das ist komplett systemwidrig und gibt es in keiner anderen Branche", so ein ZDK-Sprecher. Ähnlich absurd wäre es, wenn Elektronik-Märkte für die Radios im Verkaufsraum Beiträge entrichten müssten. Weiter lesen …

Der Deutsche Bundestag hat am späten Donnerstagabend die Novellierungen des Fischetikettierungs- und des Tiergesundheitsgesetzes verabschiedet. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp: "Das Informationsinteresse der Verbraucher steigt stetig. Die Menschen wollen immer genauer wissen, woher ihre Lebensmittel kommen und was darin enthalten ist." Weiter lesen …

Aus Sicht des Forsa-Geschäftsführers Manfred Güllner hat AfD-Gründer Bernd Lucke größere Chancen, sich auf dem Parteitag an diesem Samstag und Sonntag in Essen gegen seine Konkurrentin um den Bundesvorsitz, Frauke Petry, durchzusetzen - und zwar auch, weil sie eine Frau ist. Weiter lesen …

Mit dem heute von der Bundesregierung vorgestellten "Weißbuch Strommarktdesign" werden nach Ansicht des Digitalverbands Bitkom die richtigen Weichen für das Energiesystem der Zukunft gestellt: "Wir stehen vor einer digitalen Energiewende", sagte Bitkom-Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder. "Die großen Kohle-, Gas- und Atomkraftwerke verlieren an Bedeutung. Künftig wird die intelligente Vernetzung von Erzeugern erneuerbarer Energie, den großen Energiekonzernen und den Verbrauchern eine effiziente Energieversorgung garantieren." Weiter lesen …

Schülerinnen und Schüler mit Behinderungen müssen auch dann umfassend unterstützt werden, wenn sie im Rahmen der Inklusion eine normale Schule besuchen. Das setzen engagierte Träger von Behinderteneinrichtungen derzeit mit einer Petition an die bayerische Politik durch. Die beim Besuch von Förderschulen übliche Kostenübernahme für Fahrten zur Schule wird nach derzeitiger Regelung nahezu ersatzlos gestrichen, wenn ein Kind auf eine Regelschule wechselt. Das Kultusministerium muss nun Abhilfe schaffen. Weiter lesen …

Thomas Hattenberger kehrt als Chef des Westin Grand zurück nach Berlin. Dort wird er ab 1. August Nachfolger von Rainer Bangert, der sich im April überraschend zurückgezogen hat. Das erfuhr die AHGZ - Allgemeine Hotel- und Gastronomie-Zeitung (dfv Mediengruppe) aus sicherer Quelle. Zurzeit führt Martin Fichtmüller interimsweise das Luxushotel an der Friedrichstraße. Weiter lesen …

Mit großer Verwunderung haben ARD und ZDF die Aussagen von IOC-Präsident Thomas Bach über den Vergabeprozess des Rechte-Erwerbs der Olympischen Spiele 2018-2024 zur Kenntnis genommen. Weiter lesen …

Die Union hat die Kritik von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) an den energiepolitischen Beschlüssen der Koalitionsspitzen in scharfer Form zurückgewiesen. Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Armin Laschet sprach von einer "Geisterfahrt": Es sei "bizarr", als Kabinettsmitglied kurz nach dem Koalitionsgipfel Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und den sozialdemokratischen Vizekanzler Sigmar Gabriel für den nach langen Debatten gefundenen Weg zu kritisieren, sagte Laschet der "Welt". Weiter lesen …

Die Mehrheit der Deutschen lehnt eine Reform des Strafrechts ab, in der der Begriff "Mörder" durch eine harmlosere Formulierung wie "jemand, der einen Mord begeht" ersetzt wird. Das ergab eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts TNS/Emnid für das Nachrichtenmagazin "Focus". Weiter lesen …

Bundesumweltministerin Hendricks hat die energie- und klimapolitischen Beschlüsse der Koalitionsfraktionen vom 1. Juli 2015 öffentlich kritisiert. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Fuchs: "Frau Hendricks soll aufhören, Opposition zu spielen. Das Klimaziel wird mit dem jetzt vorgeschlagenen Maßnahmenbündel effizient und kostengünstig erreicht." Weiter lesen …

Frankreich hat am Freitag einen Asylantrag von Wikileaks-Gründer Julian Assange abgelehnt. Man habe den Brief des Australiers erhalten und geprüft, teilte der Élyséepalast am Freitag mit. Für den Wikileaks-Gründer bestehe keine unmittelbare Gefahr. Zudem liege ein europäischer Haftbefehl gegen Assange vor. Daher könne man seinem Ersuchen nicht stattgeben. Weiter lesen …

Der Deutsche Industrie-und Handelskammertag (DIHK) hat nach den jüngsten Koalitionsbeschlüssen zur Energiewende davor gewarnt, Erdkabel zur Regel zu erklären: Beim Netzausbau drohten damit weitere Kostensteigerungen, sagte Präsident Eric Schweitzer der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Der Bundestag hat am Freitag mit den Stimmen der Koalition eine Reform des Verfassungsschutzes beschlossen. Ziel der Reform ist eine bessere Zusammenarbeit der Verfassungsschützer in Bund und Ländern. Zudem soll das Bundesamt für Verfassungsschutz mehr Befugnisse bekommen. Für den Einsatz von Vertrauensleuten soll es strengere Regeln und Grenzen geben. Weiter lesen …

Am gestrigen Donnerstag hat der Deutsche Bundestag beschlossen, dass die Bundesregierung bis zum 30. Juni 2016 einen Bericht zum Stand der Religionsfreiheit weltweit vorlegen soll. Dazu erklärt der Beauftragte für Kirchen und Religionsgemeinschaften der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz Josef Jung: "Die Durchsetzung der Religionsfreiheit weltweit ist ein Kernthema der Unionsfraktion. CDU/CSU tragen das 'C' im Namen und gestalten Politik auf der Grundlage des christlichen Menschenbildes. Dazu gehört es, dem Recht auf Religionsfreiheit weltweit zu mehr Akzeptanz und Aufmerksamkeit zu verhelfen." Weiter lesen …

Am Mittwoch, den 8. Juli 2015 um 10 Uhr, wird die Fregatte "Hamburg" aus Ihrem Heimathafen in Wilhelmshaven auslaufen, um sich als Flaggschiff an dem Ständigen Maritimen NATO Einsatzverband 2 (SNMG2) zu beteiligen. Weiter lesen …

Wenn der Kaschmirpullover in Miniaturgröße aus der Waschtrommel kommt oder die heißgeliebte Jeans plötzlich Hochwasser schiebt, ging es in der Trommel meistens heiß her. Egal, welche Waschpanne, für 26 Prozent der Deutschen ist alles ersetzbar - außer das Smartphone. Das hat eine aktuelle Umfrage von AEG ergeben*. Weiter lesen …

Der Deutsche Bundestag hat am gestrigen Donnerstagabend eine Novelle des Weingesetzes verabschiedet. Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp, und die zuständige Berichterstatterin Kordula Kovac: "Mit der Novelle des Weingesetztes ist es gelungen, die EU-Verordnung für ein neues Rebpflanzen-Genehmigungssystem praxisnah umzusetzen. In den kommenden zwei Jahren sollen bis zu 0,3 Prozent der Weinanbaufläche in Deutschland für Neuanpflanzungen von Reben genutzt werden können." Weiter lesen …

Nur noch 90 Tage bis zum Start der Mautpflicht für Fahrzeuge und Fahrzeugkombinationen ab 7,5 Tonnen zulässigem Gesamtgewicht. Unternehmen, deren Lkw ab 1. Oktober 2015 mautpflichtig werden, sollten den Sommer nutzen und sich bei Toll Collect registrieren und anschließend ein Fahrzeuggerät (On Board Unit, OBU) für die automatische Einbuchung in das Mautsystem einbauen lassen. Die Teilnahme am Mautsystem über die On Board Unit ist der einfachste Weg die Gebühr zu bezahlen. Weiter lesen …

Der Sommer ist da und vielerorts wird fleißig gegrillt. Damit das Grillvergnügen nicht mit einem verdorbenen Magen endet, ist es wichtig vor und während des Grillens ein paar Hygieneregeln zu beachten. Weiter lesen …

Am heutigen Freitag hat der Deutsche Bundestag in 2. und 3. Lesung das "Gesetz zur Verbesserung der Zusammenarbeit im Bereich des Verfassungsschutzes" verabschiedet. Hierzu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer: "Mit dem heute verabschiedeten "Gesetz zur Verbesserung der Zusammenarbeit im Bereich des Verfassungsschutzes" setzen wir die legislativen Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses für den Verfassungsschutz um." Weiter lesen …

Die Rekordstimmung auf den deutschen Investmentmärkten setzt sich nicht nur fort, sondern gewinnt sogar noch an Schwung: So wurden bundesweit im ersten Halbjahr 2015 mit gut 24,3 Mrd. Euro fast 41 % mehr in Gewerbeimmobilien angelegt als im bereits sehr guten Vorjahr. Laut der Analyse von BNP Paribas Real Estate, bundesweit führender Immobilienberater, ist dies das zweitbeste Ergebnis aller Zeiten. Lediglich 2007 fiel der Halbjahresumsatz noch höher aus (28 Mrd. Euro). Weiter lesen …

Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Marlene Mortler (CSU), hat an Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) appelliert, ein vollständiges Tabak-Werbeverbot nicht zu blockieren. "Deutschland und Bulgarien sind die einzigen Länder in der EU, in denen diese Art der Werbung noch erlaubt ist", sagte die CSU-Politikerin dem Nachrichtenmagazin Focus. "Wir müssen alles tun, um die tödlichen Auswirkungen des Tabakkonsums zu begrenzen." Weiter lesen …

Urlaubszeit - Reisezeit: Am Flughafen werden die Schlangen an den Sicherheitskontrollen wieder länger. Und selbst wenn Gürtel, Schmuck und Münzen abgelegt wurden, passiert's manchmal: Der Sicherheitsdetektor schlägt an und meldet Alarm! Betroffen sind oft Menschen, die künstliche Gelenke oder Schrauben in sich tragen. Der Endoprothesen- oder Implantate-Pass im Reisegepäck sollte deshalb auf keinen Fall fehlen! Weiter lesen …

Eine dramatische Entwicklung in der Eurokrise und vergleichsweise wenig Veränderungen in den Einstellungen der bundesdeutschen Bevölkerung: Zwar gehört jetzt für 49 Prozent (Juni: 13 Prozent) das Thema Euro und Europa zu den beiden wichtigsten politischen Problemen in Deutschland, aber genau wie vor drei Wochen wollen 41 Prozent, dass Griechenland im Euro bleibt. 52 Prozent (Juni: 51 Prozent) sprechen sich gegen den Verbleib des stark verschuldeten Landes im Euroraum aus (Rest zu 100 Prozent hier und im Folgenden jeweils "weiß nicht"). Weiter lesen …

Sommerkinder sind hitziger als Winterkinder berichtet die Juli-Ausgabe von P.M. Fragen & Antworten. Eine Studie der Semmelweis-Universität in Budapest zeigt, dass sich Sommer- und Wintergeborene charakterlich voneinander unterscheiden. Im Frühjahr und Sommer Geborene haben laut der Untersuchung ein eher expressives, hitziges Temperament, stecken voller Energie und positiver Gedanken. Im Sommer Geborene neigen zu Stimmungsgewittern und sind häufig anfälliger für Depressionen. Im Herbst Geborene sind seltener depressiv, Winterkinder erwiesen sich als die ruhigsten und ausgeglichensten von allen. Weiter lesen …

Im oberbayerischen Amberg hat sich am Donnerstagabend ein tragischer Verkehrsunfall auf einem Busbahnhof ereignet. Weiter lesen …

Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) hat sich beunruhigt über die sinkenden Milchpreise geäußert. "Die aktuelle Marktlage stellt die Milcherzeuger vor Herausforderungen und ich sehe den Trend nach unten mit Sorge", sagte Schmidt der "Saarbrücker Zeitung". Weiter lesen …

Die Initiative Autogas begrüßt den Beschluss des Deutschen Bundestages zur Verlängerung des Steuervorteils für Autogas und Erdgas über 2018 hinaus. Der entsprechende Beschlussantrag der Fraktionen von CDU/CSU und SPD wurde heute Nacht im Deutschen Bundestag angenommen. Darin unterstreichen beide Fraktionen das Potenzial der Gaskraftstoffe für die Emissionsminderung und fordern die Bundesregierung auf, spätestens im ersten Quartal 2016 einen Gesetzesentwurf für die Verlängerung des Steuervorteils vorzulegen. Weiter lesen …

Der Hund bellt, die Katze schleppt tote Mäuse an, die Nager im Käfig riechen - Haustiere zu halten, führt schon mal zu Konflikten mit den Nachbarn. Weiter lesen …

Im westlichen Pazifischen Ozean hat sich am Freitag ein Seebeben mittlerer Stärke ereignet. Geologen gaben einen Wert von 6,2 auf der Magnituden-Skala an. Diese Werte werden oft später korrigiert. Weiter lesen …

Wenn ein Steuerzahler doppelte Haushaltsführung geltend macht, dann tut er das in der Regel deswegen, weil sein Familienwohnsitz in der einen und sein beruflicher Einsatzort in einer anderen Stadt liegt. Doch wenn die Gemeinde entsprechend groß ist, kann nach Auskunft des Infodienstes Recht und Steuern der LBS sogar innerhalb einer einzigen Stadt doppelte Haushaltsführung in Frage kommen. Allerdings muss eine erhebliche Entfernung zu Grunde liegen. Weiter lesen …

Nachdem sich die EU-Kommission auch im Rahmen des Bürgerbegehrens "Stop Vivisection" dem erklärten Willen (untermauert durch Expertisen hochkarätiger Wissenschaftler) von fast 1,2 Mio Bürgern entgegenstellte und weiterhin Lobbypolitik betreiben will, wird die Partei Mensch Umwelt Tierschutz/Tierschutzpartei neue Wege beschreiten. Weiter lesen …

Der ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) hat die Berufung des Düsseldorfer Historikers Winfrid Halder zum neuen Direktor der Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung kritisiert. "Die Stiftung hat eine falsche Personalentscheidung getroffen", sagte Thierse dem "Kölner Stadt-Anzeiger". "Sie beschädigt die Intention und das Ansehen der Stiftung, die doch ein europäisches Versöhnungsprojekt sein sollte. Nicht die wissenschaftliche Qualifikation und das internationale Renommee, sondern die CDU-Nähe zum Kriterium der Personalentscheidung zu machen - die Folgen dessen hätte man vorhersehen können." Weiter lesen …

Ende 2014 waren an deutschen Hochschulen und Hochschulkliniken rund 380 200 Personen als wissenschaftliches und künstlerisches Personal beschäftigt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen weiter mitteilt, waren das 2,8 % mehr als 2013. Innerhalb des wissenschaftlichen und künstlerischen Personals stieg die Zahl der hauptberuflich Beschäftigten im Vergleich zum Vorjahr um 1,2 % auf 236 100 Personen an, während es bei den nebenberuflich Beschäftigten einen Anstieg um 5,5 % auf 144 100 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gab. Weiter lesen …

Im Jahr 2013 haben die Unternehmen der Energie-, Wasser- und Entsorgungswirtschaft mit 20 und mehr Beschäftigten 603,6 Milliarden Euro Umsatz erzielt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, war das mit einem Minus von rund 9,8 Milliarden Euro (- 1,6 %) gegenüber 2012 der erste Rückgang nach mehreren Jahren mit starken Zuwächsen. So lag der Umsatz 2013 immer noch um 18,8 % höher als 2011. Weiter lesen …

Nach den Dopingskandalen der vergangenen Jahre hat der deutsche Radprofi John Degenkolb vor dem Start der Tour de France um Vertrauen geworben. Weiter lesen …

Fertigprodukte gehören für immer mehr Deutsche auf den täglichen Speiseplan. Die Lebensmittelindustrie regiert auf diesen Trend mit der Entwicklung neuer Techniken der Lebensmittelkonservierung. Doch welche Auswirkungen haben Zusatz- und Farbstoffe in unserem Essen? Und welche Konservierungsmethoden funktionieren im Alltag der Verbraucher? Diesen Fragen geht die ZDF-Umweltdokumentation "planet e.: Haltbar ohne Ende" am Sonntag, 5. Juli 2015, 14.45 Uhr, nach. Weiter lesen …

Der stellvertretende Unions-Fraktionsvorsitzende Hans-Peter Friedrich (CSU) hat den EU-Spitzengremien und führenden Europa-Politikern vorgeworfen, Politik gegen den Willen der europäischen Bürger zu machen. "In Brüssel versteht man offenbar nicht, wie die Stimmung bei den Bürgern ist: Die Europäer empfinden Brüssel zunehmend als fremde Macht", sagte Friedrich der "Welt". Weiter lesen …

Obwohl ihre Einführung noch unsicher ist, verursacht die Pkw-Maut in diesem und im kommenden Jahr bereits Kosten in Millionenhöhe: Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) teilte dem Haushaltsausschuss laut eines Berichts des "Kölner Stadt-Anzeiger" mit, dass sein Haus kurz nach der Sommerpause einen Auftrag an externe Berater mit einem Volumen von vier Millionen Euro vergeben werde. Weiter lesen …

Am Sonntag entscheiden die Griechen, ob sie den europäischen Reformweg mitgehen wollen oder nicht. Das Referendum spaltet das Mutterland der Demokratie. Der SPD-Europaabgeordnete Dr. Udo Bullmann ist überzeugt: Dass es überhaupt so weit gekommen ist, liegt auch an einem Mangel an Demokratie in Europa. "In der Krise fehlte es an parlamentarischen Kontrollmechanismen, die mehr Pragmatik in die Verhandlungen gebracht hätten. Weiter lesen …

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) ist auf Distanz zu den energiepolitischen Beschlüssen des Koalitionsgipfels gegangen. Die Union habe mit ihrer Ablehnung der Kohleabgabe "eine deutlich teurere Alternative erwirkt", schrieb Hendricks in einem Gastbeitrag für die "Welt". Weiter lesen …

Wolfgang Bosbach (CDU), Vorsitzender des Innenausschusses des Deutschen Bundestages, glaubt nicht, dass mit dem geplanten griechischen Referendum über die Sparvorschläge am kommenden Sonntag "irgendein Problem auf Dauer gelöst werden könnte". Ein "Nein", wie von der Regierung um Ministerpräsident Alexis Tsipras empfohlen, wäre ein Misstrauensvotum gegen Eurozone, sagte er am Donnerstagabend in der ZDF-Sendung "Maybrit Illner". Weiter lesen …

57 Prozent der Deutschen sind einer Umfrage des "ARD-DeutschlandTrends" zufolge mit der Arbeit der Bundesregierung zufrieden oder sehr zufrieden: Das sind dem fünf Punkte mehr als im Vormonat. Der Wert liegt damit nur zwei Punkte unter dem höchsten für eine Bundesregierung im "DeutschlandTrend" jemals gemessenen Wert von 59 Prozent Zustimmung im August 2014. 42 Prozent der Befragten sind mit der Bundesregierung aktuell weniger beziehungsweise gar nicht zufrieden. Weiter lesen …

Die Arbeitsgruppe Flexirente von Union und SPD steht vor dem Aus. "So wie es im Moment aussieht, droht diese Arbeitsgruppe zu scheitern", sagte der Vorsitzende der CDU/CSU-Mittelstandsvereinigung, Carsten Linnemann, der "Süddeutschen Zeitung". Daran hat nach SZ-Informationen auch ein Gespräch der Fraktionschefs Volker Kauder (CDU) und Thomas Oppermann (SPD) bislang nichts geändert, die von den Fachpolitikern eingeschaltet wurden. Weiter lesen …

Kurz vor dem geplanten Referendum über das Sparprogramm der Gläubiger hat der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble angegriffen: Griechenland werde Schäubles Ansicht, dass der Euro für Armut, Austerität und soziale Katastrophe stehe, nicht hinnehmen, twitterte Tsipras am Donnerstagabend. Weiter lesen …

Ein verurteilter Sexualstraftäter war als Wachschützer in einem Berliner Flüchtlingsheim in der Rognitzstraße in Charlottenburg-Wilmersdorf eingesetzt. Das berichtet die in Berlin erscheinende Tageszeitung "neues deutschland". Erst nach dem Eingreifen der Behörden im Oktober 2014 wurde der pädohile Straftäter in dem Heim ausgetauscht, in dem zu diesem Zeitpunkt rund 80 Flüchtlingskinder und Jugendliche bis 17 Jahren untergebracht waren. Der Fall wirft Fragen auf, weil der Senat Flüchtlingsheimbetreiber seit dem 1. Oktober 2014 dazu verpflichtet, nachzuweisen, dass alle Mitarbeiter für die Tätigkeit geeignet sind. Weiter lesen …

Erst vor drei Jahren veröffentlichte er sein erstes Album, heute zählt Rapper Cro (25) zu den erfolgreichsten Musikern Deutschlands. Mit dem Ruhm kamen auch die Groupies. "Es ist schon fast zu einfach. Aber es törnt mich eher ab, wenn sich eine Frau anbietet", so der Musiker mit der Panda-Maske zum People-Magazin InTouch. "Ich möchte lieber erobern." Weiter lesen …

Er ist einer der berühmtesten Schotten und Hollywoods charmantester Herzensbrecher: Gerard Butler (45), aktuell auch das Gesicht des Herrendufts "Boss Bottled", schwimmt seit seinem Durchbruch mit der Kinoromanze "P.S. Ich liebe dich" (2007) auf der Erfolgswelle ganz oben. Privat lebt der Schauspieler mit seiner Freundin Morgan Brown in Malibu. Weiter lesen …