23. Juni 2015 - Archiv

Queen Elizabeth II. und ihr Mann Prinz Philip sind am Dienstagabend zu einem Staatsbesuch in Deutschland eingetroffen. Sie wurden mit 21 Salutschüssen am Berliner Flughafen Tegel empfangen. Weiter lesen …

Der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe, Christoph Strässer, hat seine geplante Russland-Reise kurzfristig abgesagt. "Ich fühle mich zu diesem Schritt veranlasst, da uns die russische Seite schriftlich und mündlich sehr deutlich zu verstehen gegeben hat, dass mein Besuch in Russland gegenwärtig nicht erwünscht ist", erklärte Strässer am Dienstag. "Es verwundert mich, dass sich die russische Regierung zu diesem Schritt entschieden hat, der geeignet ist, unsere Beziehungen in schwierigen politischen Zeiten zusätzlich zu belasten." Weiter lesen …

In der Platzierungsrunde vor der Direktausscheidung hatte es für die frühere Welt- und Europameisterin von Bayer Leverkusen noch zu vier Siegen in fünf Gefechten gereicht. Doch als es unter den besten 32 Degenfechterinnen ums Weiterkommen im K.O. ging, kam sie gegen die Russin Andriuschina nicht in Schwung. Sie rannte stets einem Rückstand hinterher, den sie zwar mit größerer Konzentration und Entschlossenheit verkürzte. Doch die Russin, in der Weltrangliste weit hinter Heidemann auf Positon 29, hielt mit guter Technik dagegen und setzte die entscheidenden Treffer zum 15:14. Weiter lesen …

Wenige Tage vor dem EU-China-Gipfel in Brüssel hat sich die EU-Kommission erfreut über das wachsende Engagement Chinas in Europa gezeigt und versucht, Befürchtungen zu zerstreuen, ein Mitwirken chinesischer Banken beim neuen Europäischen Fonds für Strategische Investitionen (EFSI) verhelfe Peking zu mehr politischem Einfluss auf dem Kontinent. Weiter lesen …

Wie "RT DEUTSCH" meldet, geht die Diskussion um den Bargeld-Trick, der durch Norbert Häring, Volkswirt und Journalist des „Handelsblatts“, bekannt wurde und mit dem mittlerweile viele sogenannte "Beitragspflichtige" den „ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice“ ärgern, in eine neue Runde. Nachdem seine Argumentation, Rundfunkbeiträge nur in bar zahlen zu wollen, zunächst zu einem Stopp der Mahnungen führte, erhielt Häring nun einen behördlichen Bescheid mit dem Hinweis: „Eine Barzahlung der Rundfunkbeiträge ist mit der Rechtslage nicht vereinbar“. Gleichzeitig wird in einigen Bundesländern aber die Barzahlung akzeptiert. Häring formuliert nun den Vorwurf, dass es dem Beitragsservice in Wirklichkeit um ein generelles Zurückdrängen der Bargeld-Nutzung geht. Weiter lesen …

AfD-Chef Bernd Lucke hat den Spruch des Parteischiedsgerichts, das ein Verbot des vom ihm gegründeten "Weckruf"-Vereins gefordert hat, äußerst kritisch beurteilt und angekündigt, dass der Parteivorstand gegen die Entscheidung vorgehen werde. Weiter lesen …

Die Bundesregierung hat die Ausfuhr von Waffen drastisch verringert: Union und SPD erteilten 2014 für Rüstungsgüter im Wert von 3,97 Milliarden Euro eine Exportfreigabe. Im Jahr zuvor waren es noch 5,85 Milliarden Euro gewesen, berichtet die "Welt" unter Berufung auf den 16. Rüstungsexportbericht, den die Bundesregierung am Mittwoch beschließen will. Weiter lesen …

Die bundeseigene KfW-Bankengruppe ist laut eines Berichts des "Handelsblatts" bislang nicht bereit, den neuen Studienkredit der EU "Erasmus+" in Deutschland anzubieten. Im Rahmen des lang angekündigten Studiendarlehens für Masterstudenten stellt die EU bis zu 12.000 Euro für ein einjähriges und bis zu 18.000 Euro für ein zweijähriges Masterprogramm bereit. Weiter lesen …

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat erneut eine politische Lösung des Konflikts in der Ukraine angemahnt. Ein belastbarer Waffenstillstand, der Abzug schwerer Waffen und freier Zugang für die Beobachter der OSZE seien die entscheidende Voraussetzung für alle weiteren Schritte dorthin: lokale Wahlen, humanitäre Versorgung und wirtschaftlicher Wiederaufbau, erklärte Steinmeier vor einem Außenministertreffen im Normandie-Format am Dienstag in Paris. Weiter lesen …

Während sich der Streik an der Charité zuspitzt, hat sich der Berliner Gesundheitssenator Mario Czaja (CDU) als erstes Berliner Regierungsmitglied zum Ausstand geäußert: "Das Anliegen der Streikenden ist verständlich und auch im Sinne der Patienten", sagte Czaja dem Tagesspiegel (Mittwochsausgabe). Weiter lesen …

Knapp ein Jahr nach dem Einstieg des chinesischen Investors Chen Yongqiang am Flughafen Lübeck gibt es offenbar massive Probleme bei der Umsetzung der Unternehmenspläne. Nach Recherchen des Politikmagazins "Panorama 3" im NDR Fernsehen (Dienstag, 23. Juni, 21.15 Uhr) und der "Zeit Hamburg" betrifft das sowohl seine Pläne für Medizintourismus als auch für eine geplante Flugschule. Darüber hinaus befinden sich die Passagierzahlen am Flughafen Lübeck seit der Abwanderung der Fluggesellschaft "Ryanair" auf einem Tiefpunkt. Weiter lesen …

In den Tarifverhandlungen für die Kita-Erzieher und Sozialarbeiter haben die Schlichter am Dienstag ihre Vorschläge präsentiert. Der frühere sächsische Ministerpräsident Georg Milbradt (CDU) und der einstige Hannoveraner Oberbürgermeister Herbert Schmalstieg (SPD) empfahlen unter anderem Erhöhungen in den einzelnen Berufsgruppen von zwei bis 4,5 Prozent. Weiter lesen …

Neuorientierung längst überfällig: Unter dem Leitthema „Veränderung gestalten – Deutscher Bauerntag 2015“ findet diesen Mittwoch und Donnerstag der Deutsche Bauerntag in Erfurt statt. Dazu treffen sich Vertreter aus Agrarwirtschaft, Politik und Medien, um mit Bäuerinnen und Bauern über landwirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklungen zu diskutieren. In diesem Zusammenhang kritisiert PETA Deutschland e.V. die bisherige Veränderung der tierhaltenden Landwirtschaft hin zu immer größer werdenden Agrarfabriken, sowie zu immer extremeren Qualzuchten bei Rindern, Schweinen, Hühnern und Puten. Weiter lesen …

CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach rät Griechenland indirekt zum Grexit. "Man muss einmal in aller Ruhe, ohne sofort anti-griechischer Ressentiments verdächtigt zu werden, die Frage stellen: Ist der Euro für Griechenland die Lösung oder ist der Euro das Problem?", sagte er im Interview mit dem Fernsehsender phoenix. Die Volkswirtschaft des Landes sei, plakativ gesagt, nicht hinreichend leistungsfähig, wettbewerbsfähig und exportstark. "Die Abwertung einer eigenen Währung könnte der griechischen Wirtschaft helfen, den Export anzukurbeln", betonte er. Dies könne "auch eine Chance sein". Weiter lesen …

Bis zu 35 Prozent der Patienten mit Lymphdrüsenkrebs, die nach intensiver Behandlung geheilt sind, klagen in den nachfolgenden Jahren über finanzielle Probleme. Das geht aus einer bislang unveröffentlichten Studie der German Hodkin Study Group hervor, die dem ARD-Politikmagazin "Report Mainz" vorliegt. Die Studie stammt aus dem Jahr 2014. Befragt wurden über 1.000 Patienten. Eine weitere Langzeitstudie der Universität Heidelberg und der Medical Association of Saarland mit Brustkrebspatienten stellt fest, dass bei älteren Patienten (65 Jahre und älter) in rund 25 Prozent der Fälle finanzielle Probleme besonders häufig auftreten. Allerdings leiden auch die jüngeren Patienten (18-49 Jahre) unter finanziellen Engpässen: verglichen mit ihrer Altersgruppe rund dreimal häufiger (Acta Onkologica, 2013, 52). Weiter lesen …

Die als "Castorparkplatz" ausersehene Gemeinde Philippsburg in Baden-Württemberg kündigte am Dienstag juristische Schritte für den Fall an, dass Castoren in den Ort kommen sollten. Falls alle rechtlichen Möglichkeiten ausgeschöpft sein sollten und tatsächlich ein Atommülltransport anrolle, »werden wir uns auch mit zivilem Ungehorsam zur Wehr setzen«, sagte Bürgermeister Stefan Martus (CDU) der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland". Weiter lesen …

Der AfD-Bundessprecher Bernd Lucke hat den Beschluss des Bundesschiedsgerichts zu dem von ihm gegründeten parteinahen Verein "Weckruf 2015" kritisiert. "Ich bin über den Beschluss, der ohne Anhörung der Gegenseite erfolgt ist, erstaunt", sagte er "Zeit Online". Der Bundesvorstand werde in seiner nächsten Sitzung über diese Entscheidung beraten. Weiter lesen …

CSU-Chef Horst Seehofer hat die Bundestagsabgeordneten seiner Partei auf eine kompromisslose Linie bei der Abstimmung über weitere Hilfen für Griechenland festgelegt. Weiter lesen …

Im Laufe der vergangenen sieben Tage hat die Europäische Zentralbank (EZB) das Volumen für die Notfallkredite ELA (Emergency Liquidity Assistance) dreimal angehoben. Aktuell beträgt es mehr als 87 Milliarden Euro und soll bis auf Weiteres alle 24 Stunden überprüft werden. Weiter lesen …

Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) sieht durch das Transatlantische Freihandelsabkommen TTIP die Schutzstandards vor gesundheitsschädlichen Chemikalien gefährdet. Eine von dem Umweltverband in Auftrag gegebene Analyse kommt zu dem Ergebnis, dass vor allem die Aufgabe des in der EU geltenden Vorsorgeprinzips den Schutz der Verbraucher vor krebserzeugenden, hormonell wirksamen und umweltschädlichen Chemikalien infrage stellen würde. Weiter lesen …

Der AfD-Sprecher und Europaabgeordnete Bernd Lucke hat den Krisengipfel der Euro-Staaten am Montag als Fortsetzung einer quälenden Hängepartie kritisiert. "Die Bürger in Europa erwarten endlich Lösungen im Schuldenstreit mit Griechenland, weil sie zurecht wissen wollen, was mit ihrem Geld passiert. Stattdessen lautet die Bilanz dieses Treffens: Außer Spesen nichts gewesen!" Weiter lesen …

Der Angreifer Enis Bunjaki (*17.Oktober 1997; 1,87m; 74 kg) erhält einen zweijährigen Profi-Vertrag bei Eintracht Frankfurt. Enis Bunjaki stammt aus dem Rhein-Main-Gebiet und wurde im Nachwuchsleistungszentrum von Eintracht Frankfurt ausgebildet. Weiter lesen …

Betroffene Ureinwohner in Panama fordern das sofortige Ende eines KfW-finanzierten Staudammprojektes in Panama. Es handelt sich um das Projekt "Barro Blanco", das vorsieht, Teile eines Reservates von Ureinwohnern zu fluten. Das Projekt wird mit einem Kredit über 25 Millionen Dollar von der bundeseigenen KfW-Tochter DEG (Deutsche Investitions- und Entwicklungsgesellschaft) gefördert. Eine betroffene Ureinwohnerin sagte "Report Mainz" im Interview: "Wir wurden nicht einmal gefragt, keiner hat uns vor Beginn der Bauarbeiten informiert, dass unser Besitz untergehen wird." Weiter lesen …

Mit scharfen Attacken hat BDZ-Bundesvorsitzender Dieter Dewes auf populistische und unqualifizierte Äußerungen aus dem CDU-Wirtschaftsflügel reagiert, in denen in der BILD-Zeitung ein "Schusswaffen-Stopp für Mindestlohnkontrollen" gefordert wird. Dem Bericht zufolge verlangt der stellvertretende CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Michael Fuchs, die zusätzlich - so wörtlich - "angeheuerten" 1600 Zollbeamte besser im Kampf gegen die steigende Zahl der Einbrüche einzusetzen. Unter der abenteuerlichen Überschrift "Sozialarbeiter statt Zollbeamte in Firmen schicken" wird sein Fraktionskollege Christian von Stetten mit den Worten zitiert, diese seien für diese Aufgabe besser geeignet. Mit deutlichen Worten kritisiert der Bundesvorsitzende der Zollgewerkschaft Inhalt und Wortwahl der Äußerungen, die sowohl von Respektlosigkeit gegenüber Zöllnerinnen und Zöllnern als auch von Unkenntnis von deren Aufgaben zeugten. Weiter lesen …

Nach Angaben des Statistischen Bundesamts, die von der Linken-Bundestagsabgeordneten Sabine Zimmermann erfragt wurden und dem "Tagesspiegel" vorliegen, werden in Deutschlands Krankenhäusern immer mehr Patienten von immer weniger Krankenpflegern versorgt. Weiter lesen …

2013 fielen in Deutschland im Durchschnitt 617 Kilogramm Siedlungsabfall je Einwohner an. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) auf Grundlage von vorläufigen Eurostat-Daten mitteilt, lag die Abfallmenge deutlich über dem Durchschnitt der Europäischen Union (EU) von rund 481 Kilogramm je Einwohner. Noch höhere Werte gab es nur in Zypern (624 Kilogramm), Luxemburg (653 Kilogramm) und Dänemark (747 Kilogramm). Hingegen war das Abfallaufkommen vor allem in den östlichen EU-Staaten deutlich geringer. Die niedrigsten Mengen je Einwohner verzeichneten Rumänien (272 Kilogramm) und Estland (293 Kilogramm). Weiter lesen …

Rund ein Sechstel der Beschäftigten nimmt zumindest gelegentlich Urlaub, um berufliche Aufgaben in Ruhe zu erledigen. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage im Auftrag der Präventionskampagne "Denk an mich. Dein Rücken". Auch dienstliche Kontakte sind für viele keine Seltenheit: Immerhin ein Viertel der Befragten wird zumindest gelegentlich in den Ferien vom Arbeitgeber, Kollegen oder Kunden kontaktiert. Ein Großteil fühlt sich hiervon nach eigenen Angaben nur gering belastet. Dem eigentlichen Zweck von Urlaub, der Erholung, laufen diese Entwicklungen allerdings zuwider. Weiter lesen …

Die Europäische Zentralbank (EZB) ermöglicht weitere Notfallkredite an griechische Banken: Nach Informationen der "Welt" hat der EZB-Rat den Rahmen für die sogenannte Emergency Liquidity Assistance (ELA) am Dienstagmorgen um fast eine Milliarde Euro angehoben. Damit beläuft sich der entsprechende Spielraum der griechischen Notenbank nun auf annähernd 89 Milliarden Euro. Die EZB wollte sich dazu auf Anfrage nicht äußern. Weiter lesen …

Wer einen Angehörigen pflegt, ist häufig rund um die Uhr im Einsatz. Urlaub machen und einfach mal abschalten, das erlauben sich die Wenigsten. Dabei ist gerade für pflegende Angehörige eine Auszeit besonders wichtig. Die Kosten für eine gute Vertretung in dieser Zeit übernehmen die Kassen. Und: Seit Jahresbeginn kann sich jeder Hilfebedürftige die Leistungen seiner Pflegeversicherung noch flexibler zusammenstellen. Darauf weist die Techniker Krankenkasse (TK) hin. Weiter lesen …

Der CDU-Wirtschaftsflügel übt angesichts wachsender Beschwerden von Unternehmern scharfe Kritik an den Mindestlohn-Kontrollen durch bewaffnete Zollbeamte: "Es kann nicht sein, dass unbescholtene Unternehmer und Mitarbeiter kriminalisiert werden", sagte der stellvertretende Vorsitzende der Unions-Bundestagsfraktion, Michael Fuchs (CDU), der "Bild". Weiter lesen …

Angestellte, die eine plötzliche und nicht leistungsbezogene Statusaufwertung erfahren, können diese oft nicht als positive Wendung ihres beruflichen Werdegangs betrachten. Das hat Forscherin Tracy Dumas von der Ohio State University gemeinsam mit Tsedal Neeley von der Harvard Business School in einer Untersuchung japanischer Unternehmen herausgefunden. Weiter lesen …

Wissenschaftler des Österreichischen Instituts für Wirtschaftsforschung (Wifo) widersprechen der inoffiziellen Einschätzung der Europäischen Kommission, dass sich die negativen Folgen der russischen Wirtschaftskrise samt Sanktionen auf die Volkswirtschaften der EU in naher Zukunft verringern könnten. Der Ökonom Oliver Fritz sagte im Gespräch mit der "Welt", der Rückgang der Exporte nach Russland sei zwar bereits 2014 groß gewesen. "Aber da gab es noch viele Altverträge, die nicht unter die Sanktionen fielen und somit erfüllt wurden. Viele davon - auch für nicht-sanktionierte Güter - liefen Ende vergangenen Jahres aus." Weiter lesen …

Wenn User Cloud-Apps nutzen, ist ihnen oft nicht bewusst, welch weitreichenden Datenzugriff sie den Programmen gewähren. Forscher am Distributed Information Systems Laboratory der Eidgenössischen Technischen Hochschule Lausanne (EPFL) haben daher ein Tool entwickelt, das das Bewusstsein für derartige Datenschutzrisiken schärfen soll. Dazu informiert "PrivySeal" Anwender darüber, welche Daten genau sie Online-Apps überlassen. Immerhin geschieht Letzteres oft mit nur einem Klick, weil ein Nutzer unbedingt ein offenbar nützliches Tool ausprobieren will. Weiter lesen …

Laut einem Team unter der Leitung der Stanford University ist es möglich, Computer-Chips auf sehr einfache Art deutlich schneller zu machen. Sie setzen dazu auf das Kohlenstoff-Material Graphen. Es kommt als Schutzschicht zum Einsatz, die Kupfer-Leiterbahnen im Inneren eines Chips vom Silizium abschirmt. Damit könnten den Forschern zufolge Chips mittelfristig um 30 Prozent schneller werden als mit dem bislang gängigen Trennmaterial. Weiter lesen …

Die Streiks der Lokführer und Unwetter haben der Deutschen Bahn (DB) offenbar das Geschäft verhagelt: Die DB rechnet in diesem Jahr mit höchstens zwei Milliarden Euro Bruttogewinn, wie das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Aktiv sein unterstützt die Behandlung der rheumatoiden Arthritis. Regelmäßige, angemessene Bewegung schmiert die Gelenke und lässt sie rund laufen. Der Knorpel der Gelenkflächen wird durch die Gelenkflüssigkeit ernährt, die nur dann in ihn eindringen kann, wenn das Gelenk bewegt wird. Weiter lesen …

Mehr Beschäftigte an Tageseinrichtungen für Kinder und an Hochschulen führten bis Mitte 2014 zu einem erneuten Personalanstieg im öffentlichen Dienst. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anlässlich des "Tages der Vereinten Nationen für den öffentlichen Dienst" am 23. Juni mitteilt, waren am 30. Juni 2014 rund 4,65 Millionen Beschäftigte im öffentlichen Dienst tätig und damit 17 300 oder 0,4 % mehr als ein Jahr zuvor. Weiter lesen …

Alkoholkonsum belastet offenbar persönliche Beziehungen: Das zeigt eine INSA-Umfrage für den Verband der Privaten Krankenversicherung, über die "Bild" berichtet. Weiter lesen …

Der AfD-Europaabgeordnete Bernd Kölmel hat den heute publik gewordenen Fünf-Präsidenten-Bericht zur weiteren Vertiefung der EU scharf kritisiert. Kölmel: "Die EU will krisenfester werden und öffnet mit solchen vermeintlichen Lösungen der Krise erst recht Tür und Tor." Wenn die Chefs der EU-Kommission, EZB und Co. in ihrem Papier noch mehr Kontrolle über Haushalte und noch weniger Souveränität der Nationalstaaten forderten, setzten sie damit in ihrer Regulierungswut die völlig falschen Akzente. "Gerade vor dem Hintergrund der andauernden europäischen Krise zeigt sich doch, dass wir mehr Subsidiarität brauchen und eben keine Gleichmacherei wie im Sozialismus." Weiter lesen …

Jeder fünfte Deutsche ab 14 Jahren kann sich vorstellen, Virtual-Reality-Brillen, die ihre Nutzer in imaginäre 3D-Welten versetzen, zu nutzen. Dies ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage im Auftrag des Digitalverbands Bitkom. "Mit den Funktionen der Virtual-Reality-Brille haben Nutzer ein neues Erlebnis in einer dreidimensionalen Umgebung, das der Realität immer näher kommt", sagte Bitkom-Experte Timm Lutter. Weiter lesen …

Gesunde Lebensmittel werden für Jugendliche interessanter, wenn sie am Schulkiosk in zeitgemäßer und attraktiver Form präsentiert werden. Ein Smoothie oder Gemüsesticks "to go" werden von Kindern und Jugendlichen oft besser akzeptiert als ein normaler Apfel. Darauf weist die Ernährungsberaterin Dr. Claudia Osterkamp-Baerens in der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift "DGUV pluspunkt" hin. Wenig sinnvoll sei es, die gesunden Eigenschaften dieser Snacks besonders hervorzuheben. Denn das Wort "gesund" klinge in den Ohren vieler Schülerinnen und Schüler unattraktiv. Ein Großteil der Kinder und Jugendlichen verbinde damit einen schlechten Geschmack. Weiter lesen …

Thorsten Polleit, Präsident des Ludwig von Mises Instituts Deutschland, erläutert in seinem jüngsten Beitrag auf www.misesde.org, was genau der Urzins ist, weshalb er niemals negativ werden kann und welche ökonomischen Konsequenzen sich daraus ergeben. Weiter lesen …

Das Grundwasser in weiten Teilen Niedersachsens ist mit Rückständen von Pestiziden belastet. Das geht aus einer bislang unveröffentlichten Studie des Niedersächsischen Landesbetriebs für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN) hervor, die dem NDR Politikmagazin "Panorama 3" vorliegt. Demnach wurden an 45 Prozent der Grundwassermessstellen in Niedersachsen Rückstände von Pestiziden nachgewiesen. An zehn Messstellen wurden Grenzwerte für Wirkstoffe überschritten. Besonders häufig tauchte bei den Proben der Wirkstoff Bentazon auf, der in Unkrautvernichtungsmitteln vorkommt. "Der derzeitige Zustand zeigt deutlich, dass wir Belastungen haben, die teilweise über die Grenzwerte gehen. Das ist nicht tolerabel", sagt Joseph Hölscher vom NLWKN. Weiter lesen …

Beim Kölner Polizeipräsidium wird binnen weniger Tage ein zweiter Skandal bekannt: Nach Recherchen der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" hat das Polizeipräsidium die Kölner Staatsanwaltschaft eingeschaltet, weil Polizisten eines Spezialeinsatzkommandos (SEK) einen Kollegen massiv misshandelt haben sollen. Weiter lesen …

Der Unions-Wirtschaftsflügel hat die neuen Reformvorschläge der griechischen Regierung als unzureichend kritisiert. "Ich vermisse Vorschläge aus Griechenland, wie sie ihre Wettbewerbsfähigkeit steigern wollen", sagte der Chef der CDU/CSU-Mittelstandsvereinigung, Carsten Linnemann, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die SPD will das geplante Förderprogramm für Klinik-Pflegekräfte verdoppeln. "Neue Studien zeigen, dass das Sterberisiko im Krankenhaus von der Ausbildung und der Zahl der Pflegekräfte abhängig ist", sagte der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag, Karl Lauterbach, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Umsetzung der Energiewende kostet in den kommenden 15 Jahren nach Berechnungen der Unternehmensberatung Roland Berger "mindestens 280 Milliarden Euro". Das berichtet die F.A.Z.. Allerdings sei die Finanzierung der Investitionen angesichts der labilen wirtschaftlichen Verfassung von Stadtwerken und großen Energiekonzernen gefährdet. Weiter lesen …

In der ehemaligen Justizvollzugsanstalt Naumburg soll eine Gedenkstätte für die Zwangsarbeit politischer Häftlinge in der DDR entstehen. Das berichtet die in Halle erscheinende "Mitteldeutsche Zeitung". Weiter lesen …

Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) gerät unter wachsenden Druck aus der Schwesterpartei. "Der Referentenentwurf wird in seiner jetzigen Form nicht die Zustimmung der CSU erhalten", sagte Hans Michelbach, der Vorsitzende der Mittelstands-Union der CSU, der F.A.Z.. Weiter lesen …

EU-Kommissar Günther Oettinger (CDU) erwartet ab 2017 nun doch das Ende der Roaming-Aufschläge bei Auslandstelefonaten sowie bei mobilem Surfen in der EU. "Ab dem zweiten Quartal 2017 werden die Roaming-Gebühren in der EU wahrscheinlich wegfallen", erklärte Oettinger am Montag bei einem Hintergrundgespräch mit Journalisten in Bonn, über das die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" berichtet. Oettinger ergänzte: "Darauf werden sich die EU-Kommission, die Regierungen der 28 Mitgliedsländer und das europäische Parlament wahrscheinlich schon sehr bald einigen." Oettinger ist seit 2014 EU-Kommissar für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft. Weiter lesen …

Nach dem weitestgehend ergebnislosen Sondergipfel der Staats- und Regierungschefs der Euroländer ist ein weiteres Treffen der Euro-Finanzminister für Mittwoch vereinbart worden. Bis dahin wollen Vertreter des IWF, der EZB und der EU-Kommission die neuen Reformvorschläge aus Athen prüfen. Weiter lesen …

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks beharrt darauf, Atommüll auch in Bayern zwischenzulagern. "Bayern hat über Jahrzehnte hinweg von der Atomenergienutzung profitiert, mehr als jedes andere Bundesland", sagte die SPD-Politikerin der "Welt". "Ich erwarte, dass Bayern sich nun auch seiner Mitverantwortung für die Lösung dieses Problems stellt." Es sei nicht zu viel verlangt, wenn das Land sich mit neun Castoren an der Zwischenlagerung des Atommülls beteilige. Weiter lesen …

Trotz kolportierter Fortschritte in den Verhandlungen mit Griechenland erhöht die Bundesregierung den Druck auf Athen: In einer Note des Bundesfinanzministeriums an die Euro-Arbeitsgruppe in Brüssel und den Bundestag klärt das Bundesfinanzministerium die Abgeordneten über die Voraussetzungen für eine Einigung mit Griechenland auf, die den Weg für weitere Finanzhilfen frei machen würde. Damit das jetzige Programm verlängert beziehungsweise alle Hilfen ausgezahlt werden können, muss unter anderem auch der Bundestag zustimmen. Weiter lesen …

Die Gewerkschaft Verdi hat das Verhalten der Deutschen Post im aktuellen Tarifkonflikt als "beispiellos" kritisiert. "Mit der betriebsintern angeordneten Sonntagszustellung und dem flächendeckenden Einsatz von Werkverträgen unterläuft der Vorstand der Deutschen Post AG das grundgesetzlich garantierte Streikrecht und treibt einen Keil in die Belegschaft", sagte die stellvertretende Verdi-Vorsitzende und Verhandlungsführerin Andrea Kocsis. "Dem können Politik und Aufsichtsbehörden nicht tatenlos zusehen." Weiter lesen …

Dem Vorschlag der Jungen Union, zur Stärkung von Familien eine Sonderabgabe für kinderlose Steuerzahler einzuführen, erteilt die SPD eine klare Absage. "Der Vorschlag der Jungen Union ist hanebüchener Unsinn", sagte die Vize-Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Carola Reimann, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …