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24. März 2015 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2015

Syrien: Vor Urteilsspruch fordert ROG Freilassung von Mazen Darwish

Einen Tag vor der mehrfach verschobenen Entscheidung im Gerichtsverfahren gegen Mazen Darwish und seine Mitarbeiter vom Syrischen Zentrum für Medien- und Meinungsfreiheit (SCM) (http://bit.ly/1BpfFYX) verlangt Reporter ohne Grenzen (ROG) seine sofortige Freilassung. Der Leiter des SCM und zwei seiner Mitarbeiter, Hussein Ghareer und Hani Al-Zitani, wurden bei der Stürmung der SCM-Geschäftsstelle durch Geheimdienstoffiziere der syrischen Luftwaffe am 16. Februar 2012 verhaftet. Im Februar 2013 wurden sie wegen der "Veröffentlichung von Informationen über terroristische Akte" vor Gericht gestellt. (http://bit.ly/1HyNX3Z) Weiter lesen …

Hessens Finanzminister: Kommunen auf dem Weg zur "schwarzen Null"

Die hessischen Kommunen haben ihr Defizit innerhalb eines Jahres um fast 700 Millionen Euro verringert und könnten nach Auffassung des hessischen Finanzministers Thomas Schäfer (CDU) in diesem Jahr eine "schwarze Null" erreichen. "Machten sie 2013 alle zusammen noch ein Minus von 810 Millionen Euro, reduzierte sich dies 2014 auf 120 Millionen Euro", schreibt Schäfer in einem Gastbeitrag für die "Frankfurter Rundschau" (Mittwochsausgabe). Weiter lesen …

Gutachter wollen radikale Verbesserung der Tierhaltung

Ein Gutachten im Auftrag der Bundesregierung fordert eine Verbesserung der Tierhaltung, die bis zu fünf Milliarden Euro kosten würde. Das berichtet die F.A.Z. (Mittwochsausgabe). Das Gutachten des Wissenschaftlichen Beirats für Agrarpolitik soll am Mittwoch im Beisein von Bundeagrarminister Christian Schmidt (CSU) der Öffentlichkeit vorgestellt werden. Weiter lesen …

Supermarktfusion: Kartellamt wehrt sich gegen Kritik

Angesichts des Streits über die Supermarktfusion von Edeka und Kaisers Tengelmann wehrt sich das Bundeskartellamt gegen Vorwürfe, durch eine zu strenge Kontrolle von Unternehmenszusammenschlüssen Arbeitsplätze aufs Spiel zu setzen. "Ich kann mich an keinen Fall erinnern, in dem eine Untersagung der tatsächliche Grund dafür war, dass Arbeitsplätze abgebaut wurden", sagte Kartellamtspräsident Andreas Mundt der F.A.Z. (Mittwochsausgabe). Weiter lesen …

US-Finanzier Soros will Ukraine mit Milliardeninvestitionen stützen

Der US-Finanzier George Soros will die Ukraine im Konflikt mit Russland mit Milliardeninvestitionen stützen. Allerdings nur unter der Voraussetzung, dass sich auch die EU beim wirtschaftlichen Wiederaufbau Landes engagiert: "Ich habe in der Ukraine 1990, zwei Jahre vor der Unabhängigkeit, eine Stiftung gegründet", sagte Soros in einem Interview mit dem "Handelsblatt" (Mittwochsausgabe). Weiter lesen …

Tschechischer Energiekonzern erwägt Kauf von Vattenfalls Braunkohle

Der tschechische Energiekonzern EPH erwägt den Kauf der Braunkohleaktivitäten des schwedischen Versorgers Vattenfall in Deutschland: "Wir sind sehr an der Braunkohlensparte von Vattenfall interessiert. Wenn der Prozess startet, werden wir ein Gebot abgegeben", sagte Daniel Kretinsky, Vorstandschef und Großaktionär von EPH, im Interview mit dem "Handelsblatt" (Mittwochsausgabe). Weiter lesen …

Germanwings-Absturz: Gauck bricht Südamerika-Reise ab

Bundespräsident Joachim Gauck bricht aufgrund des Flugzeugabsturzes in Südfrankreich seine Reise in Südamerika ab. In einem Telefonat mit dem Präsidenten Uruguays, Tabaré Ramón Vázquez Rosas, habe er seinen dort geplanten Staatsbesuch abgesagt, teilte das Bundespräsidialamt am Dienstagnachmittag mit. Aus der peruanischen Hauptstadt Lima, in der er am Dienstag seinen Staatsbesuch in Peru beende, werde Gauck zurück nach Berlin reisen. Weiter lesen …

Bundestagsvizepräsidentin Pau zeigt Verständnis für Bundesverfassungsgericht im NPD-Verbotsverfahren

Für Petra Pau, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, kommt die Forderung der Karlsruher Bundesverfassungsrichter nach Belegen zum Abschalten der V-Leute in der NPD nicht überraschend. "Die geheimen Informanten des Verfassungsschutzes sind ein zentrales Problem im NPD-Verbotsverfahren. Das war spätestens nach dem gescheiterten Verbotsverfahren 2003 klar", sagte die LINKEN-Politikerin der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Mittwochausgabe). Weiter lesen …

Bundestagsvizepräsidentin: Erschießen von Todeskandidaten rückständig und brutal

Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) kritisiert die Wiedereinführung von Erschießungen von Todeskandidaten im US-Bundesstaat Utah als rückständig und brutal. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch) sagte Roth: "Staatliche Erschießungskommandos führen die ganze archaische Brutalität der Todesstrafe klar vor Augen." Die Vorstellung, ein Verbrechen per Gesetz durch das Beenden eines Menschenlebens sühnen zu können, gehöre in finstere Zeiten und nicht in demokratische Staaten im 21. Jahrhundert, sagte sie. Zwar gehe der Trend auch in den USA in Richtung Abschaffung der Todesstrafe. Dies werde in Utah und in einigen anderen Bundesstaaten aber offenbar ignoriert, kritisierte die Grünen-Politikerin. Weiter lesen …

Fußball: Neuer fehlt DFB-Elf gegen Australien

Der deutsche Fußball-Nationaltorhüter Manuel Neuer wird beim Länderspielauftakt im Jahr 2015 am Mittwoch in Kaiserslautern gegen Asienmeister Australien nicht auf dem Platz stehen. "Manuel Neuer wird gegen Australien nicht spielen, er hat eine Schleimbeutelentzündung im Knie", sagte Bundestrainer Joachim Löw am Dienstag. Weiter lesen …

Publizist Brumlik: Zwei-Staaten-Lösung nach Israel-Wahl unmöglich

Nach Ansicht des Publizisten Micha Brumlik ist mit den jüngsten israelischen Parlamentswahlen ein eigener Staat für die Palästinenser unmöglich geworden. "Aller Wahrscheinlichkeit nach - Zufälle und Wunder niemals ausgeschlossen - ist mit dieser Wahl das Projekt einer 'Zweistaatenlösung' an sein Ende gekommen", schreibt der ehemalige Leiter des Fritz Bauer Instituts zur Geschichte des Holocaust in einem Gastbeitrag für die in Berlin erscheinende Tageszeitung "neues deutschland" (Mittwochausgabe). Weiter lesen …

Ohoven: Mittelstand braucht sofort wirksame Bürokratiebremse

Zu den Plänen der Bundesregierung für eine "Bürokratiebremse" erklärt der Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW), Mario Ohoven: "Die Bürokratiebremse ist ein Schritt in die richtige Richtung, sie reicht jedoch in dieser Form nicht aus. Das Prinzip 'One in, one out' muss auch rückwirkend angewendet werden. Tritt die Regelung wie geplant erst zum 1. Juli in Kraft, geht ein erheblicher Teil der Bremswirkung verloren. Der Mittelstand braucht sofort eine wirksame Bürokratiebremse." Weiter lesen …

CDU-Wirtschaftsrat attackiert Gabriel in Griechenland-Debatte

Der Generalsekretär des CDU-Wirtschaftsrats, Wolfgang Steiger, hat Wirtschaftsminister und Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) vorgeworfen, mit wohlwollenden Äußerungen gegenüber Griechenland die Position der Bundesregierung zu untergraben. "Die SPD hat vor zwei Jahren mit ihrer Forderung nach Euro-Bonds und damit der Vergemeinschaftung der Schulden in Europa schon einmal völlig falsch gelegen", sagte Steiger dem "Handelsblatt" (Online-Ausgabe). "Jetzt versucht Herr Gabriel wieder eine Eigenprofilierung an falscher Stelle, letztlich wieder auf Kosten deutscher Steuerzahler." Weiter lesen …

Umfrage: AfD und Linke verlieren

Die Alternative für Deutschland (AfD) und die Linke haben laut einer Umfrage Verluste in der Wählergunst hinnehmen müssen. Im aktuellen INSA-Meinungstrend für "Bild" verlieren Linke und AfD jeweils einen Prozentpunkt und stehen nun bei neun beziehungsweise 6,5 Prozent. Weiter lesen …

Helmut Kohl: "Ich musste den Euro durchsetzen, gegen das Gerede zu Italien und Griechenland"

Stolz auf den Euro, Abfälliges über Parteifreunde, Bekenntnisse zum Freitod von Ehefrau Hannelore - zum 85. Geburtstag von Helmut Kohl veröffentlichen der NDR und die Videoplattform dbate.de große Teile eines viertägigen Interviews von 2003. Vor dem Hintergrund der aktuellen Eurokrise sind vor allem die bislang unveröffentlichten Aussagen des Altkanzlers zur Währungsunion aufschlussreich. Das Erste, die Videoplattform dbate.de, tagesschau.de, tagesschau24 und Phoenix zeigen vom 24. März an mehrstündige Ausschnitte des ungewöhnlichen Interviews, das in dieser Länge zum ersten Mal zu sehen ist. Weiter lesen …

Umfrage: Fast jeder Jugendliche nutzt Internet für Hausaufgaben

91 Prozent der Jugendlichen im Alter von 14 bis 19 Jahren nutzen laut einer Umfrage das Internet, um Hausaufgaben zu machen oder im Zuge der Unterrichtsvorbereitung Informationen zu sammeln. Zwischen den Schulformen gibt es dabei leichte Unterschiede: Während 93 Prozent der Gymnasiasten für die Schule im Internet recherchieren, sind es bei den Hauptschülern mit 84 Prozent etwas weniger, wie die repräsentative Umfrage im Auftrag des Digitalverbands Bitkom ergab. Weiter lesen …

Mark Knopfler löst Madonna an Chartspitze ab

Eine Musiklegende geht, die andere kommt: In den offiziellen deutschen Album-Charts, ermittelt von GfK Entertainment, vollzieht sich in dieser Woche ein Führungswechsel: Pop-Queen Madonna gibt ihr Zepter an E-Gitarrenkönig Mark Knopfler weiter. Der britische Musiker wurde einst mit den Dire Straits weltberühmt und ist seit vielen Jahren solo unterwegs. Er bringt seine aktuelle Scheibe „Tracker“ wie schon den Vorgänger „Privateering“ auf dem Spitzenplatz unter. Madonnas „Rebel Heart“ pocht nun an vierter Stelle. Weiter lesen …

De Maizière lässt Maas bei EU-Datenschutz abblitzen

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat der Aufforderung von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD), zu einem Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) über die Schlagkraft des EU-Datenschutzes Stellung zu beziehen, eine klare Absage erteilt. Hintergrund ist eine am Dienstag stattfindende mündliche Verhandlung vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg zur Übermittlung von Facebook-Daten in die USA. Weiter lesen …

Steuereinnahmen steigen auch im Februar kräftig

Die Steuereinnahmen sind im Februar um sechs Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat gestiegen. Dies berichtet das "Handelsblatt" unter Verweis auf Daten aus dem Bundesfinanzministerium. Grundlage des kräftigen Plus bildete "die konjunkturell bedingte positive Entwicklung der beiden größten Einzelsteuern", zitiert das Blatt das Ministerium. Weiter lesen …

Neuartige Prothese sorgt für "Cyberlegs"

Durch die Kombination einer Prothese mit einer elektromechanischen Orthese ist einem italienischen Forscherteam die Entwicklung einer innovativen Gehhilfe gelungen. Die Wissenschaftler des Istituto di Biorobotica della Scuola Superiore Sant'Anna haben die bionische Prothese für Beinamputierte im Rahmen eines europäischen Forschungsprojektes erfunden. Weiter lesen …

Die Nacht als schützenswertes Gut

Die moderne Zivilisation erhellt die Nächte derart, dass wir am klaren Nachthimmel oft kaum noch Sterne sehen. Den Menschen und die Natur beeinflusst der "Verlust der Nacht" enorm, das gesamte ökologische Gleichgewicht ist davon abhängig. Für viele Vögel, Fische und Insekten ist ein dunkler Nachthimmel lebenswichtig, denn sie orientieren sich am Mond und an den Sternen. Amseln zum Beispiel singen in der Stadt morgens früher und abends später, Fische ändern in künstlich hellen Nächten ihr Fressverhalten, berichtet die "Apotheken Umschau". Weiter lesen …

366 Atomtransporte in NRW

Im Jahresdurchschnitt fuhr 2014 täglich ein geheimer Atomtransport durch NRW. Das ergibt sich aus noch unveröffentlichten Antworten des NRW-Wirtschafts- und des NRW-Arbeitsministeriums auf Anfragen der Piraten-Partei, die der in Düsseldorf erscheinenden Rheinischen Post vorliegen. Weiter lesen …

Verkehrsministeriums zieht 20 Jahre Bilanz der Bahnreform: Ostdeutschland ist bei den Streckenstilllegungen überproportional ausgedünnt worden

In einer Bilanz nach 20 Jahren Bahnreform hat das Bundesverkehrsministerium, nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" einen überproportionalen Anteil Ostdeutschlands bei Streckenstilllegungen bilanziert. Insgesamt hat die Bahn seit Reformbeginn im Januar 1994 5137,8 Bahnkilometer stillgelegt. Weiter lesen …

EU treibt rechtlichen Rahmen für Drohnen voran

Die EU-Kommission will die wirtschaftliche Nutzung von Drohnen in den Mitgliedstaaten vorantreiben. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" kündigte Verkehrskommissarin Violeta Bulc an, noch in diesem Jahr solle ein grundlegender Rechtsrahmen auf Basis einer Stellungnahme der Europäischen Agentur für Flugsicherheit EASA angenommen werden. "Ziel ist auf jeden Fall, den EU-Markt für Drohnen zu öffnen", sagte die Slowenin. Ihrer Behörde schwebe die "schrittweise Integration in den europäischen Luftraum von 2016 an vor". Weiter lesen …

Bundesamt verweigert Anhebung der Flüchtlings-Prognose für 2015

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Nürnberg hat Forderungen SPD-regierter Länder zurück gewiesen, die Prognose der für dieses Jahr erwarteten Zahl von Asylbewerbern von 300 000 auf bis zu 550 000 anzuheben. Es sei "gegenwärtig verfrüht, die Prognose für das Jahr 2015 anzupassen", sagte ein Sprecher der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Budde kritisiert Gabriel wegen Braunkohle

Sachsen-Anhalts SPD-Landesvorsitzende Katrin Budde hat ihren eigenen Parteichef, Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel, scharf attackiert. Auslöser ist dessen Vorstoß, ältere Kohlekraftwerke mit einer Sonder-Klimaabgabe zu belasten. Das berichtet die in Halle erscheinende "Mitteldeutsche Zeitung" in ihrer Dienstagausgabe. Weiter lesen …

Muslimische Doktorandin zerstört Collage

Eine muslimische Doktorandin, die 2013 an der Universität Duisburg-Essen in einer Ausstellung eine Collage zerstört hat, kann sich nicht mit ihrer Glaubensfreiheit entschuldigen. Das berichtet das in Bielefeld erscheinende WESTFALEN-BLATT. Sie muss 400 Euro Geldstrafe wegen gemeinschädlicher Sachbeschädigung zahlen. Das hat jetzt das Oberlandesgericht Hamm entschieden, das die Revision der gebürtigen Marokkanerin gegen ein Urteil des Landgerichts Essen zurückwies. In der Uni wurde 2013 fand eine Ausstellung studentischer Werke mit dem Titel »What Comics can do - Recent Trends in Grafic Fiction« gezeigt. Dabei wurde unter anderem Collagen aus Comics gezeigt. Weiter lesen …

EU-Kommission: 25.700 Verkehrstote im Jahr 2014

Im vergangenen Jahr sind auf den Straßen der Europäischen Union insgesamt 25.700 Menschen durch Verkehrsunfälle ums Leben gekommen. Dies berichtet die "Welt" unter Berufung auf den neuen Bericht der EU-Kommission zur Straßenverkehrssicherheit für das Jahr 2014, der an diesem Dienstag in Brüssel veröffentlicht werden soll. Weiter lesen …

EU-Parlamentspräsident Schulz: "Griechenland braucht dringend Investitionen und Wachstum"

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz hat EU-Hilfen für ein Wachstumsprogramm in Griechenland gefordert. "Griechenland braucht dringend Investitionen und Wachstum, um Verbesserungen für die Menschen zu erreichen", sagte Schulz der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Die soziale Lage in dem Land sei für viele Menschen dramatisch, ein Drittel lebe an oder unter der Armutsgrenze. Weiter lesen …

2. Bundesliga: Nürnberg spielt besser - Bochum gewinnt

Am 26. Spieltag in der 2. Liga haben Nürnberg und Bochum am Abend 1:2 gespielt. Auf die Spitze der Tabelle hatte die Partie am Montagabend keinen Einfluss: Diese wird vom FC Ingolstadt angeführt, gefolgt von Kaiserslautern und Darmstadt 98. Auch das Tabellenende bleibt unverändert: Hier ist der FC St. Pauli auf dem letzten Platz, hinter Aalen und Aue. Weiter lesen …

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