6. März 2015 - Archiv

Der Syriza-Politiker Kostas Chrysogonos hält die Eurozone für ein "Experiment". Eine Währungsunion könne nicht ohne den gleichzeitigen Verbund mit einer politischen und wirtschaftlichen Union funktionieren, sagte Kostas Chrysogonos im Gespräch mit "HR-Info". "Dafür gibt es kein historisches Beispiel." Weiter lesen …

Die Bundesnetzagentur will mehr Transparenz im Strom- und Gasgroßhandel schaffen. Dafür sei am Freitag mit dem Registrierungsverfahren für Marktteilnehmer angelaufen, teilte die Agentur mit. Dadurch soll transparent werden, wie viele Unternehmen in den Strom- und Gasgroßhandelsmärkten aktiv sind. Weiter lesen …

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier und sein russischer Amtskollege Sergej Lawrow wollen eine Ausweitung der Beobachtermission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in der Ostukraine: In einem Telefongespräch sprachen sie sich dafür aus, die Zahl der Beobachter auf 1.000 zu erhöhen, teilte das russische Außenministerium am Freitag mit. Weiter lesen …

Die baden-württembergische Integrationsministerin Bilkay Öney (SPD) hat davor gewarnt, die Diskussion über Einwanderung auf ein Einwanderungsgesetz mit Punktesystem nach kanadischem Vorbild zu beschränken. "Es ist eine Illusion zu glauben, dass mit der Einführung eines Punktesystems nur noch hochqualifizierte Akademiker zu uns kommen. Asylbewerber, EU-Binneneinwanderer und Menschen, die auf dem Wege der Familienzusammenführung oder durch Heirat zu uns kommen, sind eine dauerhafte Herausforderung für unsere Integrationspolitik", sagte Öney der F.A.Z. (Samstagsausgabe). Weiter lesen …

Der AfD-Europaabgeordnete Bernd Lucke schlägt nationale Opt-out-Klauseln für die im TTIP-Abkommen vorgesehenen Schiedsgerichte vor. Im Ausschuss für Wirtschaft und Währung brachte er einen entsprechenden Änderungsantrag zur Vorlage des sozialdemokratischen Berichterstatters ein. "Die EU ist ohnehin nur zuständig für Handel, nicht aber für Investitionsabkommen. Es ist daher Sache der Mitgliedsstaaten, über die Einführung von Schiedsgerichten im Rahmen der Konfliktsschlichtung zwischen Investoren und Staaten zu entscheiden. Deshalb sollte jeder Staat zumindest die Möglichkeit haben, über eine Opt-out-Klausel die Anwendung von Schiedsgerichtsverfahren für sein Territorium zu verhindern. Schiedsgerichte sollte es nur da geben, wo man sie auch will." Weiter lesen …

Ohne Zweifel ist das die Woche der SPD gewesen. Zwei zentrale Projekte der Sozialdemokraten wurden vom Bundestag verabschiedet: Erst die Mietpreisbremse, dann gestern die Frauenquote. Da es im Kern um 30 Prozent der Aufsichtsratsposten in etwas mehr als hundert Unternehmen geht, hat die gestrige Entscheidung vor allem einen symbolischen Charakter. Ob die beiden Beschlüsse freilich auch der SPD nützen, in den Umfragen aus ihrem 25-Prozent-Keller herauszukommen, ist fraglich. Weiter lesen …

Der VfB Stuttgart hat sich im Vorfeld des Bundesligaspiels gegen Hertha BSC eine "gute Spannung" gewünscht. "Wir konzentrieren uns auf das, was wichtig ist", sagte VfB-Trainer Huub Stevens. Weiter lesen …

Die deutsche Markenstrategie von Mobilfunk-Marktführer Telefonica nimmt Gestalt an. Wer einen Tarif beim Münchner Telekommunikationskonzern abschließt, soll künftig nur noch zwischen O2 und Blau.de wählen. Das berichtet das Fachmagazin W&V Werben & Verkaufen in seiner am Montag erscheinenden Print-Ausgabe. Etablierte Marken wie Base, E-Plus und Simyo verschwinden aus dem Tarifgeschäft, erfuhr W&V aus Unternehmenskreisen. Die Marke Fonic soll übergangsweise bestehen bleiben. Weiter lesen …

Die US-Onlineplattform Pinterest, eine Art digitale Pinnwand für Fotos aus dem Netz, hat kein Interesse daran, bald an die Börse zu gehen und damit dem Beispiel zahlreicher Technologieunternehmen aus dem Silicon Valley zu folgen. Das sagte Pinterest-Gründer Evan Sharp dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". Weiter lesen …

Deutschlands Krankenhäuser sind nach Angaben der Gewerkschaft Verdi während der Nacht personell "zum Teil gefährlich unterbesetzt". In mehr als der Hälfte aller Fälle müsse eine Pflegekraft alleine 25 Patienten betreuen, so das Ergebnis einer bundesweit erhobenen Stichprobe der Gewerkschaft. "Das Patientenwohl ist immer häufiger ernsthaft gefährdet", erklärte Verdi-Bundesvorstandsmitglied Sylvia Bühler. Weiter lesen …

Die Bundesregierung hat sich laut eines Berichts der "Welt" auf eine Verteilung der Gelder aus dem kommunalen Investitionspaket verständigt. Danach sind NRW-Kommunen die Gewinner. Sie sollen 1,125 Milliarden Euro der insgesamt 3,5 Milliarden Euro erhalten - rund 32 Prozent, berichtet die Zeitung weiter. Der Süden der Republik komme dagegen verhältnismäßig schlecht weg. Weiter lesen …

Der Vize-Fraktionschef der Union, Michael Fuchs, hat die Pläne seiner Fraktion, den Soli nach 2020 langsam abzubauen, verteidigt. "Der Soli war immer eine Bundessteuer", sagte er dem "Deutschlandfunk". "Er wurde an die neuen Bundesländer weitergereicht, das wird auch noch eine ganze Zeit lang so sein, denn der Vertrag läuft ja erst 2019 überhaupt aus", erklärte Fuchs. Weiter lesen …

Das Erzbistum Köln hat sein Vorgehen im Fall des mit Missbrauchsvorwürfen konfrontierten Erftstädter Pfarrer Winfried Jansen (73) verteidigt. "Aufgrund der aktuellen Sachlage gab es keinen Spielraum", heißt es in einem Brief des Bistums, der dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstag-Ausgabe) vorliegt. Weiter lesen …

In der oberfränkischen Stadt Bamberg ist am Freitag eine tote Frau aus dem Main geborgen worden. Eine Fußgängerin habe die leblos im Fluss treibende Frau gegen 11:10 Uhr entdeckt und die Rettungskräfte benachrichtigt, teilte die örtliche Polizei mit. Weiter lesen …

Die Arbeitslosenquote in den USA ist im Februar 2014 auf 5,5 Prozent gefallen. Das teilte das US-Arbeitsministerium am Freitag in Washington mit. Weiter lesen …

Die Grünen halten die Reform der Weltbank halten für gescheitert. Der Präsident der Weltbank, Jim Yong Kim, habe "schwere Fehler" und "massive Defizite" bei der eigenen Umsiedlungspolitik eingeräumt, sagte Uwe Kekeritz, entwicklungspolitischer Sprecher der Grünen, am Freitag. "Diese verheerende Selbstbeurteilung ist die reine Flucht nach vorne eines Bankiers, der unter Druck geraten ist. Echte Einsicht nimmt man ihm nicht ab." Weiter lesen …

Fast die Hälfte der Bundesbürger traut Wladimir Putin einen Angriff auf Mitgliedsländer der Nato zu. 49 Prozent halten dieses Szenario für realistisch, wie eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid im Auftrag des Nachrichtenmagazins "Focus" ergab. Weiter lesen …

Mit scharfer Kritik haben die Grünen darauf reagiert, dass die türkische Regierung eine Sperrung der Internetseite des französischen Satiremagazins "Charlie Hebdo" durchgesetzt hat: "Das ist ein Angriff auf die Meinungs- und die Religionsfreiheit. Die Türkei entfernt sich damit einen Schritt weiter von Europa in Richtung islamistischer Beschränkung der politischen und bürgerlichen Grundrechte", sagte der religionspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Volker Beck, dem "Handelsblatt" (Onlineausgabe). Weiter lesen …

Die Deutsche Bahn hat US-Klagen gegen einige kleinere Fluggesellschaften wegen eines früheren Frachtkartells zurückgezogen und rechnet sich nun größere Chancen aus, auch von der Lufthansa Schadenersatz in Millionenhöhe zu bekommen. Weiter lesen …

Immowelt.de, eines der führenden Immobilienportale, nennt 10 heiße Kandidaten für die Mietpreisbremse / Satte Preissteigerung beim Top-Anwärter Berlin: zwischen 2009 und 2014 stiegen die Mieten um 48 Prozent / Auch die Großstädte Dresden, Frankfurt am Main, Köln und München sind mit Preissteigerungen von über 20 Prozent Kandidaten für die Mietpreisbremse Weiter lesen …

Der Historiker und russische Oppositionelle Yuri Felshtinsky ist sich sicher, dass Russlands Präsident Wladimir Putin den Mord an Boris Nemzow beauftragt hat: "Putin hat Nemzow exekutieren lassen, durch den FSB. Wenn man all die mittlerweile bekannten Fakten zu diesem Unglück bedenkt, gibt es keine anderen glaubwürdigen Alternativen zu dieser Schlussfolgerung", sagte Felshtinsky "Zeit Online". Weiter lesen …

Peer Steinbrück (SPD) hat seine Kanzlerkandidatur im Jahr 2013 als einen Fehler bezeichnet: "Die Kanzlerkandidatur war ein Fehler und zwar meiner. Ich glaube, dass ich einer ausgeprägten Selbsttäuschung unterlag", sagte der SPD-Politiker in einem Gespräch mit dem "Spiegel". Weiter lesen …

Die Bundesvorsitzenden der Linken, Katja Kipping und Bernd Riexinger, haben den Verzicht von Sahra Wagenknecht auf eine Kandidatur für den Fraktionsvorsitz der Linken im Bundestag bedauert. "Sahra Wagenknecht wird auch zukünftig eine wichtige Vordenkerrolle in der Partei spielen", betonten die beiden Linken-Politiker am Freitag. Weiter lesen …

Ab dem 15. März 2015 erhalten Frauen die 'Pille danach' rezeptfrei in Apotheken. Der Bundesrat hat heute einer Änderung der entsprechenden Verordnung zugestimmt. "Eine umfassende Beratung ist bei der 'Pille danach' auch in der Selbstmedikation unverzichtbar. Wir Apotheker werden dies leisten, denn kompetente und diskrete Beratung gehört zu unseren alltäglichen Aufgaben", sagt Dr. Andreas Kiefer, Präsident der Bundesapothekerkammer. Weiter lesen …

Schon seit der Gründung vor mehr als 40 Jahren steht Naturata für biodynamische Lebensmittel. Dank konsequenter Förderung von landwirtschaftlichen Projekten ist der Bio-Pionier einer der größten Inverkehrbringer von Demeter-Produkten. Insgesamt umfasst das Sortiment 40 Prozent und wird stetig ausgebaut. Schon seit Jahren in Demeter-Qualität erhältlich sind die Naturata Senf-Produkte. Weiter lesen …

Auslöser des Terroralarms in Bremen am vergangenen Wochenende waren konkrete Warnhinweise aus drei Quellen auf mögliche Attentate von Terroristen aus Frankreich in der Hansestadt. Nach Informationen des "Spiegel" lagen Hinweise des Zollkriminalamts, des Bremer Landeskriminalamts und des Bremer Landesamts für Verfassungsschutz vor, wonach vier mutmaßliche Attentäter aus Frankreich auf dem Weg nach Bremen sein könnten. Weiter lesen …

Laut der Entwicklungsorganisation Stiftung Weltbevölkerung sind jährlich weltweit etwa 15 Millionen Mädchen von Kinderehen betroffen. In Entwicklungsländern sei jede vierte junge Frau mit 18 Jahren verheiratet, teilte die Entwicklungsorganisation am Freitag anlässlich des Internationalen Frauentages am kommenden Sonntag mit. Weiter lesen …

Das seit Jahresbeginn geltende Gesetz zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf soll günstige Rahmenbedingungen für pflegende Berufstätige schaffen. Die Mehrheit der deutschen Unternehmen sieht die neuen gesetzlichen Regelungen allerdings skeptisch, wie eine repräsentative Befragung der Stiftung Zentrum für Qualität in der Pflege (ZQP) unter Personalentscheidern ergab. Weiter lesen …

Selbst Hand anlegen, um sich zur Ekstase zu treiben? Aber gerne! Das ist das Ergebnis einer Umfrage von JOYclub, der größten Internet-Community für Sex und stilvolle Erotik, unter 5.000 Männern und Frauen. Ist Selbstbefriedigung dabei lediglich eine Ersatzhandlung oder doch ein Anheizer für das gemeinsame Liebesspiel? Wer es macht, wie oft und ob dabei tatsächlich nur das eigene Vergnügen im Mittelpunkt steht, darüber gibt die Umfrage zum Solo-Sex Aufschluss. Denn sicher ist: Der Großteil will es und macht es! Weiter lesen …

Der Beruf des Altenpflegers wird, zumindest wenn es nach dem Willen der Großen Koalition geht, schon bald nicht mehr existieren. Stattdessen sollen die bisher eigenständigen Ausbildungen in der Kinderkranken-, der Kranken- und der Altenpflege zusammengelegt werden - mit dem Resultat, dass es dann nur noch "Pfleger" und "Pflegerinnen" ohne Spezialisierung geben wird. Und das, obwohl Zahlen des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend belegen, dass mit 26.740 Eintritten in eine Altenpflegeausbildung im Schuljahr 2013/2014 in ganz Deutschland ein neuer Spitzenwert erreicht wurde. Weiter lesen …

Der Aufsichtsrat des Dax-Konzerns Volkswagen unter Vorsitz von Ferdinand Piëch hat überraschend Vorstand Leif Östling abberufen. Das berichtet das Hamburger Wirtschaftsmagazin BILANZ. Eigentlich lief Östlings Vertrag als Konzernvorstand noch bis Ende August. Stattdessen musste er sein Amt überraschend mit Wirkung zum 1. März niederlegen. Weiter lesen …

Der Bundestag hat am Freitag mit großer Mehrheit die Einführung einer Frauenquote beschlossen. Ab 2016 soll in über 100 börsennotierten Großunternehmen bei der Aufsichtsratswahl eine Frauen-Quote von mindestens 30 Prozent gelten. Zudem müssen sich 3.500 mittelgroße Unternehmen dem Gesetz zufolge bis Ende September eigene Zielvorgaben beim Frauenanteil in Vorstand, Aufsichtsrat und den obersten zwei Managementebenen setzen. Weiter lesen …

Immer mehr Unternehmen in Deutschland setzen laut einer Umfrage auf Cloud Computing. 44 Prozent der hiesigen Unternehmen nutzten im zurückliegenden Jahr Cloud Computing, wie die repräsentative Umfrage unter 458 Unternehmen im Auftrag der Wirtschaftsprüfungs- und Beratungsgesellschaft KPMG in Zusammenarbeit mit dem Digitalverband Bitkom ergab. Weiter lesen …

Die stellvertretende Links-Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht verzichtet offenbar darauf, im Herbst für den Posten der Fraktionschefin zu kandidieren. Dies teilte sie der Fraktion in einem Schreiben am Freitagvormittag mit, wie die Tageszeitung "Junge Welt" (Samstagausgabe) berichtet. Weiter lesen …

"Wurde in der Neuen Züricher Zeitung und in anderen Zeitungen vor noch nicht allzu langer Zeit noch lauthals nach Aluminium und Titandioxid als Sonnenschutz für die Erde gerufen, rudern Medien und Wissenschaftler, die das Volk beim Thema "Climate-Engineering" bisher noch nicht sonderlich begeistern konnten, in der Zwischenzeit wieder zurück", liest man in einem aktuellen Bericht der Bürgerinitiative "Sauberer Himmel". Weiter lesen …

Die Offenheit der Deutschen gegenüber Einwanderern wächst laut einer repräsentativen Umfrage von TNS Emnid im Auftrag der Bertelsmann-Stiftung. Sechs von zehn Befragten gaben in der Befragung an, dass Einwanderer ihrer Ansicht nach vor Ort freundlich empfangen werden. 2012 meinte das nur die Hälfte der Bevölkerung. Weiter lesen …

Der US-amerikanische Zirkus Ringling Bros. and Barnum & Bailey gab nach einer jahrelangen erbitterten Kampagne der Tierrechtsorganisation PETA USA heute bekannt, die Elefantendressuren ab dem Jahr 2018 einstellen zu wollen. 13 der insgesamt 43 Elefanten, die sich in der Obhut des größten Zirkusunternehmens der Welt befinden, sollen bis dahin weiter für Vorstellungen genutzt und anschließend, wie die anderen 30 Tiere, in einer stationären Anlage in Florida untergebracht werden. Weiter lesen …

Ein Steuerzahler, der in einer Großstadt eine einzelne Wohnung jeweils kurzfristig an Feriengäste vermietet, betätigt sich damit im Regelfalle noch nicht gewerblich. Das hat das höchste zuständige Gericht nach Auskunft des Infodienstes Recht und Steuern der LBS in einem Beschluss ausdrücklich betont. Weiter lesen …

Der Bundesrat soll sich in den kommenden Wochen erneut mit der umstrittenen Arbeitsstättenverordnung von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) befassen. Das erfuhr die "Rheinische Post" aus Regierungskreisen in Berlin. Weiter lesen …

Die Auswirkungen der Sanktionen gegen Russland und die Währungs- und Wirtschaftsprobleme des Landes treffen nun auch den Hamburger Otto-Konzern: "Wir spüren die Krise enorm. Wir werden in Russland erstmals seit vielen Jahren ein negatives Ergebnis haben", sagte der zuständige Otto-Vorstand Alexander Birken der "Welt". Gemeint ist das Geschäftsjahr 2014/2015, das mit dem Februar beendet wurde. Weiter lesen …

Frauen sind in Deutschland im Vergleich zu den anderen Staaten der Europäischen Union (EU) am wenigsten von Erwerbslosigkeit betroffen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anlässlich des Internationalen Frauentages am 8. März mitteilt, waren nach vorläufigen Berechnungen von Eurostat auf Grundlage der Arbeitskräfteerhebung im Jahr 2014 in Deutschland rund 900 000 Frauen im Alter von 15 bis 74 Jahren erwerbslos. Das entsprach einer Quote von 4,6 %. Weiter lesen …

Frauen sind in Deutschland im Vergleich zu den anderen Staaten der Europäischen Union (EU) am wenigsten von Erwerbslosigkeit betroffen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anlässlich des Internationalen Frauentages am 8. März mitteilt, waren nach vorläufigen Berechnungen von Eurostat auf Grundlage der Arbeitskräfteerhebung im Jahr 2014 in Deutschland rund 900 000 Frauen im Alter von 15 bis 74 Jahren erwerbslos. Das entsprach einer Quote von 4,6 %. Nur Österreich wies eine ähnlich niedrige Erwerbslosenquote für Frauen aus (2013: 4,9 %). Vor allem in süd- und südosteuropäischen EU-Ländern lagen die Quoten im Jahr 2014 deutlich über dem EU-Durchschnitt von 10,3 %. Am höchsten war die Erwerbslosenquote der Frauen in Griechenland (2013: 31,4 %), gefolgt von Spanien (25,4 %), Kroatien (18,1 %), Zypern (14,9 %) und Portugal (14,5 %). Weiter lesen …

Säuglingsschwimmen steht hoch im Kurs. Oft geübt dabei: das kurze Untertauchen. Der Kinder- und Jugendarzt Karsten Theiß aus Sankt Ingbert steht dem kritisch gegenüber: "Ein stichhaltiges Konzept kenne ich nicht, auch gibt es keine Belege für einen positiven Nutzen", sagt er im Apothekenmagazin "Baby und Familie". Weiter lesen …

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat sein Eintreten für das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) nachdrücklich verteidigt: "Es gibt viele Barrieren gerade für kleine und mittelständische Unternehmen", schreibt Gabriel in einem Gastbeitrag für die "Bild". Weiter lesen …

Die Mutter einer in Russland im Gefängnis sitzenden ukrainischen Pilotin hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in einem Brief um Hilfe gebeten. Weiter lesen …

Die Allianz Deutschland AG hat im Geschäftsjahr 2014 mit 32,1 (29,9) Milliarden Euro den höchsten Umsatz seit ihrer Gründung erzielt. Das operative Ergebnis erhöhte sich um 63,6 Prozent auf 2,6 (1,6) Milliarden Euro, insbesondere aufgrund eines signifikant höheren Ergebnisses in der Schaden- und Unfallversicherung. Das Jahresergebnis 2014 stieg um 27,0 Prozent auf 1,4 (1,1) Milliarden Euro. Die Allianz gewann im heimischen Markt wieder Kunden und verzeichnete über alle Sparten hinweg ein Plus von mehr als 200.000 Versicherten. Damit waren zum Jahresende 2014 insgesamt 20,3 Millionen Menschen Kunde bei der Allianz Deutschland. Weiter lesen …

Der Streit um den Mindestlohn zwischen Bayerns Wirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) und Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) wird immer schärfer: In der "Bild" (Freitag) warf Aigner Nahles einen Mangel an Realitätssinn vor und warnte vor negativen Folgen für den Standort Deutschland durch den Mindestlohn. Weiter lesen …

Der DGB kritisiert andauernde "Sklavenarbeit" auf den WM-Baustellen in Katar und appelliert an Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD), sich am Wochenende bei seinem Besuch in Katar ein genaues Bild der Lage zu machen. Der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann sagte in einem Interview der "Neuen Osnabrücker Zeitung", trotz jahrelanger Kritik hätten sich die Arbeitsbedingungen "so gut wie gar nicht" geändert. Er bekräftigte zugleich eine Prognose des Internationalen Gewerkschaftsbundes (IGB), nach der bis zum Beginn der Fußball-Weltmeisterschaft 2022 in Katar bei Bauarbeiten rund 4000 Menschen sterben könnten. Die vom IGB prognostizierte Zahl sei "leider sehr realistisch", sagte Hoffmann. Weiter lesen …

Im Fall Christian Wulff hat der Bonner Anwalt Gernot Fritz nach Informationen der "Neuen Osnabrücker Zeitung" den Landesrechnungshof Niedersachsen erneut aufgefordert, die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Hannover gegen den ehemaligen Bundespräsidenten unter die Lupe zu nehmen. Es dränge sich der Verdacht auf, dass die Behörde den Straftatbestand der Haushaltsuntreue nach Paragraf 266 Strafgesetzbuch begangen habe. Darauf steht eine Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren. Weiter lesen …

Der Bundesrat diskutiert heute über eine Verschärfung des Strafmaßes für Einbrecher. NRW-Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) sprach sich im Vorfeld gegen härtere Strafen aus. "Der Vorschlag ist aus meiner Sicht nicht tauglich. Er erweckt vielmehr den Eindruck reiner Symbolhaftigkeit. Es ist fraglich, ob sich potenzielle Tätergruppen von einer Verschärfung des Strafrechts bei Wohnungseinbruch wirkungsvoll abschrecken lassen", sagte Kutschaty der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Nach Ansicht des linken Außenpolitikers Jan van Aken muss Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel bei seinem am Samstag beginnenden Besuch in den Golfstaaten deutlich machen, dass Menschenrechtsverletzungen zu dauerhaften Einschränkungen bei der Rüstungskooperation führen werden. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte der außenpolitische Sprecher der Linken-Fraktion im Bundestag: "Dass der Bundessicherheitsrat zuletzt Entscheidungen für Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien verschoben hat, sollte Herr Gabriel in Riad auch mit der dortigen Menschenrechtslage begründen." Weiter lesen …

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) unterstützt die Pläne der Landesregierung Sachsens, den Flughafen Leipzig als Berliner Ausweichflughafen zu positionieren. "Ich habe Sympathie für den Vorschlag vom sächsischen Ministerpräsidenten Tillich, über Synergien zwischen Leipzig und dem BER nachzudenken", sagte Dobrindt der "Welt". Weiter lesen …

Der Staats- und Verfassungsrechtler Christian Pestalozza hat die Genehmigungen von Pegida-Demonstrationen in Düsseldorf und Duisburg kritisiert. "Es kann nicht sein, dass Demonstranten einen Wunschort und eine Wunschroute zu einer Wunschzeit immer wieder bestimmen. Sie verdrängen damit die allgemeine Öffentlichkeit, behindern den Gemeingebrauch des öffentlichen Raums und damit die Bewegungsfreiheit anderer Menschen", sagte der Professor der Freien Universität Berlin dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Der Bundesrat soll sich in den kommenden Wochen erneut mit der umstrittenen Arbeitsstättenverordnung von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) befassen. Das erfuhr die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" aus Regierungskreisen in Berlin. Weiter lesen …

Die dramatische Finanznot in Griechenland hat Premierminister Alexis Tsipras am Donnerstag zu einem ungewöhnlichen Hilferuf veranlasst: Er bat EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker telefonisch um ein kurzfristiges Treffen, berichtet die "Süddeutsche Zeitung". Es sollte noch an diesem Freitag stattfinden. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Roger Lewentz (SPD), fordert eine bessere Ausrüstung der Polizei zur Terrorabwehr. "Die Polizei braucht auch schwere Waffen, die auf längere Distanz schießen können", sagte Lewentz der "Welt". Weiter lesen …

In der SPD wird ein neues, radikales Konzept zur Reform der Erbschaftsteuer diskutiert. Wie die "Süddeutsche Zeitung" berichtet, sieht es den Wegfall praktisch aller Ausnahmeregelungen bei gleichzeitiger drastischer Senkung der Steuersätze vor. Anders als heute sollen die Sätze demnach nicht mehr zwischen sieben und 50 Prozent, sondern nur noch bei fünf bis 15 Prozent liegen. Dafür würden sie auch für Unternehmenserben gelten, die derzeit meist gar keine Steuern bezahlen. Weiter lesen …

Der Wirtschaftsflügel der Unionhat sich "irritiert" über die Äußerungen von SPD-Chef Sigmar Gabriel gezeigt, durch den Plan der Union, den Soli abzuschmelzen, werde Deutschland die kalte Progression "noch lange behalten". Der Unions-Wirtschaftsflügel verlangt, dass die kalte Progression abgeschafft wird, obwohl CDU und CSU den Solidaritätszuschlag von 2020 an senken wollen - und der Bund bereits deshalb Einnahmen in Milliarden-Höhe verliert: Weiter lesen …

Im australischen Bundesstaat New South Wales werden künftig die Daten von Gewalttätern öffentlich. Ein entsprechendes Register sei bald von jedermann einsehbar, sagte der Regierungschef des Bundesstaats, Mike Baird, anlässlich des bevorstehenden Weltfrauentags. "Wir brauchen diese Transparenz und wir müssen Frauen die Möglichkeit geben, diese Informationen zu erhalten", so Baird. Weiter lesen …

Der US-Schauspieler Harrison Ford ist bei einem Unfall mit einem Kleinflugzeug offenbar ernsthaft verletzt worden. Er sei in ein Krankenhaus eingeliefert worden, berichtet der TV-Sender NBC. Weiter lesen …

Am kommenden Sonntag wird Katrin Budde aller Voraussicht nach zur Spitzenkandidatin der SPD für die Landtagswahl gewählt - doch bereits jetzt hat die 49-Jährige ein wesentliches Wahlziel benannt: Die SPD-Landes- und Landtagsfraktionschefin aus Magdeburg will verhindern, dass die SPD zum vierten Mal in Folge nur den dritten Platz hinter CDU und Linke belegt. "Ich will nicht, dass wir auf Dauer hinter der Linken bleiben, da gehört die SPD nicht hin", sagte Budde der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung. Weiter lesen …

Die Einstufung eines Landes als "sicherer Herkunftsstaat" hat offenbar keinen signifikanten Einfluss auf die Entwicklung der Asylbewerberzahlen. Das geht nach Angaben der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" aus einer ersten Bilanz der Bundesregierung zu den Erfahrungen mit Migranten aus dem Westbalkan hervor. Weiter lesen …

Andreas Kümmert hat den Vorentscheid für den Eurovision Song Contest 2015 gewonnen: Der "The Voice of Germany"-Gewinner von 2013 verzichtete jedoch auf sein Ticket zum ESC in Wien. Er sei nicht in der Verfassung an dem Wettbewerb teilzunehmen, erklärte er am Donnerstagabend in der ARD-Sendung "Unser Song für Österreich". Damit vertritt die Sängerin Ann Sophie Deutschland beim ESC. Weiter lesen …

"Ich hoffe, dass die Fans mir verzeihen", sagt Philipp Kohlschreiber vor der Davis-Cup-Partie gegen Frankreich (Freitag bis Sonntag live bei SAT.1 Gold und auf www.ran.de). Vor rund einem Jahr verärgerte der deutsche Tennis-Profi die Zuschauer in Frankfurt, weil er zum letzten Match gegen Spanien nicht antrat. Kohlschreiber ist auf Wiedergutmachung aus: "Gleiche Halle, gleicher Platz. Für mich ein Ort, an dem ich viel Gutes erlebt habe und dann auch weniger schöne Momente, die sehr hart für mich waren und mir sehr nahe gegangen sind, die ich vielleicht rückwirkend anders hätte entscheiden müssen." Weiter lesen …

Weil Bürger kaum noch Zinsen für ihr Erspartes erhalten, soll die Politik über eine Erhöhung der Arbeitnehmersparzulage und Wohnungsbauprämie nachdenken: Das Niedrigzinsniveau verleite die Bürger dazu, nicht zu sparen, was falsch sei, da es beim Sparen darum gehe, "für bestimmte Dinge oder Lebensumstände vorzusorgen", so Michael Breuer, Präsident des Sparkassen- und Giroverbandes, im Gespräch mit der "Neue Rhein/Neue Ruhr Zeitung". Weiter lesen …

Der Bundestag hat am Donnerstagabend das Gesetz zur Förderung von Elektroautos beschlossen. Das Elektromobilitätsgesetz ermöglicht es den Kommunen, Elektrofahrzeuge im Straßenverkehr zu privilegieren, um deren Nutzung zu fördern. Weiter lesen …

Bei einem erneuten Angriff der radikalislamischen Miliz Boko Haram auf ein Dorf im nordostnigerianischen Bundesstaat Borno sind Medienberichten zufolge mindestens 45 Menschen ums Leben gekommen. In anderen Berichten ist sogar von bis zu 70 Toten die Rede. Weiter lesen …

Schauspielerin Jasmin Gerat (36) trägt seit der Til Schweiger-Komödie "Kokowääh" ihre Haare kurz; der Shortcut, mittlerweile ihr Markenzeichen, hat einen schönen Nebeneffekt: "Ich fand es interessant, dass einen mit kurzen Haaren zwar weniger Männer anschauen, aber wenn, dann die schlauen", sagt sie in der aktuellen Ausgabe des Magazins BRIGITTE (Ausgabe 6/15, aktuell im Handel). Weiter lesen …

Er ist die deutsche Antwort auf Elvis Presley, war schon mit 16 Jahren ein Jugendidol. Jetzt ist Rock'n'Roll-Legende Peter Kraus auf großer Abschiedstournee - und lässt es auf der Bühne noch einmal richtig krachen. Dabei ist der Entertainer privat heute eher ein Freund der leisen Töne, fühlt sich von Musik auch schon mal gestört. "Musik kann zum Lärm werden", gesteht Kraus in der aktuellen Fernsehwoche (Heft 11/2015). Wann das für ihn der Fall ist? "Wenn man keine Möglichkeit hat, das Zuhören zu genießen, zum Beispiel im Kaufhaus." Weiter lesen …

Hanif Kureishi, renommierter britischer Autor, ist besorgt über den Aufstieg rechtsextremer Parteien in Großbritannien. "Es ist für uns Liberale eine deprimierende Zeit", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …