4. März 2015 - Archiv

Die Grünen machen sich für einen Paradigmenwechsel bei der Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit stark. Der Erfolg der Arbeitsagenturen und Jobcenter werde bisher allein an rascher Vermittlung in Arbeit gemessen, kritisiert die Bundestagsfraktion in einem Antrag, den sie an diesem Donnerstag ins Parlament einbringt und über den das "Handelsblatt" (Donnerstagausgabe) berichtet. Weiter lesen …

Warnemünder Ozeanographen messen zweieinhalb Monate nach dem “Jahrhundert-Einstrom” von Sauerstoffreichem Nordseewasser in die Ostsee die Effekte im Gotlandbecken. Weiter lesen …

Die Grünen haben am Mittwoch erstmals einen Gesetzentwurf zur Regulierung von Cannabis-Produkten vorgelegt. Dieser sieht vor, Cannabis aus den strafrechtlichen Regelungen des Betäubungsmittelgesetzes herauszunehmen und stattdessen einen strikt kontrollierten, legalen Markt zu schaffen. So könne auch das Verbot, Cannabis an Minderjährige zu verkaufen, wirksam überwacht werden, heißt es in dem Entwurf. Weiter lesen …

Bei einem Grubenunglück in der Ostukraine sind mindestens zehn Menschen ums Leben gekommen, mindesten 23 weitere werden noch vermisst. Zum Zeitpunkt des Unglücks befanden sich rund 230 Menschen in der Kohlemine, teilten die zuständigen Behörden am Mittwoch mit. Weiter lesen …

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier setzt weiterhin auf eine Verhandlungslösung im Ukraine-Konflikt: "Ich setze nicht auf eine dauerhafte Abschottung Europas gegenüber Russland. Selbst wenn eine politische Lösung viele Jahre, vielleicht sogar Jahrzehnte dauern kann, müssen wir alles in unserer Macht stehende tun, um den Konflikt zu lösen", sagte Steinmeier in einem Interview mit dem "Handelsblatt" (Donnerstagsausgabe). Weiter lesen …

Viktoria Rebensburg hat sich beim Training in Bad Wiessee nach einem Sturz am linken Knie verletzt und fällt für den Rest der Saison aus. Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel dringt auf einen raschen Abschluss der Verhandlungen zum transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP. Noch in diesem Jahr sollten wesentliche Inhalte vereinbart werden, sagte Merkel am Mittwoch in Brüssel nach einem Treffen mit der EU-Kommission und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Weiter lesen …

Die Polizei hat am Mittwoch am Düsseldorfer Flughafen ein mutmaßliches Mitglied der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) festgenommen. Der 22-jährige Deutsche sei "dringend verdächtig", sich dem IS angeschlossen, eine Waffenausbildung durchlaufen und dadurch "schwere staatsgefährdende Gewalttaten" vorbereitet zu haben, teilte die Bundesanwaltschaft mit. Weiter lesen …

Die Präses der evangelischen Kirche in Westfalen, Annette Kurschus, hat die Juden in Deutschland aufgefordert, sich offen zu ihrem Glauben zu bekennen. "Jüdisches Leben gehört zu Deutschland und sollte sich nicht ins Abseits drängen lassen", sagte Kurschus im Interview mit der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Donnerstagausgabe). Sie reagierte damit auf Äußerungen von Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland. Weiter lesen …

Der SPD-Finanzpolitiker Carsten Sieling hat die Pläne der Union zur Zukunft des Solidaritätszuschlags heftig kritisiert. "Der Vorstoß ist ein vergiftetes Geschenk an alle kommenden Bundesregierungen, welche die neuen Haushaltslöcher stopfen müssen", sagte Sieling der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Donnerstagausgabe). Weiter lesen …

Die Stadt Hamburg hat für eine Olympia-Bewerbung noch enormen Nachholbedarf bei den Übernachtungsmöglichkeiten. Das geht aus den Vorbereitungsunterlagen des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) für das Expertengremium am 16. März hervor, die der Nachrichtensendung "NDR aktuell" des NDR Fernsehens vorliegen. Danach kann der Mitbewerber Berlin mehr als 58.000 Zimmer vorweisen, Hamburg dagegen nur knapp 16.000 Zimmer. Das Internationale Olympische Komitee macht mindestens 42.000 Zimmer zur Vorgabe. Weiter lesen …

Der EU-Rechtler Philippe De Bruycker hat ein Umdenken der EU-Mitgliedsstaaten bei den Themen Migration und Einwanderung gefordert. "Europa ist ein Kontinent der Einwanderung. Aber wir haben Probleme, das zuzugeben und es richtig zu managen. Wir verwenden alle Energie darauf, so genannte Einwanderung zu verhindern, obwohl wir wissen, dass wir in der Zukunft Migranten brauchen", sagte De Bruycker, der u.a. an der Freien Universität Brüssel lehrt, der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Donnerstagsausgabe). Weiter lesen …

Die baden-württembergische Integrationsministerin Bilkay Öney (SPD) hat sich kritisch über ein Einwanderungsgesetz mit Punktesystem geäußert, wie es von der SPD-Führung vorgeschlagen wird. Ein "transparentes Punktsystem kann ein geeignetes und für alle Seiten transparentes Mittel sein", um "Deutschland attraktiver für qualifizierte Arbeitskräfte aus Drittstaaten" zu machen, schreibt Bilkay Öney in einem Gastbeitrag für "Tagesspiegel-Online". Weiter lesen …

Die angestellten Lehrer streiken für mehr Lohn. Im Gegensatz zu ihren verbeamteten Kollegen dürfen sie das - aber wie kommt das in der Öffentlichkeit an? Und halten die Deutschen die Löhne von angestellten Lehrern für angemessen? Weiter lesen …

Grüne und Linke protestieren gegen die Ankündigung der Union, Schwarz-Rot wolle am Donnerstag beschließen, dass die vorgeschriebene Expertenanhörung bereits in der übernächsten Woche stattfindet. Das berichtet die "Frankfurter Rundschau" in ihrer Onlineausgabe. Weiter lesen …

Nach dem Foulspiel an Marco Reus im DFB-Pokalachtelfinale zwischen Dynamo Dresden und Borussia Dortmund attackiert BVB-Manager Michael Zorc den Dresdner Verteidiger Dennis Erdmann. "Die Aussagen von Erdmann sind eine Unverschämtheit", sagte Zorc der "Welt": "Der tritt ihn vom Platz, obwohl der Ball überhaupt nicht in der Nähe war. Solch ein Spieler hat auf dem Fußballplatz nichts zu suchen, nicht mal in der Kreisklasse." Weiter lesen …

Eine 69-jährige Autofahrerin ist am Mittwochmorgen nahe der nordrhein-westfälischen Stadt Coesfeld nach einem Zusammenstoß mit einem Zug verstorben. Die örtliche Polizei teilte mit, dass die Seniorin mit ihrem Pkw einen einseitig beschrankten Bahnübergang überqueren wollte. Weiter lesen …

Ihr Online-Shop läuft nicht so gut wie gewünscht? Ihre Webseite wird viel zu selten besucht? Die Auftragslage könnte besser sein? Weiter lesen …

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Carsten Linnemann (Paderborn), Vorsitzender der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der Union, hat gegenüber dem Bielefelder Westfalen-Blatt eine Abschaffung des Solidaritätszuschlags bis zum Jahr 2020 gefordert. "Fünf Jahre sind Zeit genug, um die 15 Milliarden aus dem Soli einzusparen. Außerdem steigen die restlichen Steuereinnahmen stärker als erwartet. Der Mitte dieser Gesellschaft sagt man seit Jahrzehnten, dass der Soli ausläuft. Jetzt muss man dieses Versprechen auch umsetzen", sagte Linnemann. Die Union will den Solidaritätszuschlag zwar schrittweise absenken, aber erst vom Jahr 2020 an. Weiter lesen …

Der Kapitän des FC Bayern München, Philipp Lahm, kann sich derzeit nicht vorstellen, nach seinem Karriereende als Trainer zu arbeiten. Weiter lesen …

Die Kraftstoffpreise steigen laut aktueller ADAC Auswertung weiter. Der bundesweite Durchschnittspreis für einen Liter Super E10 kletterte im Vergleich zur Vorwoche um 2,1 Cent auf 1,362 Euro. Für einen Liter Diesel müssen Autofahrer durchschnittlich 1,220 Euro bezahlen, das sind gegenüber der Vorwoche 0,9 Cent mehr. Weiter lesen …

Das Landgericht Verden und die Staatsanwaltschaft Hannover haben Forderungen zurückgewiesen, den Prozess gegen Sebastian Edathy fortzuführen, weil dieser sein Geständnis öffentlich relativiert hat. "Die Entscheidung zur Einstellung des Verfahrens ist getroffen, der Beschluss ist unanfechtbar", sagte eine Sprecherin des Landgerichts dem "Tagesspiegel" (Donnerstagausgabe). Das Gericht habe sich auf Grundlage der Äußerungen von Edathy in der Hauptverhandlung entschieden. Dort hatte er zugegeben, kinderpornografische Dateien besessen zu haben. "Unglückliche Auftritte nach dem Prozess können nicht mehr in diese Entscheidung einfließen", sagte die Sprecherin. Weiter lesen …

Zu Plänen aus der Union, den Solidaritätszuschlag schrittweise abzubauen, erklärt Mario Ohoven, Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW): "Der Vorstoß der Unionsspitze zum schrittweisen Abbau des Solidaritätszuschlags ist ein, wenn auch halbherziger, Schritt in die richtige Richtung. Besser wäre es, den Soli sofort und vollständig abzuschaffen. Das würde die Betriebe entlasten und die dringend benötigten Investitionen am Standort Deutschland erleichtern. Zugleich hätte dies Signalwirkung für die Wirtschaft, wenn nicht immer weiter oben draufgesattelt wird, sondern die internationale Wettbewerbsfähigkeit unserer Unternehmen wieder stärker in den Fokus genommen würde." Weiter lesen …

Der frühere Fußball-Nationalspieler Karlheinz Förster hat Vorwürfe zurückgewiesen, dass er als Spieler des VfB Stuttgarts in Dopingpraktiken involviert gewesen sei. "Wenn solche Vorwürfe im Raume stehen, kann ich zuerst einmal nur für mich sprechen und sagen, ich habe keine Dopingmittel zu mir genommen oder verabreicht bekommen", sagte Förster dem in Berlin erscheinenden "Tagesspiegel" (Donnerstagausgabe). Weiter lesen …

Zwischen 28 und 55 Prozent mehr Popcorn essen Kinogänger, wenn sie sich traurige Filme ansehen, wie eine aktuelle Untersuchung des Cornell Food and Brand Lab ergeben hat. Weiter lesen …

Reporter ohne Grenzen (ROG) fordert Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel auf, sich bei seiner bevorstehenden Reise nach Saudi-Arabien mit Nachdruck für die bedingungslose Freilassung des Bloggers Raif Badawi einzusetzen. Angesichts des nun drohenden weiteren Prozesses gegen Badawi mit der Gefahr eines Todesurteils hält die Organisation diplomatische Zurückhaltung dabei für fehl am Platze. Weiter lesen …

Mit der Ausgabe Juni/Juli 2015 erscheint wieder eine deutschsprachige Version des beliebten Erotik- und Lifestyle-Magazins Penthouse. Als Lizenzpartner von Penthouse USA übernimmt die Borgmeier Media Gruppe GmbH aus Delmenhorst die Printausgabe für Deutschland, Österreich und die Schweiz. Pünktlich zum 50. Jubiläum erfolgt der Relaunch des Magazins. 1965 wurde das Erotik- und Lifestyle-Magazin vom Amerikaner Bob Guccione in Großbritannien gegründet. Penthouse widmet sich Themen, die Männern Spaß machen. Neben hübschen Penthouse Pets wird sich die Redaktion mit Themen wie Autos, Yachten, Reisen, Uhren oder Genussmitteln wie Zigarren oder Weinen beschäftigen. Auch Porträts von bekannten Persönlichkeiten aus Sport, Wirtschaft und Politik zählen zu den Themenschwerpunkten. Weiter lesen …

Städte- und Gemeinderäte dürfen sich nicht mit dem geplanten europäisch-amerikanischen Freihandelsabkommen TTIP beschäftigen: Tun sie es dennoch, verhalten sie sich "rechtswidrig". Zu diesem Ergebnis kommt der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages in einem Gutachten, das der Wochenzeitung "Die Zeit" vorliegt. Weiter lesen …

Große Plastikbrillen, verziert mit einem pinken Pelzrand, eigentlich ein harmloser Spaßartikel, wäre der Pelz nicht echt gewesen. Verkauft wurden die Brillen bei TIGER Deutschland, gekennzeichnet war der echte Pelz nicht. Als das Deutsche Tierschutzbüro das Unternehmen darüber informierte, dass es sich bei dem Besatz an den Brillen um echten Pelz handelt, nahm TIGER die Brillen innerhalb eines Tages europaweit aus dem Sortiment. Das Deutsche Tierschutzbüro lobt das konsequente Handeln von TIGER. Weiter lesen …

Hapag-Lloyd will vorerst nicht aus dem Atomtransporte-Geschäft aussteigen. Das ergab ein Gespräch zwischen Delegationen der Reederei und ROBIN WOOD, das am 26. Februar 2015 am Hauptsitz des Unternehmens in Hamburg stattfand. Mit Blick auf die laufenden Koalitionsgespräche in Hamburg fordert ROBIN WOOD SPD und Grüne auf, die Sperrung des Hamburger Hafens für Atomtransporte und ein entsprechendes Umschlagverbot durch Hapag-Lloyd und die HHLA (Hamburger Hafen und Logistik AG) in den Koalitionsvertrag aufzunehmen. Weiter lesen …

Weltraumtourismus wird mithilfe von gigantischen Ballons kommerzialisiert. Das Unternehmen World View Experience hat es sich zum Ziel gesetzt, eine Alternative zu konventionellen Raumfähren zu erschwinglichen Preisen verfügbar zu machen. Dem Online-Portal "Popular Science" zufolge ist ein Testflug in einer Höhe von mehr als 31 Kilometern bereits erfolgreich verlaufen. Weiter lesen …

Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat in einer Experten-Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie des Deutschen Bundestages vor unkalkulierbaren Risiken bei der Finanzierung der Atomenergie-Folgekosten gewarnt. Weiter lesen …

Der EU-Kommissar für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft, Günther Oettinger (CDU), hat eine Digitalunion für Europa gefordert. Oettinger sagte im Gespräch mit "Bilanz" (Freitagausgabe), dass eine "gemeinschaftliche Kraftanstrengung zur digitalen Aufrüstung Europas" notwendig sei. Weiter lesen …

SPD-Vize Ralf Stegner hat den entschiedenen Widerstand der SPD und der Länder gegen die Pläne der Unionsspitze zur Abschaffung des Solidaritätszuschlags angekündigt. "Dieses Soli-Versprechen von Angela Merkel und Horst Seehofer ist nicht sinnvoll. Dafür wird es keine Einigung mit der SPD geben", kündigte Stegner im Gespräch mit den "Lübecker Nachrichten" (Donnerstag-Ausgabe) an. Weiter lesen …

Torsten Albig (SPD), der Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, will "den Rundfunkstaatsvertrag durch einen Medienstaatsvertrag, der traditionellen und modernen Medien gerecht wird", ersetzen. In einem Beitrag für die Wochenzeitung "Die Zeit" erklärt Albig: "Eine Debatte über diese neue `Kommunikationsordnung` ist unerlässlich, sind es doch einige wenige Unternehmen des Silicon Valley, die unsere Informationskultur maßgeblich prägen." Weiter lesen …

Das Trinken einiger Tassen Kaffee pro Tag hilft laut einer Studie des Kangbuk Samsung Hospital, eine Verengung der Arterien zu verhindern. Dieser Umstand gilt als Risikofaktor für Herzerkrankungen. Die Forscher untersuchten über 25.000 männliche und weibliche Arbeitnehmer, an deren Arbeitsplatz Routineuntersuchungen durchgeführt wurden. Weiter lesen …

Rücksichtslose Tierquälerei im Zirkus: Eine aktuelle Undercover-Videorecherche von PETA Deutschland e.V. zeigt, dass die Elefantendame Benjamin im Winterquartier des Circus Luna im baden-württembergischen Stühlingen wiederholt eiskalte Nächte auf einem kleinen Lkw verbringen musste. Wie auch das investigative ZDF-Magazin „Frontal 21“ am gestrigen Abend berichtete, dokumentierten die Ermittler der Tierrechtsorganisation Anfang Februar mehrmals die Temperatur auf dem Zirkustransporter. Weiter lesen …

Der King of Porno ist zurück und mischt mit dem „ehrlichsten“ ONLINE EROTIK DISCOUNT den Erotik-Versandhandel mächtig auf. Mike Hunter alias Gerd Wasmund ist dafür bekannt, dass er in der Szene schon immer ein Vorreiter war und bereit, auch unkonventionelle Wege zu gehen - so auch diesmal bei seinem ONLINE EROTIK DISCOUNT. Im Gegensatz zum breiten Wettbewerb verzichtet Mike Hunter ganz bewusst auf die in seinen Augen überflüssige Doppelmoral „Lifestyle Gehabe“ und „Pseudo-Erotik.“ Weiter lesen …

Der deutsche Ökostromanbieter Greenpeace Energy verklagt die Europäische Kommission, weil diese milliardenschwere Beihilfen für den Bau des britischen AKW Hinkley Point C genehmigt hat. "Der hoch subventionierte Atomstrom von dort wird den europäischen Wettbewerb spürbar verzerren. Auch in Deutschland werden die Börsenpreise für Strom beeinflusst", sagt Sönke Tangermann, Vorstand von Greenpeace Energy: "Weil dieser Effekt engagierte Ökostromanbieter wie uns wirtschaftlich benachteiligt, ziehen wir vor Gericht." Sobald die Beihilfegenehmigung der Kommission im offiziellen EU-Amtsblatt erschienen ist und die Klagefrist beginnt, wird Greenpeace Energy eine so genannte Nichtigkeitsklage beim Gericht der Europäischen Union in Luxemburg einreichen. Weiter lesen …

Der frühere Bundeskanzler Helmut Schmidt macht jetzt zum ersten Mal öffentlich, dass er seine verstorbene Ehefrau Loki betrogen hat. "Ich hatte eine Beziehung zu einer anderen Frau", schreibt der 96-jährige Altkanzler in seinem neuen Buch, aus dem der stern am Donnerstag ausführliche Auszüge veröffentlicht. Weiter lesen …

Zum Vorhaben der SPD, ein Einwanderungsgesetz nach kanadischem Vorbild auf den Weg zu bringen, erklärt der stellvertretende Sprecher der Alternative für Deutschland, Hans-Olaf Henkel, MdEP: "Es ist erfreulich, dass die Altparteien das Programm der AfD aufnehmen und daraus Gesetzentwürfe machen." Weiter lesen …

Bei einer Demonstration der "Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes" (Pegida) am Dienstagabend in Karlsruhe sind Teilnehmer von Gegendemonstranten mit Steinen und Eiern beworfen worden. Weiter lesen …

Bei einem Grubenunglück in der Ostukraine sind offenbar Dutzende Menschen verschüttet worden: Mindestens ein Minenarbeiter sei ums Leben gekommen, teilte eine Behörde der Separatisten am Mittwoch mit. Weiter lesen …

Barbara Schöneberger (40) ist die beliebteste Moderatorin im deutschen Fernsehen. Das zeigt eine exklusive Forsa-Umfrage des Magazins FRAU IM SPIEGEL, in deren Rahmen 1001 Frauen in Deutschland befragt wurden. Die schlagfertige Power-Frau belegt den ersten Platz zum dritten Mal in Folge. 22 Prozent der Befragten geben die 40-Jährige an. Am 26. März moderiert Barbara Schöneberger die Echo-Musikpreis-Gala. Weiter lesen …

Das Deutsche Kinderhilfswerk hält die geplante Kindergelderhöhung vor allem für Kinder in Familien mit geringem Einkommen für völlig unzureichend. "Wir sind von den Plänen, das Kindergeld in diesem Jahr um vier und im nächsten Jahr um zwei Euro anzuheben, sehr enttäuscht. Es ist notwendig, dass wir uns stärker als bisher um die Familien mit Kindern kümmern, die unsere Unterstützung in besonderem Maße brauchen. Durch die steuerlichen Kinderfreibeträge ist die monatliche Nettoentlastung für Spitzenverdiener bereits jetzt wesentlich höher als das Kindergeld. Jedes Kind sollte uns aber gleich viel wert sein", betont Thomas Krüger, Präsident des Deutschen Kinderhilfswerkes. Weiter lesen …

Im Jahr 2014 transportierten in- und ausländische Eisenbahngesellschaften auf dem deutschen Schienennetz Güter im Umfang von insgesamt 365,0 Millionen Tonnen. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) waren dies 8,7 Millionen Tonnen oder 2,3 % weniger als 2013. Dieser Rückgang ist vor allem darauf zurückzuführen, dass die transportierte Menge aufgrund des Bahnstreiks im Oktober 2014 um 6,6 % und im November 2014 um 9,6 % niedriger war als im entsprechenden Vorjahresmonat. Weiter lesen …

Insgesamt 81,6 Millionen Flugpassagiere reisten 2014 von deutschen Flughäfen aus ins Ausland. Das waren 3,4 % oder 2,7 Millionen mehr als 2013. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anlässlich der vom 4. bis zum 8. März 2015 in Berlin stattfindenden Internationalen Tourismus Börse (ITB) weiter mitteilt, setzte sich damit der seit 2010 anhaltende Wachstumstrend bei Flugreisen ins Ausland fort. Im Jahr 2014 stiegen diese Passagierzahlen auf einen neuen Höchststand. Weiter lesen …

China hat vor der jährlichen Sitzung des Volkskongresses eine weitere militärische Aufrüstung angekündigt: Die Ausgaben für die Streitkräfte würden um "etwa zehn Prozent" steigen, kündigte die Sprecherin des Volkskongresses, Fu Ying, an. "Für ein großes Land wie China ist es nötig, dass es sich gut verteidigen kann." Weiter lesen …

Axel Springer hat im Geschäftsjahr 2014 alle wirtschaftlichen und strategischen Ziele erreicht und die Digitalisierung seiner Aktivitäten mit hohem Tempo vorangetrieben. Das Unternehmen profitierte von den starken Marktpositionen seiner digitalen Angebote und steigerte den Umsatz in allen Segmenten. Der Anstieg des Konzern-EBITDA um 11,6 Prozent wurde maßgeblich durch das profitable Wachstum der digitalen Aktivitäten getrieben. Sie erhöhten ihren Anteil am Konzern-EBITDA auf 72,1 Prozent und ihren Beitrag zum Konzernumsatz auf 53,2 Prozent. Die EBITDA-Rendite des Konzerns verbesserte sich von 16,2 auf 16,7 Prozent. Vorstand und Aufsichtsrat werden der Hauptversammlung die Ausschüttung einer konstanten Dividende in Höhe von EUR 1,80 je Aktie für das Geschäftsjahr 2014 vorschlagen. Weiter lesen …

Vor der am Mittwoch in Berlin beginnenden Internationalen Tourismusbörse hat der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) Internet-Portalen zur Vermittlung von Privatwohnungen den Kampf angesagt. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Dehoga-Präsident Ernst Fischer: "Wir werden nicht tatenlos zusehen, wenn durch Anbieter wie Airbnb und Co. hinter Zehntausenden privaten Wohnungstüren unregulierte Märkte entstehen, die zulasten von Anwohnern, Mietern und Steuerzahlern gehen." Auf der einen Seite toleriere die Politik rechtsfreie Räume, auf der anderen Seite würden die mittelständischen Betriebe, die Arbeitsplätze schafften, immer weiter reguliert und mit neuer Bürokratie überzogen, kritisierte Fischer. "Dieser Wertungswiderspruch muss schleunigst behoben werden." Weiter lesen …

Die grassierende Grippewelle macht sich in Deutschland auch gesamtwirtschaftlich zusehends bemerkbar. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) könnte durch die Epidemie im ersten Quartal um 0,3 Prozentpunkte zurückgehen. Das geht aus Berechnungen des Rheinisch-Westfälischen Wirtschaftsinstituts (RWI) hervor, die der "Welt" vorliegen. Der Rückgang entspricht demnach einem volkswirtschaftlichen Schaden von etwa 2,2 Milliarden Euro. Weiter lesen …

Der Präsident des Deutschen Kinderschutzbundes, Heinz Hilgers, übt scharfe Kritik am Verhalten des früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy im eingestellten Kinderporno-Strafprozess. "Herr Edathy hat keinerlei Reue oder Einsicht gezeigt, was Opfer von Kinderpornografie durchleiden müssen", sagte Hilgers der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Erstmals in diesem Jahr rutschen die Unionsparteien CDU/CSU unter ihr Ergebnis von 41,5 Prozent, das sie bei der Bundestagswahl 2013 erzielen konnten. Im stern-RTL-Wahltrend verlieren sie einen weiteren Prozentpunkt und kommen jetzt nur noch auf 41 Prozent. Die AfD verbessert sich dagegen um einen Punkt auf 7 Prozent - ihr bislang höchster Wert in diesem Jahr. Die Zahlen für die anderen Parteien bleiben im Vergleich zur Vorwoche unverändert: Die SPD liegt nach wie vor bei 24 Prozent, Linke und Grüne bei jeweils 9 Prozent, die FDP bei 5 Prozent. Auf die sonstigen kleinen Parteien entfallen ebenfalls 5 Prozent. Der Anteil der Nichtwähler und Unentschlossenen beträgt 29 Prozent. Weiter lesen …

Die Serie der gefährlichen Laserpointer-Attacken auf Flugzeuge reißt nicht ab. 2014 hat es über dem Bundesgebiet und auf Streckenflügen 303 Angriffe auf deutsche Luftfahrzeuge gegeben, davon waren Hubschrauber in 27 Fällen betroffen. Das hat das Luftfahrtbundesamt der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ) bestätigt, wie die Zeitung in ihrer Mittwochausgabe berichtet. Weiter lesen …

Die Bundesregierung plant keine eigene Gedenkveranstaltung zum 70. Jahrestag der Befreiung Europas vom Nationalsozialismus am 8. Mai. Das geht aus einer Antwort des Außenministeriums auf Anfrage der Linksfraktion hervor, aus der die "Berliner Zeitung" zitiert. Auch für einen nationalen Gedenktag, der die Soldaten der Anti-Hitler-Koalition ehrt, sieht die Bundesregierung demnach keinen Bedarf. Weiter lesen …

Nach scharfer internationaler Kritik an seinen Äußerungen soll Griechenlands Finanzminister Yanis Varoufakis künftig angeblich weniger in der Öffentlichkeit auftreten. Wie "Bild" unter Berufung auf Athener Regierungskreise meldet, hat Premierminister Alexis Tsipras seinem Finanzfachmann persönlich einen Maulkorb verpasst. Varoufakis hatte in der Vergangenheit wiederholt Verhandlungsergebnisse zwischen der Syriza-Regierung und der Eurogruppe öffentlich hinterfragt. Weiter lesen …

Kurz vor der ersten Beratung des Tarifeinheitsgesetzes im Bundestag hat der Vorsitzende des Marburger Bundes, Rudolf Henke, massive Kritik an der Bundesregierung geübt. Der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" sagte der Chef der Ärztegewerkschaft, der Marburger Bund sehe in dem Entwurf einen massiven Eingriff in die Grundrechte. Weiter lesen …

Der Energiekonzern Eon hat im Jahr 2014 einen Konzernverlust in Milliarden-Höhe gemacht, wie Analysten der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" sagten. "Ich erwarte, dass Eon 2014 einen Konzernfehlbetrag von 2,5 bis drei Milliarden Euro berichtet", sagte Michael Schäfer, Analyst von Equinet. Der Konzern habe im vierten Quartal Milliarden-Abschreibungen auf Kraftwerke und das Südeuropa-Geschäft vorgenommen, das könne das operative Geschäft nicht abpuffern. Weiter lesen …

Trotz der Kritik an den Dokumentationspflichten und zum Teil gestiegener Preise etwa fürs Taxifahren befürwortet die große Mehrheit der Bevölkerung weiter den Mindestlohn. Dies geht aus einer neuen repräsentativen Umfrage von Infratest Dimap hervor, die der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) in Auftrag gab und über die die "Süddeutsche Zeitung" berichtet. Weiter lesen …

Die Unionsführung will den Solidaritätszuschlag vom Jahr 2020 an schrittweise senken. Darauf verständigten sich laut eines Berichts der "Süddeutschen Zeitung" die Parteichefs Angela Merkel (CDU) und Horst Seehofer (CSU) mit Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU). Sie legten damit einen seit Monaten schwelenden Streit bei. Weiter lesen …

Für eine "Rechtsmittelverkürzung beim Asylrecht" bei erkennbar erfolglosen Asylverfahren setzen sich führende CDU-Politiker ein. Wenn gleichzeitig geklärt werde, dass gut qualifizierte Flüchtlinge "raus aus dem Asylverfahren" kämen, könne man das "meinetwegen auch Einwanderungsgesetz nennen", sagt Michael Kretschmer, CDU/CSU-Fraktionsvize gegenüber der "Leipziger Volkszeitung". Weiter lesen …

Die Bahn will mittelfristig auch ihre IC-Flotte mit W-LAN-Zugängen für das Internet ausstatten. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion hervor, die der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vorliegt. Weiter lesen …

Die Bundesregierung will den Einbau mit erneuerbaren Energien betriebener Heizungen stärker als bislang fördern. Das berichtet "Bild" unter Berufung auf einen entsprechenden Entwurf des Bundeswirtschaftsministeriums. Weiter lesen …

Am 27.2.2015 richtete die neutralistische, bundesweit aktive Bürgerbewegung Neue Richtung ein Schreiben an die Botschaft der Bolivarischen Republik Venezuela, in dem sie sich für die Beteiligung deutscher Europaabgeordneter an der EU-Resolution gegen Venezuela vom Dezember 2014, wie überhaupt für die einseitige Politik der deutschen Bundesregierung gegenüber Venezuela „stellvertretend für alle friedlichen Bürgerinnen und Bürger der Bundesrepublik Deutschland“ entschuldigte. Weiter lesen …

Die Fraktionschefin der Grünen im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, sieht keine Chance für ein Einwanderungsgesetz mit der großen Koalition. "Leider gilt für den Oppermann-Vorstoß: Der Entwurf wird nur ein Entwurf bleiben", sagte Göring-Eckardt der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der Deutsche Hallen-Meister im Stabhochsprung beklagt den geringen Stellenwert seiner Sportart im öffentlich-rechtlichen Fernsehen. "Das ist das Traurigste an unserer Sportart, dass sie so selten im Fernsehen zu sehen ist. Ich vermisse da ein wenig die Wertschätzung", sagte Tobias Scherbarth, Athlet des TSV Bayer Leverkusen, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel, US-Präsident Barack Obama, Frankreichs Präsident François Hollande, der britische Premierminister David Cameron, der italienische Ministerpräsident Matteo Renzi und der Präsident des Europäischen Rates, Donald Tusk, haben sich für weitere Sanktionsmaßnahmen bei einem größeren Bruch des Minsker Abkommens ausgesprochen. Weiter lesen …

Feinstaub in der Luft hat laut eines Berichts der Europäischen Umweltagentur allein im Jahr 2011 rund 430.000 vorzeitige Todesfälle in der EU verursacht. Das geht aus einem am Dienstag vorgestellten Bericht der Agentur hervor. Weiter lesen …

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat am Dienstag einstimmig eine Resolution verabschiedet, die Sanktionen gegen die Kriegsparteien im Südsudan vorsieht. Vorgesehen sind unter anderem weltweite Reiseverbote und das Einfrieren von Bankkonten. Weiter lesen …

Borussia Dortmund hat am Dienstagabend das Achtelfinale des DFB-Pokals mit 2:0 gegen Dynamo Dresden gewonnen und steht damit im Viertelfinale. Unterdessen gewann der SC Freiburg mit 2:1 gegen den 1. FC Köln und zieht damit ebenfalls ins Viertelfinale ein. Zuvor hatte 1899 Hoffenheim mit 2:0 gegen den VfR Aalen und Leverkusen 2:0 gegen Kaiserslautern gewonnen und damit als erste Clubs das Viertelfinale erreicht. Weiter lesen …

Die Schauspielerin Sigourney Weaver ist von extraterrestrischem Leben überzeugt: "Ich glaube absolut an Aliens und ebenso an Ufos", sagte sie dem Magazin "Cicero". Sie könne sich nicht vorstellen, dass es außer den Erdbewohnern "keine Ergebnisse der kreativen Kräfte in diesem Universum"gebe. "Das wäre doch ziemlich enttäuschend." Weiter lesen …

Frankreichs Präsident François Hollande reist am 11. Mai nach Kuba. Das teilte der Elysée-Palast am Dienstag mit. Es ist das erste Mal, dass ein französischer Präsident den Inselstaat besuchen wird. Weiter lesen …

Elf Jahre lang galten Jutta Speidel, 60, und der "Cappuccino-Mann" und Schauspieler Bruno Maccallini, 55, als Traumpaar. In der Zeitschrift Meins spricht die Schauspielerin jetzt exklusiv zum ersten Mal über die Trennung: "Natürlich ist es schmerzvoll, wenn eine große Liebe zu Ende geht, aber auf der anderen Seite ist es wieder eine große Chance." Das Scheitern der Partnerschaft sieht sie dennoch in einem positiven Licht: "Wenn es nicht mehr passt, musst du gehen! Sonst macht dich das kaputt, oder du machst den anderen kaputt. Es ist wichtig loszulassen, solange man sich noch liebt." Weiter lesen …