27. Januar 2015 - Archiv

Eine Aufkündigung des bestehenden Hilfsprogramms für Griechenland durch die neue Regierung in Athen hätte fatale Folgen für die griechischen Banken, warnt Bundesbank-Vorstand Joachim Nagel in einem Interview mit dem "Handelsblatt" (Mittwochausgabe). Weiter lesen …

Nach Informationen des rbb gab es zwischen den Pegida-Organisatoren und einer führenden Brandenburger AfD-Politikerin einen direkten Austausch. Die parlamentarische Geschäftsführerin der Landtagsfraktion, Birgit Bessin, schrieb Anfang Januar per Email an AfD-Mitglieder : "In einem persönlichen Telefonat mit dem Initiator, Herrn Bachmann, haben wir beide uns ausgetauscht. Das Interesse, Pegida in Brandenburg zu entwickeln, ist vorhanden." Auch organisatorische Hilfe sei geplant gewesen: "Um die Bewegung in Dresden jedoch zunächst zu stärken, wird von mir angeboten, einen Bus für Montag, den 19.01.2015 nach Dresden zu organisieren.", hieß es in der Mail. Weiter lesen …

Ein hochrangiger Mitarbeiter eines internationalen Finanzhauses ist sechs Jahre lang von einem russischen Agenten ausspioniert worden. Wie das "Handelsblatt" (Mittwochausgabe) berichtet, traf sich der Manager mit dem Diplomaten innerhalb dieser Zeit mehr als 50 Mal in Frankfurt, ohne von dessen Agentenstatus zu wissen. Weiter lesen …

Nach Bayern will auch NRW eine Teststrecke für autonomes Fahren einrichten. NRW-Verkehrsminister Michael Groschek (SPD) sagte gestern auf Anfrage der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe): "Wer ein solches System effektiv einsetzen will, der muss da hingehen, wo der Verkehr am dichtesten ist. Das Ruhrgebiet mit seinen drei parallel verlaufenden Autobahnen A2, A40 und A42 wäre dafür das ideale Testfeld, vor allem auch deshalb, weil die Verkehre hier problemlos auf andere Autobahnen verlagert werden könnten. Nirgendwo kann man die Mobilität der Zukunft besser testen." Weiter lesen …

Die Bildungsstadträtin von Berlin-Neukölln, Franzisca Giffey (SPD), ist bereit, für die Nachfolge des Bezirksbürgermeisters Buschkowsky zu kandidieren. Weiter lesen …

Horst Seehofer hat sich bestürzt und verärgert über den Besuch geäussert, den Sigmar Gabriel zwar ganz privat, aber mit großem öffentlichen Getöse den Dresdner Pegida-Aktivisten abgestattet hat. Man müsse sich, so meinte Seehofer, doch nur die Lebensläufe der Veranstalter ansehen, um zu erkennen, mit wem man es da zu habe. Da hat er recht; nur sollte er nicht bloß im Falle von politischen Neuankömmlingen so verfahren, sondern auch und vor allem in den Netzwerken der Altparteien suchen. Da würde er viel schneller fündig. Weiter lesen …

Markus Baur, der Trainer des Schweizer Handball-Erstligisten Schaffhausen, traut der deutschen Mannschaft bei der Handball-WM in Katar den Einzug ins Halbfinale zu. "Entscheidend ist die Tagesform. Vom Handballerischen gesehen, haben wir den leichtesten Gegner ", sagt der 44-Jährige vor dem Viertelfinalspiel gegen die Gastgeber im Gespräch mit der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). Weiter lesen …

Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) fordert angesichts der zunehmenden ausländerfeindlichen und menschenverachtenden Hetze im Internet Politik und Behörden auf, der "Vergiftung des politischen Dialogs" mit allen zur Verfügung stehenden rechtlichen und politischen Mitteln zu begegnen. Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Mittwoch-Ausgabe) unterstrich die Politikerin, dass man dem Verdacht auf Volksverhetzung, der sich aus vielen Internetkommentaren oder auf vielen Hassseiten ergebe, auch konsequent nachgehen müsse. Weiter lesen …

Eine weitere unglaubliche Sicherheitslücke an Flughäfen hat RTL WEST aufgedeckt. Das RTL Nachrichtenmagazin für NRW zeigt, wie leicht es ist, ein Messer in den Ferienflieger zu schmuggeln. Weiter lesen …

Bei einer Terror-Attacke auf ein Luxushotel in der libyschen Hauptstadt Tripolis sind mindestens acht Menschen, darunter fünf Ausländer, getötet worden. Das sagte ein Behördensprecher gegenüber dem libyschen Fernsehsender al-Nabaa. Weiter lesen …

Die IG BCE fordert für die 94.000 Beschäftigten der Chemischen Industrie in Hessen eine Erhöhung der Einkommen um 4,8 Prozent und einen Ausbau des Demografiefonds, um ältere Arbeitnehmer zu entlasten. Die Arbeitgeber lehnten dies ab, ohne ein Gegenangebot vorzulegen. Weiter lesen …

Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Eva Högl, hat das Treffen des sächsischen Innenministers Markus Ulbig (CDU) mit Pegida-Anführern kritisiert. Die Begegnung sei ein "falsches Signal", sagte Högl dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Nach dem Wahlerfolg von des Linksbündnisses SYRIZA in Griechenland hoffen Solidaritätsgruppen in Deutschland auf eine europaweite Bewegung gegen die Austeritätspolitik, die genügend außerparlamentarischen Druck ausüben kann, um die Reformpläne von Alexis Tsipras zu unterstützen. "Entscheidend wird sein, ob diese Bewegung die abhängig Beschäftigten und damit deren Gewerkschaften erfassen kann", sagt Andreas Hesse von der Berliner Solidaritätsgruppe für Griechenland im Gespräch mit der Tageszeitung "neues deutschland" (Mittwochausgabe). Weiter lesen …

Die Krombacher Gruppe schließt das Geschäftsjahr mit einem sehr guten Ergebnis ab. Die Gruppe steigert ihren Umsatz um + 4,8 % auf die neue, aktuelle Rekordmarke von 702,9 Mio. Euro, was eine Umsatzsteigerung im 15. Jahr in Folge bedeutet; d. h. in den vergangenen 15 Jahren konnte der Umsatz demnach um fast 280 Mio. Euro oder aber um stolze 66 % gesteigert werden. Weiter lesen …

Der Bund der Steuerzahler fordert angesichts der Griechenland-Debatte von der europäischen Politik, einen rechtlichen Weg für einen Euro-Austritt zu schaffen. "Die Tatsache, dass rechtliche Rahmenbedingungen für einen möglichen Euro-Austritt geschaffen werden müssen, ist absolut unstrittig. Wir fordern sie jedenfalls, denn der freiwillige wie auch der unfreiwillige Austritt aus der Währungsunion müssen nunmehr zu den Rahmenbedingungen gehören", sagte Verbands-Präsident Reiner Holznagel dem "Handelsblatt" (Online-Ausgabe). Weiter lesen …

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat erneut die Rechte der Bankkunden gestärkt: diesmal bei der Frage der Kontoführungsgebühren für Girokonten. Ein einheitlicher Preis pauschal für alle Buchungsposten ist unrechtmäßig. Ob Extragebühren für bare Ein- und Auszahlungen grundsätzlich legal sind, dazu äußerten sich die Richter bei der Urteilsverkündung am Dienstag nicht. Banken können also weiterhin zusätzlich zu einer Grundgebühr jede einzelne Einzahlung, Abhebung oder Überweisung extra berechnen. Verbraucher sollten sich daher am besten für komplett kostenlose Girokonten entscheiden, rät das gemeinnützige Online-Verbrauchermagazin Finanztip. Weiter lesen …

Der Tarifstreit bei der Bahn geht in seine nächste Runde: An diesem Mittwoch, 28. Januar, will GDL-Chef Claus Weselsky mit der Gewerkschaftsführung entscheiden, ob die bereits vereinbarten Verhandlungstermine mit der Bahn wahrgenommen werden. Es geht um die Frage, ob sich die Bahn mit der GDL auf Verhandlungen über einen Flächentarifvertrag einlässt. Weiter lesen …

AfD-Bundessprecher Bernd Lucke wirft den Finanzministern der Eurozone "doppelte Realitätsverweigerung" vor. Einerseits verschlösse die Eurogruppe ihre Augen vor der offensichtlichen Tatsache, dass Griechenland fünf Jahre nach Beginn der Krise immer noch hoffnungslos überschuldet ist und das Land keine wirtschaftlichen Perspektiven habe, um die horrende Arbeitslosigkeit abzubauen und international wettbewerbsfähig zu werden. "Andererseits ignoriert die Eurozone den offensichtlichen Willen des griechischen Volkes, die angebliche "Eurorettungspolitik" zu beenden." sagte Lucke. Weiter lesen …

Comeback für Stürmer Didier Ya Konan bei Hannover 96: Der Ivorer erhält bei 96 einen Vertrag bis zum 30. Juni 2015 plus Option. Damit kehrt "Didi" Ya Konan nach nur einem halben Jahr bei Al-Ittihad in Saudi-Arabien zu 96 zurück. Weiter lesen …

Der SV Werder Bremen hat sich die Dienste des dänischen Nationalspielers Jannik Vestergaard gesichert. Der 22 Jahre alte Defensiv-Spezialist kommt vom Liga-Konkurrenten 1899 Hoffenheim und unterschreibt bei den Grün-Weißen einen Dreieinhalb-Jahres-Vertrag bis zum 30.06.2018. Weiter lesen …

Das Nachrichtenmagazin Focus hat am Montagabend in Berlin gemeinsam mit Xing, dem führenden beruflichen Netzwerk im deutschsprachigen Raum, sowie kununu, dem größten deutschsprachigen Arbeitgeberbewertungsportal, zum dritten Mal die besten Arbeitgeber Deutschlands ausgezeichnet. Gesamtsieger über alle Branchen hinweg ist BMW. Weiter lesen …

Am Montagvormittag versuchte ein Ladendieb in einem Einkaufsmarkt im Franzgraben in Kassel Alkohol zu stehlen. Auf der Flucht vor dem Kaufhausdetektiv rannte er gegen eine Scheibe und wurde geschnappt. Weiter lesen …

Die Bundesrepublik Deutschland kann die Seenotrettung auf Nord- und Ostsee aus der Luft kaum noch gewährleisten. Das legen vertrauliche Dokumente aus dem zuständigen Bundesverkehrsministerium nahe, die dem NDR Politikmagazin "Panorama 3" vorliegen (Sendung: Dienstag, 27. Januar, 21.15 Uhr, NDR Fernsehen). Weiter lesen …

Die deutschen Handballfans müssen im Viertelfinalspiel der deutschen Nationalmannschaft bei der Handball-Weltmeisterschaft am Mittwoch gegen Gastgeber Katar ohne Public Viewing auskommen: Der Pay-TV-Sender Sky lehnte entsprechende Anträge von Veranstaltern aus Kiel und Berlin ab. Weiter lesen …

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) hat eine bessere Bezahlung der Pflegekräfte in Deutschland gefordert. "Der Pflegeberuf muss zweifellos attraktiver werden. Dazu gehört eine faire Vergütung", sagte Gröhe der "Lausitzer Rundschau". Weiter lesen …

,,Wir dürfen den Mangel nicht verschieben", sagt Hellmut Königshaus in Bezug auf die Ausstattung der Bundeswehr. Im Interview mit dem Parlamentsfernsehen zieht der Wehrbeauftragte anlässlich der Übergabe des Jahresberichts 2014 an Bundestagspräsident Norbert Lammert Bilanz, bevor im Mai 2015 die fünfjährige Amtszeit von Königshaus endet. Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat dem neuen griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras zu dessen Vereidigung gratuliert: "Sie treten Ihr Amt in einer schwierigen Zeit an, in der Sie vor einer großen Verantwortung stehen", heißt es in einem Schreiben Merkels an Tsipras. Weiter lesen …

Im Jahr 2014 hoben die Rettungs- und Intensivtransporthubschrauber der ADAC Luftrettung gGmbH zu 52 577 Einsätzen ab. Mehr als 47 000 Patienten, durchschnittlich 129 pro Tag, konnte dabei geholfen werden. Der Anstieg der Einsätze gegenüber 2013 (damals waren es 50 986), ist zum Großteil auf die neue Station in Augsburg zurückzuführen. Dort flog "Christoph 40", der erst seit 28. Januar 2014 im Dienst ist, im vergangenen Jahr 1 132 Einsätze. Wie in den vergangenen Jahren war auch 2014 die häufigste Einsatzursache mit knapp 50 Prozent "internistischer Notfall", wie beispielsweise eine akute Herz- und Kreislauferkrankung. Danach folgen neurologische Notfälle (zwölf Prozent) und Verkehrsunfälle mit fast zehn Prozent. Weiter lesen …

Die Herstellung von Spielwaren aus deutscher Produktion erreichte 2014 mit rund 1,58 Milliarden Euro nach vorläufigen Angaben annähernd das Niveau des Vorjahres (1,60 Milliarden Euro). Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anlässlich der 66. Nürnberger Spielwarenmesse vom 28. Januar bis 2. Februar 2015 weiter mitteilt, war die Spielwarenproduktion lediglich im Rekordjahr 2010 (1,66 Milliarden Euro) noch höher gewesen. Weiter lesen …

"Der von der EZB angekündigte Ankauf von Anleihen ist ein erster Schritt in Richtung einer Lösung der Schuldenkrise." So Eckart Langen v. d. Goltz, Gründer und Geschäftsführer der PSM Vermögensverwaltung in Grünwald bei München. Weiter lesen …

Meeresschutz findet in Deutschland nur auf dem Papier statt: In den zehn Offshore-Schutzgebieten in Nord- und Ostsee sind auch acht Jahre nach ihrer Ausweisung keinerlei Schutzmaßnahmen in Kraft. Dagegen klagt jetzt eine Allianz der Umweltorganisationen Greenpeace, WWF, BUND, NABU, Deutsche Umwelthilfe, WDC (Whale und Dolphin Conservation) und dem Deutschen Naturschutzring (DNR), der die formell gegen das Bundesamt für Naturschutz gerichtete Klage heute am Verwaltungsgericht Köln einreichte. Weiter lesen …

Banken, die ihren Kunden in den vergangenen Jahren Baufinanzierungen vermittelt haben, droht jetzt eine neue, massive Kündigungswelle. "Im Zeitraum zwischen 2002 und 2010 wurden mehr als zehn Millionen Immobiliendarlehensverträge abgeschlossen", sagte Kai Warnecke, Hauptgeschäftsführer bei Haus & Grund, dem "Handelsblatt" (Online-Ausgabe). Weiter lesen …

Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, warnt vor einer zunehmenden Zahl kleiner Kinder, die mit ihren radikalisierten Eltern in den Dschihad nach Syrien oder in den Irak ausreisen. Im Interview mit dem ARD-Politikmagazin "Report Mainz" sagte er: "Wir gehen von einem unteren zweistelligen Bereich aus. Aber gleichwohl ist das eine Gruppe, die uns Sorgen bereitet. Nicht zuletzt deshalb, weil die Eltern, die dschihadistisch geprägt sind, versuchen ihre Kinder zu indoktrinieren, versuchen sie, zu einer neuen Generation von Dschihadisten aufzubauen." Weiter lesen …

Darf ich die Weintrauben probieren, bevor ich sie kaufe? Muss ich die Ware bezahlen, wenn sie mir vor der Kasse herunterfällt und kaputt geht? Ein Einkauf im Supermarkt kann durchaus einige Fragen aufwerfen. Was gilt zum Beispiel für Magazine: Ist (Probe)-Lesen erlaubt? Und wer haftet, wenn sich der Käufer an kaputter Ware verletzt? Die D.A.S. Rechtsexpertin gibt Antworten für den Alltag. Weiter lesen …

Der SV Werder Bremen hat seine Aktivitäten auf der Torhüterposition weiter zukunftsorientiert vorangetrieben und sich die Dienste von Michael Zetterer gesichert. Der 19 Jahre alte Stammkeeper der SpVgg Unterhaching und deutsche U20-Nationaltorhüter wechselt sofort nach Bremen und wird bereits in den nächsten Trainingseinheiten mit den Profis auf dem Platz stehen. Weiter lesen …

Der Wirtschaftspolitiker Dieter Janecek (Grüne) hat sich für die Einführung einer 32-Stunden-Woche ausgesprochen. "Die klassische Vollzeitarbeit von 40 Stunden ist ein Relikt des Industriezeitalters. Sie gehört abgeschafft", sagte Janecek der "Bild". Weiter lesen …

Provokativ, verrückt, avantgardistisch und vor allem eins: Ultimativ leicht. Der "EDAG Light Cocoon". Mit dem mittlerweile 16. Concept Car zeigt die EDAG Engineering AG, Wiesbaden, ab 5. März 2015 auf dem 85. Internationalen Autosalon in Genf einen beeindruckenden Ausblick auf den ultimativen Automobil-Leichtbau der Zukunft und präsentiert zugleich eine völlig neuartige Ästhetik im automobilen Design. Weiter lesen …

Ein Schneesturm hat die Millionen-Metropole New York sowie weite Teile der US-Ostküste fest im Griff. Nach stundenlangen Schneefällen legten die Niederschläge in der Nacht zu Dienstag (Ortszeit) zunächst eine Pause ein, die allerdings nur einige Stunden andauerte. Weiter lesen …

Das soziale Netzwerk Facebook ist nach einem knapp einstündigen Ausfall wieder erreichbar. Auch der Fotodienst Instagram, der am Dienstagmorgen ebenfalls offline war, kann wieder angesteuert werden. Weiter lesen …

In einem vom Nachrichtenblog "politaia.org" übersetzten Beitrag von Thierry Meyssan heißt es dazu: "Die Krise, welche den US-Staatsapparat ergriffen hat, bedroht das Überleben des Imperiums. Das ist nicht mehr nur die Meinung von Thierry Meyssan, sondern eine Tatsache, welche die herrschende Klasse in Washington in einem Ausmaß erschüttert, dass der Ehrenpräsident des Council on Foreign Relations den Rücktritt der Chefberater von Präsident Obama und die Ernennung eines neuen Teams fordert. Dieser Streit hat nichts mit den typischen Gegeneinander von Demokraten und Republikanern zu tun, ja nicht einmal mit dem Streit zwischen Falken und Tauben. Was auf dem Spiel steht, ist die Herrschaft in den USA und der NATO." Weiter lesen …

Die bunten Pflasterstreifen fielen zuerst bei Leistungssportlern auf. Jetzt setzen zahlreiche Physiotherapeuten, Hebammen und Ärzte die bunten Bänder zur Therapie, etwa bei Lendenwirbelbeschwerden in der Schwangerschaft, bei Milchstau oder zur Rückbildung ein. Durch das Tape soll die oberste Hautschicht angehoben werden, sodass Schmerzrezeptoren beeinflusst, Gelenke stabilisiert werden und Blut und Lymphe besser fließen können. Weiter lesen …

Das soziale Netzwerk Facebook und der Fotodienst Instagram sind derzeit nicht zu erreichen: Die beiden Internetseiten lassen sich seit kurz nach 7:00 Uhr nicht mehr ansteuern. Weiter lesen …

Vodafone-Deutschlandchef Jens Schulte-Bockum sieht den Telekommunikationsanbieter wieder auf Kurs. Die Stimmung im Unternehmen sei so gut wie seit vier Jahren nicht mehr, sagte er dem "Handelsblatt". Vodafone habe bei der Netzqualität aufgeholt: "Wir werden in einem Jahr ein vollmodernisiertes Netz und über 90 Prozent LTE-Abdeckung haben. Wir sind wieder auf Augenhöhe mit der Telekom." Weiter lesen …

Der Wirtschaftsweise Peter Bofinger hat sich nach dem Syriza-Wahlsieg in Griechenland für einen grundlegenden Strategiewechsel im Euro-Krisenmanagement ausgesprochen. "Die Griechenland-Wahl sollte Anlass für einen Strategiewechsel in der Euro-Krisenpolitik insgesamt sein: Wir brauchen neben den Strukturreformen überall in Europa mehr Zukunftsinvestitionen in Bildung, Forschung und Entwicklung", sagte Bofinger der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der innenpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Volker Beck, hat anlässlich des Gedenkens an die Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz durch die Rote Armee vor 70 Jahren die Anerkennung der ehemaligen sowjetischen Kriegsgefangenen als Verfolgte des NS-Regimes gefordert. "Die Zeit läuft ab", schreibt Beck in einem Gastkommentar für den "Kölner Stadt-Anzeiger" angesichts von schätzungsweise nur noch 4000 lebenden Betroffenen. Weiter lesen …

Um den Bürokratieaufwand beim gerade erst in Kraft getretenen Mindestlohn abzuschmelzen, setzt Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) nun Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) unter Druck. Wie die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" berichtet, beschloss der Fraktionsvorstand am Abend einen vom Parlamentskreis Mittelstand entworfenen Antrag, rückwirkend ab 1. Januar die Dokumentationspflichten einzuschränken. Weiter lesen …

Die stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Sahra Wagenknecht, hat die Koalition des griechischen Linksbündnisses Syriza unter Alexis Tsipras mit den rechtspopulistischen "Unabhängigen Griechen" (ANEL) verteidigt. "Offenbar gibt es keinen anderen Partner, mit dem Syriza ihre Kernforderungen hätten umsetzen können", sagte sie der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Der Generalsekretär der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), Lamberto Zannier, fordert nach dem Angriff auf die ostukrainische Hafenstadt Mariupol noch größere Anstrengungen für einen Waffenstillstand. "Wir dürfen uns nicht entmutigen lassen", sagte Zannier der "Welt". "Wir müssen unsere Anstrengungen noch vergrößern, endlich einen verlässlichen Waffenstillstand hinzubekommen. Wir arbeiten daran, so schnell wie möglich ein Treffen der trilateralen Kontaktgruppe in Minsk zu organisieren, um diese Situation zu behandeln." Allerdings sei der Dialog schwierig: Die Diskussionen und die Atmosphäre in der OSZE "erinnern an die Zeiten des Kalten Kriegs". Weiter lesen …

Die Pläne der Euro-Staaten für die weitere wirtschaftliche Stabilisierung Griechenlands drohen nach dem Wahlsieg des Linksbündnisses Syriza zu scheitern. Der bisher vorgesehene Stufenplan für einen Ausstieg des Landes aus der Abhängigkeit von seinen Nachbarn sei kaum noch realistisch, hieß es der "Süddeutschen Zeitung" zufolge aus Kreisen der EU-Mitgliedsländer. Weiter lesen …

Der schwedische Finanzinvestor Cevian macht beim Essener Industriekonzern Thyssen-Krupp Druck. "Wir sind überzeugt, dass mit den richtigen Entscheidungen viel Potenzial gehoben werden kann", sagte Deutschland-Chef Jens Tischendorf der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ). Bei der Hauptversammlung am Freitag (30. Januar) in Bochum soll Tischendorf neu in den Thyssen-Krupp-Aufsichtsrat gewählt werden. Gleichzeitig gibt die traditionsreiche Krupp-Stiftung einen von bislang drei Sitzen in dem Kontrollgremium ab. Bei Thyssen-Krupp ist Cevian mit mehr als 15 Prozent als Großaktionär beteiligt. Weiter lesen …

Die so genannte kalte Steuerprogression entzieht den Steuerzahlern nach Berechnungen des Bundesfinanzministeriums in den Jahren 2015 und 2016 jeweils "weniger als eine Milliarde Euro", sollte die Inflationsrate in beiden Jahren ein Prozent betragen. Weiter lesen …

Trotz massenhafter Widersprüche von Beamten gegen ihre Besoldung geht der Bund nicht davon aus, wegen vermeintlicher Diskriminierung der Staatsdiener zur Kasse gebeten zu werden. Auf Nachfrage der "Neuen Osnabrücker Zeitung" erklärte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums, dass knapp 70.000 Widersprüche gegen die Besoldung zurückgewiesen worden seien. Die Entscheidungen seien rechtskräftig, weil keine Rechtsmittel dagegen angestrengt worden seien. Die Beamten wollten sich auf diesem Wege mögliche Nachzahlungen sichern. Weiter lesen …

Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat trotz der aktuellen Kämpfe in der Ukraine die von Bundeskanzlerin Angela Merkel vorgeschlagene Freihandelszone von Lissabon bis Wladiwostok unterstützt. "Wir dürfen solche Perspektiven nicht für alle Zeiten verwerfen und auch nicht als Geschenk an Russland betrachten", sagte der SPD-Politiker der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel fordert den Bund zu mehr Engagement in der Flüchtlingspolitik auf: "Die Flüchtlingsfinanzierung ist eine gesamtstaatliche Aufgabe, der wir uns längerfristig stellen. Der Bund sollte finanziell deutlich mehr Verantwortung übernehmen", sagte Schäfer-Gümbel der "Welt". Aber auch insgesamt müsse der Bund mehr Mittel für Städte und Gemeinden bereitstellen. "Wir brauchen vor allem mehr Geld für die Kommunen und die Infrastruktur. In Hessen haben viele Gemeinden gerade die Grundsteuer erhöht. Auch die Kita-Gebühren explodieren teilweise. Das trifft die Menschen unmittelbar." Weiter lesen …

Die IG Metall hat ein Tarifangebot der Arbeitgeber der Metall- und Elektroindustrie, das unter anderem eine Lohnerhöhung um 2,2 Prozent zum 1. März vorsieht, abgelehnt. "Zwar begrüßen wir es, dass die Arbeitgeber unserer Aufforderung gefolgt sind und noch vor Ablauf der Friedenspflicht ein Angebot vorgelegt haben", sagte Roman Zitzelsberger, Bezirksleiter der IG Metall im Südwesten. "Damit erfüllen sie aber nicht annähernd unsere Forderungen." Weiter lesen …

Der Präsident des niederländischen Fußballverbands KNVB, Michael van Praag, will bei der Wahl des neuen Präsidenten des Weltfußballverbands Fifa im Mai gegen Amtsinhaber Joseph Blatter antreten. Das teilte van Praag am Montag mit. Weiter lesen …

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat zu Engagement gegen Antisemitismus aufgerufen. "Die Mordanschläge auf einen jüdischen Supermarkt in Paris haben uns auf schreckliche Weise in Erinnerung gerufen, dass das Eintreten gegen Antisemitismus bis heute nichts von seiner Dringlichkeit verloren hat", betonte Steinmeier am Montag anlässlich des Tags des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar. "Wenn sich Juden in Europa nicht sicher fühlen können, kann niemand von uns sich sicher fühlen." Weiter lesen …

In Dresden haben am Montagabend zahlreiche Menschen an einem Bürgerfest für Weltoffenheit in Dresden teilgenommen: Die Polizei schätzte die Zahl der Teilnehmer auf rund 22.000. Auf dem Fest, mit dem auch ein Zeichen gegen die islamkritische Bewegung Pegida gesetzt werden sollte, traten unter anderem Künstler wie Herbert Grönemeyer, Wolfgang Niedecken und Keimzeit auf. Weiter lesen …

Nach dem Absturz eines griechischen F16-Kampfjets auf einem spanischen Luftwaffenstützpunkt in Albacete am Montagnachmittag ist die Zahl der Toten auf zehn gestiegen. 13 Personen seien verletzt worden, sieben von ihnen schwer, teilte das spanische Verteidigungsministerium mit. Weiter lesen …

Im rheinland-pfälzischen Donnersbergkreis ist bei dem Absturz eines Kleinflugzeugs der Pilot der Maschine ums Leben gekommen. Weiter lesen …

Der kanadische Schauspieler Ryan Reynolds, dessen Frau und Schauspiel-Kollegin Blake Lively vor wenigen Wochen das erste gemeinsame Kind des Hollywood-Ehepaares auf die Welt gebracht hatte, schwärmt vom Familienleben: Seit der Geburt seiner Tochter sei das Familienleben "einfach toll", sagte der 38-Jährige im Gespräch mit dem "People"-Magazin. Weiter lesen …

Vor einigen Jahren sei er auf die Suche nach seiner Verwandtschaft im Holocaust gegangen, sagt der Fernsehproduzent und -moderator Hugo Egon Balder im Interview mit der Tagszeitung "neues deutschland". "Dabei habe auch ich vieles erfahren, was mir bis dahin nicht bewusst war. Vor allem über meine Mutter, die ja Theresienstadt überlebt hat." Weiter lesen …

Der Sänger Herbert Grönemeyer hat auf der Kundgebung für Weltoffenheit am Montagabend in Dresden Verständnis für Politikverdrossenheit geäußert. Dass sich viele Menschen politisch ausgeschlossen fühlten, könne er nachvollziehen. Dennoch finde er es "erschreckend und traurig, was sich auf den Straßen abspielt". Weiter lesen …

Seit sechs Jahren ist Singer-Songwriter Johannes Oerding (33) mit Talkshow-Moderatorin und Sängerin Ina Müller (49) liiert - und findet es "toll, nun auch mal über Glück in der Liebe zu schreiben". Bei seinen letzten Alben habe er viel aufgearbeitet, was in früheren Beziehungen schieflief, sagte er dem People-Magazin GALA (Ausgabe 5/15). "Man kann zwar nicht in die Zukunft blicken, aber ja, im Moment bin ich sehr glücklich." Weiter lesen …