20. Januar 2015 - Archiv

Die Mitgründerin und Schatzmeisterin der Dresdner Pegida-Bewegung, Kathrin Oertel, hat ein Foto, das Pegida-Chef Lutz Bachmann als Hitler zeigt, als echt bezeichnet. "Das Foto war damals als ein Scherz gedacht", sagte Oertel der "Bild". Weiter lesen …

Die Zahl gewaltbereiter Salafisten in Berlin ist von 100 im Jahr 2011 auf jetzt 330 gestiegen. Das sagte Berlins Verfassungsschutz-Chef Bernd Palenda exklusiv dem rbb am Dienstag, bevor sich am Mittwoch der Ausschuss für Verfassungsschutz des Berliner Abgeordnetenhauses mit dem Thema befasst. Weiter lesen …

Drei Wochen nach Inkrafttreten des Mindestlohns erhöht die Union den Druck auf Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD), die strengen Dokumentationspflichten bei den Arbeitszeiten zu lockern. "Sollte sich in der Praxis zeigen, dass es Probleme bei der Umsetzung gibt, muss nachgebessert werden", sagte Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) dem "Handelsblatt" (Mittwochsausgabe). Weiter lesen …

Viele Apotheken beraten offenbar bei rezeptfreien Medikamenten nur mangelhaft. Das ist das Ergebnis einer Stichprobe des WDR Fernsehens. Weiter lesen …

Die Staatsanwaltschaft Berlin hat gestern die Aufhebung der Immunität des CDU-Bundestagsabgeordneten Patrick Sensburg beantragt. Das bestätigte sie gegenüber der in Hagen erscheinenden Westfalenpost (Mittwochausgabe). Sie will gegen Sensburg wegen des Verdachts der Körperverletzung ermitteln. Weiter lesen …

In der Zentralafrikanischen Republik ist am Dienstag eine Mitarbeiterin der Vereinten Nationen entführt worden. Bewaffnete hätten den Bus, in dem die Frau unterwegs gewesen sei, angehalten und die UN-Mitarbeiterin herausgezerrt, teilte die UN-Friedensmission in der Zentralafrikanischen Republik (MINUSCA) mit. Weiter lesen …

Im Zusammenhang mit der Sicherheitsdebatte rund um die abgesagte Pegida-Demonstration in Dresden fordert der SPD-Innenpolitiker und Polizeibeamte Uli Grötsch eine rasche Neuregelung bei der Absicherung von Fußballspielen. "Hier muss es Veränderungen geben, dann würde jede Menge Personal frei", sagte Grötsch dem Berliner "Tagesspiegel" (Mittwochausgabe). Weiter lesen …

Kirsten Tackmann, agrarpolitische Sprecherin der LINKEN im Bundestag, fordert eine Überprüfung der Kartellbildung am Lebensmittelmarkt. "Ich würde mir wünschen, dass stärker die Frage nach den Profiteuren gestellt wird", sagte sie gegenüber der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Mittwochausgabe). Weiter lesen …

In der jemenitischen Hauptstadt Sanaa haben die Huthi-Rebellen nach heftigen Kämpfen offenbar den Präsidentenpalast besetzt. Das bestätigten Vertreter des Militärs. Über den Aufenthaltsort des Präsidenten Abed Rabbo Mansur Hadi war zunächst nichts bekannt. Weiter lesen …

Der ehemalige Chefvolkswirt der Europäischen Zentralbank (EZB), Jürgen Stark, hält die negativen Inflationsraten als Grund für ein Programm zum massiven Ankauf von Staatsanleihen für vorgeschoben: Die Debatte um die Deflationsgefahren in Europa sei "völlig überzogen". "Die EZB will die Refinanzierungskosten einzelner Länder verringern", sagte er in einem Interview mit dem "Handelsblatt" (Mittwochsausgabe). Weiter lesen …

Die großen deutschen Versicherer kritisieren die Geldpolitik der Europäischen Zentralbank. Ein möglicher Ankauf von Staatsanleihen aus dem Euroraum werde die Zinsen auf den Kapitalmärkten weiter nach unten drücken und das Angebot an Zinspapieren weiter verknappen, sagten Branchenvertreter der F.A.Z. (Mittwochsausgabe). Er halte das Vorgehen der EZB für grundfalsch, sagte Torsten Utecht, Finanzvorstand der Generali Deutschland. Weiter lesen …

Der stellvertretende SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel hat die von der Wohlfahrtsorganisation Oxfam veröffentlichten Zahlen zur weltweiten sozialen Ungleichheit als "erschreckend und aufrüttelnd" bezeichnet. "Ein Prozent der Weltbevölkerung besitzt die Hälfte des weltweiten Vermögens, die reichsten 80 Menschen sogar so viel wie die ärmere Hälfte der Menschheit. Die Schere zwischen Arm und Reich klafft immer stärker auseinander", erklärte Schäfer-Gümbel am Dienstag. Weiter lesen …

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat für Mittwochabend erneut seine Kollegen aus Russland, der Ukraine und Frankreich nach Berlin eingeladen, um die Lage in der Ukraine zu besprechen. Das Treffen kommt nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" dieses Mal auch auf Bitten Kiews und Moskaus zustande, die über Wege und Möglichkeiten zur Entschärfung der Krise in der Ostukraine beraten wollen. Weiter lesen …

Das FDP-Präsidiumsmitglied Michael Theurer hat die Große Koalition aufgefordert, den gesetzlichen Mindestlohn zu entschärfen. "Die negativen Konsequenzen des Einheitsmindestlohns für Arbeitgeber und Arbeitnehmer werden immer deutlicher", sagte Theurer am Dienstag. Weiter lesen …

Russland hat im zurückliegenden Jahr trotz der Rubel-Krise seine Auslandsschulden um 17 Prozent abbauen können. Das teilte die russische Zentralbank am Dienstag in Moskau mit. Demnach schrumpfte die Auslandsverschuldung Russlands von 728,86 Milliarden US-Dollar zu Beginn des Jahres 2014 auf 599,5 Milliarden Dollar zu Beginn des laufenden Jahres. Weiter lesen …

Der Mittelfeldspieler Sebastian Kehl wird Borussia Dortmund voraussichtlich für vier Wochen fehlen. Der 34-Jährige hat sich im Testspiel gegen Steaua Bukarest am vergangenen Samstag eine Eckgelenksprengung der linken Schulter zugezogen, wie der Verein am Dienstag mitteilte. Weiter lesen …

Selten sorgte ein Buch international für so viel Wirbel wie Michel Houellebecqs "Unterwerfung". In seinem neuen Roman zeichnet der französische Schriftsteller ein schonungsloses Bild des zukünftigen Paris und lässt Christentum, Islam und Judentum aufeinanderprallen. Hierzulande sorgt das Werk für einen großen Verkaufsrun: Mit deutlichem Vorsprung schießt der 180-Seiter an die Spitze der Belletristik-Bestsellerliste, ermittelt von GfK Entertainment. Weiter lesen …

Der Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung, Thomas Krüger, hat die Entscheidung des sächsischen Landeszentralen-Chefs Frank Richter kritisiert, der Pegida-Bewegung einen Raum der Landeszentrale für politische Bildung in Dresden für eine Pressekonferenz zur Verfügung zu stellen. Weiter lesen …

Für Linken-Chef Bernd Riexinger ist der Sinneswandel von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hinsichtlich der am Wochenende anstehenden Wahl in Griechenland unglaubwürdig. "Nach Drohkulisse und massiver Einmischung in den vergangenen Wochen nun die Rolle der Verständnisvollen einzunehmen, wird ihr in Griechenland niemand abnehmen, der die Härten des brutalen Spardiktats erlebt hat", sagte Riexinger am Dienstag. Weiter lesen …

Wer Sex-Dates auf AdultFriendFinder arrangieren will, sollte sich bei der URL nicht vertippen. Denn er könnte sonst auf einer von 132 bösartigen "Typosquatting"-Domains landen, die sich solche Tippfehler zunutze machen. Das haben belgische Forscher festgestellt, die Typosquatting für die Top-500-Domains nach Alexa-Ranking untersucht haben. Bedenklich ist dabei, dass nur sehr wenige Webseiten selbst vorbeugend solche Tippfehler-Domains registrieren. So verzichten zwei von drei erfassten Banken völlig auf diese Vorsichtsmaßnahme. Weiter lesen …

Hat eine Autovermietung aufgrund von GPS-Daten den Eindruck, dass ein Pkw gestohlen wurde, darf sie Maßnahmen zur Sicherstellung des Fahrzeugs ergreifen. Wie die D.A.S. mitteilte, verurteilte das Amtsgericht München einen Mieter nach einer vertragswidrigen Auslandsfahrt dazu, die Kosten für den losgeschickten Abschleppwagen zu tragen. Weiter lesen …

Aktuellen Bestandszählungen zufolge ist es in Indien gelungen die nationale Tigerpopulation seit 2010 um rund 30 Prozent auf offiziell 2226 Tiere zu erhöhen. Das teilte die indische Regierung am Dienstag in Neu-Delhi mit. Die Umweltschutzorganisation WWF bezeichnete die neuen Zahlen in einer ersten Stellungnahme als Sensation und Mut machendes Signal für den Tiger und den Artenschutz allgemein. Weiter lesen …

Die Ukraine hat mit der Teilmobilmachung von bis zu 50.000 Mann begonnen, die gegen die Separatisten im Osten des Landes kämpfen sollen. Soldaten, die bereits länger im Einsatz sind, sollen durch Reservisten abgelöst werden, wie das ukrainische Verteidigungsministerium am Dienstag in Kiew mitteilte. Weiter lesen …

Die mittelfristigen Konjunkturerwartungen von Finanzanalysten und institutionellen Investoren haben sich im Januar verbessert: Der entsprechende Index stieg von 34,9 Punkten im Dezember auf 48,4 Zähler. Das teilte das Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) am Dienstag in Mannheim mit. Weiter lesen …

Die Verbraucherpreise für Nahrungsmittel waren im Jahr 2014 um 11,5 % höher als im Jahr 2010. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anlässlich der Grünen Woche vom 16. bis 25. Januar 2015 in Berlin weiter mitteilt, stiegen die Verbraucherpreise für Nahrungsmittel damit deutlich stärker als die Verbraucherpreise insgesamt. Diese erhöhten sich im gleichen Zeitraum um 6,6 %. Insbesondere in den Jahren 2012 und 2013 verteuerten sich Nahrungsmittel auf Verbraucherebene überdurchschnittlich. Im Jahr 2014 stiegen die Nahrungsmittelpreise nur geringfügig stärker als die Verbraucherpreise insgesamt. Weiter lesen …

Zur aktuellen Debatte zur Einwanderungspolitik erklärt die Sprecherin der Alternative für Deutschland, Frauke Petry: "Vizekanzler Gabriel hat offenbar das von der sächsischen AfD-Fraktion erarbeitete Positionspapier mit der zentralen Forderung, endlich ein deutsches Einwanderungsgesetz zu schaffen, ausgiebig studiert. Er fand es inhaltlich wohl auch zutreffend. Warum sonst übernimmt er nun die klare Forderung der Alternative für Deutschland und plädiert ebenfalls dafür, Einwanderung gesetzlich regeln zu wollen." Weiter lesen …

Die beiden Ökonomen Thomas Mayer und Marcel Fratzscher streiten über die richtige Geldpolitik in Europa. "Die Finanzkrise hat mir gezeigt, dass etwas grundsätzlich faul ist mit unserem Geldsystem", sagte Mayer, ehemaliger Chefökonom der Deutschen Bank und Gründungsdirektor des Flossbach von Storch Research Institute, im Gespräch mit dem Wirtschaftsmagazin 'Capital' (Ausgabe 2/2015). "Wir haben den Banken erlaubt, auf Knopfdruck Geld zu schaffen. Zusammen mit der Niedrigzinspolitik hat das zu enormen Schulden geführt." Wenn nun die Zentralbanken schlechte Kredite durch Gelddrucken finanzierten, dann werde der Finanzkrise über kurz oder lang eine Geldkrise folgen. "Die EZB hat die Probleme längst nicht mehr im Griff." Weiter lesen …

Das neue Jahr startet mit einer guten Nachricht für alle Android-Anwender: Das bislang knapp 20 Euro teure, ursprünglich nur für die Dauer einer Weihnachts-Spendenaktion gratis zur Verfügung gestellte "SoftMaker Office Mobile" wird auch in Zukunft kostenfrei bleiben. Weiter lesen …

Nachdem es in den letzten Wochen verhältnismäßig ruhig war, geben die offiziellen deutschen Album-Charts, ermittelt von GfK Entertainment, jetzt wieder Vollgas. Sieben Neueinsteiger, davon vier Rapper, schaffen den Sprung in die Top 20. Prinz Pornos Rechnung "pp = mc2" geht auf: Der auch unter dem Namen Prinz Pi bekannte Künstler nimmt direkt auf dem Thron Platz. Vorwochensieger Unheilig ("Gipfelstürmer") und Helene Fischer ("Farbenspiel") rutschen jeweils eine Position abwärts und ergattern Silber und Bronze. Weiter lesen …

Die gemeinnützige Gesellschaft der Deutschen Bundesstiftung Umwelt zur Sicherung des Nationalen Naturerbes (DBU Naturerbe GmbH) hat für ihre ca. 60.000 Hektar großen Naturschutzflächen jetzt bindende "Handlungshinweise zum Umgang mit der Afrikanischen Schweinepest (ASP)" herausgegeben. Die Tierseuche grassiert seit 2007 in Osteuropa und zieht dort immer weitere Kreise. "Wir müssen alle Maßnahmen einleiten, damit wir die hoch ansteckende Tierseuche nicht in den Schwarzwildpopulationen auf unseren Naturerbeflächen einschleppen und verbreiten", erklärt Dr. Heinrich Bottermann, DBU-Generalsekretär und Geschäftsführer der DBU Naturerbe. Die Land- und Ernährungswirtschaft nimmt die Afrikanische Schweinepest sehr ernst. Sollte die Seuche auf Zucht- und Mastschweine in Deutschland übergreifen, hätte das erhebliche wirtschaftliche Konsequenzen. Weiter lesen …

Die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) hat zwei japanische Geiseln in ihrer Gewalt und fordert binnen 72 Stunden 200 Millionen US-Dollar für deren Freilassung. Das geht aus einem am Dienstag veröffentlichten Video des IS hervor, in dem die Terrormiliz mit der Ermordung der Geiseln droht. Weiter lesen …

Im Zusammenhang mit den Ermittlungen gegen eine mutmaßliche Berliner Islamisten-Zelle sind am frühen Dienstagmorgen erneut mehrere Objekte durchsucht worden. Laut Polizei wurden elf Objekte in Berlin, eines in Potsdam und eines im thüringischen Nordhausen durchsucht. Die Razzien sollten weitere Beweismittel für terroristische Aktivitäten der Zelle in Syrien bringen. Weiter lesen …

Die chinesische Wirtschaft ist im Jahr 2014 so langsam gewachsen wie seit 1990 nicht mehr. Das Bruttoinlandsprodukt Chinas legte im zurückliegenden Jahr um 7,4 Prozent zu, teilte das chinesische Statistikamt mit. Die Regierung des Riesenreichs hatte hingegen ein BIP-Wachstum von 7,5 Prozent angepeilt. Weiter lesen …

Die Erzeugerpreise gewerblicher Produkte waren im Jahresdurchschnitt 2014 um 1,0 % niedriger als im Vorjahr. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, ist dies der stärkste Rückgang im Jahresdurchschnitt seit 2009 (- 4,2 %). Weiter lesen …

Transfette verschlechtern die Leistung des Gehirns. Sie stecken in Margarine, Fast Food, Backwaren oder Tiefkühlpizza. In Gedächtnistests an der Universität von Kalifornien in San Diego (USA) mit 1000 Teilnehmern schnitten Männer unter 45 Jahre, die Transfette gegessen hatten, deutlich schlechter ab, berichtet die "Apotheken Umschau". Weiter lesen …

CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn hat mehr Gelassenheit von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) und anderen Kritikern der Pegida-Bewegung gefordert. "Wer verbal Öl ins Feuer gießt und Tausende Menschen pauschal beschimpft, vergrößert den Frust", sagte Spahn der "Saarbrücker Zeitung". Das trage nicht dazu bei, "dass Politiker und Bürger wieder mehr miteinander sprechen". Weiter lesen …

Wer abnehmen will, sollte sich auch ausreichenden Schlaf gönnen. Denn viele Studien zeigen: Zu wenig Schlaf kann Übergewicht begünstigen, berichtet das Apothekenmagazin "Baby und Familie". Weiter lesen …

Angesichts der zunehmenden Belastung der Polizei durch Terrorgefahr und Demonstrationen fordert der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, künftig auf Blutkontrollen bei Alkoholsündern im Straßenverkehr zu verzichten. Der "Bild" sagte Wendt, mit dem Verzicht auf die Blutkontrollen könne die Belastung für die Polizeibeamten gesenkt werden. "Rund 50.000 Blutproben im Jahr sind völlig überflüssig", sagte Wendt. Bisher werde ab 0,8 Promille bei der Atemkontrolle der Blutalkoholwert ermittelt. Weiter lesen …

Weisheitszähne sind ein Überbleibsel aus der Zeit des Menschen als Jäger und Sammler: Als sogenannte Achter sind sie zusätzlich zu den sieben regulären Zähnen in jedem Quadranten unseres Gebisses ganz hinten im Kiefer angelegt. Nicht selten sorgen sie für Ärger beim Herauswachsen, finden keinen Platz im Kiefer, verkeilen oder entzünden sich. Weiter lesen …

Der Wirtschaftsweise Lars Feld hat mit deutlichen Worten die Pläne der EZB-Spitze kritisiert, in der Ratssitzung am Donnerstag den Ankauf von Staatsanleihen zu beschließen. Weiter lesen …

Seit dem 1. Januar 2015 ist das Pflegestärkungsgesetz in Kraft, das für die alten Menschen in Heimen 20 000 zusätzliche Betreuungskräfte vorsieht. Kann das die Situation der pflegebedürftigen Heimbewohner entscheidend verbessern? Die "ZDFzoom"-Doku "Auf Kosten der Alten" zeigt am Mittwoch, 21. Januar 2015, 22.45 Uhr, was in Pflegeheimen schiefläuft, und prüft, ob die Altenheime selbst schon Pflegefälle sind. Autorin Valerie Henschel begegnet verzweifelten Pflegern, Heimleitern und Experten, die erklären, warum sich gute Pflege in Deutschland eigentlich nicht lohnt. Sie erfährt, dass Altenheimbewohner im Minutentakt abgerechnet werden, zeigt, wie auf Kosten der Alten Investoren profitieren und warum auch die groß angekündigte Pflegereform kaum etwas am Zustand der Altenheime verbessern wird. Weiter lesen …

In Duisburg sind bei Demonstrationen gegen die Bewegung der "Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes" (Pegida) am Montagabend vier Polizisten verletzt worden. Weiter lesen …

Die Diskussion um eine Hygieneampel an Restaurants ist neu entfacht: In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" erklärte Niedersachsens Verbraucherschutzminister Christian Meyer (Grüne), mehrere Bundesländer wollten bei diesem Thema vorpreschen. Die Bundesregierung bremse in diesem Punkt den Verbraucherschutz aus. "Wir sind im Dialog mit anderen Bundesländern, die gemeinsam, einheitlich und zusammen die Vorreiterrolle übernehmen wollen", sagte Meyer. Er hoffe, auf der im Mai anstehenden Verbraucherschutzministerkonferenz in Osnabrück eine Mehrheit der Länder dafür gewinnen zu können. Neben grün oder sozialdemokratisch geführten Landesministerien hätten auch Unionsminister Zustimmung signalisiert. Weiter lesen …

Grünen-Chefin Simone Peter hat nach der Absage von Demonstrationen in Dresden dazu aufgerufen, in Deutschland ein "Klima der Angst" zu verhindern. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Peter: "Unsere offene Gesellschaft darf vor Gewaltandrohungen nicht zurückweichen". Dass Flüchtlinge sich montags in Dresden wegen der Pegida-Demonstrationen nicht mehr auf die Straße zu trauten, sei erschreckend. "Es darf in Deutschland keine 'No-Go-Areas' für Flüchtlinge geben", betonte die Bundesvorsitzende der Grünen. Weiter lesen …

Die Hamburger Polizei kann einen erheblichen Teil von Betrugsstraftaten derzeit nicht verfolgen. Das geht aus einem internen Bericht des Landeskriminalamts Hamburg hervor, der dem NDR Politikmagazin "Panorama 3" vorliegt. Weiter lesen …

Der Dortmunder Bildhauer Horst Wegener kritisiert die Unterbringung von Flüchtlingen auf dem Gelände eines ehemaligen Konzentrationslagers in Schwerte. "Ich finde, man hätte etwas Besseres finden können", sagte Wegener der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der angekündigte Verkauf der WestLB-Kunstsammlung auf dem freien Markt könnte platzen. Eine Sprecherin des Bundesfinanzministeriums widersprach auf Anfrage der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" Aussagen von Portigon-Chef Kai Wilhelm Franzmeyer, denen zufolge ein solcher Verkauf mit Blick auf Vorgaben der EU juristisch zwingend ist. Weiter lesen …

In der Unions-Bundestagsfraktion ist eine Debatte darüber entbrannt, ob, ähnlich wie in Frankreich und Belgien, auch in Deutschland das Militär gegen die wachsende Gefahr durch Dschihadisten eingesetzt werden soll: "Es ist selbstverständlich, dass der Staat bei herausragenden Gefährdungen seiner Bürgerinnen und Bürger alle ihm zulässigerweise zur Verfügung stehenden Mittel nutzen muss, um diese Gefahren abzuwehren. Ob dies auch den Einsatz der Bundeswehr im Inneren umfasst, kann nur im konkreten Fall entschieden werden", sagte der innenpolitische Sprecher der Union-Bundestagsfraktion, Stephan Mayer (CSU), dem "Handelsblatt" (Onlineausgabe). Weiter lesen …

Auf die große Koalition kommt neuer Streit um den Mindestlohn zu: Während die CSU und der Wirtschaftsflügel der Union das Gesetz nachbessern wollen, sieht die SPD keinen Änderungsbedarf. "Es gibt viele Beschwerden aus den Unternehmen über die Bürokratie, die da aufgebaut wird", sagte Unionsfraktionsvize Michael Fuchs der "Welt". "Das müssen wir schleunigst überprüfen." Weiter lesen …

Die deutsche Wirtschaft warnt angesichts des schleppenden Netzausbaus vor einer Teilung des deutschen Strommarktes in zwei Preiszonen. Sollte sich der Ausbau weiter verzögern, "wird die Sicherheit der Versorgung sinken und eine einheitliche Preiszone in Deutschland kaum mehr zu rechtfertigen sein - mit der Folge eines Strompreisanstiegs für Haushalte und Unternehmen im Süden", heißt es laut "Welt" in einem 50 Seiten starken Faktenpapier des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) zum Ausbau der Stromnetze. Weiter lesen …

Nordrhein-Westfalen bildet seine Polizeihunde nicht mehr mit Stachelhalsbändern aus. Das berichtet das in Bielefeld erscheinende Westfalen-Blatt. Weiter lesen …

Hessens Justizministerin Eva Kühne-Hörmann sieht im Kampf gegen islamistischen Terror auch die Justizvollzugsanstalten gefordert. "Wir werden absehbar mehrere hundert radikale Islamisten in die Vollzugsanstalten bekommen", sagte die CDU-Politikerin der "Frankfurter Rundschau". Viele der über 600 aus Deutschland stammenden Kämpfer in Syrien und im Irak würden versuchen zurückzukehren. "Auf die deutschen Gefängnisse rollt deshalb eine noch nie dagewesene Welle von radikalisierten Personen zu." Weiter lesen …

Die Pläne der nordrhein-westfälischen Regierung für eine Reform des "Regionalverbands Ruhr" (RVR) verstoßen nach Ansicht des früheren Präsidenten des NRW-Verfassungsgerichtshofs, Michael Bertrams, gegen die Landesverfassung. "Die gesetzliche Stärkung des RVR würde dem Ruhrgebiet einen nicht gerechtfertigten Wettbewerbsvorteil verschaffen", schreibt Bertrams im "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Eurofighter des Österreichischen Bundesheeres werden in dieser Woche während des Weltwirtschaftsforums 2015 in Davos zur Sicherung des Luftraums eingesetzt. Nach Angaben der Organisatoren werden über 40 Staats- und Regierungschefs sowie rund 2.500 Führungskräfte aus Wirtschaft und Gesellschaft an dem 45. Jahrestreffen des Weltwirtschaftsforums teilnehmen. Die Eurofighter unterstützen die Luftraumsicherungs-Operation "Daedalus 2015" in Österreich und tragen zur Sicherheit dieser renommierten Konferenz bei. Das Weltwirtschaftsforum findet vom 21. bis 24. Januar in dem prominenten Ski-Ort statt. Weiter lesen …

Die Reise des FC Bayern nach Saudi-Arabien und das Freundschaftsspiel gegen Al-Hilal in Riad haben in politischen Kreisen für Unverständnis und Kritik gesorgt. "Der Sport hat so eine starke Stimme, aber er nutzt sie leider nicht an den Stellen, an denen es sinnvoll und hilfreich wäre", sagte Dagmar Freitag (SPD), Vorsitzende des Sportausschusses im Deutschen Bundestag, der "Süddeutschen Zeitung". "Fußballer müssen ja keine Politiker sein, aber sie sollen sich der Menschenrechtslage bewusst sein und durchaus mal ein Zeichen setzen." Weiter lesen …

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel warnt vor einem einseitigen Sparkurs in den Euro-Krisenstaaten. Die vorherige EU-Kommission und die Staats- und Regierungschefs hätten "in ihrer ideologischen Fixierung auf schnell sinkende staatliche Defizite" eine Kombination aus Reformen und Investitionen verboten: "Diese Politik ist gründlich gescheitert", sagte Gabriel dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka, hat die Entscheidung der sächsischen Landeszentrale für politische Bildung kritisiert, den Organisatoren von Pegida die Räume der Landeszentrale für eine Pressekonferenz zur Verfügung zu stellen. "Da habe ich mich geärgert", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" mit Blick auf die Pressekonferenz am Montag in Dresden. Weiter lesen …

Das Demonstrationsverbot von Dresden hat bei der montäglichen Telefonkonferenz der Innenminister von Bund und Ländern offenbar für Irritationen gesorgt. "Sachsen hat das ein bisschen hochgejazzt", hieß es laut "Süddeutscher Zeitung", WDR und NDR aus Berliner Regierungskreisen. Als "unglückliche Entscheidung" bezeichnete ein hochrangiger Sicherheitsbeamter den drei Medien zufolge die Absage aller Kundgebungen für und gegen Pegida am Montag. Allerdings habe niemand in der Telefonrunde die sächsische Entscheidung offen kritisiert. Weiter lesen …

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat Mali für Ebola-frei erklärt. Das teilten die Regierung des westafrikanischen Staates und die WHO mit. Weiter lesen …

Unternehmen sollen in Zukunft Bürger und Betroffene besser einbinden, wenn sie Infrastrukturprojekte oder Industrieanlagen planen und bauen wollen. Das sieht die neue Richtlinie des Vereins Deutscher Ingenieure vor, über die das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Zu Medienmeldungen, nach denen DIE LINKE im Bundestag angeblich Praktikanten keine Entschädigung zahlen würde, erklärt der Pressesprecher der Fraktion, Hendrik Thalheim: "Woher auch immer die 'Bild am Sonntag' ihre Weisheit hat, die nun von verschiedenen Medien kolportiert wird, dass DIE LINKE im Bundestag angeblich keinerlei Entschädigung an Praktikantinnen und Praktikanten zahlen würde, sie ist schlicht falsch." Weiter lesen …

In Bangui, der Hauptstadt der Zentralafrikanischen Republik, ist am Montag eine 67-jährige Französin entführt worden. Die Frau sei als Mitarbeiterin einer Hilfsorganisation, die sich für eine bessere medizinische Versorgung und bessere Bildung auf dem Land einsetzte, in dem Krisenstaat tätig, teilte das französische Außenministerium mit. Weiter lesen …

Der Porträt- und Modefotograf Mario Testino würde gerne einmal Bundeskanzlerin Angela Merkel fotografieren: Er sei überzeugt, dass Merkel vor seiner Kamera lächeln würde, sagte er bei der "ZeitMagazin"-Konferenz "Mode & Stil" am Montag in Berlin. Weiter lesen …

Deutscher Radiopreis, Deutscher Kleinkunstpreis, Deutscher Hörbuchpreis: Für seine Geschichten um ein kommunistisches, Schnapspralinen liebendes Känguru wurde Marc-Uwe Kling vielfach geehrt. Jetzt kommt die nächste Auszeichnung: Die von ihm selbst vorgelesenen "Känguru-Chroniken" waren in Deutschland das meistverkaufte Hörbuch 2014. Die Fortsetzung "Das Känguru-Manifest" erobert zusätzlich Rang sechs, während Teil drei ("Die Känguru-Offenbarung") auf Position zwei der repräsentativen Jahreshitliste, ermittelt von GfK Entertainment, hüpft. Weiter lesen …