13. Januar 2015 - Archiv

Die Anschläge von Paris haben nach Ansicht von Bundespräsident Joachim Gauck dazu geführt, dass die Gesellschaft enger zusammenrückt. "Die Attentate haben gezeigt, wie verwundbar die offene Gesellschaft ist - aber sie haben auch bewirkt, dass wir uns neu besinnen", sagte Gauck am Dienstagabend auf dem Pariser Platz anlässlich der Kundgebung mit dem Titel "Zusammenstehen - Gesicht zeigen", die von mehreren Verbänden der Muslime in Deutschland initiiert worden war. Weiter lesen …

Der heftig umstrittene Länderfinanzausgleich hat im abgelaufenen Jahr ein neues Rekordniveau erreicht. Erstmals überwiesen die Geberländer mehr als neun Milliarden Euro an die Nehmerländer. Das berichtet das "Handelsblatt" (Mittwochausgabe) unter Verweis auf die Endabrechnung des Finanzausgleichs. Weiter lesen …

Bei einem tragischen Unfall im Landkreis Unterallgäu hat sich ein Jäger aus Versehen selbst erschossen. Wie die Polizei am Dienstag mitteilte, hatte der 50-jährige Mann sein rechtmäßig mitgeführtes Jagdgewehr offensichtlich nicht entladen, als er aus einem Hochsitz im Waldgebiet herabstieg. Weiter lesen …

Die Sorgen der Pegida-Demonstranten könne man zurzeit nicht ernst nehmen und auch nicht mit ihnen ins Gespräch kommen, sagt Anton Hofreiter. "Das sind erwachsene, mündige Bürger. Wer solche Parolen schreit und hinter solchen Parolen herläuft, nimmt sich selbst nicht ernst", betonte der Grünen-Fraktionschef im phoenix-Interview (Ausstrahlung am Mittwoch, 14. Januar, 9.00 Uhr). Weiter lesen …

Der nach der Verurteilung wegen Untreue und Steuerhinterziehung weiter in Untersuchungshaft sitzende Ex-Topmanager Thomas Middelhoff muss voraussichtlich deutlich länger auf die Revisionsverhandlung am Bundesgerichtshof (BGH) warten. Sein Anwalt Dr. Winfried Holtermüller sagte dem in Bielefeld erscheinenden WESTFALEN-BLATT, er rechne mit dem Verfahrensbeginn nun nicht mehr vor Herbst. Weiter lesen …

Der türkische Regierungschef Ahmet Davutoglu hat die Pegida-Bewegung mit der Terrorgruppe "Islamischer Staat" (IS) verglichen. Beide hätten eine ähnliche "mittelalterliche" Geisteshaltung, sagte Davutoglu der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (F.A.Z./Mittwochausgabe). Weiter lesen …

Bundespräsident Joachim Gauck nimmt 27. Januar an der Gedenkfeier anlässlich des 70. Jahrestages der Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz teil. Das teilte das Bundespräsidialamt am Dienstag mit. Weiter lesen …

Rund 97 Prozent der teilnehmenden Personen, Verbände und Firmen lehnen Schiedsgerichte zur Schlichtung von Streitigkeiten zwischen Staaten und Konzernen ab, so lautet das heute veröffentlichte Ergebnis einer offiziellen EU-Konsultation zum transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP. Im Rahmen der europaweiten Befragung zum Investitionsschutzkapitel im geplanten Freihandelsabkommen waren rund 150.000 Eingaben gemacht worden. Weiter lesen …

In der Nähe der Stadt Donezk in der Ost-Ukraine sind am Dienstag mindestens sechs Zivilisten bei einem Raketeneinschlag ums Leben gekommen. Weiter lesen …

Die bundesweite Vereinigung Ärzte gegen Tierversuche hat bei der Staatsanwaltschaft Tübingen Strafanzeige gegen Forscher des Max-Planck-Instituts für Biologische Kybernetik in Tübingen (MPI) eingereicht. Sie sieht in den Tierversuchen, bei denen Affen Durstqualen und massive Bewegungseinschränkungen erleiden müssen, einen klaren Verstoß gegen das Tierschutzgesetz und den Straftatbestand der fortgesetzten Tierquälerei erfüllt. Der Verein fordert einen sofortigen Stopp der gesetzeswidrigen Versuche. Weiter lesen …

Der Chef der Alternative für Deutschland (AfD), Bernd Lucke, hat die Islam-Äußerung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kritisiert. Merkel hatte unter Bezug auf die Aussage des früheren Bundespräsidenten Christian Wulff, der Islam gehöre zu Deutschland, gesagt: "Dieser Meinung bin ich auch." Lucke sagte dazu, die Äußerungen von Wulff und Merkel griffen zu kurz. "Nicht jedes komplexe Problem kann man in fünf Worten erledigen. Wenn man ehrlich ist, muss man zumindest sagen: Der Islam ist Deutschland fremd", sagte Lucke dem "Handelsblatt" (Online-Ausgabe). Weiter lesen …

CDU-Generalsekretär Peter Tauber hat die Politik von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig und Bundesjustizminister Heiko Maas (beide SPD) in der Debatte zur Terrorismusbekämpfung scharf kritisiert. Weiter lesen …

Am Freitag, den 16. Januar 2015, wird der Tender "Donau" um 10 Uhr seinen Heimathafen, den Marinestützpunkt Warnemünde, verlassen und in Richtung Nordsee aufbrechen. Das zum 7. Schnellbootgeschwader gehörige Versorgungsschiff wird sich für das erste Halbjahr 2015 am Ständigen Minenabwehrverband der NATO (Standing NATO Mine Counter Measures Group 1) beteiligen. Weiter lesen …

Justizminister Heiko Maas (SPD) hat sich mit Blick auf die am Dienstagabend in Berlin stattfindende Mahnwache zu den Pariser Anschlägen hinter die Islam-Aussagen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gestellt. "Die Muslime gehören zu Deutschland. Sie haben einen festen Platz in der Mitte unserer Gesellschaft. Sie führen den Aufstand der Anständigen an", sagte Maas der "Saarbrücker Zeitung" (Mittwochausgabe). Weiter lesen …

„Bundeskanzlerin Angela Merkel fordert die Umsetzung des Minsker Abkommens, bevor eine Aufhebung der Russland-Sanktionen möglich ist…“ So lauten die aktuellen Presseverlautbarungen für Deutschland, Europa und die Welt. Gleichzeitig sagt Frau Merkel frische Milliarden Finanzhilfe für die Ukraine zu. Die freie Journalistin Beate Taufer fragt in ihrem Bericht: Was bedeutet diese deutsche Außenpolitik im Klartext? – Die deutschen und europäischen Steuerzahler müssen einen Krieg finanzieren, der in jeder Hinsicht ungerechtfertigt ist. Weiter lesen …

Vor dem Hintergrund der Attentate von Paris startet Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) neue Präventionsprogramme gegen Islamismus. Weiter lesen …

Damit Kinder und Jugendliche sich gesünder ernähren, wollen Union und SPD den Verkauf von Süßigkeiten an Supermarktkassen unterbinden. Wie die "Saarbrücker Zeitung" (Mittwochausgabe) berichtet, geht dies aus einem gemeinsamen Antrag der Koalitionsfraktionen an den Bundestag hervor, der am Donnerstag im Vorfeld der Grünen Woche beraten werden soll. Weiter lesen …

Für Eltern hat die Sicherheit ihrer Kinder höchste Priorität. Egal, in welchem Land und in welcher Kultur: Alle Eltern wollen für ihr Kind nur das Beste. Schon vor der ersten Fahrt im Auto mit dem Baby machen sich Eltern Gedanken, wie sie ihr Kind optimal sichern. Doch nicht in jedem Land herrschen die gleichen Normen und Vorschriften für die Sicherung der kleinen Passagiere. In vielen Ländern gilt zwar ganz allgemein: Der Kindersitz für Kinder unter zwölf Jahren ist Pflicht. Weiter lesen …

Auf 88 Prozent der bei Discountern gekauften Putenfleisch-Proben hat der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) antibiotikaresistente Keime gefunden. Laboruntersuchungen der Fleisch-Stichproben von Aldi, Lidl, Netto, Penny und Real, eingekauft in bzw. um Berlin, Hamburg, Dresden, Leipzig, Hannover, Göttingen, München, Nürnberg, Frankfurt, Mannheim, Köln und Stuttgart, wiesen sowohl MRSA-Keime als auch ESBL-bildende Keime nach. Insgesamt wurden bundesweit knapp 60 Proben auf antibiotikaresistente Keime getestet. Weiter lesen …

Nach den Terroranschlägen in Paris appellieren die Polizeigewerkschaften an die Bundesregierung, allen Sicherheitsbehörden der Bundesrepublik und der Bundeswehr zusätzliche Breitband-Mobilfunkfrequenzen für die Terror- und Gefahrenabwehr zur Verfügung zu stellen. Das berichtet "Bild". Weiter lesen …

Nachdem am Montag erneut Zehntausende an den Pegida-Demonstrationen teilgenommen haben, kritisiert Gregor Gysi deren Organisatoren: "Die Anführer sind verkorkst, da braucht man nichts mehr zu machen", sagte der Fraktionsvorsitzende der Linken im phoenix-Interview. Er sei aber bereit, "mit denen zu reden, die da einfach mitlaufen". Weiter lesen …

Die Bundestagsabgeordnete Irene Mihalic hegt in der neuen Ausgabe des stern große Zweifel an der Glaubwürdigkeit des Zeugen Michael Hartmann. Der SPD-Abgeordnete Hartmann hatte zuletzt Sebastian Edathy widersprochen, nur einer von beiden kann die Wahrheit sagen. Falls Hartmann sich "als Lügner entpuppt, hat natürlich auch Thomas Oppermann und damit die SPD ein gewaltiges Problem", sagte die Polizeibeamtin Mihalic, die für die Grünen-Fraktion als Obfrau im Untersuchungsausschuss sitzt. "Edathy hat ihn ja mehrfach belastet." Weiter lesen …

Der Unions-Fraktionsvize Michael Fuchs (CDU) hat angesichts der guten Haushaltslage vor neuen Staatsausgaben gewarnt: "Bei über zwei Billionen Euro Schulden müssen wir uns an den Schuldenabbau machen, das ist unsere gute Pflicht, gerade auch den kommenden Generationen gegenüber", sagte Fuchs dem "Handelsblatt" (Mittwochausgabe). Weiter lesen …

Von den rund 285 000 landwirtschaftlichen Betrieben in Deutschland hat sich im Jahr 2013 etwa jeder Dritte Einkommensalternativen geschaffen. Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, gehören zu diesen Tätigkeiten beispielsweise Urlaubs- und Freizeitangebote auf dem Bauernhof, die Verarbeitung und Direktvermarktung landwirtschaftlicher Erzeugnisse oder die Erzeugung erneuerbarer Energien. Weiter lesen …

Das "Unwort des Jahres 2014" lautet "Lügenpresse". Das gaben Sprachwissenschaftler am Dienstagvormittag bekannt. "Das Wort `Lügenpresse` war bereits im Ersten Weltkrieg ein zentraler Kampfbegriff und diente auch den Nationalsozialisten zur pauschalen Diffamierung unabhängiger Medien. Weiter lesen …

Am 1. August 1975 unterzeichneten 35 Staats- und Regierungschefs der Teilnehmerstaaten in Helsinki die sogenannte KSZE-Schlussakte. Sie ist kein völkerrechtlich bindender Vertrag, jedoch Ausdruck einer politischen Verpflichtung der Unterzeichner. Welche Bedeutung dies im Zusammenhang mit dem aktuellen Ukraine Konflikt hat, hat sich die freie Journalistin Beate Taufer, im nachfolgenden Beitrag einmal angeschaut. Weiter lesen …

Die Europäische Zentralbank (EZB) will sich weiterhin nicht an einem etwaigen Schuldenschnitt für Griechenland beteiligen und sieht "keinerlei Spielraum" für einen Schuldenerlass für das Euro-Krisenland. "Unsere Haltung dazu ist eindeutig: Wir können einem Schuldenschnitt der von der EZB gehaltenen griechischen Staatsanleihen nicht zustimmen", sagte EZB-Direktor Benoit Coeure im Gespräch mit der "Welt". "Selbst eine Verlängerung der Laufzeiten ist mit uns nicht zu machen, weil wir es schlicht nicht dürfen." Weiter lesen …

Wer in seinem Alltag viel druckt, muss unter Umständen mit hohen laufenden Kosten rechnen. Vor allem das Auswechseln von Druckerpatronen ist alles andere als preiswert. Bei sehr günstigen Druckern können neue Patronen bisweilen sogar mehr kosten als das Gerät selbst – zumindest wenn es sich dabei um Originalpatronen des Herstellers handelt. Weiter lesen …

Lutz Bachmann, Mitorganisator der Demonstrationen der "Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes" (Pegida), hat die Forderungen der Bewegung konkretisiert. Pegida fordere "die Schaffung eines Zuwanderungsgesetzes, welches die unbestritten notwendige qualitative Zuwanderung regelt und die momentan gängige, unkontrollierte quantitative Zuwanderung stoppt", sagte Bachmann am Montagabend in Dresden, wo nach Polizeiangaben 25.000 Menschen an der Pegida-Demo teilnahmen. "Dies sollte nach dem Vorbild von Kanada oder der Schweiz erfolgen." Weiter lesen …

Will man sich dem Themenkomplex Ukraine-Russland-Krim vorurteilsfrei nähern in dem ernsthaften Bestreben, gangbare Lösungswege aufzuzeigen, muss zuerst ein Tabu gebrochen werden. Es gilt, ein zentrales Denkschema in der deutschen Außenpolitik zu durchbrechen, jenes Credo nämlich, ohne das man sich offensichtlich nicht mehr zu Wort melden darf. Gemeint ist die einseitige Schuldzuweisung an Russland, gleichgültig um welches Thema es gerade geht. Hier wurde das politische Denken tief geprägt von einer permanenten Denkvorgabe durch die Kräfte, die schon seit vielen Jahren gezielt und bewusst auf genau die Lage hingesteuert haben, in der wir uns heute befinden. Weiter lesen …

Wenngleich große Weltmarken auf Twitter präsent sind, hapert es an der Interaktion mit Kunden. Im Schnitt wird nur etwas mehr als ein Fünftel aller Tweets, die sich direkt an die Twitter-Handle einer Marke richten, auch beantwortet. Das hat eine Untersuchung des CS-Software-Anbieters Freshdesk ergeben, die 100 Unternehmen von der Interbrand-Liste der wichtigsten Marken untersucht hat. Selbst Nachrichten, die um Hilfe bei Problemen bitten, bleiben demnach oft ohne Reaktion. Weiter lesen …

Der Security-Software-Hersteller ESET hat kürzlich einen Report veröffentlicht, für den Schwachstellen von Windows unter die Lupe genommen wurden. Während auch Microsoft Office und Windows-Treiber von Malware und Attacken betroffen waren, stellte sich heraus, dass der Internet Explorer 2014 nicht nur das häufigste Ziel von Angriffen war, sondern auch die meisten Schwachstellen aufwies. Weiter lesen …

Die App "Hushed" ermöglicht anonymes Telefonieren, denn sie generiert zufällig Rufnummern, unter deren Deckmantel Anrufe getätigt werden können. Ähnlich Wegwerf-Handys aus Spionage-Filmen soll die App die eigene Identität schützen und Privatheit garantieren. Weiter lesen …

Die isländische Brauerei Steðjar hat bekannt gegeben, dass sie auch in diesem Jahr pünktlich zu Beginn des Winter-Festivals Þorrablót (Thorrablot) „Walbier“ produzieren wird. Diesmal jedoch mit neuer Rezeptur: Geräuchter Finnwalhoden statt Walmehl. WDC verurteilt diese Bekanntgabe. Weiter lesen …

Acht Wochen hat er gewartet, in der neunten ist es nun endlich so weit: Newcomer Kwabs schreitet mit seinem Song "Walk" erstmals an die Spitze der offiziellen deutschen Single-Charts, ermittelt von GfK Entertainment. Der Londoner begeistert durch einen facettenreichen Sound, der irgendwo zwischen Soul, Elektro und R'n'B angesiedelt ist. Vor kurzer Zeit noch als Geheimtipp gehandelt, schiebt er jetzt sogar David Guetta und Sam Martin zur Seite. Ihre Nummer "Dangerous" bleibt an dritter Stelle aber brandgefährlich. Weiter lesen …

Im November 2014 gab es in den Beherbergungsbetrieben in Deutschland 27,4 Millionen Übernachtungen in- und ausländischer Gäste. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen weiter mitteilt, war dies ein Plus von 4 % gegenüber November 2013. Weiter lesen …

Im Oktober 2014 meldeten die deutschen Amtsgerichte 2 125 Unternehmensinsolvenzen. Das waren nach Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) 4,4 % weniger als im Oktober 2013. Im September 2014 war ein Anstieg der Unternehmensinsolvenzen verzeichnet worden (+ 2,7 % gegenüber September 2013). Davor wurden seit dem November 2012 Rückgänge der Unternehmensinsolvenzen im Vergleich zum entsprechenden Vorjahresmonat registriert. Weiter lesen …

Der Europäischen Zentralbank (EZB) droht eine neue juristische Debatte über ihre Geldpolitik: Mit dem vor einem halben Jahr beschlossenen Aufkaufprogramm für sogenannte ABS-Papiere soll die Notenbank ihr Mandat überschritten haben. Zu diesem Schluss kommt der bekannte Freiburger Verfassungsrechtler Dietrich Murswiek in einem Gutachten im Auftrag der Stiftung Familienunternehmen, das der "Welt" vorliegt. Weiter lesen …

Auch im Motorsport effizienter als je zuvor: Das neue seriennahe Rallye-Fahrzeug Ford Fiesta R2 setzt in diesem Jahr auf den erfolgreichen 1,0-Liter-EcoBoost-Motor. Der innovative Dreizylinder-Turbo - 2012, 2013 und 2014 mit dem begehrten Titel "International Engine of the Year" ausgezeichnet - transportiert die Qualitäten der EcoBoost-Technologie in den Motorsport. Weiter lesen …

Die Großhandelsverkaufspreise lagen im Jahresdurchschnitt 2014 um 1,2 % unter dem Stand des Jahres 2013. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, hatte es einen stärkeren Rückgang zuletzt im Jahr 2009 (- 6,5 %) gegeben. Insbesondere die gesunkenen Preise im Großhandel mit festen Brennstoffen und Mineralölerzeugnissen (- 4,8 % gegenüber 2013) hatten einen entscheidenden Einfluss auf die negative Jahresveränderungsrate 2014. Weiter lesen …

Hier ein Keks, dort ein Brötchen: "Wir leben in einer figurfeindlichen Zeit. Essen ist immer und überall verfügbar", sagt Dr. Christina Holzapfel vom Kompetenznetz Adipositas an der Technischen Universität München im Apothekenmagazin "Baby und Familie". Weiter lesen …

Das Bundeskriminalamt (BKA) befürchtet nach den Anschlägen von Paris mögliche Terror-Nachahmer in Deutschland. Das berichtet die "Welt" unter Berufung auf ein 25-seitiges, internes Lagebild der Wiesbadener Behörde, das der Redaktion vorliegt. In dem als "VS - Nur für den Dienstgebrauch" gestempelten Papier berichtet das BKA von Sympathie-Bekundungen radikaler Islamisten im Internet. Die Rede ist auch von direkten Aufrufen zu Terroranschlägen in der Bundesrepublik. Weiter lesen …

Im Streit um die Vorratsdatenspeicherung zwischen Union und SPD hat der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, ein Machtwort der Kanzlerin gefordert. "Ich erwarte ein Machtwort der Bundeskanzlerin zur Vorratsdatenspeicherung. Die darf ihren Innenminister nicht im Regen stehen lassen", sagte Wendt der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

20 Jahre nach Einführung der Pflegeversicherung werden offenbar immer mehr Pflegebedürftige zum Sozialfall. Wie die "Saarbrücker Zeitung" berichtet, ist die Zahl der Empfänger von staatlicher "Hilfe zur Pflege" allein seit 2005 um rund 31 Prozent gestiegen. Das Blatt beruft sich dazu auf eine aktuelle Datenübersicht des Statistischen Bundesamtes. Weiter lesen …

Der Deutsche Städtetag drängt darauf, stärker als bisher Vorbehalte gegenüber der muslimischen Bevölkerung abzubauen. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagt Städtetagspräsident Ulrich Maly (SPD) nach den Terroranschlägen von Paris: "Die überwältigende Mehrheit der Muslime in unserem Land will ein friedliches Zusammenleben und stützt die freiheitliche Demokratie." Vorbehalte gegenüber Muslimen könnten am besten durch gegenseitiges Kennen und Verstehen abgebaut werden. Weiter lesen …

Niedersachsen will die Verbraucherschutzzentralen im Land zu Marktwächtern für den bundesweiten Energiemarkt ausbauen. Das kündigte der zuständige Landesminister Christian Meyer (Grüne) im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" an. Weiter lesen …

Fachpolitiker von Union und SPD haben einen neuen Schuldenschnitt für den Euro-Krisenstaat Griechenland nach der dortigen Wahl am 25. Januar unmissverständlich abgelehnt. "Griechenlands Schuldendienst liegt bei vier Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Das ist tragbar", sagte der haushaltspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Norbert Barthle, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Mindestens 20 Islamisten konnten offenbar trotz Passentzug bislang aus Deutschland in den Bürgerkrieg nach Syrien und in den Irak reisen. Das berichtet die "Welt" unter Berufung auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke (Die Linke). Weiter lesen …

Ohne Internet ist das Leben kaum noch vorstellbar, denn das Internet macht das Leben in vielen Bereichen einfacher und effizienter. Das Internet macht es möglich, zu jeder Zeit einkaufen, und das ohne Parkplatzsuche, ohne Schlange zu stehen und Tüten zu schleppen. Auch wenn Wissenslücken aufgefüllt werden sollen, dann ist das Internet unverzichtbar geworden. Mails werden geschrieben, Daten in Clouds gespeichert und wer sein Hobby mit vielen anderen Menschen teilen will, der schreibt einen Blog im Internet. Weiter lesen …

Jeder vierte Hartz-IV-Empfänger in Sachsen-Anhalt bezieht seit der Einführung vor zehn Jahren ununterbrochen diese staatliche Unterstützung. Das sind rund 50 000 Menschen. Dies teilte die Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung mit. Damit liegt Sachsen-Anhalt über dem Bundesschnitt von 22 Prozent. Weiter lesen …

Alexander Graf Lambsdorff, Vorsitzender der FDP im Europaparlament, lehnt eine Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung strikt ab. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte er: "Die Vorratsdatenspeicherung ist verfassungswidrig, das haben Bundesverfassungsgericht und Europäischer Gerichtshof festgestellt." Weiter lesen …

Das Vorhaben der EU und der USA, im Zuge des geplanten Freihandelsabkommens TTIP ein Supergremium einzurichten, das Industrievertretern exklusiven Zugang zu Gesetzesvorhaben verschaffen soll, alarmiert den Präsidenten des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW), Mario Ohoven, und den Chef der Gewerkschaft Verdi, Frank Bsirske. Weiter lesen …

Unmittelbar vor einem Besuch bei Bundeskanzlerin am Mittwoch hat Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg Kritik an der Höhe der deutschen Verteidigungsausgaben geübt: "Die nominelle Erhöhung der Verteidigungsausgaben in Deutschland für 2015 ist ein Schritt in die richtige Richtung, und jeder Schritt zählt. Aber es kann und muss mehr getan werden", sagte Stoltenberg im Interview der "Welt". Weiter lesen …

Die CSU plädiert für härtere Strafen für Blasphemie. Die nach dem Terroranschlag auf die französische Satirezeitschrift "Charlie Hebdo" geforderte Streichung des Paragrafen 166 Strafgesetzbuch stehe nicht zur Debatte, sagte der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Stephan Mayer, der "Welt". Weiter lesen …

Die meisten wollen schnell abnehmen, um wieder in die Lieblingsklamotten zu passen, und es gibt eine Reihe von Blitzdiäten, die die Pfunde zum Schmelzen bringen. Weiter lesen …

Der neue Berliner Mietspiegel wird deutlich gestiegene Mieten für die Hauptstadt ausweisen. Stadtentwicklungssenator Geisel (SPD) sagte dem rbb, er gehe davon aus, dass die durchschnittliche Netto-Kaltmiete oberhalb von sechs Euro pro Quadratmeter liegen werde. Weiter lesen …

Ein Twitter-Account des US-Militärs ist offenbar von Islamisten gehackt worden. Auch der YouTube-Kanal des Zentralkommando der Vereinigten Staaten (CENTCOM) wurde offenbar angegriffen, berichtet der Sender NBC. Weiter lesen …

Das Bundesumweltministerium pocht auf ein lückenloses Verbot Grüner Gentechnik in Deutschland. Das Gentechnik-Gesetz müsse so geändert werden, dass die umstrittene grüne Gentechnik hierzulande unter keinen Umständen genutzt werden könne, heißt es in einem Positionspapier des Ministeriums, über das die "Süddeutsche Zeitung" berichtet. Weiter lesen …

Der Republikanische Anwältinnen- und Anwälteverein (RAV) zieht eine verheerende Bilanz der Arbeit der sächsischen Ermittlungsbehörden. Diese hätten bei der Verfolgung antifaschistischer und zivilgesellschaftlicher Aktivitäten "jedes Maß verloren" und "in eklatanter Weise gegen rechtsstaatliche Grundsätze verstoßen", kritisiert der Berliner Rechtsanwalt Peer Stolle in einem Gastbeitrag für die Tageszeitung "neues deutschland". Weiter lesen …

Borussia Mönchengladbachs Innenverteidiger Martin Stranzl hält nichts von der weit verbreiteten Heldenverehrung, die Fußballprofis heute entgegengebracht wird. "Ich glaube nicht, dass es im Fußball Helden gibt", sagte Stranzl der "Rheinischen Post". "Dafür sind andere Menschen in unserer Welt zuständig. Wir konnten unser Hobby zum Beruf machen und unterhalten die Leute in modernen Arenen." Weiter lesen …

Der sächsische Landesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen, Lutz Rathenow, hat für die Erhaltung der Stasi-Unterlagenbehörde plädiert. "Ich bekomme jeden Tag Anfragen von Leuten, für die die Akten ungeheuer wichtig sind", sagte er der "Berliner Zeitung" mit Blick auf die Erstürmung der Berliner Stasi-Zentrale am 15. Januar vor 25 Jahren und die Errichtung der Behörde. Weiter lesen …

Mit der Verschärfung der Gesetze für Selbstanzeigen zur Steuerhinterziehung hat sich die Anzahl der Bürger, die eine Selbstanzeige vornahmen erhöht. Wer sich bereits im vergangenen Jahr angezeigt und zur Hinterziehung der Steuern bekannt hat, konnte die Verschärfung noch umgehen und seine Selbstanzeige zu den im Vergleich lockeren Regeln vornehmen. Bundesweit wurden im Jahr 2014 rund 32.000 Selbstanzeigen entgegengenommen, was eine Steigerung von 44 Prozent im Vergleich zum Jahresanfang aufzeigt. Weiter lesen …

Cristiano Ronaldo von Real Madrid ist zum Weltfußballer des Jahres 2014 gewählt worden. Am Montagabend wurde er mit der "Ballon d`Or" des Weltfußballverbands Fifa ausgezeichnet. Weiter lesen …