8. April 2014 - Archiv

Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) hat die Vorwürfe eines Plagiatsjägers gegen seine Doktorarbeit zurückgewiesen. "Die Vorwürfe sind nicht nachvollziehbar", sagte eine Ministeriumssprecherin der "Welt". Der Minister begrüße es, dass sich der Ombudsmann der Universität Regensburg der Vorwürfe im Zusammenhang mit seiner Doktorarbeit annehmen werde. Dies werde für Klarheit sorgen. Weiter lesen …

Pro-russische Separatisten haben am Dienstag in der ostukrainischen Stadt Lugansk angeblich mehrere Geiseln genommen. Das berichten verschiedene Medien unter Berufung auf die ukrainische Staatssicherheit (SBU). Weiter lesen …

US-Außenminister John Kerry hat Russland am Dienstag weiteren Sanktionen gewarnt, sollte es in die Ostukraine einmarschieren. So seien weitere Maßnahmen in den Bereichen Energie, Bergbau und Banken möglich, so der US-Außenminister vor Abgeordneten in Washington. Zusätzlich machte Kerry Russland für die Unruhen im Osten der Ukraine verantwortlich. Weiter lesen …

Das Deutsche Zentralinstitut für Soziale Fragen ("Spenden-Tüv") beurteilt die öffentliche Präsentation der Stiftung Stadtgedächtnis für intransparent. Die Internet-Seite der Stiftung vermittele den Eindruck, dass es kaum Aktivitäten gäbe. Aus den veröffentlichten Zahlen sei bisher keine positive wirtschaftliche Entwicklung erkennbar. Es bestehe erheblicher Rechtfertigungsdruck und die Aufsichtsgremien seien gefragt. Das berichtet die WDR Lokalzeit Köln in ihrer heutigen Sendung. Weiter lesen …

Die Bundesregierung hat am Dienstag die Testphase für den neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff gestartet. Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe gab dem Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherungen die Zustimmung zur Durchführung von zwei Modellprojekten. Diese sollen zeigen, ob die geplanten Neuerungen in der Pflegeversicherung umgesetzt werden können. Weiter lesen …

In Duisburg hat die Polizei am Montagabend eine Leiche aus dem Rhein geborgen. Zeugen hätten den Toten im Duisburger Rhein-Preußen-Hafen entdeckt, teilten die Beamten am Dienstag mit. Weiter lesen …

Das Kräftemessen mit dem Bundesrechnungshof hat Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) für sich entschieden: Die fünfte Schleusenkammer des Nord-Ostsee-Kanals in Brunsbüttel kann gebaut werden. Dobrindt zeigte sich nach der Einigung erleichtert: "Der Nord-Ostsee-Kanal ist eine Wasserstraße von internationaler Bedeutung", sagte er der F.A.Z. (Mittwochsausgabe) in Berlin. Weiter lesen …

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion lehnt in dieser Legislaturperiode jegliche Steuererhöhungen ab. "Das Wichtigste für die Wirtschaft ist, dass es keine Steuererhöhungen gibt", sagte Fraktionschef Volker Kauder in einem Interview mit dem "Handelsblatt" (Mittwochsausgabe). Die Wirtschaft müsse investieren können. Daher gebe es keine Steuererhöhungen. "Dabei bleibt`s", sagte er. Weiter lesen …

Die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen protestiert scharf gegen die Androhung unbegrenzter Haft für Migranten durch die griechischen Behörden. In mindestens zwei Haftzentren im Norden Griechenlands hat die Polizei den internierten Migranten angekündigt, sie so lange einzusperren, bis sie von selbst wieder ausreisen. Die Migranten in den Hafteinrichtungen Fylakio im Bezirk Evros und Paranesti im Bezirk Drama reagierten schockiert. Weiter lesen …

Rund 480 Millionen zahlen die Länder derzeit jährlich an die Kirchen - die sogenannten Staatsleistungen sollen dieselben für die Säkularisation zu Beginn des 19. Jahrhunderts entschädigen. Auf eine parlamentarische Anfrage der LINKE-Politikerin Halina Wawzyniak hat die Bundesregierung nun klargestellt, dass sie daran nichts ändern möchte. Man sehe keinen "Handlungsbedarf" für ein entsprechendes "Grundlagengesetz", an dem sich die Länder dann orientieren könnten, heißt es in der Antwort der Bundesregierung, die der Tageszeitung "neues deutschland" vorliegt und über die die Zeitung in ihrer Mittwochausgabe berichtet. Auch wolle man keine Kommission einrichten, die den Umfang dieser Schulden gegenüber den beiden großen christlichen Kirchen überhaupt einmal ermitteln könnte. Weiter lesen …

Trotz der geplanten Reform des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes rechnet der Vorsitzende der Unionsfraktion, Volker Kauder, mit weiter steigenden Strompreisen. "Wir müssen ehrlich sein und sagen: Für die privaten Haushalte in Deutschland wird der Strom nicht billiger und für die Wirtschaft im Schnitt auch nicht", sagte Kauder in einem Interview mit dem "Handelsblatt" (Mittwochsausgabe). "Wir können nur den Anstieg begrenzen." Weiter lesen …

Sie waren Ausländer in Teheran, hatten lukrative Berufe, enge Geschäftsbeziehungen und lebten im Wohlstand: Die Israelis genossen in den 1960er und 1970er Jahren eine besondere Beziehung zum persischen Schah und dessen diktatorischer Herrschaft. Doch dann folgte die Revolution und sie mussten aus dem Iran flüchten. ZDFinfo zeigt am Samstag, 12. April 2014, 17.15 Uhr, in "Luxusleben in der Diktatur", wie Tausende Israelis zur damaligen Zeit in Teheran lebten. Mit seltenem Archivmaterial und exklusiven Interviews zeigt die Dokumentation eine wenig bekannte Seite der Islamischen Revolution 1979. Weiter lesen …

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat dazu aufgefordert, die Chancen der vierten industriellen Revolution konsequent zu nutzen. Zwar sei die deutsche Investitionsgüterindustrie mit ihren innovativen Produkten und Technologien international bereits gut aufgestellt, erklärte Gabriel am Dienstag. Doch die Herausforderungen dürften nicht aus dem Blick verloren werden. Weiter lesen …

Der Wirtschaftsflügel der CDU drängt darauf, im Rahmen der Rentenreform Arbeiten jenseits des gesetzlichen Rentenalters durch Einführung einer "Flexirente" zu erleichtern. "Wir müssen diese Debatte jetzt führen", sagte der Vorsitzende der Mittelstandsvereinigung der Union, Carsten Linnemann, dem "Handelsblatt" (Mittwochsausgabe). Weiter lesen …

Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen hat Russland dazu aufgefordert, seine Truppen von der ukrainischen Grenze zurückzuziehen. Jede weitere Bewegung in die Ukraine hinein stelle eine weitere Eskalation der Lage dar, statt der Deeskalation, die alle erreichen wollten, so Rasmussen am Dienstag in Paris. Weiter lesen …

Eine repräsentative Umfrage aus dem Jahr 2012 des renommierten Allensbach Meinungsforschungsinstituts ergab, dass sich 50 Prozent der Deutschen persönlich einem Geistheiler anvertrauen würden. Einer der bedeutsamsten Heiler unserer Gegenwart ist das brasilianische Voll-Trance-Medium Joao Teixeira de Faria, der von Geheilten und Bewunderern aus aller Welt liebevoll Joao de Deus (John of God) genannt wird. Er hat in 55 Jahren die unglaubliche Anzahl von ca. 8,5 Millionen Menschen aus aller Welt behandelt. Über die Arbeit von Joao de Deus sowie was Geistheilen eigentlich bedeutet sprach ExtremNews in der Sendung "Ihr Thema ..." mit Viktor Rollhausen, Geschäftsführer von Earth Oasis und Veranstalter der Europäischen Geistheilungstage. Weiter lesen …

Die Alternative für Deutschland (AfD) kann laut einer Umfrage in der Wählergunst um einen Prozentpunkt zulegen und würde sechs Prozent erreichen, wenn am kommenden Sonntag Bundestags-Wahlen wären. Zu diesem Ergebnis kommt der INSA-Meinungstrend im Auftrag der "Bild-Zeitung" (Mittwochausgabe). Weiter lesen …

Der CSU-Innenexperte Stephan Mayer hat das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zur Vorratsdatenspeicherung als "bemerkenswert" bezeichnet und sieht in dem Urteil eine Reaktion auf die Enthüllungen des früheren NSA-Mitarbeiters Edward Snowden. "Das Urteil ist bemerkenswert. Es ist eine direkte Reaktion auf die Snowden-Enthüllungen. Weiter lesen …

"Der geplante Austausch des digital verbreiteten Jugendprogramms PULS mit dem bisherigen analogen Programm BR-Klassik ist unzulässig", so Prof. Dr. jur. Johannes Kreile, der im Auftrag des Verbandes Bayerischer Lokalrundfunk (VBL) und des Verbandes Privater Rundfunk und Telemedien (VPRT) den geplanten Umstieg des BR-Jugendradios PULS auf die UKW-Frequenzen von BR-Klassik juristisch analysiert hat. Weiter lesen …

In der nach schweren Zwischenfällen in der Kritik stehenden Öl- und Gas-Kavernenanlage in Etzel (Landkreis Wittmund, Ostfriesland) hat es nach Recherchen des NDR Politikmagazins "Panorama 3" erneut eine Panne gegeben. Anlässlich von Dreharbeiten entdeckte ein NDR Kamerateam, dass die Anlage nicht gesichert war. Die Sicherheitstür, die Unbefugten den Zugang zum Gelände verwehren soll, war nicht verschlossen. Weiter lesen …

Nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zur Vorratsdatenspeicherung dringt Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) auf eine rasche Neuregelung. "Auch wenn die Richtlinie selbst nun aufgehoben wurde, hat die Entscheidung aber Gewissheit gebracht, dass das Instrument der Vorratsdatenspeicherung sowohl verfassungsrechtlich als auch europarechtlich zulässig ist. Weiter lesen …

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) verlangt von Deutschland mehr Anstrengungen, den Ausstoß von Kohlendioxid zu senken. "Wir müssen Rücksicht nehmen, damit das Klima nicht vor die Hunde geht", sagte sie dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Datenschutzbeauftragter Thilo Weichert rechnet nach dem jetzt bekannt gewordenen Diebstahl von 18 Millionen E-Mail-Adressen und Passwörtern mit weiteren Vorfällen dieser Art und fordert standardisierte Verfahren für den Umgang damit. "Damit müssen wir in der Zukunft leben", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung". "Deshalb ist es wichtig, dass jetzt standardisierte Verfahren aufgelegt werden, damit Betroffene umfassend und hilfreich informiert werden können, so dass keine negativen Konsequenzen für sie entstehen." Weiter lesen …

Eintracht-Profi Johannes Flum muss am kommenden Freitag, den 11. April von Dr. König in der Ortho-Klinik Rhein-Main in Offenbach an der Schulter operiert werden. Weiter lesen …

Das Bundeskabinett hat heute das Deutsche Stabilitätsprogramm 2013 beschlossen. Dazu erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bartholomäus Kalb: "Ich begrüße die Ergebnisse des Deutschen Stabilitätsprogramms 2014, das die Bundesregierung heute vorgelegt hat. Es führt uns vor Augen, dass die Konsolidierungserfolge Deutschlands kein Strohfeuer sind, sondern das Ergebnis eines langfristig auf nachhaltige Haushalte ausgerichteten Wirtschaftens." Weiter lesen …

Der FC Bayern München muss nach Ansicht seines Abwehrspielers Dante im Rückspiel des Champions-League-Viertelfinals gegen Manchester United "voll auf Sieg spielen". "Wenn wir auf ein 0:0 gehen, werden wir am Ende verlieren. Wir müssen von Beginn an mit viel Aggressivität attackieren und versuchen, Tore zu schießen", sagte der 30-Jährige im Gespräch mit der Internetseite seines Vereins. "Manchester wird wieder defensiv spielen. Je länger das Spiel dauert, desto mehr Risiko werden sie gehen." Weiter lesen …

Im Jahr 2013 gab es auf den 27 Meldeflughäfen der Luftfahrtstatistik insgesamt 73 000 gewerbliche Starts außerhalb des klassischen Linien- und Charterverkehrs. Dabei handelt es sich beispielsweise um Taxiflüge oder Schulflüge. Weiter lesen …

Die Immobilienpreise im Großraum Hamburg sind im Jahr 2013 weniger stark gestiegen als in den Vorjahren. Nur Immobilien im mittleren Preissegment in citynahen Stadtteilen und verkehrsgünstig gelegenen Umland-Gemeinden verteuerten sich überdurchschnittlich. Das ergab eine Studie der LBS Bausparkasse Schleswig-Holstein-Hamburg AG in Zusammenarbeit mit dem Hamburger Forschungsinstitut F + B (Forschung und Beratung für Wohnen, Immobilien und Umwelt GmbH). Weiter lesen …

Fast einer von zehn britischen Autofahrern hat schon einmal einen Unfall gehabt, weil er oder sie während der Fahrt mit dem Smartphone beschäftigt war. Mehr als ein Drittel der Befragten nutzte das Telefon während der Fahrt - so auch für Selfies, wie eine Umfrage des britischen Autoversicherers Confused ergeben hat. Weiter lesen …

Am kommenden Donnerstag (10.4.2014) verhandelt der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in München die Klage der Deutschen Umwelthilfe e. V. (DUH) gegen den Freistaat Bayern wegen Überschreitung der Luftqualitätsgrenzwerte für Stickstoffdioxid in der Landeshauptstadt. Es ist das europaweit erste Verfahren, das sich mit der Frage beschäftigt, in welchem Umfang Länder und Kommunen konkrete Maßnahmen zur Einhaltung von Luftgrenzwerten ergreifen müssen. Die DUH erwartet eine Grundsatzentscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs zu sauberer Luft in München. Weiter lesen …

Im Rahmen des Champions League-Rückspiels zwischen Borussia Dortmund und Real Madrid kommt bei United Charity ein echtes Highlight unter den Hammer: Bis zum 27. Mai versteigert Deutschlands größtes Charity-Auktionsportal ein getragenes und unterschriebenes Trikot von Weltfußballer Cristiano Ronaldo. Weiter lesen …

Lange Fahrzeiten wegen schlecht gewählter Unterkünfte sind der Hauptgrund für Stress auf Geschäftsreisen. 55 Prozent der reisenden Geschäftsführer, Fach- und Führungskräfte beklagen sich darüber. Das sind 14 Prozentpunkte mehr als noch im vergangenen Jahr. Zweithäufigster Grund ist mangelnde Orientierung vor Ort, gefolgt von ungünstigen Anschlussverbindungen. Zu diesen Ergebnissen kommt die Studie "Chefsache Business Travel 2014" von Travel Management Companies im Deutschen ReiseVerband (DRV). Weiter lesen …

Berlin wächst und wächst: Allein im Jahr 2013 wurde die Bundeshauptstadt für knapp 50.000 Menschen (+1 Prozent) zur neuen Heimat. Die steigende Einwohnerzahl wirkt sich auch auf die Mieten aus. Seit vergangenem Jahr sind die Preise für neuvermietete Wohnungen weiter kräftig gestiegen - im Mittel um 14 Prozent. Das zeigt der aktuelle Marktbericht Berlin von immowelt.de einem der führenden Immobilienportale. Weiter lesen …

Im monatelangen Streit um die Kostenübernahme für die schulische Inklusion ist ein Durchbruch erzielt worden. Dies berichtet die "Rheinische Post" unter Berufung auf Teilnehmerkreise. Weiter lesen …

Der Vize-Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Axel Schäfer, hat sich dafür ausgesprochen, die Richter am Bundesverfassungsgericht künftig nicht mehr vom Richterwahlausschuss, sondern vom Plenum des Bundestages wählen zu lassen. Das bisherige Verfahren sei völlig intransparent. "Es entsteht der Eindruck, dass die Richterposten im Geheimen ausgekungelt werden", sagte Schäfer "Handelsblatt-Online". Weiter lesen …

Nach dem heutigen Urteil des Europäischen Gerichtshofs fordert Reporter ohne Grenzen (ROG) die große Koalition auf, ihre Pläne zur Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung fallen zu lassen. Auch eine Speicherung mit verkürzten Aufbewahrungsfristen und ein Datenzugriff mit Richtervorbehalt stellten einen schweren Eingriff in die Pressefreiheit und andere Grundrechte dar, mahnte die Organisation. Weiter lesen …

Am Samstag, den 12. April 2014 um 10 Uhr kehrt das Segelschulschiff "Gorch Fock" von seiner 163. Auslandsausbildungsreise in den Heimathafen Kiel zurück. Im Rahmen der zurückliegenden Seefahrt haben insgesamt 195 Offizieranwärter der Crew VII/2013 und 51 Bootsmannanwärter ihre seemännische Basisausbildung und Fachausbildung absolviert. Weiter lesen …

Anlässlich der für heute geplanten Verabschiedung der Reform des Erneuerbaren- Energien- Gesetzes (EEG) fordert der NABU eine gerechtere und fairere Kostenverteilung der EEG-Umlage sowie den Ausbau der erneuerbaren Energien naturverträglicher zu gestalten. "Verbraucher und Natur dürfen nicht die Verlierer der EEG-Reform und damit zum Verlierer der Energiewende werden", sagte NABU-Präsident Olaf Tschimpke. Die Befreiung der Industrie von der EEG-Umlage belaste allein die Verbraucher und biete zahlreichen Industriebranchen keinerlei Anreiz, Energie zu sparen. Dabei sei Energieeffizienz auch mit Blick auf die Entwicklungen auf der Krim das Gebot der Stunde. Weiter lesen …

Ein kostenloses Frühstück während des Hotelaufenthaltes ist für Reisende ein absolutes Muss. Zu diesem Ergebnis kommt die neueste Umfrage des weltweit meistbesuchten Hotelbuchungsportals Hotels.com, für die insgesamt 1.000 Reisende weltweit 33 verschiedene Hotel-Extras nach Präferenz auflisteten. Weiter lesen …

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) ist zuversichtlich, Deutschlands Schuldenstand zügig senken zu können. In seinem Stabilitätsprogramm für die EU-Kommission heißt es, dass Ziel der Bundesregierung sei es, "die Schuldenstandsquote innerhalb von zehn Jahren auf weniger als 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zurückzuführen". Das Bundeskabinett will das Programm, das dem "Handelsblatt" vorliegt, am Mittwoch beschließen. Weiter lesen …

Der niederländische Erfinder Pieter Hoff hat das Buch "The Treesolution" geschrieben, das von der Lösung der übermässigen CO?-Konzentration und des Klimawandels handelt. Das Interessante an dem Buch ist, dass Hoff nicht der Frage nachgeht, ob die Klimaänderung tatsächlich stattfindet. Er erklärt, dass diese Diskussion vom wahren Problem ablenkt, und zwar der unbestreitbaren Tatsache, dass die CO2-Konzentration in der Luft messbar zunimmt. Weiter lesen …

Die globale Produktion von Biobaumwolle nimmt weiter ab, trotz der steigenden Nachfrage in den internationalen Märkten. Begleitet wird diese Entwicklung von ökologischen, sozialen und ökonomischen Auswirkungen für alle Beteiligten entlang der weltweiten Lieferkette für Biobaumwolle. Gemessen an der weltweiten Baumwollproduktion beträgt der heutige Anteil an Biobaumwolle gerade einmal 1 Prozent. Weiter lesen …

Laut eines Berichts der Menschenrechtsorganisation Amnesty International nimmt die Gewalt gegen Roma in einigen EU-Ländern zu. In dem Bericht "We ask for Justice", der am Dienstag veröffentlicht wurde, dokumentieren die Menschenrechtler am Beispiel der EU-Länder Griechenland, Tschechien und Frankreich, dass die Polizei bei gewalttätigen Angriffen auf Roma vielfach nicht eingreife und gegen die Täter nicht ernsthaft ermittle, teilte Amnesty mit. Weiter lesen …

Starker Körpergeruch kann offenbar sehr verräterisch sein - und für Schwierigkeiten im Job sorgen. Nach einem Bericht des Männer-Lifestylemagazins "Men's Health" (Ausgabe 5/2014, EVT 09.04.14) haben Wissenschaftler des US-amerikanischen Monell Chemical Sense Centers in Philadelphia in einer Studie festgestellt, dass intensive Schweiß-Ausdünstungen von anderen Menschen als Zeichen für mangelnden Sachverstand und Stress wahrgenommen werden. Weiter lesen …

Laut einer Umfrage hält sich ein Drittel der Bundesbürger für zu dick. In der repräsentativen Umfrage im Auftrag des Gesundheitsmagazins "Apotheken Umschau" gaben 29,8 Prozent der Frauen und Männer an, dass sie sich als zu dick empfinden, weitere 3,4 Prozent schätzen sich sogar als viel zu dick ein. Weiter lesen …

Wer starker Luftverschmutzung am Wohnort ausgesetzt ist, trägt ein um rund zehn Prozent größeres Risiko für Herzerkrankungen, berichtet die "Apotheken Umschau". Weiter lesen …

Homöopathie in der Apotheke boomt, berichtet das Apothekenmagazin "Senioren Ratgeber". Laut einer GfK-Umfrage unter 200 Apothekern in Deutschland sagten 90 Prozent der Befragten, dass die Nachfrage nach homöopathischen Mitteln in den vergangenen Jahren gestiegen sei. Weiter lesen …

Der preisbereinigte Umsatz im Verarbeitenden Gewerbe war nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im Februar 2014 saison- und arbeitstäglich bereinigt 0,9 % niedriger als im Januar 2014 (nach + 2,1 % im Januar 2014 gegenüber Dezember 2013). Dabei verringerte sich der Inlandsumsatz um 0,7 %, der Auslandsumsatz um 1,3 %. Bezogen auf die Absatzrichtung des Auslandsgeschäfts stieg der Umsatz mit der Eurozone um 0,8 %. Der Umsatz mit dem übrigen Ausland fiel dagegen um 2,6 %. Weiter lesen …

Die Alternative für Deutschland (AfD) wird nicht vom deutschen Inlandsgeheimdienst beobachtet. Das geht aus einer "Handelsblatt-Online" vorliegenden Antwort der Bundesregierung auf eine entsprechende Frage des Grünen-Bundestagsabgeordneten Volker Beck hervor. Weiter lesen …

Der Unmut in derCDU über die parteiinternen Kritiker der abschlagsfreien Rente ab 63, darunter die CDU-Vize Julia Klöckner und Thomas Strobl, wächst. Nach Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) äußert nun auch der Bundesvize der Christlich-Demokratischen-Arbeitnehmerschaft (CDA), Christian Bäumler (CDU), Kritik. "Julia Klöckner und Thomas Strobl haben beide einem Koalitionsvertrag zugestimmt, der die Berücksichtigung von Zeiten der Arbeitslosigkeit vorsieht", sagte Bäumler "Handelsblatt-Online". Weiter lesen …

Von 1990 bis 2012 haben die im Bundestag vertretenen Parteien rund 250 Millionen Euro von Großspendern erhalten. Als Großspender gelten natürliche oder juristische Personen, die in einem Kalenderjahr mehr als 10.000 Euro an eine Partei überweisen und daher in deren jährlichen Rechenschaftsberichten namentlich ausgewiesen werden müssen. Die Summe wurde von insgesamt rund 2500 Privatpersonen und 1000 Firmen und Verbänden aufgebracht. Weiter lesen …

EU-Energiekommissar Günther Oettinger geht davon aus, dass die EU-Kommission der deutschen Industrie bei der Rückzahlung von Ökostrom-Rabatten entgegenkommt. "Es besteht eine realistische Chance, dass Rückforderungen nicht mehr Gegenstand der Entscheidungen werden", sagte Oettinger der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Deutsche Rentenversicherung (DRV) soll die Unternehmen in Deutschland künftig regelmäßiger kontrollieren, um den Erhalt der Künstlersozialkasse (KSK) finanziell abzusichern. Dies geht aus dem "Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung des Künstlersozialabgabesatzes" hervor, der der "Süddeutschen Zeitung" vorliegt. "Ein effizientes Prüfverfahren soll künftig die Belastungen für Wirtschaft und Verwaltung minimieren und gleichzeitig Abgabegerechtigkeit herstellen", heißt es in dem Entwurf. Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) setzt damit den Koalitionsvertrag um. Weiter lesen …

Die SPD fordert die zeitweise Verstaatlichung des privaten Mautbetreibers Toll Collect. Der Bund müsse Toll Collect vorübergehend übernehmen, um wie geplant die Lkw-Maut auf alle Bundesstraßen ausdehnen zu können, sagte SPD-Fraktionsvize Sören Bartol der "Berliner Zeitung". "Nur dann, wenn wir selbst Eigentümer sind, werden wir in der Lage sein, die Maut in absehbarer Zeit auf allen Bundesstraßen erheben zu können", sagte der SPD-Politiker. Weiter lesen …

FDP-Europaabgeordnete Nadja Hirsch hat die EU-Kommission vor mangelnder Einsicht gewarnt. "Ich hoffe, dass die Kommission die Richtlinie überarbeitet und nur noch eine anlassbezogene Speicherung vorschlägt", sagte Hirsch der "Frankfurter Rundschau". Weiter lesen …

Der CDU-Politiker Jens Spahn hält der Großen Koalition vor, mit ihrer bisherigen Politik "Signale in die falsche Richtung" abzugeben. Spahn bezog sich im Gespräch mit der "Leipziger Volkszeitung" auf "ein Grundunbehagen", das die in der Union in der Großen Koalition plage: "Wir sind so stark wie nie und haben gleichzeitig so viel Kompromisse wie nie schließen müssen." Weiter lesen …

An keinem anderen Bahnhof in NRW gab es im vergangenen Jahr mehr Übergriffe auf Bahn-Personal als in Köln: Mit rund 30 Vorfällen lag die Zahl 2013 in Köln rund doppelt so hoch wie an den Bahnhöfen Düsseldorf und Dortmund. Weiter lesen …

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) will härter gegen uneinsichtige Hartz-IV-Empfänger durchgreifen und sie künftig schneller bestrafen. Wie die "Bild-Zeitung" unter Berufung auf ein internes BA-Papier berichtet, sollen die Geldleistungen für Betroffene innerhalb einiger Wochen komplett gestrichen werden können, wenn sie mehrmals Termine beim Jobcenter versäumen oder angebotene Stellen nicht annehmen wollen. Weiter lesen …

Angesichts der Zuspitzung in der Ost-Ukraine und tschechischen Rufen nach einem Nato-Einsatz haben führende deutsche Außenpolitiker zur Besonnenheit gemahnt. "Gerade in so einer zugespitzten Situation sollten sich alle ihrer Verantwortung bewusst sein und nicht zur Eskalation beitragen", sagte SPD-Außenexperte Niels Annen der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Aus Anlass der startenden Etatberatungen hat Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) den Haushalt 2014 als "Wachstumshaushalt" bezeichnet. "Mit diesem Haushalt stärken wir die Investitionen, erhöhen die Bildungsausgaben und fahren die Schulden zurück", sagte Schäuble in einem Interview mit der "Bild-Zeitung". "Wenn ich einen Titel vergeben sollte, dann würde ich sagen: Es ist ein Wachstumshaushalt." Weiter lesen …

Der Bundesvize der Christlich-Demokratischen-Arbeitnehmerschaft (CDA), Christian Bäumler, fordert Konsequenzen aus dem Anstieg der Zahl von befristeten Arbeitsverträgen. Auffallend sei, dass vor allem die sachgrundlosen Befristungen deutlich angestiegen sind: "Wenn beinahe die Hälfte aller Neueinstellungen befristet erfolgt und vor allem Ausländer, Frauen und Junge betroffen sind, spricht dies für einen systematischen Missbrauch", sagte Bäumler "Handelsblatt-Online" und fügte hinzu: "Die sachgrundlosen Befristungen müssen abschafft werden." Weiter lesen …

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat sich tief besorgt über die sich deutlich verschärfende Lage im Osten der Ukraine gezeigt. "Tägliche Meldungen von Erhöhungen des wirtschaftlichen Drucks durch Russland und die Besetzung öffentlicher Gebäude führen zu neuen Verhärtungen", sagte Steinmeier der "Bild-Zeitung". "Unsere Aufforderung geht an alle, Nerven zu bewahren und jetzt nicht noch Öl ins Feuer zu gießen. Unruhestiftern, von wem auch immer sie ihre Aufträge erhalten, darf das Feld nicht überlassen werden." Weiter lesen …

Das Auswärtige Amt hat am Montag anlässlich der Ankündigung eines weiteren Atomtests durch die nordkoreanische Regierung den Botschafter des Landes, Ri Si Hong, einbestellt. "Die Einbestellung erfolgte außerdem wegen der Abschüsse von mehreren hundert Kurzstrecken- und von mindestens zwei Mittelstreckenraketen sowie des offenen Schusswechsels an der innerkoreanischen Seegrenze vor wenigen Tagen", so ein Sprecher des Auswärtige Amtes. Weiter lesen …

Der größte deutsche Hersteller von Windkraftanlagen, das ostfriesische Unternehmen Enercon, kritisiert die Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG). In den Plänen von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) "sind viele Verschärfungen, die uns zu einem Investitionsstopp in diesem Jahr zwingen", sagte Firmenchef Hans-Dieter Kettwig dem "Handelsblatt". Es gehe insgesamt um einen dreistelligen Millionenbetrag, den Enercon bislang jedes Jahr investiert habe. Von dem Investitionsstopp sei unter anderem ein Trainingszentrum in Thüringen betroffen. Weiter lesen …

Der FC Ingolstadt 04 und die Spielvereinigung Greuther Fürth haben sich im Montagsspiel des 29. Spieltags in der 2. Bundesliga mit 0:0 unentschieden getrennt. Weiter lesen …

Nach der Einigung von Bund und Ländern auf die künftige Ökostromförderung hat der Technologiekonzern ABB Fortschritte auch beim Netzausbau angemahnt: "Der Ausbau der Netze geht bislang nur langsam voran", sagte ABB-Deutschlandchef Peter Terwiesch dem "Handelsblatt". Die notwendige Technologie für den Stromtransport sei vorhanden, nun müssten die Rahmenbedingungen geschaffen werden. Weiter lesen …

In Frankreich hat sich am Montag ein leichtes Erdbeben ereignet. Geologen gaben einen Wert von 5,0 auf der Magnituden-Skala an. Diese Werte werden oft später korrigiert. Das Beben ereignete sich um 21:27 Uhr etwa 150 Kilometer nördlich der Stadt Nizza. Weiter lesen …

UN-Generalsekretär Ban Ki-moon hat anlässlich des Gedenkens an die Opfer des Völkermordes in Ruanda vor 20 Jahren deutlich gemacht, dass die Weltgemeinschaft mehr hätte tun können und sollen. Die Friedenstruppen seien abgezogen worden, als sie am dringendsten gebraucht wurden, so der UN-Generalsekretär am Montag in der ruandischen Hauptstadt Kigali. Weiter lesen …

Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) sieht die weitere konjunkturelle Entwicklung in diesem Jahr optimistisch: "Aktuell halten wir für das Jahr 2014 einen BIP-Zuwachs in einer Größenordnung von zwei Prozent für erreichbar", sagte BDI-Präsident Ulrich Grillo am Montag. Für das laufende Jahr rechnet der BDI mit einem Exportzuwachs von bis zu fünf Prozent, wie der Industrieverband mitteilte. Gleichzeitig dürften die Einfuhren stärker steigen als die Ausfuhren - wie schon im vorigen Jahr. Weiter lesen …

Schauspielerin Christine Neubauer bedauert das Ende von "Wetten, dass..?". "Mich macht es traurig, dass so eine Ära zu Ende geht", sagte die 51-Jährige der "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe). "Für mich bedeutet "Wetten, dass..?" Kindheit und Jugend. Die Sendung hat für mich viele Träume wahr gemacht." Weiter lesen …

Die Schauspielerin Iris Berben ist nach eigenem Bekunden heute viel neugieriger als mit 18 Jahren. "Meine Neugierde ist nicht nur geblieben, sie wächst sogar weiter. Heute, mit 63, kann ich mich viel mehr trauen, weil ich schon etwas geleistet und bewiesen habe", sagte Berben im Gespräch mit dem Magazin "Myway". Weiter lesen …