16. April 2014 - Archiv

Das ukrainische Verteidigungsministerium hat den Verlust von sechs Panzern an pro-russische Separatisten eingeräumt. Die Fahrzeuge seien in der Stadt Kramatorsk übernommen worden und befänden sich nun in Slowjansk, teilte das Ministerium am Mittwoch mit. Sie würden von Bewaffneten kontrolliert, die nicht zur ukrainischen Armee gehörten. Wo sich die ursprünglichen Besatzungen der Panzer befinden, ist unklar. Weiter lesen …

2014 wird mal wieder ein Jahr, wo das Prinzip von Brot und Spiele greift. Zum einen laufen dieses Jahr Jogis Jungs bei der Fußball-WM auf und können gewiss sein, dass sie vollste Aufmerksamkeit erhalten. Zum anderen sieht man derzeit überall in den Straßen Plakate, wo die Politdarsteller zur EU-Wahl aufrufen und das Gefühl vermittelt werden soll, der Bürger könnte etwas mitentscheiden. Mit diesen einleitenden Worten beginnt der Publizist Heiko Schrang seinen neusten Newsletter. Weiter lesen …

Der Chef der größten deutschen Film- und Fernsehproduktionsgesellschaft Ufa, Wolf Bauer, macht sich für eine Änderung der Vergabekriterien der Filmförderung stark. Im Gespräch mit dem "Handelsblatt" (Donnerstagsausgabe) fordert er eine "neue Balance" zwischen künstlerisch ambitionierten "Arthouse-Filmen" und dem, "was Kino eigentlich ausmacht: volle Kinosäle". Um die gesamte Branche zu stärken, sollten von den geförderten Filmen "jedes Jahr mindestens zehn bis 15 auf eine Zuschauerzahl von einer Million und mehr kommen und nicht nur sechs oder sieben" . Weiter lesen …

Klaus Diederichs, Chairman Europa von der US-Investmentbank JP Morgan, erwartet für die nächsten Jahre einen harten Verdrängungswettbewerb im Geschäft mit Anleihen, Währungen und Rohstoffen. "Nur eine Handvoll globaler Anbieter in diesem werden übrig bleiben", sagte Diederichs, einer der wenigen deutschen Top-Banker, in einem Interview mit dem "Handelsblatt" (Donnerstagsausgabe). Weiter lesen …

Das Sportgericht des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) hat Rudi Völler, Sportdirektor des Bundesligisten Bayer 04 Leverkusen, Geldstrafe in Höhe von 8000 Euro belegt. Grund sei unsportliches Verhalten, wie der DFB am Mittwoch mitteilte. Weiter lesen …

Der Präsident des EU-Parlaments und sozialistische Spitzenkandidat für die Europawahl, Martin Schulz, hat eine Reform des Europäischen Stabilitätspakts gefordert. "Die Defizitkriterien im Stabilitätspakt haben wir vor 22 Jahren festgelegt und müssen sie nun der politischen Realität anpassen", sagte Schulz in einem Interview mit dem "Handelsblatt" (Donnerstagsausgabe). Weiter lesen …

Nachdem das Buch "Die Jahrhundertlüge, die nur Insider kennen" sich nunmehr nach einem Jahr in der 6. Auflage befindet, ist ab morgen die Hörbuchversion im Handel erhältlich. Der bekannte deutsche Schauspieler Horst Janson hat sich bereit erklärt, mit seiner markanten Stimme, das Buch „Die Jahrhundertlüge, die nur Insider kennen“, welches seit einem Jahr unter den Top 100 auf Amazon zu finden ist, einzulesen. Aufgrund des Bekanntheitsgrades Horst Jansons liegen bereits etliche Bestellungen vor. Das Hörbuch wird als 6-CD-Box erscheinen. Weiter lesen …

"Weg mit den Russen-Panzern." Unter diesem Titel wurde die Petition der deutschen Zeitungen "Bild" und "Berliner Zeitung" veröffentlicht, die gegen das sowjetische Ehrenmal am Tiergarten gerichtet ist. Nun wirft die Deutsche Kommunistische Partei in ihrer gerade erschienenen Pressemitteilung den Zeitungen Kriegshetze vor: "Die Berliner Springer-Blätter „Bild“ und „BZ“ haben eine Kampagne gegen das sowjetische Ehrenmal am Berliner Tiergarten gestartet. Tenor: „In einer Zeit, in der russische Panzer das freie, demokratische Europa bedrohen, wollen wir keine Russen-Panzer am Brandenburger Tor!“ Weiter lesen …

Die hessische Europaministerin Lucia Puttrich (CDU) hat Kritik am geplanten Freihandelsabkommen der Europäischen Union mit den USA in einem Interview der "Frankfurter Rundschau" (Donnerstagsausgabe) als "populistisch" zurückgewiesen. Freihandelsabkommen Europas würden auch mit Kanada, China oder Japan verhandelt. "Da ist das Thema Investorenschutz überhaupt nicht thematisiert worden, auch nicht von denjenigen, die es jetzt beim Abkommen mit den USA aufgreifen", sagte Puttrich der Zeitung. Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Innenausschusses im Bundestag, Wolfgang Bosbach (CDU), gibt wegen seiner Krebserkrankung seinen Beruf als Rechtsanwalt auf. "Für beides gleichzeitig habe ich nicht mehr die Kraft", sagte der 61-Jährige dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstag-Ausgabe), "jedenfalls nicht so, dass ich mit den Ergebnissen meiner Arbeit zufrieden sein könnte". Darum werde er seine Tätigkeit als Anwalt zum 1. Juli beenden, kündigte Bosbach an. Weiter lesen …

Das EU-Parlament will die Zahl der Plastiktüten begrenzen. Dazu hat es am Mittwoch einen Gesetzentwurf für wirtschaftliche Instrumente wie Steuern und Abgaben sowie Marktbeschränkungen wie Verbote beschlossen. Damit soll erreicht werden, dass sich der Verbrauch "der am weitesten verbreiteten und umweltschädlichsten Plastiktüten" bis 2019 um mindestens 80 Prozent verringert. Weiter lesen …

Baden-Württemberg plant die Einführung eines eigenen Informationsfreiheitsgesetzes. Laut den Eckpunkten des Innenministeriums in Stuttgart, die der "Welt" vorliegen, sollen Bürger künftig das Recht haben, Akten und Unterlagen der Verwaltungen von Land und Kommunen einzusehen. Auch Unternehmen im öffentlichen Besitz wie der Stuttgarter Flughafen, Stiftungen oder Körperschaften des öffentlichen Rechts sollen an das Gesetz gebunden sein. Laut Innenministerium hat das Kabinett die Eckpunkte bereits gebilligt. Sie liegen nun den Regierungsfraktionen zur Abstimmung vor. Weiter lesen …

Die Diskussion über die Machtverhältnisse im Rat der Europäischen Zentralbank (EZB) ist neu entbrannt. Politiker der schwarz-roten Koalition wandten sich im Gespräch mit "Handelsblatt-Online" gegen den Einwand, dass das zeitweise Ausscheiden von Bundesbankpräsident Jens Weidmann aus dem Zentralbankrat bedingt durch den Beitritt weiterer Länder zur Währungsunion eine "erhebliche Schwächung der deutschen Position" darstelle. Anlass ist eine Bestimmung in den Statuten der Notenbank aus dem Jahr 2003. Demnach soll ab einer bestimmten Größe im EZB-Rat ein Rotationsverfahren gelten, damit das oberste Entscheidungsgremium beschlussfähig bleibt. Weiter lesen …

Der kasachische Journalist Rachim Koilybajew, ist laut einer Meldung von Radio "Stimme Russlands" empört darüber, dass mehrere ukrainische Webseiten sein Foto für einen Informationskrieg gegen Russland benutzen. Nach seiner Aussage ist auf dem Foto einer der 14 kasachischen Grenzer zu sehen, die im Mai 2012 in ihrer Grenzeinheit erschossen worden waren. Somit hat das Foto nichts mit den aktuellen Geschehnissen in der Ukraine zu tun. Weiter lesen …

Zur Initiative der EU-Kommission für eine verpflichtende Herkunftsbezeichnung erklärt Mario Ohoven, Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW) und des Europäischen Mittelstandsdachverbandes (CEA-PME): "Das Gütesiegel Made in Germany muss vor den Bürokraten in Brüssel geschützt werden. Es besteht keinerlei Notwendigkeit, vom bewährten Verfahren abzuweichen. Eine verpflichtende Herkunftskennzeichnung, die nur auf den letzten Fertigungsstandort abzielt, würde deutsche Unternehmen massiv benachteiligen. Nicht der Produktionsort, sondern Innovation, Entwicklung und Konstruktion eines Produkts sind für dessen Qualität ausschlaggebend. Weiter lesen …

Die Linkspartei hat die Bundesregierung aufgefordert, im Bundestag "aufzuklären, ob und welche deutschen Truppen an der Aufrüstung an der Nato-Ostgrenze beteiligt sind". "Über die deutsche Beteiligung an Eskalationsschritten darf nicht in irgendeinem Brüsseler Hinterzimmer entschieden werden", sagte Linken-Chef Bernd Riexinger der "Leipziger Volkszeitung". Weiter lesen …

Silvio Berlusconi, dessen vierjährige Haftstrafe im skandalösen Fall um umfangreiche Finanzmachenschaften in Sozialarbeit umgewandelt wurde, muss im Endeffekt nur eine Woche Arbeit leisten, teilen lokale Medien mit. Dies berichtet die online Redaktion von Radio "Stimme Russlands". Weiter lesen …

Volkswagen-Konzernchef Martin Winterkorn will im Herbst seine neue Strategie vorstellen. Er werde zum Beispiel seine Ansprüche an Autos, Image, Absatzzahlen und Rendite neu definieren, bestätigte Winterkorn im Gespräch mit dem "Manager Magazin". "Sie müssen sich das so vorstellen wie bei Audi 2005 und bei Volkswagen 2007. Damals haben wir die Strategien für 2015 und 2018 entwickelt. Jetzt geht es um die nächste Stufe." Es gehe darum, Antworten auf die großen Zukunftsfragen der Branche zu finden. Weiter lesen …

Die online Redaktion von Radio "Stimme Russlands" meldet, dass der Minister für Wirtschaftsentwicklung, Alexej Uljukajew heute mitgeteilt hat, Russland würde die Möglichkeit sondieren, bei der WTO eine Klage gegen die USA wegen den Sanktionen gegen russische Banken einzureichen Weiter lesen …

Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, hält konjunkturelle Rückschläge in Europa für möglich, sollten gegen Russland Wirtschaftssanktionen verhängt werden. "Ein größeres Risiko sind mögliche Verwerfungen in Finanzmärkten - vor allem durch Turbulenzen und Verluste für die noch immer angeschlagenen Banken in Europa", sagte Fratzscher "Handelsblatt-Online". "Dies würde die schwache und noch immer fragile Erholung der Wirtschaft der Euro-Zone gefährden." Weiter lesen …

Der hohe Ölpreis treibt die Preise für Benzin und Diesel in Deutschland weiter nach oben. Im Vergleich zur vergangenen Woche ist der Preis für ein Barrel des Rohstoffs um drei auf 109 Dollar gestiegen. Die aktuelle ADAC Auswertung der Kraftstoffpreise zeigt, dass Autofahrer für einen Liter Super E10 im bundesweiten Mittel 1,529 Euro zahlen müssen, das sind 1,6 Cent mehr als vor Wochenfrist. Diesel verteuerte sich um 0,7 Cent auf durchschnittlich 1,374 Euro je Liter. Damit ist die Differenz zwischen Benzin und Diesel weiter gewachsen. Einen übertriebenen Preis-Sprung vor den Feiertagen kann der Club nicht feststellen. Weiter lesen …

In der CSU wächst der Widerstand gegen den Führungsstil des Parteivorsitzenden Horst Seehofer: Nach dem Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen, Hartmut Koschyk, meldete sich auch der Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses im Bundestag, Peter Ramsauer (beide CSU), mit Kritik zu Wort. "Den Worten Koschyks ist nichts hinzuzufügen", sagte Ramsauer der "Welt". Weiter lesen …

Der stellvertretende FDP-Chef Wolfgang Kubicki hat die Große Koalition davor gewarnt, die Vorratsdatenspeicherung auf den Weg zu bringen. "Die Bundesregierung wäre nicht nur schlecht beraten, sondern auf einem gefährlichen Weg, wenn sie im nationalen Alleingang und dazu noch überhastet eine Regelung zur Vorratsdatenspeicherung auf den Weg bringen würde", sagte Kubicki am Mittwoch. Weiter lesen …

Forscher des Leibniz-Zentrums für Agrarlandschaftsforschung (ZALF) e.V. und der Universität Potsdam studieren die Bewegungen von Wildtieren in agrarwirtschaftlich genutzten Landschaften mittels GPS-Besenderung. Sie versprechen sich mithilfe der Daten Aufschluss über die Bewegungs- und Verhaltensökologie von Wildtieren am Beispiel von Feldhase und Fuchs. Insgesamt fünfzig Feldhasen und zehn Füchse werden in den Jahren 2014 und 2015 in der Uckermark (Brandenburg) und im Landkreis Freisingen (Bayern) besendert. Weiter lesen …

Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) sieht in den vielen befristeten Beschäftigungsverhältnissen ein großes Hindernis für den Kinderwunsch und warnt vor der Gefahr, dass viele Menschen ihr Leben mehr und mehr der Arbeit und Wirtschaft unterordnen. Weiter lesen …

Das Internet macht immer mehr Menschen zu gelegentlichen Verkäufern. Drei von vier Internetnutzern ab 14 Jahren (76 Prozent) haben in Deutschland bereits etwas online verkauft oder versteigert. Das entspricht rund 41 Millionen Personen, eine Steigerung um gut 40 Prozent im Vergleich zu 2012. Zu diesem Ergebnis kommt eine repräsentative Umfrage im Auftrag des Hightech-Verbands BITKOM. „Im Netz entstehen immer mehr Handelsplattformen, auf denen Nutzer ihre Waren komfortabel und zu geringen Kosten anbieten können“, sagt BITKOM-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernhard Rohleder. Weiter lesen …

Durch den geplanten Mindestlohn in Höhe von 8,50 Euro werden etwa 60.000 Aufstocker nicht mehr auf Hartz IV angewiesen sein. Das geht aus einer am Mittwoch veröffentlichten Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) hervor. Von den insgesamt 1,3 Millionen Aufstockern wird demnach nur ein vergleichsweise kleiner Teil den Hartz-IV-Bezug aufgrund des Mindestlohns beenden können. Weiter lesen …

Die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, hat Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) angesichts seiner jüngsten Äußerungen zum Fall Snowden der Lüge bezichtigt. "Es ist ein wirkliches Armutszeugnis, wenn der Vizekanzler dieser Republik nicht für die Sicherheit eines Zeugen garantieren kann oder will, der Deutschland mehr als einen riesigen Dienst erwiesen hat", sagte sie dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Online-Ausgabe). "Und es ist eine glatte Lüge, wenn Gabriel behauptet, die Bundesregierung könne Snowden kein Aufenthaltsrecht in Deutschland geben. Das haben die Bundestagsjuristen klar bejaht. Deutschland kann Snowden schützen und ihm sicheren Aufenthalt gewähren." Kipping fügte hinzu: "Die Bundesregierung muss den Amerikanern zeigen, dass wir kein Vasallenstaat sind. Wenn Snowden nach Deutschland kommt, dann sollte Merkel die Kanzlermaschine nach Moskau schicken, um ihn abzuholen. Die wird mit Sicherheit von niemand zur Landung gezwungen." Gabriel hatte erklärt, wenn der NSA-Enthüller Edward Snowden in Deutschland vernommen werde, könne er Gefahren ausgesetzt sein, die auch die Bundesregierung nicht überschaue. Er spielte damit auf einen möglichen Zugriff der US-Geheimdienste an, sollte der von Washington per Haftbefehl gesuchte Snowden Moskau verlassen. Gabriel schlug vor, dass Staatsanwälte oder der Untersuchungsausschuss des Bundestages Snowden in Moskau als Zeugen befragen. Weiter lesen …

Jedes Jahr zu Ostern erfährt das Vorbild des Osterhasen, der Feldhase (Lepus europaeus), wiederkehrende Popularität. Der massive Verlust an Lebensraum und Nahrungsgrundlage macht ihm jedoch das ganze Jahr über schwer zu schaffen und verschärft zunehmend die Gefährdung der heimischen Bestände. Weiter lesen …

Die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, hat Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) angesichts seiner jüngsten Äußerungen zum Fall Snowden der Lüge bezichtigt. "Es ist ein wirkliches Armutszeugnis, wenn der Vizekanzler dieser Republik nicht für die Sicherheit eines Zeugen garantieren kann oder will, der Deutschland mehr als einen riesigen Dienst erwiesen hat", sagte sie der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Online-Ausgabe). Weiter lesen …

Die Nutzung von Smartphones in der Öffentlichkeit wird für immer mehr User aufgrund der Abgelenktheit zum gefährlichen Abenteurer - und das längst nicht nur im Straßenverkehr, wie eine aktuelle Untersuchtung von Pew Research zeigt. Danach sind 23 Prozent der Fußgänger abgelenkt durch das eigene Smartphone beim Gehen schon einmal in einen anderen Passanten gelaufen. Vermeidbare Unfälle wie diese nehmen zu. Im Jahr 2010 waren es noch 17 Prozent der Nutzer, denen das widerfahren ist. Weiter lesen …

Gegen die Produktion und Verwendung bienengefährdender Pestizide protestieren Greenpeace-Aktivisten heute vor dem Bayer-Hauptsitz in Leverkusen. Auf einem 17 mal 10 Meter großen Fotobanner am Gebäude fordern Bienen den Chemiekonzern auf: "Stop killing us!". Anlass für den Protest sind Gift-Funde in Bienen-Pollen, darunter auch Pestizide von Bayer. "Diese Gifte tragen mit Sicherheit zum Bienensterben bei", sagt Dirk Zimmermann, Landwirtschaftsexperte von Greenpeace. "Wir brauchen dringend ein gesetzliches Vollverbot für bienengefährdende Pestizide." Weiter lesen …

Führende Vertreter der Unionsbundestagsfraktion wollen trotz des jüngsten Urteils des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) nicht auf die Einführung der Vorratsdatenspeicherung verzichten: "Die Vorratsdatenspeicherung kommt so sicher wie das Amen in der Kirche, weil sie kommen muss", sagte der Justiziar der Unionsfraktion, Hans-Peter Uhl (CSU), der "Mitteldeutschen Zeitung". "Der Ball ist in Brüssel bei der Kommission und im Europäischen Parlament." Weiter lesen …

Autofahrer auf der Autobahn 9 müssen nach Ostern bis zu Beginn der Sommerferien mit starken Behinderungen rechnen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Zwischen Dessau-Süd und Bitterfeld-Wolfen wird zunächst eine Brücke saniert und die Autobahn an zwei Wochenenden gesperrt. Weiter lesen …

Der Online-Textilversand Zalando gerät wegen schlechter Arbeitsbedingungen massiv in die öffentliche Kritik. Einem RTL-Bericht zufolge sollen die Mitarbeiter des Unternehmens nicht nur auf Schritt und Tritt überwacht worden sein, sondern seien mit Wegstrecken von bis zu 27 Kilometern am Tag auch an die Grenzen der körperlichen Belastbarkeit gebracht worden. Weiter lesen …

Im Jahr 2013 wurden 50,6 Millionen Tonnen Steinkohle im Wert von 4,1 Milliarden Euro nach Deutschland eingeführt. Nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) war dies im Vergleich zum Jahr 2012, als nur 43,9 Millionen Tonnen importiert wurden, ein Anstieg um 15,2 %. Gleichzeitig sank der Preis pro Tonne um 22,3 % von 105 Euro im Jahr 2012 auf 82 Euro im Jahr 2013. Weiter lesen …

Im Jahr 2012 offenbarten 30 Prozent aller Kontrollen in Restaurants Mängel, vor allem fehlende Hygiene. Die Gäste erfahren davon nur selten etwas. Ganz wenige Aufsichtsbehörden nutzen die schon bestehende Möglichkeit, die Ergebnisse zu veröffentlichen. "Die entsprechende Gesetzesgrundlage lässt zu viel Spielraum für Klagen", sagt Andreas Winkler von der Verbraucherorganisation Foodwatch in der "Apotheken Umschau". Weiter lesen …

Im ersten Quartal 2014 wurden in Deutschland 5,6 % weniger Zigaretten versteuert als im ersten Quartal 2013. Angestiegen sind dagegen nach Mitteilung des Statistischen Bundesamtes (Destatis) die Absatzmengen aller anderen Tabakwaren. Weiter lesen …

995 Zweiradfahrer oder -mitfahrer starben im Jahr 2013 bei Straßenverkehrsunfällen. Das waren 8,3 % weniger als im Jahr 2012. Die Zahl der Verletzten sank im gleichen Zeitraum um 5,1 % auf 112 967. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Zahlen weiter mitteilt, kamen die meisten der tödlich verunglückten Zweiradfahrer und -mitfahrer auf einem Motorrad ums Leben. Im Jahr 2013 waren es insgesamt 568 Personen, 3,1 % weniger als ein Jahr zuvor. Auf Fahrrädern verunglückten 354 Menschen tödlich (- 12,8 %), auf Mofas oder Kleinkrafträdern waren es 73 Menschen (- 21,5 %). Weiter lesen …

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat an die Regierungen in Moskau und Kiew appelliert, das Genfer Vierertreffen an diesem Donnerstag als Chance für eine friedliche Lösung des Ukraine-Konfliktes zu nutzen. "Ein Scheitern ist nicht erlaubt", sagte Steinmeier der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Forscher der Universität Zürich haben herausgefunden, wie die Folgen des Lebensstils eines Menschen ohne Veränderungen des genetischen Codes an die folgenden Generationen weitergegeben werden können. Laut dem Team um Isabelle Mansuy wird die sogenannte epigenetische Vererbung durch winzige RNA-Fragmente im Sperma ausgelöst, die Echos der Umwelterfahrungen weitergeben. Weiter lesen …

Angesichts fallender Zollschranken für Produkte aus der Ukraine warnen die deutschen Produzenten vor einer "Schwemme von Billig-Eiern" aus dem osteuropäischen Land. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag) sagte der Vorsitzende des Bundesverbands Deutsches Ei (BDE), Günter Scheper, die Importwelle werde einen weiteren Preisverfall für Eier in Deutschland zur Folge haben und hiesige Hersteller verstärkt unter Druck setzen. Weiter lesen …

EU-Handelskommissar Karel De Gucht hat die Vorbehalte von Verbraucherschützern gegen das transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP) zurückgewiesen. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte er, "TTIP wird nicht dazu führen, dass wir unsere bewährten Gesundheits- und Sicherheitsstandards senken, insbesondere im Bereich der Lebensmittelsicherheit und im Verbraucherschutz". De Gucht versprach: "Dafür steht die Europäische Kommission ein." Weiter lesen …

SPD-Vize Ralf Stegner hat gefordert, das Rentenniveau langfristig auf mindestens 50 Prozent des durchschnittlichen Bruttoeinkommens der Beschäftigten einzufrieren. "Wir wollen das Rentenniveau langfristig nicht unter 50 Prozent sinken lassen. Weiter lesen …

Der ADAC will künftig verhindern, dass Partnerunternehmen mit dem ADAC-Logo für Produkte werben, die im Gegensatz zu Positionen des Autoclubs stehen. Hintergrund ist nach Informationen des Radioprogramms NDR Info der Fall eines badischen Elektronikgroßversands, der so genannte Dashcams, also auf dem Armaturenbrett eingebaute Videokameras, im Rahmen des Vorteilsprogramms für ADAC-Mitglieder anbietet. Der Einsatz von Dashcams ist nach einem Beschluss der Datenschutzbeauftragten der Länder und des Bundes von Ende Februar 2014 in Deutschland unzulässig. In Österreich drohen Autofahrern sogar Bußgelder bis 10.000 Euro. Weiter lesen …

Während die Krise in der Krim weiter anhält, hat Aserbaidschan die internationale Gemeinschaft davor gewarnt, die Gebietskrise in Bergkarabach und den umliegenden Regionen mit den gleichen Kriterien wie die für die Ukraine zu bewerten. Weiter lesen …

Nach Deutschland ziehen zwar immer mehr ausländische Ärzte, sie können die Zahl der auswandernden Mediziner aber nicht ausgleichen. Das ergibt sich aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Linksfraktion, die der "Frankfurter Rundschau" vorliegt. Danach verließen zwischen 2007 und 2012 fast 17.000 Mediziner Deutschland. Im selben Zeitraum nahm die Zahl der in Deutschland berufstätigen ausländischen Ärzte aber nur um 11.500 zu. Unterm Strich verlor Deutschland damit rund 5.500 Mediziner. Weiter lesen …

Nach dem jüngsten Anfang April bekannt gewordenen Diebstahl von 18 Millionen deutschen E-Mail-Adressen nebst Passwörtern hat das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) rund 400 000 Betroffene ermitteln können. Das berichtet die in Halle erscheinende "Mitteldeutsche Zeitung" (Online-Ausgabe) unter Berufung auf BSI-Sprecher Matthias Gärtner. Weiter lesen …

In der Debatte um den Netzausbau in Deutschland weist die Bundesregierung Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) in die Schranken und warnt vor den Folgen der bayerischen Blockadehaltung für die Stromversorgung in Süddeutschland: "Eine Eigenversorgung Bayerns ist unter den gegebenen rechtlichen, ökonomischen und technischen Rahmenbedingungen weder realistisch noch anzustreben", teilte die Bundesregierung nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" in einer Antwort auf eine kleine Anfrage der Grünen mit. Weiter lesen …

Der Wirtschaftsflügel der Union ist über das Arbeitsministerium von Andrea Nahles (SPD) verärgert. Der Chef der Mittelstandsvereinigung der Union, Carsten Linnemann, sagte der "Süddeutschen Zeitung", er sei über eine Antwort des Ministeriums auf eine Grünen-Anfrage "irritiert". In dem Schreiben von Staatssekretär Jörg Asmussen heißt es, "konkrete Vorschläge zur Weiterbeschäftigung von Rentnerinnen und Rentnern" würden im Arbeitsministerium derzeit "nicht diskutiert". Dabei ist die leichtere Beschäftigung von Rentnern über die Altersgrenze hinaus eine zentrale Forderung des Wirtschaftsflügels der Union. Weiter lesen …

Die Versorger in Deutschland wollen immer mehr Kraftwerke abschalten: Wie die "Bild-Zeitung" meldet, liegen der Bundesnetzagentur aktuell 47 Anträge auf Stilllegung vor. Das sind 19 mehr als noch im Oktober vergangenen Jahres. Die Steigerung entspricht 68 Prozent. Weiter lesen …

Der Prozess gegen den ehemaligen FC-Bayern-Chef Uli Hoeneß hat die Zahl der Selbstanzeigen in die Höhe getrieben. Gut 13.000 gingen in den ersten drei Monaten des laufenden Jahres bei den Finanzämtern ein, berichtet die "Süddeutsche Zeitung". Das sind etwa dreimal so viele wie im gleichen Zeitraum 2013. In Bayern lag die Zahl der Selbstanzeigen mit 2030 fast viermal so hoch wie vor einem Jahr. In Nordrhein-Westfalen (2.656) waren es fünfmal so viele. Weiter lesen …

Im ersten Spiel des DFB-Pokal-Halbfinals hat Borussia Dortmund am Dienstag mit 2:0 gegen den VfL Wolfsburg gewonnen und steht damit im Finale. Weiter lesen …

Mittelfeldspieler Ilkay Gündogan hat am Dienstag seinen Vertrag bei Borussia Dortmund bis zum 30. Juni 2016 verlängert. "Wir sind auch vor dem Hintergrund der verletzungsbedingten Sondersituation sehr zufrieden mit diesem Vertragsabschluss und hoffen, dass Ilkay sein ganzes Potenzial ab der kommenden Saison wieder für den BVB einbringen wird", sagte Borussia Dortmunds Sportdirektor Michael Zorc zur Vertragsverlängerung. Weiter lesen …

Bis heute hat Wahl-Franzose Karl Lagerfeld einen deutschen Pass, wählen geht er aber nicht. "Ich kenne die meisten deutschen Politiker ja nicht", begründete der Modezar jetzt im Interview mit dem People-Magazin GALA. Weiter lesen …

Der ehemalige Oberstleutnant der NATO-Luftwaffe, Jochen Scholz, schrieb einen offenen Brief an den Präsidenten Russlands, Wladimir Putin. Der Brief, der es in sich hat, kann nachfolgend in der unveränderten original Fassung gelesen werden. Weiter lesen …