24. Februar 2014 - Archiv

Der US-Schauspieler, Regisseur und Drehbuchautor Harold Ramis ist im Alter von 69 Jahren gestorben. Das berichtet der Sender "Fox News" unter Berufung auf Ramis` Agenten. Weiter lesen …

Diese Frage stellt Wadim Fersowitsch in seinem Bericht bei Radio "Stimme Russlands", in dem es heißt: "Das Schicksal der Länder, die in den USA in Missgunst stehen, ist recht traurig. Behörden und Regime verschiedener Saaten als „schlecht“ und „sehr schlecht“ zu brandmarken, ist im Weißen Haus bereits seit Langem eine beliebte Belustigung. Die erste Zeile in der „schwarzen Liste“ Washingtons belegt schon seit fast 35 Jahren der Iran." Weiter lesen …

Die deutschen Olympioniken sind am Montag nach Deutschland zurückgekehrt. Bundespräsident Joachim Gauck nahm die Athleten am Münchner Flughafen in Empfang. Das deutsche Olympiateam sei eine "tolle Mannschaft", die "großartige Leistungen" erzielt habe, so Gauck. Weiter lesen …

Dem rechtsmedizinischen Institut der Uniklinik Düsseldorf ist es zum ersten Mal gelungen, zwei Todesfälle auf den Konsum von Cannabis zurückzuführen. "Nach unserem Wissen sind das weltweit die ersten Todesfälle, die komplett nach den heutigen wissenschaftlichen Standards aufgearbeitet wurden", sagte Dr. Benno Hartung, Rechtsmediziner und Mitautor der Studie, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe). Weiter lesen …

Der Staat könnte zwischen 2014 und 2017 rund 40 Milliarden Euro mehr einnehmen als in der Steuerschätzung im vergangenen November veranschlagt. Dies geht aus Kalkulationen des Kieler Finanzwissenschaftlers Alfred Boss und eines Länder-Finanzministeriums hervor, die der "Welt" vorliegen. Weiter lesen …

Generalbundesanwalt Harald Range sieht die "Reisebewegungen" kampfbereiter Islamisten von Deutschland nach Syrien "mit einer gewissen Sorge – auch mit Blick auf die Sicherheit in Deutschland". Weiter lesen …

Die Erörterung der Situation mit den Menschenrechten in der Europäischen Union soll zum zentralen Thema der Tagesordnung der am 24. Februar in Straßburg beginnenden Plenarsitzung des EU-Parlaments werden. Pjotr Iskenderow Kommentator von Radio "Stimme Russlands" setzt dieses Thema fort. Weiter lesen …

Russland hat die Legitimität der ukrainischen Übergangsregierung in angezweifelt. "Einige unserer westlichen Partner halten sie für legitim", sagte er russische Ministerpräsident Dmitri Medwedjew am Montag der russischen Nachrichtenagentur Interfax. "Ich weiß nicht, welche Verfassung sie gelesen haben, aber es erscheint mir als eine Verirrung, für rechtmäßig zu halten, was in Wahrheit das Ergebnis einer bewaffneten Revolte ist." Weiter lesen …

In Berlin wurde in der vergangenen Woche die Gründung des "Verbund kompostierbare Produkte e.V." bekannt gegeben. "Der Verbund setzt sich dafür ein, dass die Bioabfallsammlung in Deutschland flächendeckend umgesetzt und durch kompostierbare Bioabfallbeutel erleichtert wird", so der Vorsitzende Jens Boggel. Weiter lesen …

Der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy stellt ein weiteres Mal Strafanzeige gegen die Ermittlungsbehörden. Das geht aus einer Erklärung hervor, die am Montag von Edathys Rechtsanwalt verbreitet wurde. "Die Ermittlungsbehörden haben bei ihrem Umgang mit Sebastian Edathy jedes Maß verloren", heißt es in der Erklärung. "Zu der Missachtung der Unschuldsvermutung und der Benennung von Details aus seiner Privatsphäre kommt nunmehr die Verletzung von Dienstgeheimnissen hinzu." Weiter lesen …

Als neue Partei ist die Alternative für Deutschland verpflichtet, bis zum 3. März mindestens 4.000 Unterstützungsunterschriften für die Wahl der Abgeordneten zum 8. Europäischen Parlament zu sammeln, um sie beim Bundeswahlleiter einzureichen. Die Alternative für Deutschland hat es schon geschafft. In kurzer Zeit wurden mehr als 10.000 Unterstützerunterschriften für die Europawahl gesammelt - weit mehr als die erforderlichen 4.000. Weiter lesen …

Laut Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) stört die israelische Siedlungspolitik die Friedensbemühungen. "Wir unterstützen die Bemühungen von John Kerry, die Zwei-Staaten-Lösung endlich Wirklichkeit werden zu lassen und ich hoffe, dass wir damit Gehör finden", sagte Steinmeier vor seinem Abflug zu den deutsch-israelischen Regierungskonsultationen in Jerusalem am Montag in Madrid. Weiter lesen …

Der Europaparlamentarier Jorgo Chatzimarkakis sieht keinen Zusammenhang zwischen seinem Austritt aus der FDP und dem Verlust seines Doktortitels: "Ich gehe nicht wegen des Doktortitels, sondern weil ich mich während der schwarz-­gelben Koalition von der FDP entfremdet habe", sagte er in einem Interview mit "Cicero Online". Weiter lesen …

Der Durchschnittspreis, der von Verbrauchern in Deutschland für ein Smartphone gezahlt wird, ist von 560 Euro im ersten Quartal 2010 auf 320 Euro im ersten Quartal 2014 gesunken. Diesen Preisverfall von mehr als 40 Prozent innerhalb von vier Jahren belegt der Trendspiegel des Internet-Preisvergleichers Geizhals anhand von Suchanfragen seiner Nutzer. Weiter lesen …

Ugandas Präsident Yoweri Museveni hat am Montag ein Gesetz in Kraft gesetzt, das eine härtere Bestrafung homosexueller Handlungen vorsieht. Das Gesetz, das bereits Mitte Dezember vom Parlament des afrikanischen Landes verabschiedet wurde, sieht unter anderem eine lebenslange Haftstrafe für "Wiederholungstäter" vor. Weiter lesen …

Nach Informationen des WDR dürften zahlreiche russische Sportler bei diesen und zurückliegenden Olympischen Spielen mit einer bisher unbekannten Methode ihre Leistungsfähigkeit gesteigert haben. Wie das WDR-Magazin "sport inside" (heute, WDR Fernsehen, 22:45 Uhr) berichtet, handelt es sich dabei um die Inhalation des Edelgases Xenon in pharmakologisch wirksamer, hochkonzentrierter Form als Bestandteil eines sogenannten "Sauerstoff-Cocktails". Xenon bewirkt laut international anerkannter Studien die Ausschüttung des Hormons Erythropoietin (EPO) im Körper. Die Zufuhr von EPO in den menschlichen Organismus ist im Sport verboten. Ebenso werden der nicht-therapeutische Einsatz pharmakologisch wirksamer Substanzen sowie die künstliche Erhöhung der Aufnahme, des Transports oder der Abgabe von Sauerstoff von der Verbotsliste des Codes der Welt-Anti-Doping-Agentur (WADA) erfasst. Weiter lesen …

Unter den Außenpolitikern der Union wächst der Unmut über die geplante Versorgung von FDP-Politikern mit lukrativen Posten. Nach Informationen der "Bild"-Zeitung (Dienstagausgabe) soll etwa die frühere Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) von der Parlamentarischen Versammlung des Europarats im Juni zur neuen Generalsekretärin der Organisation gewählt werden. Weiter lesen …

Führende Ökonomen in Deutschland sehen einer möglichen Staatspleite der Ukraine mit Sorge entgegen: "Eine Staatspleite der Ukraine würde die Unsicherheit der Investoren deutlich erhöhen", sagte der Chefvolkswirt der Commerzbank, Jörg Krämer, "Handelsblatt-Online". "Sie sind wegen der sich abzeichnenden geldpolitischen Wende in den USA ohnehin besorgt, was seit Mitte letzten Jahres die Währungen vieler Schwellenländer unter Druck gesetzt hat." Weiter lesen …

Für die Parlamentarische Staatssekretärin im Wirtschaftsministerium, Brigitte Zypries (SPD), ist die digitale Wirtschaft eine der zentralen Wachstumsbranchen in Deutschland. "Der deutliche Anstieg von Investitionen und Beschäftigung in dieser Branche spiegelt die hohe Dynamik der Digitalen Wirtschaft wider", sagte Zypries am Montag bei der Vorstellung des "Monitoring Report Digitale Wirtschaft 2013". Weiter lesen …

Die ägyptische Regierung hat offenbar geschlossen ihren Rücktritt erklärt. Ägyptens Premierminister Hazem Hasim al-Beblawi habe sein Rücktrittsgesuch bei Interimspräsident Adly Mansur eingereicht, sagte Beblawi am Montag laut örtlichen Medienberichten in einer Fernsehansprache. Weiter lesen …

Mit 26 Prozent nutzt gut jeder vierte Deutsche einen Tablet-Computer. Laut einer Umfrage im Auftrag des Hightech-Verbands Bitkom hat sich damit die Zahl der Tablet-Nutzer innerhalb eines Jahres auf etwa 18 Millionen Menschen verdoppelt. Weiter lesen …

Der slowenische Zentralbankchef Bostjan Jazbec hält Warnungen vor einem schnellen Preisverfall in Europa für überzogen: "Ich sehe keine Deflationsgefahr", sagte Jazbec, der auch Mitglied des Rates der Europäischen Zentralbank (EZB) ist, dem "Handelsblatt". "Dennoch sollten wir ein solches Szenario sehr ernst nehmen", schränkte der Notenbanker ein. Weiter lesen …

"Lass das mal den Papa machen" – gesagt, getan und ab auf die Leinwand damit. "Stromberg – Der Film" macht Platz zwei der offiziellen deutschen Kino-Charts, ermittelt von media control GfK, unsicher. Christoph Maria Herbst lädt seine Truppe Bjarne Mädel, Oliver K. Wnuk und Diana Staehly zum großen Firmenausflug ein, den sich auch nach vorläufigen Angaben rund 261.000 Zuschauer nicht entgehen ließen. Nur Matthias Schweighöfers "Vaterfreuden" (283.000 Besucher) stehen dem Sieg im Weg. Weiter lesen …

Der ifo-Geschäftsklimaindex ist im Februar auf 111,3 Punkte gestiegen. Das teilte das Ifo-Institut für Wirtschaftsforschung an der Ludwig-Maximilians-Universität München am Montag mit. Im Januar hatte der Index noch bei 110,6 Punkten gelegen. Weiter lesen …

Der Bestand des Amerikanischen Monarchfalters (Danaus plexippus) ist auf einem Rekordtief angelangt. Seit Beginn der Zählungen in 1993 haben noch nie so wenige der königlichen Schmetterlinge ihr Winterquartier in Mexiko erreicht wie in der aktuellen Saison. Das ergab eine Untersuchung des WWF. Nur noch sieben Kolonien auf einer Fläche von 0,67 Hektar konnten die Umweltschützer in Zentral-Mexiko zählen. Damit hat sich die Population innerhalb nur eines Jahres um rund 44 Prozent verringert. „Dieser starke Rückgang auf schon niedrigem Niveau ist alarmierend“, sagt Volker Homes, Leiter Artenschutz beim WWF Deutschland. „Mit der massenhaften Wanderung der hübschen Falter könnte es bald vorbei sein. Die Welt würde ein wunderbares Naturphänomen verlieren.“ Weiter lesen …

Die USA und Südkorea haben am Montag trotz Protesten aus Nordkorea ihre alljährlichen Militärübungen gestartet. Laut südkoreanischen Medien betonten die Vereinigten Staaten und Südkorea mit Blick auf die Kritik aus Nordkorea den defensiven Charakter der Militärübungen. Während die etwa eine Woche dauernde Militärübung "Key Resolve" größtenteils am Computer simuliert wird, umfasst das achtwöchige Manöver "Foal Eagle" aufwendigere Einsätze des Heeres, der Marine sowie der Luftwaffe. Weiter lesen …

Die Krankenkasse Barmer GEK will mittelfristig 3.500 Arbeitsplätze abbauen. Als Grund für den Stellenabbau gab die Krankenkasse am Montag eine tiefgreifende Reorganisation vom Geschäftsstellennetz und der Arbeitsorganisation an. Weiter lesen …

Die EU-Kommission will den Meisterbrief entgegen anderslautender Berichte nicht abschaffen. Richtig sei, dass die Kommission im Auftrag der Staats- und Regierungschefs bereits im Oktober die Mitgliedsstaaten aufgerufen habe, ihre Zugangsschranken für regulierte Berufe zu begründen und zu hinterfragen, teilte die EU-Kommission am Montag mit. Weiter lesen …

Der Chefredakteur der "Apotheken Umschau" beantwortet in einer Pressemitteilung Fragen zur veganen Ernährungsweise. Im Artikel heißt es dazu: "Was haben Bill Clinton, Boy George und Mike Tyson gemeinsam? Alle drei sind Veganer - ein Trend, dem sich immer mehr Menschen anschließen. Veganer verzichten genau wie Vegetarier auf Fleisch. Es gibt aber einen wesentlichen Unterschied, sagt Hans Haltmeier, Chefredakteur der "Apotheken Umschau": "Vegetarier essen eben kein Fleisch und auch keinen Fisch und bei Veganern geht es noch einmal etwas tiefer." Weiter lesen …

Im Jahr 2013 sind die Auftragseingänge im Bauhauptgewerbe im Vergleich zum Jahr 2012 preisbereinigt um 1,9 % gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, nahm die Baunachfrage im Hochbau um 2,2 % und im Tiefbau um 1,7 % zu. Weiter lesen …

Am kommenden Wochenende beginnen in Hamburg, dem Saarland, in Teilen Baden-Württembergs und in Bayern sowie in einigen europäischen Ländern die Winterferien. Laut ADAC werden dadurch die Strecken in Richtung Alpen besonders stark belastet sein, da viele Urlauber, Tages- und Wochenendausflügler in den Wintersport starten. Gleichzeitig kehren viele Autofahrer aus den Bergen zurück nach Hause. Weiter lesen …

Als "groben Unfug" hat der langjährige Vorsitzende des Immunitätsausschusses des Bundestages, Dieter Wiefelspütz (SPD), die Forderung zurückgewiesen, aus Anlass des Falles Edathy das Immunitätsrecht für Bundestagsabgeordnete zu ändern. Bei dem Vorstoß des brandenburgischen Generalstaatsanwaltes Erardo Rautenberg handele es sich um ein "Ablenkungsmanöver", sagte der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

81 Prozent der Teenager haben das Gefühl, dass sie von den Medien in einem schlechten Licht dargestellt werden. Das hat eine Studie von Demos gezeigt. Außerdem glauben die befragten 14- bis 17-Jährigen, dass diese negativen Darstellungen ihre Jobchancen verringern. Weiter lesen …

Der Deutsche Skiverband trauert um Nachwuchsbiathletin Julia Pieper, die im Alter von 19 Jahren verstorben ist. Julia Pieper startete für den WSV Oberhof und besuchte das dortige Skigymnasium. Weiter lesen …

Tür zu, Schlüssel drin - die Schrecksekunde kennt fast jeder. Also: Den örtlichen Schlüsseldienst anrufen. Doch das kann teuer werden: Bis zu 250 Prozent Preisunterschied für die Öffnung ähnlicher Türen fanden die WDR-Tester in einer Stichprobe. Die WDR2-Quintessenz und das Verbrauchermagazin "markt" (WDR Fernsehen) haben Schlüsseldienste in drei NRW-Städten getestet. Weiter lesen …

Seit der letzten Erhöhung hat das Kindergeld 5,4 Prozent an Kaufkraft verloren. Das macht bei 184 Euro rund 9,95 Euro im Monat. Dies geht aus einer Anfrage der Linksfraktion im Bundestag an das Statistische Bundesamt hervor, die der "Welt" vorliegt. Weiter lesen …

Norbert Meier soll neuer Trainer beim Zweitligisten Arminia Bielefeld werden. Das berichtet die "Bild-Zeitung". Weiter lesen …

Estlands Ministerpräsident Andrus Ansip hat seinen Rücktritt angekündigt. Sein Rücktrittsgesuch wolle er am 4. März dem Staatspräsidenten Toomas Hendrik Ilves vorlegen, so Ansip am Sonntag. Weiter lesen …

Die Luxuskette Hyatt führt das Beliebtheitsranking von Deutschlands Vier- und Fünf-Sterne-Hotels an, gefolgt von Radisson Blu und Best Western. Das ist das Ergebnis einer Onlinebefragung des Sozialwissenschaftlichen Instituts Schad (S.W.I.) im Auftrag des "Handelsblatts". Weiter lesen …

Ericsson-Chef Hans Vestberg sieht großen Nachholbedarf beim Ausbau der europäischen Mobilfunknetze der vierten Generation (LTE). "Heute sind die USA, Japan und Südkorea führend", sagte Vestberg dem "Handelsblatt" zum Auftakt des Branchentreffens Mobile World Congress in Barcelona. Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel und der russische Präsident Wladimir Putin wollen bald eine handlungsfähige Regierung in der Ukraine. Beide stimmten bei einem Telefongespräch am Sonntag weiterhin darin überein, dass die territoriale Integrität des Landes gewahrt werden müsse. Weiter lesen …

Ausgerechnet Deutschland, Österreich und Luxemburg haben laut eines "Spiegel"-Berichts bei der Brüsseler EU-Kommission ihren aktualisierten Haushaltsplan für das Jahr 2014 noch nicht abgeliefert. Dabei war diese neue Pflicht insbesondere auf Drängen Deutschlands gesetzlich verankert worden, um eine bessere Kontrolle bei den Mitgliedsländern zu ermöglichen. Weiter lesen …

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert eine deutliche Verschärfung des Prostitutionsgesetzes. "Zwangsprostitution, Menschenhandel und Kriminalität müssen wirksamer bekämpft werden und Bordelle effektiver kontrolliert werden", sagte der Geschäftsführer des Städtebundes, Gerd Landsberg, der "Welt". Weiter lesen …

Die deutsch-israelische Gesellschaft hat die Bundesregierung zu aktiverer Einflussnahme auf die Nahost-Politik der EU aufgefordert, da diese auf einem "verzerrten Bild" Israels beruhe und unter zu starkem Einfluss der Palästinensischen Autonomiebehörde stehe: "Die Kommunikation zwischen der EU-Kommission und Israel ist total gestört", sagte Reinhold Robbe, Präsident der Gesellschaft, der "Leipziger Volkszeitung". Weiter lesen …

Im weltweiten Wettbewerb um die klügsten Köpfe weist Deutschland nur eine mäßige Bilanz auf. Zu diesem Ergebnis kommt die Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) in einem bislang unveröffentlichten Gutachten, das sie nächste Woche an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) überreichen wird. Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Sonntag mit dem neuen italienischen Ministerpräsidenten Matteo Renzi telefoniert und ihm zu seinem Amtsantritt gratuliert. Sie freue sich auf die Zusammenarbeit und wünsche ihm viel Erfolg bei seiner Reformpolitik, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert mit. Weiter lesen …

Das Bundesfinanzministerium (BMF) rechnet auch in den kommenden Jahren mit deutlich höheren Steuereinnahmen als bisher geplant: Von 2015 bis 2018 werde allein der Bund 7,1 Milliarden Euro mehr Steuern einnehmen als noch im November vorausgesagt. Das geht aus einer internen Schätzung des BMF hervor, die die aktuelle Wirtschaftsentwicklung berücksichtigt und über die der "Spiegel" berichtet. Weiter lesen …

Der Präsident des Deutschen Bundestags, Norbert Lammert, weist die Kritik an der Troika, sie sei nicht ausreichend demokratisch legitimiert, zurück. "Einen Mangel an parlamentarischer Kontrolle und demokratischer Legitimation" könne er bei dem Gremium, das aus Vertretern des Internationalen Währungsfonds, der EU-Kommission und der Europäischen Zentralbank besteht, nicht erkennen, schreibt er in einem Gastbeitrag für die F.A.Z.. Weiter lesen …

Die CSU ist wegen der Affäre um den früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy nicht bereit, in der Großen Koalition zur Tagesordnung zurückzukehren und verstärkt die Angriffe auf die SPD: "Ich bin die Doppelzüngigkeit auf Seiten der SPD leid", sagte CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt dem Nachrichten-Magazin "Der Spiegel". Weiter lesen …

Der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hat offenbart, dass er für den Fall eines Siegs bei der Bundestagswahl 2005 nach der halben Legislaturperiode zurückgetreten wäre: Der SPD-Politiker wollte einem parteiinternen Nachfolger die Möglichkeit geben, sich bis zur folgenden Bundestagswahl im Amt zu etablieren. "Mein Plan war, nach zwei Jahren an Frank-Walter Steinmeier zu übergeben", sagte Schröder dem "Spiegel". Weiter lesen …

In den vergangenen sechs Jahren ist die Situation für Alleinerziehende in Deutschland noch schwieriger geworden. Laut einer neuen Studie der Bertelsmann Stiftung hat sich mit der Reform des Unterhaltsgesetzes von 2008 die Vorstellung etabliert, dass Erziehung nebenbei – also nach einem achtstündigen Arbeitstag – erledigt werden kann, berichtet das Nachrichten-Magazin "Der Spiegel". Weiter lesen …

Der US-Großinvestor George Soros will in den europäischen Finanzsektor einsteigen. "Ich glaube an den Euro", sagte Soros dem Nachrichten-Magazin "Der Spiegel". "Deshalb freut sich mein Anlage-Team nun, bald jede Menge Geld in Europa zu verdienen, indem wir etwa Geld in Banken pumpen, die dringend Kapital benötigen." Weiter lesen …

Bei der Fußball-Weltmeisterschaft in diesem Sommer darf auch nach Mitternacht noch brasilianische Lebensfreude in deutschen Städten herrschen: Das Bundesumweltministerium hat vergangene Woche den Entwurf einer Verordnung vorgelegt, wonach die Übertragung von Spielen auf Großleinwänden auch nach 0 Uhr erlaubt sein soll. Weiter lesen …

Bei der Europawahl im Mai zeichnet sich ein spannendes Rennen ab. Das zeigt eine aktuelle interne Auswertung der EU-Kommission von Umfragen aus allen 28 EU-Staaten, wie der "Spiegel" berichtet. Demnach liegt die christdemokratisch-konservative Europäische Volkspartei (EVP) derzeit mit 29,43 Prozent der Stimmen knapp vor den Sozialdemokraten mit 28,76 Prozent. Weiter lesen …

Das Verfahren der NPD gegen Bundespräsident Joachim Gauck vor dem Bundesverfassungsgericht ist nach Ansicht der früheren Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) eine "politische Unverfrorenheit" und "verfassungsrechtlicher Unfug". Weiter lesen …

Arbeitslosengeld-I-Bezieher können sich über einen bislang unbemerkten Passus im Gesetzentwurf zur Reform der Krankenversicherung freuen: Derzeit müssen sie mögliche Zusatzbeiträge für ihre gesetzliche Kasse selbst bezahlen. Vom Jahr 2015 an soll die Bundesagentur für Arbeit diese Ausgaben übernehmen, wie die Pläne von Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) vorsehen, über die der "Spiegel" berichtet. Weiter lesen …

Nach dem Bekanntwerden der Kostenexplosion beim Bau des neuen Nato-Hauptquartiers sind viele Mitgliedstaaten unzufrieden mit dem Krisenmanagement von Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen und des für den Bau zuständigen Nato-Gastlands Belgien. Weiter lesen …

Die SPD-geführten Bundesländer planen eine Initiative für Kinderrechte im Grundgesetz mit dem Ziel, den Schutz von Kindern vor misshandelnden Eltern zu stärken. Nach den Plänen der SPD soll der Staat Kinder künftig leichter dauerhaft aus Familien holen können. "Wir müssen dafür sorgen, dass auch Pflegekinder mit einem hohen Maß an Sicherheit und Beständigkeit aufwachsen können", sagte Hamburgs Sozialsenator Detlef Scheele (SPD) der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Bundesregierung will den im Januar vereinbarten Mindestlohn in der Fleischwirtschaft auf die gesamte Branche ausdehnen. Dies sieht dem Nachrichtenmagazin "Focus" zufolge ein Gesetzentwurf von Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) vor, den das Bundeskabinett am Mittwoch verabschieden soll. Dort heißt es, die Branche "Schlachten und Fleischverarbeitung" mit ihren rund 100.000 Beschäftigten solle "unverzüglich" in das Arbeitnehmer-Entsendegesetz aufgenommen werden. Weiter lesen …

Die EU-Kommission will nach Informationen der "Welt" nicht alleine für ausufernde europäische Bürokratie verantwortlich gemacht werden: Der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger (CDU) nimmt auch die anderen EU-Institutionen in die Pflicht, die Gesetzgebung zu vereinfachen. "Das Ganze ist sicher nicht nur eine Verpflichtung der Kommission", sagte Oettinger der "Welt". "Die Erkenntnis, dass wir uns beschränken müssen, muss sich in allen drei Institutionen durchsetzen." Weiter lesen …

Der Spitzenkandidat der CDU für die Europawahl, David McAllister, hat die CSU-Forderung nach direkter Volksbeteiligung bei europäischen Schlüsselfragen zurückgewiesen. "Wir sind in Deutschland auf der Bundesebene mit der repräsentativen Demokratie gut gefahren.", sagte McAllister im Interview mit dem Nachrichtenmagazin "Focus". "Das Grundgesetz sieht Volksabstimmungen nicht vor." Weiter lesen …

Die Olympischen Winterspiele sind am Sonntagabend offiziell zu Ende gegangen. Der Präsident des Internationalen Olympischen Komitees (IOC), Thomas Bach, lobte die Organisatoren der Spiele. Russland habe alle seine Versprechen gehalten, sagte er in seiner Ansprache bei der Abschlussfeier. Weiter lesen …

Der FC Bayern hat am 22. Spieltag in der 1. Bundesliga mit 4:0 gegen Hannover 96 gewonnen. Zuvor hatten sich Eintracht Frankfurt und Werder Bremen 0:0 getrennt. Weiter lesen …

Die europäische Arzneimittelbehörde erwägt die EU-weite Freigabe einer derzeit noch rezeptpflichtigen "Pille danach" für den Apothekenverkauf. Das bestätigte eine Sprecherin der in London ansässigen Europäischen Arzneimittelagentur (EMA) der F.A.Z.. Weiter lesen …

Wenn sich die Lokführergewerkschaft GdL und die Deutsche Bahn bei der nächsten Verhandlungsrunde am Donnerstag nicht über eine Jobgarantie für Lokführer einigen, wird es GdL-Chef Claus Weselsky zufolge zum Streik kommen. Weiter lesen …

Trotz ihrer verfassungsrechtlich garantierten Immunität fühlen sich viele Bundestagsabgeordnete der Strafjustiz hilflos ausgeliefert. "Staatsanwaltschaftliche Ermittlungen bedeuten für Abgeordnete sehr oft das politische Aus", sagte CDU-Generalsekretär Peter Tauber dem "Spiegel", "auch wenn sich ein Verdacht später als gänzlich unbegründet herausstellt. Leider hat man als Politiker praktisch keine Möglichkeiten, sich gegen ungerechtfertigte Ermittlungen zu wehren." Weiter lesen …

Der größte deutsche Energiekonzern Eon ist offen für die Gewerkschaftsforderung nach einer nationalen Kohlestrom-Gesellschaft. "Der Ansatz der IG BCE ist eine interessante Idee", sagte Eon-Sprecher Carsten Thomsen-Bendixen der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Bundesbankpräsident Jens Weidmann hat sich am Rande des G-20-Gipfels in Sydney gegen konkrete Vorgaben für die Wachstums- und Investitionspolitik ausgesprochen. "Ansätze, die Investitionen, Beschäftigung und Wachstum fördern sollen, sehe ich grundsätzlich positiv", sagte er im Interview mit der "Welt". "Quantitative Wachstumsziele auf Ebene der G20 halte ich jedoch aus verschiedenen Gründen für problematisch." Weiter lesen …

Bundesrechnungshof-Präsident Dieter Engels kritisiert die in seinen Augen noch immer zu laxe Prüfung von Betrieben und Einkommensmillionären durch die Finanzverwaltung. "Vor allem Betriebe oder Einkommensmillionäre, die ja im Gegensatz zum normalen Arbeitnehmer wirklich die vielen Ausnahmetatbestände nutzen können, werden nur unzureichend kontrolliert. Ich habe das seit 2002 immer wieder kritisiert, aber an diesen Stellen hinkt es noch immer", sagte Engels der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Der VfR Aalen hat den 1. FC Kaiserslautern überraschend mit 2:1 geschlagen. In den weiteren Partien unterlag Dynamo Dresden vor heimischem Publikum dem FC St. Pauli mit 1:2, Bochum und Düsseldorf trennten sich torlos. Weiter lesen …

Borussia Dortmund muss in den nächsten zehn Wochen auf die Dienste von Mittelfeldspieler Sven Bender verzichten. Der Borusse habe sich eine Schambein-Entzündung zugezogen, wie eine Untersuchung Benders in einem Dortmunder Krankenhaus ergeben habe, teilte der Verein am Sonntag mit. Weiter lesen …

Nach der Einstellung seiner Abhörmaßnahmen gegen Angela Merkel hat der US-Geheimdienst NSA nach einem Bericht von "Bild am Sonntag" die Lauschaktionen gegen das Umfeld der Bundeskanzlerin intensiviert. "Wir haben die Order, keinerlei Informationsverluste zuzulassen, nachdem die Kommunikation der Kanzlerin nicht mehr direkt überwacht werden darf", sagte ein ranghoher US-Geheimdienstmitarbeiter in Deutschland zu "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Der Bestseller-Autor und ehemalige Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin warnt davor, Probleme bei der Einwanderung von Sinti und Roma zu leugnen. "Die Einwanderung aus Bulgarien und Rumänien stellt grundsätzlich keine anderen Probleme dar als etwa die aus Litauen und Polen. Es gibt aber ein Sonderthema, und das heißt: Roma. Das wird aber nicht klar benannt und gehört zu den größten Tabus", sagte der Autor im Gespräch mit der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) erwartet von Hartmut Mehrdorn, dem Vorsitzenden der Geschäftsführung der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH, eine konkrete Planung für die Inbetriebnahme des Berliner Großflughafens BER. Weiter lesen …

Der UN-Sicherheitsrat hat am Samstag einstimmig eine Resolution verabschiedet, in der eine Waffenruhe und umfassender humanitärer Zugang auch über Konfliktlinien und Grenzen hinweg gefordert wird. Zuvor hatten Russland und China schon drei Syrien-Resolutionen mit ihrem Veto trotz großer Mehrheit im Rat verhindert. Weiter lesen …

Die öffentlich-rechtlichen Sender setzen laut eines "Spiegel"-Berichts verstärkt auf Humor. Im Ersten soll vom Herbst an der späte Donnerstagabend lustiger werden, an dem bis dahin noch Reinhold Beckmann talkt. So soll die Satire-Sendung "Extra 3" vom NDR-Fernsehen ins Erste geholt werden. Die Fernsehdirektoren müssten dem Vorhaben allerdings noch zustimmen, heißt es in dem Bericht. Weiter lesen …

Der französische EU-Kommissar Michel Barnier hat eine Kampfkandidatur gegen den ehemaligen luxemburgischen Premierminister Jean-Claude Juncker auf dem Kongress der Europäischen Volkspartei (EVP) in zwei Wochen in Dublin angekündigt. "Ich habe der Partei ein Angebot gemacht und werde mich in Dublin zur Wahl stellen", sagte er der "Welt am Sonntag". "Es ist von Vorteil für die Partei, und es gereicht ihr zur Ehre, dass wir eine echte Debatte führen." Weiter lesen …

Die Skilangläuferin und Biathletin Evi Sachenbacher-Stehle will nach der positive Dopingprobe bei den Olympischen Winterspielen die Vorwürfe aufklären. "Sie hat nichts zu verbergen", sagte ihr Anwalt der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Schalkes Trainer Jens Keller fühlt sich durch die Presse schlecht behandelt. In den letzten Spielzeiten als Wackelkandidat und Unsicherheitsfaktor bezeichnet, habe er mit Schalke 13 Punkte aus den letzten fünf Spielen geholt, sagte er im Gespräch mit der "Welt am Sonntag". "Mein Umfeld hat sich verändert. Die Dinge werden jetzt, wo wir Erfolg haben, anders wahrgenommen, und ich werde anders dargestellt. Es werden andere Fotos von mir veröffentlicht. Bilder, auf denen ich lache und etwas freundlicher aussehe." Weiter lesen …

Die Kultusministerin von Niedersachsen, Frauke Heiligenstadt (SPD), hat die Entscheidung verteidigt, das achtjährige Gymnasium "G8" wieder abzuschaffen. "Es gibt eine große Bereitschaft zum Systemwechsel: Weg vom G8 mit Dauerstress hin zu einem G9. Oder mit anderen Worten: Die Tür zum G9 ist geöffnet worden", sagte Heiligenstadt der "Welt am Sonntag". Entscheidend sei aber die Ausgestaltung: "Eine Entscheidung darüber ist bislang nicht gefallen." Weiter lesen …

Die SPD liegt in der Sonntagsfrage oberhalb der Marke von 25 Prozent. Nach der Meta-Analyse aller in der letzten Woche durch die großen Meinungsforschungsinstitute veröffentlichten Umfragen kommen die Sozialdemokraten auf 25,1 Prozent, wenn heute Bundestagswahlen wären. Weiter lesen …

In Hamburg ist es nach der Bundesliga-Partie zwischen dem HSV und Borussia Dortmund zu einem tödlichen Unfall gekommen: Ein 24-jähriger Mann, der offensichtlich ein Anhänger des BVB war, stürzte gegen 19:40 Uhr von einem Bahnsteig auf die Gleise und wurde dort von einer einfahrenden S-Bahn überrollt. Weiter lesen …

In der indonesischen Provinz Papua sind bei Erdrutschen mindestens elf Menschen ums Leben gekommen, mindestens zwei weitere werden noch vermisst. Wie lokale Medien berichten, hatte es in der Nacht zum Sonntag schwere Regenfälle gegeben. Weiter lesen …

Die Sendung "Wetten, dass..?" hat am Samstagabend weniger als sechs Millionen Zuschauer erreicht. Insgesamt 5,85 Millionen Menschen verfolgten die Ausgabe aus Düsseldorf, ein Marktanteil von 19,3 Prozent. Damit erreichte die Sendung die niedrigste Quote aller Zeiten. Diesen Rekord hatte zuletzt die "Wetten, dass..?"-Ausgabe Ende Januar aus Karlsruhe mit 6,31 Millionen Zuschauern gehalten. Weiter lesen …

Bei der Qualifikation für die Endrunde der Fußball-Europameisterschaft 2016 in Frankreich sind dem Team von Bundestrainer Joachim Löw lösbare Aufgaben zugelost worden. Die DFB-Auswahl trifft in der Qualifikationsgruppe D auf Gibraltar, Georgien, Schottland, Polen und Irland, wie die Auslosung im französischen Nizza ergab. Weiter lesen …

In Rom ist Matteo Renzi am Samstagabend als neuer Ministerpräsident Italiens vereidigt worden. Der ehemalige Bürgermeister von Florenz ist der jüngste Ministerpräsident in der italienischen Geschichte. Der 39-Jährige folgt Enrico Letta nach, der am 14. Februar auf massiven Druck Renzis wegen schleppender Reformtätigkeiten hin, zurückgetreten war. Weiter lesen …