11. Februar 2014 - Archiv

Innenminister Thomas de Maizière hält die am Dienstag geäußerten Lohnforderungen der Gewerkschaften Verdi und dbb tarifunion für "maßlos überzogen". Diese bedeute "eine Forderung von rund sieben Prozent, das ist sogar mehr als die Gewerkschaften im privaten Bereich fordern, und das nur für ein Jahr", so de Maizière am Dienstag. Weiter lesen …

Im ersten Jahreswirtschaftsbericht unter der Ägide von SPD-Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel versprechen Union und SPD, wirtschaftliche Ungleichgewichte abzubauen. Besonders betont werden in diesem Zusammenhang die SPD-Projekte Mindestlohn und strengere Regeln für Zeitarbeit und Werkverträge, berichtet die F.A.Z. (Mittwochsausgabe). Weiter lesen …

Auch nach der erwarteten Zulassung des umstrittenen Genmais 1507 in der EU will Bundeslandwirtschaftsminister Hans-Peter Friedrich den Anbau in Deutschland verhindern. "Ich halte die Zulassung dieser gentechnisch veränderten Pflanze in Europa weder für erforderlich noch für sinnvoll", sagte der CSU-Politiker dem "Handelsblatt" (Mittwochausgabe). Weiter lesen …

Kristen Meghan, ein ehemaliges Mitglied der US-Luftwaffe, spricht offen über die geheimen Sprühprogramme im Rahmen des Geoengineerings des Militärs. Sie hatte bei ihrer Arbeit mit biologischen Umwelt-Ingenieurstätigkeiten auf amerikanischen Flughäfen zu tun und fand mehrere Tonnen Chemikalien, die höchstwahrscheinlich als persistente Kondesstreifen, sogenannte Chemtrails von Flugzeugen versprüht werden. Über alle weitere Erkenntnisse und Erfahrungen aus ihrem Militärdienst zu dieser Thematik spricht sie nun als Whistleblowerin. Weiter lesen …

Der Nachrichtenblog "politaia.org" ist erneut ins Fadenkreuz derjenigen geraten, die kein Interesse an der Veröffentlichung von alternativen und unabhängigen Nachrichten haben. Mit der Überschrift "Zensur unter dem Deckmantel des Jugendschutzes" macht der Betreiber des Nachrichtenblogs "politaia.org", Hermann Breit, darauf aufmerksam, wie erneut versucht wird seine Tätigkeit zu unterbinden. Weiter lesen …

Die Commerzbank will von Filialschließungen anderer Banken profitieren. "Wenn andere Banken ihre Erreichbarkeit regional zurückfahren, stehen wir deren Kunden mit unseren Filialen gern zur Verfügung", sagte der Bereichsvorstand Privatkunden, Michael Mandel in einem Interview mit "Handelsblatt Live", der digitalen Tageszeitung. Weiter lesen …

Die deutsche Rodel-Weltmeisterin Natalie Geisenberger hat am Dienstag im russischen Sotschi ihr erstes Olympia-Gold im Einsitzer gewonnen, die Silbermedaille ging Tatjana Hüfner, die bei den Olympischen Winterspielen 2010 in Vancouver die Goldmedaille gewonnen hatte. Erin Hamlin aus den USA sicherte sich die Bronzemedaille. Weiter lesen …

Der Generalsekretär des CDU-Wirtschaftsrats, Wolfgang Steiger, ist dem Eindruck entgegengetreten, wonach die SPD als dominante Partei in der Bundesregierung wahrgenommen werde. "Entscheidend ist nicht, wer am meisten Wind macht, sondern wer die Regierungsarbeit mit Substanz füllt", sagte Steiger "Handelsblatt-Online". Weiter lesen …

„Gebt den Flüssen mehr Raum!“ Diese häufig gestellte Forderung hat zum Ziel, Überschwemmungsgebiete, die in der Vergangenheit durch Deichbaumaßnahmen verloren gingen, zurückzugewinnen und damit den vorbeugenden Hochwasserschutz zu stärken und Flussauen in ihrer ökologischen Funktion zu reaktivieren. Ein aktuelles Beispiel hierfür ist die Deichrückverlegung in der Lenzen-Wustrower Elbeniederung bei Wittenberge, wo der Hochwasserschutzdeich landeinwärts verlegt, der Altdeich durch Schlitzungen geöffnet und das Abflussvrmögen im Vorland durch Flutrinnen erhöht wurden. Weiter lesen …

"Reporter ohne Grenzen" betrachtet die Pressefreiheit in Deutschland weiterhin mit Sorge. Trotzdem konnte sich das Land in der neuen internationalen Rangliste der Organisation, die diese Woche vorgestellt wird, um drei Plätze nach oben arbeiten. Deutschland ist nun auf Position 14 von weltweit 180 Ländern und damit in Sachen Pressefreiheit innerhalb der EU im "oberen Mittelfeld", wie es hieß. Weiter lesen …

Im Münchener NSU-Prozess sind zwei weitere Verhandlungstage abgesetzt worden. Auch die Termine am Mittwoch und Donnerstag müssten ausfallen, da der geladene Zeuge derzeit nicht anreisen und daher auch nicht vernommen werden könne. Weiter lesen …

Heute stimmten die EU-Mitgliedstaaten im Ministerrat über die Zulassung der gentechnisch veränderten Maissorte 1507 der Firma DuPont Pioneer ab. Die Agrochemie-Konzerne DuPont Pioneer und Dow Agrosciences haben auf gerichtlichen Wege erzwungen, dass die EU Kommission die Zulassung ihres Gen-Mais 1507 betreibt. Der Mais bildet in allen Pflanzenzellen ein Bt-Toxin, das giftig für Schadinsekten ist und sich in besonders großen Mengen auch im Pollen befindet, von dem sich die Bienen und ihre Brut ernähren. Der Gehalt ist um ein vielfaches höher als z. B. im gentechnisch veränderten Mais MON810. Dessen Anbau wurde schon 2009 von Landwirtschaftsministerin Aigner wegen ungeklärter Risiken für die Umwelt unterbunden und ist deshalb bis heute in Deutschland verboten. Weiter lesen …

Die im Dezember aus russischer Haft entlassenen Mitglieder der Punk-Band Pussy Riot, Maria Aljochina und Nadeschda Tolokonnikowa, wollen vorerst nicht in die Politik. Noch hätten sie dafür nicht genügend Erfahrungen gesammelt, erklärten sie im Interview mit "bild.de". Weiter lesen …

Auch nach der Entscheidung der EU-Agrarminister, den umstrittenen US-Genmais 1507 in Europa zuzulassen, lehnt Gerd Müller, Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, dessen Anbau ab: "In Deutschland wollen wir keine gentechnisch veränderten Nahrungsmittel, und wir brauchen sie auch nicht", sagte der CSU-Politiker dem "Handelsblatt" (Mittwochsausgabe). Weiter lesen …

Die Weißrussin Daria Domracheva hat sich den Olympiasieg in der Verfolgung gesichert. Als Neunte des Sprints setzte sie sich mit guten Schießleistungen gegen die Konkurrenz durch. Beste Deutsche war – wie nach dem Sprint – Evi Sachenbacher-Stehle, die allerdings mit sechs Fehlschüssen 27. wurde. Weiter lesen …

Jeder zehnte Deutsche hat schon einmal eine Beziehung per Smartphone beendet, sei es per Nachricht, Anruf oder E-Mail. Doch Smartphones werden nicht nur zum Schluss machen genutzt, sondern auch als Flirthilfe, wie eine Umfrage von Simyo in Zusammenarbeit mit Forsa ergab. Weiter lesen …

Die neue Chefin der US-Notenbank Federal Reserve (Fed), Janet Yellen, will die Konjunkturspritzen der Zentralbank weiter drosseln. Die Anleihen-Käufe würden aller Voraussicht nach weiterhin in maßvollem Tempo verringert, heißt es in dem vorab veröffentlichten Text von Yellens Antrittsrede vor dem Finanzausschuss des US-Repräsentantenhauses. Weiter lesen …

Im Streit um die Freigabe der "Pille danach" hat NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) vorgeworfen, mit vorgeschobenen Argumenten die Aufhebung der Rezeptpflicht verhindern zu wollen. Wenn Gröhe die fehlende Beratung und mögliche Nebenwirkungen als Hinderungsgrund angebe, seien dies "Scheinargumente", sagte Steffens der "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung" (Mittwochausgabe). Weiter lesen …

Das olympische Sprint-Gold der Langläufer ist bei den Damen wie bei den Herren nach Norwegen gegangen. Maiken Caspersen Falla und Ola Vigen Hattestad waren die Schnellsten im Finale. Dabei sah es zunächst sehr gut für DSV-Sprinterin Denise Herrmann aus. Weiter lesen …

Würde in Berlin flächendeckend und über längere Zeit der Strom ausfallen, wären die Folgen weitreichend und potentiell verheerend. In der Stadt ginge schlagartig und buchstäblich nichts mehr – ein Katastrophenfall. Für das vom Bundesministerium für Bildung und Forschung geförderte Verbundprojekt „Katastrophenschutz-Leuchttürme als Anlaufstellen für die Bevölkerung in Krisensituationen“ wurden 800 Berliner/innen zum totalen Blackout befragt. Nun liegen erste Ergebnisse vor, mit teils überraschenden Erkenntnissen, auch über die Mentalität von Großstadtbewohner/innen beim Zusammenbruch Kritischer Infrastrukturen oder sonstiger Krisen- und Katastrophenlagen. Weiter lesen …

Charles Darwin fragte sich schon vor 140 Jahren, wie die Venusfliegenfalle Insekten anlockt. Ein Forschungsteam mit Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern aus Freiburg, Würzburg, München und Riad/Saudi-Arabien unter der Leitung von Prof. Dr. Heinz Rennenberg und Dr. Jürgen Kreuzwieser von der Professur für Baumphysiologie der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg hat diesen Mechanismus nun geklärt. Die Forscherinnen und Forscher haben die Annahme überprüft, dass Venusfliegenfallen Duftstoffe abgeben, mit denen sie Beute-Insekten anlocken. Die Ergebnisse hat das Team in der Fachzeitschrift „Journal of Experimental Botany“ veröffentlicht. Weiter lesen …

Das Kampagnennetzwerk Campact und die Initiative "Save our Seeds" kritisieren scharf, dass die Bundesregierung mit ihrer Stimmenthaltung in Brüssel dem kommerziellen Anbau des Gentech-Mais 1507 in Europa den Weg geebnet habe. Hierdurch kam die erforderliche qualifizierte Mehrheit nicht zustande, um die Zulassung des Gentech-Mais zu verhindern. Weiter lesen …

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat den neuen Anlauf zur Wiedervereinigung Zyperns begrüßt. "Endlich kommt es zu neuer Dynamik in der Zypern-Frage. Ich begrüße die Bereitschaft und den politischen Mut von Präsident Anastasiades und Volksgruppenführer Eroglu, eine Lösung dieses lange schwelenden Konfliktes in nicht ganz einfachen Zeiten mit neuer Kraft anzugehen", sagte Steinmeier am Dienstag in Berlin. Weiter lesen …

Die niederländische Ex-Gesundheitsministerin Els Borst, die die Legalisierung der Sterbehilfe im Land initiiert hatte, ist, wie aus einer Meldung bei Radio "Stimme Russlands" entnehmen kann, gestorben. Die Leiche der 81-jährigen Frau wurde in der Garage ihres Hauses unter verdächtigen Umständen entdeckt. Der Vorfallort wurde abgesperrt, die Polizei führt eine Ermittlung durch. Weiter lesen …

Marcell Jansen sieht das Viertelfinalspiel im DFB-Pokal zwischen dem Hamburger SV und dem FC Bayern München als Chance für die Nordlichter. Zwar sei der HSV angesichts von sechs Bundesliga-Niederlagen in Folge "in einer ganz schweren Situation", sagte der Linksverteidiger des Hamburger SV im Gespräch mit der Internetseite des DFB. "Ich bin aber froh, dass dieses Spiel jetzt kommt. Es ist ja auch eine Chance für uns." Weiter lesen …

Wissenschaftlerinnen der Universität Hamburg und der Macquarie University in Australien haben herausgefunden, dass eine enge Verwandtschaft bei Jungspinnen zu einer Verminderung von Konflikten führt und dadurch die Überlebenswahrscheinlichkeit von Geschwistern höher ist als die von nicht mit einander verwandten Nachkommen. Weiter lesen …

Die Bundesregierung rechnet für dieses und kommendes Jahr mit einer spürbaren Belebung der Wirtschaft: Für das laufende Jahr rechnet die Regierung mit einem Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) in Höhe von 1,8 Prozent, wie nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" (Mittwochausgabe) aus dem neuen Jahreswirtschaftsbericht hervorgeht, den das Kabinett am Mittwoch verabschieden will. Weiter lesen …

In der Debatte um Konsequenzen aus dem Schweizer Votum für eine strikte Begrenzung der Zuwanderung sorgen Äußerungen des CDU-Innenpolitikers Wolfgang Bosbach für Wirbel in der Großen Koalition: Der SPD-Vizevorsitzende Ralf Stegner wirft dem Innenexperten der Union Angstmacherei vor. Bosbach hatte im "Handelsblatt" das Abstimmungsergebnis als Argument für strengere Regeln gegen Armutsmigration gewertet und erklärt. "Wir müssen die anhaltende Zuwanderung in die Sozialsysteme deutlich begrenzen, sonst wird uns diese Debatte immer wieder begegnen." Weiter lesen …

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) will laut eines Zeitungsberichts ein eigenes Qualitätsinstitut für das Gesundheitswesen gründen. Alle notwendigen Regelungen dazu sollen bereits im neuen Finanzierungsgesetz für die gesetzlichen Krankenkassen verankert werden, das Anfang Juli in Kraft treten soll. Dies erfuhr die "Rheinische Post" (Mittwochausgabe) aus Koalitionskreisen. Weiter lesen …

Sex und Intimitäten haben einen hohen Stellenwert im gemeinsamen Liebesleben deutscher Paare: 21 Prozent haben laut einer Umfrage täglich Sex mit ihrem Partner. 50 Prozent werden alle paar Tage miteinander intim. Die Umfrage der Online-Partnervermittlung "ElitePartner" hat außerdem ergeben, dass sich viele Pärchen ihre Liebe täglich in Form von Küssen und Umarmungen zeigen. Weiter lesen …

Die US-Schauspielerin Shirley Temple ist offenbar gestorben. Wie die BBC und der "Guardian" unter Berufung auf die Familie beziehungsweise dem Management von Temple berichten, starb die Schauspielerin im Alter von 85 Jahren eines natürlichen Todes. Weiter lesen …

Der SPD-Politiker Sebastian Edathy hat den Vorwurf zurückgewiesen, er würde sich im Besitz kinderpornografischer Schriften befinden. "Die öffentliche Behauptung, ich befände mich im Besitz kinderpornografischer Schriften bzw. hätte mir diese verschafft, ist unwahr", erklärte Edathy am Dienstag auf seiner offiziellen Facebook-Seite. "Die Tatsache, dass bei einer nur auf Mutmaßungen beruhenden gestrigen Hausdurchsuchung in meiner Privatwohnung die Lokalpresse zugegen war, nehme ich zum Anlass, Strafanzeige zu erstatten." Weiter lesen …

Wer bei eBay etwas versteigert, darf die laufende Versteigerung abbrechen – auch dann, wenn es bereits Gebote gibt. Wie der Bundesgerichtshof jetzt entschied, gilt das Eröffnen der Auktion lediglich als ein Angebot unter dem Vorbehalt einer berechtigten Rücknahme. Weiter lesen …

Sie werden gehänselt und ausgelacht, im Schulsport laufen sie ihren Altersgenossen meist hoffnungslos hinterher und kommen schon beim normalen Treppensteigen in Atemnot – übergewichtige Kinder tragen schwer an ihren Pfunden. Hinzu kommt, dass sie mit dem Zuviel auf den Rippen auch eine Hypothek auf ihre gesundheitliche Zukunft aufnehmen. Denn Übergewicht verursacht schwerwiegende Folgeerkrankungen wie Bluthochdruck, Diabetes und andere Stoffwechselstörungen. Weiter lesen …

Der Gesetzentwurf von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) zur Neuregelung des Doppelpasses stößt in der SPD auf Ablehnung: Die Vorschläge des Bundesinnenministers seien "etwas merkwürdig", sagte die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), dem "Tagesspiegel" (Mittwochausgabe). Weiter lesen …

Die deutsche Exportwirtschaft befürchtet, dass Zuwanderungsgegner in Deutschland Auftrieb durch das Schweizer Plebiszit gegen Masseneinwanderung bekommen. "Aus gutem Grund haben wir eine repräsentative Demokratie und über Fragen der Zuwanderung müssen die Parlamente entscheiden", sagte Gerhard Handke, der Hauptgeschäftsführer des Branchenverbands BGA (Bundesverband Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen), im Interview mit der "Welt". Weiter lesen …

Der deutsche Rapper Marteria hat mit seinem Album "Zum Glück in die Zukunft II" in der ersten Woche die Spitze der Album-Charts erobert. Der Platz eins der vergangenen Woche, das Album "Wenn das so ist" von Peter Maffay, rangiert in dieser Woche hingegen auf Platz zwei der Album-Charts, wie Media Control GfK am Dienstag mitteilte. Weiter lesen …

Immer mehr Internet-Traffic verlagert sich vom heimischen Stand-PC zu mobilen Geräten - und dabei kann bisher Wikipedia nicht mithalten. Womit etwa Google oder Facebook keine Probleme haben, stellt für die Online-Enzyklopädie bisweilen ein unüberwindbares Hindernis dar. Befürchtet wird, dass kleine Bildschirme für das Verfassen und Korrigieren von Einträgen zu unattraktiv sind. Neue Zahlen geben jedoch Hoffnung. Weiter lesen …

Die in Villorba nahe Treviso beheimatete italienische Integrated Building Tecnologies (ITB) Group hat einen wichtigen technischen Beitrag zu den Olympischen Winterspielen in Sotschi geleistet. Mithilfe einer von ITB Group installierten Kraft-Wärme-Kälte-Kopplungs-Anlage können erhebliche Energie- und Emissionseinsparungen erzielt werden. Weiter lesen …

Die mobile Snapchat-App verfügt über ein gefährliches Sicherheitsleck, durch welches sich ein iOS-Gerät mittels zahlreicher Nachrichten binnen Sekunden völlig außer Gefecht setzen lässt. Das hat der Sicherheitsexperte Jaime Sánchez vom Telekommunikationsunternehmen Telefónica aufgedeckt. Erst nach dem Zurücksetzen des Gadgets ist dieses wieder einsatzfähig, wie die Los Angeles Times berichtet. Weiter lesen …

Fast fünf Monate nach der Bundestagswahl sehen die Bundesbürger mehrheitlich die SPD als Zugpferd der neuen Regierung. Das geht aus einer repräsentativen Forsa-Umfrage im Auftrag von "Handelsblatt-Online" hervor. Weiter lesen …

Die BMW Group hat nach dem Absatzrekord im vergangenen Jahr auch im Januar 2014 eine neue Bestmarke bei den Auslieferungen in diesem Monat erzielt. Im Januar wurden 132.892 Fahrzeuge der Marken BMW, Mini und Rolls-Royce an die Kunden ausgeliefert, was einem Plus von 7,8 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat entspricht, teilte das Unternehmen am Dienstag mit. Weiter lesen …

Der französische Flügelflitzer Franck Ribéry vom FC Bayern München wird dem deutschen Rekordmeister im Champions-League-Hinspiel gegen den FC Arsenal fehlen. Nach einem operativen Eingriff könne der Bayern-Profi erst kommende Woche wieder mit dem Lauftraining beginnen, wie der FC Bayern München mitteilte. Weiter lesen …

Die bayerische Landesregierung sieht keine Notwendigkeit, den Mordparagrafen im Strafgesetzbuch zu ändern. "Ich warne dringend vor Reform nur um der Systematik willen", sagte Bayerns Justizminister Winfried Bausback (CSU) der "Welt". Zur Begründung sagte der Ressortchef: "Wenn ich mich mit unseren Richtern und Staatsanwälten unterhalte, dann höre ich dort nicht, dass eine solche Reform als besonders dringlich gesehen wird. Die Rechtsprechung kann mit dem geltenden Recht insgesamt gut umgehen. Mit den Schwierigkeiten, die der Mordtatbestand bietet, wird sie in aller Regel gut fertig." Weiter lesen …

Aktuelles Bildmaterial (Winter 2013) belegt tierquälerische Zustände in skandinavischen Pelztierfarmen. Es handelt sich dabei um Fuchsfarmen, die das finnische Pelz-Auktionshaus Saga Furs beliefern. Modeunternehmen wie Burberry brüsten sich damit, Pelze nur von Saga-zertifizierten Farmen zu beziehen, die angeblich höchsten Tierschutzstandards unterliegen sollen. Die Aufnahmen aus finnischen Fuchsfarmen beweisen das Gegenteil. Weiter lesen …

Die CDU übt heftige Kritik am Koalitionspartner SPD wegen der Überlegungen, künftig in ostdeutschen Bundesländern auch als Minderheitspartner mit der Linkspartei zu regieren. "Die Lockerungsübungen der SPD-Spitze zeigen vor allem eines: Sie hat nichts dazugelernt. Sie dient sich einer Partei an, in der viele das Friedensprojekt Europäische Union als militaristisch verunglimpfen", sagte CDU-Generalsekretär Peter Tauber der "Welt". Wenn die SPD "diesen Leuten" weiter hinterherrenne, bleibe sie bundesweit dauerhaft eine 25-Prozent-Partei. Weiter lesen …

Nach Angaben des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) erhalten dieses Jahr 2.098 Unternehmen mit 2.779 Abnahmestellen einen Abschlag von der Umlage nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG). Diese Zahlen nennt die "Frankfurter Allgemeine Zeitung". Weiter lesen …

Der Medienkonzern Axel Springer will weiter in den Ausbau des wichtigen digitalen Geschäfts investieren und setzt dabei auch auf Übernahmen. Allerdings achte das Unternehmen, wie schon in der Vergangenheit, sehr auf den Preis, sagte Springer-Chef Mathias Döpfner dem Wall Street Journal. Zu einem Interesse von Springer an dem renommierten US-Magazin Forbes wollte sich der Manager nicht äußern. Weiter lesen …

NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) sieht bei einer Verschärfung der Regeln für Selbstanzeigen Einigungschancen innerhalb der großen Koalition und auf Länderebene. "Dass die Möglichkeit einer Selbstanzeige keinen Aufforderungscharakter haben darf, es mit Steuerbetrug ja mal versuchen zu können, wenn man es hinterher reparieren kann, wird mittlerweile auch von CDU und CSU geteilt, genauso wie die Auffassung, dass sich das Versteckspiel am Ende nicht auch noch gelohnt haben darf", sagte Walter-Borjans der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

In der großen Koalition bahnt sich offenbar ein Konflikt über die Pläne von Bundesinnenminister Thomas de Maiziere (CDU) zur Neuregelung der doppelten Staatsbürgerschaft an. Der innenpolitische Sprecher der SPD, Michael Hartmann, hält das Vorhaben für unausgegoren. "Die Gefahr der Ungleichbehandlung ist mit dem Vorstoß offenkundig nicht gebannt", sagte Hartmann der "Saarbrücker Zeitung". Weiter lesen …

Bei einer Explosion in der Nähe der irakischen Stadt Samarra sind 21 Menschen ums Leben gekommen. Wie Radio "Stimme Russlands" berichtet ereignete sich nach Auskunft der Polizei die Explosion versehentlich, als die Kämpfer einen Propagandafilm über das Leben und den Tod eines Selbstmordattentäters drehten. Weiter lesen …

Kurz vor der Bekanntgabe der Tarifforderung für den öffentlichen Dienst haben die Kommunen erklärt, es gebe keinen Nachholbedarf für die Beschäftigten bei Bund und Kommunen. Weiter lesen …

Ismael Moreno, Richter des spanischen Obersten Gerichts, hat am gestrigen Montag gegen den ehemaligen Präsidenten von China und Generalsekretär des Zentralkomitees der kommunistischen Partei von China, Jiang Zemin, Premierminister Li Peng und andere Beamte, denen der Völkermord in Tibet zur Last gelegt wird, einen Haftbefehl ausgestellt. Das meldet die online Redaktion von Radio "Stimme Russlands". Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, hat den Vorsitzenden der Alternative für Deutschland, Bernd Lucke, scharf kritisiert. Anlass ist dessen jüngstes Lob für die Volksabstimmung über Zuwanderung in der Schweiz. Weiter lesen …

Der Kopenhagener Zoo-Direktor Bengt Holst hat die öffentliche Giraffen-Schlachtung verteidigt. Es habe keine Alternative zur Tötung des gesunden Giraffenjungen Marius gegeben. "Wir hatten Angebote von einem Zoo in England, aber das hätte keinen Sinn gemacht, weil auch deren Giraffen zu ähnliches Genmaterial hatten", sagte Holst der "Bild-Zeitung". Weiter lesen …

Der Chef der Krankenkasse KKH, Ingo Kailuweit, hat einen verpflichtenden Pillen-Check für gesetzlich Versicherte gefordert, die viele Arzneimittel einnehmen. "Gerade, wer mehr als fünf Medikamente gleichzeitig einnehmen muss, leidet häufig unter Neben- und Wechselwirkungen. Für diese Risikogruppe wäre ein verpflichtender Pillen-Check hilfreich", sagte Kailuweit der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die CSU hat davor gewarnt, die Entscheidung der Schweizer für eine Zuwanderungsbegrenzung zum Vorbild für Deutschland zu nehmen. Der Vize-Vorsitzende der Unions-Fraktion im Bundestag, Thomas Silberhorn (CSU), sagte der "Berliner Zeitung": "Es gibt überhaupt keinen Handlungsbedarf beim Zuwanderungsrecht." Er warne davor, "die Schweizer Entscheidung dazu zu nützen, hier sein politisches Süppchen zu kochen", sagte er. Weiter lesen …

Am 20. Spieltag der Zweiten Fußball-Bundesliga trennen sich 1860 München und Fortuna Düsseldorf 1:1. Durch das Unentschieden fällt 1860 München auf den neunten Rang, Düsseldorf hält Position direkt dahinter auf Rang zehn. Weiter lesen …

Die deutsche Wirtschaft stemmt sich gegen die Kosten der Energiewende. "Die Erneuerbaren müssen endlich aus dem Streichelzoo der risikolosen Profite in den Markt entlassen werden, damit die Kostensteigerungen reduziert werden können", verlangt der Vorstandsvorsitzende des Chemiekonzerns BASF, Kurt Bock, in einem Namensbeitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung". Weiter lesen …

Vor der Tarifrunde im öffentlichen Dienst haben die Kommunen die Gewerkschafen davor gewarnt, mit überzogenen Forderungen eine Privatisierungswelle zu provozieren. Insbesondere eine forcierte Anhebung der unteren Tarifgruppen werde unweigerlich zu einer Verlagerung von Aufgaben führen, sagte der Präsident der Vereinigung der Kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA), Thomas Böhle, der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. "Die Folge wäre ein Mehr an Ausgliederung und Privatisierung zum Beispiel bei der Müllabfuhr und im Nahverkehr", warnte Böhle. Weiter lesen …

Die Aktivistinnen der russischen Punkband erwägen, für das Moskauer Bürgermeisteramt zu kandidieren. Eine Trennung von Pussy Riot dementieren sie – sie gehörten weiter zu dem anonymen Künstlernetzwerk. Das berichtet die online Redaktion von Radio "Stimme Russlands". Weiter lesen …

Der Iran und die Internationale Atomenergieorganisation (IAEA) haben in Verhandlungen in Teheran eine Übereinkunft zu sieben weiteren praktischen Schritten erzielt, meldet, wie Radio "Stimme Russlands" gestern berichtete, AFP am Sonntag unter Berufung auf iranische Medien. Weiter lesen …

Der Fernsehkoch Tim Mälzer ist ungesunden Lebensmitteln nicht abgeneigt. Der 43-Jährige esse mehrmals im Monat Fast Food, wie er in einem Gespräch mit dem Magazin "Men`s Health" verriet. "Dann esse ich Döner, Burger oder auch mal im Thai-Imbiss. Ich habe diesen Fehler", sagte er. Für ihn schmecke Fast Food "nicht wirklich gut", allerdings sei der Geschmack in seinem Gehirn gespeichert, weshalb er Fast Food esse. Weiter lesen …

Armin Laschet, Vorsitzender der NRW-CDU, verlangt nach einem Bericht der in Düsseldorf erscheinenden Zeitung RHEINISCHE POST Sanktionen gegen die Schweiz. "Wer gegen Deutsche und andere EU-Bürger Stimmung macht, kann nicht gleichzeitig von Geschäften in Deutschland profitieren", sagte der Unionspolitiker der Zeitung. Weiter lesen …

Trotz der anhaltenden Verletzungsmisere von Borussia Dortmund blickt Trainer Jürgen Klopp zuversichtlich auf das kommende DFB-Pokal-Viertelfinale. "Ich bin gut drauf. Wenn die Situation etwas Gutes hat, dann, dass wir inzwischen gewohnt sind, damit umzugehen", sagte der 46-Jährige mit Blick auf die Ausfälle der Nationalspieler Marco Reus und Sven Bender vor dem Spiel gegen Eintracht Frankfurt am Dienstag in einem Interview mit dem DFB. Weiter lesen …