10. Februar 2014 - Archiv

Der Volksentscheid für eine Zuwanderungsbeschränkung von Ausländern hat in der Schweizer Wirtschaft Beunruhigung ausgelöst. In den Mitgliedsunternehmen der Handelskammer Deutschland-Schweiz herrsche "Erstaunen und Katerstimmung", sagte deren Direktor Ralf Bopp der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Seit fast einer Woche wird Bosnien und Herzegowina von Massenprotestaktionen erschüttert, berichtet Radio "Stimme Russlands". Vorerst stellen die Protestler vorwiegend sozialwirtschaftliche Forderungen. Doch die EU spricht bereits von einem möglichen Truppeneinmarsch in die ehemalige jugoslawische Republik. Weiter lesen …

Die Finanzlage der Rentenversicherung wird sich in diesem Jahr trotz der hohen Kosten der geplanten Rentenreform weiter verbessern. Obwohl die Rentenreform bereits 2014 ein Loch von 4,4 Milliarden Euro in die Rentenkassen reißt, werden nach Daten der Rentenversicherung die Reserven weiter wachsen - und zwar um mindestens drei Milliarden Euro auf den neuen Rekordwert von 35 Milliarden Euro, berichtet das "Handelsblatt" (Dienstagausgabe). Weiter lesen …

Die SPD hält trotz des Schweizer Volksentscheids an ihren Plänen für mehr direkte Demokratie fest. Yasmin Fahimi, Generalsekretärin der Partei, sagte stern.de: "Die SPD hat sich immer für eine Stärkung der direkten Demokratie eingesetzt. In den Koalitionsverhandlungen konnten wir uns mit unseren Vorschlägen leider nicht durchsetzen. Weder in der Bundesregierung noch im Bundestag gibt es zurzeit eine Mehrheit für die nötige Verfassungsänderung. Dabei haben wir in den Bundesländern gute Erfahrungen gemacht, wie Bürgerinnen und Bürger unmittelbar auf die Politik Einfluss nehmen können. Die Haltung der SPD hat sich durch die Schweizer Volksabstimmung nicht verändert." Weiter lesen …

Die Große Koalition plant eine Neuregelung von Diäten und Regelungen zur Abgeordnetenbestechung. Zwei Gesetzentwürfen von CDU/CSU und SPD zufolge, sollen die Diäten in zwei Schritten um jeweils 415 Euro auf das Gehalt eines Bundesrichters von 9082 Euro steigen und der Pensionshöchstsatz auf 65 Prozent sinken, berichtet die "Bild"-Zeitung (Dienstagsausgabe). Demnach soll die Abgeordnetenentschädigung ab Juli von 8252 auf 8667 Euro steigen. Das wäre ein Plus von fünf Prozent. Weiter lesen …

Wirksamer Sonnenschutz gehört zur normalen Ausstattung von Gebäuden. Das hat jüngst das Amtsgericht München (Az.: 411 C 4836/13) bestätigt: "Der Schutz vor Sonne auf dem Balkon gehört als sozial übliches Verhalten zum berechtigten Wohnanspruch des Mieters. Ein solcher Schutz kann durch das Aufstellen eines Sonnenschirms nicht ausreichend erreicht werden, so dass ein Anspruch auf Anbringen einer Markise besteht", schrieb das Gericht in seinem Urteil. Weiter lesen …

Martin Fourcade hat bei den Olympischen Winterspielen in Sotschi die Verfolgung über 12,5 Kilometer gewonnen. Der Franzose verfehlte bei 20 Schüssen einmal das Ziel, siegte trotz einer Strafrunde mit einer Zeit von 33:48,6 Minuten und sicherte sich seine erste olympische Goldmedaille. Silber ging an den fehlerfrei schießenden Tschechen Ondrey Moravec, der mit einem Rückstand 14,1 von Sekunden als Zweiter ins Ziel lief. Mit Jean Guillaume Beatrix auf dem Bronzerang lief ein weiterer Franzose aufs Podest (0+0+1+0, +24,2 Sekunden). Bester Deutscher war erneut Simon Schempp, der beim letzten Schießen ein mögliche Medaille vergab und Sechster wurde. Weiter lesen …

Nach dem Doppelmord von Gütersloh hat die Polizei einen Tatverdächtigen festgenommen. Dies berichtet die "Bild"-Zeitung unter Berufung auf Polizeikreise. Bei der Tat am Heiligabend waren eine pensionierte Ärztin und ihr Bruder in einer Stadtvilla getötet worden. Auch der Hund der Opfer war von dem oder den Tätern getötet worden. Weiter lesen …

Die Manipulationen bei der ADAC-Leserwahl zum "Gelben Engel" sind offiziell bestätigt. Die Reihenfolge der zur Abstimmung gestellten Fahrzeuge stimme nicht nicht mit den auf der Preisverleihung vorgestellten Ergebnissen überein, teilte der ADAC selbst am Montagnachmittag unter Berufung auf einen Bericht des Prüfungs- und Beratungsunternehmen Deloitte mit. Gründe für die falschen Ergebnisse seien sowohl vorsätzliche Veränderungen als auch eine technisch fehlerhafte Verarbeitung der Daten. Weiter lesen …

Archäologen in Ägypten entdecken immer neue Geheimnisse der antiken ägyptischen Zivilisation, schreibt Ksenia Swetlowa von der online Redaktion von Radio "Stimme Russlands". Unweit der Siedlung Edfu wurde eine Stufenpyramide ausgegraben, die mehrere Jahrzehnte älter als die große Cheops-Pyramide von Gizeh ist. Weiter lesen …

Das DFB-Sportgericht hat Vedad Ibisevic vom VfB Stuttgart wegen einer Tätlichkeit für fünf Liga-Spiele gesperrt. Der Stürmer der Schwaben hatte am Wochenende in der Bundesliga-Partie gegen den FC Augsburg seinen Gegenspieler Jan-Ingwer Callsen-Bracker mit dem Arm ins Gesicht geschlagen und war daraufhin in der 53. Minute mit Rot vom Platz geschickt worden. Weiter lesen …

Die CDU will sich im Europawahlkampf klar von ihrem Berliner Koalitionspartner SPD abgrenzen. "Wir kämpfen dafür, dass wieder ein Christdemokrat Präsident der Europäischen Kommission wird", sagte CDU-Spitzenkandidat David McAllister dem "Handelsblatt" (Dienstagausgabe). Deshalb sei es wichtig, dass die Europäische Volkspartei erneut stärkste Kraft im Europäischen Parlament bei der Wahl am 23. Mai werde. Weiter lesen …

Der Präsident des Zentralrats der Juden, Dieter Graumann, hat die Bundesregierung aufgefordert, rasch eine Lösung für die Altersbezüge von Juden auf den Weg zu bringen, die unter der Zwangsherrschaft der Nationalsozialisten in den Ghettos arbeiteten. Schnelligkeit sei hier oberstes Gebot. "Jeden Tag verlieren wir aufgrund ihres hochbetagten Alters Menschen, denen das ihnen zustehende Geld nicht nur sozial geholfen hätte, sondern ihnen auch das Gefühl des würdevollen Umgangs zuteil werden ließe", sagte Graumann "Handelsblatt-Online". "Dass hier etwas zeitnah bewirkt wird, ist mehr als ein politischer Wunsch: Es ist Herzenssache." Weiter lesen …

Das FDP-Präsidiumsmitglied Volker Wissing hat die Forderung der SPD nach einer Abschaffung der Verjährungsfristen bei Steuervergehen abgelehnt und als absurd bezeichnet. "Wenn die SPD ernsthaft eine Gleichstellung von Steuervergehen mit Mord fordert, zeigt sie, dass es ihr nicht um sachliche Lösungsvorschläge für ein reales Problem, sondern um grenzenlose Polemik geht", sagte der Freidemokrat am Montag. Weiter lesen …

Die elektronische Gesundheitskarte (eGK) steht mit dem Rücken zur Wand. Nach Bekanntwerden des vernichtenden Rechtsgutachtens der Kassenärztlichen Bundesvereinigung ist die neue Karte als Versicherungsnachweis gescheitert und stellt ein Sicherheitsrisiko für Patienten und Ärzte dar. Das erklärte die Freie Ärzteschaft (FÄ) am Montag in Essen. "Dass die Karten als Schlüssel zu hochsensiblen Patientendaten gar nicht geeignet sind, weil die Kassen die Identität der Versicherten nicht prüfen, war bisher nur Insidern bekannt. Nun ist diese Bombe geplatzt", teilte Wieland Dietrich, Vorsitzender der FÄ, mit. Weiter lesen …

SPD-Fraktionsvize Eva Högl lehnt den Vorschlag von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) zur Reform des Optionszwanges bei der doppelten Staatsbürgerschaft ab. "Ich halte die Vorschläge von Herrn de Maizière für nicht durchführbar und wenig praktikabel. Sowohl der Schulabschluss als auch eine Meldebescheinigung sind mit einem sehr hohen bürokratischen Aufwand verbunden, vor allem in Zeiten hoher Mobilität", sagte Högl dem "Tagesspiegel" (Dienstagausgabe). Weiter lesen …

Maria Höfl-Riesch hat bei den Olympischen Winterspielen in Sotschi die Goldmedaille in der Super-Kombination gewonnen. Die Partenkirchnerin ging als Abfahrts-Fünfte in den Kombinationsslalom und sicherte sich im zweiten Durchgang mit einer starken Vorstellung die dritte olympische Goldmedaille ihrer Karriere. Silber holte die Österreicherin Nicole Hosp, Bronze ging an Julia Mancuso aus den USA. Weiter lesen …

Der Machtkampf in der Ukraine war das Topthema der Fernsehnachrichten im Januar. Insgesamt 109 Minuten berichteten die Hauptnachrichtensendungen von ARD, ZDF, RTL und Sat.1 über dieses Thema. Mit einigem Abstand lagen die Diskussion über Zuwanderung, der Gesundheitszustand von Michael Schumacher, die NSA-Affäre, die Syrien-Friedenskonferenz sowie die Diskussion über die Energiewende auf den folgenden Plätzen. Weiter lesen …

ADAC-Präsident Peter Meyer legt mit sofortiger Wirkung sein Amt nieder. Das teilte der Automobilclub am Montag mit. Meyer wolle nicht länger für "Fehler und Manipulationen von hauptamtlichen Führungskräften" alleine verantwortlich gemacht werden, erklärte er. Weiter lesen …

Stöckelschuhe, blond, blaue Augen: Das sind nicht die Dinge, die Männer an Frauen attraktiv finden. Finnische Forscher haben nun herausgefunden, was Frauen wirklich schön macht. Weiter lesen …

Etwa 2.000 Demonstranten gingen am Samstag in Berlin auf die Straße, um gegen den japanischen Wal- und Delfinfang zu protestieren. Es war bisher weltweit die größte Kundgebung zum Thema. Die Berliner Bürgerinitiative Aktion Fair Play (AFP) mit Sonja Wende und Janine Mohaupt hatte mit Unterstützung des Hagener Wal- und Delfinschutz-Forum (WDSF) zu der Veranstaltung aufgerufen. Weiter lesen …

Der deutsche Wohnimmobilienmarkt trägt laut einer Studie der Universität Regensburg im Auftrag der Deutschen Bank "Züge eines Booms" - von einer "Immobilienblase" könne aber indes nicht die Rede sein. Danach bleiben Häuser und Wohnungen für Anleger und Immobilienkäufer insgesamt erschwinglich, auch wenn für 2014 weiterhin steigende Preise erwartet werden. "Demografische, gesamtwirtschaftliche und finanzielle Gründe führen seit Anfang 2008 dazu, dass die Haus- und Wohnungspreise in Deutschland preisbereinigt rund um drei Prozent jährlich steigen", sagte Tobias Just von der Universität Regensburg. Weiter lesen …

In der Debatte um Konsequenzen aus dem Schweizer Votum für eine strikte Begrenzung der Zuwanderung hat der Chef der Alternative für Deutschland (AfD), Bernd Lucke, dem CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach den Parteiaustritt nahegelegt. Hintergrund sind Äußerungen Bosbachs im "Handelsblatt", der das Abstimmungsergebnis als Argument für strengere Regeln gegen Armutsmigration wertete. Weiter lesen …

Rund 47 Millionen Putenküken schlüpfen pro Jahr allein in der Bundesrepublik. Über die Elterntiere der Puten ist dabei bislang wenig bekannt. PETA Deutschland e.V. ermöglicht nun erstmals einen Blick hinter die Kulissen deutscher Puten-Elterntierfarmen. Ermittler der Tierrechtsorganisation konnten 2012 mehrere Monate lang umfangreiche Ermittlungen in vier Anlagen in Brandenburg durchführen. Die erschütternden Aufnahmen der Tierrechtler zeigen kranke, blinde und schwerverletze Puten mit teilweise gebrochenen Gliedmaßen, enge, mit Kot und Urin übersäte Stallungen sowie tote Tiere. Zu den Abnehmern der Puteneier gehört unter anderem das Unternehmen Moorgut Kartzfehn (Kameke GmbH & Co. KG), einer der größten Putenproduzenten Deutschlands. Dieser wiederum unterhält enge Geschäftsbeziehungen zur Unternehmensgruppe Heidemark. PETA hat nun Strafanzeige gegen die Betriebe bei der Staatsanwaltschaft Neuruppin gestellt, Weiter lesen …

Laut Philipp Lahm, Kapitän des FC Bayern München, wird die Partie gegen den Hamburger SV im Viertelfinale des DFB-Pokals am Mittwoch "eine schwierige Aufgabe" für den deutschen Rekordmeister. "Für Hamburg ist es die letzte Chance, in dieser Saison einen Titel zu gewinnen. Die wollen sie nutzen", sagte er in einem Interview mit der Internetseite des DFB. Weiter lesen …

Immer mehr Skiurlauber fahren jetzt in die Berge oder sind auf dem Weg nach Hause. Entsprechung wird es am kommenden Wochenende auf den Fernstraßen in Richtung Süden und Norden lebhaft zugehen. Abseits der Wintersportrouten rollt der Verkehr weitgehend störungsfrei. Weiter lesen …

Heute werden in London zahlreiche Elfenbeinstücke und Stoßzähne vernichtet, die von Bürgern dem IFAW (Internationaler Tierschutz-Fonds) zu diesem Zweck überlassen wurden. Im Vorfeld eines Regierungsgipfels zu illegalem Wildtierhandel hatte der IFAW in Großbritannien die Menschen dazu aufgerufen ihren Elfenbeinschmuck abzugeben. Weiter lesen …

Am Sonntag sind mindestens 15 Menschen bei einem Bootsunglück im Osten Indiens ums Leben gekommen, 16 weitere werden derzeit noch vermisst. Laut örtlichen Medienberichten war aus bislang ungeklärter Ursache Wasser in das Boot, auf dem sich mehr als 100 Passagiere befunden haben sollen, geströmt. Weiter lesen …

Vor dem Deutschen Schulleiterkongress in dieser Woche in Düsseldorf hat die Politologin Gesine Schwan die Landesregierungen ermahnt, den Rektoren-Mangel an den Schulen zu beheben. "Freilich brauchen sie dazu Finanzen, die sie nicht haben und für die es angesichts der bevorstehenden Schuldenbremse in den Ländern Steuererhöhungen geben müsste", sagte Schwan im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Solange man in Deutschland solche Steuererhöhungen jedoch mehrheitlich ablehne, "werden wir aus der Misere der Unterfinanzierung der Bildung nicht herauskommen". Weiter lesen …

Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) kritisiert die Euro-Entscheidung des Verfassungsgerichts: "Das Verfassungsgericht ist auf einem Holzweg und hätte die Klage nie annehmen dürfen", sagte IW-Präsident Michael Hüther der "Rheinischen Post". "Das Bundesverfassungsgericht hat kein Mandat, über die EZB zu urteilen." Weiter lesen …

Die Sternfrucht, auch als Karambole bekannt, wird hierzulande oft als kulinarische Dekoration genutzt. Menschen mit einem Nierenleiden dürfen sie aber nicht essen, berichtet die "Apotheken Umschau". Der Genuss könne bei ihnen zu Vergiftungen, Erbrechen, Krampfanfällen und sogar zum Tod führen. Ursache ist das Nervengift Caramboxin der Sternfrucht. Weiter lesen …

Im Jahr 2013 gab es in den Beherbergungsbetrieben in Deutschland 410,8 Millionen Übernachtungen von in- und ausländischen Gästen. Damit wurde ein neuer Rekordwert erreicht. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen weiter mitteilt, war dies ein Plus von 1 % gegenüber dem Jahr 2012. Die Zahl der Übernachtungen von Gästen aus dem Inland blieb mit 339,2 Millionen im Vergleich zum Vorjahr nahezu unverändert. Die Zahl der Übernachtungen von Gästen aus dem Ausland stieg um 4 % auf 71,6 Millionen. Weiter lesen …

Der preisbereinigte Umsatz im Verarbeitenden Gewerbe war nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im Dezember 2013 saison- und arbeitstäglich bereinigt 1,5 % niedriger als im November 2013 (nach + 2,4 % im November 2013 gegenüber Oktober 2013). Dabei nahmen sowohl der Inlandsumsatz als auch der Auslandsumsatz um jeweils 1,4 % ab. Bezogen auf die Absatzrichtung des Auslandsgeschäfts stieg der Umsatz mit der Eurozone um 0,8 %, der Umsatz mit dem restlichen Ausland fiel dagegen um 2,9 %. Weiter lesen …

Eine Trennung sollte nicht unterschätzt werden: Wie amerikanische Wissenschaftler herausfanden können Menschen mit Liebeskummer Herz-Rhythmusstörungen erleiden - ähnlichen einem Herzinfarkt. Wie ist das möglich? Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), hat sich grundsätzlich positiv zu dem von der Bundesregierung geplanten Bundeswehr-Einsatz in Somalia geäußert. "Es ist wichtig, dass die Europäische Union bei dieser Trainingsmission zusammen bleibt", sagte Bartels der "Mitteldeutschen Zeitung" (Online-Ausgabe). "Wenn es bei uns begründete Bedenken gäbe, die Bundeswehr dahin zu schicken, dann müssten diese Bedenken für die anderen auch gelten." Hätten die anderen keine begründeten Bedenken, könne Deutschland allerdings ebenfalls keine haben. Weiter lesen …

Wissenschaftler in verschiedenen Ländern schaffen bizarre Mischungen von Menschen und Tieren, die in der Lage sind, Panik in der Gesellschaft auszulösen. Radio "Stimme Russlands" berichtet online: "Allein in den letzten zehn Jahren ist der Fortschritt in der Gentechnologie bestürzend für Gelehrte und einfache Beobachter. Heute ist die Schaffung neuer Lebensformen sogar für Studenten unter häuslichen Bedingungen möglich. Leider kommen die Gesetze den Spielen der Wissenschaftler nicht nach." Weiter lesen …

Trotz eines EU-Verbots hat das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) das für Bienen gefährliche Pestizid Fipronil zugelassen. Ermöglicht wurde das durch die sogenannte Zulassung für Notfallsituation. Noch Ende November 2013 hatte sich das BVL gegen die Anwendung des Giftes ausgesprochen. "Das BVL muss die Sonderzulassung für 120 Tage unverzüglich zurücknehmen. Es ist unverantwortlich, dass sich das BVL über das EU-Verbot stellt und damit den Tod von weiteren Bienenvölkern in Kauf nimmt", sagt Christiane Huxdorff, Landwirtschaftsexpertin von Greenpeace. Weiter lesen …

Die Leipziger Hotels erhöhen zur Buchmesse und dem zeitgleich stattfindenden Lesefestival ihre Preise um bis zu 280 Prozent in Messenähe und bis zu 205 Prozent im Zentrum. Ein längerer Anfahrtsweg bringt Besuchern eine Ersparnis von bis zu 27 Prozent. Weiter lesen …

Griechenlands Ministerpräsident Antonis Samaras zeigt sich hochzufrieden mit den Reformanstrengungen seines Landes und rechnet für das abgelaufene Jahr mit einem deutlichen Haushaltsüberschuss. "Jeden Tag wird es besser, erstmals werden wir einen signifikanten Primärüberschuss erreichen, das ist beeindruckend", sagte Samaras im Gespräch mit der "Bild-Zeitung". Weiter lesen …

Die online Redaktion von Radio "Stimme Russlands" meldet, dass die Versuche, den Giraffenbullen Marius im Zoo Kopenhagen zu retten, gescheitert sind. Das Tier war gesund und erst 18 Monate alt, die enge Verwandtschaft der Eltern bestimmte aber das Urteil: Im Kopenhagener Zoo ist Giraffe Marius trotz tausendfacher Proteste erschossen worden. Das Giraffenfleisch soll zum Futter der Löwen werden. Weiter lesen …

Der Entwickler des Spiels Flappy Bird, der Vietnamese Nguyen Dong, hat am Sonntag auf seinem Twitter-Account erklärt, dass er das Spiel aus App Stores und Google Play entfernen will. Das berichtet die online Redaktion von Radio "Stimme Russlands". Weiter lesen …

Am Flughafen Leipzig/Halle hat im vergangenen Jahr die Zahl der gefährlichen Laserpointer-Attacken auf Flugzeuge zugenommen. Wie Axel Raab von der Deutschen Flugsicherung (DFS) sagte, sind 2013 in 22 Fällen Piloten geblendet worden. Im Jahr zuvor waren es noch 20. Bundesweit ist die Zahl der Fälle dagegen gesunken: laut Raab von 720 auf knapp 540. "Das ist aber immer noch ein sehr hohes Niveau", betont er.Erfasst werden die Zahlen seit 2009, als bundesweit eine erste Häufung der Fälle auftrat - damals waren es 122. Weiter lesen …

In der Schweiz hat das Volk gesprochen und das Votum sollte ernst genommen werden. Volksabstimmungen zeigen, wo dem Volk der Schuh drückt und welche Probleme von der Regierung sträflich vernachlässigt wurden. Diese Probleme müssen gelöst werden statt abfällig über die Partei zu reden, die die Volksabstimmung durchsetzt. Unabhängig vom Inhalt des Schweizer Referendums ist auch in Deutschland ein Zuwanderungsrecht zu schaffen, das auf Qualifikation und Integrationsfähigkeit der Zuwanderer abstellt und eine Einwanderung in unsere Sozialsysteme wirksam unterbindet. Auch dafür sollten gegebenenfalls Volksabstimmungen ermöglicht werden, wenn die Altparteien das Problem weiter ignorieren. Weiter lesen …

Der Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) hat die EU-Kommission in Brüssel vor einer Abschaffung der dualen Ausbildung gewarnt. Handwerkspräsident Hans Peter Wollseifer sagte der "Welt": "Die duale Ausbildung in Deutschland ist in Gefahr durch neue Pläne aus Brüssel. Die Europäische Kommission arbeitet intensiv daran, bewährte und notwendige Qualifikationsanforderungen abzuschaffen und droht so, gewachsene Ausbildungs- und Qualitätsstandards zu zerstören." Weiter lesen …

Der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts, den Streit um die Hilfsaktionen der Europäischen Zentralbank (EZB) für Euro-Krisenländer vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH) zu bringen, stößt unter Ökonomen und Finanzpolitikern auf Sorge und Ungeduld. "Warum nicht gleich der ganzen Regierungsarbeit ein laufendes Aktenzeichen in Karlsruhe verpassen?", fragte laut dem Nachrichtenmagazin "Spiegel" ein nicht näher bezeichneter Unionsmann. Weiter lesen …

Die Bundeswehr stellt sich offenbar auf einen weiteren Einsatz in Afrika noch in diesem Jahr ein. Im Verteidigungsministerium konkretisieren sich laut eines Berichts des "Spiegel" die Pläne, deutsche Soldaten in Zukunft an der Ausbildungsmission EUTM in der somalischen Hauptstadt Mogadischu teilnehmen zu lassen. Weiter lesen …

Die Schweizer haben sich am Sonntag knapp für eine Begrenzung der Zuwanderung von Bürgern aus den Länder der Europäischen Union entschieden. Zwischen 50,5 bis 50,9 Prozent sagten Hochrechnungen des Forschungsinstituts gfs.bern zufolge "Ja" zur Vorlage "Gegen Masseneinwanderung". Weiter lesen …

Der Vize-Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Konstantin von Notz, hält eine Vernehmung des US-Informanten Edward Snowden im Rahmen möglicher deutsche Ermittlungen gegen den Geheimdienst NSA für zwingend. "Die Bundesanwaltschaft tut gut daran, jetzt umgehend mit Edward Snowden über seine Vernehmung als Zeuge zu sprechen", sagte von Notz "Handelsblatt-Online". "Das Ermittlungsverfahren dürfte ganz wesentlich von seiner Aussage abhängen." Weiter lesen …

Die stellvertretende Partei- und Fraktionsvorsitzende der Linken, Sahra Wagenknecht, begreift die Änderung des Leitantrags zum Europaprogramm nicht als persönliche Niederlage. "Unsinn, ich hatte schon vor Wochen vorgeschlagen, sich von dem Satz zu verabschieden, weil die darin geäußerte EU-Kritik an anderen Stellen des Programms besser formuliert ist", sagte sie auf eine entsprechende Frage der "Welt". Weiter lesen …

Der ehemalige bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder aufgefordert, Medienpolitik wieder zur Chefsache zu machen. Weiter lesen …

Das Europaparlament soll einen neuen Ausschuss bekommen, der sich ausschließlich um Angelegenheiten der Euro-Zone kümmert. Das hat die Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses in der EU-Volksvertretung, Sharon Bowles (Liberale), in einem Brief an Parlamentspräsident Martin Schulz vorgeschlagen, berichtet das "Handelsblatt". Weiter lesen …

Deutschland hinkt bei den von der EU-Kommission geforderten Reformen hinterher: Im Vergleich zu den anderen Staaten der Währungsunion hat die Bundesrepublik die sogenannten länderspezifischen Empfehlungen der Brüsseler Behörde besonders schlecht umgesetzt. Zu diesem Ergebnis kommt eine 66-seitige Studie des wissenschaftlichen Dienstes des Europaparlaments, berichtet das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". Weiter lesen …

Der FC Schalke 04 hat in der abschließenden Partie des 20. Spieltags in der ersten Bundesliga mit 2:0 gegen Hannover 96 gewonnen. Der FC Augsburg hat das erste Sonntagsspiel am 20. Spieltag in der ersten Bundesliga mit 4:1 gegen den VfB Stuttgart gewonnen. Weiter lesen …

Der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) warnt die Bundesregierung eindringlich vor der "Einführung eines allgemeinen gesetzlichen Mindestlohns" in Höhe von 8,50 Euro. Die Branche fürchtet 225 Millionen Euro an zusätzlichen Lohnkosten, schreibt der BDZV in einem Brief an mehrere Bundesminister, der dem Nachrichtenmagazin "Focus" vorliegt. Weiter lesen …

Vor dem wegweisenden Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) zum Elternunterhalt hat der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) vor einer Aufweichung der gesetzlichen Vorschriften gewarnt. Die "gegenseitige Unterhaltspflicht zwischen Eltern und Kindern" sei ein "Grundprinzip unserer Rechtsordnung", sagte DStGB-Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg dem Nachrichtenmagazins "Focus". Er erwarte, "dass der BGH das auch bestätigt". Es komme "nicht darauf an, ob die Eltern-Kind-Beziehung gut oder schlecht war". Wenn es etwas zu erben gebe, frage danach keiner. Weiter lesen …

Bei einem überraschenden Besuch in Afghanistan hat Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier auch nach dem Abzug der Bundeswehr deutsche Unterstützung zugesichert. "Wir sehen uns verpflichtet, das, was hier auf den Weg gekommen ist, sichern zu helfen", sagte er am Sonntag bei einem Besuch im deutschen Feldlager in Masar-i-Scharif. Weiter lesen …

Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) will einem Medienbericht zufolge das Rentengesetz für ehemalige jüdische Ghetto-Arbeiter ändern lassen, um tausenden Betroffenen noch ausstehende Altersbezüge aus der Rentenkasse zahlen zu können. Einen entsprechenden Vorschlag unterbreitete Nahles’ Staatssekretär Jörg Asmussen einer israelischen Delegation in Berlin am vorvergangenen Montag, berichtet das Nachrichtenmagazin "Spiegel". Weiter lesen …

Die Pille danach sorgt für den ersten Streit der großen Koalition im Gesundheitsbereich: Die SPD hat Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) heftig attckiert, weil dieser sich gegen eine rezeptfreie Abgabe der Pille danach ausgesprochen hatte. "Das ist eine Bevormundung von Frauen, denen in einer Notlage die Ausübung ihrer Rechte vorenthalten wird", sagte der stellvertretende Fraktionschef der Sozialdemokraten, Karl Lauterbach, der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Die Deutschen müssen nach Ansicht eines Reiserechtlers künftig beim Buchen eines Flugtickets nicht mehr gleich den vollen Preis bezahlen, sondern nur eine Anzahlung von 20 Prozent. Dieses Fazit zieht Ernst Führich im Nachrichtenmagazin "Focus" nach zwei neuen Urteilen gegen die Airline TUIfly durch das Landgericht Hannover sowie den Reiseveranstalter Thomas Cook durch das Oberlandesgericht Frankfurt am Main. Weiter lesen …

Die Regierungsfraktionen haben sich einem Medienbericht zufolge auf einen Gesetzentwurf zur Abgeordnetenbestechung geeinigt. Die Vorsitzenden Volker Kauder (CDU/CSU) und Thomas Oppermann (SPD) wollen ihn diese Woche vorstellen, Mitte Februar könnte der Entwurf bereits im Bundestag eingebracht werden, heißt es laut Angaben des Nachrichtenmagazins "Spiegel" aus Fraktionskreisen. Weiter lesen …

Der Kunstsammler Nicolas Berggruen möchte in Los Angeles ein Museum errichten und diesem seine umfangreiche Sammlung stiften. Das berichtet die "Süddeutsche Zeitung". Das neue Museum soll nach Angaben von Berggruen Teil des Los Angeles County Museum for Modern Arts (LACMA) sein. Berggruen zählt zu den wichtigsten Kunstsammlern der Welt, seine Kollektion umfasst unter anderem Werke von Andy Warhol, Jeff Koons, Sigmar Polke und Bruce Nauman. Weiter lesen …

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat die strafbefreiende Selbstanzeige von Steuerhinterziehung verteidigt. Viele Fälle, die jetzt die Öffentlichkeit erregten, wären ohne die Selbstanzeige gar nicht ans Licht gekommen, so Schäuble im "ARD - Bericht aus Berlin". "Wenn wir sie abschaffen, dann werden wir sie nicht erfahren", sagte der Finanzminister. Weiter lesen …

Das ZDF ist zur Zielscheibe der deutschen Jäger geworden. Anlass dafür ist die Dokumentation "Jäger in der Falle" vom 19. Januar, in der Kritiker zu Wort kamen, die ein Ende der traditionellen Jagd forderten. Nach der Ausstrahlung beschwerten sich zahlreiche Jäger, das ZDF spricht nach Angaben des Nachrichtenmagazins "Spiegel" von 270 Zusendungen. Weiter lesen …

Kamil Stoch hat sich beim Springen von der Normalschanze souverän die olympische Goldmedaille geholt. Der Pole siegte nach Sprüngen über 105 und 103,5 Metern mit 278 Punkten überlegen vor dem Slowenen Peter Prevc (101,5/99 Meter, 265.3 Punkte) und Anders Bardal aus Norwegen (101,5/98,5 Meter, 264.1 Punkte). Bester deutscher Springer war Andreas Wellinger, der mit Weiten von 96 und 101,5 Metern und 257.1 Punkten Sechster wurde. Weiter lesen …

Der Hamburger Zigarettenkonzern Reemtsma erwägt wegen einer neuen Tabakrichtlinie eine Klage gegen die EU und will dabei mit der Enteignung von Markenrechten argumentieren. "Wir werden abwarten, bis die Richtlinie in deutsches Recht umgesetzt worden ist", sagte Reemtsma-Chef Marcus Schmidt der "Welt". Weiter lesen …

Der Bau neuer Stromautobahnen für die Energiewende könnte die Zahl der Enteignungen hochtreiben. In den nächsten Jahren wollen die Betreiber von Hochspannungsnetzen 2800 Kilometer neue Stromautobahnen flächendeckend durch Deutschland ziehen und weitere 2900 Kilometer aufrüsten, berichtet die "Welt am Sonntag". "Das ist eine ganz andere Dimension des Infrastruktur-Ausbaus, als wir es bisher kennen", sagte der Berliner Anwalt Peter Durinke der Zeitung. Weiter lesen …

Rodler Felix Loch hat am Sonntag die erste Medaille für die deutsche Mannschaft gewonnen. Im Einsitzer holte der 24-Jährige bei den Olympischen Winterspielen in Sotschi die Goldmedaille mit einem Vorsprung von 0,476 Sekunden vor dem Russen Albert Demtschenko. Bronze ging an den Italiener Armin Zöggeler. Weiter lesen …

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hat eine baldige Einführung der Pkw-Maut versprochen. "Im Jahr 2014 wird ein Gesetz verabschiedet, das europarechtskonform ist und keine Mehrbelastung für deutsche Autofahrer bringt. Das garantiere ich", sagte er in einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin "Focus". Weiter lesen …

Die Linke-Politikerin Sahra Wagenknecht hat dem ZDF-Moderator Markus Lanz sein Verhalten bei ihrem Auftritt in seiner Sendung verziehen. "Herr Lanz hat sich bei mir entschuldigt und damit ist für mich die Sache abgehakt", sagte Wagenknecht gegenüber der "Welt". Weiter lesen …

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) hat die Versicherten zum Wechsel der Krankenkasse ermuntert, sollten die Beiträge von 2015 an steigen. "Manche Krankenkassen werden die Beiträge senken, andere werden sie unverändert lassen, wieder andere werden sie erhöhen", sagte er der "Welt". Die Versicherten hätten "das Recht, sich nach einem günstigeren Angebot umzusehen". Weiter lesen …

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) will die Deutsche Bahn zu einer Internet-Offensive in Bahnhöfen und Zügen verpflichten. An das Internet-Angebot in Bahnhöfen und Zügen werde die Bundesregierung "künftig bestimmte finanzielle Unterstützungen des Bundes knüpfen", kündigte Dobrindt in einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin "Focus" an. "Erst rund 120 von etwa 5.600 Bahnhöfen bieten einen Internet-Hotspot an." Weiter lesen …

Anastasiya Kuzmina hat in Sotschi die Goldmedaille im Biathlon-Sprint der Damen gewonnen. Die Slowakin setzte sich über die 7,5 Kilometer souverän vor der Russin Olga Vilukhina und Vita Semerenko aus der Ukraine durch. Beste deutsche Skijägerin auf der Kurzdistanz war Evi Sachenbacher Stehle, die als Elfte knapp eine Top-Ten-Platzierung verpasste. Weiter lesen …

Dario Cologna hat bei den Olympischen Winterspielen in Sotschi Gold im Skiathlon geholt. Der Schweizer setzte sich über 30 Kilometer nach spannendem Schlusspurt vor dem Schweden Marcus Hellner und Martin Johnsrud Sundby aus Norwegen durch. Hannes Dotzler und Tobias Angerer liefen als 13. und 15. ins Ziel. Weiter lesen …

Am 20. Spieltag in der 2. Bundesliga hat der Tabellenerste Köln am Sonntag mit 0:1 gegen den SC Paderborn verloren. Die weiteren Ergebnisse der Sonntagsspiele des 20. Spieltags: Karlsruher SC - FC Ingolstadt 1:1, Arminia Bielefeld - FC St. Pauli 2:2. Weiter lesen …

Bayerns Finanzminister Markus Söder (CSU) hat deutlich schärfere Regeln für die strafbefreiende Selbstanzeige nach Steuerhinterziehung gefordert. "Ab einem hinterzogenen Betrag von 500.000 Euro sollte eine Selbstanzeige nicht mehr vollständig vor Strafe schützen", sagte Söder dem Nachrichtenmagazin "Focus". Den bei Selbstanzeigen für die Straffreiheit nötigen Zuschlag auf die Steuerschuld will Söder generell auf zehn Prozent verdoppeln. Alternativ könne die Verjährungsfrist auf 15 Jahre verdreifacht werden. Weiter lesen …

Die SPD-Parteispitze vollzieht einen weiteren Schritt bei der Öffnung zur Linkspartei. In Zukunft will sie entgegen der bisherigen Praxis auch der Wahl eines Ministerpräsidenten der Linken nicht mehr im Weg stehen. "Da ist der Landesverband völlig autonom", sagte SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi im Interview mit dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". Weiter lesen …

Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) hat den Beschluss der SPD, die Bafög-Reform komplett aus Bundesmitteln zu finanzieren, als verantwortungslos zurückgewiesen. Wanka sagte "Bild am Sonntag": "Ergebnis der Koalitionsverhandlungen war: Bund und Länder übernehmen - wie seit mehr als 40 Jahren - das Bafög gemeinsam. Daran wird nicht gerüttelt", so Wanka. "Parteibeschlüsse sind das eine, Regierungshandeln etwas anderes. Die Studentinnen und Studenten jedenfalls werden es nicht verstehen, wenn die SPD sich hier aus der Verantwortung zieht." Weiter lesen …

Matthias Mayer hat bei den olympischen Winterspielen in Sotschi überraschend die Goldmedaille im Abfahrtslauf gewonnen. Der Österreicher setzte sich mit einer Zeit von 2:06.23 Minuten vor dem Südtiroler Christof Innerhofer und Kjetil Jansrud aus Norwegen durch. Weiter lesen …

EU-Justizkommissarin Viviane Reding hat Deutschland aufgefordert, Hartz-IV-Anträge arbeitssuchender EU-Bürger nicht länger pauschal abzulehnen. "Es muss im Einzelfall geprüft und im Einklang mit dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit entschieden werden", sagte Reding der F.A.S. "Das ist das Wesen des Diskriminierungsverbots, und es steht so ausdrücklich in der EU-Freizügigkeitsrichtlinie aus dem Jahr 2004, die alle EU-Mitgliedstaaten, einschließlich Deutschland, mitbeschlossen haben." Weiter lesen …

In einer Kirche auf der russischen Insel Sachalin sind am Sonntag zwei Menschen durch Schüsse ums Leben gekommen. Medienberichten zufolge handelt es sich bei den Toten um eine Nonne der Kirche sowie ein Gemeindemitglied. Sechs weitere Menschen seien verletzt worden, als ein Mann das Feuer eröffnete. Weiter lesen …

Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit gerät in der Steueraffäre um seinen ehemaligen Kulturstaatssekretär André Schmitz (beide SPD) weiter unter Druck. 60 Prozent der Deutschen fordern laut einer repräsentativen Emnid-Umfrage für "Bild am Sonntag" den Rücktritt Wowereits. Nur 35 Prozent finden, Wowereit könne im Amt bleiben. Weiter lesen …

Unmittelbar vor Beginn ihres Europa-Parteitags sind die Grünen erstmals seit November in der Wählergunst wieder die stärkste Oppositionspartei. Weiter lesen …

Im Berliner Stadtteil Neukölln ist in der Nacht zum Sonntag ein 35-jähriger Mann in seinem Auto erschossen worden. Wie die Polizei mitteilte, hatte der Getötete um kurz vor drei Uhr auf einem Parkplatz eines Lebensmittelmarktes geparkt. Als er starten wollte, sei der bislang unbekannte Täter an das Fahrzeug herangetreten und habe mehrfach durch die geöffnete Fahrertür geschossen. Weiter lesen …

Der dänische Regisseur Lars von Trier hat für sein pornographisches Filmdrama "Nymphomaniac" viel Applaus auf der Berlinale bekommen. Im Berlinale-Palast stürmte er in einer Pause mit mehreren Schauspielern die Bühne uns ließ sich stürmisch beklatschen. Weiter lesen …

Der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder hat die Berichterstattung deutscher Medien zu den Olympischen Spielen scharf kritisiert. Im Deutschen Haus in Krasnaja Poljana sagt er Samstagabend: "Ich finde wirklich die Art und Weise, wie man in Deutschland in den Medien (...) mit Olympia in Sotschi umgeht, das ist eine Katastrophe. Da toben sich Leute aus, ohne irgendwie eine Beziehung zu haben zu dem, was hier passiert, und ohne Rücksicht auch auf die Emotionen der Sportlerinnen und Sportler." Weiter lesen …

US-Filmstar Clint Eastwood hat einem Menschen das Leben gerettet, als dieser sich beim Essen verschluckte. Der Vorfall ereignete sich, wie Radio "Stimme Russlands" berichtet, beim Empfang zum Golfturnier in Kalifornien. Weiter lesen …

Bis zu seiner Ernennung zum Bundesjustizminister war Heiko Maas als Rechtspolitiker mit keinem einzigen Satz aufgefallen. Das soll jetzt anders werden. Der Sozialdemokrat will das Strafrecht 59 Jahre nach dem Ende des Nationalsozialismus von Nazi-Ideologie befreien. In der Tat zielte die Strafrechtsreform von 1941 nach Einschätzung von Rechtsexperten darauf ab, spezielle ideologische Konstruktionen von NS-Juristen im Gesetz zu verankern. Weiter lesen …