26. November 2014 - Archiv

FDP-Generalsekretärin Nicola Beer sieht in der geplanten Frauenquote und dem Klimaschutzprogramm einen neuen Stresstest für die deutsche Wirtschaft. "Dabei werden alle Warnungen und Alarmsignale zur konjunkturellen Entwicklung bewusst ignoriert", kritisierte die Freidemokratin am Mittwoch. Weiter lesen …

Die Ukraine braucht laut Präsident Pjotr Poroschenko eine aktivere Kooperation mit der Nato, heißt es am Mittwoch in einer Mitteilung auf der Internetseite des ukrainischen Staatschefs. Dies meldet Radio "Stimme Russlands" unter Berufung auf die Nachrichtenagentur RIA Novosti. Weiter lesen …

Russland bedroht niemanden und wird sich auf geopolitische Intrigen nicht einlassen, so sehr man es auch hineinziehen möchte. Das sagte, wie die online Redaktion von Radio "Stimme Russlands" meldet, Russlands Präsident Wladimir Putin in seinen Ausführungen bei einer Beratung zur Entwicklung der Streitkräfte. Weiter lesen …

Die rot-schwarze Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern hat im vergangenen Jahr 1260 Praktikanten kein Geld gezahlt. Das geht aus einer Antwort des Finanzministeriums auf eine Anfrage des Grünen-Landtagsabgeordneten Johannes Saalfeld hervor. Wie die in Rostock erscheinende OSTSEE-ZEITUNG (Donnerstagausgabe) berichtet, bekamen lediglich drei Praktikanten eine monatliche Vergütung in Höhe weniger hundert Euro aus der Landeskasse. Fünf weitere erhielten jeweils 255 Euro pro Monat - allerdings von der Commerzbank. Weiter lesen …

Der gewählte rumänische Präsident Klaus Johannis will sein Land angesichts des Konflikts zwischen Russland und dem Westen weiter fest an den Westen binden. "Das ist eine sehr komplizierte geopolitische Situation", sagte er der "Berliner Zeitung" (Donnerstagausgabe) mit Blick auf die Ukraine-Krise. Weiter lesen …

Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, die CSU-Politikern Marlene Mortler, warnt vor einer Verharmlosung von Cannabis. Das Kleinreden der Gefahren dieser Droge sei mit Blick auf junge Leute verantwortungslos. Sie verweist auf den Jahresbericht der deutschen Beobachtungstelle für Drogen und Drogensucht, der dem Radioprogramm NDR Info vorliegt. Demnach gehen immer mehr Menschen wegen Problemen mit Cannabis in eine Suchtberatungsstelle. Weiter lesen …

In unserer schnelllebigen, digitalisierten Welt geht echte zwischenmenschliche Achtsamkeit oft verloren. Mit diesem Gefühl liegen die Deutschen im Europavergleich vorn: Laut einer aktuellen repräsentativen forsa-Studie im Auftrag von Swiss International Air Lines bestätigen 85 Prozent unserer Landsleute, dass das Miteinander der Menschen durch Smartphones und Co. oberflächlicher geworden ist. Ebenfalls 85 Prozent der Deutschen wünschen sich wieder mehr Achtsamkeit von ihren Mitmenschen. Weiter lesen …

Nach Recherchen des ARD-"Hauptstadtstudios" muss das Unternehmen Airbus vor der Übergabe des ersten A400M an die Luftwaffe mehrere Hundert Nacharbeiten, also Mängelbeseitigungen vornehmen. Dazu gehören beispielsweise Lackschäden, aber auch falsch verlegte Kabel. Weiter lesen …

Frankfurt (Oder) (MOZ) Der Prozess gegen einen zu neun Jahren Haft verurteilten, griechischen Flugschüler wird ab Februar 2015 vor dem Frankfurter Landgericht neu aufgerollt. Weiter lesen …

Die Bundes-Linke hat die CDU in Thüringen vor einer Annäherung an die eurokritische Alternative für Deutschland (AfD) gewarnt. Dass die CDU in Thüringen bei der Wahl des Ministerpräsidenten möglicherweise Fraktionschef Mike Mohring und nicht die amtierende Regierungschefin Christine Lieberknecht gegen den Linken-Kandidaten Bodo Ramelow ins Rennen schickt, um sich die Zustimmung der AfD zu sichern, stoße bei der Bundes-Linken auf scharfe Kritik, wie das "Handelsblatt" (Online-Ausgabe) berichtet. Weiter lesen …

Der Deutsche Industrie-und Handelskammertag (DIHK) hat die von der Regierungskoalition beschlossene Frauenquote als die "falsche Antwort" auf ein wichtiges Thema kritisiert. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag) erklärte Präsident Eric Schweitzer, deutlich besser seien Lösungen, um Familie und Beruf besser unter einen Hut zu bekommen. Dazu machten bereits fast alle Betriebe Angebote. Viele Unternehmen hätten außerdem Programme gestartet, um gezielt Frauen in Führungspositionen zu fördern, sagte Schweitzer. Ferner hätten sich die großen börsennotierten Unternehmen, auf die eine gesetzliche Frauenquote abziele, bereits fast alle selbst Zielquoten gesetzt. Weiter lesen …

Nach den Bonuszahlungen in Millionenhöhe an Manager des Medienkonzerns ProSiebenSat.1 sollen nun auch die Mitarbeiter am Unternehmenserfolg beteiligt werden. Das ist das Ergebnis der Verhandlungen zwischen Betriebsrat und Vorstand. Die 2.400 Mitarbeiter am Standort Unterföhring erhalten eine Bonuszahlung. Sie bemisst sich nach individueller Leistung und Betriebszugehörigkeit. Die Spanne verläuft von 500 bis 3.500 Euro. Das berichtet der Branchendienst "Kontakter" in seiner aktuellen Ausgabe (EVT 27. November). Weiter lesen …

Laut einer aktuellen Studie der GfK ist Deutschland das beliebteste Land der Welt. Selbst im British Museum in London ist eine umfassende Ausstellung den "Germans" gewidmet. 25 Jahre nach dem Mauerfall attestiert man den Deutschen ein neues Selbstverständnis - höchste Zeit also, nationale Identität und eigene Geschichte auf den Prüfstand zu stellen. Woher wir kommen, wovon wir schwärmen, was uns eint - all das erzählt die sechsteilige "Deutschland-Saga" ab 30. November 2014, sonntags, 19.30 Uhr, und dienstags, 20.15 Uhr, im ZDF. Weiter lesen …

In einer Anlage für altersgerechtes Wohnen im westfälischen Hamm hat ein 77-jähriger Mann nach einem Streit um sich geschossen und dabei einen 72-jährigen Mitbewohner und anschließend sich selbst getötet. Weiter lesen …

Berlin - In Deutschland wird es die "Pille danach" wohl bald schon rezeptfrei in den Apotheken zu kaufen geben. Nach dem Einlenken der Union infolge einer Empfehlung der Europäischen Arzneimittelagentur zeichne sich in der Koalition nun eine schnelle Einigung ab, sagte SPD-Fraktionsvize Karl Lauterbach dem Berliner "Tagesspiegel" (Donnerstagausgabe). "Die Schlacht ist geschlagen." Weiter lesen …

Der Gentechnik-Experte bei Greenpeace, Dirk Zimmermann, fordert die Bundesregierung auf, sich in den Verhandlungen mit der EU-Kommission und den Europaabgeordenten für ein nationales Anbauverbot von gentechnisch veränderten Pflanzen einzusetzen. "Der Ball liegt nun im Spielfeld der Bundesregierung. Im Trilog mit Parlament und Kommission muss sie die Steilvorlage der Abgeordneten nutzen, um zu retten, was sie selbst maßgeblich mitverursacht hat", schreibt Zimmermann in einem Gastbeitrag für die in Berlin erscheinende Tageszeitung "neues deutschland" (Donnerstagausgabe). Weiter lesen …

Wie gestern bereits angekündigt, folgt hier nun der zweite und letzte Teil der Vorabveröffentlichung aus dem Buch "Die Souveränitätslüge" von Heiko Schrang. Bevor wir uns dem Thema "Personalausweis" mit einem anschließenden Resümee widmen, folgt zuerst noch ein Vorwort des Autors. Weiter lesen …

Die Softwareschmiede Adobe hat eine kritische Sicherheitslücke in ihrem Flash Player geschlossen. Die Lücke ermögliche es einem entfernten und nicht angemeldeten Angreifer, beliebige Befehle und Programme auszuführen, teilte das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) am Mittwoch mit. Weiter lesen …

Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen hat im Ukraine-Konflikt Besonnenheit angemahnt. "Wir brauchen die Fähigkeit durchzuhalten. Es gibt keinen Knopfdruck, mit dem dieses Problem zu lösen ist", sagte Röttgen im Gespräch mit dem Fernsehsender Phoenix. Weiter lesen …

Die Aktien des Online-Modeversenders Zalando sind erstmals über ihren Ausgabekurs gesprungen. Das seit einigen Wochen börsennotierte Unternehmen hatte zuvor einen leichten Gewinn vor Steuern und Zinsen (Ebit) in Aussicht gestellt, woraufhin die Zalando-Aktien zeitweise um über zehn Prozent auf 22,16 Euro zulegen konnten. Weiter lesen …

Pelzlabel bietet keinen Schutz vor Tierqual: Füchse mit offenen Pfoten, die in Käfigen inmitten ihrer verwesenden Artgenossen leben müssen; ein Nerz mit einer unbehandelten Kopfwunde, durch die das Gehirn des Tieres sichtbar ist - dies sind nur zwei grauenerregende Szenen aus einem neuen Videoclip der Tierrechtsorganisation PETA. Das von PETA UK zusammengestellte Material zeigt Aufnahmen aus Pelzfarmen in Ländern, die sich an der Marketing-Initiative "Origin Assured" der Pelzindustrie beteiligen. Es wurde von dem Schauspieler Sky du Mont besprochen. Weiter lesen …

Ägypten will den Grenzübergang Rafah zum Gazastreifen ab Mittwoch für zwei Tage öffnen. Das berichtet die ägyptische Nachrichtenagentur MENA. Das soll es Tausenden Palästinensern, die während des Gaza-Kriegs im Sommer nach Ägypten geflüchtet waren, ermöglichen, in ihre Heimat zurückzukehren. Reisen vom Gazastreifen nach Ägypten sollen jedoch nicht erlaubt werden. Weiter lesen …

Die Preise an den Zapfsäulen der deutschen Tankstellen sind gegenüber der vergangenen Woche erneut gesunken. Dies zeigt die aktuelle Auswertung der ADAC Kraftstoffpreisdatenbank. Der Preis für einen Liter Super E10 fiel um 1,3 Cent und liegt demnach im bundesweiten Schnitt bei 1,416 Euro. Auch der Dieselpreis gab deutlich nach: Ein Liter kostet im Mittel 1,281 Euro - das sind 1,9 Cent weniger als vor Wochenfrist. Damit hat sich der Dieselpreis seit vergangener Woche dauerhaft unter der Marke von 1,30 Euro eingependelt. Weiter lesen …

Bei Angriffen der syrischen Luftwaffe auf die Stadt Al-Rakka, eine Hochburg der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) im Norden Syriens, sind am Dienstag mindestens 95 Menschen getötet worden. Das berichtet die in London ansässige Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte. Mindestens 120 weitere Menschen seien verletzt worden, viele von ihnen schwer. Weiter lesen …

Die Insolvenzsituation in Polen hat sich im ersten Halbjahr 2014 verbessert. Insgesamt haben 402 Unternehmen Insolvenz angemeldet, 11,5 Prozent weniger als im Vorjahreszeitraum. Die Aussichten sind allerdings trübe. Externe Turbulenzen und ein abgeschwächter inländischer Konsum dürften nach Ansicht von Coface das Insolvenzrisiko für polnische Unternehmen wieder erhöhen. Der internationale Kreditversicherer rechnet mit einer Zunahme um acht Prozent. Noch schlimmer könnte es kommen, wenn der Konflikt zwischen der EU und Russland sich verschärfen und das Wachstum in der Eurozone noch weiter nachgeben sollte. Weiter lesen …

Reporter ohne Grenzen (ROG) fordert die mexikanischen Behörden auf, die zahlreichen Angriffe auf Journalisten bei den Protesten gegen die mutmaßliche Ermordung von 43 Studenten zu untersuchen und zu verfolgen. Seit Anfang November wurden bei den Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Polizei mindestens 21 Journalisten verletzt, einige davon durch gezielte Angriffe aus den Reihen der Demonstranten wie auch der Polizei. Weiter lesen …

Der ehemalige deutsche Nationalspieler Bernd Schuster sieht Trainer Jürgen Klopp in der Verantwortung, Borussia Dortmund in der Bundesliga aus der Krise zu führen. "Machen wir uns nichts vor: Jürgen Klopp ist jetzt seit sechs Jahren Trainer in Dortmund", schreibt Schuster in seiner Champions-League-Kolumne in der "Welt". Weiter lesen …

Der Co-Vorsitzende der Europäischen Grünen Partei, Reinhard Bütikofer, hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble davor gewarnt, das von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker vorgestellte Investitionsprogramm für Europa zu blockieren: "Finanzminister Wolfgang Schäubles Schleiertanz um das goldene Kalb der schwarzen Null lenkt vom Wesentlichen ab. Auch die Union sollte jetzt Junckers Anstrengungen unterstützen, statt sie auszubremsen und zu blockieren", sagte das Mitglied im Industrieausschuss des EU-Parlaments dem "Handelsblatt" (Onlineausgabe). Weiter lesen …

Dass eine Ernährung, die hauptsächlich aus Fertiggerichten und zuckerreichen Getränken besteht, die Gesundheit gefährdet, ist bekannt. Vor allem beim Außer-Haus-Verzehr und Convenience-Food ist eine Zunahme beobachtbar. Schnelles Essen liegt voll im Trend, denn unsere Esskultur ist mittlerweile so schnelllebig wie der Alltag der meisten Menschen. Wenig verwunderlich, dass immer häufiger auf diese Essangebote zurückgegriffen wird. Weiter lesen …

Seit Beginn dieses Jahres ist der Verkauf von Marihuana in Colorado zwar offiziell freigegeben, jedoch führen die vielerorts restriktiven gesetzlichen Auflagen zur Geschäftslancierung dazu, dass viele Kleinunternehmer angesichts der kostspieligen Auflagen kapitulieren. Weiter lesen …

Die bundesweite Vereinigung Ärzte gegen Tierversuche veröffentlicht jetzt in einem neuen Faltblatt Details zu Experimenten aus Tierversuchslaboren in Leipzig. Die Beispiele holen Tierversuche aus der Anonymität und verdeutlichen das Leid der Tiere und den Irrweg der Methode Tierversuch. Weiter lesen …

Das neue Device "SnapJet" macht jedes Smartphone zur Sofortbildkamera. Das Drucken der Fotos funktioniert kabellos und ohne App. Allein ein beliebiges Smartphone ist nötig, auf dem das gewünschte Bild zu öffnen ist. Das Handy sollte anschließend direkt auf dem Gadget platziert werden. Durch Drücken des seitlichen Knopfes wird das angezeigte Foto gescannt und gedruckt. Weiter lesen …

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat am Mittwoch im EU-Parlament in Straßburg ein milliardenschweres Investitionsprogramm für die europäische Wirtschaft vorgestellt. Der Plan sieht einen von Europäischen Investitionsbank (EIB) geleiteten Fonds von 21 Milliarden Euro zur Absicherung von Investitionen der Privatwirtschaft vor. Weiter lesen …

Das neue Controller-System "Blood Sport" nimmt Videospielern jedes Mal Blut ab, wenn sie im Game von einer feindlichen Kugel getroffen werden. Anstatt wie herkömmliche Hardware zu vibrieren, startet das Eingabegerät eine geringe Blutabnahme. Entwickelt wurde das System von zwei Kanadiern, die damit das Blutspenden forcieren wollten. Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den Haushaltsentwurf der Regierung für das kommende Jahr verteidigt. Dass Deutschland erstmals seit 46 Jahren ohne neue Schulden im Haushalt auskomme, sei gerade angesichts der geopolitischen Lage eine besondere Leistung, so Merkel am Mittwoch in der Generaldebatte des Bundestages. Weiter lesen …

Die bei den Verbrauchern populären Getränkekartons, im Volksmund "Tetrapak" genannt, sind in ihrer Ökobilanz viel schlechter ihr Ruf. Laut Verpackungsordnung gelten die Verbundkartons aus Pappe, Plastik und Aluminium als "ökologisch vorteilhaft". Wie das Magazin stern in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, kommt eine Studie der Deutschen Umwelthilfe jedoch zu einem deutlich anderen Ergebnis. Weiter lesen …

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken, Sahra Wagenknecht, hat der Koalition "wirtschaftspolitische Ignoranz" vorgeworfen. Die Regierung praktiziere eine Politik des Wegguckens, Wegduckens und Wegredens, so Wagenknecht am Mittwoch in der Haushalts-Generaldebatte des Bundestages. Weiter lesen …

Machtmenschen ändern automatisch ihre Stimme, wenn sie in eine Position gelangen, in der sie ihre Macht ausüben können. Die akustischen Eigenschaften ändern sich grundlegend, wie Psychologen der University of San Diego ermittelt haben. Grit Hollack, Sprecherzieherin und -therapeutin aus Berlin bestätigt dies gegenüber pressetext. Weiter lesen …

Die Deutschen wünschen sich eine konsequent friedliche Rolle ihres Landes auch in Krisenzeiten. Sie plädieren mit klarer Mehrheit für strengere Regeln bei Waffenexporten, lehnen den Ruf nach einem stärkeren militärischen Engagement ab und befürworten die Aufnahme von mehr Kriegsflüchtlingen. Das ergab eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts TNS Emnid im Auftrag des "Greenpeace Magazins". Weiter lesen …

Nach einer Geschworenenentscheidung, einen Polizisten nicht für die tödlichen Schüsse auf einen schwarzen Jugendlichen anzuklagen, hat es in zahlreichen Städten in den USA Demonstrationen gegen Polizeigewalt gegeben. Weiter lesen …

Die jüngsten Enthüllungen um Mängel in den Filialen dürften das Geschäft der Schnellrestaurant-Kette Burger King in Deutschland schwer belasten. 66 Prozent der Deutschen glauben, dass das Image der Marke schon jetzt darunter gelitten hat, berichtet der stern in seiner aktuellen Ausgabe. In der wichtigsten Zielgruppe des US-Konzerns, unter den 14- bis 29-Jährigen, glauben das sogar 75 Prozent, ergab eine Umfrage des Meinungsforschungs-Instituts Forsa im Auftrag des stern. Weiter lesen …

US-Ermittlern zufolge gefährdet die neue Smartphone-Verschlüsselungs-Technologie, die in der neuesten Android-Version "Android 5.0 Lollipop" zum Einsatz kommt, Menschenleben. Laut einem Bericht des "Wall Street Journal" hat der stellvertretende Generalstaatsanwalt James Core Apple während eines Meetings im Oktober bereits über die Risiken einer derartigen Verschlüsselung aller Handy-Daten in Kenntnis gesetzt. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Alternative für Deutschland (AfD), Bernd Lucke, schließt aus, dass seine Partei Teil eines von Moskau beeinflussten konservativen Netzwerkes in Europa wird: Niemand "in der AfD wird sich für russische Interessen instrumentalisieren lassen", sagte Lucke in einem Interview mit der "Bild-Zeitung". Weiter lesen …

Bei einem Feuer in einer Kohlemine in der Stadt Fuxin in der nordostchinesischen Provinz Liaoning sind in der Nacht zum Mittwoch mindestens 24 Menschen ums Leben gekommen. 52 weitere Bergarbeiter seien verletzt worden, berichtet die staatliche Nachrichtenagentur Xhinua. Weiter lesen …

Im Wintersemester 2014/2015 haben sich so viele Studierende wie noch nie an den deutschen Hochschulen eingeschrieben. Nach ersten vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) waren rund 2 698 000 Studentinnen und Studenten im aktuellen Wintersemester an einer deutschen Hochschule immatrikuliert. Damit erhöhte sich die Zahl der Studierenden im Vergleich zum Wintersemester 2013/2014 um weitere 81 500 (+ 3,1 %). Die Zahl der Studienanfängerinnen und -anfänger, die im Studienjahr 2014 erstmals ein Studium an einer deutschen Hochschule aufgenommen haben, ist gegenüber dem Vorjahr jedoch um 1,9 % auf 498 900 gesunken. Weiter lesen …

Die Zahl der atypisch Beschäftigten ist 2013 im Vergleich zum Vorjahr um 71 000 Personen auf 7,64 Millionen gesunken. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) auf Basis von Ergebnissen des Mikrozensus mitteilt, sank der Anteil der atypisch Beschäftigten an allen Erwerbstätigen leicht auf 21,4 % (2012: 21,7 %). Damit setzte sich der bereits 2012 beobachtete Rückgang bei der atypischen Beschäftigung fort. Weiter lesen …

Die Einfuhrpreise waren im Oktober 2014 um 1,2 % niedriger als im Oktober 2013. Im September 2014 und im August 2014 hatten die Jahresveränderungsraten - 1,6 % und - 1,9 % betragen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, fielen die Einfuhrpreise gegenüber September 2014 um 0,3 %. Weiter lesen …

Im Dezember brennt es häufiger als in den anderen Monaten des Jahres. Die Hausrat- und Wohngebäudeversicherer verzeichnen regelmäßig rund 40 Prozent mehr Feuerschäden als in den Frühjahrs- und Herbstmonaten. Das zeigen die Statistiken des Gesamtverbandes der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV). Weiter lesen …

Im März dieses Jahres entschied das Bundesverfassungsgericht, dass die Zusammensetzung des ZDF-Fernsehrats verfassungswidrig ist. Die Karlsruher Richter kritisierten vor allem den zu großen Einfluss der Parteien in dem ZDF-Gremium und forderten das ZDF zu einer Reform auf. Diese dürfe man allerdings nicht den Parteien überlassen, meint die Kommunikationswissenschaftlerin Christine Horz im Interview mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland". Weiter lesen …

Eine kleine Südtiroler Gemeinde macht es vor: Die Malser haben in einem Referendum gegen den Einsatz von Pestiziden in ihrer Region gestimmt. Was Mals kann, sollte Deutschland ebenfalls können! Bioland, Deutschlands größter Anbauverband von Biobauern, fordert ein sofortiges Verbot besonders gefährlicher Gifte und eine Pestizidabgabe. Die Bundesdelegierten von Bioland haben dazu gestern in Fulda eine Resolution verabschiedet. Weiter lesen …

In Kaufhäusern und Elektronik-Märkten werden Kunden häufig getäuscht: Auf den Verkaufsflächen arbeiten auch Verkäufer, die von Markenherstellern entsandt und bezahlt werden, ohne dass dies für den Kunden zu erkennen ist. Die so genannten Promoter treten oft wie angestellte Verkäufer der Warenhäuser auf. Das haben Recherchen der Wochenzeitung "Die Zeit" und des NDR Politikmagazins "Panorama 3" ergeben. Weiter lesen …

Mit dem Beginn der Schulpflicht gehen viele Kinder zum Logopäden: Die altersgerechte Sprech- und Sprachentwicklung wurde im Jahr 2013 bei jedem vierten sechsjährigen Jungen therapeutisch unterstützt. Dies entspricht einer Steigerung von 16 Prozent gegenüber 2007, als etwa jeder fünfte sechsjährige Junge eine Sprachtherapie erhielt. Von den sechsjährigen Mädchen war 2013 jedes sechste zeitweilig in sprachtherapeutischer Behandlung, zeigt der aktuelle Heilmittelbericht 2014 des Wissenschaftlichen Instituts der AOK (WIdO). Weiter lesen …

Für einen Zeitraum von zunächst sechs Monaten soll es möglich sein, radikalisierten Islamisten den Personalausweis zu entziehen. Nach Ablauf der sechs Monate soll der Entzug des Personalausweises zwei Mal verlängert werden können - jeweils um weitere sechs Monate. So sieht es ein Gesetzentwurf des Bundesinnenministeriums vor, der dem rbb Inforadio vorliegt. Weiter lesen …

Experten von Bund und Ländern haben sich im Arbeitskreis Stabilitätsrat auf eine gemeinsame Finanzplanung bis 2018 verständigt: Trotz etwas geringerer Steuereinnahmen und steigender Investitionen sollen alle Etatregeln eingehalten werden. "Der Stabilitätsrat kommt zu der Einschätzung, dass die Obergrenze des strukturellen gesamtstaatlichen Finanzierungsdefizit eingehalten wird", heißt es in der Vorlage für das Gremium, das am 15. Dezember tagen wird, berichtet das "Handelsblatt". Weiter lesen …

Ulrich Lange, verkehrspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, fordert angesichts der Debatte über Rekord-Verspätungen der Deutschen Bahn mehr Sachlichkeit. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Lange: "Wenn man sich vor Augen führt, mit welchen Herausforderungen die Deutsche Bahn allein 2013 kämpfen musste, kann sich ein Pünktlichkeitswert für alle Nah- und Fernverkehrszüge von 94 Prozent sehen lassen." Weiter lesen …

Wer versucht, sein Auto in eine enge Parklücke zu manövrieren, muss dabei oftmals Millimeterarbeit leisten. Leicht einschlagen, ein kleines Stück zurück, etwas vor - schnell prangt an der Stoßstange oder der Flanke des Nachbarautos eine Schramme. Je kleiner die Beschädigung, desto größer die Versuchung, einfach schnell den Ort zu verlassen? 45 Prozent der Autofahrer, die dem Nachbarauto beim Parken bereits einmal zu nah gekommen sind, haben nach eigenen Angaben jedoch gewartet, bis der Besitzer des beschädigten Wagens zurückkehrte. Weiter lesen …

Angesichts des Verdachts auf eine Mordserie in Kliniken in Wilhelmshaven, Delmenhorst und Oldenburg haben Patientenschützer Schwerpunkt-Staatsanwaltschaften für Medizin und Pflege gefordert. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch: Im Interesse der schwerkranken Patienten und Pflegebedürftigen brauche es deutlich mehr Professionalität und einen erhöhten Ermittlungsdruck. Weiter lesen …

Die SPD gewinnt im stern-RTL-Wahltrend wieder einen Prozentpunkt hinzu und kommt auf 23 Prozent. Auch die Linke legt im Vergleich zur Vorwoche um einen Punkt auf 10 Prozent zu, während die AfD um einen weiteren abrutscht auf jetzt 6 Prozent. Die Unionsparteien CDU/CSU bleiben unverändert bei 42 Prozent, die Grünen halten weiter 10 Prozent. Die FDP rutscht ab auf 2 Prozent. Auf die sonstigen kleinen Parteien entfallen 7 Prozent. Der Anteil der Nichtwähler und Unentschlossenen beträgt 29 Prozent. Weiter lesen …

Köln. Der Staatsrechtler Ulrich Battis hat das Taktieren der Thüringer CDU vor der Wahl des Ministerpräsidenten am 5. Dezember gerügt. Die Partei will womöglich keinen eigenen Kandidaten aufstellen, besteht zugleich aber darauf, dass nur der Kandidat im dritten Wahlgang die einfache Mehrheit hat, der mehr Ja- als Nein-Stimmen bekommt. Weiter lesen …

Nach einer Untersuchung des nordrhein-westfälischen Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz zu Antibiotikaeinsätzen in Puten-Hochleistungszuchtbetrieben hat der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) die Länder und den Bund aufgefordert, Kontrollen zu verstärken und illegalen Antibiotikabehandlungen unverzüglich einen Riegel vorzuschieben. 92 Prozent der untersuchten Puten bekamen der Studie zufolge Antibiotika verabreicht. Mehr als jeder fünfte Einsatz erfolgte mit Mitteln aus der Gruppe der Reserveantibiotika. Weiter lesen …

Nach Ansicht des Automobilclubs ADAC gibt es im Straßenverkehr in Deutschland immer mehr Konflikte. "Der Wettlauf mit der Zeit setzt althergebrachte gute Sitten wie gegenseitige Rücksichtnahme außer Kraft", sagte Ulrich Chiellino, Verkehrspsychologe des ADAC, der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung. Dabei handele es sich um ein bundesweites Phänomen. Weiter lesen …

Der Maßnahmenkatalog gegen Armutsmigration aus EU-Ländern droht am Widerstand der Grünen am Freitag im Bundesrat zu scheitern. Das berichtet die in Essen erscheinende Westdeutsche Allgemeine Zeitung (WAZ). Der Hauptkritikpunkt ist die fünfjährige Wiedereinreisesperre für Sozialbetrüger. Aber scheitert das Gesetz, wird nicht allein dieser Punkt verhindert, sondern alle Maßnahmen wie strengere Auflagen für den Bezug von Kindergeld, Fristen für Arbeitssuchende und Hilfen für die Kommunen vor, unter anderem eine "Soforthilfe" von 25 Millionen Euro. Union und SPD fehlen die Stimmen eines Bundeslandes, in dem die Grünen mitregieren. Weiter lesen …

NRW-Stadtwerke müssen weiter um die Steag-Übernahme zittern. "Die Prüfung, ob die Übernahme mit Paragraf 107 der Gemeindeordnung vereinbar ist, dauert an", sagte Bernd Hamacher, Sprecher der Bezirksregierung Düsseldorf, der in Düsseldorf erscheinenden Zeitung "Rheinischen Post". Es lägen noch nicht alle Unterlagen vor. Man hoffe, bis Jahresende zu einer Entscheidung zu kommen. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Brandenburgs Regierungschef Dietmar Woidke (SPD), hat die Große Koalition im Bund an ihre Verpflichtung erinnert, große Weichenstellungen für die Zukunft des Landes vorzunehmen. Dazu gehöre noch in dieser Legislaturperiode die Neuregelung der Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern. Weiter lesen …

Dürfen Weihnachtsgeschenke in diesem Jahr gebraucht unterm Baum liegen? Welche Geschenke werden gebraucht verschenkt? Und was ist den Deutschen beim Verschenken von Waren aus zweiter Hand an Weihnachten wichtig? reBuy.de wirft einen Blick auf das weihnachtliche Verbraucherverhalten und zeigt in einer forsa-Studie im neuen reCommerce Trendmonitor*, dass sich der Gebraucht-Trend 2014 auch an Weihnachten fortsetzt. Weiter lesen …

Vor der Konferenz der Ministerpräsidenten am Donnerstag spitzt sich der Streit zwischen den SPD-geführten Ländern und der Unionsspitze über den Solidaritätszuschlag zu. "Was CDU und CSU machen, ist Volksverdummung hoch zehn. Die Kanzlerin war es, die sich vor der Bundestagswahl klipp und klar gegen die Abschaffung des Soli ausgesprochen hat", sagte Nordrhein-Westfalens Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinische Post". Weiter lesen …

Im Tarifstreit um höhere Löhne für die Sicherheitsbediensteten in NRW, Baden-Württemberg, Niedersachsen und Hamburg befürchten die Arbeitgeber Streiks an den Flughäfen. Nach Angaben von Harald Olschok, Hauptgeschäftsführer beim Bundesverband der Sicherheitswirtschaft (BDSW), befinden sich die Verhandlungen "an einem kritischen Punkt": "Mit Blick auf das Auslaufen der Friedenspflicht Ende Dezember rechnen wir leider damit, dass Verdi dann zu Streiks des Sicherheitspersonals an den Flughäfen aufrufen wird", sagte Olschok der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinische Post". Weiter lesen …

In deutschen Wohnzimmern brennen in der Weihnachtszeit von Jahr zu Jahr weniger Lichtlein. Etwa 5,8 Milliarden Weihnachtslämpchen in Lichterketten, Trapezen und Fensterbildern werden in diesem Winter die Privathaushalte schmücken. Das sind 140 Millionen Lämpchen weniger als noch im Vorjahr. Das ist das Ergebnis der vierten LichtBlick-Weihnachtsumfrage. Weiter lesen …

Vor dem Landgericht Osnabrück muss sich am Donnerstag ein mutmaßlicher Serienvergewaltiger verantworten, der erst zehn Jahre nach der ersten Tat im März 2004 mithilfe einer DNA-Untersuchung ermittelt werden konnte. Wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" berichtet, wirft die Staatsanwaltschaft dem Mann insgesamt drei Vergewaltigungen in Tateinheit mit Körperverletzung vor, wobei es in einem Fall beim Versuch geblieben sein soll. Weiter lesen …

Die Pläne der Generali-Versicherung, Fitnessdaten ihrer Kunden zu sammeln, stoßen auf heftige Kritik. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" warnte Eugen Brysch, Vorstand der Stiftung Patientenschutz, der Traum vom gläsernen Patienten sei hochgefährlich. Die Krankenkasse sei kein Partner des Patienten, sondern eine Versicherung mit glasklaren Wirtschaftsinteressen. Das Bundesamt für Versicherungswesen fordert Brysch auf, "der Generali schnell auf die Finger zu klopfen." Weiter lesen …

Anlässlich des renommierten DGPPN Kongress 2014 vom 26.-29. November im CityCube Berlin gibt das Stellenportal kliniken.de die aktuellen Zahlen bekannt: In allen Arbeitsbereichen der Psychologie wurden im Jahr 2013 weniger Fachkräfte gesucht, als im Jahr zuvor. "Der bundesweite Durchschnitt ist zwischen den Jahren 2012 und 2013 von 22 offenen Stellen pro 1 Million Einwohner auf 15 gesunken. Das sind mehr als satte 30 Prozentpunkte", freut sich David Fickeisen, Leiter des Gesundheitsportals kliniken.de. Weiter lesen …

Die CDU will auf ihrem Parteitag im Dezember in Köln Programme gegen die rapide wachsende Zahl von Wohnungseinbrüchen beschließen. "Ausgaben für die Einbruchssicherung sollen steuerlich besser absetzbar werden, denn gerade gesicherte Fenster und Türen lassen Einbrecher von ihrer Tat absehen", heißt es in einem von Bundesinnenminister Thomas de Maizière und CDU-Vize Thomas Strobl formulierten Antrag, aus dem die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" zitiert. Weiter lesen …

In Deutschland erleiden jährlich rund 300.000 Menschen einen Herzinfarkt. Für rund 65.000 von ihnen verläuft der Infarkt tödlich, 55% davon sind Frauen. Denn auch wenn sich die Risikofaktoren bei beiden Geschlechtern gleichen, haben Frauen durch schwer erkennbare, unspezifische Symptome einen Nachteil: Sie verlieren wertvolle Zeit und kommen so bis zu einer Stunde später in die Klinik als Männer. Anlässlich der aktuell laufenden Herzwochen erklärt Prof. Dr. med. Peter Trenkwalder, Vorstandsmitglied der Deutschen Hochdruckliga, worauf Frauen beim Thema Herzgesundheit achten sollten. Weiter lesen …

Der SPD-Politiker Egon Bahr hat seine Teilnahme an einer umstrittenen Konferenz in Berlin verteidigt, auf der auch Wladimir Jakunin, Vertrauter des russischen Präsidenten Wladimir Putin, gesprochen hatte. Er habe Jakunin kennenlernen wollen, sagte Bahr der "Berliner Zeitung". Dies entspreche dem Kurs von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD), den Draht nach Moskau nicht abreißen zu lassen. Weiter lesen …

Flüchtlinge in Deutschland sollen nach dem Willen der Grünen künftig die gleiche medizinische Versorgung erhalten wie gesetzlich Versicherte. Das geht aus einem Entschließungsantrag der Grünen-Fraktion hervor, der der "Süddeutschen Zeitung" vorliegt. Unabhängig von ihrem aufenthaltsrechtlichen Status sollen alle in Deutschland lebende Personen in die gesetzliche Krankenversicherung einbezogen werden, heißt es in dem Vorschlag. Die Kosten von etwa 490 Millionen Euro im Jahr solle der Bund den Kassen erstatten. Weiter lesen …

Die hohen Erwartungen von Pressestellen an soziale Netzwerke werden oft enttäuscht. Hauptursache ist die schwach ausgeprägte Interaktion der Unternehmen mit den eigenen Fans und Followern. Zu diesem Ergebnis kommt eine Befragung der dpa-Tochter news aktuell und Faktenkontor, an der rund 530 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Pressestellen teilgenommen haben. Weiter lesen …

Abgeordnete aller Fraktionen haben sich dafür ausgesprochen, im Bundestag eine Elternzeit-Regelung einzuführen. Anlass ist eine Initiative des baden-württembergischen Landtags: Dort wird am Mittwoch aller Voraussicht nach ein fraktionsübergreifender Antrag beschlossen, der für Abgeordnete die Möglichkeit vorsieht, nach der Geburt des Kindes bis zu sechs Monate Urlaub nehmen zu können. Weiter lesen …

Der FC Bayern München hat in der Champions League mit 2:3 gegen Manchester City verloren. Im zweiten Spiel mit deutscher Beteiligung ging der FC Schalke 04 vor heimischem Publikum mit 0:5 gegen den FC Chelsea unter. Weiter lesen …

Papst Franziskus hat sich trotz der Gräueltaten des "Islamischen Staats" (IS) für Gespräche mit der Terrormiliz ausgesprochen. "Ich gehe immer davon aus, dass man nie aufgeben soll. Vielleicht kann man in der Tat keinen Dialog führen, aber dennoch darf man nie die Tür zum Gespräch verschließen", sagte das Oberhaupt der katholischen Kirche laut eines Berichts von Radio Vatikan während des Rückflugs aus Straßburg. Weiter lesen …

Die lokalen und überregionalen privaten Hörfunkanbieter in Bayern erwirtschafteten im Jahr 2013 Gesamteinnahmen in Höhe von 150 Mio. Euro und damit ein deutliches Umsatzplus von 11 Mio. Euro gegenüber dem Vorjahr. Der Kostendeckungsgrad für die privaten Hörfunkangebote stieg um 8-Prozent-Punkte auf 122 Prozent. Auch die lokalen und landesweiten Fernsehanbieter konnten ihre Umsätze 2013 gegenüber 2012 um 5,6 Mio. Euro auf rund 49 Mio. Euro steigern. Der Kostendeckungsgrad stieg nur um 2-Prozent-Punkte an und bleibt mit 98 Prozent im Durchschnitt weiter unter 100 Prozent. Dies sind zentrale Ergebnisse einer Studie der Goldmedia GmbH im Auftrag der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM). Befragt wurden in einer Vollerhebung alle in Bayern ansässigen landesweiten und lokalen Rundfunkanbieter. Weiter lesen …

Rund 44 Prozent aller ländlichen Krankenhäuser schreiben Verluste. Nur etwas mehr als ein Drittel erzielt positive Ergebnisse. Gut 40 % der Kliniken erwarten für 2015 weitere Verschlechterung ihrer Lage. Bis 2020 wird eine deutliche Marktbereinigung durch Klinikfusionen oder Standort- und Abteilungsschließungen erwartet. Weiter lesen …

Hacker aus der ukrainischen Organisation CyberBerkut haben nach eigenen Angaben vertrauliche US-Unterlagen geknackt, die beweisen sollen, dass die USA Waffenlieferungen in die Ukraine planen und ukrainischen Soldaten für private Zwecke Hundertausende Dollar überweisen. Dies meldet Radio "Stimme Russlands" unter Berufung auf die Nachrichtenagentur RIA Novosti. Weiter lesen …

Der Koalitionsausschuss soll sich am Dienstagabend endgültig beim Streitthema Frauenquote geeinigt haben. Aus Teilnehmerkreisen verlautete am Abend, dass es wohl doch keine Ausnahmen geben soll. Weiter lesen …

Der Marktwert des Technikunternehmens Apple hat am Dienstag die Schwelle von 700 Milliarden US-Dollar (umgerechnet etwa 564 Milliarden Euro) überstiegen. Der Wert pro Aktie kletterte am Dienstag zwischenzeitlich um knapp ein Prozent auf 119,75 Dollar, woraus sich ein Marktwert von 701,7 Milliarden US-Dollar ergab. Damit ist Apple das erste Unternehmen, das die 700-Milliarden-Dollar-Marke übersprang. Weiter lesen …

Bei einem Doppelanschlag auf einen gut besuchten Markt in der Stadt Maiduguri im Nordosten Nigerias sind am Dienstag mindestens 45 Menschen getötet worden. Nach Angaben der örtlichen Sicherheitskräfte hatten sich am Dienstagmittag (Ortszeit) zwei Attentäterinnen in kurzem Abstand auf dem Markt in die Luft gesprengt. Wer für den Anschlag verantwortlich ist, ist derzeit noch nicht klar. Weiter lesen …

Der Grünen-Sprecher für Außenpolitik, Omid Nouripour, hat die Parlamentswahlen im Königreich Bahrain als nicht fair und frei kritisiert. "Das politische System im Bahrain benachteiligt gezielt einzelne Bevölkerungsgruppen und gibt dem Parlament keine angemessenen Entscheidungs- und Kontrollrechte", sagte Nouripour am Dienstag. Weiter lesen …

In der nordrhein-westfälischen Gemeinde Nümbrecht im Oberbergischen Kreis ist am Dienstagnachmittag ein 58-jähriger Mann bei einem Brand in einem Wohnhaus ums Leben gekommen. Weiter lesen …

Schauspieler Oliver Wnuk kauft seine Weihnachtsgeschenke frühzeitig. "Druck wegen noch nicht besorgter Geschenke kenne ich nicht", sagte Wnuk dem Magazin "IN". Er fange schon Anfang Oktober mit dem Besorgen von Geschenken an. "Ich bin Aszendent Jungfrau und gut organisiert - für 2014 bin ich durch", so Wnuk. Weiter lesen …