20. Oktober 2014 - Archiv

Bodo Ramelow, möglicher erster Ministerpräsident der Linkspartei, baut im Fall seiner Wahl durch den thüringischen Landtag nicht auf grenzenloses, wohl aber auf ein entwickeltes Vertrauen der möglichen Koalitionspartner von SPD und Grünen. Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Dienstag-Ausgabe) sagte der thüringische Linken-Politiker: "Grenzenlos wäre ein zu großes Wort, aber es gibt ein großes entwickeltes Vertrauen." Weiter lesen …

Martin Richard Kristek hat am Freitag durch die Rücknahme des Einspruches das groß angelegte Bußgeldverfahren (6 Verhandlungstage) vor dem OLG Düsseldorf platzen lassen. Weshalb der Geschäftsmann dies tat, kann man in der nun veröffentlichten Eingabe an das Gericht lesen. "Der Vorgang bei der Bundesnetzagentur, ist mehr als zwielichtig einzustufen", so Martin Richard Kristek im knappen Kommentar. Weiter lesen …

Der Geschäftsführende Landesvorstand der SPD in Thüringen will dem Landesvorstand offenbar die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Linkspartei und den Grünen empfehlen. Das berichtet das ZDF unter Berufung auf SPD-Kreise in Erfurt. Weiter lesen …

Die ukrainische Nationalgarde konzentriert ihre Kräfte vor Donezk. Das erfuhr RIA Novosti am Montag bei der Volkswehr der nicht anerkannten Republik Donezk im Osten der Ukraine. Weiter lesen …

Die Außenminister der Europäischen Union haben im Kampf gegen die Ebola-Epidemie eine gemeinsame Strategie vorgestellt. Bei einem Treffen am Montag in Luxemburg sicherten die Außenminister Ebola-Helfern in den betroffenen Staaten in Westafrika eine gute medizinische Versorgung im Falle einer Ansteckung zu. Sollte dies vor Ort nicht möglich sein, werde über einen Rücktransport entschieden. Weiter lesen …

Tepco, der Betreiber des japanischen Unglücks-AKW Fukushima 1, hat die bisher stärkste Belastung des Grundwassers durch radioaktives Cäsium registriert. Dies meldet Radio "Stimme Russlands" unter Berufung auf die Nachrichtenagentur RIA Novosti. Weiter lesen …

Die Umsätze mit Pay-TV und Videoangeboten im Internet steigen rasant an: Das zeigt die neueste Prognose des Verbands Privater Rundfunk und Telemedien (VPRT), über die das "Handelsblatt" (Dienstagsausgabe) berichtet. "Die Leute sind immer öfter bereit, für professionelle Inhalte zu bezahlen", sagte Frank Giersberg, Leiter Marktentwicklung im VPRT. "Die Umsätze werden in den nächsten Jahren weiter steigen." Weiter lesen …

Infineon-Chef Reinhard Ploss will auf dem nationalen IT-Gipfel von Politik und Unternehmen am Dienstag in Hamburg dafür werben, Deutschland zu einem weltweiten Zentrum der IT-Sicherheit zu machen. Der Vorstandsvorsitzende des Münchener Halbleiterherstellers macht sich dabei stark für eine enge Zusammenarbeit zwischen Staat und Firmen: "Ich würde es begrüßen, wenn die Politik eine Initiative startet, zum Beispiel wie bei der E-Mobility", sagte der Manager dem "Handelsblatt" (Dienstagsausgabe). Weiter lesen …

Der ehemalige Fußball-Bundestrainer Berti Vogts hat keine Eile bei der Suche nach einem neuen Arbeitgeber. "Ich habe Zeit. Ich habe mir noch keine Gedanken darüber gemacht, wann und wo ich wieder etwas mache. Ich bin offen für vieles", sagte der 67-Jährige im Gespräch mit der in Düsseldorf erscheinenden Rheinischen Post (Dienstagausgabe). Weiter lesen …

Die Warnung des Deutsche-Bank-Ko-Chefs Jürgen Fitschen vor einem weiteren Auseinanderklaffen der Vermögensverhältnisse in Deutschland stößt auf ein positives Echo in der Politik. Weiter lesen …

Die EU will den Emissionshandel zur Reduzierung klimaschädlicher Treibhausgase effektiver gestalten. Das geht dem "Handelsblatt" (Dienstagsausgabe) aus einem Entwurf der Abschlusserklärung zum EU-Gipfel in dieser Woche hervor. "Ein gut funktionierendes und reformiertes Emissionshandelssystem ist Europas Hauptinstrument, um das CO2-Ziel zu erreichen", heißt es demnach in dem Papier. Weiter lesen …

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble und sein französischer Kollege Michel Sapin haben ein gemeinsames Investitionspapier bis Anfang Dezember angekündigt. Angesichts der schwierigen wirtschaftlichen Lage in Europa sei man entschlossen, alles dafür zu tun, die Investitionen zu verstärken, erklärte Schäuble am Montag nach einem Gespräch der deutschen und französischen Finanz- und Wirtschaftsminister in Berlin. Weiter lesen …

Die Europäische Union hat ihre Sanktionen gegen die Regierung des syrischen Machthabers Baschar al-Assad weiter verschärft. Die EU-Außenminister beschlossen am Montag bei ihrem Treffen in Luxemburg, die Liste der mit Vermögenssperren und Einreiseverboten in die EU belegten Personen, denen eine Beteiligung an der Unterdrückung der Bevölkerung vorgeworfen wird, zu erweitern. Weiter lesen …

Rodel-Olympiasiegerin Tatjana Hüfner vom BRC 05 Friedrichroda hat ihre Kritik am Bob- und Schlittenverband für Deutschland (BSD) erneuert. Die 30 Jahre alte Sportsoldatin hatte nach dem Gewinn der Silbermedaille bei den Olympischen Winterspielen im Februar in Sotschi die aus ihrer Sicht Ungleichbehandlung der Stützpunkte in Oberhof und Berchtesgaden angeprangert. "Es hat sich leider nichts bewegt. Das ist schade", sagte Hüfner der Thüringischen Landeszeitung (Dienstagausgabe). Weiter lesen …

Die Vorschläge von Justizminister Heiko Maas (SPD) zu Strafverschärfungen gegen IS-Sympathisanten sind aus der Union kritisiert worden. CDU-Vize Thomas Strobl nannte die von Maas geplanten Änderungen im Strafrecht gegenüber der "Saarbrücker Zeitung" (Dienstagausgabe) "nicht ausreichend". Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Konzernbetriebsrats der Deutschen Bahn, Jens Schwarz, geht nicht von einer schnellen Beilegung des Tarifstreits aus. "Derzeit sehen wir keine Lösung für den innerbetrieblichen Konflikt", sagte Schwarz der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe). Dabei fordere die Belegschaft ein Ende der Querelen. "Es kann nicht sein, dass GDL-Mitglieder die Lokführer, die beamtet oder in der EVG organisiert sind, verbal attackieren." Weiter lesen …

Die Durchsuchung eines Kölner Gymnasiums, an dem zuvor Amok-Alarm ausgelöst worden war, ist nach Polizeiangaben beendet worden. Es sei keine verdächtige Person angetroffen worden, teilte die Kölner Polizei am Montagnachmittag mit. Alle Schüler und Lehrer sind demnach körperlich unversehrt. Ein Kind erlitt einen Schock und wird wie einige weitere Mitschüler derzeit psychologisch betreut, teilten die Ordnungshüter weiter mit. Weiter lesen …

Die Thüringer Grünen beanspruchen im Fall einer rot-rot-grünen Koalition mindestens zwei Ministerposten. "Es wird keine Regierung geben mit nur einem grünen Kabinettsmitglied", sagte Landessprecher Dieter Lauinger der "Thüringischen Landeszeitung" in ihrer Online-Ausgabe. Weiter lesen …

Omid Nouripour, Grünen-Sprecher für Außenpolitik, hat vor einem drohenden Massaker an den Jesiden im nordirakischen Sindschar-Gebirge gewarnt. Seit Montagvormittag mehrten sich Berichte "über eine neue Offensive von ISIS, die um Kobane und weiter südlich im Irak zunehmend unter Druck geraten", sagte Nouripour. "Unter den Angegriffenen sind viele Frauen und Kinder. Die Terroristen greifen das Gebirge aus drei Richtungen an, bisher ohne von internationalen Luftangriffen daran gehindert zu werden." Weiter lesen …

Zur Meldung "CSU-Unterschriftensammlung gegen Zeitumstellung floppt" stellt der Vorsitzende der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, Hubert Aiwanger, fest: "Frau Aigners Vorschlag einer ganzjährigen, also auch im Winterhalbjahr geltenden Sommerzeit, ist genauso daneben, als würde sie den Bikini als Winterkleidung empfehlen." Weiter lesen …

Der Deutsche BundeswehrVerband fordert das Bundeskabinett auf, das "Artikelgesetz" mit den Maßnahmen zur Steigerung der Attraktivität jetzt schnell und ohne Abstriche zu beschließen. Der Bundesvorsitzende Oberstleutnant André Wüstner sagte dazu: "Verantwortung und Verlässlichkeit müssen nach innen ganz genauso gelten wie nach außen. Die Attraktivitätsoffensive ist schon im Koalitionsvertrag festgelegt, und nach all den Ankündigungen der Bundesregierung ist die Erwartungshaltung in der Truppe jetzt enorm!" Weiter lesen …

Die Union hat empört auf die Forderung Frankreichs reagiert, Deutschland solle in den kommenden drei Jahren 50 Milliarden Euro investieren. "Es ist unverfroren, dass Frankreich von Deutschland fordert, mehr Geld auszugeben", sagte der Vorsitzende der CDU/CSU-Gruppe im Europaparlament, Herbert Reul, gegenüber "Spiegel Online". "Wer sich nicht an die gemeinsamen Haushaltsregeln hält, also seine Hausaufgaben nicht macht, sollte sich mit guten Ratschlägen unbedingt zurückhalten." Weiter lesen …

Im Vergleich zum ersten Halbjahr 2014 hat sich die Stimmung im deutschen Maschinen- und Anlagenbau deutlich eingetrübt. Sowohl auf nationaler als auch auf globaler Ebene wird die aktuelle und zukünftige Wirtschaftslage mehrheitlich skeptisch bewertet. Lediglich 46 Prozent der Maschinenbauer sehen der Wirtschaftsentwicklung in Deutschland positiv entgegen. Im Vorquartal waren noch 69 Prozent der befragten Unternehmen davon überzeugt. Das geht aus der aktuellen Studie "Maschinenbau-Barometer" der Wirtschaftsprüfungs- und Beratungsgesellschaft PwC für das dritte Quartal 2014 hervor, für die 100 Führungskräfte aus dem Maschinen- und Anlagenbau befragt wurden. Weiter lesen …

Der designierte Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, SPD, sieht keinen Grund, den von Klaus Wowereit genannten Termin für den Amtswechsel vom 11. Dezember vorzuziehen. Im rbb-Inforadio sagte Müller am Montag, an diesem Termin hätten sich bisher alle orientiert, auch im Zusammenhang mit dem Mitgliederentscheid. Weiter lesen …

Wer kontrolliert wen in der „schönen neuen Welt“ des Internets? Welche Risiken birgt eine Totaldigitalisierung für den Einzelnen? Und sollten neue Techniken immer automatisch angewandt werden? Für solche kritischen Fragen wurde Jaron Lanier vor einigen Tagen mit dem „Friedenspreis des Deutschen Buchhandels“ ausgezeichnet. Auch die deutschen Buchkäufer interessieren sich für die Theorien des US-Computerwissenschaftlers. In den Hardcover-Sachbuch-Charts, ermittelt von GfK Entertainment, legt sein Werk „Wem gehört die Zukunft?“ auf Platz fünf den besten Neueinstieg hin. Weiter lesen …

Herzogin Catherine und Prinz William erwarten ihr zweites Kind im April 2015. "Der Herzog und die Herzogin von Cambridge freuen sich bekanntgeben zu können, dass ihr Baby im April 2015 zur Welt kommen wird", heißt es in einer offiziellen Stellungnahme des britischen Königshauses. Gerüchte, denen zufolge Catherine möglicherweise Zwillinge erwarte, bestätigten sich damit nicht. Weiter lesen …

Wegen des Streiks der Pilotengewerkschaft Cockpit muss die Lufthansa am Dienstag fast alle Langstreckenflüge streichen. Auch große Teile des Kurz- und Mittelstreckenverkehrs fallen aus, teilte das Unternehmen am Montag mit. Ab München können aber rund die Hälfte der im Streikzeitraum geplanten Flüge starten. Weiter lesen …

Ursula Engelen-Kefer hat die Haushaltspolitik der Bundesregierung kritisiert. Die große Mehrheit der Arbeitnehmer und Rentner müsste die Zeche für die "Wahlpropaganda des ausgeglichenen Bundeshaushaltes" zahlen - und zwar mit "höheren Beiträgen und schlechteren Rentenleistungen, die zu millionenfacher Altersarmut in den nächsten Jahrzehnten führen werden", schreibt die ehemalige stellvertretende DGB-Vorsitzende in einem Gastbeitrag für die in Berlin erscheinende Tageszeitung "neues deutschland" (Dienstagausgabe). Weiter lesen …

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat Nigeria für Ebola-frei erklärt. Das teilten nigerianische Gesundheitsbehörden und die WHO am Montag mit. In dem Land waren 20 Menschen an einer Ebola-Infektion gestorben. Weiter lesen …

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International sieht keine "überzeugenden Beweise" für Massentötungen in der Ost-Ukraine. "Viele der schockierenden Fälle, die insbesondere von russischen Medien veröffentlicht wurden, sind enorm übertrieben", sagte Jovanka Worner, Ukraine-Expertin von Amnesty International. Russische Medien hatten im September über die Entdeckung von Massengräbern in der Region um Donezk berichtet. Weiter lesen …

Bei einer Befragung von 1400 Restaurantgästen fand das Online-Reservierungsportal Bookatable heraus, dass 90 Prozent der Befragten sich im Restaurant kleinere Portionen wünschen. Besonders jetzt, wo wir vermehrt in den Genuss von üppigen vorweihnachtlichen Gerichten kommen, ist dies ein interessantes Ergebnis. Trotzdem erwarten noch immer zehn Prozent der Befragten sehr große Portionen. Und dabei ist den Gästen egal, ob sie diese aufessen können oder nicht. Weiter lesen …

Clipfish hat eine umfangreiche Kooperation mit BBC Worldwide im Bereich TV-Serien abgeschlossen. Die Videoplattform der Mediengruppe RTL Deutschland bietet dabei mehrere TV-Serien aus den Genres Mystery, Comedy und Crime. Die Serien "Moone Boy" und "Psychoville", die in Original Version verfügbar sind, feiern in diesem Rahmen Video-on-Demand-Premieren in Deutschland. Weitere Highlights sind die mehrfach ausgezeichneten Comedy-Serien "Extras", "Little Britain", "Little Britain Abroad", "Swinging" oder "Coupling". "Jekyll" und "Whitechapel" bieten zusätzlich Spannung pur. Weiter lesen …

Bei einem Unfall zwischen einem Bus und einem Lkw sind im Südwesten Pakistans mindestens zehn Menschen ums Leben gekommen und 23 weitere verletzt worden. Der Bus, in dem über 35 Passagiere saßen, kollidierte am Montagmorgen (Ortszeit) mit dem Lkw, wie lokale Medien berichten. Weiter lesen …

Seriös ist an der Haushaltspolitik, über die Michel Sapin und Emmanuel Macron aus Frankreich mit ihren deutschen Amtskollegen Wolfgang Schäuble und Sigmar Gabriel verhandeln wollen, überhaupt nichts. Die Deutschen sollen Geld ausgeben, das sie nicht haben; im Gegenzug versprechen die Franzosen, etwas zu tun, was sie nicht wollen, nämlich zu sparen. Beide Seiten machen Zusagen unter dem stillschweigenden Vorbehalt, nicht ernst genommen zu werden. AfD-Sprecher Konrad Adam nennt das ein Geschäft unter Rosstäuschern. Weiter lesen …

Über die Hälfte der Bevölkerung hat bereits homöopathische Arzneimittel angewendet. Der Anteil der Verwender stieg von 53 Prozent im Jahr 2009 auf aktuell 60 Prozent. Dies sind die Ergebnisse einer repräsentativen Umfrage, die das Institut für Demoskopie Allensbach im Mai und Juni dieses Jahres durchgeführt hat. Befragt wurden insgesamt 1.503 Personen ab 16 Jahren in ganz Deutschland. Weiter lesen …

In der IT-Branche sind laut des Hightech-Verbands Bitkom so viele Menschen beschäftigt wie nie zuvor. Die Unternehmen der Informationstechnologie und Telekommunikation bieten im laufenden Jahr nach aktuellen Berechnungen des Verbands voraussichtlich 953.000 Menschen Arbeit. Das sind 10.000 mehr als noch Ende 2013. Innerhalb von fünf Jahren haben die IT-Unternehmen fast 100.000 neue Arbeitsplätze geschaffen, vor allem in den Bereichen Software und IT-Dienstleistungen, wie der Verband weiter mitteilte. Weiter lesen …

In Baden-Württemberg steht eine 36-jährige Frau unter dem dringenden Verdacht, ihre elfjährige Tochter getötet und ihren zwei Jahre alten Sohn schwer verletzt zu haben. Die Frau war einem Autofahrer am Sonntagabend gegen 22:30 Uhr aufgefallen, der die 36-Jährige blutverschmiert und mit einem Messer in der Hand in einem Baustellenbereich auf der A8 bei Ulm sah, teilte die örtliche Polizei am Montag mit. Weiter lesen …

Rund 30 Jahre nachdem die kultigen Karate-Schildkröten das Herz eines jeden Kindes eroberten, sind sie zurück. Leonardo, Donatello, Raphael und Michelangelo – besser bekannt als die „Teenage Mutant Ninja Turtles“ – mischen die Leinwand auf und lockten nach vorläufigen Angaben rund 260.000 Besucher in die Kinos. Das dürfte Erzfeind Shredder gar nicht gefallen. In den offiziellen deutschen Kino-Charts, ermittelt von GfK Entertainment, sichern sich die vier Kröten und die attraktive TV-Reporterin April (Megan Fox) auf Anhieb Platz eins. Weiter lesen …

Das US-Militär hat die Kurden in der umkämpften Stadt Kobane an der türkisch-syrischen Grenze aus der Luft mit Waffen, Munition und medizinischem Material versorgt. Frachtflugzeuge vom Typ C-130 hätten "mehrere Versorgungsflüge" durchgeführt, hieß es seitens des US-Militärkommandos Centcom. Weiter lesen …

So stellen sich viele den typischen Unternehmensgründer vor: Ein 18-Jähriger, der im Kapuzenpulli im Jugendzimmer die millionenschwere Idee für eine neue Internetfirma ausheckt. Die Wirklichkeit sieht anders aus: Deutsche Gründer sind im Schnitt 41 Jahre alt. Jede zehnte Firma geht sogar mit einer Chefin oder einem Chef zwischen 55 und 64 an den Start. Weiter lesen …

Am kommenden Wochenende starten nun auch Urlauber aus Bremen, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt, Bayern und Baden-Württemberg in die Herbstferien. In sechs anderen Bundesländern dauern die Ferien noch eine Woche an. Gleichzeitig erwartet der ADAC auch starken Rückreiseverkehr, da in Schleswig-Holstein, Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern und in Teilen der Niederlande die Schulen wieder öffnen. Die meisten Autofahrer werden die Alpen, die Mittelgebirge, den warmen Süden oder Nord- und Ostsee ansteuern oder kommen von dort zurück. Weiter lesen …

Im dritten Quartal 2014 wurden in Deutschland 2,2 % weniger Zigaretten versteuert als im dritten Quartal 2013. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, sank die Menge des versteuerten Feinschnitts ebenfalls (- 1,0 %). Dagegen stiegen im Vergleich zum Vorjahresquartal die Menge des versteuerten Pfeifentabaks um 15,6 % sowie der Absatz von Zigarren und Zigarillos um 7,4 %. Weiter lesen …

Gegen die klimaschädliche Kohlepolitik der SPD protestieren 20 Greenpeace-Aktivisten an der Parteizentrale in Berlin. Auf dem Dach des Willy-Brandt-Hauses haben die Umweltschützer eine sechs mal sechs Meter große Attrappe des Schaufelrads eines Braunkohlebaggers aufgestellt. Auf einem Banner an der Fassade steht "Herr Gabriel, Kohle zerstört das Klima!". Die Aktivisten fordern die SPD und ihren Vorsitzenden auf, den konkreten Ausstieg aus der Kohleverstromung einzuleiten. "Unter Gabriel wird die schmutzige Braunkohle in Deutschland hofiert und die Industrie für ihr starres Festhalten am Klimakiller belohnt", sagt Susanne Neubronner, Energieexpertin von Greenpeace. "Der Bundeswirtschaftsminister blockiert die Modernisierung der Energieversorgung in Deutschland und Europa. Er bremst den Strukturwandel aus." Weiter lesen …

Die Erzeugerpreise gewerblicher Produkte lagen im September 2014 um 1,0 % niedriger als im September 2013. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, blieben die Erzeugerpreise gegenüber August 2014 unverändert. Weiter lesen …

Im Jahr 2013 waren in Deutschland 70 % der insgesamt knapp 8,1 Millionen Familien mit mindestens einem minderjährigen Kind Ehepaare. Der Anteil der alleinerziehenden Mütter und Väter an allen Familien betrug 20 %. Die restlichen 10 % entfielen auf nichteheliche oder gleichgeschlechtliche Lebensgemeinschaften. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, zeigt sich ein Wandel der Familienformen: Im Jahr 1996 lag der Anteil der Ehepaare mit 81 % noch deutlich höher. Dagegen gab es damals wesentlich weniger Familien mit Alleinerziehenden (14 %) oder Lebensgemeinschaften (5 %). Weiter lesen …

Die Lufthansa-Piloten haben eine Ausweitung ihres für Montag und Dienstag geplanten Streiks angekündigt. Von Dienstagmorgen 06:00 Uhr bis 23:59 Uhr soll auch die Langstreckenflotte der Kranich-Airline in den Ausstand treten, wie die Vereinigung Cockpit am Montag mitteilte. Demnach seien deutschlandweit alle Flüge mit Flugzeugen vom Typ Airbus A380, A340 und A330 sowie Boeing 747 betroffen. Weiter lesen …

Angesichts wachsender Kritik am Sparkurs der Bundesregierung hat sich Wirtschaftsminister und Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) gegen ein Konjunkturprogramm ausgesprochen. Der "Bild" sagte der SPD-Vorsitzende: "Deutschland befindet sich nicht im Abschwung." In diesem Jahr wachse die Wirtschaft um 1,2, im nächsten Jahr um 1,3 Prozent. Das sei zwar weniger, als die Wirtschaftsinstitute zu Beginn des Jahres gedacht haben: "Aber es geht bergauf, nicht bergab", so der SPD-Chef. Weiter lesen …

Rund zwei Drittel aller im vergangenen Jahr von Steuerzahlern beanstandeten Steuerbescheide waren tatsächlich fehlerhaft und mussten korrigiert werden. Weiter lesen …

Die EU-Kommission prüft ab Montag, ob die deutschen Jugendherbergen zu unrecht staatliche Fördergelder erhalten und so den Wettbewerb verzerrt haben. Wie das "Handelsblatt" berichtet, sind zu der nicht-öffentlichen Anhörung Vertreter der Bundesministerien für Wirtschaft und Familie geladen. Weiter lesen …

Das geplante neue nordrhein-westfälische Jagdgesetz sieht einen regelmäßigen Schießnachweis vor, wenn Jäger an Bewegungsjagden teilnehmen. Einmal im Jahr sollen sie ihre Treffsicherheit unter Beweis stellen, aus Tierschutzgründen und damit Unfälle vermieden werden. Weiter lesen …

Der Chef des Ifo-Instituts für Wirtschaftsforschung, Hans-Werner Sinn, bezweifelt, dass die Entspannung an den Finanzmärkten in Reaktion auf Notenbankäußerungen nachhaltig ist. "Auch auf der globalen Ebene kann man die Probleme nicht dauerhaft mit Geld zudecken", sagte Sinn dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Die Deutsche Rentenversicherung kämpft wegen der Einführung der Rente mit 63 mit einer Flut von Rentenanträgen. Wie "Bild" unter Berufung auf eine interne Statistik der Deutschen Rentenversicherung berichtet, sind von Januar bis Ende September schon 1,2 Millionen neue Rentenanträge gestellt worden - rund 150.000 mehr als üblicherweise. Weiter lesen …

Google will den Kartellstreit mit einigen Verlagen um das Leistungsschutzrecht jetzt per Amtsbeschluss beenden. In einem Brief an das Bundeskartellamt, der der F.A.Z. (Online-Ausgabe) vorliegt, bittet der Konzern das Kartellamt um eine formelle Feststellung, dass es nicht tätig wird – obwohl die Verwertungsgesellschaft einiger Verlage, die VG Media, das fordert. Google bestätigte die Existenz des Briefes. Weiter lesen …

Die AfD-Führung wirbt um frustrierte Mitglieder der CDU-Gruppe Christdemokraten des Lebens (CDL), die sich gegenüber den Lesben und Schwulen in der Union (LSU) benachteiligt fühlt. "Die Mitglieder der CDL sollten sich angesichts dieser Schieflage in der CDU sehr gut überlegen, ob sie in der CDU noch gut aufgehoben sind", sagte AfD-Bundessprecherin Frauke Petry der "Welt". Weiter lesen …

Die Konjunkturdelle in Deutschland bekommen auch die Familienunternehmen zu spüren: Sie wollen im vierten Quartal weniger investieren und weniger Mitarbeiter einstellen. Das ergab eine Umfrage des Familienunternehmer-Verbandes unter mehr als 500 Mitgliedern. "Noch sind wir Familienunternehmer der stabilisierende Anker der deutschen Wirtschaft", sagte Verbandspräsident Lutz Goebel der "Welt". Doch die große Koalition mache den Unternehmen das Leben schwer. "Ein Jahr große Koalition war vor allem Verteilungspolitik zu Lasten der unternehmerischen Substanz. Das bekommen die Unternehmen nun zu spüren." Weiter lesen …

Halle. Sachsen-Anhalt wird es künftig schwerer haben, um ausländische Investoren zu werben. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Das Wirtschaftsministerium bestätigte MZ-Informationen, wonach die EU ab 2015 kein Geld mehr für das Auslandsakquise-Netzwerk der landeseigenen Investitions- und Marketinggesellschaft (IMG) bereitstellen wird. Die Verträge von sechs Mitarbeitern der IMG laufen Mitte nächsten Jahres aus; die Büros in Italien und China mit je einem Mitarbeiter stellen ihre Arbeit Ende 2014 ein. Weiter lesen …

Bund und Länder verpflichten die Hochschulen, Maßnahmen gegen Studienabbruch zu ergreifen. Dafür muss ein Teil der Mittel des künftigen Hochschulpakts aufgewendet werden. Laut dem Entwurf der Bund-Länder-Vereinbarung zum Hochschulpakt 2020, der der "Welt" vorliegt, sollen die Länder ab 2016 zehn Prozent der Mittel, die ihnen der Bund für jeden neuen Studienplatz gibt, einsetzen, "um mehr Studierende qualitätsgesichert zu einem erfolgreichen Abschluss zu führen". Weiter lesen …

Die EEG-Umlage könnte zum Jahreswechsel wesentlich stärker sinken als angekündigt. Das belegen Berechnungen aus der Energiebranche, die dem "Handelsblatt" vorliegen. Die Übertragungsnetzbetreiber, die für die Berechnung der Umlage zuständig sind, hatten am vergangenen Mittwoch bekanntgegeben, die Umlage werde 2015 von derzeit 6,24 Cent je Kilowattstunde auf 6,17 Cent sinken. Weiter lesen …

Die von der großen Koalition ins Auge gefassten Geschwindigkeitsbegrenzungen für nächtliche Güterzüge würden nach einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" zu deutlich mehr Verkehr auf der Straße führen. Es würden "vier Millionen zusätzliche Lkw-Ladungen pro Jahr benötigt", zitiert das Blatt aus einer Studie, die an diesem Montag veröffentlicht wird. Auftraggeber sind der Verband der Verkehrsunternehmen (VDV), der Verband der Güterwagenhalter in Deutschland (VPI) sowie der Bundesverband der deutschen Industrie (BDI). Weiter lesen …

Die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) will offenbar ihr Nein zum ärztlich assistierten Suizid noch einmal überdenken: "Synode und Rat werden sich weiter mit dem Thema Sterbehilfe beschäftigen und sicher noch einmal äußern", sagte der scheidende EKD-Ratsvorsitzende Nikolaus Schneider im Gespräch mit dem Nachrichten-Magazin "Der Spiegel". Weiter lesen …

Der Konjunktureinbruch hat bislang keinen Einfluss auf die Steuereinnahmen. Dies zeigen neue Daten aus dem Bundesfinanzministerium, die dem "Handelsblatt" vorliegen. Weiter lesen …

Die Bundesregierung will ihre Kontrollmechanismen bei Waffenexporten überprüfen. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken im Bundestag hervor, wie der "Spiegel" berichtet. Dabei geht es vor allem um den sogenannten Endverbleib von über Deutschland weiterverkauften Rüstungsgütern. Weiter lesen …

Die Bundesregierung will den Handel mit illegal beschafften Antiquitäten wirksamer bekämpfen. Eine von Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) geplante Gesetzesänderung ist nach Informationen des Norddeutschen Rundfunks und der Süddeutschen Zeitung auch eine Reaktion auf die Plünderungen und Raubgrabungen in Syrien und im Irak durch die Terroristen des Islamischen Staates (IS). Für diese und andere terroristische Gruppen gilt der Handel mit geraubten Antiquitäten inzwischen als eine der wichtigsten Einnahmequellen. Weiter lesen …

Die deutschen Sparkassen wollen beim mobilen Bezahlen mit dem Technologieriesen Apple zusammenarbeiten, der in den USA demnächst sein neues System Apple Pay startet. Für den Fall einer Einführung in Deutschland hat der Deutsche Sparkassen- und Giroverband (DSGV) sich vorsichtshalber schon einmal bei dem Konzern in den USA gemeldet, berichtet der "Spiegel". Weiter lesen …

Die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) warnt immer eindringlicher vor den Folgen der lockeren Geldpolitik weltweit. "In der Tat sehen wir das Risiko, dass die derzeitige Geldpolitik aus globaler Perspektive zu Gefahren für die Finanzstabilität beitragen könnte", sagte Claudio Borio, Leiter der Abteilung für Volkswirtschaft und Geldpolitik, im Interview mit der "Welt". "Das Zinsniveau scheint weltweit zu niedrig, um langfristig für Preis- und Finanzstabilität zu sorgen." Weiter lesen …

Mit zunehmender Sorge blicken Polizei und Verfassungsschutz auf die Aktivitäten der "HoGeSa": Hinter dem Kürzel verbirgt sich die Bewegung "Hooligans gegen Salafisten", bei der neben Fußball-Hooligans auch Rechtsextreme mitmischen. Aus Sicht des Bundesinnenministeriums "gibt die hohe Gewaltbereitschaft beider Spektren Anlass zur verstärkten Beobachtung der Entwicklung durch die Sicherheitsbehörden des Bundes und der Länder", wie der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe berichtet. Weiter lesen …

Trotz immer weniger Organspendern konkurrieren in Deutschland nach wie vor über das ganze Bundesgebiet verstreut 47 Transplantationszentren um die knappen Spenderorgane. Ein großer Teil ist alles andere als gut ausgelastet, wie eine Auswertung der Transplantationsberichte, die dem "Handelsblatt" vorliegen, ergibt. Weiter lesen …

Kurz vor seiner Wahl zum Generalsekretär von Interpol hat Jürgen Stock vor einer dramatischen Zunahme der Computer-Kriminalität gewarnt. Dem Nachrichtenmagazin "Focus" sagte der Vizepräsident des Bundeskriminalamts (BKA): "Angesichts des rasanten technologischen Fortschritts werden Straftäter schon bald über ungeahnte Möglichkeiten verfügen, um gigantische kriminelle Erlöse zu erzielen." Weiter lesen …

Einem Viertel aller Tagesmütter und -väter fehlt die fachliche Qualifikation für ihre Arbeit mit Kindern. Wie "Bild" unter Berufung auf eine Antwort des Bundesfamilienministeriums auf eine Grünen-Anfrage im Bundestag berichtet, hatten Ende März von den 44.925 Kindertagespflegepersonen 9149 (20,4 Prozent) weniger als die vorgeschriebenen 160 Stunden Qualifizierungskurse absolviert. Weiter lesen …

Der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Johannes Kahrs, hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) vorgeworfen, ihrem Ministerium zu schaden. "Frau von der Leyen misstraut den bisherigen Strukturen offensichtlich. Aber damit verunsichert sie das Haus, in dem momentan viel geprüft und kaum noch entschieden wird", sagte Kahrs der "Welt". Jetzt gelte es für die Ministerin, "erst mal hart zu arbeiten, bevor sie weiter große Ankündigungen zur Weltpolitik macht", empfahl Kahrs der CDU-Politikerin. Weiter lesen …

Zum Abschluss des achten Spieltages der 1. Fußball-Bundesliga siegt der SC Paderborn gegen Eintracht Frankfurt mit 3:1. Mit diesem Sieg springt Paderborn auf den siebten Tabellenplatz vor. Im ersten Sonntagsspiel der 1. Fußball-Bundesliga haben sich Hamburg und Hoffenheim mit 1:1 getrennt. Weiter lesen …

Eine Woche vor der Stichwahl um das Präsidentenamt in Brasilien liegt Oppositionskandidat Aecio Neves hauchdünn vor Amtsinhaberin Dilma Rousseff. Nach aktuellen Umfragen liegt Neves zwei Prozentpunkte vor der Amtsinhaberin. Nur sechs Prozent der Wähler gaben an, noch unentschlossen zu sein. Weiter lesen …

Mit einem überragenden Triumph von Audi endete die DTM-Saison 2014. Die Ingolstädter belegten beim Saisonfinale in Hockenheim die ersten drei Plätze und sicherten sich den Herstellertitel in der populärsten internationalen Tourenwagenserie. Rennsieger war Mattias Ekström, der die Saison als Vize-Champion beendet. "Das ist großartig, vor so einer tollen Kulisse zu siegen. Nach so einer ereignisreichen Saison tut es gut, sich mit einem Erfolg in den Winter zu verabschieden. Wir hatten über das Jahr hinweg viele Höhen und Tiefen. Auch heute ging es wieder hart aber fair zu, das gehört einfach zur DTM dazu", freute sich der Schwede über seinen zweiten Sieg in Folge. Mike Rockenfeller und Jamie Green komplettierten das Podest auf den Plätzen zwei und drei. Insgesamt 155.000 Zuschauer besuchten das zehnte Rennwochenende des Jahres. Weiter lesen …

Nach Ansicht des FDP-Präsidiumsmitglieds Volker Wissing wäre eine Umgehung des Euro-Stabilitätspakts ein "Spiel mit dem Feuer". Weiter lesen …

Der stellvertretende SPD-Parteivorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat für das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP geworben. "Handelsabkommen sind sinnvoll, weil es in einer globalisierten Welt besser ist, Regeln zu haben als keine", sagte Schäfer-Gümbel im Interview mit dem Nachrichtenmagazin "Focus". Weiter lesen …

Jörg Schneider, Finanzchef der Munich Re, rechnet mit schwierigen Zeiten für den weltweit größten Rückversicherungskonzern. "Bei den Vertragsverhandlungen mit unseren Kunden 2014 sind die Preise gesunken - die Einbußen daraus wirken sich 2015 aus", sagte er im Interview mit dem "Handelsblatt". "Es wird schon deshalb schwer werden, das Gewinnniveau zu halten." Weiter lesen …

Die Linkspartei hat Konsequenzen aus einem Medienbericht gefordert, wonach der Bundesnachrichtendienst (BND) Belege dafür haben soll, dass Flug MH17 von pro-russischen Separatisten abgeschossen wurde: "Der BND sollte seine Informationen und Einschätzungen offenlegen. Für so eine schwerwiegende Behauptung müssen Beweise vorgelegt werden, die überprüft werden können", sagte Parteivize Tobias Pflüger dem "Handelsblatt" (Online-Ausgabe). Dann könnten sie in eine unabhängige Untersuchung einfließen. Weiter lesen …

In der Autoversicherung fallen erstmals seit längerer Zeit die Prämien für Neukunden. "Für Verbraucher, die in diesem Jahr wechseln, wird es im Durchschnitt billiger", sagte Ivana Höltring, Geschäftsführerin des Versicherungsvergleichsportals NAFI, der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Der SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel hat das Breitbandkonzept der Bundesregierung kritisiert. "Im Breitbandausbau sind wir immer noch Zwerge, obwohl die Breitbandversorgung der Eisenbahnbau des 21. Jahrhunderts ist", sagte Schäfer-Gümbel im Interview mit dem Nachrichtenmagazin "Focus". Weiter lesen …

Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat davor gewarnt, im Winter einen Abschiebestopp für Flüchtlinge aus Ex-Jugoslawien zu verfügen. Im vorigen Jahr galt in mehreren Bundesländern ein "Wintererlass", berichtet das Nachrichtenmagazin "Focus". Er sah vor, dass abgelehnte Asylbewerber vom Balkan wegen der Kälte in ihrer Heimat bis zum März hier bleiben durften. Weiter lesen …

Der FC Erzgebirge Aue hat 1860 München klar mit 4:1 geschlagen. In den weiteren Partien des Tages setzte sich der FC Ingolstadt mit 1:0 beim FSV Frankfurt durch, während sich der Karlsruher SC und der VfR Aalen mit 0:0 voneinander trennten. Weiter lesen …

Die Lokführer dürfen sich offenbar nicht bedingungslos auf die Solidarität ihrer Gewerkschaftskollegen verlassen. Dies ergibt sich aus einer Äußerung des Vorsitzenden des Beamtenbunds, Klaus Dauderstädt, in der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Die juristischen Auseinandersetzungen um die Bankenunion gehen in die nächste Runde: Die "Europolis"-Gruppe von sieben Professoren um den Berliner Juristen Markus C. Kerber hat nach Informationen der "Welt am Sonntag" ihre Verfassungsbeschwerde dazu erweitert. Bereits im Sommer hatten die Kläger die Bankenaufsicht unter dem Dach der EZB angegriffen, die Anfang November starten soll. Weiter lesen …

Die Bundesregierung lehnt eine Aufhebung des Verbots der kurdischen Arbeiterpartei PKK ab. Gegenüber der in Deutschland 13.000 Mitglieder starken Organisation bliebe das Verbot "im Interesse der nationalen inneren Sicherheit ein unverzichtbares Regulativ", erklärte ein Sprecher gegenüber der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Ex-MDR-Intendant Udo Reiter, der sich am 9. Oktober das Leben genommen hatte, hat einen Abschiedsbrief hinterlassen. Nach fast 50 Jahren im Rollstuhl hätten seine Kräfte nun zunehmend nachgelassen, zitierte Günther Jauch in seiner ARD-Sendung am Sonntagabend mit Erlaubnis von Reiters Familie aus dem Brief. Beispielsweise die Fähigkeit, aus eigener Kraft die Toilette oder das Bett zu erreichen, sei geschwunden. Weiter lesen …

Der Bundesrechnungshof hat der Bundesregierung im Kampf gegen die Überwachung durch ausländische Geheimdienste ein schlechtes Zeugnis ausgestellt. Weiter lesen …

Sparten-Gewerkschaften wie die Gewerkschaft Deutscher Lokführer (GDL) oder die Piloten-Vereinigung Cockpit haben nach Ansicht von knapp der Hälfte der Deutschen (49 Prozent) zu viel Macht. In einer Emnid-Umfrage für das Nachrichtenmagazin "Focus" vertraten 37 Prozent die gegenteilige Ansicht. Weiter lesen …

Der bayerische Finanzminister Markus Söder (CSU) fordert angesichts der schlechten Konjunkturaussichten von der Großen Koalition einen strikt wirtschaftsfreundlichen Kurs, dem auch bereits beschlossene Vorhaben der Bundesregierung geopfert werden müssten. Söder sagte der Zeitung "Bild am Sonntag": "Durch die neue wirtschaftliche Situation hat sich auch die politische Geschäftsgrundlage in Berlin verändert. Die Koalition kann nicht dogmatisch an allem unbeirrt festhalten, was vor einem Jahr vereinbart worden ist." Weiter lesen …

Trotz westlicher Sanktionen könnte Russland sich mit seinen Geldreserven bis zu 20 Monate lang finanzieren. Einer Finanzkrise könnte das Land bis zu vier Jahren ohne Bankrott standhalten, berichtet die Zeitung "Bild am Sonntag". Laut Berechnungen des Bundesnachrichtendienstes betrugen die Geldreserven des Kremls im September rund 619 Milliarden US-Dollar. Weiter lesen …

Der Nachfolger von Martin Gruber in der ZDF-Serie "Die Bergretter" steht fest: Wie die "Bild am Sonntag" berichtet, übernimmt ab der siebten Staffel Sebastian Ströbel den Job als neuer Leiter der Bergwacht in Ramsau am Dachstein. Bereits in der letzten Folge der aktuellen Staffel am 4. Dezember werde Ströbel in der Rolle des Markus Kofler zu sehen sein. Weiter lesen …

U2-Sänger Bono schätzt die erotischen Lieder von Leonard Cohen, findet aber, dass er selbst in dem Bereich noch viel zu lernen hat: "Ich habe noch keinen richtig guten Sex-Song geschrieben, da habe ich noch einen langen Weg vor mir", sagte er der "Welt am Sonntag". Sex sei schon eine treibende Kraft des Lebens. "Leider überlassen wir es immer den Dümmsten, Songs über Sex zu schreiben oder Filme darüber zu drehen. Ich bin es Leid, immer wieder dieselben Songs über Versuchung oder Flirts zu hören." Weiter lesen …