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27. Januar 2014 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2014

Erbschaftsteuer-Aufkommen 2013 deutlich gestiegen

Die 16 Länderfinanzminister haben im abgelaufenen Jahr 7,6 Prozent mehr Erbschaftsteuer als im Vorjahr eingenommen. Dies berichtet das "Handelsblatt" (Dienstagausgabe) unter Verweis auf Daten aus dem Bundesfinanzministerium. Es war demnach der stärkste Anstieg des Erbschaftsteueraufkommens seit 2008. Mit 4,63 Milliarden Euro bescherte das Jahr 2013 die zweithöchsten Erbschaftsteuereinnahmen, die die Finanzämter zwischen Flensburg und dem Bodensee jemals verbuchten. Weiter lesen …

FDP-Politiker Wissing nimmt AfD gegen Gabriel-Kritik in Schutz

Das FDP-Präsidiumsmitglied Volker Wissing hat die euroskeptische Partei Alternative für Deutschland (AfD) gegen Kritik von SPD-Chef Sigmar Gabriel in Schutz genommen. Gabriel hatte am Sonntag beim Europaparteitag der SPD in Berlin einen entschiedenen Wahlkampf gegen anti-europäische Bewegungen angekündigt und dabei auch von den "neunmalklugen Professoren" der AfD gesprochen. Weiter lesen …

Experten: DAX klettert demnächst über 10.000-Punkte-Marke

Auch nach den jüngsten Börsenturbulenzen sind sich vom "Handelsblatt" (Dienstagausgabe) befragte Charttechniker einig, dass die Rekordjagd des Deutschen Aktienindex (DAX) noch nicht zu Ende ist: Alle vier Experten prognostizieren, dass der DAX schon in den nächsten Wochen den Sprung über die Marke von 10.000 Punkten schafft. Die Charttechnik versucht, aus der Kurs- und Umsatzhistorie des DAX die Kursentwicklung vorherzusagen. Weiter lesen …

Zeitung: Tausende Arbeitsplätze in Solarindustrie gehen verloren

In der deutschen Solarindustrie gehen derzeit Tausende Arbeitsplätze verloren. In der Herstellung von Solarzellen und Solarmodulen waren im November des vergangenen Jahres noch rund 4.800 Personen beschäftigt. Damit hat die mit Milliarden-Summen geförderte Branche innerhalb eines Jahres jede Dritte Stelle abgebaut, wie die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Dienstagausgabe) berichtet. Weiter lesen …

Tim Dierßen erhält Profivertrag - 96er-Jahrgang unterschreibt bis 2017

Wenige Tage nach seinem 18. Geburtstag hat Tim Dierßen heute einen Profivertrag bei Hannover 96 unterschrieben. Der Kontrakt hat eine Laufzeit bis zum 30. Juni 2017. Seit dem vergangenen Sommer trainiert das vielversprechende Talent regelmäßig mit unserer Bundesliga-Mannschaft, absolvierte Anfang des Monats auch das neun-tägige Trainingslager im türkischen Belek unter 96-Chefcoach Tayfun Korkut. Weiter lesen …

Metall-Arbeitgeber in NRW gegen 30-Stunden-Woche

Der Vorstoß von IG-Metall-Vize Jörg Hofmann, für mehr Familienfreundlichkeit die Wochenarbeitszeit zu reduzieren, stößt bei den Arbeitgebern auf Ablehnung. Luitwin Mallmann, Hauptgeschäftsführer des Arbeitgeberverbandes Metall NRW, sagte der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe): "Grundsätzlich ist uns Metallarbeitgebern die Familienfreundlichkeit ein großes Anliegen. Aber was Herrn Hofmann da vorschwebt, ist nicht zielführend." Weiter lesen …

Dobrindt fordert weiteren Modernisierungsschub bei der Bahn

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hat einen weiteren Modernisierungsschub bei der Deutschen Bahn gefordert. Die Bahn könne "das Verkehrsmittel des digitalen Zeitalters werden, wenn die digitale Welt Einzug in alle Züge erhält und Breitbandtechnik nutzbar ist", schreibt der Verkehrsminister in einem Gastbeitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Dienstagausgabe). Weiter lesen …

Über 50 Tote nach Anschlag in Nigeria

Bei einem Anschlag im Nordosten Nigerias sind mindestens 52 Menschen ums Leben gekommen. Extremisten, die vermutlich zu der Terrorgruppe Boko Haram gehören, sollen mehrere Sprengsätze auf dem Marktplatz eines Dorfes zur Explosion gebracht haben, sagte ein Sicherheitsbeamter gegenüber örtlichen Medien. Weiter lesen …

Studie: Zahl der Mindestlohn-Anspruchsberechtigten könnte sich bis 2015 nahezu halbieren

Die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns könnte viel weniger Menschen betreffen als bislang gedacht: Im Extremfall könnte sich die Zahl der Anspruchsberechtigten bis zum Jahr 2015 von derzeit 5,2 auf 2,9 Millionen nahezu halbieren. Dies geht aus einer Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) hervor, die der "Welt" vorliegt. Weiter lesen …

Warnung: Dünnes Eis birgt große Gefahren

Der Deutsche Feuerwehrverband (DFV) warnt vor dem Betreten nicht freigegebener Eisflächen: "Trotz der aktuellen Minusgrade sind viele Eisflächen noch zu dünn; es droht Einbruchgefahr", erklärt DFV-Vizepräsident Hermann Schreck. Auch der Frost der vergangenen Tage garantiert nicht, dass die Eisdecke auf Seen oder Flüssen tragfähig ist. "Betreten Sie nur freigegebene Eisflächen!", mahnt Schreck. Besonders Kinder lassen sich vom glitzernden Eis zu unvorsichtigem Verhalten verleiten. Weiter lesen …

Bundesregierung: Weiter kein Asyl für Snowden

Die Bundesregierung lehnt es weiterhin ab, dem ehemaligen US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden in Deutschland Asyl zu gewähren. "Die Voraussetzung dafür, dass Herr Snowden in Deutschland Asyl bekommen könnte, liegt nicht vor", sagte die stellvertretende Sprecherin der Regierung, Christiane Wirtz, am Montag in Berlin. Weiter lesen …

Frieser: Keine Steuergelder für Demokratiefeinde

Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig plant, dass politische Initiativen keine Demokratieerklärung mehr unterschreiben müssen, wenn sie Fördergelder vom Bund erhalten wollen. Dazu erklärt der der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Michael Frieser: "Die geplante Abschaffung der Demokratieklausel erweckt den Eindruck, dass es vollkommen legitim sei, Extremismus mit Extremismus zu bekämpfen." Weiter lesen …

Lira-Absturz: Türkische Zentralbank beruft Krisensitzung ein

Der Verfall der türkischen Lira hat die Zentralbanker des Landes erneut auf den Plan gerufen: Die Währungshüter haben für Dienstag ihre erste Sondersitzung seit gut zweieinhalb Jahren einberufen. Auf der Sitzung sollen "die jüngsten Entwicklungen bewertet und die notwendigen Schritte für den Erhalt stabiler Preise eingeleitet werden", teilte die türkische Zentralbank am Montag in Ankara mit. Weiter lesen …

René Obermann erhält bei Ziggo mindestens 4,7 Millionen Euro Abfindung

René Obermann, der frühere Chef der Deutschen Telekom, erhält mindestens 4,7 Millionen Euro an Abfindung bzw. Gehaltsfortzahlung, wenn das seit Januar von ihm geleitete Kabel-TV-Unternehmen Ziggo vom US-Konzern Liberty übernommen wird. Dies berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Dienstagausgabe) unter Verweis auf Unternehmenskreise von Ziggo. Weiter lesen …

Lehrer: Klage über Schimpfwort "Jude" bisher nicht gehört

Der Vorsitzende des Philologenverbandes, Heinz-Peter Meidinger, sieht keine Anzeichen für die massenweise Verwendung des Schimpfwortes "Jude" auf deutschen Schulhöfen. "Wenn es so wäre, wäre es inakzeptabel", sagte Meidinger der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstag). Aber er vertrete 90.000 Lehrer an 3000 Gymnasien und habe entsprechende Klagen bisher nicht gehört. Weiter lesen …

Islam-Experte: Islam als Religionsgemeinschaft anerkennen

Der Islam-Experte Bülent Ucar fordert, bei einer Neuausrichtung der Islamkonferenz die gleichberechtigte Anerkennung des Islams als Körperschaft des öffentlichen Rechts in den Mittelpunkt zu stellen. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstag) sagte der Direktor des Instituts für islamische Theologie an der Universität Osnabrück: "Weil diese Frage auf Landesebene zu klären ist, müssen die Bundesländer viel stärker in die Islamkonferenz einbezogen werden." Weiter lesen …

Gauland: Eine neue sicherheitspolitische Debatte tut Not

Frau von der Leyen kündigte heute an, dem Wunsch der französischen Regierung zu entsprechen, in dem sie das deutsche Kontingent in das Krisenland Mali aufstockt. Es ist sicherlich richtig, dem Morden und dem Vormarsch der Terroristen Einhalt dort zu gebieten. Allerdings war und ist Mali französisches Interessensgebiet. Bevor deutsche Soldaten dorthin entsendet werden, sollte die Ministerin erst einmal deutsche Interessen in Afrika definieren. Es ist nicht einzusehen, das Leben deutscher Streitkräfte für fremde Interessen sinnlos aufs Spiel zu setzen. Weiter lesen …

Frieser: Kein Verschleudern des deutschen Passes

Mit ihrer Forderung, den gemeinsamen Kurs zum Optionsrecht zu verlassen und im Grunde jedem die Staatsbürgerschaft zuzuerkennen, hat sich die SPD-Staatsministerin für Migration und Integration innerhalb der Koalition isoliert. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Michael Frieser: "Der Vorstoß der Staatsministerin richtet sich eindeutig gegen die Einigung, die CDU/CSU und SPD gemeinsam im Koalitionsvertrag beschlossen haben. Sie steht damit in der Koalition alleine da und sieht sich zudem vielen Gegenstimmen aus den eigenen Reihen ausgesetzt. Ich kann dem Neuköllner SPD-Bürgermeister Buschkowsky nur zustimmen, wenn er die generelle Abschaffung der Optionspflicht als brandgefährlich bezeichnet." Weiter lesen …

Sahra Wagenknecht: Mindestlohn ohne Wenn und Aber

"Die Unfähigkeit der SPD, im Koalitionsvertrag eine wasserdichte Formulierung zur Einführung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns ohne Ausnahmen durchzusetzen, geht zu Lasten von Millionen Beschäftigten im Niedriglohnsektor", erklärt Sahra Wagenknecht zur Veröffentlichung der Mindestlohnstudie des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI). Weiter lesen …

Grünen-Politiker: Katar als WM-Austragungsort unhaltbar

Özcan Mutlu, der Sprecher für Sportpolitik der Grünen, hat angesichts der Berichte über die schlechten Arbeitsbedingungen auf den WM-Baustellen in Katar deutlich gemacht, dass er das Land als Austragungsort für die Fußballweltmeisterschaft für unhaltbar hält. "Wir können nicht weiter zuschauen, dass aufgrund rücksichtsloser Ignoranz arbeitsrechtlicher Standards Menschenleben riskiert werden", so Mutlu. Weiter lesen …

Stauprognose für den 31. Januar bis 2. Februar 2014: In Richtung Wintersportrouten sind Verkehrsprobleme einzuplanen

Jetzt geht's rund auf den Autobahnen in Richtung Wintersportgebiete, sei es in Richtung Alpen - und bei guten Schneeverhältnissen - in Richtung deutsche Mittelgebirge. Engpässe gibt es aber nicht nur auf den Autobahnen in Richtung Pistenvergnügen. Auf den Rückreisespuren aus den Alpen fließt der Verkehr zeitweise zäh. Auf den Autobahnen abseits der Wintersportrouten wird der Verkehr an diesem Wochenende störungsfrei rollen. Weiter lesen …

Gefängnisse in der Schweiz überfüllt

Die Gefängnisse und Justizvollzugsanstalten in der Schweiz sind überfüllt. Wie das Schweizer Bundesamt für Statistik am Montag mitteilte, waren am Stichtag, dem 4. September 2013, 7.072 Menschen inhaftiert. Die offizielle Kapazität der Gefängnisse beträgt dem Bundesamt zufolge 7.048 Plätze. Weiter lesen …

Warum werden die Pyramiden plötzlich aktiv?

Pyramiden gehören zu den rätselhaftesten Bauten auf unserem Planeten. Niemand bestreitet wohl, dass der Sinn dieser Kultbauten weit über den gewöhnlicher Begräbnisstätten hinausgeht. Jetzt gibt es eine neue Sensation – Wissenschaftler haben mächtige Lichtstrahlungen registriert, die genau von den Spitzen von Pyramiden ausgehen und ins All gerichtet sind. Und das passiert allerorten. Aljona Rakitina versucht in ihrem Beitrag bei Radio "Stimme Russlands" eine Erklärung für diese plötzliche "Aktivierung" zu finden. Weiter lesen …

Ukraine-Krise: Unionspolitiker hält Strafmaßnahmen für falschen Weg

Der Russland-Berichterstatter der Unions-Bundestagsfraktion im Auswärtigen Ausschuss, Karl-Georg Wellmann (CDU), hält Strafmaßnahmen für den falschen Weg, um die Ukraine-Krise zu lösen. "Sanktionen führen uns nicht weiter. Was die Ukraine jetzt braucht, ist ein gemeinsames Aufbauprogramm, um die Wirtschaft auf die Beine zu bringen", sagte Wellmann "Handelsblatt-Online". Daran müsse nach Möglichkeit auch Russland beteiligt werden, "denn das bisherige konfrontative Denken in Entweder-Oder-Szenarien ist nicht zielführend". Weiter lesen …

Ex-Verfassungsrichter: Opposition stehen mehr Minderheitenrechte zu

Grünen und Linken im Bundestag stehen nach Überzeugung des renommierten früheren Verfassungsrichters Ernst Gottfried Mahrenholz mehr Minderheitenrechte zu, als ihnen die Koalitionsfraktionen bislang zubilligen wollen. So müssten alle Fraktionen im Parlament eine gleich lange Grundredezeit erhalten, verlangte Mahrenholz in einem Interview der "Berliner Zeitung". Größere Fraktionen sollten nur einen kleinen Zuschlag bekommen, um so die Mehrheitsverhältnisse abzubilden. Weiter lesen …

Buddhistischer Führer ruft zu regionaler Zusammenarbeit als Reaktion auf Naturkatastrophen auf und schlägt Jugendgipfel zur Abschaffung von Atomwaffen vor

In seinem diesjährigen Friedensvorschlag mit dem Titel "Werteschaffung für eine globale Veränderung: Widerstandsfähige und nachhaltige Gesellschaften aufbauen", der am 26. Januar veröffentlicht wurde, fordert Daisaku Ikeda, Präsident der buddhistischen Gemeinschaft Soka Gakkai International (SGI), verstärkte regionale Zusammenarbeit als Reaktion auf die extremen Wetterbedingungen und Naturkatastrophen. Er schlägt darin auch ein umfassendes Programm zur Erziehung zur Weltbürgerschaft und einen Jugendgipfel zur Abschaffung von Atomwaffen in Hiroshima und Nagasaki 2015 vor. Weiter lesen …

Die Bundesgeschäftsstelle: Fortsetzung des Parteitages am 1. Februar in Berlin

Nach dem erfolgreichen Parteitag am 25. Januar in Aschaffenburg, der die Politikfähigkeit der Alternative für Deutschland unter Beweis gestellt hat, wird dessen Fortsetzung am 1. Februar 2014 in Berlin stattfinden. Dort werden die Kandidaten für die Listenplätze sieben und folgende von den Delegierten aus ganz Deutschland gewählt werden. Auf die Listenplätze fünf und sechs wurden noch am späten Abend Prof. Dr. Joachim Starbatty aus Berlin und Frau Ulrike Trebesius aus Schleswig-Holstein mit überwältigender Mehrheit gewählt. Weiter lesen …

Dortmund-Geschäftsführer Watzke schließt Transfer nicht aus

Nach dem Kreuzbandriss von Mittelfeldspieler Jakub Blaszczykowski im Spiel gegen den FC Augsburg schließt BVB-Geschäftsführer Hans-Joachim Watzke nicht aus, auf dem Transfermarkt noch einmal aktiv zu werden. "Wir haben uns intern besprochen und sondieren den Markt. Ich will nicht ausschließen, dass wir nach Blaszczykowskis Verletzung noch einmal aktiv werden. Allerdings werden wir nur aktiv werden, wenn es Sinn macht, sowohl finanziell als auch sportlich", sagte Watzke der "Welt". Weiter lesen …

Einigung auf Urheberabgaben für Computer

Der Hightech-Verband BITKOM hat sich mit den Verwertungsgesellschaften auf die Höhe der urheberrechtlichen Abgaben für Computer geeinigt. Hersteller und Importeure privat genutzter stationärer PCs und Notebooks zahlen 13,19 Euro pro Gerät. Für kleinere Netbooks werden 10,63 Euro fällig. Der Tarif für gewerblich genutzte Computer liegt bei 4 Euro pro Gerät. Nicht erfasst von der Regelung sind Tablet Computer. Weiter lesen …

Wall Street-Wolf verteidigt Kino-Thron

Dass man mit Aktienbetrug nicht nur Millionen verdient, sondern es auch an die Spitze der offiziellen deutschen Kino-Charts, ermittelt von media control GfK schafft, beweist "The Wolf Of Wall Street". Das Drama von Martin Scorsese verteidigt souverän den Thron der Hitliste. Nach vorläufigen Angaben entschieden sich zwischen Donnerstag und Sonntag rund 402.000 Zuschauer für den Streifen mit Leonardo DiCaprio, Jonah Hill und Margot Robbie. Weiter lesen …

Plastiktütenhersteller scheitert mit Millionenklage gegen Deutsche Umwelthilfe

Im Rechtsstreit um angebliche Falschaussagen zu biologisch abbaubaren Plastiktüten hat das Landgericht Köln die Klage der Victor Güthoff & Partner GmbH und der Ruppiner Papier- und Folienwerke GmbH gegen die Deutsche Umwelthilfe e.V. (DUH) abgewiesen (Az 28 O 116/13). Die Richter gaben der Umwelt- und Verbraucherschutzorganisation umfassend Recht. Die beiden Plastiktütenunternehmen hatten die DUH und ihren Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch auf Schadensersatz in Höhe von mehr als 2,7 Millionen Euro verklagt. Weiter lesen …

Gauck: Erinnerung an verursachtes Leid wachhalten

Bundespräsident Joachim Gauck hat deutlich gemacht, dass "die Erinnerung an das Leid, das Deutsche Russen angetan haben", wachgehalten werden muss. "Deutschland ist sich seiner geschichtlichen Verantwortung für das Leid, das den Einwohnern Leningrads angetan wurde und für die brutale Kriegsführung seiner Soldaten, Einsatzgruppen und SS-Formationen bewusst", schrieb Gauck anlässlich des Jahrestags der Befreiung Leningrads an den russischen Präsidenten Wladimir Putin. Weiter lesen …

Abschlussbericht Grüne Woche 2014: Starker Auftritt der Leitmesse des Agribusiness

Die Internationale Grüne Woche Berlin 2014 (IGW) hat auch bei der 79. Auflage ihre Funktion als Leitmesse für das gesamte Agribusiness unterstrichen. Mit einer Beteiligung von 1.650 Ausstellern aus 70 Ländern (2013: 1.630/67 Länder), der Präsenz von 70 Landwirtschaftsministern aus allen Kontinenten und einer starken Zunahme von agrar- und wirtschaftspolitischen Delegationen aus dem Ausland verzeichnete die weltgrößte Ausstellung für Landwirtschaft, Ernährung und Gartenbau die bislang höchste internationale Beteiligung seit ihrer Premiere im Jahre 1926. Weiter lesen …

Schumacher kritisiert Löw "Mit Weidenfellers Nominierung hat der Bundestrainer seinen Weg verlassen"

Ex-Nationaltorhüter Harald "Toni" Schumacher hat Fußball-Bundestrainer Joachim Löw wegen der jüngsten Nominierung von Borussia Dortmunds Torhüter Roman Weidenfeller kritisiert. "Löw hat seinen Weg da zuletzt verlassen. In der Vergangenheit hat er immer perspektivische Entscheidungen getroffen, er hat keine Dankeschön-Nominierungen vergeben. Auch wenn Weidenfeller die Nominierung sicher verdient hat", sagte Schumacher dem "Kölner Stadt-Anzeiger" im Trainingslager des 1. FC Köln im türkischen Belek. Weiter lesen …

Linkspartei Ermittlingen gegen Gysi stehen vor dem Ende

Die Ermittlungen der Hamburger Staatsanwaltschaft gegen den Linksfraktionsvorsitzenden Gregor Gysi wegen uneidlicher Falschaussage stehen vor dem Ende. Das berichtet die in Halle erscheinende "Mitteldeutsche Zeitung". Die Staatsanwaltschaft wird am Freitag die ehemalige Dissidentin und CDU-Bundestagsabgeordnete Vera Lengsfeld als voraussichtlich letzte Zeugin vernehmen und vermutlich danach entscheiden, ob sie Anklage erhebt oder das Verfahren einstellt. Das teilte die Sprecherin der Staatsanwaltschaft, Oberstaatsanwältin Nana Frombach, der "Mitteldeutschen Zeitung" mit. Weiter lesen …

Seehofer: Bei Rente mit 63 maximal fünf Jahre Arbeitslosigkeit anrechnen

Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) besteht darauf, dass bei der Rente mit 63 maximal fünf Jahre Arbeitslosigkeit angerechnet werden. "Das ist sehr großzügig bemessen", sagte Seehofer in einem Interview mit dem Nachrichtenmagazins "Focus". Die Arbeitsleistung müsse die Arbeitslosigkeit eindeutig überwiegen. "Bei zehn oder gar 15 Jahren Arbeitslosigkeit kann doch nicht mehr davon die Rede sein, dass jemand sein ganzes Leben gearbeitet hat", sagte er. Weiter lesen …

Gröhe will Ausbildungszahlen in Altenpflege um 30 Prozent steigern

Gesundheitsminister Hermann Gröhe hat eine Offensive gegen den Fachkräftemangel in der Altenpflege angekündigt. "Geplant ist, die Ausbildungszahlen in der Altenpflege bis zum Jahr 2015 um 30 Prozent zu erhöhen", sagte Gröhe der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". "4000 Pflegehelfer sollen zu Fachkräften weiterqualifiziert werden, erklärte der Minister weiter. Mittelfristig am wichtigsten sei aber, die Ausbildung "umfassend zu reformieren". Weiter lesen …

Regierung hinsichtlich Zulassung von Gen-Mais uneinig

In der Bundesregierung herrscht Uneinigkeit darüber, ob ein Anbau gentechnisch veränderter Maispflanzen zugelassen werden soll. Das berichtet das Nachrichtenmagazin "Spiegel". Laut Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) sei demnach die Haltung des Wirtschaftsministeriums klar: "Wir lehnen die Zulassung der gentechnisch veränderten Maissorte ab." Auch das SPD-geleitete Umwelt- und das von der CSU verwaltete Landwirtschaftsressort seien gegen die Zulassung, hieß es. Weiter lesen …

Valensina verhandelt mit neuem Investor

Der Fruchtsaft-Hersteller Valensina steht vor dem Einstieg eines strategischen Investors: "Ich verhandele derzeit konkret mit einer Familiengesellschaft aus dem süddeutschen Raum über eine Beteiligung in der Größenordnung zwischen rund 20 und 40 Prozent", sagte Firmenchef Wilfried Mocken der "Welt". Der Inhaber des zweitgrößten deutschen Fruchtsaft-Produzenten sagte weiter: "Wir gehen davon aus, die Übertragung der Anteile im Mai oder Juni abschließen zu können." Weiter lesen …

Sachsen-Anhalt: Schüler machen Bogen um Gedenkstätten

Sachsen-Anhalts Lehrer machen nur spärlich Gebrauch von den Angeboten der Gedenkstätten im Land, an die Nazi-Zeit und die SED-Diktatur zu erinnern. Von den über 200 000 Besuchern, die die Stiftung Gedenkstätten 2013 registrierte, stammten nicht einmal zehn Prozent aus Schulklassen, sagte der Direktor der Stiftung, Kay Langer. Und von den 17 600 Schülern kamen zudem nicht alle aus Sachsen-Anhalt. Weiter lesen …

Von der Leyen für stärkeres internationales Engagement der Bundeswehr

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat sich für ein stärkeres internationales Engagement der Bundeswehr ausgesprochen. "Wir können nicht zur Seite schauen, wenn Mord und Vergewaltigung an der Tagesordnung sind, schon allein aus humanitären Gründen", sagte die CDU-Politikerin dem Nachrichtenmagazin "Spiegel" mit Blick auf die geplante Aufstockung des Bundeswehreinsatzes in Afrika. Weiter lesen …

Eine Domäne der Männer erobert - Großer K+K Preis für Katrin Eckermann

Irgendwann - das war klar - würde es mal passieren, aber es hat gedauert, bis die erste Frau sich endlich als Siegerin in die lange Liste der Sieger des Großen Preises von Münster eintragen konnte. Eine Münsteranerin hat es geschafft, die 23jährige Katrin Eckermann, die im Rheinland geboren und aufgewachsen ist, und gegen 18.00 Uhr in der Halle Münsterland allen zeigte, was die Ideallinie im Stechen des mit 40.000 Euro dotierten Großen K+K Preis ausmacht. Weiter lesen …

CDU-Politiker Spahn plädiert für Schwarz-Grün

Die Organisatoren des neuen schwarz-grünen Gesprächskreises werben für ein Bündnis aus CDU und Grünen als Alternative zur Großen Koalition: "Es gibt viele spannende Fragen, zu denen eine Koalition aus Union und Grünen mindestens so gute Antworten finden könnte wie die Große Koalition", sagte der CDU-Bundestagsabgeordnete Jens Spahn dem Nachrichten-Magazin "Der Spiegel". Weiter lesen …

Magazin: Umweltverbände verzögern Endlagersuche

Ein Streit zwischen Umweltverbänden behindert laut eines Berichts des Nachrichtenmagazins "Spiegel" die Suche nach einem atomaren Endlager in Deutschland. Der Kompromiss von Bund und Ländern vom vergangenen Frühjahr sah vor, dass neben Wirtschaft, Kirchen und Gewerkschaften auch die Umweltverbände zwei Vertreter in die Kommission entsenden, die bis Ende 2015 die Kriterien für ein Endlager definieren soll. Doch die Verbände konnten sich den Angaben zufolge auch nach mehreren Sitzungen nicht darauf einigen. Weiter lesen …

Kommission setzte Freihandelsgespräche mit USA auf Druck von EU-Staaten aus

Die Entscheidung der EU-Kommission, die Verhandlungen mit den USA über ein transatlantisches Freihandelsabkommen teilweise auszusetzen, geht auch auf Druck mehrerer EU-Staaten zurück. Im Rahmen der geplanten Freihandelszone sollen Unternehmen die Möglichkeit erhalten, Staaten vor internationalen Schiedsgerichten zu verklagen, sofern sie sich durch die Gesetzgebung in einem Land bei ihren Investitionen geschädigt fühlen. Weiter lesen …

EU-Kommissarin Reding: Netzausbau in Deutschland zu langsam

Die EU-Kommission erwartet von den deutschen Telekommunikationsanbietern wie Telekom und Vodafone mehr Einsatz beim Ausbau schneller Netze. EU-Kommissarin Viviane Reding sagte in einem Interview des Nachrichtenmagazins "Focus": "Heute hinken Deutschland und die Mehrzahl der EU-Staaten beim Netzausbau deutlich hinterher. Dabei hören die Netze doch nicht am Rande eines Landes auf." Weiter lesen …

Steinmeier: Lage in Kiew "wirklich ernst"

Die Lage in der ukrainischen Hauptstadt Kiew ist nach Ansicht von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) "wirklich ernst". "Die nächsten Tage könnten entscheiden, welchen Weg die Ukraine in die eigene Zukunft geht", sagte Steinmeier am Sonntag in Berlin. "Die täglichen Fernsehbilder aus Kiew und auch aus vielen Regionen der Ukraine zeigen es: Die Lage ist nicht nur angespannt, sondern auch wirklich ernst." Weiter lesen …

Rewe plant Investitionen in Rekordhöhe

Die Rewe-Gruppe, Deutschlands zweitgrößter Lebensmittelhändler, will in diesem Jahr so viel investieren wie noch nie. "Insgesamt planen wir 1,6 Milliarden Euro für die Expansion und Modernisierung unserer Ladennetze im In- und Ausland. Eventuelle Akquisitionen würden on top kommen", sagte Rewe-Chef Alain Caparros im Interview mit dem "Handelsblatt". "Das geht, weil wir 2013 unsere Umsatzziele erreicht haben." Weiter lesen …

Polizeigewerkschaft: Sicherheit in deutschen Städten gefährdet

Die Polizei sieht sich offenbar kaum noch im Stande, die Sicherheit in Deutschlands Städten zu gewährleisten. "Unseren Auftrag, den Rechtsstaat zu sichern und das Gewaltmonopol durchzusetzen, können wir ohne Unterstützung nicht mehr gewährleisten", sagte Oliver Malchow, Chef der Gewerkschaft der Polizei (GdP) laut eines Berichts des "Spiegel". "Es gibt Zonen in unseren Städten, in denen sich die Bürger völlig zu recht nicht mehr sicher fühlen." Weiter lesen …

Ökostrom-Rabatte: Regierung geht auf Konfrontationskurs zu Brüssel

Die Bundesregierung ist bei den umstrittenen Ökostrom-Rabatten für die deutsche Industrie offiziell auf Konfrontationskurs zur EU-Kommission gegangen. Wie die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" berichtet, hat das Wirtschaftsministerium in einer 80 Seiten dicken Begründung die Auffassung der Kommission zurückgewiesen, dass die sogenannte Ausgleichsregelung für stromintensive Unternehmen eine unzulässige Beihilfe darstellt. Weiter lesen …

Grüne und Linke wollen NSA-Untersuchungsausschuss beantragen

Grüne und Linke starten ihre erste gemeinsame parlamentarische Initiative im Bundestag. Die Parlamentarischen Geschäftsführerinnen der beiden Oppositionsparteien Petra Sitte (Linke) und Britta Haßelmann (Grüne) wollen in dieser Woche einen Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der NSA-Affäre stellen, berichtet das Nachrichtenmagazin "Spiegel". Weiter lesen …

Bundesregierung "sehr besorgt" über Verurteilung des chinesischen Menschenrechtlers Xu Zhiyong

Die Bundesregierung ist "sehr besorgt" über die Verurteilung des chinesischen Menschenrechtlers Xu Zhiyong, gegen den ein Gericht in Peking am Sonntag eine vierjährige Haftstrafe verhängte. "Angesichts des erklärten Ziels der neuen chinesischen Führung, Korruption verstärkt zu bekämpfen, kann dieses Urteil nur auf Unverständnis und Kritik stoßen", erklärte Staatsminister Michael Roth. Weiter lesen …

Syrien-Konferenz: Regierungsdelegation macht Opposition erste Zusagen

Die syrische Regierung hat der Opposition auf der Syrien-Friedenskonferenz in Genf erste Zusagen gemacht. Die Regierung um den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad habe zugesagt, dass Frauen und Kinder das Kampfgebiet in der seit Monaten von Regierungstruppen belagerten Stadt Homs verlassen könnten, sagte UN-Vermittler Lakhdar Brahimi am Sonntagabend. Dies könne möglicherweise bereits am Montag geschehen. Weiter lesen …

Neuer Streit um internationale Bilanzstandards

Zwischen dem Europaparlament und der EU-Kommission bahnt sich nach Informationen des "Handelsblatts" ein Konflikt um die globalen Bilanzierungsstandards (IFRS) an. Die EU-Volksvertreter sehen diese Rechnungslegungsregeln, die sich in Europa mehr und mehr durchsetzen, kritisch. Deshalb hatte das Parlament im vergangenen Jahr durchgesetzt, dass die Wirkung von IFRS auf die europäische Wirtschaft überprüft wird. Weiter lesen …

Frenzel gewinnt Einzel in Oberstdorf

Nach seinem gestrigen Erfolg mit dem Team ist Eric Frenzel auch im Gundersen-Bewerb von Oberstdorf auf den ersten Platz gelaufen. Nach einer taktischen Meisterleistung setzte sich der Oberwiesenthaler mit einer Zeit von 27:32,2 Minuten vor dem Norweger Jan Schmid und Akito Watabe aus Japan durch und feierte seinen vierten Einzelsieg in Folge. Johannes Rydzek, Björn Kircheisen und Tino Edelmann sorgten mit den Plätzen sechs, sieben und acht für ein starkes Mannschaftresultat der DSV-Kombinierer. Weiter lesen …

Protestanführer in Thailand erschossen

In der thailändischen Hauptstadt Bangkok ist einer der Anführer der Proteste gegen die Regierung erschossen worden. Wie ein Sprecher der Protestbewegung im Fernsehen erklärte, habe dieser gerade eine Rede vor Demonstranten gehalten, als von einem Kleintransporter aus Schüsse auf ihn abgegeben wurden. Bei dem Vorfall seien zudem mehrere weitere Menschen verletzt worden, hieß es. Weiter lesen …

Vogt als Dritte in Ljubno erneut auf dem Podest

Carina Vogt ist im beim Weltcup der Skispringerinnen im slowenischen Ljubno zum vierten Mal in Folge aufs Podest gesprungen. Die Degenfelderin musste sich wie bereits beim gestrigen Springen nur der Österreicherin Daniela Iraschko-Stolz und Sara Takanshi aus Japan geschlagen geben und wurde erneut Dritte. Damit landete Vogt in der laufenden Saison bereits achtmal auf dem Podest. Weiter lesen …

EU-Kommissionschef Barroso sieht wirtschaftliches Comeback Europas

EU-Kommissionschef José Manuel Barroso sieht einem Bericht der "Welt am Sonntag" zufolge ein Comeback Europas in der Weltwirtschaft. Die Spar- und Reformpolitik der vergangenen Jahre sei erfolgreich, sagte er. "Ich habe immer gesagt: Wir halten an unserer umfassenden Krisenstrategie fest. Konsolidierung der öffentlichen Finanzen, Reformen für Wettbewerbsfähigkeit und zielgerichtete Investitionen. Das wird eines Tages im Guten enden", sagte Barroso der Zeitung auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos. Weiter lesen …

Magazin: Hartz-IV-Paar soll mit Sex-Partys eine Million Euro verdient haben

Ein arbeitsloses Ehepaar aus Brandenburg, das seit Jahren Hartz-IV-Leistungen bezieht, soll bei Hunderten Sex-Partys in Deutschland, Österreich und der Schweiz mindestens eine Million Euro eingenommen und nicht versteuert haben. Wie das Nachrichtenmagazin "Focus" berichtet, ermittelt derzeit das Polizeipräsidium Frankfurt am Main gegen das Paar wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung und des Sozialhilfebetrugs. Weiter lesen …

Tennis: Wawrinka schlägt Nadal und gewinnt Australian Open

Der Schweizer Tennisprofi Stanislas Wawrinka hat das Finale der Australian Open gegen den Spanier Rafael Nadal gewonnen. Der 28-Jährige setzte sich gegen die Nummer eins der Tennis-Welt, die während des Finalspiels immer wieder mit Rückenproblemen zu kämpfen hatte und sich behandeln lassen musste, mit 6:3, 6:2, 3:6 und 6:3 durch und sicherte sich damit den ersten Grand-Slam-Titel in seiner Karriere. Weiter lesen …

Höfl-Riesch fährt auch beim zweiten Super-G von Cortina d´Ampezzo aufs Podest

Maria Höfl-Riesch hat mit ihrem dritten Platz beim heutigen Super-G den dritten Podestplatz in Cortina d´Ampezzo eingefahren. Nachdem die Partenkirchnerin am Donnerstag als Zweite im Super-G und am Freitag als Abfahrtssiegerin aufzweigen konnte, musste sie sich im heutigen Super-G nur der Schweizerin Lara Gut und Tina Weirather aus Liechtenstein gechlagen geben. Weiter lesen …

Schwesig will "ElterngeldPlus" rasch auf den Weg bringen

Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) will das Elterngeld rasch ausweiten: Dies sei eines der ersten Projekte, die sie auf den Weg bringen wolle, sagte Schwesig der "Welt am Sonntag". Mit dem "ElterngeldPlus" will Schwesig Eltern mit zusätzlichem Geld fördern, die früh in Teilzeit in ihre Berufe zurückkehren. "Eltern, die zum Beispiel bereits nach sechs Monaten wieder einsteigen, sollen länger als bisher Elterngeld bekommen", kündigte Schwesig an. Weiter lesen …

SPD will Doppelpass ausweiten

Die SPD will mehr doppelte Staatsbürgerschaften zulassen, als mit der Union im Koalitionsvertrag vereinbart wurde. Die Staatsministerin für Migration und SPD-Vizevorsitzende Aydan Özoguz plädierte in der "Welt am Sonntag" dafür, die bisherige Regelung "vollständig" und "ohne Wenn und Aber, ohne Hintertür" aufzuheben. "Auf der Kabinettsklausur in Meseberg haben wir alle übereingestimmt, dass das Gesetz jetzt unverzüglich kommen muss. Die Optionspflicht muss komplett abgeschafft werden", betonte sie. Weiter lesen …

ADAC-Präsident Meyer denkt trotz Affären nicht an Rücktritt

Trotz der Affären um den Autopreis "Gelber Engel" und Flüge mit den "Rettungshubschraubern" zu Dienstterminen denkt ADAC Präsident Peter Meyer nicht an einen Rücktritt. Als Begründung sagte er "Bild am Sonntag": "Als Präsident wurde ich im letzten Jahr mit großer Mehrheit bis 2017 wiedergewählt. Ich stehe zu meiner Verantwortung und werde die Vorkommnisse umfassend aufklären, damit das Vertrauen in den ADAC schnellstmöglich wieder hergestellt werden kann." Weiter lesen …

Schäuble warnt vor Ressentiments gegenüber Zuwanderern

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) warnt vor Ressentiments gegenüber Zuwanderern und appelliert an die Deutschen, um jeden Preis an der europäischen Einigung festzuhalten. Schäuble sagte "Bild am Sonntag": "Wir Deutschen haben nicht den geringsten Grund, Ressentiments gegenüber anderen zu schüren. Deutschland profitiert von der europäischen Integration wie kaum ein anderes Land. Und wir sind darauf angewiesen, dass Arbeitskräfte zu uns kommen." Weiter lesen …

Zeitung: Retouren bei großen Onlinehändlern weiter gratis

Trotz der Änderung des EU-Rechtes wollen große Onlinehändler voraussichtlich weiter kein Geld von ihren Kunden für Retouren verlangen. Das ergab eine Recherche der "Welt am Sonntag". Bei Amazon hieß es auf Anfrage, es seien keine Änderungen an den Bestimmungen zur Rücksendung geplant. Bei Zalando lautete die Auskunft ähnlich: "Kostenfreiheit des Versandes und des Rückversandes sind ein zentraler Punkt unseres Verständnisses von E-Commerce." Weiter lesen …

Schwesig: Mehr als 2.500 Unternehmen sollen Frauenquote einführen

Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) will in mehr als 2.500 Unternehmen in Deutschland eine Frauenquote einführen. Auch im öffentlichen Dienst strebe sie nach einer Quotenregelung, kündigte Schwesig in einem Interview mit der "Welt am Sonntag" an. Ein entsprechendes "Gesetz zur Förderung von Frauen in Führungspositionen" will sie in diesem Jahr auf den Weg bringen, 2015 solle es nach ihren Plänen dann in Kraft treten. Weiter lesen …

Wanka will aus Studienabbrechern Handwerker machen

Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) startet eine Initiative für Studienabbrecher. Sie möchte die Aussteiger dabei für Handwerksberufe gewinnen. "Wir brauchen einen engeren Kontakt zwischen Studienabbrechern sowie den Kammern und Unternehmen, damit diese schnell zueinander finden, dazu werden wir Pilotprojekte starten", sagte Wanka der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Neumayer verpasst bei slowenischem Dreifach-Erfolg in Sapporo knapp das Podest

Michael Neumayer ist beim zweiten Weltcup-Springen im japanischen Sapporo nur knapp am Podest vorbeigesprungen. Beim Sieg des Slowenen Jernej Damjan landete der Berchtesgadener auf dem vierten Rang. Die Plätze zwei und drei sicherten sich mit Vortagesieger Peter Prevc und Robert Kranjec zwei weitere Slowenen. Markus Eisenbichler überraschte als Achter mit einem weiteren Top-Ten-Resultat. Weiter lesen …

Bundesregierung arbeitet an neuer Afrika-Strategie

Die Bundesregierung entwickelt nach den Plänen von Entwicklungshilfeminister Gerd Müller (CSU) eine neue Afrika-Strategie. "Wir werden in den nächsten Monaten ein neues entwicklungspolitisches Afrika-Konzept ausarbeiten. Deutschland wird sich noch mehr auf Afrika konzentrieren als bisher schon", kündigte Müller in "Bild am Sonntag" an. Weiter lesen …

"Wetten, dass..?" verliert wieder Zuschauer

Die Sendung "Wetten, dass..?" hat am Samstagabend erneut weniger als sieben Millionen Menschen vor den Bildschirm gelockt und im Vergleich zur letzten Sendung über eine halbe Millionen Zuschauer verloren. Insgesamt 6,31 Millionen Menschen verfolgten die Ausgabe aus Karlsruhe, ein Marktanteil von 19,4 Prozent. Damit erreichte die Sendung die niedrigste Quote aller Zeiten, diesen Rekord hatte zuletzt die "Wetten, dass..?"-Ausgabe am 16. November aus Halle mit 6,55 Millionen Zuschauern gehalten. Weiter lesen …

Bittere Diagnose: Blaszczykowski erleidet Kreuzbandriss

Bittere Diagnose für Borussia Dortmund: Der Offensivakteur Jakub Blaszczykowski hat sich am Samstag im Heimspiel gegen den FC Augsburg einen Riss des vorderen Kreuzbandes im rechten Knie zugezogen. Dies habe eine Kernspintomographie am Sonntagmorgen ergeben, wie der Verein mitteilte. Demnach werde sich "Kuba" in den kommenden Tagen einer Operation unterziehen. Weiter lesen …

Weser-Kurier: Urheberrechtsverstöße

Edward Snowden ist schuld, zumindest daran, dass netzpolitisch fast nur noch über Datensicherheit diskutiert wird. In Sachen Urheberrecht dagegen herrscht in der Politik erschreckender Stillstand. Erschreckend deshalb, weil die bisherige Rechtslage einen Großteil der Gesellschaft zu Kriminellen macht. Weiter lesen …

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"MANTEY halb 8" deckt auf - Wer steuert den öffentlich-rechtlichen Rundfunk?
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