30. September 2014 - Archiv

Die Finanzminister der ostdeutschen Bundesländer wollen mit einheitlichen Forderungen in die weiteren Verhandlungen zu den föderalen Finanzbeziehungen gehen, Änderungen am Länderfinanzausgleich lehnen sie dabei ab. "Wir arbeiten an einer gemeinsamen Position der ostdeutschen Länder", sagte Sachsens Finanzminister Georg Unland (CDU) dem "Handelsblatt" (Mittwochsausgabe). Weiter lesen …

Der britische Premierminister David Cameron hat wie die online Redaktion von Radio "Stimme Russlands" meldet, erklärt, dass Großbritanniens Austritt aus der Europäischen Union „sein Herz nicht brechen“ würde, wie es beim Ausscheiden Schottlands aus dem Bestand des Vereinigten Königreiches der Fall gewesen wäre. Weiter lesen …

Nach Ansicht des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNHCR) erhält die wachsende Flüchtlingsproblematik in Afrika nicht genug Aufmerksamkeit in den internationalen Medien und politischen Debatten. Weiter lesen …

Viele Kommunen verlassen offenbar ihren Sparkurs und investieren wieder. Allein die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen gaben im ersten Halbjahr knapp 1,2 Milliarden Euro mehr aus, als sie einnahmen, berichtet das "Handelsblatt" (Mittwochsausgabe) unter Verweis auf eine Sonderauswertung des Statistischen Bundesamts zu den Kernhaushalten der Kommunen. Weiter lesen …

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat heute entschieden, dass die BILD-Berichterstattung zur sogenannten Speer-Affäre von Beginn an rechtmäßig war. In dem Karlsruher Urteil heißt es, die Informationen hätten "einen Missstand von erheblichem Gewicht" offenbart, "an dessen Aufdeckung ein überragendes öffentliches Interesse" bestand. Zugleich hob der BGH die Urteile der Vorinstanzen in Berlin auf. Weiter lesen …

Die AfD stimmt mit dem Innenminister in seinem kritischen Urteil über die Praxis des deutschen Asylverfahrens überein. Sie steht vorbehaltlos zu der im Grundgesetz verankerten Bestimmung, nach der politisch Verfolgte Asyl genießen. Sie wirbt jedoch dafür, diese Bestimmung auf diejenigen anzuwenden und einzuschränken, für die sie gedacht war und ist. Dieser Personenkreis macht nach der amtlichen Statistik, die auch der Minister kennen dürfte, nur einen Bruchteil derer aus, die dieses Recht für sich in Anspruch nehmen. Weiter lesen …

Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat die Unterzeichnung des bilateralen Sicherheitsabkommens (BSA) zwischen Afghanistan und den USA begrüßt: "Jetzt ist der Weg frei für die Fortsetzung der Zusammenarbeit mit Afghanistan und eine zentrale Voraussetzung für unser weiteres Engagement ist geschaffen", erklärte Steinmeier am Dienstag. Weiter lesen …

Der Koalitionsausschuss von CDU/CSU und SPD wird wohl am 7. Oktober in Berlin zusammenkommen. Das berichtet die "Welt" unter Berufung auf Koalitionskreise. Weiter lesen …

Die katalanische Regionalregierung will weiter am geplanten Referendum zur Unabhängigkeit Kataloniens von Spanien festhalten. Die Entscheidung des Verfassungsgerichts in Madrid, die Klage der spanischen Zentralregierung gegen die Abstimmung anzunehmen, ändere nichts an der Entschlossenheit der Regionalregierung, das Referendum durchzuführen, erklärte ein Sprecher am Dienstag in Barcelona. Weiter lesen …

In die Debatte um Ausrüstungsmängel der Bundeswehr hat sich nun auch der Bundeswehrverband eingeschaltet: "Schuldzuweisungen helfen jetzt niemandem, sie schaden nur dem Image der Bundeswehr und darunter leiden vor allem die Soldaten", sagte der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, Oberstleutnant André Wüstner, dem "Tagesspiegel" (Mittwochsausgabe). Weiter lesen …

Wie die Nachrichtenagentur RIA Novosti meldet hat sich der russische Generalstabschef Valeri Gerassimow am Dienstag bei einem Treffen mit seinem libanesischen Amtskollegen Walid Salman in Moskau zutiefst besorgt über die Situation im Libanon geäußert. Weiter lesen …

Nach dem Wechsel Ex-Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) in den Vorstand der privaten Allianz-Krankenversicherung will die große Koalition nun Übergangsfristen für ausscheidende Kabinettsmitglieder einführen. "Wir brauchen klare Regelungen für den Wechsel von der Politik in die Wirtschaft", sagte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann der "Frankfurter Rundschau" (Mittwochsausgabe). Weiter lesen …

Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger will nach den Übergriffen von privaten Wachleuten auf Asylbewerber in Notunterkünften "klare Standards" für den Einsatz von Sicherheitsunternehmen in Flüchtlingsheimen umsetzen: "Künftig wird in unseren Landesunterkünften nur noch Sicherheitspersonal beschäftigt, das auf freiwilliger Basis einer Sicherheitsüberprüfung durch Polizei und Verfassungsschutz zustimmt", erklärte Jäger am Dienstag in Düsseldorf. Weiter lesen …

Die afghanische Regierung hat am Dienstag das bereits seit langem geplante Sicherheitsabkommen mit den USA unterzeichnet. Auch ein Abkommen mit der Nato wurde unterschrieben. Weiter lesen …

Umweltschutzverbände und Bürgerinitiativen haben heute Bundesumweltministerin Barbara Hendricks rund 660000 Unterschriften für ein Verbot der Erdgas-Fördermethode Fracking übergeben. Zuvor führten sie vor dem Bundesumweltministerium eine symbolische Fracking-Bohrung durch. In einem Online-Appell hatten das Kampagnennetzwerk Campact, der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) und andere Initiativen gegen Fracking etwa eine halbe Million Unterschriften gesammelt, weitere rund 160000 Unterschriften sammelte das Umweltinstitut München. Die Organisationen fordern ein klares gesetzliches Verbot von Fracking durch entsprechende Änderungen im Bundesberggesetz. Weiter lesen …

Unternehmen finanzieren Investitionen zum großen Teil aus eigenen Mitteln. Dies ist das Resultat einer Umfrage der EBS Universität für Wirtschaft und Recht und Expense Reduction Analysts unter 251 vor allem mittelständischen Unternehmen. Demnach wird ein Drittel des Finanzierungsbedarfs aus Gewinnen und Abschreibungen generiert. 22 Prozent des Finanzbedarfs kommt aus Geldern, die durch Kostenmanagementprogramme erwirtschaftet wurden. Nur 12 Prozent der benötigten Gelder werden über Bankkredite abgedeckt. Weiter lesen …

Der Präsident des CDU-Wirtschaftsrats, Kurt Lauk, hat Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) scharf für dessen Forderung nach Änderungen am EU-Freihandelsabkommen mit Kanada (Ceta) kritisiert: "Forderungen nach Nachverhandlungen unterminieren die Glaubwürdigkeit der EU-Kommission in diesen und allen anderen internationalen Verhandlungen", sagte Lauk dem "Handelsblatt" (Onlineausgabe). Weiter lesen …

Politiker der Berliner Regierungskoalition haben das Vorgehen der kommunistischen Führung in Peking angesichts der Proteste in der Sonderwirtschaftszone Hongkong kritisiert. Die von der Führung in Peking verfügte Kandidaten-Auslese vor der Wahl des Chefs der Sonderverwaltungszone erfülle nicht die "Voraussetzungen für ein System, welches sich zu mehr Offenheit und Pluralität bekennen muss", sagte SPD-Fraktionsvize Rolf Mützenich dem "Tagesspiegel" (Mittwochsausgabe). Weiter lesen …

Das Protokoll über die Übergabe des ersten französischen Hubschrauberträgers des Typs „Mistral“ an Russland soll in Saint-Nazaire Ende Oktober oder Anfang November unterschrieben werden. Diese Angaben führte der stellvertretende des Generaldirektors des russischen Rüstungsunternehmens Rosoboronexport, Igor Sewastjanow, an. Weiter lesen …

Nach Einschätzung des Chefvolkswirts der Dekabank, Ulrich Kater, können die Proteste im wichtigen Finanzzentrum Hongkong die Weltwirtschaft erschüttern, sofern auch China davon erfasst würde. "Die größte Gefahr liegt in einem Übergreifen der Protestwelle auf ganz China", sagte Kater dem "Handelsblatt" (Online-Ausgabe). Weiter lesen …

Mehrere Datenschutz- und Bürgerrechtsorganisationen aus Deutschland haben den designierten künftigen EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos aufgefordert, auf einen neuen Anlauf zur verdachtslosen Vorratsdatenspeicherung zu verzichten. Vor der Anhörung des designierten Kommissars durch den Innenausschuss des EU-Parlamentes übergaben Campact, Digitalcourage e.V., der Digitale Gesellschaft e.V. und der Arbeitskreis gegen Vorratsdatenspeicherung über 100.000 Unterschriften für den Online-Appell gegen Vorratsdatenspeicherung "Nein zur Rundum-Überwachung" an die Europa-Abgeordneten Sylvia-Yvonne Kaufmann (SPD) und Jan-Philipp Albrecht (Grüne). Weiter lesen …

Die Schwäche der europäischen Wirtschaft ist nach Ansicht des Bundesverbandes der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken (BVR) nicht auf einen Mangel an Liquidität zurückzuführen. Die im Frühsommer gestartete geldpolitische Offensive der Europäischen Zentralbank (EZB) werde daher der Wirtschaft keine durchgreifenden Impulse geben. BVR-Vorstand Dr. Andreas Martin: "Die Geldpolitik darf nicht hyperaktiv werden." Mit ihrem Aktivismus erwecke die Geldpolitik Erwartungen, die sie nicht erfüllen könne. Das Vertrauen in die Geldpolitik sei ein hohes Gut, das nicht beschädigt werden dürfe. Außerdem seien mit den von der EZB geplanten Käufen verbriefter Forderungen (ABS) finanzielle Risiken für die europäische Notenbank verbunden. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Linken-Bundestagsfraktion, Gregor Gysi, erntet für seine Ansicht, dass es sich bei der DDR nicht um einen Unrechtsstaat gehandelt habe, viel Kritik. Der Vorsitzende der Grünen in Thüringen, Dieter Lauinger, kritisierte die jüngsten Äußerungen von Gysi: "Die DDR war unzweifelhaft ein Unrechtsstaat", sagte Lauinger der "Mitteldeutschen Zeitung" (Mittwochausgabe). Weiter lesen …

Die internationale Tierschutzorganisation VIER PFOTEN bekam am vergangenen Freitag prominenten Besuch in Rumänien: Model, Schauspielerin und Moderatorin Alena Gerber unterstützte VIER PFOTEN-Mitarbeiter einen Tag lang beim Kastrieren rumänischer Hunde in Pantelimon bei Bukarest. Anschließend besuchte sie das VIER PFOTEN-Partnertierheim Speranta. Weiter lesen …

Die Kölner Polizei hat am Montagabend im Laderaum eines Kleintransporters eine gefesselte 17-Jährige gefunden. Nach Angaben der Polizei vom Dienstag hatte eine 47-jährige Frau gegen 19:30 Uhr einen Abschiedsbrief ihres fünf Jahre älteren Ehemanns entdeckt, in dem dieser seinen Suizid ankündigte. Weiter lesen …

Die Linkspartei sucht beim Kampf gegen das Freihandelsabkommen mit Kanada, CETA, den Schulterschluss mit SPD und Grünen. Zugleich sollten Gewerkschaften und die Zivilgesellschaft jetzt den Druck auf die SPD »massiv verstärken«, sagte der Parteivorsitzende Bernd Riexinger am Dienstag der in Berlin erscheinenden Tageszeitung »neues deutschland«. »Im Bundestag kommt die Stunde der Wahrheit. Wenn es nicht gelingt, die Mängel des Abkommens in Nachverhandlungen zu beseitigen, fordere ich die SPD auf, gemeinsam mit LINKEN und Grünen im Bundestag gegen die Ratifizierung zu stimmen, Notfalls muss jeder Abgeordnete in jeder Sprechstunde an seine soziale Verantwortung erinnert werden. Die parlamentarische Mehrheit gegen den Dammbruch ist da und muss genutzt werden.« Weiter lesen …

Nach der Anhörung des designierten EU-Umweltkommissars Karmenu Vella hat der NABU große Zweifel, ob dieser zu einem Kämpfer für wichtige Umweltbelange in der europäischen Umweltpolitik werden kann. Weiter lesen …

In über 125 Städten in 27 Ländern treten an diesem Samstag (4.10.2014) Zehntausende für den Schutz der Arktis in die Pedale. An dem globalen Protest "Ice Ride" nehmen auch ehrenamtliche Greenpeace-Aktivisten in Deutschland teil. In 31 Städten, darunter Hannover, Hamburg, Berlin, Leipzig und Nürnberg, organisieren die Umweltschützer Fahrraddemos. Die Teilnehmer dekorieren ihre Räder mit Motiven der arktischen Tierwelt. Zudem gibt es in einigen Städten Rahmenprogramme wie Live-Musik oder Poetryslam. Mit dem "Ice Ride" fordern die Umweltschützer, dass Gazprom die Ölförderung in der russischen Petschorasee stoppt. Weiter lesen …

Das Landgericht Paris (Tribunal de Grande Instance de Paris) hat heute eine Klage gegen die benannte Stelle TÜV Rheinland LGA Products GmbH ("TÜV Rheinland") im Zusammenhang mit Brustimplantaten von Poly Implant Prothèse ("PIP") abgewiesen. Weiter lesen …

Im österreichischen Bundesland Tirol ist eine 65-jährige Frau aus Deutschland bei einem tragischen Wander-Unfall ums Leben gekommen. Die Frau war am Montag gemeinsam mit ihrem 73-jährigen Ehemann in Weißenbach am Lech zu einer Wanderung aufgebrochen, wie die örtliche Polizei mitteilte. Weiter lesen …

Der Präsident des Deutschen Roten Kreuzes, Rudolf Seiters, hat nach Misshandlungen von Flüchtlingen in Asyl-Unterkünften die nordrhein-westfälische Landesregierung zu konsequentem Eingreifen aufgefordert. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" erklärte Seiters, offenbar handele es sich um Einzelfälle. "Aber jeder Einzelfall ist nicht akzeptabel", sagte der frühere Bundesinnenminister. Er forderte schnellstmögliche Gegenmaßnahmen. Dass der nordrhein-westfälische Innenminister Ralf Jäger (SPD) den Wachdienst sofort von seinen Aufgaben entbunden habe, sei ein erster und richtiger Schritt. Die angekündigten strafrechtlichen Konsequenzen müssten umgehend folgen. "Diejenigen, die sich strafbar gemacht haben, müssen zur Rechenschaft gezogen werden", forderte Seiters. Weiter lesen …

Das persönliche Luxus-Unterseeboot "Super Falcon Mark II", das optisch einer Kombination aus Flugzeug und U-Boot ähnelt, ist von der kalifornischen Unterwasser-Fluggesellschaft DeepFlight entwickelt worden. Das futuristische Gefährt kann mit seinen Propellern eine Tiefe bis zu 120 Metern erreichen und wird von seinen Insassen über einen Joystick gesteuert. Der Super Falcon Mark II bietet Platz für zwei Passagiere, die sich jeweils in getrennten Kammern befinden. Weiter lesen …

Reporter ohne Grenzen (ROG) fordert Regierung und Justiz Bahrains auf, alle Vorwürfe und das Reiseverbot gegen die Menschenrechtsaktivistin Maryam al-Khawaja fallenzulassen. Khawaja kämpft seit Jahren unermüdlich gegen die Verfolgung von Journalisten, Aktivisten und Oppositionellen in dem arabischen Golfstaat. Am 30. August wurde sie am Flughafen der Hauptstadt Manama bei der Einreise festgenommen. Am (morgigen) Mittwoch beginnt der Prozess gegen sie wegen eines angeblichen Angriffs auf Sicherheitsbeamte. Weiter lesen …

Fast jeder vierte (24 Prozent) Bundesbürger liest elektronische Bücher (E-Books). Das geht aus einer repräsentativen Umfrage im Auftrag des Hightech-Verbands BITKOM unter 2.300 Personen hervor. Im Vorjahr lag der Anteil der E-Book-Leser noch bei 21 Prozent. Da nur drei Viertel aller Deutschen Bücher lesen, liegt der Anteil der E-Book-Nutzer an der Bücher lesenden Bevölkerung sogar bei 33 Prozent (Vorjahr: 29 Prozent). Weiter lesen …

Nach der Misshandlung von Flüchtlingen hat der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, mehr Hilfen für die Kommunen gefordert. Wendt sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Dienstag): "Flüchtlingsgipfel oder Minister-Besuche in den Unterkünften - das ist alles schön. Aber es hilft uns nicht weiter, wenn wir nicht davon abgehen, dass alles nichts kosten darf." Weiter lesen …

Mit Wirkung zum 1. Oktober 2014 wechselt Michal Broniatowski (60), einer der erfahrensten Journalisten in Polen, zu Ringier Axel Springer Poland. Er wird neuer Chefredakteur des Forbes Magazine und tritt damit die Nachfolge von Kazimierz Krupa an, der das Unternehmen nach sieben Jahren auf eigenen Wunsch verlässt. Weiter lesen …

Angesichts der mangelhaften Bundeswehr-Ausrüstung hat der Bund der Steuerzahler Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) scharf kritisiert. "Offensichtlich hat es die Ministeriumsspitze immer noch nicht geschafft, die verkrusteten Beschaffungsstrukturen der vergangenen Jahrzehnte aufzubrechen. Da hilft es auch nicht, wenn Ministerin von der Leyen nicht ausgegebenes Geld am Jahresende behalten will", sagte Verbands-Präsident Reiner Holznagel dem "Handelsblatt" (Online-Ausgabe). Weiter lesen …

Die Apfelernte 2014 ist zwar noch nicht abgeschlossen, doch die deutschen Baumobstbauern rechnen mit einer sehr guten Apfelernte von rund 1,02 Millionen Tonnen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) auf der Basis von vorläufigen Schätzungen zum August 2014 mitteilt, wird die Ernte damit um knapp 8 % über dem Durchschnitt der letzten zehn Jahre von fast 952 000 Tonnen liegen. Weiter lesen …

Wenn die Pupillen sich weiten, ist das ein Hinweis auf eine Anstrengung. Laut Forschern der Université catholique de Louvain könnten die Weitung der Pupillen und das Erleichtern schwieriger Aufgaben mit der bewussten Aktivierung bestimmter Gehirnareale zusammenhängen. Bekannt ist, dass sich die Pupillen bei geistiger Anstrengung, zum Beispiel beim Nachdenken über eine Rechnung, weiten. Das Team um Alexandre Zenon wollte aber herausfinden, ob das auch bei körperlicher Anstrengung der Fall ist. Weiter lesen …

Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im September im Vergleich zum Vorjahresmonat um 41.000 auf 2,808 Millionen gefallen. Das teilte die Bundesagentur für Arbeit (BA) am Dienstag in Nürnberg mit. Demnach sank die Arbeitslosenquote um 0,2 Prozentpunkte auf 6,5 Prozent. Weiter lesen …

Die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) hat ein weiteres Video mit einem als Geisel festgehaltenen Journalisten veröffentlicht. Bei dem Mann handelt es sich offenbar um den britischen Fotojournalisten John Cantlie, der vor rund zwei Jahren in Syrien entführt wurde. Weiter lesen …

Hat ein Steuerpflichtiger sechsstellige Steuerschulden angesammelt und immer wieder gegen seine Meldepflicht verstoßen, kann ihm der Reisepass entzogen werden. Dies entschied nach Angaben der D.A.S. das Verwaltungsgericht Berlin. Das Gericht hatte bei einer Steuerschuld von über 531.000 Euro einen Fluchtwillen angenommen. Weiter lesen …

„An und für sich“ schoss vor dreieinhalb Jahren direkt in die vorderen Ränge der Charts. Dann widmete sich Clueso erst einmal Projekten und gründete sein eigenes Label. Für seine neue LP ließ er sich Zeit. Doch das Warten hat sich gelohnt, denn die „Stadtrandlichter“ gehen auf Platz eins der offiziellen deutschen Album-Charts, ermittelt von GfK Entertainment, an. Es ist die erste Nummer-eins-Platzierung für den 34-Jährigen. Weiter lesen …

Roboter könnten im Katastrophenfall die Stromversorgung wiederherstellen und wichtige Systeme zum Laufen bringen. Forscher der Michigan Technological University (MTU) haben aber auch den Mobilfunkbereich im Visier. "Wenn wir in Funkmasten wieder Strom haben, können wir die Menschen finden, die wir retten müssen", erklärt die Maschinenbau-Professorin Nina Mahmoudian. Zudem wäre die Kommunikation für Helfer dann leichter. Das Team hat zunächst im Modell gezeigt, wie solche Roboter vorgehen könnten. Weiter lesen …

In der Sterbehilfe-Diskussion des Bundestages entwirft eine fraktionsübergreifende Abgeordneten-Gruppe derzeit ein kombiniertes Modell aus Verbot und Ausnahmen für Ärzte. Wie die "Welt" berichtet, erarbeiten die SPD-Fraktionsvizevorsitzenden Carola Reimann und Karl Lauterbach, der SPD-Rechtsexperte Burkhard Lischka und Bundestagsvizepräsident Peter Hintze (CDU) derzeit einen Gruppenantrag, in dem einerseits die Unionspläne für ein strafrechtliches Verbot der organisierten Sterbehilfe akzeptiert und andererseits im betreuungsrechtlichen Teil des Bürgerlichen Gesetzbuches Bedingungen festgelegt werden, unter denen Ärzte dennoch straffrei Hilfe bei der Selbsttötung leisten dürfen. Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in einem Telefongespräch mit dem ukrainischen Präsidenten Pjotr Poroschenko über die Bereitstellung von 25 Millionen Euro für den Wohnungsbau für Zwangsumsiedler sowie über Kredite in Höhe von 500 Millionen Euro für die Wiederherstellung der Infrastruktur des Donbass mitgeteilt. Dies meldet Radio "Stimme Russlands" unter Berufung auf die Nachrichtenagentur RIA Novosti. Weiter lesen …

Wenige Tage vor der Urabstimmung der Gewerkschaft der Lokführer (GDL) über einen Streik bei der Deutschen Bahn hat der Bahn-Personalvorstand Ulrich Weber an die Bundesregierung appelliert, die Tarifeinheit in den Unternehmen gesetzlich zu regeln. Weiter lesen …

Durch einen Wechsel aus der Strom-Grundversorgung zu einem Alternativanbieter hätte ein Vier-Personen-Haushalt (5.000 kWh) in Deutschland in den vergangenen fünf Jahren insgesamt 980 Euro Stromkosten gespart. 2010 lag die mögliche Ersparnis durch einen Anbieterwechsel bei 147 Euro p. a., 2014 beträgt sie 76 Prozent bzw. 112 Euro mehr (259 Euro). Grund: die Preise der Grundversorgung sind zwischen 2010 und 2014 stärker gestiegen (+29 Prozent) als die der Alternativanbieter (+23 Prozent). Weiter lesen …

Die Einzelhandelsunternehmen in Deutschland setzten im August 2014 nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) real 0,1 % und nominal 0,6 % mehr um als im August 2013. Der August 2014 hatte mit 26 Verkaufstagen einen Verkaufstag weniger als der August 2013. Im Vergleich zum Juli 2014 lag der Umsatz im August 2014 kalender- und saisonbereinigt (Verfahren Census X-12-ARIMA) real und nominal jeweils um 2,5 % höher. Dies ist kalender- und saisonbereinigt der höchste Zuwachs seit Juni 2011 (real und nominal jeweils + 2,6 %). Weiter lesen …

Der Chef des Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, sieht angesichts des Flüchtlingsandrangs in Deutschland den Bund stärker bei der Versorgung der Menschen in der Pflicht und hat einen Gesundheitsfonds für Flüchtlinge gefordert. "Die Städte und Gemeinden sind durch die teilweise extrem hohen Krankenkosten der Flüchtlinge erheblich belastet", sagte Landsberg der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Ein Bund-Länder-Streit bedroht die zukünftige Finanzierung von Spitzenforschung in Deutschland. Die Bundesländer wollen bisher keinen eigenen Anteil an der sogenannten Programmpauschale übernehmen, berichtet die "Welt". Das Bundesforschungsministerium habe die Länder aufgefordert, sich zu bewegen. "Der Bund erwartet, dass sich die Länder an den DFG-Programmpauschalen in angemessenem Umfang beteiligen", sagte eine Sprecherin von Forschungsministerin Johanna Wanka (CDU) der "Welt". Weiter lesen …

Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien in Bonn ist verpflichtet, auf Antrag von Bürgern die Kopien indizierter Filme oder Tonträger herauszugeben, die sonst nicht mehr beschaffbar sind. Dies geht aus einem Urteil des Kölner Verwaltungsgerichts hervor, das dem "Tagesspiegel" (Dienstagausgabe) vorliegt. Weiter lesen …

Für den früheren deutschen Bundesaußenminister Hans-Dietrich Genscher (FDP) war der 30. September 1989 der schönste Tag seiner Laufbahn. An diesem Tag hatte der Minister rund 4.500 DDR-Flüchtlingen in der Prager Botschaft der Bundesrepublik die Botschaft überbracht, dass ihre Ausreise in den Westen bewilligt worden sei. Im Interview mit "Bild" sagte Genscher: "Es ist der glücklichste Tag meiner gesamten politischen Arbeit. Auch ich habe ja viele Jahre vorher die DDR verlassen. Ich wusste, wie sich die Menschen fühlen, was es heißt, Freunde und Verwandte zurückzulassen. Das hat mich schon sehr aufgewühlt." Weiter lesen …

Nach Angaben der Nato wird für die neue Ausbildungsmission in Afghanistan die erforderliche Zahl von 12.000 Soldaten problemlos erreicht: Bereits jetzt stünden mehr als 10.000 Soldaten bereit, sagte der für die Rückverlegung der Internationalen Schutztruppe (ISAF) und den Aufbau der neuen Mission ab 2015 in Afghanistan verantwortliche Nato-General, Hans-Lothar Domröse, der "Welt". Weiter lesen …

Angesichts der Pannenserie bei der Bundeswehr will Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) über einen Umweg mehr Geld für Rüstung ausgeben. Nach einem Bericht von "Bild" plant die Ministerin, Finanzmittel für größere Rüstungsprojekte im Etat mit Ersatzverwendungen abzusichern. Danach werden die Finanzmittel im Haushalt doppelt verbucht. Weiter lesen …

Die schlechteren Konjunkturaussichten für Deutschland lassen die Erwerbslosigkeit im nächsten Jahr möglicherweise steigen. Der "Bild" sagte Marcel Fratzscher, Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW): "Das schwächere Wachstum wird wohl auch einen leichten Anstieg der Arbeitslosenzahlen in Deutschland bedeuten." Verantwortlich dafür sei insbesondere die schwierige Wirtschaftslage in den Nachbarländern. Weiter lesen …

Die Grünen haben Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) in der Debatte um das EU-Freihandelsabkommen mit Kanada (Ceta) gegen Kritik aus der CDU verteidigt und EU-Kommissar Günther Oettinger scharf dafür kritisiert, dass er die von Gabriel geforderten Änderungen ablehnt. "Günter Oettinger hat da wohl selbst den Weckruf noch nicht gehört", sagte die Vize-Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Kerstin Andreae, dem "Handelsblatt" (Onlineausgabe). Weiter lesen …

Die Energieversorger in Deutschland wollen immer mehr Kraftwerke stilllegen. Nach einem Bericht von "Bild" liegen bei der Bundesnetzagentur mittlerweile Anträge auf die Abschaltung von 50 Kraftwerken vor. Das sind doppelt so viele wie noch vor einem Jahr. Grund sei die mangelnde Profitabilität, hieß es. Weiter lesen …

Der Bundesvize der Christlich Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), Christian Bäumler, hat den Wechsel von Ex-Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) zur Allianz Private Krankenversicherung scharf kritisiert und Konsequenzen gefordert: "Es ist politisch unerträglich, dass ein Politiker in die Branche wechselt, für deren Regulierung er zuständig war", sagte der CDU-Politiker dem "Handelsblatt". "Dies zerstört das Vertrauen der Bürger in die Integrität der Politik." Weiter lesen …

Der 1. FC Nürnberg hat das Montagsspiel des 8. Spieltags in der 2. Bundesliga mit 3:2 gegen den 1. FC Kaiserslautern gewonnen. Mit der Niederlage verpasst der FCK den Sprung an die Tabellenspitze. Weiter lesen …

Das spanische Verfassungsgericht hat das von der Region Katalonien geplante Unabhängigkeitsreferendum vorerst gestoppt. Die Richter nahmen eine Verfassungsklage der spanischen Zentralregierung gegen die Abstimmung am Montag einstimmig an. Damit wurde ein Dekret der katalanischen Regionalregierung zur Abhaltung des Referendums automatisch ausgesetzt. Weiter lesen …

Der Schauspieler Raúl Richter freut sich auf seinen Ausstieg aus der Daily Soap "Gute Zeiten, schlechte Zeiten" (GZSZ) und die Zeit danach. Wenn er anderen davon erzähle, habe er "immer so ein Strahlen im Gesicht", sagte Richter, der in der Serie die Rolle des Dominik Gundlach spielt, dem Online-People-Magazin "Promiflash". Weiter lesen …

In einem Interview mit dem Fachblatt "Schweizer Journalist", aus dem der Branchendienst Newsroom.de Auszüge veröffentlicht, sagt der 65-jährige Medienmanager auf die Frage, ob er sich beim Tempo der digitalen Entwicklung noch auf der Höhe fühlt: "Total. Ich habe zwei iPads, ein iPhone, ein Blackberry und ein MacBook. Und ich kann jedes Gerät bedienen und nutze alle intensiv. Ich habe immer die neueste Hardware, weil ich wissen will, was sich da entwickelt. Diese Verleger, die stolz darauf sind, dass sie kein iPhone bedienen können, sind kein Vorbild für mich." Weiter lesen …

Charlotte Link ist eine der erfolgreichsten deutschen Schriftstellerinnen. Bisher war sie für Krimis und Gesellschaftsromane bekannt, nun lässt sie ihre Leser an einem sehr persönlichen Kapitel ihres Lebens teilhaben. In "Sechs Jahre - Der Abschied von meiner Schwester" beschreibt Charlotte Link den langen Leidensweg ihrer Schwester Franziska, die ihren Krebs zunächst besiegte, dann aber an den Folgen der Behandlungen starb. "Man kann offensichtlich in einem Krankenhaus liegen und verhungern, ohne dass es jemand merkt." Weiter lesen …

Die 76-jährige Schauspielerin Jane Fonda ist der Ansicht, dass Zeitmanagement in ihrem Alter besonders wichtig ist: "Alles muss organisiert werden, sogar für Sex brauchst du einen Termin", sagte Fonda im Interview mit der F.A.Z. Weiter lesen …

Ab 02. Oktober, immer donnerstags, zeigt TELE 5 die SciFi-Serie DEFIANCE als deutsche Free TV-Premiere. Vorab traf der Sender die Serien-Stars Julie Benz, Tony Curran, Jesse Rath und Showrunner Kevin Murphy zum Interview. Julie Benz (42), in "Defiance" Bürgermeisterin der neu gegründeten Stadt, genießt es, nach der Rolle der verletzlichen Rita aus "Dexter" endlich einen coolen Part spielen zu können, "eine Figur, die lieber jemanden umbringt, als eine, die umgebracht wird". Vermisst hat sie trotzdem etwas: "Ich wünschte, dass Amanda mal einen Kerl ins Bett gezogen hätte. Ihr hätte ein wenig Stressabbau gut getan." Weiter lesen …