29. September 2014 - Archiv

Der neue afghanische Präsident Ashraf Ghani hat die Taliban dazu aufgerufen, mit der Regierung zu verhandeln und eine politische Lösung für den Konflikt zu suchen. "Wir sind kriegsmüde", sagte Ghani am Montag nach seiner Amtseinführung. Weiter lesen …

Nach dem Misshandlungsskandal in einem Flüchtlingsheim in Nordrhein-Westfalen hat der Präsident des Deutschen Städtetages, Ulrich Maly, ein Umdenken in der Asylpolitik gefordert: "Die dramatisch gestiegenen Asylbewerberzahlen der vergangenen Monate stellen die Städte vor erhebliche praktische Probleme. Die Städte brauchen daher Hilfe von Bund und Ländern", sagte Maly dem "Handelsblatt" (Online-Ausgabe). Weiter lesen …

Der ehemalige Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) hat seinen geplanten Wechsel zur Allianz Private Krankenversicherungs-AG verteidigt. "Meine Ausbildung und mein Engagement in den vergangenen Jahren für das Gesundheitswesen führen für mich logisch dazu, dass ich in diesem Bereich auch weiter tätig bin", sagte Bahr der "Süddeutschen Zeitung" (Dienstagsausgabe). Weiter lesen …

Der finnische Ministerpräsident Alexander Stubb schließt einen Nato-Beitritt Finnlands vorerst aus. Darüber könne man eher "bei gutem Wetter" sprechen, sagte Stubb am Montag bei einem Besuch in Berlin. Weiter lesen …

Nach der Berichten über eine Ausbreitung der Terrormiliz "Islamischer Staats" (IS) auch in Afghanistan hat der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Philipp Mißfelder (CDU), davor gewarnt, die Terrormiliz weiter zu unterschätzen. Weiter lesen …

In einem aktuell erschienenen Faltblatt veröffentlicht die bundesweite Vereinigung Ärzte gegen Tierversuche grausame Fakten über die tierexperimentelle Forschung in Ulm, die sich hinter verschlossenen Labortüren abspielt. Der Verein fordert eine Kehrtwende hin zu einer ethischen Forschung ohne Tierleid, die mittels moderner Testmethoden zu klinisch relevanten Ergebnissen gelangt. Weiter lesen …

Die Deutsche Bahn will zum Jahresende die Preise im Regionalverkehr und in der ersten Klasse erhöhen: So sollen Normalpreise sowie die Preise für Aktionsangebote wie die Länder-Tickets oder das Schönes-Wochenende-Ticket um durchschnittlich 1,9 Prozent steigen, teilte die Bahn am Montag mit. Weiter lesen …

Der Wirtschaftsweise Lars Feld hat sich gegen Investitionsprogramme in Deutschland und Europa ausgesprochen: "Solange Frankreich und Italien die Arbeitsmärkte nicht aus ihrem Korsett befreien, werden große Wachstumsimpulse ausbleiben. Zu meinen, über Staatsverschuldung könne Wachstum generiert werden, ist zu kurz gedacht", sagte das Mitglied im Sachverständigenrat im Interview mit dem "Handelsblatt" (Dienstagausgabe). Weiter lesen …

In Island hat sich am Montag ein leichtes Erdbeben ereignet. Geologen gaben einen Wert von 5,1 auf der Magnituden-Skala an. Diese Werte werden oft später korrigiert. Weiter lesen …

Nach Ansicht der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist die Bundeswehr entgegen der aktuellen Kritik einsatzfähig: "In ihren umfangreichen Auslandseinsätzen beweist das die Truppe jeden Tag", erklärte der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Henning Otte (CDU), am Montag in Berlin. Weiter lesen …

In der Großen Koalition ist ein heftiger Streit über mögliche Änderungen am EU-Freihandelsabkommen mit Kanada (Ceta) entbrannt: Die CDU-Spitze und EU-Kommissar Günther Oettinger (CDU) lehnen die von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) geforderten Nachbesserungen beim Investitionsschutzkapitel ab. Weiter lesen …

Wegen des geplanten Streiks der Piloten hat die Lufthansa mehrere Langstreckenflüge gestrichen: Bisher wurden bis Mittwoch rund 50 Flüge annulliert, teilte die Lufthansa am Montag auf ihrer Internetseite mit. Weiter lesen …

Die Union sinkt einer Umfrage zufolge weiter in der Wählergunst und ist zurzeit so schwach wie seit der Bundestagswahl nicht mehr. Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre, kämen CDU und CSU auf 38,5 Prozent der Wählerstimmen, ergab die INSA-Umfrage im Auftrag der "Bild". Weiter lesen …

Die IS-Truppen gelten weiterhin als Feinde der westlichen Welt und aus diesem Grund werden sie bekämpft. Der Publizist Heiko Schrang geht in seinem in seinem neusten Newsletter der Frage nach, ob die die USA auch die Organisation Islamischer Staat finanziert haben. Er schreibt: "In Wirklichkeit haben sie sich aus der freien syrischen Armee abgespalten, die vom Westen massiv im Kampf gegen das Assad-Regime unterstützt wurde. Mit anderen Worten, die IS kämpft mit westlichen Waffen gegen die Kurden, die jetzt ebenfalls mit westlichen Waffen ausgerüstet werden, u.a. auch mit deutschen." Weiter lesen …

Von Januar bis September 2014 sind nach Angaben der Internationalen Organisation für Migration (IOM) mindestens 3.072 Flüchtlinge bei dem Versuch, über das Mittelmeer nach Europa zu gelangen, gestorben. Dies sei ein neuer Höchststand, teilte die IOM am Montag mit. Weiter lesen …

Die Flüchtlings-Expertin der Grünen im NRW-Landtag, Monika Düker, fordert eine strengere Kontrolle der Flüchtlings-Camps in NRW. "Nach den erschütternden Vorgängen in Burbach muss das NRW-Innenministerium sofort alle Verträge mit den Betreibern der Flüchtlingsheime überprüfen. Außerdem muss jetzt unmittelbar in allen Aufnahmestationen überprüft werden, ob die vertraglich vereinbarten Standards eingehalten werden", sagte Düker der "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe). Weiter lesen …

Die Grünen erhöhen in der Debatte um Technikprobleme bei der Bundeswehr den Druck auf Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU): "Mit schönen Bildern und Schlagzeilen versucht Ministerin von der Leyen darüber hinwegzutäuschen, dass auch in ihrem Haus nach wie vor die Probleme vertuscht, verschleppt und verharmlost werden", sagte die Grünen-Verteidigungspolitikerin Agnieszka Brugger dem "Handelsblatt" (Online-Ausgabe). Weiter lesen …

Laut einer repräsentativen Umfrage ändern 24 Prozent der Bundesbürger ihre Zugangsdaten und Passwörter für Online-Konten, E-Mail-Postfächer, Smartphones, Alarmanlagen und dergleichen niemals aus eigener Initiative. Weiter lesen …

Wegen eines technischen Defekts ist eine für die Ebola-Luftbrücke vorgesehene Bundeswehr-Transall auf Gran Canaria liegen geblieben und kann vorerst ihren Weiterflug nach Dakar im Senegal nicht fortsetzen. Entsprechende Informationen des "Handelsblatts" (Online-Ausgabe) bestätigten die Bundeswehr-Luftwaffe und das Verteidigungsministerium. Weiter lesen …

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat den demokratischen Machtwechsel in Afghanistan als großen Erfolg bezeichnet. "Heute schreibt Afghanistan Geschichte: Das über Jahrzehnte von Bürgerkriegen gepeinigte Land vollzieht den ersten friedlichen und demokratischen Machtwechsel. Das ist ein großer Erfolg vor allem für die Menschen, die mutig und entschlossen den Drohungen der Taliban getrotzt haben und wählen gegangen sind", sagte Steinmeier mit Blick auf die Amtseinführung des neuen afghanischen Präsidenten Ashraf Ghani am Montag in Berlin. Weiter lesen …

In den Ammergauer Alpen in Bayern ist am Sonntagnachmittag ein 51-jähriger Bergsteiger tödlich verunglückt. Der Mann unternahm in Begleitung seines Sohnes eine Bergtour zur rund 2.000 Meter hohen Schellschlicht, wie die örtliche Polizei am Montag mitteilte. Weiter lesen …

Ägypten-Reisende beklagen gegenüber der Gesellschaft zur Rettung der Delphine e.V. (GRD) traurige und deprimierende Erlebnisse bei Delfinbeobachtungstouren im Roten Meer. Der meist völlig unregulierte Massentourismus wird für die betroffenen Delfine immer mehr zur ernsthaften Bedrohung und gefährdet ihr Überleben. Auch deutsche Reiseveranstalter wie FTI-Touristik verdienen an der touristischen Delfinquälerei kräftig mit. Weiter lesen …

Wer sein Notebook überwiegend an der Steckdose nutzt, sollte den Akku nach Möglichkeit aus dem Gerät nehmen. Darauf weist die Zeitschrift PC-WELT in ihrer neuen Ausgabe (11/2014, EVT 2. Oktober) hin. Zum einen sinkt die Akku-Kapazität mit der Zeit durch die Anzahl der Ladezyklen. Zum anderen wirkt sich die Temperatur des aufgeheizten Notebookgehäuses negativ auf die Akku-Leistung aus. Weiter lesen …

Nach Berichten über Materialprobleme der Bundeswehr hat sich SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann gegen eine Erhöhung des Wehr-Etats ausgesprochen. "Der bestehende Etat muss ausgeschöpft werden. Die Verteidigungsministerin muss jetzt Managementqualitäten beweisen und die Bundeswehr mit den vorhandenen Mitteln fit machen", sagte der SPD-Politiker im Gespräch mit "Spiegel Online". Weiter lesen …

Der Bundestag soll nach Ansicht des CDU-Politikers Heiner Geißler seine Debattenkultur reformieren und einen "Faktencheck" einführen. Mit diesem Instrument könne man "in einer spannenden Auseinandersetzung zwischen den Abgeordneten und der Regierung schnell klären, wer etwa eine falsche Behauptung vorbringt", sagte der frühere CDU-Generalsekretär und Bundesminister dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Das Bundesverteidigungsministerium will Transportmaschinen des Typs A400M mit "Minderleistungen" nur dann abnehmen, wenn Airbus die Kosten zur Beseitigung der Mängel übernimmt. Das geht aus einer auf den 1. September 2014 datierten Antwort des Verteidigungs-Staatssekretärs, Markus Grübel (CDU), auf eine schriftliche Frage des Haushalts- und Verteidigungsexperten der Grünen-Bundestagsfraktion, Tobias Lindner, hervor. Weiter lesen …

Die A 1 in Fahrtrichtung Köln: Ein Pkw steht kurz hinter dem Kamener Kreuz auf dem Standstreifen. Es ist 21.53 Uhr. Dunkelheit. Das Auto ist weder abgesichert, noch beleuchtet. Ein lebensgefährliches Verhalten, das die Beamten der Autobahnpolizei sofort zur Fahrzeugkontrolle veranlasst. Weiter lesen …

Langes Wochenende und Herbstferienbeginn: Den Tag der deutschen Einheit am Freitag nutzen viele für einen Kurzurlaub. Außerdem fangen in Nordrhein-Westfalen und Thüringen die Herbstferien an. Das wird von Donnerstagmittag bis zum frühen Samstagabend für lebhaften Verkehr auf den wichtigsten Autobahnen führen. Auf den Ring- und Ausfallstraßen der Ballungsgebiete zwischen der Ostsee und den Alpen brauchen Autofahrer wegen des Berufsverkehrs und der Wochenendpendler viel Geduld. Im gesamten Autobahnnetz sorgen Baustellen immer wieder für Unterbrechungen im Verkehrsfluß. Vorübergehend gesperrt sind zur Zeit die A 49 Kassel Richtung Gießen zwischen Wabern und Borken und die A 59 Duisburg Richtung Dinslaken zwischen dem Kreuz Duisburg und Duisburg - Nord. Weiter lesen …

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) hat die Bundesregierung zu weiteren Verbesserungen bei den Renten aufgefordert. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" forderte SoVD-Präsident Adolf Bauer Korrekturen auch bei der Erwerbsminderungsrente. Es sei "ungerecht", jene, die nicht mehr arbeiten könnten, auch noch mit Rentenabzügen zu bestrafen. Weiter lesen …

Eigentlich wollte sich Felix Neureuther in den kommenden Wochen intensiv auf den Weltcup-Auftakt in Sölden (25.10.) vorbereiten. Dieses Vorhaben muss der 30-jährige Rennfahrer vom SC Partenkirchen nun unterbrechen. Schmerzen im Lendenwirbelbereich zwingen Neureuther zu einer mehrwöchigen Trainingspause. Weiter lesen …

Die Deutschen werden immer bewegungsfreudiger. Dies zeigt der Vergleich der Ergebnisse zweier repräsentativer Umfragen des Gesundheitsmagazins "Apotheken Umschau" aus den Jahren 2001 und 2014. Demnach ist in den letzten 13 Jahren der Anteil derjenigen, die sich überhaupt selbst als sportlich aktiv bezeichnen, um 9,5 Prozentpunkte von 62,7 Prozent (2001) auf 72,2 Prozent (2014) gestiegen. Laut der aktuellen Erhebung trainiert aktuell fast jeder zweite (48,0 Prozent) Bundesbürger sogar wenigstens einmal pro Woche mindestens 30 Minuten am Stück, 2001 waren nur etwa vier von Zehn (41,8 Prozent) so oft aktiv. Weiter lesen …

Die Grünen sind empört über die Ausrüstungsmängel bei der Bundeswehr und die Forderung von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) nach mehr Geld: "Statt dauernd immer nur neue schöne Bilder und markige Schlagzeilen zu produzieren, muss Frau von der Leyen ein umfassendes Gesamtkonzept für Materialerhalt und Beschaffung auf den Tisch legen", sagte Agnieszka Brugger, verteidigungspolitische Sprecherin der Grünen, gegenüber "Bild". Weiter lesen …

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will das EU-Wahlrecht in Deutschland so anpassen, dass Bürger mit doppelter Staatsangehörigkeit nicht mehr zweifach wählen können, ohne dabei aufzufallen. Dies geht aus einem Schreiben des Innenministers an Bundestagsvizepräsident Johannes Singhammer (CSU) hervor, das der "Rheinischen Post" vorliegt. Weiter lesen …

Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) hat Politik und Wirtschaft aufgefordert, mehr Bürger aus Ostdeutschland in Führungspositionen zu setzen. In einem Interview mit "Bild" erklärte Schwesig: "Ich finde, dass mehr Ostdeutsche in Gesamtdeutschland sichtbar sein müssen, auch in Positionen, in denen etwas entschieden wird. Nicht nur in der Politik, sondern auch in der Wirtschaft und Wissenschaft. Eine Kanzlerin und zwei Ost-Minister reichen nicht." Weiter lesen …

Zwischen 2003 und 2014 ist der Anteil an Fahrzeugen mit einer Motorleistung von mehr als 200 PS besonders stark gestiegen - um 250 Prozent. Auch Pkw mit 151 bis 200 PS sind bei CHECK24-Kunden beliebter geworden: Ihr Anteil wuchs im selben Zeitraum um 117 Prozent. In Bayern, Baden-Württemberg, Hessen und Hamburg haben jeweils über 20 Prozent der Pkw mehr als 150 PS. Baden-Württemberg hat zudem den höchsten Anteil an Fahrzeugen mit über 200 PS. Über 70-Jährige fahren am seltensten ein Auto mit maximal 50 PS (1,38 Prozent) - 81 Prozent weniger als unter 20-Jährige (7,17 Prozent). Weiter lesen …

Shapewear heißt die neue Geheimwaffe der Frau. Dank der formenden Unterwäsche lassen sich kleine Fettpolster mühelos kaschieren und eine umwerfende Silhouette formen. Doch worauf kommt es beim Kauf von Shapewear an? Und wie wird die hautenge Wäsche am besten angezogen? Weiter lesen …

Die NRW-Grünen haben sich erfreut über eine Umfrage geäußert, wonach Deutsch-Türken Deutschland mehrheitlich als ihr Zuhause ansehen: "Das ist ein ermutigendes Zeichen für ein buntes Deutschland", sagte NRW-Grünenchef Sven Lehmann dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Die Schlafdauer ist eine sehr individuelle Eigenart. Der eine kommt mit fünf Stunden aus, andere brauchen acht - und beides kann vollkommen in Ordnung sein. "Das ist individuell sehr verschieden, wahrscheinlich spielen Gene eine Rolle", sagt Professor Joachim Ficker vom Klinikum Nürnberg im Apothekenmagazin "Senioren Ratgeber". Weiter lesen …

UN-Friedensbotschafterin Dr. Jane Goodall, die weltbekannte Primatenforscherin und DBE-Gründerin des Jane Goodall Instituts, sprach sich öffentlich gegen das Leiden der Primaten in Tierversuchen am deutschen Max-Planck-Institut für Biologische Kybernetik (MPI) aus. Weiter lesen …

Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff (CDU), hat die SPD in Thüringen davor gewarnt, ein Bündnis mit Linkspartei und Grünen einzugehen. Der "Bild" sagte Haseloff, die SPD solle stattdessen eine Große Koalition anstreben. "Wir haben in Sachsen-Anhalt eine gut funktionierende CDU/SPD-Koalition", sagte Haseloff mit Verweis auf sein eigenes Bundesland. "Sie bildet das Fundament für eine erfolgreiche und stabile Politik zum Wohle des Landes." Weiter lesen …

Angesichts von Wahlniederlagen und schlechten Umfragewerten will der FDP-Vorsitzende Christian Lindner den Ton in der politischen Auseinandersetzung deutlich verschärfen: Nach einem Bericht von "Bild" forderte Lindner rund 250 FDP-Funktionäre am Wochenende auf, mehr Kampfeswillen zu zeigen. Weiter lesen …

Das Netzwerk "Bundesdeutscher Arbeitskreis für Umweltbewusstes Management B.A.U.M." verleiht auf seiner Jahrestagung in Hamburg am 29. September in der Kategorie Großunternehmen den Umweltpreis 2014 auch an das Kreuzfahrtunternehmen AIDA mit seinem Chef Michael Ungerer und Umweltdirektorin Monika Griefahn. Das Wal- und Delfinschutz-Forum (WDSF) spricht von einem Skandal. Weiter lesen …

Der Patientenbeauftragte der Bundesregierung, Karl-Josef Laumann, hat wegen gefährlicher Wechselwirkungen von Arzneimitteln Alarm geschlagen. "10,2 Prozent der über 65-Jährigen, die ins Krankenhaus eingewiesen werden, leiden unter einem Zuviel an Arzneimitteln", sagte Gerd Glaeske, Professor für Arzneimittelversorgungsforschung an der Universität Bremen, der "Welt". "Das Problem lebensgefährlicher Wechselwirkungen der von den Ärzten verschriebenen Medikamente ist gerade bei Patienten im Alter über 65 Jahren gewaltig." Weiter lesen …

Angesichts der gravierenden Ausrüstungsmängel bei der Bundeswehr hat die SPD ihren Druck auf Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) verstärkt. "Bisher hat die Ministerin nichts entschieden. In den nächsten Wochen kommt für sie die Stunde der Wahrheit", sagte SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold der "Rheinischen Post". "Das Parlament will spätestens im Dezember über ihre Pläne zu Zukunftsprojekten wie den Eurohawk, neue Marinehubschrauber und das bodengestützte Luftverteidigungssystem Meads entscheiden", sagte Arnold. Er erwarte dazu schnelle Beschlussvorlagen aus dem Verteidigungsministerium. Weiter lesen …

Halle. Der ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) hat die Unrechtsstaats-Debatte in der Linkspartei kritisiert. "So weit ich das Papier kenne, ist es ja durchaus behutsam und differenziert", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Nach Ansicht von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe ist die Ebola-Epidemie in Westafrika international lange unterschätzt worden. Daher sei jetzt eine schnelle Auswahl von Freiwilligen, die den Kampf gegen das Virus vor Ort unterstützen sollen, nötig, sagte Gröhe im "Bericht aus Berlin". Weiter lesen …

Vor dem Hintergrund eingetrübter Konjunkturaussichten fordern Wirtschaftspolitiker von SPD und Union von der Bundesregierung eine Investitionsoffensive. "Wir haben eine riesige Investitionslücke", sagte der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Michael Fuchs, der "Welt". "Der Staat gibt zu viel für Soziales und zu wenig für Investitionen aus." Dies zeige sich nicht nur an maroden Straßen und Schulen. Auch bei der Bundeswehr machten sich derzeit die Folgen der über Jahre zu geringen Investitionen bemerkbar, so der Wirtschaftspolitiker. Weiter lesen …

Bei den Senatswahlen in Frankreich haben die regierenden Sozialisten und andere linke Parteien offenbar ihre Mehrheit im Oberhaus verloren: Ersten Ergebnissen zufolge gewann das rechte Lager 16 neue Sitze und erreichte damit die absolute Mehrheit. Erstmals holte auch der rechtsextreme Front National zwei Sitze. Weiter lesen …

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat einen Mann freigesprochen, der 2012 wegen Handels mit berauschenden Kräutern, sogenannten "Legal Highs", verurteilt worden war. So urteilte der 3. Strafsenat des BGH, berichtet das Nachrichtenmagazin "Focus". Weiter lesen …

Der Bundesvorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, hat sich empört darüber gezeigt, dass Mitarbeiter eines privaten Sicherheitsdienstes in einem Flüchtlingsheim im nordrhein-westfälischen Burbach Asylsuchende misshandelt haben sollen: "Das muss die NRW-Landesregierung vollständig aufklären. Sie führt die Aufsicht", sagte Riexinger dem "Handelsblatt" (Onlineausgabe) und fügte mit Blick auf SPD-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hinzu: "Die politische Gesamtverantwortung für systematische Menschenrechtsverletzungen liegt letztlich bei der politischen Führung des Landes." Weiter lesen …

Die Grünen werfen der Bundesregierung vor, das Thema Karenzzeiten für den Wechsel von Ministern in die Wirtschaft trotz immer neuer Fälle zu verschleppen. "Wir lassen uns nicht länger hinhalten, Union und SPD mauern seit Januar in Sachen gesetzlicher Regelung einer Karenzzeit", sagte die parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion, Britta Haßelmann, sagte der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

US-Grenzschutzbeamte überschreiten an europäischen Flughäfen offenbar systematisch ihre Befugnisse. Nach "Spiegel"-Informationen werfen mehrere europäische Airlines Bediensteten der "US Customs and Border Protection" (CBP) vor, noch kurz vor Abflügen in die USA die Herausgabe sensibler Passagierdaten zu verlangen. Weiter lesen …

Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) will Steuererklärungen künftig voll ständig durch Computerprogramme prüfen lassen. Das geht aus einem Diskussionspapier des Bundesfinanzministeriums für eine Arbeitsgruppe mit den Ländern hervor, die sich eine Modernisierung der Steuer zum Ziel gesetzt hat, berichtet der "Spiegel". Weiter lesen …

Die Nato kann möglicherweise ihre Sicherheitsgarantien gegenüber Polen und den baltischen Staaten nicht einhalten: Wenige Wochen nachdem auf dem Nato-Gipfel in Wales ein sogenannter Readiness Action Plan verabschiedet wurde, äußern hochrangige Militärs Zweifel an seiner Umsetzung, berichtet das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". Dabei gehe es sowohl um organisatorische wie finanzielle Fragen. Weiter lesen …

(ots) - Das US-Verteidigungsministerium überwacht seit Jahren Telefone in ihren Militärstandorten in Deutschland. Die US-Botschaft in Berlin bestätigte entsprechende Recherchen von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung. Aus vertraulichen Unterlagen der Bundesregierung geht nach Informationen der drei Medien hervor, dass die Praxis in mindestens einem Fall von Bundesverteidigungsministerium und Auswärtigem Amt als rechtswidrig kritisiert wurde. 2006 hatte die Bundesregierung die Überwachung der Telefonanschlüsse im George-C.-Marshall-Center auf Bitten deutscher Mitarbeiter überprüft. Weiter lesen …

Die Schweizer haben sich am Sonntag gegen die Einführung einer Einheitskrankenkasse ausgesprochen: Bei einer Volksbefragung stimmten dem Schweizer Statistikamt zufolge 61,8 Prozent der Wähler gegen eine entsprechende Initiative von Sozialdemokraten, Grünen und Gewerkschaften. Weiter lesen …

Bei einem Monstertruckunfall in der ostniederländischen Gemeinde Haaksbergen sind mindestens drei Menschen ums Leben gekommen, mindestens 15 weitere wurden verletzt. Unter den Toten sei mindestens ein Kind, berichtet der niederländische Sender NOS. Weiter lesen …

Die Auslieferung eines deutschen U-Bootes der "Dolphin"-Klasse an Israel hat ein juristisches Nachspiel. Während des jüngsten Gaza-Krieges hatte Israel auf eine schnelle Fertigstellung gedrängt und deshalb fehlendes Halon ohne die erforderliche Genehmigung nach Deutschland gebracht, berichtet der "Spiegel". Weiter lesen …

In der peruanischen Region Cusco sind bei einem Erdbeben der Stärke 4,8 mindestens acht Menschen ums Leben gekommen. Mindestens sieben weitere Personen wurden verletzt, berichtet die Zeitung "El Comercio" auf ihrer Internetseite. Weiter lesen …

Lufthansa-Chef Carsten Spohr will seine geplante Billigoffensive trotz der erneuten Streikdrohung seiner Piloten vollziehen. Weil die Flugzeugführer eine Unterstützung des sogenannten Wings-Projekts bislang ablehnen, ist Spohr sogar bereit, mit einer jahrzehntealten Konzerntradition zu brechen, berichtet das Hamburger Nachrichtemagazin "Der Spiegel". Weiter lesen …

Nach dem Asylstreit der Grünen ruft Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt die Länder mit grüner Regierungsbeteiligung zu mehr Geschlossenheit auf. Die Verantwortlichen in den Ländern und im Bund dürften nicht gegeneinander arbeiten, das helfe keinem von beiden, kritisiert sie in einem Brief an Spitzengrüne in den Ländern, berichtet der "Spiegel". Weiter lesen …

Der bayerische Finanzminister Markus Söder (CSU) hat die geplante Stützung Berlins im Länderfinanzausgleich über das Jahr 2019 hinaus abgelehnt. "Dreißig Jahre nach dem Mauerfall muss eine Stadt wie Berlin auch mal erwachsen werden und für sich selber sorgen können", sagte Söder in einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin "Focus". Weiter lesen …

Papst Franziskus hat bei einer Messe vor rund 40.000 Senioren die Vernachlässigung alter Menschen kritisiert: "Wie oft werden alte Menschen ihrem Schicksal überlassen, was wahrlich einer versteckten Euthanasie gleich kommt", sagte das katholische Kirchenoberhaupt am Sonntag auf dem Petersplatz. Dies sei das Ergebnis einer Wegwerfmentalität, die der Welt sehr schade. Weiter lesen …

Eintracht Frankfurt hat am 6. Spieltag in der 1. Bundesliga mit 2:1 gegen den Hamburger SV gewonnen. Zuvor hatte der FC Augsburg mit 1:0 gegen Hertha BSC gewonnen. Weiter lesen …

Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Christoph Strässer, hat die Genehmigung der serbischen Behörden für die "Pride Parade" in Belgrad begrüßt. Die Abhaltung des Umzugs von Homosexuellen sei ein wichtiges Signal für die Beitrittsverhandlungen Serbiens mit der Europäischen Union, so Strässer am Sonntag. Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist verärgert über ihre Parteifreunde in Brandenburg. Dort verhandelt Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) nun mit der Linken statt mit der CDU über eine Regierungsbildung, weil der Spitzenmann der Christdemokraten, Michael Schierack, laut Woidke nicht bereit war, als Minister in das Kabinett zu gehen, berichtet "Der Spiegel". Weiter lesen …

Der reale Spritverbrauch und damit der CO2-Ausstoß von Pkw unterscheidet sich stark von den Werten, die die Autokonzerne angeben. Besonders groß sind die Abweichungen bei Audi und Mercedes, gefolgt von BMW, dies geht aus einer Studie des Forschungsinstituts ICCT hervor, die dem "Spiegel" vorliegt. Weiter lesen …

In Hamburg ist am Sonntag die Partei "Neue Liberale" gegründet worden. Beim Gründungsparteitag im Bürgerhaus Hamburg-Wilhelmsburg wurden der ehemalige Vize-Parteichef der Hamburger FDP, Najib Karim, und die ehemalige Landesvorsitzende der FDP Hamburg, Sylvia Canel, zu gleichberechtigten Vorsitzenden der "Neuen Liberalen" gewählt. Weiter lesen …

Die von der Bundesbank aus dem Ausland nach Deutschland geholten Goldreserven sollen künftig von Bundespolizisten bewacht werden. Es ist geplant, dafür eigens 200 neue Stellen zu schaffen, berichtet der "Spiegel". Weiter lesen …

Die Mehrheit der Deutschen ist der Auffassung, dass die Partei "Die Grünen" in der deutschen Politik gebraucht wird. Das ergab eine repräsentative Umfrage im Auftrag des Nachrichtenmagazins "Focus". Weiter lesen …

Griechenlands Schuldenstand könnte in den kommenden Jahren deutlicher sinken als bisher vorausgesehen. Die Chancen stünden nicht schlecht, dass der Anteil der Schulden am Bruttoinlandsprodukt bis 2022 sogar unter die in den Hilfsprogrammen vorgesehene Marke von 110 Prozent sinke, hieß es aus der Troika, dem Kontrollgremium aus EU-Kommission, IWF und Europäischer Zentralbank, berichtet das Hamburger Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". Weiter lesen …

Angesichts der Bundeswehr-Pannen und des maroden Zustands von Panzern, Schiffen und Flugzeugen werfen Verteidigungsexperten Ministerin Ursula von der Leyen (CDU) Selbstinszenierung vor. "Sie war nicht gut beraten, in den Nordirak zu fliegen. Es ist schlecht, wenn ein Einsatz mit öffentlichkeitswirksamen Pleiten beginnt", sagte Ex-Generalinspekteur Harald Kujat dem Nachrichtenmagazin "Focus". Weiter lesen …

Der Beauftragte der Europäischen Union für den Bürokratieabbau, Bayerns Ex-Ministerpräsident Edmund Stoiber, empfiehlt der neuen EU-Kommission, einen jährlichen Rechenschaftsbericht über den Verwaltungsaufwand ihrer Gesetzesinitiativen zu veröffentlichen. Weiter lesen …

Bei anhaltenden Protesten in Hong Kong ist es am Sonntag erneut zu Zusammenstößen gekommen. Sicherheitskräfte setzten Schlagstöcke uns Tränengas gegen die Demonstranten ein, berichtet die "South China Morning Post" auf ihrer Internetseite. Weiter lesen …

Der Ruf von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) nach mehr Steuerautonomie der Länder stößt auf massiven Widerstand in der SPD. "Mit der SPD wird es keinen steuerpolitischen Flickenteppich in Deutschland geben", sagte Fraktionschef Thomas Oppermann, berichtet "Der Spiegel". Weiter lesen …

Der Anteil der befristeten Verträge ohne sachlichen Grund ist in den vergangenen Jahren stark gestiegen: 2013 war es mit 48 Prozent jeder zweite befristete Arbeitsvertrag, 2001 mit 32 Prozent nicht einmal jeder dritte. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linkspartei hervor, wie "Welt" berichtet. Weiter lesen …

Nach dem überraschenden Rücktritt ihres Innenministers Andreas Breitner will die regierende SPD in Schleswig-Holstein künftig schnelle Seitenwechsel aus dem Kabinett in die Privatwirtschaft stoppen können. Weiter lesen …

Führende Innenpolitiker der Union wollen die Rückkehr von Islamisten aus den Reihen des "Islamischen Staates" (IS) nach Deutschland erschweren und gegebenenfalls das Strafrecht verschärfen. Darauf verständigte sich Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) vergangenen Montag in vertraulicher Runde unter anderem mit dem Chef des Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), sowie dem innenpolitischen Sprecher der Unionsbundestagsfraktion, Stephan Mayer (CSU), berichtet das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". Weiter lesen …

Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) fragt sich, ob sie gegenüber dem DDR-Regime zu angepasst war. "Diese Frage war ja in der DDR ständig im Hinterkopf. Nimmt man im vorauseilenden Gehorsam zu viel hin? Ich war manches Mal Außenseiter, aber reicht das?", sagte Wanka dem Nachrichten-Magazin "Der Spiegel". Weiter lesen …

Das Bundesverfassungsgericht gerät für seine Kritik am Anleihen-Kaufprogramm der Europäischen Zentralbank (EZB) selbst unter Beschuss: Kurz vor der Verhandlung über dieses Kaufprogramm vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) kritisieren die Regierungen Spaniens und Italiens die Einmischung der deutschen Verfassungsrichter in europäische Belange. Weiter lesen …

Der Schwede Mattias Ekström triumphierte beim neunten Saisonlauf der DTM im niederländischen Zandvoort und bescherte Audi damit den ersten Sieg in dieser Saison. In einer packenden Schlussphase gelang dem 36-Jährigen eine eindrucksvolle Aufholjagd, in der er sich die Spitzenposition erkämpfte. Der zweifache Titelträger verwies den neuen Champion Marco Wittmann und Martin Tomczyk (beide BMW) auf die Plätze zwei und drei. "In der DTM geht es immer extrem hart zu - so auch heute. Nach all dem Pech der letzten Monate lief es nun endlich mal perfekt für uns. Ich habe jede Runde in diesem Rennen genossen", freute sich Ekström, für den es der vierte DTM-Sieg seiner Karriere in Zandvoort war. Weiter lesen …

Der frühere Vorsitzende der Gewerkschaft IG BAU, Klaus Wiesehügel hat sein Schweigen gebrochen. Er fühle sich von der SPD im Stich gelassen, sagte der 61-Jährige dem Nachrichtenmagazin "Focus". Weiter lesen …

Die Kindheit der Erfinderin der US-Serie "Girls" Lena Dunham war geprägt von heftigen Ticks und Zwangsneurosen: Das berichtet Dunham im Gespräch mit dem Magazin "Der Spiegel". Über ihre Zwänge sagte sie: "Du hast das Gefühl, wenn du es nicht schaffst, exakt alle fünf Minuten elfmal in einer bestimmten Art auf den Tisch zu klopfen, geht die Ordnung um dich herum verloren. Und dann wird dir und den Menschen um dich herum etwas Schlimmes passieren." Weiter lesen …

Bei einem überraschenden Vulkanausbruch in Japan sind am Samstag 30 Bergsteiger ums Leben gekommen. Die Personen seien ohne Lebenszeichen nahe der Spitze des Mount Ontake aufgefunden worden, teilten Rettungskräfte mit. Eine Bestätigung des Todes könne jedoch erst in einem Krankenhaus erfolgen. Weiter lesen …

Nach vier Tagen Sperrung ist am Sonntagabend der Zugverkehr am Leipziger Hauptbahnhof wieder angelaufen. Um 20:10 Uhr fuhr der ICE 1517 aus Hamburg ein. Nach Angaben der Bahn wurde durch die Bauarbeiten "ein wichtiger Meilenstein für den Anschluss des Leipziger Hauptbahnhofs an das Projekt Nürnberg-Leipzig-Berlin erreicht". Weiter lesen …

Die Pläne des Bundestagsvizepräsidenten Peter Hintze (CDU) und der stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Carola Reimann für einen liberaleren Kurs bei der Sterbehilfe nehmen konkrete Formen an. So soll das Bürgerliche Gesetzbuch im familienrechtlichen Teil ergänzt werden, berichtet das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". Die neue Bestimmung soll es todkranken Patienten demnach ausdrücklich erlauben, bei schwerer, unheilbarer Krankheit mithilfe eines Arztes aus dem Leben zu scheiden. Weiter lesen …

Der Immobilienverband Deutschland (IVD) will in Karlsruhe Verfassungsbeschwerde erheben, sobald das sogenannte Bestellerprinzip in Kraft getreten ist. Das berichtet das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". Das Bundeskabinett werde das wohnungspolitische Vorhaben voraussichtlich in den kommenden Wochen beschließen. Weiter lesen …

Der frühere russische Ministerpräsident Michail Kasjanow erwartet den Kollaps der russischen Wirtschaft in einem Jahr. "Wenn die Sanktionen in Kraft bleiben und der Ölpreis weiter sinkt, werden Russlands Finanzreserven in einem halben Jahr zu Ende sein", sagte Kasjanow in einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin "Focus". Weiter lesen …

Bundestagsvize-Präsidentin Ulla Schmidt (SPD) plädiert vor dem Hintergrund der Inklusion für die Einheitsschule: "Das Ziel ist eine Schule für alle. Dazu brauchen wir kleinere Klassen, mehr individuelle Förderung und mehr Personal", sagte Schmidt im Interview mit der "Welt". Das gleiche gelte für die Kindergärten. "Ich bin dafür, dass die Unterscheidung zwischen normalen und Förderkindergärten fällt. Beide sollten sich öffnen. Es sollte nur noch einen Kindergarten für alle geben." Weiter lesen …

Die privaten Lotto-Vermittler im Internet sehen sich Schikanen durch die Länder ausgesetzt, die seit der Änderung des Glücksspielstaatsvertrags für die Zulassung privater Konkurrenz zu den staatlichen Lottogesellschaften zuständig sind: "Die beabsichtigte Wiederzulassung der Online-Vermittler ist inzwischen zu einem faktischen Berufsverbot geworden", heißt es in einem Brief der Unternehmen an alle Ministerpräsidenten, der der "Welt am Sonntag" vorliegt. Weiter lesen …

Kevin Kuranyi hat die rassistischen Vorfälle im russischen Fußball scharf kritisiert. Der frühere deutsche Nationalspieler, der seit 2010 für Dynamo Moskau spielt, sagte im Interview mit der "Welt am Sonntag": Weiter lesen …

Der FSV Frankfurt und der FC St. Pauli haben sich am 8. Spieltag in der 2. Bundesliga mit 3:3 unentschieden getrennt. Unterdessen gewann der 1. FC Heidenheim mit 5:0 gegen den VfL Bochum, Fortuna Düsseldorf und RB Leipzig spielten 2:2. Weiter lesen …

Die Deutschen spenden so viel für die Flüchtlinge aus dem Nordirak, dass es die Erwartungen der Hilfsorganisationen weit übertrifft. Dagegen sind die Helfer überrascht, wie wenig Geld bisher zusammengekommen ist, um die Ebola-Katastrophe in Westafrika einzudämmen. Auch die Ukraine-Krise und der Gaza-Konflikt haben die Deutschen nicht übermäßig zum Spenden verleitet. Weiter lesen …

Der Naturarzneimittelhersteller Bionorica setzt trotz der Ukraine-Krise weiter auf den russischen Markt: "Wir arbeiten mit Ärzten, Apothekern und Wissenschaftlern zusammen. Und von denen gibt es keine Misstöne, nicht mal einen Satz. Ich habe also keinen Grund, das Russland-Geschäft in Frage zu stellen", sagte Vorstandschef Michael Popp der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will die Probleme beim Lufttransport bis zur vollen Einsatzfähigkeit des A400M durch Leasing zusätzlicher Flugzeuge lösen. Weiter lesen …

Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold hat mit seiner Kritik an Israel in einem Interview mit der Parteizeitung "Vorwärts" für massiven Unmut in den eigenen Partei gesorgt: Der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, der SPD-Politiker Reinhold Robbe, wandte sich in einem Protestbrief an den SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann. Weiter lesen …

Der Chef des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Reiner Hoffmann, hat sich für die Stärkung der Sozialpartnerschaft in Frankreich ausgesprochen. "Der soziale Dialog in Frankreich muss gestärkt werden", sagte Hoffmann der "Welt am Sonntag". Diese Botschaft habe er auch dem französischen Premierminister Manuel Valls mitgegeben, als er ihn während seines Deutschlandbesuchs empfing. Weiter lesen …

Der Zentralrat der Juden in Deutschland ist besorgt über antisemitische Vorfälle bei der AfD. Präsident Dieter Graumann sagte "Bild am Sonntag": "Judenhass gehört nicht in die Politik, sondern geächtet. Gerade eine neue Partei wie die AfD wäre gut beraten, sich glaubwürdig an diesen Grundsatz deutscher Politik zu halten." Weiter lesen …

Die Mehrheit der Deutschen sieht die Integration von türkischstämmigen Bürgern im Großen und Ganzen als gelungen an. 56 Prozent erklärten das in einer repräsentativen Emnid-Umfrage für "Bild am Sonntag". 38 Prozent werten die Integration als nicht gelungen. Weiter lesen …

Die FDP droht ein Jahr nach der Bundestagswahl in der Bedeutungslosigkeit zu versinken: Im aktuellen Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich im Auftrag von "Bild am Sonntag" erhebt, verlieren die Liberalen erneut einen Prozentpunkt und erreichen mit 2 Prozent ihren schlechtesten Wert, den sie je hatten. Weiter lesen …

In Köln hat ein 30-jähriger Mann am Samstagabend mit einer Handgranate hantiert. Die Beamten seien von Zeugen alarmiert worden, teilte die Polizei mit. Als die Beamten eintrafen, fanden sie den Mann in einer Gruppe von Personen vor. "Ich habe die Handgranate vor einigen Monaten bei meiner Arbeit in einer Wertstoffdeponie gefunden", gab der alkoholisierte Mann auf Nachfrage der Polizisten an. "Heute habe ich sie mitgebracht, um sie meinen Freunden zu zeigen." Weiter lesen …

Der SV Werder Bremen weist die an seinen U 23-Spieler Maik Lukowicz erhobenen Vorwürfe, beim Freitagabendspiel der Regionalliga Nord gegen den VfB Lübeck beim Jubel nach dem zwischenzeitlichen 2:0 für sein Team den "Hitlergruß" gezeigt zu haben, entschieden zurück und wird sich gegen diese Vorwürfe rechtlich zur Wehr setzen. Entsprechende Anschuldigungen werden seit Samstag in einem Text auf der Internet-Plattform "Sportbuzzer" verbreitet, für das sich die Lübecker Nachrichten verantwortlich zeichnen. In dem Text wird Lübecks Vorstand Florian Möller mit solchen Anschuldigungen zitiert und das Zeigen der Geste als Tatsache dargestellt. Weiter lesen …

Für die großen Probleme der Bundeswehr bei der Ausrüstung gibt es nach den Worten von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) keine schnelle Lösung. Im Interview mit "Bild am Sonntag" machte die Ministerin zugleich deutlich, dass die Truppe mittelfristig mehr Geld braucht. "Probleme im Grundbetrieb sind jahrelang beiseitegeschoben worden, weil wir uns auf die großen Auslandseinsätze konzentriert haben. Weiter lesen …

Es klang zu schön, um wahr zu sein. Die neue EU-Kommission scheint in den Verhandlungen über das Freihandelsabkommen mit den USA eine Kehrtwende in dem entscheidenden Punkt Investorenschutz zu vollziehen. Der Verzicht auf die Einführung privater, dem Rechtsstaat entzogener Schiedsverfahren wäre der designierten Handelskommissarin durchaus zuzutrauen. Schließlich muss sich die langjährige Europapolitikerin heute den kritischen Fragen vieler EU-Abgeordneter stellen. Weiter lesen …