16. September 2014 - Archiv

US-Generalstabschef Martin Dempsey hat den Bodeneinsatz von US-Streitkräften gegen die radikal-sunnitische Gruppierung "Islamischer Staat" (IS) nicht ausgeschlossen. "Wenn wir den Punkt erreichen, an dem ich glaube, dass unsere Berater die irakischen Soldaten bei Angriffen auf bestimmte Ziele begleiten sollten, dann werde ich das dem Präsidenten empfehlen", so Dempsey heute in Washington. Weiter lesen …

Der Hamburger SV, Tabellenletzter der 1. Fußball-Bundesliga, hat Josef Zinnbauer als neuen Trainer verpflichtet. "Josef Zinnbauer war berührt und hat sich für das Vertrauen bedankt. Er ist noch nicht lange bei uns, aber hat bisher hervorragende Arbeit geleistet", sagte der Vorstandsvorsitzende des HSV, Dietmar Beiersdorfer. Weiter lesen …

Steffen Kampeter (CDU), stellvertretender Landesvorsitzender der NRW -CDU, warnt in einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Mittwochsausgabe) die Grünen in Thüringen davor, sich an einer Landesregierung unter Führung der Linkspartei zu beteiligen."Wenn die Grünen der SED-Nachfolgeorganisation an die Macht verhelfen würden, ist das ein Verrat an den Idealen der Bürgerrechtsbewegung aus denen "Bündnis 90 /Die Grünen" in der DDR einst hervorgegangen sind", so der CDU-Politiker. Weiter lesen …

Die Verschärfung des Sexualstrafrechts muss nach Ansicht von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) mit einer Aufstockung des Personals zur Strafverfolgung von Kinderpornografie einhergehen. "Ein noch so gutes Gesetz greift nicht, wenn es nicht angewendet wird", sagte die SPD-Politikerin dem "Tagesspiegel" (Mittwochausgabe). Weiter lesen …

Die Regierung der krisengeschüttelten Ukraine hat die EU um zusätzliche zwei Milliarden Euro Finanzhilfe ersucht. Das teilte die Chefin des Departements Schulden und Europäische Integration beim ukrainischen Finanzministerium, Galina Pachartschuk, am Dienstag in der Hauptstadt Kiew mit. Dies meldet Radio "Stimme Russlands" unter Berufung auf die Nachrichtenagentur RIA Novosti. Weiter lesen …

Die deutsche und die britische Industrie kämpfen gegen eine weitere Ausweitung der umstrittenen Sammelklagen in den USA. "Die Gefahr, dass sich künftig unbegrenzt Unbeteiligte Sammelklagen anschließen könnten, stellt eine ernsthafte Bedrohung für britische und deutsche Unternehmen da, die eine wichtige Rolle in der US-Wirtschaft spielen", heißt es in einem gemeinsamen Schriftsatz, den der "Bundesverband der Deutschen Industrie" (BDI), die "American Chamber of Commerce in Germany" sowie die beiden britischen Pendants "Confederation of British Industry" (CBI) und "British American Business" beim Supreme Court eingereicht haben, berichtet das "Handelsblatt" (Mittwochausgabe). Weiter lesen …

„Das ganze schlechte Gewissen der Bundesregierung ist daran ablesbar, dass ‚nur‘ drei Bundeswehrsoldaten ins ukrainische Manöver entsandt wurden. Man will dabei sein, aber nicht zu dicke“, so Wolfgang Gehrcke, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, zum Nato-Manöver, in dem 1.300 Militärs aus Nato-Verbänden den Ernstfall an der russischen Grenze proben. Weiter lesen …

Die eigenmächtig proklamierten Volksrepubliken Donezk und Lugansk (VRD und VRL) haben den Beschluss gefasst, ihre vereinigten Streitkräfte ins Leben zu rufen. Das entsprechende Dokument ist, wie RIA Novosti mitteilt, am Dienstag unterschrieben worden. Weiter lesen …

Die Zahl der aus Deutschland stammenden Selbstmordattentäter, die im Irak und Syrien Anschläge verüben, steigt nach Erkenntnis der Bundesregierung in besorgniserregendem Tempo. Nach Informationen von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung werden neben fünf als gesichert erachteten Fällen derzeit weitere drei bis vier geprüft. Innenminister Thomas de Maizière (CDU): "Wir wollen nicht, dass aus Deutschland der Tod in den Irak gebracht wird. Der Export von Terror ist unerträglich und muss unterbunden werden." Weiter lesen …

Der Präsident des "Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft" (BVMW), Mario Ohoven, hat die Forderung des Präsidenten des Handelsverbandes BGA, Anton Börner, nach härteren Russland-Sanktionen scharf zurückgewiesen. "Die Ukraine-Krise kann nur am Verhandlungstisch gelöst werden. Jeder neue Dreh an der Sanktionsspirale treibt Russland weiter in die Arme Chinas", sagte Ohoven dem "Handelsblatt" (Online-Ausgabe). Weiter lesen …

Russland hat eine Aufstockung seiner Truppen auf der Halbinsel Krim angekündigt. Die Aufstockung habe wegen der Eskalation der Ukraine-Krise und der Präsenz "ausländischen Militärs" an der Grenze zu Russland hohe Priorität, sagte der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu laut örtlichen Medienberichten am Dienstag. Weiter lesen …

Die Volksbank Westenholz (NRW/Kreis Paderborn) wehrt sich gegen eine Untersuchung von Stiftung Warentest. Beim Vergleich der Kontoüberziehungs-Zinsen soll angeblich in Westenholz zusammen mit einem anderen Geldinstitut mit 14,25 Prozent der höchste Dispozins verlangt werden. Weiter lesen …

Nach Ansicht der FDP kann die Europäische Zentralbank (EZB) mit ihrer Niedrigzinspolitik die Krise im Euroraum nicht lösen. Vielmehr sei das Bemühen der EZB um einen niedrigen Eurokurs "Ausdruck des Versagens der Regierungen der Euroländer", sagte FDP-Präsidiumsmitglied Volker Wissing am Dienstag in Berlin. "Solange diese nicht ihre Hausaufgaben machen, wird die EZB gezwungen sein, ihre Niedrigzinspolitik fortzusetzen", so Wissing. Weiter lesen …

Angesichts dauerhaft hoher Dispo-Zinsen hat die Vorsitzende des Verbraucherausschusses im Bundestag, Renate Künast (Grüne), einen "gesetzlichen Dispozins-Deckel" gefordert. "Eine gesetzliche Regelung ist längst überfällig und Bundesminister Maas muss hier endlich handeln", sagte Künast der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). Weiter lesen …

Die Sorge vor einem möglichen EU-Austritt Großbritanniens steigert das Interesse am Finanzplatz Frankfurt. "Viele Klienten haben derzeit großes Interesse, sich in Deutschland niederzulassen oder ihre hiesigen Einheiten zu stärken", sagte ein Partner einer großen Kapitalmarkt-Kanzlei der "Welt". Weiter lesen …

Nach der Abwahl der FDP bei den letzten Landtagswahlen glauben viele Bundesbürger, dass sich der Abwärtstrend der Liberalen auch auf der Bundesebene fortsetzen wird. Die meisten Befragten sehen die Ursache hierfür in dem Mangel an Führungspersönlichkeiten. Das ergab eine repräsentative Umfrage mit dem Ipsos Demokratiepuls. Weiter lesen …

Die Wahl des Linke-Politikers Bodo Ramelow zum Ministerpräsidenten in Thüringen ist aus der Sicht des SPD-Politikers Wolfgang Thierse grundsätzlich möglich. "25 Jahre nach dem Mauerfall sind Tabuisierungen längst passé", sagte der frühere Bundestagspräsident dem Berliner "Tagesspiegel" (Mittwochausgabe). Weiter lesen …

Mit der Präsentation eines Antragspaketes, das die Subsistenzwalfang-Quoten für Grönland/Dänemark betrifft, sabotiert die Europäische Union das weltweite Verbot des kommerziellen Walfangs. Walfleisch wird in Grönland zunehmend kommerzialisiert und ist in Restaurants oder Hotels erhältlich, obwohl es ausschließlich für Einheimische bestimmt sein sollte, die einen ernährungsbedingten oder kulturellen Bedarf am Walfang haben. Weiter lesen …

Das Europäische Parlament und das ukrainische Parlament haben sich für einen Assoziierungspakt zwischen der EU und Kiew ausgesprochen. Während in der Ukraine 355 Abgeordnete für und kein einziger gegen das Abkommen stimmte, votierten im EU-Parlament 535 Parlamentarier für das Abkommen, während sich 127 dagegen aussprachen und sich 35 weitere enthielten. Weiter lesen …

In Luzern in der Zentralschweiz hat ein 69-jähriger Mann am Montagabend seine Ehefrau und anschließend sich selbst erschossen. Weiter lesen …

Die Grünen-Sprecherin für Arbeitsmarktpolitik, Brigitte Pothmer, hat die geplante Abschaffung der besonders harten Sanktions-Sonderregeln für Hartz-IV-Empfänger unter 25 Jahren als überfällig bezeichnet. "Diese Praxis ist nicht nur verfassungsrechtlich, sondern auch inhaltlich bedenklich. Mit den verschärften Sanktionen wurden junge Menschen aus dem System gedrängt", sagte Pothmer am Dienstag in Berlin. Weiter lesen …

In keinem Bundesland tanken die Autofahrer derzeit so günstig wie in Bremen. Für einen Liter Super E10 müssen die Bremer im Schnitt 1,497 Euro hinlegen, das sind 0,8 Cent weniger als beim Zweitplatzierten Hamburg und immerhin 1,8 Cent weniger als beim Dritten Mecklenburg-Vorpommern. Dies zeigt die aktuelle ADAC Auswertung der Kraftstoffpreise in den 16 Bundesländern von heute Vormittag, 11 Uhr. Am teuersten ist E10 zurzeit im Saarland: Ein Liter kostet im kleinsten deutschen Flächenland im Durchschnitt 1,536 Euro und damit 3,9 Cent mehr als in Bremen, dem kleinsten Stadtstaat. Weiter lesen …

Skandalöse Vorgänge am Max-Planck-Institut in Tübingen: Videoaufnahmen aus dem Max-Planck-Institut (MPI) für biologische Kybernetik zeigen verstörende Bilder von Affen in Versuchslaboren. Die schreienden Tiere versuchen verzweifelt, sich in ihren Schädel verschraubte Metallvorrichtungen aus dem Kopf zu reißen. Diese dienen dazu, sie in einem sogenannten Primatenstuhl bewegungsunfähig zu fixieren. Die Affen werden zudem durch tagelangen Flüssigkeitsentzug zur Mitarbeit an Experimenten gezwungen. Bürger, Medien und Politik reagieren mit Entsetzen auf die Bilder und Informationen, die das Leiden der Affen ungeschminkt zeigen. Weiter lesen …

Klaus Müller, Chef des Bundesverbands Verbraucherzentralen, hat sich für eine feste Begrenzung der Dispo-Zinsen ausgesprochen. "Der Markt regelt die Dispo-Zinsen nicht von alleine. Wir brauchen einen Dispo-Deckel", sagte der Verbraucherschützer im Gespräch mit der "Bild". Weiter lesen …

Forscher der Arizona State University (ASU) haben einen Jetpack entwickelt, der das Laufen massiv beschleunigt. Mithilfe dieser Hightech-Ausrüstung soll der Träger bis zu 1,6 Kilometer in vier Minuten zurücklegen. Das 4MM-Projekt (Vier-Minuten-Meile), von dem in erster Linie das Militär profitieren könnte, ist im Auftrag der Defence Advanced Research Projects Agency lanciert worden. Weiter lesen …

Laut eines aktuellen Berichts der Vereinten Nationen (UN) leiden weltweit rund 805 Millionen Menschen an Hunger. Insgesamt sei die Zahl der Hungernden in den letzten zehn Jahren aber um rund 100 Millionen Menschen zurückgegangen, hieß es in dem am Dienstag in Rom veröffentlichten Welthungerbericht der UN. Weiter lesen …

In Tittmoning im oberbayerischen Landkreis Traunstein ist am Montag ein 50-jähriger Österreicher bei einem Arbeitsunfall ums Leben gekommen. Weiter lesen …

Heute Morgen hat die Vollversammlung der Internationalen Walfang-Kommission (IWC) für einen besseren Schutz aller Wal- und Delfinarten gestimmt. Die Resolution von Monaco will einen weltweit stärkeren Schutz für die über 80 Wal- und Delfinarten und insbesondere für die wandernden Arten erreichen, indem sie anderen internationalen Gremien ermöglicht, sich auch mit dem Thema Walschutz zu befassen. Weiter lesen …

Stellt ein Versorgungsunternehmen einen funktionierenden Gasanschluss zur Verfügung, liegt darin ein Angebot zum Vertragsabschluss. Schaltet ein Hausbewohner die Heizung ein und verbraucht Gas, nimmt er dieses Angebot an – und darf sich später nicht über die Gasrechnung wundern. Dies betonte laut D.A.S. der Bundesgerichtshof in einem aktuellen Urteil. Weiter lesen …

Wer eine Digitalkamera kauft, entscheidet sich zunehmend für ein hochwertiges Gerät. In diesem Jahr geben Verbraucher durchschnittlich 276 Euro für eine Digitalkamera aus, 2012 waren es erst 237 Euro. Insgesamt geht der Markt für Digitalkameras in Deutschland jedoch zurück: In 2014 werden mit den Geräten voraussichtlich rund 1,3 Milliarden Euro umgesetzt. Das ist ein Minus von 10 Prozent im Vergleich zum Vorjahr, wie der Hightech-Verband BITKOM auf Basis aktueller Marktzahlen der GfK berichtet. Weiter lesen …

Mit einem acht Meter hohen Trojanischen Pferd haben Aktivisten des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) heute in Berlin vor dem Reichstagsgebäude und anschließend am Brandenburger Tor gegen die Fortsetzung der Verhandlungen zum geplanten Freihandelsabkommen TTIP protestiert. Weiter lesen …

Die mittelfristigen Konjunkturerwartungen von Finanzanalysten und institutionellen Investoren haben sich im September weiter verschlechtert: Der entsprechende Index sank von 8,6 Punkten im August auf 6,9 Zähler. Das teilte das Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) am Dienstag in Mannheim mit. Der Index ist damit das neunte Mal in Folge gesunken, wobei der Rückgang im September wesentlich weniger stark ausfällt als noch im August. Weiter lesen …

Die Eltern in Deutschland hatten im März 2014 für ihre unter 3-jährigen Kinder in Kindertageseinrichtungen durchschnittlich eine Betreuungszeit von fast 38 Wochenstunden vereinbart. Weiter lesen …

Unternehmen in Deutschland setzen angesichts des Fachkräftemangels immer stärker auf ausländische Spezialisten. Inzwischen sind in jedem sechsten Unternehmen (17 Prozent) Fach- und Führungskräfte aus dem Ausland beschäftigt, vor einem Jahr waren es erst 13 Prozent. Unter den Großunternehmen mit mehr als 500 Mitarbeitern arbeiten sogar in jedem zweiten Unternehmen (51 Prozent) Mitarbeiter einer anderen Nationalität. Jedes neunte Unternehmen (11 Prozent) plant aktuell, Fachkräfte im Ausland zu rekrutieren, unter den Großunternehmen sind es sogar rund zwei Drittel (64 Prozent). Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Studie von Bitkom Research im Auftrag des Business-Netzwerks Linkedin, für die 1030 Personalverantwortliche in deutschen Unternehmen befragt wurden. Zuletzt hatte Linkedin 2013 eine solche Umfrage durchführen lassen. Weiter lesen …

Der schnellste Mensch der Welt Usain Bolt lief bei seinem Weltrekordlauf von 9,58 Sekunden über 100 Meter eine Spitzengeschwindigkeit von rund 44 km/h und erreichte damit nicht einmal das Tempo eines Nilpferds. Doch in einer Disziplin kann es der Mensch locker mit Höchstgeschwindigkeiten aus der Tierwelt aufnehmen: Die Schmerzweiterleitung im menschlichen Körper ist mit rund 110 km/h in etwa so rasant wie das schnellste Säugetier der Welt, der Gepard (1). Dass eine Schmerzinformation zügig in das Gehirn kommt, ist wichtig, da Schmerzen dem Körper eine akute Gefahr signalisieren. Weiter lesen …

Vermieter verschweigen häufig Angaben über den Energieverbrauch ihrer Immobilie. Mieter und Mietinteressenten bekommen zu selten Einblick in den Energie-Ausweis, obwohl dazu eine gesetzliche Pflicht besteht. Das ist das Ergebnis von Untersuchungen der "Deutschen Umwelthilfe" und vom "Bündnis Energieausweis", die dem NDR Politikmagazin "Panorama 3" vorliegen. Demnach entspricht beispielsweise jede vierte Wohnungsanzeige nicht den gesetzlichen Vorschriften. Die "Deutsche Umwelthilfe" überprüfte Mitte Mai insgesamt 3000 Annoncen, in fast jeder dritten (32 Prozent) fehlten die notwendigen Angaben zum Energieausweis. Bei einer weiteren Überprüfung Mitte Juli waren immer noch 24 Prozent unvollständig. Weiter lesen …

Nach dem Erfolg der Alternative für Deutschland bei den vergangenen Landtagswahlen will die CDU der Partei mit klarer Abgrenzung begegnen. Weiter lesen …

Gleich drei Rapgrößen wetteifern in dieser Woche um die Krone der offiziellen deutschen Album-Charts, ermittelt von GfK Entertainment. Seine Sache am besten macht Majoe. Der Duisburger ist „Breiter als der Türsteher“ – und das bringt ihm die Spitzenposition der Hitliste ein. Weiter lesen …

Am Montag, den 22. September 2014, um 10 Uhr verlässt die Fregatte "Lübeck" ihren Heimathafen Wilhelmshaven, um an der EU-geführten Operation "Atalanta" teilzunehmen. Unter dem Kommando von Fregattenkapitän Peter Christian Semrau (42) werden die Frauen und Männer der "Lübeck" den Einsatzgruppenversorger "Berlin" am Horn von Afrika ablösen. Weiter lesen …

Sanktionen sollen künftig Rechtsanwälte in Deutschland zur jährlichen fachlichen Fortbildung verpflichten. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) will dazu mit den Standesorganisationen der Anwälte die notwendigen Voraussetzungen schaffen, kündigte Maas in einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" an. Weiter lesen …

Die Risiken werden unterschätzt, die Wirkung ist umstritten. Dennoch werden Serotonin-Wiederaufnahmehemmer, kurz SSRI, immer häufiger verschrieben. Im Interview mit der "Apotheken Umschau" kritisiert Professor Tom Bschor, Psychiater und Mitglied der Arzneimittelkommission der deutschen Ärzteschaft, den leichtfertigen Umgang mit diesen Antidepressiva. Weiter lesen …

IKEA bittet alle Kunden, die eine GUNGGUNG Kinderschaukel erworben haben, diese ab sofort nicht mehr zu benutzen und sie in ein IKEA Einrichtungshaus zurückzubringen. Sie bekommen den Kaufpreis zurückerstattet. Weiter lesen …

Die Zahl der Auszubildenden in der Altenpflege ist zwischen 2007 und 2012 um mehr als ein Drittel gestiegen, berichtet das Apothekenmagazin "Senioren Ratgeber". Das gehe aus Zahlen des Bundesinstituts für Berufsbildung hervor. Weiter lesen …

Die Zahl kurzsichtiger Menschen steigt. Eine wesentliche Ursache ist, dass wir immer mehr lesen, ob in Büchern oder am Computer. Wir verrichten "Naharbeit", sagen Wissenschaftler dazu. Arbeit haben dabei vor allem die Augen: Der Muskel, der die Linse in unserem Sehorgan einstellt, muss das Bild auf die Nähe fokussieren. Das regt den Augapfel an, in die Länge zu wachsen. Die direkte Folge ist Kurzsichtigkeit, berichtet die "Apotheken Umschau". Sie beginnt häufig in einem für das Auge sensiblen Alter von sechs bis zehn Jahren, und parallel zur Klassenstufe steigt der Anteil der Brillenträger. Weiter lesen …

Die Unternehmen des Gastgewerbes in Deutschland setzten im Juli 2014 real 0,2 % und nominal 2,2 % mehr um als im Juli 2013. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, war im Vergleich zum Vormonat der Umsatz im Gastgewerbe im Juli 2014 kalender- und saisonbereinigt real um 0,4 % niedriger und nominal genauso hoch wie im Juni 2014. Weiter lesen …

Die Kontoführungsgebühr ist die unbeliebteste Bankgebühr der Deutschen. Auf die Frage "Welche Bankgebühren ärgern Sie am meisten?", nannten 38 Prozent die Kontoführungsgebühren. Für jeden vierten Deutschen sind Geldautomatengebühren das größte Ärgernis. Diese fallen für Abhebungen an Automaten, die nicht zur eigenen Bank beziehungsweise zum Geldautomatenverbund gehören, an. Den dritten Platz belegen die Überziehungszinsen für das Girokonto, die 22 Prozent der Befragten am meisten verärgern. Das geht aus einer repräsentativen Studie hervor, die das Marktforschungsunternehmen GfK im Auftrag der ING-DiBa durchgeführt hat. Weiter lesen …

Jeder zweite Deutsche ist dem Fremdgehen gegenüber nicht abgeneigt. Dies ist das brisante Ergebnis einer Studie, welche die Casual Dating Plattform "Treffpunkt18.de" mithilfe ihrer User durchgeführt hat. Eine zweite Untersuchung ergab zudem, dass der überwiegende Anteil der Fremdgeher Abwechslung in Form eines One-Night-Stands sucht und es somit bei einem unverbindlichen Ausrutscher belässt. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Reinhard Kardinal Marx, hat die deutschen Waffenlieferungen an kurdische Kämpfer im Nordirak gerechtfertigt. "Gewalt kann nie Frieden schaffen, Gewalt kann aber nötig sein, um unschuldige Leben zu schützen. Deshalb ist es vertretbar, dass Deutschland sehr durchdacht und kontrolliert denjenigen Waffen schickt, die das Leben unschuldiger Menschen verteidigen", sagte Marx der "Bild". "Langfristig brauchen wir aber ein Friedenskonzept für den gesamten Nahen und Mittleren Osten, damit sich dort kein Terror-Staat etabliert." Weiter lesen …

Herr Daniel Giersch, Hamburger Unternehmer, hat die österreichische A-Trust Gesellschaft für Sicherheitssysteme im elektronischen Datenverkehr GmbH aufgefordert, bis zum 16. September 2014 die Verletzung des Patentes zum Verfahren und Vorrichtung zur Beglaubigung von Daten (Handy-Signatur - Europäisches Patent EP 1 364 508 B1) zu unterlassen und ein angemessenes Entgelt für die bisherige unlizenzierte Nutzung zu zahlen. Andernfalls wird er seine Patentrechte gerichtlich geltend machen. Weiter lesen …

Einen "Wettbewerb der kreativen Ideen für eine höhere Wahlbeteiligung" fordert SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi ein. Dazu könnten ein gebündelter nationaler Wahltag gehören, wie er beispielsweise in den USA Praxis ist, aber auch die Möglichkeit zur Stimmabgabe etwa bei Aldi oder Kaiser's. Weiter lesen …

Vor dem Hintergrund der aktuellen Piloten-Streikwelle fordert Lufthansa-Passage-Vorstand Karl Ulrich Garnadt eine Bündelung von Tarifverhandlungen in volkswirtschaftlich sensiblen Verkehrsbereichen. Garnadt sagte im Interview mit der in Düsseldorf erscheinenden Rheinischen Post: "Wir respektieren natürlich das Streikrecht. Es gibt aber in der Verkehrswirtschaft Bereiche, die so sensibel sind, dass Streiks dort der gesamten Volkswirtschaft massiv schaden. Die Luftfahrt ist in einer globalisierten Wirtschaftswelt eine nicht zu ersetzende Infrastruktur." Weiter lesen …

Die katholische Kirche in Syrien lehnt Luftschläge der USA und ihrer Verbündeten auf die Terrormilizen des "Islamischen Staats" (IS) ohne Autorisierung durch das Assad-Regime in Damaskus ab. "Es geht hier auch um die Souveränität des syrischen Staates und seiner Regierung", sagte das Oberhaupt der chaldäisch-katholischen Kirche, Antoine Audo, dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag lehnt Überlegungen des Bundesfinanzministeriums ab, die Schuldenbremse für die Länder zu lockern. In einem Interview der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Unionsfraktionsvize Ralph Brinkhaus: "Die Länder stehen in der Verantwortung, ihre Hausaufgaben zu machen. Schuldenbremse und Fiskalpakt müssen eingehalten werden, zumal sich die Länder schriftlich dazu verpflichtet haben. Das ist die klare Position der CDU/CSU. Und dem ist nichts weiter hinzuzufügen." Weiter lesen …

CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt hat alle Parteien dazu aufgerufen, sich mit dem Erstarken der AfD auseinanderzusetzen. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Hasselfeldt, die AfD passe nicht in ein Rechts-Links-Schema und sei daher nicht ein Problem nur für die Union. Das zeigten aktuell wieder die Wählerwanderungen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg. Weiter lesen …

Nach dem liberalen Wahldesaster in Brandenburg und Thüringen will sich auch die baden-württembergische FDP programmatisch öffnen. In einem Interview mit der "Stuttgarter Zeitung" schloss FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke nach der baden-württembergischen Landtagswahl 2016 selbst bislang undenkbare Koalitionen mit der SPD und den Grünen nicht mehr kategorisch aus. "Wir machen Koalitionen anhand von inhaltlichen Übereinstimmungen. Wir sehen uns die Inhalte anderer Parteien genau an. Grundsätzlich ist niemand aus der Welt. Man sollte auch bei Grün und Rot nie die Hoffnung aufgeben", sagte Rülke dem Blatt. Weiter lesen …

Der Bundesvize der Christlich Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), Christian Bäumler, ist der Forderung konservativer Unionspolitiker entgegengetreten, die wegen der deutlichen Erfolge AfD bei den jüngsten Landtagswahlen einen Kurswechsel im Umgang mit der Partei angemahnt hatten: "Die CDU hat in Brandenburg und Thüringen hinzugewonnen. 80 Prozent der Unionswähler stehen hinter dem Kurs der Bundesregierung bei Mindestlohn und Rente", sagte Bäumler dem "Handelsblatt" (Online-Ausgabe). Weiter lesen …

Die Pensionsausgaben für EU-Beamte und EU-Politiker steigen im kommenden Jahr auf knapp 1,6 Milliarden Euro. Das berichtet "Bild" (Dienstag) unter Berufung auf den EU-Haushalt. Danach sollen die Kosten für die EU-Ruheständler im kommenden Jahr um 7,3 Prozent auf 1,567 Milliarden Euro steigen. Weiter lesen …

Die Pläne der OECD zur Begrenzung des internationalen Steuerwettbewerbs stoßen in der Wirtschaft allenfalls auf geteilte Zustimmung. Die zeigt eine Umfrage der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Warth & Klein Grant Thornton unter 3.500 Unternehmen in 45 Ländern, über die das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Das Bundesarbeitsministerium von Andrea Nahles will die Sanktionen für Hartz-IV-Empfänger, die zum Beispiel Termine unentschuldigt versäumen oder Jobs ablehnen, vereinfachen und teilweise entschärfen. Strengere Regeln für unter 25-Jährige soll es künftig nicht mehr geben, wie aus dem Konzept des Ministeriums "zur Weiterentwicklung des Sanktionenrechts" in der staatlichen Grundsicherung hervorgeht, von dem die "Süddeutsche Zeitung" berichtet. Weiter lesen …

Das Bitterfelder Bayer-Werk hat zur Herstellung der neuen Aspirin-Tablette fünf Millionen Euro in eine neue Produktionslinie investiert. "Mit fortwährenden Investitionen und Innovationen stärken wir unseren Standort", sagte Werkleiter Christian Schleicher der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), hat der AfD Stimmungsmache gegen Ausländer vorgeworfen. "Die AfD macht Stimmung gegen Migrantinnen und Migranten, Muslime, Homosexuelle und behinderte Menschen", sagte Özoguz der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die USA haben zum ersten Mal ein ISIS-Ziel südwestlich von Bagdad bombardiert. Mit dem Angriff habe die Luftwaffe irakische Truppen beim Start einer Offensive unterstützt, teilte das US-Zentralkommando mit. Weiter lesen …

Auch 25 Jahre nach dem Mauerfall lassen sich die Versicherten in den westlichen Bundesländern immer noch deutlich seltener impfen als im Osten. Das zeigt der Arzneimittel-Atlas der Forschenden Arzneimittelhersteller (vfa), aus dem "Bild" zitiert. Weiter lesen …

Lange hat sich die Regierung in Berlin nicht zu den notwendigen Änderungen der Düngeverordnung durchringen können - jetzt gibt es offenbar Fortschritte. Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) hatte Ende August seinen Verordnungsentwurf in die - noch nicht abgeschlossene - Ressortabstimmung gegeben, nun soll es zumindest zwischen den maßgeblichen Ressorts Umwelt und Agrar eine Einigung über "die von der Europäischen Kommission angesprochenen Problemfelder" geben, berichtet die F.A.Z. unter Berufung auf Regierungskreise. Weiter lesen …

Der Direktor der Stasiopfer-Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen, Hubertus Knabe, hat vor den Folgen einer möglichen Regierung unter Führung der Linkspartei in Thüringen gewarnt: "SPD und Grüne sollten sich bewusst sein, dass dies weitreichende Folgen für die politische Kultur in Deutschland hätte. Wenn eine Partei, die die DDR bis heute nicht klar verurteilt hat, den Ministerpräsidenten eines Bundeslandes stellen sollte, würde diese Haltung auf höchster politischer Ebene hoffähig", sagte Knabe dem "Handelsblatt" (Online-Ausgabe). "Das wäre nicht nur für die Opfer der SED-Diktatur sehr schmerzhaft, sondern würde auch alle Bemühungen konterkarieren, den nachwachsenden Generationen ein kritisches DDR-Bild zu vermitteln." Weiter lesen …

Pro Jahr werden in Deutschland ca. 400.000 Austauschkatalysatoren verkauft, etwa die Hälfte davon auf dem freien Teilemarkt. Viele davon mindern jedoch die Schadstoffemissionen nicht ausreichend oder dauerhaft. Seit Juni 2013 gibt es auf Initiative der Deutschen Umwelthilfe e. V. (DUH) das Umweltzeichen Blauer Engel für umweltfreundliche und dauerhaft emissionsmindernde Austauschkatalysatoren. Die DUH fordert Kfz-Werkstätten und den Teilehandel auf, ab dem 1. Oktober nur noch emissionsmindernde Originalteile oder "Blauer-Engel-Kats" zu verbauen. Diese sind mittlerweile für 90 Prozent der Fahrzeuge verfügbar, werden jedoch derzeit in unzureichendem Maße verbaut, wie eine DUH-Umfrage unter 25 Teilehändlern vermuten lässt. Weiter lesen …

Polizei und CDU in NRW fordern im Kampf gegen Fan-Ausschreitungen bei Fußballspielen eine neue Meldepflicht: Randalierer, die im Umfeld von Bundesligaspielen aufgefallen sind, sollen sich künftig beim Anpfiff eines Spiels ihres Clubs auf der Polizeiwache ihrer Heimatgemeinde melden müssen. Weiter lesen …

Obwohl nach Angaben der EU-Kommission in keinem Land der Eurozone die Diskrepanz zwischen tariflich vereinbarter und tatsächlich geleisteter Arbeitszeit so groß sein soll wie in Deutschland, machen deutsche Arbeitnehmer offenbar weniger Überstunden als noch im vergangenen Jahr. Weiter lesen …

Der Hamburger SV trennt sich von seinem Trainer Mirko Slomka. Der Verein bestätigte entsprechende Medienberichte am Montagabend. Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Montagabend erneut mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin telefoniert. Im Mittelpunkt des Gesprächs habe die Lage in der Ukraine, insbesondere die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen vom 5. September über den Friedensplan für die Ostukraine, gestanden, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert mit. Weiter lesen …

Fortuna Düsseldorf hat das Montagsspiel des 5. Spieltags in der 2. Fußball-Bundesliga mit 2:0 gegen den 1. FC Nürnberg gewonnen. Weiter lesen …

Die Pilotengewerkschaft Cockpit hat den für den Dienstag geplanten Streik am Frankfurter Flughafen abgesagt: "Die Lufthansa-Geschäftsleitung hat der Vereinigung Cockpit heute Mittag einen veränderten Forderungskatalog zur Übergangsversorgung übermittelt", erklärte die Gewerkschaft am Montagabend. "Die Tarifkommission der VC hat daraufhin noch für diese Woche Termine angeboten, um wieder in Gespräche einzusteigen." Weiter lesen …

Erstmals äußert sich Giovanni di Lorenzo, Chefredakteur der Wochenzeitung "Die Zeit", zu den Entlassungen der Chefredakteure bei der Konkurrenz. Und findet klare Worte, sagt, dass die Medienbranche derzeit keinen soliden Eindruck abgebe: "Das beschädigt uns alle." Weiter lesen …

Die deutsche Schauspielerin und Autorin Andrea Sawatzki, die heute vor allem als Tatort-Kommissarin bekannt ist, wollte als Jugendliche "unbedingt auffallen": "Ich hatte grüne Haare, dann wieder knallorangene, ich trug zerrissene Strumpfhosen", verriet die gebürtige Bayerin in einem Interview mit der "Berliner Morgenpost". Weiter lesen …

Schauspielerin Annette Frier schließt ein Comeback der Anwaltsserie "Danni Lowinski" nicht aus: "Wenn wir richtig Bock haben in zwei Jahren, wenn es eine Supergeschichte gibt, dann ja", sagte die 40-Jährige im Interview mit der Illustrierten "Bunte". "Ich liebe diese Rolle. Ich habe gar keinen Grund zu sagen: Das werde ich nie wieder spielen." Weiter lesen …