15. September 2014 - Archiv

Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) hat vor einer Verschärfung der Flüchtlingskrise im Mittelmeer gewarnt. "Wir müssen uns endlich das Ausmaß dieser Krise bewusst machen", sagte Angelina Jolie, die Sondergesandte des UN-Flüchtlingshochkommissars António Guterres, am Montag anlässlich eines Besuchs in der Zentrale der maltesischen Seenotrettung. Weiter lesen …

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat mit seinen Schuldzuweisungen an die Thüringer SPD Unmut unter seinen Parteifreunden ausgelöst. In der Sitzung des SPD-Präsidiums am Montagvormittag kritisierten laut eines Berichts der "Süddeutschen Zeitung" mehrere Teilnehmer den Vorsitzenden in dessen Abwesenheit für seine Äußerungen am Wahlabend. Er hatte die Ursachen für die Wahlniederlage der Thüringer SPD klar im Land verortet und unter anderem innerparteilichen Streit im Landesverband sowie "Unklarheiten, wie eine Regierungsbildung aussehen sollte" genannt. Weiter lesen …

Das Bundesverkehrsministerium verlängert offenbar den Vertrag mit dem Mautbetreiber Toll Collect um drei Jahre. Das Konsortium, bestehend aus der Deutschen Telekom, Daimler und der französischen Cofiroute, darf demnach bis Ende August 2018 für den Bund die Lkw-Maut eintreiben, wie das "Handelsblatt" unter Berufung auf Verhandlungskreise berichtet. Weiter lesen …

Nach den vorläufigen Gerichtsniederlagen in Berlin, Hamburg und Frankfurt hat sich der Taxi-Vermittler Uber Verstärkung gesichert: Wie das "Handelsblatt" berichtet, hat der Staatsrechtler und ehemalige Verteidigungsminister Rupert Scholz im Auftrag der Kalifornier ein Gutachten verfasst, das die bisherigen Urteile und Beschlüsse anzweifelt. Weiter lesen …

Das Gesetz des ukrainischen Staatschefs Pjotr Poroschenkos über einen Sonderstatus für Donbass stößt bei der Führung der von Kiew abtrünnigen „Volksrepublik Donezk“ auf Skepsis und Misstrauen. Poroschenko hatte am Montag im Parlament einen Entwurf unterbreitet, der einzelnen Regionen der östlichen Industriegebiete Donezk und Lugansk einen dreijährigen Sonderstatus sowie der dortigen Bevölkerung das Recht auf freie Nutzung der russischen Sprache garantiert. „Das ist ein Gesetz für die Ukraine. Gesetze für die Donezker Volksrepublik werden von unserem Parlament angenommen“, kommentierte VRD-„Vizepremier“ Andrej Purgin in einem Gespräch mit RIA Novosti. Weiter lesen …

Italiens Finanz- und Wirtschaftsminister Pier Carlo Padoan verteidigt die jüngste Entscheidung der Regierung, sich 1.000 Tage Zeit zu nehmen, bis die Reformen greifen: "Wir schieben die Reformen ja nicht auf. Wir starten sie jetzt", sagte Padoan im Gespräch mit dem "Handelsblatt" (Dienstagsausgabe). Weiter lesen …

Die Vorsitzende des Deutschen Ethikrates, Christiane Woopen, tritt auch wegen der rasanten Entwicklungen im Bereich der Stammzellforschung für eine Neufassung des Embryonenschutzgesetzes ein: "Es braucht nicht die Stammzellforschung als Einfallstor, um das Embryonenschutzgesetz auf den Prüfstand zu stellen. Aber es ist sicherlich ein Grund mehr, um über dieses Gesetz noch einmal nachzudenken", sagte Woopen dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Langstreckenflüge der Lufthansa sollen am Dienstag trotz des angekündigten Pilotenstreiks von Frankfurt aus starten. Alle 40 für den Streikzeitraum vorgesehenen Langstreckenflüge könnten voraussichtlich stattfinden, teilte die Lufthansa am Montag mit. Dennoch werde es bei 24 Flügen zu einer Veränderung der Abflugzeiten kommen. Weiter lesen …

Die EU-Sanktionspolitik gegen Russland schafft nach Ansicht des finnischen Außenministers Erkki Tuomioja einen Präzedenzfall für eventuelle ähnliche Maßnahmen gegen Israel, um dieses Land zur Regelung des Konflikts mit den Palästinensern zu bewegen. Dies meldet Radio "Stimme Russlands" unter Berufung auf die Nachrichtenagentur RIA Novosti. Weiter lesen …

Nach dem konservativen Berliner Kreis in der CDU fordert nun auch die CSU-Initiative "Konservativer Aufbruch" nach den deutlichen Wahlerfolgen der AfD einen Kurswechsel im Umgang mit der eurokritischen Partei. Weiter lesen …

Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat ein rasches Vorgehen gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) gefordert: "Es ist Zeit zu handeln", sagte er zum Abschluss der Irak-Konferenz in Paris. Es sei wichtig, dass möglichst viele Staaten - auch aus der Nachbarschaft des Irak - gemeinsam gegen den IS vorgingen. Eine militärische Lösung allein werde jedoch nicht den Erfolg gegen die Terrormiliz entscheiden. Weiter lesen …

Die Deutsche Bahn hat die erste Verhandlung in der Tarifrunde 2014 mit der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) vertagt. Die Gespräche sollen am 22. Oktober fortgesetzt werden, teilte die Deutsche Bahn am Montag mit. Ein Angebot sei noch nicht vorgelegt worden. Man habe sich jedoch darauf geeinigt, zur Vorbereitung der weiteren Verhandlungen zwei Arbeitsgruppen einzusetzen: Die eine soll die Frage klären, wie konkurrierende Tarifverträge vermieden werden können; die andere soll die Forderungen der EVG nach Weiterentwicklung des Entgeltsystems behandeln. Weiter lesen …

Der schwedische Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt hat als Konsequenz aus der verlorenen Parlamentswahl am Montag seinen Rücktritt eingereicht. Das teilte Parlamentspräsident Per Westerberg in Stockholm mit. Weiter lesen …

Der SV Werder Bremen bindet sein Stürmertalent Davie Selke langfristig. Der Berater und Vater des Spielers, Teddy Rupp, erklärte gegenüber dem WESER-KURIER, dass sein Sohn noch in dieser Woche einen Vertrag bis 2018 unterschreiben werde. Es seien nur noch "ein paar banale Details" zu klären, so Rupp. Weiter lesen …

Die Grünen haben anlässlich der Jahrestagung der Internationalen Walfangkommission in Slowenien für ein Ende des Wal- und Delfinfangs gefordert. "Das grausame Abschlachten von Walen und Delfinen muss endlich beendet werden", erklärten Nicole Maisch und Steffi Lemke, Sprecherinnen der Grünen für Tier- und Naturschutzpolitik am Montag. Weiter lesen …

Über die AfD kann man denken wie man will, Fakt ist eins, nach den Landtagswahlen in Brandenburg und Thüringen wird mehr als offensichtlich, dass immer mehr Menschen nach einer Alternative für Deutschland suchen. Dies schreibt der Publizist Heiko Schrang in seinem neusten Newsletter. Weiter lesen …

Tausende Nutzer konnten sich gestern bei eBay nicht einloggen. Nach Aussagen einiger Nutzer handelte es sich um einen Systemausfall von etwa acht Stunden. Besonders schlimm war dieser Zustand für diejenigen, deren eingestellte Angebote in dieser Zeit oder kurz danach abliefen. Während des Systemausfalls konnte niemand mehr weitere Gebote abgeben. Viele Nutzer fragen sich, ob auch unter diesen Umständen der Vertrag mit dem vermeintlichen Höchstbietenden zustande kommt oder ob eBay zumindest für den Schaden aufkommen muss. Weiter lesen …

In der Schweiz ist am Sonntagvormittag erneut ein Wingsuit-Flieger tödlich verunglückt. Bei dem Toten handele es sich um einen 39-jährigen Mexikaner, der mit vier weiteren Extremsportlern von einer Absprungstelle oberhalb des Walensees im Süden des schweizerischen Kantons St. Gallen gestartet war, teilte die Schweizer Polizei am Montag mit. Weiter lesen …

Laut einem Bericht von Ulrich Gellermann bei "rationalgalerie.de" gibt es seitens des EU Ausschusses der Ständigen Vertreter (AStV) Überlegungen, Herausgeber, Chefredakteure und Journalisten, die sich zu Russland-freundlich äußern, mit auf die Sanktionsliste zu nehmen und mit einem Berufsverbot zu belegen. Gellermann bezieht sich in seinem Beitrag auf ein neunseitiges Geheimpapier des Auswärtigen Amtes der Bundesrepublik Deutschland. In dem vertraulichem Fax, das auch der ExtremNews-Redaktion vorliegt, kam demnach der Vorschlag aus Litauen. Der polnische Vertreter sprach davon, dass es sich bei den Berichterstattern häufig nicht um Journalisten sondern um Staatsbedienstete handeln würde. Einig war man sich darin, dass man nicht den Anschein erwecken dürfe die Meinungsfreiheit einzuschränken, deshalb sollte man eher die Nachrichtenagenturen ins Visier nehmen und weniger einzelne Individuen. Weiter lesen …

Der Karstadt-Gesamtbetriebsrat will sich gegen einen Kahlschlag beim Warenhauskonzern wehren. "Es kann nicht sein, dass die Sanierung nur auf den Schultern der Mitarbeiter erfolgen soll. Wir müssen aufpassen, dass die Mitarbeiter nicht unter die Räder kommen", sagte der Gesamtbetriebsratsvorsitzende Hellmut Patzelt der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe). Weiter lesen …

Die Vorsitzende der Grünen, Simone Peter, sieht angesichts neuer schwerer Gefechte in der Ost-Ukraine eine wachsende Gefahr für ein Atomkraftwerk in der Region. Peter teile die jüngst von Greenpeace geäußerte Einschätzung, wonach wegen der Kämpfe ein steigendes Risiko für einen atomaren Zwischenfall in der Ukraine bestehe: "Die Warnung hat einen ernsten Hintergrund, wie die offizielle Bitte der Ukraine an die G7 um Unterstützung bei der Sicherung ihrer Atomanlagen zeigt. Die Bundesregierung muss diese Gefahr ernst nehmen und bei ihren Gesprächen in der Region nachdrücklich zum Thema machen", sagte Peter "Handelsblatt-Online". Weiter lesen …

Bei einem Schiffsunglück im Mittelmeer sind offenbar bis zu 500 Flüchtlinge ums Leben gekommen. Menschenschmuggler sollen das Flüchtlingsboot bereits in der vergangenen Woche vorsätzlich versenkt haben, teilte die Internationale Organisation für Migration (IOM) unter Berufung auf Überlebende mit. Weiter lesen …

Eine der Verkehrssituation nicht angepasste, zu hohe Geschwindigkeit trägt zu Unfällen und schweren Unfallfolgen im Straßenverkehr bei. Daher unterstützt der ADAC den am 18. und 19. September 2014 stattfindenden, zweiten bundesweiten Blitzermarathon. Die Stellen, an denen die Polizei mit mobilen Messeinrichtungen die Geschwindigkeit kontrolliert, werden in aller Regel vorab bekannt gegeben. Geblitzt wird sowohl in Wohngebieten als auch auf Landstraßen und Autobahnen. Die Aktion soll Verkehrsteilnehmer auf die Gefahren durch zu schnelles Fahren aufmerksam machen. Noch 1995 war "nicht angepasste Geschwindigkeit" die Ursache für rund 84 000 schwere Unfälle mit Personenschäden. Bis 2013 ist diese Zahl auf unter 34 000 gesunken. Weiter lesen …

Nach den empfindlichen Niederlagen der NPD bei den Wahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg erwarten hochrangige Verfassungsschützer, dass sich die rechtsextreme Partei noch stärker an die Szene der Neonazis bindet. "Die NPD wird den Weg in die Radikalität fortsetzen und eng mit Neonazis kooperieren, um sich von der AfD deutlich zu unterscheiden", sagte der Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz Sachsen, Gordian Meyer-Plath, dem Berliner "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Der Präsident des Außenhandelsverbandes BGA, Anton Börner, spricht sich für schärfere Wirtschaftssanktionen gegen Russland aus. "Die EU sollte ihre Wirtschaftssanktionen gegenüber Russland weiter verschärfen und das deutlich. Gerade auf den Finanzmärkten gibt es ja noch einige Folterinstrumente", sagte Börner in einem Interview mit der "Welt". Weiter lesen …

Tierverachtendes Leiden in der Geflügelindustrie: Kopfüber an den Füßen gehaltene Hühner flattern verzweifelt um ihr Leben, während sie von Menschen grob behandelt werden, um für den Transport zum Schlachthof verladen zu werden. Arbeiter entsorgen eimerweise tote Küken und ausgewachsene Hühner in Mülleimern, die regelmäßig vom Gelände der Küken-Brüterei in Doberschwitz abgeholt werden. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Linken-Landtagsfraktion in Thüringen, Bodo Ramelow, hat die Bildung einer rot-rot-grünen Koalition unter Führung der Linken bekräftigt. "Die drei Parteien müssen sich zusammensetzen, in den Sondierungen jetzt klären, wie ein Regierungsauftrag entwickelt werden kann, der eine sichere und stabile Koalition ermöglicht", sagte der Linken-Politiker am Montag im Gespräch mit dem Deutschlandfunk. "Ich traue uns zu, dass wir Rot-Rot-Grün gestalterisch auf den Weg bringen." Weiter lesen …

Viele Jugendliche sind beim Spielen mit Computer oder Spielkonsole gerne mit Freunden, Bekannten oder der Familie zusammen. Laut einer repräsentativen Umfrage des Hightech-Verbands BITKOM sagen mehr als die Hälfte (53 Prozent) der 10- bis 18-jährigen Gamer, dass sie am liebsten gemeinsam mit anderen spielen. Ein Drittel (34 Prozent) spielt bevorzugt mit weiteren Personen in einem Raum und ein Fünftel (19 Prozent) der befragten Jugendlichen gibt an, dass sie am liebsten mit anderen über das Internet zusammen spielen. Weiter lesen …

Cameron Diaz und Jason Segel haben es getan: Sie haben ein "Sex Tape" gedreht und durch einen dummen Fehler allen ihren Freunden und Bekannten zugänglich gemacht. Nun heißt es, den Schaden zu begrenzen. Ob ihnen das gelingt, erfuhren nach vorläufigen Angaben rund 370.000 Zuschauer, die sich das "Sex Tape" zwischen Donnerstag und Sonntag ansahen. Die Komödie von Jake Kasdan steigt direkt auf Platz eins der offiziellen deutschen Kino-Charts, ermittelt von GfK Entertainment ein. Weiter lesen …

Deutlich weniger Verkehr erwartet der ADAC am kommenden Wochenende. Dafür verursachen die ersten Herbst-Baustellen die eine oder andere Zwangspause. Am stärksten werden nach wie vor die süddeutschen Straßen belastet sein. So ist ab Samstag zu Beginn des Oktoberfests rund um München mit Behinderungen zu rechnen. Weiter lesen …

Eine neue bundesweite Betrugsdatei der Schufa ist nach Informationen des Radioprogramms NDR Info ins Visier von Datenschützern geraten. Die Aufsichtsbehörden mehrerer Bundesländer, darunter Nordrhein-Westfalen und Hamburg, zweifeln an der rechtlichen Zulässigkeit einer Datenbank dieser Art, in die mutmaßlich betrügerische Bankkunden eingespeichert werden. In Schleswig-Holstein hält man das Verfahren gar für rechtswidrig: "Es gibt für diese Datensammlung keine Rechtsgrundlage", so Sven Polenz vom Unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz. Teilnehmenden Banken aus Schleswig-Holstein drohe ein Verfahren und möglicherweise ein Bußgeld. Deutschlands größte Auskunftei erklärte hingegen, der Betrieb der neuartigen Datenbank sei zulässig. Das bestätigte auch der für das Wiesbadener Unternehmen zuständige Hessische Landesdatenschutzbeauftragte. Weiter lesen …

Genauso groß wie Schauspielerin Uschi Glas oder "Tatort"-Ermittler Til Schweiger, allerdings ein paar Kilogramm schwerer: Frauen in Deutschland haben eine durchschnittliche Körpergröße von 167 Zentimetern und ein Durchschnittsgewicht von 70 Kilogramm, Männer sind im Schnitt 178 Zentimeter groß und 82 Kilogramm schwer. Weiter lesen …

Beim Schuhkauf siegt bei vielen Frauen das Modebewusstsein über die Vernunft: Jede vierte Frau in Deutschland (21,0 %) trägt um gut auszusehen auch schon mal Schuhe, die ihr nicht so gut passen - und nimmt dafür auch schmerzende Füße in Kauf. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage im Auftrag des Gesundheitsportals "www.apotheken-umschau.de". Weiter lesen …

Die Lufthansa-Piloten planen für Dienstag einen Streik am Frankfurter Flughafen, dem größten Drehkreuz der Fluglinie. "Die Piloten der Lufthansa werden am 16. September 2014 im Zeitraum von 9.00 - 17.00 Uhr auf Langstreckenflügen mit den Flugzeugtypen Airbus A380, Boeing B747, Airbus A330 und Airbus A340 die Arbeit niederlegen und keine Abflüge vom Flughafen Frankfurt durchführen", wie die Piloten-Gewerkschaft Cockpit am Montag mitteilte. Weiter lesen …

Zur 66. Frankfurter Buchmesse erhöhen Hotels im Umkreis des Messegeländes ihre Preise um bis zu 615 Prozent bzw. durchschnittlich um 142 Prozent, obwohl knapp einen Monat vor der Veranstaltung (8. bis 12. Oktober 2014) noch in 74 Hotels rund um das Messegelände Zimmer verfügbar sind. Während des Besucherwochenendes von 11. bis 12. Oktober 2014 kostet die günstigste messenahe Unterkunft 57 Euro pro Nacht im Doppelzimmer - 46 Prozent mehr als eine Woche nach der Veranstaltung (39 Euro pro Nacht). Der Vergleich verschiedener Hotelanbieter lohnt sich: Der teuerste Anbieter verlangt bis zu 134 Prozent mehr als der günstigste. Weiter lesen …

Obwohl Männer seit Mai 2013 das alleinige Sorgerecht für ihre Kinder beantragen können, entscheiden in der Praxis weiterhin viele Familiengerichte zugunsten der Mutter. Das geht aus einer Umfrage des Magazins "Focus Spezial Anwälte" bei den Justizministerien der Länder hervor. Weiter lesen …

Vegetarisch essen ist in. Ohne Fleisch lässt sich gut und gesund leben. Aber gilt das auch für Diabetiker, die ein besonderes Augenmerk auf ihre Ernährung legen müssen? "Mit vegetarischer Kost nimmt man leichter ab. Dadurch sinkt bei übergewichtigen Diabetikern meist auch der Insulinbedarf", sagt der Gießener Ernährungsexperte Professor Claus Leitzmann im Apothekenmagazin "Diabetes Ratgeber". Weiter lesen …

Im ersten Halbjahr 2014 rechnet das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen mit knapp 65 000 Gründungen von Betrieben, deren Rechtsform und Beschäftigtenzahl auf eine größere wirtschaftliche Bedeutung schließen lassen. Die Zahl der Gründungen solcher Betriebe war damit um 2,8 % niedriger als im ersten Halbjahr 2013. Weiter lesen …

Unter dem neuen Besitzer René Benko will Karstadt 2000 der knapp 17000 Stellen streichen. Das berichtet die Westdeutsche Allgemeine Zeitung (WAZ) unter Berufung auf Kreise des Aufsichtsrats, der am vergangenen Donnerstag zum ersten Mal seit der Übernahme durch den österreichischen Investor getagt hatte. Aufsichtsrat und Management hatten ein hartes Sparprogramm angekündigt, ohne Details bekannt zu geben. Weiter lesen …

Nach den deutlichen Erfolgen der Alternative für Deutschland (AfD) bei den jüngsten Landtagswahlen, verlangt der konservative Berliner Kreis in der Union einen Kurswechsel. Wie "Bild" unter Berufung auf ein dreiseitiges Manifest des Kreises meldet, ziehen die Mitglieder ein ernüchterndes Fazit der Unionspolitik der letzten Jahre. "Gerade im liberal-konservativen Bereich hat die Union in den letzten Jahren leider deutlich an Anziehungskraft verloren", schreiben die Autoren, darunter CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach und Hessens früherer CDU-Fraktionschef Christean Wagner. Weiter lesen …

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) hat die Arzneimittelindustrie aufgefordert, mehr gesellschaftspolitische Verantwortung zu übernehmen. "Der Missbrauch von Marktmacht einzelner Unternehmen zulasten der Versichertengemeinschaft ist nicht akzeptabel", stellt der Minister in einem Beitrag für das "Handelsblatt" fest. Weiter lesen …

Vielen Eigentümern älterer Häuser droht eine höhere Belastung aus der Grundsteuer. Unter dem Druck des Bundesverfassungsgerichts baut die Politik die Grundsteuer um. Nach Informationen der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (F.A.Z.) läuft es auf ein Mischmodell hinaus, bei dem der Wert des Grundstücks und die Fläche für die Aufbauten in die Berechnung eingehen. Die Art der Nutzung dürfte bei den Gebäuden pauschal berücksichtigt werden. Weiter lesen …

Die Deutsche Bahn hofft, unbefristete Streiks noch abwenden zu können. "Die Möglichkeiten, im Gespräch eine Lösung zu finden, sind noch nicht ausgereizt", sagte Personalvorstand Ulrich Weber zur "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Die Energiewende kommt nach einer neuen Studie ohne Stromspeicher aus. Nach Informationen der Frankfurter Allgemeine Zeitung (F.A.Z.) zieht eine Untersuchung im Auftrag der Berliner Denkfabrik "Agora Energiewende" erstmals in Zweifel, dass sie wirklich gebraucht werden. Weiter lesen …

Nach der Landtagswahl in Brandenburg kann sich die SPD aussuchen, ob sie eine Regierungskoalition mit der CDU oder der Linken eingeht. Sowohl eine mögliche Koalition aus SPD und CDU, als auch aus SPD und Linken hätte eine stabile Mehrheit im Potsdamer Landtag. Weiter lesen …

Die Europäische Union erhöht den Druck auf den Weltfußballverband FIFA. Wie "Bild" unter Berufung auf das Protokoll eines Treffens der EU-Botschafter berichtet, wird unter anderem ein Entzug der Fußball-WM in Russland 2018 ins Gespräch gebracht. Weiter lesen …

Die Tarifverhandlungen der Taxi-Fahrer sind gescheitert. "Die Arbeitgeber wollten schlechte Arbeitsbedingungen tarifvertraglich festschreiben und gleichzeitig an Löhnen deutlich unter 8,50 Euro pro Stunde festhalten. Das lehnen wir ab", sagte Verdi-Bundesvorstandsmitglied Christine Behle. Weiter lesen …

Das Bundesumweltministerium will den Verkauf von Elfenbein aus Deutschland nach China unterbinden. Wegen der hohen Nachfrage in Asien und weiter steigenden Preisen wurden allein im vergangenen Jahr 47 Elefanten-Stoßzähne, die in früheren Jahren nach Deutschland eingeführt worden waren, nach China exportiert, berichtet das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". Weiter lesen …

Die deutsche Industrie ist so unzufrieden mit der digitalen Infrastruktur wie nie zuvor. Das ist das Ergebnis einer noch unveröffentlichten Umfrage des Deutschen Industrie- und Handelskammertags unter 1.300 Unternehmen, über die die F.A.Z. berichtet. Weiter lesen …

Die Entscheidung in der DKB-Riders Tour ist auf die Schlussetappe in München verschoben worden. Die beiden Titel-Aspiranten Holger Wulschner und Toni Hassmann konnten in Paderborn beide keine Punkte sammeln und treffen vom 6. bis 9. November bei den Munich Indoors zum Showdown aufeinander. Weiter lesen …

Nach der Landtagswahl in Thüringen ist ein rot-rot-grünes Bündnis rechnerisch möglich, ebenso wie eine Koalition aus CDU und SPD. Nach dem vorläufigen Endergebnis, das der Landeswahlleiter am Sonntagabend veröffentlichte, kommt die CDU im neuen Landtag auf 34 Sitze, die SPD auf 12, die Linke auf 28, die Grünen auf 6, die AfD auf 11 Sitze. Der neue Landtag hat mit drei Überhandmandaten damit 91 Sitze. Eine mögliche Koalition aus CDU und SPD hätte 46 Sitze, ebenso wie ein Bündnis aus Linken, SPD und Grünen. Beide möglichen Regierungskoalitionen müssten daher mit nur einer Stimme Mehrheit regieren. Weiter lesen …

Erstmals seit den Koalitionsverhandlungen will SPD-Parteichef Sigmar Gabriel den Parteikonvent über eine strategische Weichenstellung entscheiden lassen: Die Delegierten sollen kommenden Samstag in Berlin über einen Antrag zu dem umstrittenen Freihandelsabkommen TTIP mit den USA abstimmen und den Beginn eines "Diskussionsprozesses" einläuten, berichtet das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". Weiter lesen …

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt will noch bis Ende des Monats das umstrittene Elektromobilitätsgesetz ins Bundeskabinett einbringen: Dabei will Dobrindt dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" zufolge auch daran festhalten, dass die Städte künftig Elektroautos und sogenannten Plug-in-Hybrid-Fahrzeugen das Befahren der Busspur erlauben oder die Parkgebühren für diese Wagen reduzieren dürfen. Weiter lesen …

Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) ist Forderungen aus der CDU nach deutscher Unterstützung bei den Luftschlägen der USA gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) klar entgegengetreten. "Eine Unterstützung der Bundeswehr für Luftschläge gegen Stellungen des IS kommt für mich in der heutigen Situation nicht in Frage", sagte der CSU-Vorsitzende im Interview mit dem Nachrichtenmagazin "Focus". Weiter lesen …

Das Softwareunternehmen Microsoft will Datenschutzbedenken der Wirtschaft aufnehmen und plant daher eine deutsche Cloud für den Mittelstand. Weiter lesen …

CDU-Vize Thomas Strobl erwartet, dass nun "die Illusionspartei AfD, die sich zugegebenerweise momentan in einer Hochphase befindet, über den praktischen Parlamentsbetrieb selbst entzaubert". Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" sagte Strobl, die CDU müsse sich mit der AfD als Partei nicht beschäftigen, "aber wir können nicht ignorieren, dass beispielsweise in Baden-Württemberg die Zahl der Einbrüche dramatisch ansteigt, aber die grün-rote Landesregierung dazu nur mit der Schulter zuckt". Weiter lesen …

Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer hält ein politisches Comeback des früheren Bundesverteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) für möglich. "Meine Tür steht offen für Karl-Theodor zu Guttenberg, daran hat sich nichts geändert", sagte Seehofer im Interview mit dem Nachrichtenmagazin "Focus". Weiter lesen …

Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) analysiert derzeit eine mögliche Ausspähung deutscher Kommunikationsnetze durch den britischen Geheimdienst GCHQ und den US-Geheimdienst NSA. Das BSI bestätigte am Sonntag, dass es über den im Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" dargestellten Sachverhalt unterrichtet sei. Weiter lesen …

Der Bedeutungsverlust der FDP geht weiter - die AfD setzt ihren Siegeszug fort. Bei den Wahlen in Brandenburg und in Thüringen sind die Liberalen jeweils unter der 5-Prozent-Hürde geblieben und müssen die Landtage verlassen. Die FDP kommt in Brandenburg auf nur noch 1,5 Prozent und büßt damit 5,7 Prozent im Vergleich zur Wahl vor fünf Jahren ein. In Thüringen erreichen die Liberalen noch 2,5 Prozent, auch das 5,1 Prozent weniger als 2009. Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Antisemitismus in Deutschland und Europa auf das Schärfste verurteilt. Dass es heute in Deutschland Übergriffe auf Juden oder Menschen, die Israel verteidigten gebe, sei ein "ungeheurer Skandal", so Merkel am Sonntag bei einer Kundgebung gegen Antisemitismus in Berlin. Diskriminierung und Ausgrenzung dürften hier keinen Platz haben. Weiter lesen …

Auf ihrem Weg, Kinderrechte im Grund gesetz zu verankern, hat sich Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) Unterstützung geholt. Das Deutsche Institut für Menschenrechte soll ab dem kommenden Jahr kontinuierlich beobachten, wie die Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen in Deutschland umgesetzt wird, berichtet das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". Weiter lesen …

Für die erneut geschlagene FDP sprach deren stellvertretender Bundesvorsitzender Wolfgang Kubicki gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" von einem "weiteren niederschmetternden Tag" für seine Partei. Weiter lesen …

Der nordrhein-westfälische Verkehrsminister Michael Groschek (SPD) kritisiert den Transportdienst Uber: "Uber ist eine Bedrohung für den sozialen Rechtsstaat", sagte er dem "Spiegel". "Uber ignoriert Gerichte, unterläuft soziale Standards und schafft einen Markt für Grauarbeit, von dem nur die Investoren profitieren." Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel und der neue EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker steuern angeblich auf einen Grundsatzkonflikt über die Machtverteilung der Brüsseler Institutionen zu. "Man könnte der Meinung sein, dass Juncker mit der Kanzlerin noch eine Rechnung offen habe", sagte der Vorsitzende des Europaausschusses, Gunther Krichbaum, dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". Weiter lesen …

Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) plant eine "Tierwohl-Offensive", mit der er die Standards für die Massentierhaltung verbessern will. Zur Debatte stehen unter anderem das Schnäbelkürzen bei Geflügel und das Kupieren der Schwänze von Ferkeln, berichtet das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". Auch das Töten von 45 Millionen männlichen Küken pro Jahr soll demnach ein Ende finden. Weiter lesen …

Nach der Hälfte seiner Amtszeit finden 78 Prozent der Deutschen, dass Bundespräsident Joachim Gauck eine gute Arbeit macht. Das ist das Ergebnis einer TNS-Emnid-Umfrage im Auftrag des Nachrichtenmagazins "Focus". Nur 13 Prozent der Befragten sehen den Bundespräsidenten eher kritisch. Die höchste Zustimmung findet der frühere Leiter der Stasi-Unterlagenbehörde mit 81 Prozent in den westlichen Bundesländern. Weiter lesen …

Zum Abschluss des dritten Spieltages der 1. Fußball-Bundesliga setzt Hamburg seine Negativserie mit einer 0:2-Niederlage in Hannover fort. Zuvor hat der FC Augsburg am Sonntag den ersten Sieg der Saison geholt: Am 3. Spieltag in der 1. Fußball-Bundesliga gewannen die Augsburger mit 1:0 gegen Eintracht Frankfurt. Weiter lesen …

An den niederländischen Reitern war bei der Paderborn Challenge 2014 kein vorbeikommen. Die Springreiter aus Holland stellten mit insgesamt acht Reitern nicht nur das größte Kontingent auf dem Schützenplatz in Paderborn nach der deutschen Equipe, sondern waren an diesem Wochenende auch in den Hauptprüfungen am erfolgreichsten. Weiter lesen …

Außenminister Frank-Walter Steinmeier geht auf Konfrontationskurs zu seiner SPD: Dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" zufolge ist er geneigt, die Regeln für die Beteiligung des Parlaments bei bestimmten Auslandseinsätzen der Bundeswehr zu ändern. Das sei sinnvoll, um die Zusammenarbeit mit den Bündnispartnern zu verbessern, sagte er laut "Spiegel" im vertraulichen Kreis. Weiter lesen …

Das Bundesfinanzministerium von Wolfgang Schäuble arbeitet offenbar an einem Steuersparmodell für international tätige Unternehmen. Diese sollen künftig wie in anderen Ländern Einnahmen aus Patenten und Lizenzen günstiger versteuern können als zum gegenwärtigen Tarif von rund 30 Prozent, beichtet das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". Weiter lesen …

Die DTM ist in fester Hand der "jungen Wilden": Während der 19 Jahre alte Pascal Wehrlein (Mercedes-Benz) auf dem Lausitzring seinen Debütsieg bejubelte, kürte sich BMW-Pilot Marco Wittmann vorzeitig zum Champion der populärsten internationalen Tourenwagenserie. "Das ist sensationell, einfach unglaublich. Das war ein schwieriges Rennen, ich musste mich aus allen Rangeleien heraushalten. Das war am Ende der Schlüssel zum Titelgewinn. Die Emotionen muss ich erst noch verarbeiten", sagte Wittmann zutiefst gerührt. Dem 24-Jährigen genügte in seinem BMW M4 DTM ein sechster Platz, um im achten von zehn Läufen den Titelkampf vorzeitig für sich zu entscheiden. Das Rennwochenende in der Lausitz besuchten 58.000 Fans. Weiter lesen …

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat sich besorgt über künftiges Wachstum und Wohlstand in Deutschland geäußert. Gabriel sagte in einem Interview mit "Bild am Sonntag": "In den vergangenen zehn Jahren hat der Staat zu wenig in die öffentliche Infrastruktur wie Verkehrswege, schnelles Internet und Schulen investiert. Gleichzeitig gibt es einen Mangel an Investitionen bei den Unternehmen. Diese Investitionsschwäche von Staat und Wirtschaft stellt nach meiner Überzeugung das größte Risiko für die Zukunftsfähigkeit Deutschlands dar." Weiter lesen …

Die Mautpläne von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) stoßen auch in der eigenen Partei auf Widerstand. Laut eines Berichts des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" pochten mehrere Spitzenpolitiker bei einer Sondersitzung der CSU-Landesgruppe am vergangenen Freitag auf Änderungen an dem Mautkonzept. Weiter lesen …

Die Bundesbürger wünschen sich mehrheitlich ein leistungsorientiertes Schulsystem. Das legt dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" zufolge das Ergebnis einer Umfrage nahe, die das Ifo-Institut in München kommende Woche veröffentlicht. Für das erste Ifo-Bildungsbarometer befragte TNS Infratest mehr als 4.000 erwachsene Deutsche. Weiter lesen …

Ian Anderson, der in Schottland geborene Sänger der britischen Rock-Legende Jethro Tull, ist verärgert darüber, dass er bei dem Referendum über die Unabhängigkeit Schottlands am 18. September nicht mit abstimmen darf: "Ich selbst wohne nicht mehr in Schottland. Und das ist auch der Grund, weshalb ich beim Unabhängigkeitsreferendum nicht mit abstimmen darf", sagte Anderson der "Welt am Sonntag". "Sie dürfen gerne annehmen, dass ich darüber schon ein bisschen verstimmt, sagen wir ruhig, `pissed off` bin. Ich meine, mir wurden von zwei schottischen Universitäten Ehren-Doktorwürden verliehen." Weiter lesen …

In Nordkorea ist ein Tourist aus den USA am Sonntag zu sechs Jahren Lagerhaft verurteilt worden. Das berichtet die die staatliche Nachrichtenagentur KCNA. Der 24-Jährige habe sich "Nordkorea-feindlicher Taten" schuldig gemacht, hieß es demnach zur Begründung des Urteils. Weiter lesen …

Anlässlich des Gedenktages für die Opfer von Flucht und Vertreibung hat Dr. Hans Jürgen Fahn, Sprecher für Vertriebe und Flüchtlinge der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, die Beibehaltung des bayerischen Gedenktages an jedem zweiten Sonntag im September gefordert: "Der Gedenktag ist ein wichtiger Impuls sich immer wieder mit der furchtbaren Geschichte von Flucht und Vertreibung auseinanderzu-setzen und Menschenrechtsverletzungen zu ächten. Denn nur wer die Geschichte kennt, kann auch für die Zukunft lernen." Weiter lesen …

Führende Ökonomen und zwei frühere Chefvolkswirte der Europäischen Zentralbank (EZB) kritisieren die immer lauter werdenden Rufe nach einem schwächeren Euro. Sie halten eine solche Wechselkurspolitik für einen Irrweg: "Die EZB knickt ein unter dem politischen Druck aus Frankreich und Italien", sagte Jürgen Stark, der bis Anfang 2012 im Direktorium saß, der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Der SPD-Politiker Christian Flisek hat nach den neuen Enthüllungen, wonach der US-Geheimdienst NSA Zugriff auf deutsche Netze haben soll, Konsequenzen für den Untersuchungsausschuss angekündigt. Weiter lesen …

Der TSV 1860 München hat am 5. Spieltag in der 2. Fußball-Bundesliga mit 2:1 gegen den FC St. Pauli gewonnen. Unterdessen gewann der 1. FC Heidenheim mit 3:1 gegen den 1. FC Union Berlin, die Spielvereinigung Greuther Fürth unter lag dem SV Sandhausen mit 0:1. Weiter lesen …

EU-Kommissar Günther Oettinger hat dazu aufgerufen, die Digitalisierung in Deutschland mit größerer Entschlossenheit voranzutreiben. "Wir müssen die Geschwindigkeit unseres Handelns deutlich erhöhen. Die Revolution vollzieht sich schneller, als viele Akteure in Politik und Wirtschaft es wahrhaben wollen", sagte Oettinger, der in der nächsten Kommission für Digitale Wirtschaft zuständig sein wird, der "Welt am Sonntag". "Die Digitalisierung muss ein Top-Thema werden in Deutschland und Europa." Weiter lesen …

Die Zahl illegaler Einwanderungen nach Deutschland hat den höchsten Stand seit zwanzig Jahren erreicht. Im laufenden Jahr wurden 34.000 unerlaubte Einreisen festgestellt, wie die Bundespolizei auf Anfrage der "Welt am Sonntag" erklärte. Weiter lesen …

Bei dem Einsturz eines mehrstöckigen Gebäudes einer religiösen Gemeinschaft in der nigerianischen Metropole Lagos sind mindestens 39 Menschen ums Leben gekommen. 130 Personen hätten bisher gerettet werden können, berichtet die nigerianische Zeitung "Premium Times" auf ihrer Internetseite. Weiter lesen …

Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) hofft trotz der Ukraine-Krise auf eine Versöhnung mit Russlands Präsidenten Wladimir Putin. "Es ist doch so, dass Europa Russland braucht, wir sind direkte Nachbarn und eine gute Nachbarschaft ist von zentraler Bedeutung", sagte Gabriel der "Bild am Sonntag". "Und wir merken ja gerade bei den großen internationalen Konflikten, zum Beispiel im Nordirak und Syrien, dass es gut wäre, mit Russland gemeinsam an einer Konfliktlösung zu arbeiten." Weiter lesen …

CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer hat die Große Koalition aufgefordert, sich mit einem klaren Fahrplan auf einen "arbeitskräftigen politischen Herbst" vorzubereiten. Besonders müsse dabei im Blickpunkt die "rasche Regelung des Asylproblems stehen. Wer das vernachlässigt, befördert auch die Interessen politischer Kräfte, die wir alle nicht wollen", sagte Scheuer in einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung". Weiter lesen …

Nach ihrem Wahlerfolg in Sachsen kann die "Alternative für Deutschland" (AfD) auch bundesweit in der Wählergunst zulegen. Im aktuellen Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich im Auftrag von "Bild am Sonntag" erhebt, kann die Partei um einen Prozentpunkt zulegen und landet bei 7 Prozent. Weiter lesen …

Im sachsen-anhaltischen Wanzleben in der Nähe von Magdeburg ist in der Nacht zum Sonntag ein 48-jähriger Mann bei einem Streit in einer Wohnung erstochen worden. Ersten Ermittlungen zufolge feierten vier Männer zusammen in der Wohnung eines Mehrfamilienhauses, teilte die Polizei mit. Weiter lesen …

Bei einem Bootsunglück in der indonesischen Provinz der Nordmolukken sind am Sonntag mindestens 14 Menschen ums Leben gekommen. Neun Menschen seien gerettet worden, zwölf weitere Personen würden noch vermisst, erklärte ein Sprecher der nationalen Katastrophenschutzbehörde. Weiter lesen …

Keith Richards, legendärer Gitarrist der Rolling Stones, geht in seiner Rolle als Großvater auf: Im Gespräch mit dem "Spiegel" schwärmte er vom "Großvater-Ding". Zudem offenbarte er sich als Familienmensch, der die Einkäufe erledigt, den Müll rausbringt und auf die Worte seiner Frau Patti hört, mit der er zwei Kinder hat: "Du hast recht, Mutter, dein Wille geschehe." Weiter lesen …