28. Juli 2014 - Archiv

Marcel Fratzscher, Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) ist gegen einen Schuldenerlass für Griechenland. "Der griechische Premierminister fordert öffentlich einen Schuldenschnitt - längere Laufzeiten, niedrigere Zinsen und zusätzliche tilgungsfreie Jahre", schreibt Fratzscher in einem Gastbeitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung". "Es wäre fatal, wenn sich die Bundesregierung dieser Forderung fügen würde." Weiter lesen …

In der israelischen Grenzregion Eschkol sind am Montag mindestens vier Menschen durch die Explosion einer aus Gaza abgefeuerten Mörsergranate ums Leben gekommen. Laut israelischen Medienberichten landete die Granate in einer Menschengruppe, mindestens sechs weitere Personen seien verletzt worden. Weiter lesen …

Die Leichen von 16 Fluggästen, die bei der Katastrophe der malaysischen Boeing 777 im Osten der Ukraine tödlich verunglückt waren, sind bisher nicht gefunden worden. Das teilte die Nachrichtenagentur RIA Novosti und beruft such dabei auf die Aussage des ersten stellvertretenden Vorsitzenden des Ministerrates der „Volksrepublik Donezk“, Wladimir Antjufejew. Weiter lesen …

Die Ukraine-Krise, die Sanktionspläne gegen Russland und der Gaza-Krieg drohen sich auch auf den deutschen Arbeitsmarkt auszuwirken. "Die geopolitischen Spannungen und die damit einhergehende Unsicherheit übertragen sich auch teilweise auf die Personalpolitik der Unternehmen", sagte Ifo-Konjunkturexperte Klaus Wohlrabe dem "Handelsblatt" (Dienstagsausgabe). "Im Moment zeigen sich keine größeren Wachstumsimpulse, die dazu führen könnten, verstärkt neues Personal einzustellen." Weiter lesen …

Für CDU-Generalsekretär Peter Tauber hat sich das Betreuungsgeld bewährt, der Forderung nach einer Abschaffung erteilte er eine klare Absage. "Es kann nicht angehen, dass Kollegen aus der SPD die falsche Interpretation einer Studie zum Anlass nehmen, diese sehr gut angenommene Leistung für echte Wahlfreiheit wieder in Frage zu stellen", so Tauber. Weiter lesen …

Am Abend vor der Abreise aus dem Zillertal hat Cheftrainer Robin Dutt Clemens Fritz in seinem Amt als Kapitän des SV Werder bestätigt. Im Rahmen einer Abschlussbesprechung teilte Dutt der Mannschaft diese Entscheidung mit. Fritz geht damit in seine vierte Spielzeit als Kapitän. Das Amt des Stellvertreters übernimmt ab sofort Sebastian Prödl, der damit die Nachfolge von Aaron Hunt antritt. Weiter lesen …

Hamas und israelische Armee sind fest davon überzeugt, im aktuellen Gaza-Konflikt die Wahrheit auf ihrer Seite zu haben. Major Arye Sharuz Shalicar, Sprecher der "Israelischen Verteidigungsstreitkräfte" (Israel Defense Forces, IDF) sagt, beide seien damit im Recht. Schließlich habe Hamas-Sprecher Sami Abu Zuhri zugegeben, die Bevölkerung in Gaza als menschliche Schutzschilde zu nutzen, erklärt Shalicar im Interview mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Dienstagausgabe). Weiter lesen …

Die breit angelegte Überwachung der US-Geheimdienste bringt laut eines Bericht der Nichtregierungsorganisationen Human Rights Watch und American Civil Liberties Union die Presse- und Meinungsfreiheit im Land in Gefahr. Dies stelle letztendlich eine Gefahr für die Demokratie dar, heißt es in einem am Montag vorgestellten Bericht der beiden Organisationen. Weiter lesen …

Die deutschen Sicherheitsbehörden haben offenbar noch immer große Schwierigkeiten, radikale Islamisten daran zu hindern, von Deutschland nach Syrien in den Dschihad zu ziehen: Laut eines Berichts des ARD-Politmagazins "Report München" und der F.A.Z. (Dienstagsausgabe) reisten mehrere mutmaßliche Extremisten trotz eines geltenden Haftbefehls und Überwachung aus. Weiter lesen …

Führende FDP-Politiker lehnen es ab, wegen schlechter Umfragewerte das eurokritische Profil der Partei zu schärfen: Sie wenden sich damit gegen die Forderung des Vorsitzenden der sächsischen FDP, Holger Zastrow, der erklärt hatte, seine Partei könne nur dann überleben und der AfD Paroli bieten, wenn sie parteiinterne Euro-Kritiker wie Frank Schäffler stärker einbinde. Weiter lesen …

Dem UN-Generalsekretär Ban Ki-moon zufolge haben die Konfliktparteien im Nahen Osten "ernsthaftes Interesse" an einer 24-stündigen humanitären Waffenruhe gezeigt. Allerdings habe man sich noch nicht auf einen Zeitpunkt für die Feuerpause geeinigt, erklärte Ban am Montag. Weiter lesen …

Die landesweite Bildungsinitiative der Landesjägerschaft Niedersachsen und des Umweltbildungszentrums SCHUBZ wirbt für mehr Akzeptanz für den Wolf. Schülerinnen und Schüler erhalten im Rahmen altersbezogener Bildungsangebote die Gelegenheit, den Wolf als einheimische Tierart kennen und schätzen zu lernen. Dieses Engagement wurde heute mit der Auszeichnung als UN-Dekade-Projekt gewürdigt. Weiter lesen …

Nach einem Raketeneinschlag in einem Treibstofflager in der libyschen Hauptstadt Tripolis hat die Regierung des Landes um internationale Hilfe gebeten. Mehrere Tanks hätten Feuer gefangen, es drohe eine humanitäre und ökologische Katastrophe, hieß es in einer Erklärung, die am Montag auf der Internetseite des Premierministers veröffentlicht wurde. Weiter lesen …

Der Flughafenverband ADV (Arbeitsgemeinschaft Deutscher Verkehrsflughäfen) hat heute in Berlin die Verkehrszahlen für das erste Halbjahr 2014 vorgestellt. Von Januar bis Juni 2014 wurden an den 22 internationalen Verkehrsflughäfen in Deutschland über 96,0 Mio. Passagiere abgefertigt. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum stieg das Fluggastaufkommen damit um 2,1 Prozent. Der Luftverkehrsmarkt bleibt jedoch volatil. Weiter lesen …

Für den Manager des Bundesligavereins Werder Bremen, Thomas Eichin, wäre ein einstelliger Tabellenplatz ein Erfolg. "Unser Ziel ist, nicht mehr um Platz zwölf bis 15 zu spielen, sondern um Platz zwölf bis acht", so Eichin im Interview mit der "Welt". Man habe eine Mannschaft mit spielerischem Potenzial zusammengestellt. "Sie soll nichts mit dem Abstieg zu tun haben." Dennoch müsse man vom Champions-League-Gedanken wegkommen. Weiter lesen …

Die Kaufinger Straße in München bleibt auch 2014 die am stärksten frequentierte Einkaufsstraße Deutschlands. Das ergibt die Frequenzanalyse von BNP Paribas Real Estate (BNPPRE), die am 28. Juni für 96 Einkaufsstraßen in 27 Städten (Aachen, Berlin, Bonn, Braunschweig, Bremen, Dortmund, Dresden, Düsseldorf, Erfurt, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, Heidelberg, Karlsruhe, Köln, Leipzig, Mainz, Mannheim, München, Münster, Nürnberg, Osnabrück, Stuttgart, Trier, Wiesbaden, Würzburg) durchgeführt wurde. Weiter lesen …

Ob Arbeiter in der Automobilindustrie, Regaleinräumer im Supermarkt oder Putzfrau im Krankenhaus - viele von ihnen haben Werkverträge. In der "ZDFzoom"-Dokumentation "Kollegen dritter Klasse - der Trick mit dem Werkvertrag" beleuchtet Autor Christian Bock am Mittwoch, 30. Juli 2014, 23.00 Uhr, im ZDF dieses Phänomen. Mit Betroffenen, Arbeitgebern und Gewerkschaftern spricht er über das Geschäft mit den Billig-Arbeitskräften. Weiter lesen …

Der Wirtschaftsrat der CDU e.V. sieht in den von Bundesjustizminister Heiko Maas angekündigten Änderungen am Referentenentwurf zur Mietpreisbremse eine Chance, die Negativ-Folgen für den Wohnungsmarkt einzudämmen. "Langsam reift in der gesamten Koalition die Einsicht, dass man dem Wohnraummangel in Deutschland nur mit mehr Wohnungen statt mit einem staatlich verordneten Preisdeckel begegnen kann. Den Neubau von der Mietpreisbremse auszunehmen, trägt der Forderung des Wirtschaftsrates Rechnung, den Wohnungsneubau nicht auszubremsen", erklärt Wolfgang Steiger, Generalsekretär des Wirtschaftsrates der CDU e.V. Weiter lesen …

Angesichts der Ebola-Epidemie in Westafrika hat Liberia die meisten Grenzübergänge zu den Nachbarstaaten geschlossen. Nur wenige wichtige Einreisepunkte blieben geöffnet, hier würden Präventions- und Testzentren eingerichtet, erklärte die liberianische Präsidentin Ellen Johnson Sirleaf. Alle an den weiter geöffneten Flughäfen ankommenden und abreisenden Passagiere würden getestet. Öffentliche Versammlungen würden stark beschränkt. Weiter lesen …

Wenn am 3. August Bundespräsident Joachim Gauck und der französische Staatspräsident François Hollande gemeinsam den Hartmannswillerkopf in den Südvogesen besuchen, dann kann dieses Ereignis auch als ein Schritt zur gemeinsamen europäischen Gedenkkultur gewertet werden. Auf den Tag hundert Jahre nach der Kriegserklärung des deutschen Reiches an Frankreich treffen sich die beiden Staatsoberhäupter auf einer der wichtigsten französischen Gedenkstätten des Ersten Weltkrieges, die gegenwärtig zu einem deutsch-französischen Erinnerungskomplex umgestaltet wird. Daran wirkt auch der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge mit. Weiter lesen …

Nach gerade sieben Wochen schon die erste Honig-Ernte: In Afghanistan ist das neue Bienen-Projekt des internationalen christlichen Hilfswerks Shelter Now erfolgreich angelaufen. Anfang Juni hatten zehn Familien je zwei Bienenvölker erhalten. Zuvor waren sie in der Haltung der Bienen und der Honigproduktion unterrichtet worden. Jetzt konnte jede Familie durchschnittlich acht Kilogramm Honig gewinnen und etwa drei Viertel davon auf dem Markt verkaufen. Weiter lesen …

Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat die Vereinten Nationen aufgefordert, die Untersuchung des Absturzes des Flugs MH17 über der Ostukraine zu unterstützen. Nur der UN-Sicherheitsrat könne dafür sorgen, dass der Absturzort sicher genug für die Ermittlungen werde, erklärte Lawrow am Montag in Moskau. Weiter lesen …

Acht von zehn Deutschen (80 Prozent) sagen von sich selbst, sie sind spontan - und das zeigt sich auch in ihrer Urlaubsplanung: 61 Prozent haben schon einmal kurzfristig eine Reise gebucht. Doch ist es nur die schönste Zeit des Jahres, die uns zu solch spontanen und manchmal auch verrückten Ideen verleitet? Laut einer neuen Umfrage ganz und gar nicht: Hierzulande sagen 44 Prozent, sie verlassen sich komplett auf ihr Bauchgefühl, wenn sie eine Entscheidung treffen. Bei immerhin 78 Prozent waren das rückblickend übrigens einige ihrer Besten. So die Ergebnisse einer Umfrage von lastminute.de, der Reisewebsite für Kurzentschlossene, mit 6.000 Erwachsenen aus fünf Ländern in Europa, 1.000 davon in Deutschland. Die Erhebung brachte auch ans Licht: 15 Prozent haben bereits das gemacht, wovon viele nur träumen: einfach ihre Koffer gepackt und genau dahin gereist, wo sie schon immer einmal sein wollten. Weiter lesen …

In der Debatte um die Anschaffung bewaffnungsfähiger Drohnen für die Bundeswehr haben Sicherheitspolitik-Experten die Große Koalition scharf kritisiert. Die neue Bundesregierung habe mehr Engagement Deutschlands in der Welt angekündigt; das bedeute aber auch die Klärung der Frage, wofür man sich und wie engagieren wolle, sagte Michael Brzoska, wissenschaftlicher Direktor am Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik (IFSH) der Universität Hamburg, "Handelsblatt-Online". Weiter lesen …

Viele airberlin Gäste stimmen sich bereits an Bord auf ihren Sommerurlaub ein und entspannen sich während des Fluges bei ihren Lieblingsfilmen und -serien, ihren aktuellen Musikfavoriten sowie den passenden Snacks und Getränken. Weiter lesen …

Was tun, wenn auf Reisen beispielsweise die Handtasche, das Smartphone oder Wertsachen aus dem Hotelzimmer durch einen Einbruch und Diebstahl entwendet werden? CosmosDirekt erklärt, wie das eigene Hab und Gut im Urlaub optimal abgesichert werden kann und was bei Verlust zu beachten ist. Weiter lesen …

Russland muss frühere Großaktionäre des zerschlagenen Ölkonzerns Yukos entschädigen. Das entschied der Ständige Schiedshof in Den Haag am Montag. Russland habe Maßnahmen ergriffen, die einer Enteignung gleichgekommen seien, hieß es in der Begründung. Weiter lesen …

Die Vereinten Nationen haben sich alarmiert über die Menschenrechtslage in der Ostukraine gezeigt. Laut eines am Montag vorgestellten Berichts des UN-Hochkommissariats für Menschenrechte leiden die Menschen in der Region unter einer "Schreckensherrschaft" der bewaffneten Gruppierungen. Diese würden Menschen entführen, festhalten, foltern und sogar hinrichten um ihre Macht zu sichern. Weiter lesen …

Bei einem Angriff von mutmaßlichen Kämpfern der islamistischen Untergrundorganisation Abu Sayyaf auf die südphilippinische Stadt Talipao sind am Montag mindestens 16 Menschen getötet worden. Mindestens 13 weitere wurden verletzt, berichtet die Zeitung "Manila Times" auf ihrer Internetseite. Weiter lesen …

Die regelmäßigen Konsumausgaben der Rheinländer fließen bevorzugt in Kleidung, Urlaub und Hobbys. Für 40 Prozent der Menschen aus Rheinland-Pfalz steht Kleidung an erster Stelle, in Nordrhein-Westfalen sind es Urlaubsreisen. Dies sind Ergebnisse einer Umfrage der Provinzial Rheinland Versicherungen unter 1.000 Rheinländern in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz. Weiter lesen …

Smartphones sind für die meisten Nutzer zum unverzichtbaren Begleiter geworden. Fast zwei Drittel der Besitzer (61 Prozent) erklären, „gar nicht“ auf das Gerät verzichten zu können. Bei Jüngeren unter 30 Jahre sind es sogar 74 Prozent. Damit sind Smartphones weit wichtiger für ihre Nutzer als andere Hightech-Geräte wie herkömmliche Mobiltelefone, Laptops oder Desktop PCs. Einzig Tablets Computer haben eine ähnlich hohe Bedeutung. Das ergab eine aktuelle Umfrage im Auftrag des BITKOM. „Das Smartphone ist in kürzester Zeit zum wichtigsten Begleiter des privaten und beruflichen Alltags geworden“, sagt BITKOM-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernhard Rohleder. Laut Umfrage können nur 5 Prozent der Nutzer „leicht“ auf ihr Smartphone verzichten, 16 Prozent „eher“ und 18 Prozent „eher nicht“. Weiter lesen …

Der Grünen-Politiker Tom Koenigs hat sich für weitere Reformen im UN-Sicherheitsrates ausgesprochen. Diese müssten an das wichtigste Prinzip der Vereinten Nationen - den Schutz der Zivilbevölkerung - anknüpfen, so der ehemalige UNO-Sonderberichterstatter im Kosovo und Afghanistan im Interview mit dem "Deutschlandfunk". Weiter lesen …

Laut einer Studie der Umzug AG/ummelden.de zogen in Deutschland im Jahr 2013 9,39 Millionen Menschen um. Dies entspricht 14 Prozent der deutschen Bevölkerung ab 18 Jahren. Rechnerisch bedeutet das, dass jeder Bundesbürger etwa alle sieben Jahre die Wohnstätte wechselt. Weiter lesen …

Schlaglöcher, Aufwölbungen oder marode Brücken: Die Bürger sind unzufrieden mit den Straßen in Deutschland. Immer mehr Fahrbahnen seien in einem sehr schlechten Zustand und gefährdeten so die Verkehrssicherheit, kritisieren mehr als drei Viertel der Bundesbürger (78,8 %) bei einer repräsentativen Umfrage im Auftrag des Gesundheitsmagazins "Apotheken Umschau". Weiter lesen …

Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) hat den SPD-Bundesvorsitzenden Sigmar Gabriel davor gewarnt, in Thüringen eine rot-rote Koalition unter Führung der Linkspartei zuzulassen. "Es ist schizophren, einem Land wie Thüringen zuzumuten, was man im Bund für sich ausschließt", sagte Lieberknecht der "Bild-Zeitung". Weiter lesen …

Deutschland hat besonders stark von der zunehmenden europäischen Integration im EU-Binnenmarkt profitiert. Wie aus einer Studie der Bertelsmann-Stiftung hervorgeht, stieg das reale Bruttoinlandsprodukt (BIP) in Deutschland durch das Zusammengewachsenen Europas von 1992 bis 2012 jedes Jahr um durchschnittlich 37 Milliarden Euro. Weiter lesen …

Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) meldet Diskussionsbedarf am Konzept zur Einführung einer Pkw-Maut an. "Um den richtigen Weg müssen wir noch ringen", sagte sie der "Bild-Zeitung". Weiter lesen …

Am kommenden Wochenende startet der Sommerreiseverkehr in die heiße Phase. Mit dem Ferienbeginn in Niedersachsen, Bayern und Baden-Württemberg haben jetzt in ganz Deutschland die Schulen geschlossen. Gleichzeitig macht sich auch schon der Rückreiseverkehr immer stärker bemerkbar. Der ADAC erwartet vor allem am Freitag und Samstag lange Staus und stockenden Verkehr. Weiter lesen …

Jede dritte Eisenbahnbrücke in Deutschland ist stark beschädigt oder so kaputt, dass sie abgerissen werden muss. Das geht aus Antworten der Bundesregierung auf eine Anfragen der Grünen hervor, berichtet die "Bild-Zeitung". Danach werden 8.146 Brücken (31,9 Prozent) in die Schadenskategorien drei ("Instandsetzung noch möglich") und vier (massive Schäden, müssen abgerissen werden) eingestuft. Weiter lesen …

Nach dem Chaos um die Feuerpause zwischen der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas und dem israelischem Militär bezeichnet der Nahost-Experte Peter Scholl-Latour die Lage als hoffnungslos: "Es ist eine absolute Kraftprobe. Keiner will hier das Gesicht verlieren", sagte er der "Bild-Zeitung". Weiter lesen …

Lotto-Spieler haben im vergangenen Jahr 34,8 Millionen Euro Gewinne nicht abgeholt. Das ergab eine Umfrage der "Bild-Zeitung" bei den 16 Lottogesellschaften der Bundesländer. Holt ein Lotto-Spieler seinen Gewinn 13 Wochen nach der Ausspielung nicht ab, verfällt sein Anspruch. Die Gewinne fließen in den meisten Bundesländern komplett zurück an die Lottogesellschaft und werden neu ausgespielt. Weiter lesen …

Wegen des Abhörskandals durch den US-Geheimdienst NSA wollen Bund und Länder bis zu 20.000 Krypto-Handys der neuesten Generation anschaffen. Das geht aus einem vertraulichen Regierungspapier hervor, über das die "Bild-Zeitung" berichtet. Weiter lesen …

Frauen haben besonders vom Aufschwung am Arbeitsmarkt der 2000er-Jahre profitiert. Das berichtet die "Bild-Zeitung" mit Verweis auf eine Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft. Von 2002 bis 2012 sei die Zahl erwerbstätiger Frauen demnach um zwei Millionen gestiegen. Weiter lesen …

AfD-Chef Bernd Lucke unterstützt die Verfassungsklage einer Ökonomen-Gruppe um den Berliner Wirtschaftsprofessor Markus Kerber gegen die geplante europäische Bankenaufsicht: "Ich begrüße die Klage gegen die Bankenunion", sagte Lucke der "Welt". Weiter lesen …

In der Debatte über die künftige Strategie der SPD hat sich auch Partei-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel für eine Stärkung der Wirtschaftskompetenz der Partei ausgesprochen. "Wir müssen uns breiter aufstellen. Wir dürfen nicht zulassen, dass unsere Kompetenz bei Arbeit und Wirtschaft auf den Mindestlohn reduziert wird", sagte der hessische Landesvorsitzende der "Frankfurter Rundschau". Weiter lesen …

Die Arbeitgeberverbände wollen die starren Hinzuverdienstgrenzen für Rentner in Deutschland abschaffen. "Jeder soll unbeschränkt zur Altersrente hinzuverdienen dürfen", heißt es in einem neuen Positionspapier der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), welches der "Süddeutschen Zeitung" vorliegt. Darin kritisiert die BDA: "Die heute geltenden Hinzuverdienstregeln werden vielfach als Arbeitsverbot verstanden." Weiter lesen …

In den vier WM-Wochen wurden im Zusammenhang mit Fußballfeiern knapp 2.900 Straftaten begangen. 2.888 Straftaten registrierte die "Zentrale Informationsstelle Sporteinsätze", die Daten über Gewalt im Fußball sammelt, berichtet die "Welt". Weiter lesen …

Die Zulassung von Transportbehältern (Castoren) für Brennelemente aus Siedewasserreaktoren verzögert sich weiter. Das räumte die Bundesregierung gegenüber der Grünen-Bundestagsabgeordneten Sylvia Kotting-Uhl ein, wie das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" berichtet. Grund seien fehlende Antragsunterlagen der Gesellschaft für Nuklear-Service (GNS), die den großen Stromkonzernen gehört. Weiter lesen …

Der schwedische Autobauer Volvo erwartet das bisher beste Jahr der Firmengeschichte. "Wir werden 2014 so viele Autos verkaufen wie noch nie", sagte der deutsche Geschäftsführer Thomas Bauch dem "Handelsblatt". Man werde sich signifikant im Volumen nach oben bewegen. Weiter lesen …

Der Vorstoß des niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil (SPD) zur Stärkung des Wirtschaftsprofils seiner Partei stößt bei den SPD-Linken auf Widerspruch: "Soziale Gerechtigkeit ist und bleibt unser Markenkern", sagte der stellvertretende Parteivorsitzende Ralf Stegner der "Berliner Zeitung": "Wenn wir die Prioritäten unserer Politik zu Lasten der Gerechtigkeitsfragen verschieben, verlieren wir mehr als wir gewinnen." Weiter lesen …

Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Hans-Georg Maaßen, hat eine verbesserte Spionageabwehr gegen befreundete Staaten angekündigt. Man habe schon länger gemutmaßt, dass der US-Geheimdienst NSA "weltweit Daten erfasst, also auch Daten aus Deutschland", sagte Maaßen der F.A.Z.. Weiter lesen …

Die SPD wehrt sich gegen Kritik aus der CSU am restriktiveren Kurs von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) bei Rüstungsgenehmigungen. "Es ist an der Zeit, die Rüstungsexporte wieder auf das verantwortbare Maß zu beschränken", sagte SPD-Fraktionsvize Rolf Mützenich im Bundestag, der "Welt". Weiter lesen …

Das Bundesfamilienministerium will nun doch nicht in das Geschäft mit der Vermittlung von privaten Haushaltshilfen einsteigen und stellt seine diesbezüglichen Pläne auf den Prüfstand. "Das Vorhaben, ein eigenes Portal aufzubauen, wird derzeit geprüft", sagte Staatssekretär Ralf Kleindiek dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Nach dem mutmaßlichen Abschuss von Flug MH17 über der Ostukraine nimmt innerhalb der SPD die Kritik am ehemaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder und seinen Beziehungen zum russischen Energiekonzern Gazprom zu. Das berichtet das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". Weiter lesen …

Der Gesetzentwurf der Großen Koalition für mehr Frauen in Führungspositionen ist ins Stocken geraten: Mehrere von CDU und CSU geführte Ministerien blockieren das Regelwerk von Frauenministerin Manuela Schwesig und Justizminister Heiko Maas (beide SPD). Das berichtet das Nachrichtenmagazins "Der Spiegel". Weiter lesen …

Die Europäische Zentralbank (EZB) unterstützt die Forderung der Bundesbank nach höheren Löhnen in Deutschland. In manchen Krisenländern der Eurozone mit hoher Arbeitslosigkeit seien aktuell eher "niedrige Lohnabschlüsse erforderlich, um Wettbewerbsfähigkeit zurückzugewinnen", sagte EZB-Chefvolkswirt Peter Praet dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". Weiter lesen …

Die Absicht Bremens, die Fußballbundesliga an den Kosten der Polizeieinsätze bei Spielen zu beteiligen, wird bisher von den anderen Ländern nicht unterstützt - dabei zeigen dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" zufolge bisher unveröffentlichte Daten der Zentralen Informationsstelle Sporteinsätze, wie groß der personelle Einsatz der Polizei ist: Demnach leisteten die Beamten der Länder in der abgelaufenen Saison mehr als 650.000 Stunden für Bundesligaspiele. Weiter lesen …

Die Bundesregierung will minderjährigen und traumatisierten Asylsuchenden einen Anspruch auf psychologische Hilfe gewähren. Das geht aus einer Antwort des Bundessozialministeriums auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion hervor, wie das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" berichtet. Weiter lesen …

Die Bundesregierung will im Fall der am 4. April in Ostafghanistan ermordeten deutschen Kriegsfotografin offenbar verhindern, dass die lokale Justiz eine Todesstrafe verhängt. Bereits bei der erstinstanzlichen Verhandlung gegen einen afghanischen Polizisten, der die preisgekrönte Reporterin der Agentur Associated Press erschossen und ihre kanadisch Kollegin schwer verletzt haben soll, drängte laut eines Berichts des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" ein anwesender Diplomat darauf, dass eine mögliche Todesstrafe in eine lange Gefängnisstrafe umgewandelt werde. Weiter lesen …

Innerhalb der großen Koalition zeichnet sich offenbar eine Entscheidung zugunsten des SPD-Verteidigungsexperten Hans-Peter Bartels als neuen Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages ab. Die SPD-Fraktion, die sich in der Koalition das Vorschlagsrecht für das Amt gesichert hat, will Bartels laut eines Berichts der "Welt am Sonntag" nominieren. Weiter lesen …

In der Frage, ob die in Russland geplante Fußball-Weltmeisterschaft 2018 wegen der Ukraine-Krise in einem anderen Land ausgetragen werden sollte, sind die Deutschen gespalten. In einer Emnid-Umfrage für das Nachrichtenmagazin "Focus" sprachen sich 46 Prozent der Befragten für den Boykott Russlands aus. 48 Prozent plädierten dafür, die WM wie geplant in Russland auszutragen. Weiter lesen …

Der Bundesnachrichtendienst (BND) sieht laut eines Berichts des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" Anzeichen dafür, dass in der Moskauer Führung Hardliner und Wirtschaftsführer heftig um Einfluss beim russischen Präsidenten Wladimir Putin kämpfen: Anders als westliche Geheimdienste noch zu Beginn der Ukraine-Krise dachten, scheinen sich demnach Brüche im Machtblock Putins zu zeigen. Das habe der Chef des BND, Gerhard Schindler, in einer Sitzung des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag berichtet. Weiter lesen …

Die von Bundesregierung und Caritas-Verband Anfang April auf den Weg gebrachte "Abwrackprämie" für alte Kühlschränke wird offenbar positiv angenommen. Wie die "Saarbrücker Zeitung" berichtet, sind von den 16.000 bereitgestellten 150-Euro-Gutscheinen inzwischen 1600 an Hartz-IV-Haushalte ausgegeben worden. Entsprechend viele Neugeräte wurden aber noch nicht angeschafft. Weiter lesen …

Bun­des­fi­nanz­mi­nis­ter Wolf­gang Schäu­b­le (CDU) sieht "nicht den Hauch einer Chan­ce" die kalte Pro­gres­si­on ab­zu­bau­en und macht dafür die Mi­nis­ter­prä­si­den­ten der Bun­des­län­der ver­ant­wort­lich. "Für die Steu­er­ge­setz­ge­bung brau­chen wir eine Mehr­heit im Bun­des­rat. Die Mi­nis­ter­prä­si­den­ten wol­len aber Mehr­ein­nah­men und sind nicht be­reit, eine Ent­schei­dung zu tref­fen, die für sie Min­der­ein­nah­men be­deu­tet", sagte Schäuble der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Die Bundesregierung streitet um den Abschlussbericht zur Armutsmigration, der eigentlich schon im Juni vorliegen sollte. Wie das Nachrichtenmagazin "Focus" berichtet, können sich Arbeits- und Innenministerium nicht auf Gesetzesänderungen einigen. Höchst umstritten sei, wie Armutszuwanderer etwa aus Bulgarien und Rumänien daran gehindert werden können, das deutsche Sozialsystem zu missbrauchen. Weiter lesen …

Am Samstag wurde die Verbindung mit dem russischen Biosatelliten "Foton-M" wiederhergestellt, der am 19. Juli von Baikonur in Kasachstan gestartet war. Dies teilt eine Quelle in der Weltraumbranche mit. Dies ist auf der Internetseite von Radio "Stimme Russlands" zu sehen. Weiter lesen …

In der Diskussion um eine Verschärfung des Asylrechts setzt Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) auf die Zustimmung der Grünen im Bundesrat: "Wir sind in gutem Gespräch mit dem Kanzleramt. Vielleicht können wir manche Bedenken ausräumen", sagte Bouffier im Interview mit dem Nachrichtenmagazin "Focus". Weiter lesen …

Noch ist die Kabinettsvorlage für die Digitale Agenda nicht fertig, da häuft sich bereits heftige Kritik am Entwurf unter Federführung von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD). Grund ist dem Nachrichtenmagazin "Focus" zufolge, dass das 36 Seiten umfassende Papier zwar deutlich schnellere Internetverbindungen für ganz Deutschland fordert, aber als Förderung nur zehn Millionen Euro pro Jahr vorsehe. Der netzpolitische Sprecher der SPD, Yannick Haan, sagte dem "Focus": "Hier müssen deutlich mehr Bundesmittel zur Verfügung gestellt werden." Weiter lesen …

Die Caritas hat eine faire Verteilung von Flüchtlingen innerhalb der EU gefordert und die Drittstaaten-Regelung kritisiert. In einem Interview der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Caritas-Präsident Peter Neher: "Grundsätzlich brauchen wir ein faireres Verfahren, das EU-Länder mit Außengrenzen nicht weitgehend allein lässt." Flüchtlingspolitik müsse Anliegen der gesamten EU sein. "Wir brauchen Lösungen, die alle Länder der EU mit ins Boot holen", verlangte Neher. Weiter lesen …

Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) will entgegen ihrer Ankündigung offenbar keine bundeseinheitlichen Mindeststandards für Kindertagesstätten schaffen. Der Widerstand der Länder gegen ein Bundesgesetz zur Verbesserung der Qualität in Kindertagesstätten ist groß, sie fürchten die Kosten, berichtet das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". Weiter lesen …

Die Union baut in der Wäh­ler­gunst ihren Vor­sprung aus. Im ak­tu­el­len Sonn­tags­trend, den das Mei­nungs­for­schungs­in­sti­tut Emnid wö­chent­lich im Auf­trag von "Bild am Sonntag" er­hebt, legen CDU und CSU noch ein­mal einen Pro­zent­punkt zu und kom­men auf 41 Pro­zent. Dies ist der höchs­te Stand seit April. Weiter lesen …

Die Vereinten Nationen warnen vor einer schweren Hungersnot in Somalia. "Alarmierende Zuwächse bei der Mangelernährung wurden in den Gemeinden rings um Mogadischu beobachtet", sagte ein Sprecher des "Amtes für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten" (OCHA). Weiter lesen …

Ein Arzt aus den USA hat sich in Liberia mit dem Ebola-Virus angesteckt. Der 33-Jährige arbeitete für eine Hilfsorganisation, die den Ausbruch in Westafrika bekämpft. Der Mann habe die Symptome der hochansteckenden Krankheit bei sich selbst erkannt und sich in eine Isolierstation in Monrovia begeben. Dort bestätigte ein Test die Ansteckung. Wie der Mann sich mit der Krankheit anstecken konnte, blieb zunächst unklar. Weiter lesen …

Die 13 NRW-Kommunen, die im vergangenen Jahr eine sogenannte Sex-Steuer erhoben haben, haben mit dieser insgesamt 288.286 Euro kassiert. Das geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine kleine Anfrage des CDU-Abgeordneten André Kuper hervor, die der "Rheinischen Post" (Samstagausgabe) vorliegt. Weiter lesen …

Karl-Heinz Rummenigge, Vorstandsvorsitzender des FC Bayern München, gibt seinem Trainer eine Jobgarantie: "Der FC Bayern wird Pep Guardiola nie entlassen", sagte der 58-jährige Klubchef der "Welt am Sonntag". "Das gebe ich Ihnen heute schriftlich." Der Rekordmeister fürchte nach den extremen WM-Belastungen für die Münchner Profis auch keinerlei Rückschläge zu Beginn der neuen Saison. "Wir haben zwei perfekte Jahre hinter uns, acht Titel gewonnen, einige haben als Kirsche auf der Sahnetorte die WM gewonnen", so Rummenigge. Weiter lesen …

Red-Bull-Pilot Daniel Ricciardo hat den Großen Preis von Ungarn gewonnen. Er verwies Alonso (Ferrari) auf den zweiten Rang. Hamilton (Mercedes) sicherte sich den dritten Platz. Rosberg (Mercedes) kam vor Massa (Williams) auf Platz vier. Weiter lesen …

Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, hat die Sorge geäußert, dass sich gewaltbereite Gruppen an anti-israelischen Demonstrationen in Deutschland beteiligen. Er hoffe nicht, dass es zu Zuständen wie in London oder Paris komme, sagte Maaßen in einem Interview mit der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". "Es ist aber nicht auszuschließen, dass es kleine Gruppen gibt, die gewaltbereit sind." Weiter lesen …

In der Bundeswehr regt sich Widerstand gegen die erst im Februar in Kraft getretene Dienstvorschrift zum Erscheinungsbild der Soldaten: Laut eines Berichts des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" sind bis Juli 2014 allein beim Wehrbeauftragten des Bundestags Hellmut Königshaus 38 Eingaben zum sogenannten "Tattoo-Erlass" erfolgt. Weiter lesen …

Das vor zweieinhalb Jahren vor der italienischen Insel Giglio verunglückte Kreuzfahrtschiff "Costa Concordia" ist sicher im Hafen von Genua eingetroffen. Das Kreuzfahrtschiff soll in den kommenden zwei Jahren in Genua verschrottet werden. Dabei soll auch nach der Leiche einer vermissten Person gesucht werden, die bislang nicht durch Taucher geborgen werden konnte. Weiter lesen …

In der libyschen Stadt Bengasi sind bei Kämpfen zwischen islamistischen Kämpfern und der libyschen Armee in der Nacht zum Sonntag mindestens 36 Menschen ums Leben gekommen. Viele von ihnen seien Zivilisten, erklärte ein Sprecher der Sicherheitskräfte. Mindestens 50 Menschen seien verletzt worden. Weiter lesen …

Linke und Grüne im NSA-Untersuchungsausschuss haben die Bundesregierung ultimativ aufgefordert, den Weg für eine Zeugenbefragung Edward Snowdens in Deutschland doch noch frei zu machen. Andernfalls will die Opposition umgehend vor das Bundesverfassungsgericht ziehen, berichtet das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". Weiter lesen …

Peter Tauber, Generalsekretär der CDU, stößt mit seinen Plänen für den Umbau der Parteizentrale auf Widerstand. Sowohl der Betriebsrat als auch Bundesgeschäftsführer Klaus Schüler sind wenig begeistert von seinen Ideen, wie die Abteilungen des Konrad-Adenauer-Hauses straffer strukturiert werden könnten, berichtet das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". Weiter lesen …

Eine Gruppe von Professoren hat Verfassungsbeschwerde gegen die gemeinsame europäische Bankenaufsicht eingelegt, die im November ihre Arbeit aufnehmen soll. "Die Bankenunion hat keine Rechtsgrundlage in den europäischen Verträgen und stellt somit einen Grundrechtsverstoß dar", sagte der Berliner Anwalt Markus C. Kerber, Professor für öffentliche Finanzwirtschaft und Wirtschaftspolitik und der Initiator der Verfassungsbeschwerde der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Die Philippinen haben offiziell eine Einwohnerzahl von mehr als 100 Millionen erreicht. Dies biete sowohl Chancen als auch Herausforderungen, so ein Sprecher des Bevölkerungsfonds der Vereinten Nationen. Er mahnte Investitionen in Bildung, die Schaffung von Arbeitsplätzen und sexuelle Aufklärung an. Weiter lesen …

Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer hat den Kurswechsel von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) bei der Genehmigung von Rüstungsexporten scharf kritisiert. "Ich halte es nicht für zielführend, wenn Sigmar Gabriel jetzt versucht, einfach auf dem Verwaltungsweg etwas zu verändern", sagte der bayerische Ministerpräsident der "Welt am Sonntag". Rüstungsexporte seien ein Thema für die gesamte Koalition. Dabei müsse man auch die nationalen Sicherheits- und Wirtschaftsinteressen im Auge haben. Weiter lesen …

Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CDU) hat sein Bild in der Öffentlichkeit beklagt. "Immer heißt es: Der Seehofer ist hart, der ist kühl, der behandelt seine Freunde nicht freundlich genug", sagte er der "Welt am Sonntag". "Aber das ist alles nicht die reale Welt." Weiter lesen …

Der US-Sonderermittler für Afghanistan, John Sopko, hat Kritik an den Hilfen für Afghanistan geübt: Er fürchtet, dass künftig noch mehr Geld am Hindukusch versickert. Vor allem die Umstellung auf direkte Hilfszahlungen an die Regierung in Kabul hält der Korruptionsbekämpfer für problematisch, berichtet das "Handelsblatt". "Wir haben es mit einem der korruptesten Länder der Welt zu tun", sagte Sopko in einem Interview mit der Zeitung. "Sie wissen, wie man stiehlt." Dort werde nicht nur das Geld der Steuerzahler verschwendet, warnte Sopko. "Wir untergraben das Fundament des Wiederaufbaus." Weiter lesen …

In der SPD gibt es Kri­tik am Ver­hal­ten von Bun­des­ver­tei­di­gungs­mi­nis­te­rin Ur­su­la von der Leyen (CDU) in der Kar­stadt-Kri­se. "Frau von der Leyen war als Ar­beits­mi­nis­te­rin beim Ver­kauf von Kar­stadt an Ni­co­las Berg­gru­en of­fen­bar maß­geb­lich be­tei­ligt. Sie hat sich für die­sen `Er­folg` öf­fent­lich­keits­wirk­sam in Szene ge­setzt", sagte Klaus Bart­hel (SPD), stell­ver­tre­ten­der Vor­sit­zen­der im Bun­des­tags-Aus­schuss für Wirt­schaft und En­er­gie, der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Rock-Legende Eric Clapton hat sich mit dem verstorbenen US-Musiker JJ Cale, der immer nur wenige Konzerte gegeben hat, verglichen: "Ich selbst mag auch keine Tourneen. Ich mochte sie mal, als ich noch ein `Kid` war", sagte der 69- jährige Gitarrist und Sänger "Welt am Sonntag". "Heute will ich nicht mehr in Hotels wohnen. Ich will auch nicht mehr zum Flughafen fahren. Ich will am liebsten zu Hause sein." Weiter lesen …

Promifriseur Udo Walz schneidet lieber die Haare von Frauen als von Männern. Warum, wisse er auch nicht so genau: "Ich hab einfach die bessere Hand für Frauen", sagte Walz im Interview mit der "Welt". Zwar habe er die Haare von Gerhard Schröder, Johannes Rau und Helmut Kohl geschnitten, trotzdem könne er Frauenfrisuren besser als Männerfrisuren. "Ich habe einfach kein Interesse an Männerköpfen." Weiter lesen …