14. Juli 2014 - Archiv

Im ukrainischen Innenminister hat man gemäß einer Meldung bei Radio "Stimme Russlands" bestätigt, dass im Raum der Sonderoperation, welche von den Kiewer Behörden im Osten des Landes durchgeführt wird, ein Militärtransportflugzeug vom Typ An-26 abgeschossen ist. Weiter lesen …

UN-Generalsekretär Ban Ki-moon hat angesichts der wachsenden Gewalt in Libyen zu einem nationalen Dialog aufgerufen. Die erneuten Übergriffe untergrüben die Opfer, die so viele Libyer während der Revolution gebracht hätten, um einen Rechtsstaat zu schaffen, so Ban am Montag. Es müsse ein friedlicher Weg zu einem politischen Übergangsprozess gefunden werden. Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat gegenüber dem Fernsehsender ZDF die Berichte über ihren möglichen Rücktritt dementiert. Dies meldet am heutigen Montag die online Redaktion von Radio "Stimme Russlands". Weiter lesen …

Der ZDF-Fernsehrat will den Vorfällen um die manipulierten Ranglisten der ZDF-Shows "Deutschlands beste Männer" und "Deutschlands beste Frauen" umfassend und gründlich nachgehen. Der Vorsitzende des Fernsehrates, Ruprecht Polenz, kündigte in einem Schreiben an alle Mitglieder des Gremiums an, der Fernsehrat werde sich mit den Vorgängen befassen. Im Vorfeld solle sich der zuständige Programmausschuss Programmdirektion der Sache annehmen, wenn möglich in einer zeitnahen Sondersitzung. Dabei soll dem Gremium genau erläutert werden, wie es zu diesen Manipulationen kommen konnte und wer wann davon gewusst hat. Weiter lesen …

Tim Dierßen hat sich im Freundschaftsspiel bei Germania Egestorf/Langreder (5:1) am linken Fuß verletzt und muss operiert werden. Diese Entscheidung trafen die 96-Mannschaftsärzte heute nach eingehender Untersuchung und einem Bild gebenden Verfahren. Weiter lesen …

Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat ein Ende der Eskalationsspirale im Nahen Osten gefordert. "Es gibt aus meiner Sicht auf lange Sicht für Israelis und Palästinenser keine Alternative als die Rückkehr zum Verhandlungstisch", erklärte Steinmeier am Montag bei einem Besuch in Jordanien. Weiter lesen …

Die Kirche von England hat das Bischofsamt für Frauen geöffnet. Die Reform erhielt am Montag in allen drei Untergruppen der Generalsynode die benötigte Zweidrittelmehrheit. Weiter lesen …

Kämpfer der Gruppierung "Islamischer Staat im Irak und Syrien" (Isis) haben offenbar große Teile der strategisch wichtigen Stadt Dair as-Saur im Osten Syriens eingenommen. Das teilte die oppositionsnahe syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Montag mit. Weiter lesen …

Die Nato sieht erneut Anzeichen für eine Verstärkung der russischen Truppen an der Grenze zur Ukraine. Man schätze, dass sich etwa 10.000 bis 12.000 russische Soldaten in der Gegend aufhielten, so ein Vertreter der Organisation am Montag. In den vergangenen Wochen seien erneut Einheiten in die Grenzregion verlegt worden. Weiter lesen …

Die Linksfraktion im Europäischen Parlament GUE/NGL wird am Dienstag gegen Jean-Claude Juncker als neuen EU-Kommissionspräsidenten stimmen. Dies kündigt die deutsche Abgeordnete Cornelia Ernst (LINKE) im Interview mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Dienstagsausgabe) an. Weiter lesen …

Nach dem WM-Sieg der deutschen Fußballnationalmannschaft rät der Leiter des Instituts für Sportwissenschaft an der Uni Würzburg, Harald Lange, den Fußballvereinen, sich für einen Ansturm von Nachwuchsspielern zu rüsten. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstagausgabe) sagte der Fanforscher: "Die Jungen und auch Mädchen werden sich jetzt in Scharen dort anmelden wollen." Sie könnten dabei auch auf Unterstützung ihrer Eltern hoffen, so Lange. "Denn der Fußball ist jetzt endgültig in der Mitte unserer Gesellschaft angekommen." Weiter lesen …

Die südafrikanische Literaturnobelpreisträgerin Nadine Gordimer ist im Alter von 90 Jahren gestorben. Laut einer Mitteilung ihrer Familie starb Gordimer am Sonntag in Johannesburg. Weiter lesen …

Die Grünen haben sich mit Blick auf die am Montag startende sechste Verhandlungsrunde zum Freihandelsabkommen TTIP für eine Aussetzung der Verhandlungen ausgesprochen. "Angesichts des größten Überwachungs- und Geheimdienstskandals, den wir jemals erlebten, sprechen wir uns als Grüne Bundestagsfraktion seit geraumer Zeit für eine Aussetzung der Gespräche über ein transatlantisches Freihandelsabkommen aus", hieß es in einer gemeinsamen Erklärung von Katharina Dröge, Sprecherin für Wettbewerbspolitik, und Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, am Montag. Weiter lesen …

Der Wirtschaftsrat der CDU e.V. erwartet von der EU-Kommission in ihrer neuen Amtsperiode eine umfassende Reformagenda. "Mit Jean-Claude Juncker steht einer der erfahrendsten Europapolitiker an der Spitze der neuen Kommission. Er wird seine ganze persönliche Autorität brauchen, um die überfällige Reformagenda in der EU durchzusetzen. Das wird ein Balanceakt: Während die Euro-Mitglieder eine stärkere Integration und Koordination in Haushalts- und Wirtschaftsfragen brauchen, wollen die Nicht-Euro-Mitglieder weniger Kompetenzen abgeben. Weiter lesen …

Im schleswig-holsteinischen Neustadt ist in der Nacht auf Montag ein 58-jähriger Mann nach einem Sturz ins Wasser gestorben. Der Mann aus Bremerhaven hatte das WM-Finale zwischen Deutschland und Argentinien beim Public Viewing in Neustadt verfolgt, wie die örtliche Polizei mitteilte. Weiter lesen …

Das Bundesfinanzministerium gibt anlässlich des Titelgewinns der DFB-Elf bei der Fußball-Weltmeisterschaft in Brasilien eine Sonderbriefmarke aus. Die 60-Cent-Marke für Standardbriefe werde bereits ab kommenden Donnerstag bundesweit in den Verkaufsstellen der Deutschen Post, die die kurzfristige Realisierung des Postwertzeichens tatkräftig unterstützt habe, erhältlich sein, teilte das Finanzministerium am Montag mit. Weiter lesen …

Der Balkon ist ein guter Ort, um im Sommer draußen zu sitzen und ein wenig frische Luft zu atmen. Vor allem in Großstädten ist er wichtig, damit sich die Bewohner der Mietwohnungen eine eigene grüne Oase schaffen können in Ermangelung eines Gartens. So geht es mir auch. Ich wohne in einer großen Stadt in einem Gebäudekomplex und habe nur einen Balkon, auf dem ich mich draußen aufhalten kann. Ein Garten ist nicht vorhanden, nicht einmal einer für jeden Bewohner vor oder hinter dem Haus. Daher habe ich mir meinen eigenen Garten geschaffen, auf meinem Balkon. Im Sommer verbringe ich hier gerne Zeit. Da ich es generell mag, draußen zu sein, wollte ich dies auch im Frühling, Herbst und Winter können. Ich habe eine Möglichkeit gefunden, meinen Balkon winterfest zu machen und mich mit einer heißen Tasse Tee und einer Decke nach draußen zu begeben und nicht so stark zu frieren, dass es mich nach ein paar Minuten schon wieder nach drinnen zieht. Weiter lesen …

Bio-Lebensmittel sind gesünder. Sie enthalten weniger Schwermetalle und mehr Antioxidantien. Dies ist das eindeutige Ergebnis einer brandneuen Studie der Universität Newcastle. Dabei haben die Wissenschaftler 343 Studien ausgewertet und die Inhaltsstoffe von biologisch und konventionell angebauten Feldfrüchten verglichen. "Mit Bio leben die Menschen gesünder. Der Kauf von Biolebensmitteln hat nicht nur einen gesundheitlichen Nutzen, sondern auch einen Vorteil für die Umwelt", sagt Jan Plagge, Präsident von Bioland e.V., über die eindeutigen Ergebnisse. Weiter lesen …

Ergebnisse einer repräsentativen forsa-Umfrage* zeigen, dass Homöopathie für die Hälfte aller Deutschen ein wichtiges Thema ist. Zudem wird eine differenzierte Sichtweise zu verschiedenen Themen offenbar. Die Umfrage wurde von der Deutschen Homöopathie-Union, DHU, in Auftrag gegeben. Weiter lesen …

In der letzten Woche startete "Tammy – Voll abgefahren" auf Platz eins der offiziellen deutschen Kino-Charts, ermittelt von GfK Entertainment. Jetzt verteidigt die turbulente Komödie den Thron und toppt sogar ihr Vorwochenergebnis. Nach vorläufigen Angaben wurden zwischen Donnerstag und Sonntag rund 126.000 Tickets für den Streifen mit Susan Sarandon und Melissa McCarthy gelöst. Weiter lesen …

Deutschlands Straßen, Brücken und Schleusen waren noch nie in einem schlechteren Zustand als heute. Nun schlagen Experten Alarm: 20 Prozent der Autobahnen, jede dritte Bundesstraße und fast die Hälfte aller Landstraßen seien sanierungsbedürftig. Tausende Brücken müssten bis zum Jahr 2030 erneuert werden. In der "ZDFzoom"-Dokumentation "Kaputt gespart - Droht uns der Verkehrsinfarkt?", die am Mittwoch, 16. Juli 2014, 22.45 Uhr, auf dem ZDF-Programm steht, will Reporter Torsten Mehltretter herausfinden, warum Deutschland seine Infrastruktur so brachliegen lässt. Er spricht mit Verantwortlichen, hört sich die Klagen von Spediteuren und Reedern an und inspiziert marode Brücken, Straßen und Kanäle. Weiter lesen …

Jedes siebte IT-Unternehmen (13 Prozent) rechnet damit, dass 3D-Drucker die Wirtschaft revolutionieren werden. Vor einem Jahr waren erst 3 Prozent dieser Ansicht. Das ergab eine repräsentative Unternehmensbefragung im Auftrag des Hightech-Verbandes BITKOM. „3D-Drucker werden sich am Markt durchsetzen und einen enormen Einfluss auf große Teile der Wirtschaft haben“, sagt BITKOM-Präsident Prof. Dieter Kempf. Geräte für den industriellen Einsatz sind mittlerweile ab rund 8.000 Euro zu haben, können aber je nach Größe auch über 200.000 Euro kosten. Weiter lesen …

Morgen beginnt vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig das Verfahren um die geplante Vertiefung der Unterelbe. Deren Fahrrinne soll um durchschnittlich einen Meter vertieft werden, damit große Containerschiffe den Hamburger Hafen schneller und besser erreichen können. Im Rahmen des bislang aufwändigsten deutschen Umweltrechtsverfahrens prüft das Bundesverwaltungsgericht, ob die Planungen mit nationalem und europäischem Natur- und Gewässerschutzrecht vereinbar sind. Zwischen Cuxhaven und Hamburg ist die Elbe weitgehend als Europäisches Schutzgebiet gemäß der Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie ausgewiesen sowie durch die EU-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) geschützt. Im Zuge des geplanten Eingriffs müssten ca. 40 Millionen Kubikmeter aus dem Flussbett gebaggert werden, wodurch die Ökologie des Flusses nachhaltig geschädigt würde. Weiter lesen …

In Bremen ist ein 19-jähriger Mann bei einer Public-Viewing-Veranstaltung anlässlich des WM-Endspiels am Sonntagabend durch mehrere Messerstiche getötet worden. Gegen 23:30 Uhr war die Fußballübertragung in einem Kino aufgrund eines technischen Defektes ausgefallen, teilte die örtliche Polizei mit. Kurz darauf kam es zu einem Streit zwischen mehreren Zuschauern. Weiter lesen …

Deutschland und Peru haben am Montag ein Regierungsabkommen über die Zusammenarbeit im Rohstoff-, Industrie- und Technologiebereich unterzeichnet. "Peru ist das dritte Land, mit dem Deutschland ein Rohstoffabkommen schließt. Es bildet den politischen Rahmen für einen regelmäßigen Dialog zu Rohstoffthemen", sagte Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD). Weiter lesen …

Die Pilotenvereinigung Cockpit e.V. warnt vor Sicherheitsmängeln in der Bordkommunikation, die Computerhacker für Angriffe auf Flugzeuge nutzen könnten. In der NDR Dokumentation "Im Visier der Hacker: Wie gefährlich wird das Netz?", den Das Erste am Montag, 14. Juli, um 22.35 Uhr zeigt, beschwert sich Pilotensprecher Jörg Handwerg darüber, "wie schlecht die Systeme geschützt sind". Hintergrund ist ein interner Vortrag, zu dem der Verband kürzlich den Cyberspezialisten Hugo Teso eingeladen hatte. Der gebürtige Spanier und gelernte Pilot veranschaulichte dabei, wie sich mit einer Schadsoftware die Steuerung kapern lässt, sobald ein Flugzeug per Autopilot fliegt. "Da war nur noch gespenstische Stille", so Handwerg in dem NDR Film. "Die Anzahl an Computern, die man manipulieren kann, ist doch erheblich höher, als ich angenommen hatte. Hier muss dringend etwas geschehen." Weiter lesen …

Eine Koalition von Zyprioten, darunter ein Mitglied des Europaparlaments, haben heute beim Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag Klage gegen Beamte der türkischen Regierung eingereicht. Die Kläger beantragen beim Ankläger des IStGH die Eröffnung eines Verfahrens bezüglich der fortlaufenden türkischen Gesetzesverletzungen auf dem Gebiet der Republik Zypern und speziell bezüglich des weiteren Wachstums türkischer Siedlungen im besetzten Gebiet. Die türkische Besetzung stellt eine der unverfrorensten Siedlungsbewegungen moderner Zeiten dar. Die Kolonisten aus dem türkischen Festland stellen jetzt nahezu die halbe Bevölkerung des besetzten Gebietes. Weiter lesen …

Angesichts der Krise seiner Partei hat sich der eurokritische FDP-Politiker Frank Schäffler für eine Schärfung des liberalen Profils ausgesprochen und dafür als ersten Schritt die Umbenennung der Friedrich-Naumann-Stiftung vorgeschlagen. Die "Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit" solle auf den Namen Friedrich Naumanns verzichten und sich lediglich "Stiftung für die Freiheit" nennen. Weiter lesen …

Mit dem Ferienbeginn in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen am kommenden Wochenende haben in neun Bundesländern die Schulen geschlossen. Die Staus auf den Autobahnen zur Küste und in Richtung Süden werden zahlreicher und länger. Wer kann, sollte für den Start in den Urlaub laut ADAC den Freitag und Samstag meiden. Weiter lesen …

Seit dem 13. Juni 2014 gilt für alle Betreiber von Shops sowie für Händler bei Amazon, eBay & Co. das neue Widerrufsrecht. Alle Online-Verkäufer müssen die neuen Regelungen umgesetzt haben, sonst droht eine Abmahnung. Weiter lesen …

Der Pflegebeauftragte der Bundesregierung, Karl-Josef Laumann (CDU), geht davon aus, dass die Pflegereform trotz steigender Fallzahlen über die Wahlperiode hinaus halten wird. "Die zusätzlichen Mittel kommen vor allem den Pflegebedürftigen, ihren Angehörigen und dem professionellen Pflegepersonal zugute, die dadurch deutlich entlastet werden", sagte Laumann der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Jeder vierte Arbeitslose, der von der Arbeitslosenversicherung betreut wird, bekommt laut einer Studie kein Geld. Im Jahresdurchschnitt 2013 waren das laut der Studie des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), die der "Welt" vorliegt, ganze 234.692 Personen von insgesamt 969.598 Arbeitslosen. Das Besondere an dieser Gruppe ist der Studie zufolge, dass sie relativ gut qualifiziert und motiviert ist - und dennoch schlechter gefördert wird als jene, die Arbeitslosengeld erhalten. Weiter lesen …

Telefon- und Internetanbieter wie die Deutsche Telekom sollen ihren Kunden künftig vor Vertragsabschluss genauere Auskünfte über die technischen Einzelheiten der Datenverbindungen geben müssen. "Unter anderem wollen wir die Anbieter verpflichten, dem Kunden bei den Produktinformationen genaue Angaben an die Hand zu geben. Etwa, wenn es um die tatsächliche Geschwindigkeit der Datenverbindung geht", sagte der Chef der Bundesnetzagentur, Jochen Homann, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

In der Rücklage des Bundes für die Pensionen der Bundesbeamten hat es vergangenes Jahr 370 Millionen Euro Bewertungsverluste gegeben. Das berichtet "Bild" unter Berufung auf Zahlen des Bundesfinanzministeriums. Danach ist die sogenannte Versorgungsrücklage des Bundes 2013 trotz 747 Millionen Euro neuer Zuführungen aus dem Bundeshaushalt und 222 Millionen Euro Zinsgewinnen nur von 6,08 auf 6,68 Milliarden Euro angestiegen. Weiter lesen …

Im Berliner Regierungsbetrieb hat es nach "Spiegel"-Informationen weitere Fälle mysteriöser Handy-Ausspähungen gegeben. Betroffen waren demnach ein für die Kontrolle der Geheimdienste zuständiger Bundestagsabgeordneter und ein Mitglied des NSA-Untersuchungsausschusses. Weiter lesen …

Der Düsseldorfer Konsumgüterkonzern Henkel plant weitere Übernahmen von Unternehmen. "Wir könnten insgesamt zwischen vier und fünf Milliarden Euro ausgeben, ohne unsere gute Bonitätsnote bei den Rating-Agenturen zu gefährden", sagte der Vorstandsvorsitzende Kasper Rorsted der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Angesichts neuer Spionage-Angriffe von US-Agenten auf deutsche Ministerien hat Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) US-Präsident Obama zum Umdenken aufgefordert: "Entschuldigen muss er sich nicht. Aber er muss anerkennen, dass man in einer Freundschaft nicht so miteinander umgehen kann", sagte Kauder der "Bild". Weiter lesen …

Die Zahl der illegalen Einreisen nach Deutschland ist laut Bundespolizei-Präsident Dieter Romann im vergangenen Jahr stark gestiegen. Wie Romann der "Welt" sagte, registrierte seine Behörde im Jahr 2013 fast 34.000 unerlaubt eingereiste Personen. Das sind rund 30 Prozent mehr als im Vorjahr. Darüber hinaus wurden polizeilich im gesamtem Bundesgebiet in etwa 56.000 Fällen ein unerlaubter Aufenthalt festgestellt. Das ist ein Anstieg um 31,6 Prozent. Weiter lesen …

Der Spezialchemie-Konzern Altana aus Wesel plant weitere Unternehmenskäufe. "Wir werden mit Übernahmen wachsen, aber auch intern um fünf Prozent jedes Jahr zulegen", sagte Vorstandschef Matthias L. Wolfgruber der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Rostock. Für das Mitglied im NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestages, Konstantin von Notz (Grüne), geht es bei der aktuellen Krise zwischen den USA und Deutschland "nur vordergründig um Spionage". Der Ostsee-Zeitung sagte der Grünen-Politiker: "Tatsächlich geht es um die Frage, ob wir im transatlantischen Verhältnis über bestimmte unumstößliche Werte aneinander gebunden sind. Anlasslose Massenüberwachung, extralegale Drohnen-Tötungen, kriminelle Spionage - das alles widerspricht einer solchen Wertegemeinschaft." Weiter lesen …

Deutschland ist Fußball-Weltmeister 2014. Das deutsche Team gewann das Endspiel am Sonntagabend in Rio de Janeiro mit 1:0 in der Verlängerung. Nach 1954, 1974 und 1990 holt Deutschland den "vierten Stern". In Berlin und vielen anderen deutschen Städten knallten die Feuerwerkskörper. Weiter lesen …

Die Gewerkschaft IG Metall fordert von der Bundesregierung Maßnahmen zum Erhalt der Arbeitsplätze in der Rüstungsindustrie. Sie reagiert damit auf die Ankündigung von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD), Rüstungsexporte in sogenannte Drittländer zu beschränken. Weiter lesen …

Der frühere ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch und seine beiden Söhne Olexandr und Wiktor haben Klage gegen die EU eingereicht: Wie "Bild" unter Berufung auf Akten des EU-Rates berichtet, verlangen die Kläger die sofortige Rücknahme der gegen sie verhängten EU-Sanktionen. Weiter lesen …

Der Boom bei Selbstanzeigen von Steuersündern hat sich 2014 noch einmal verstärkt: Im ersten Halbjahr haben sich weit mehr als doppelt so viele Deutsche bei den Steuerbehörden selbst angezeigt wie in den ersten sechs Monaten des Vorjahres. Eine "Spiegel"-Umfrage in den 16 Bundesländern ergab, dass bei den Steuerbehörden bis Ende Juni über 22.600 Selbstanzeigen mit Bezug zu ausländischen Kapitaleinkünften eingingen. Im Vorjahreszeitraum waren es dagegen nur knapp 9.200. Weiter lesen …

Nach Einschätzung von mehreren Kabinettsmitgliedern und hochrangigen Unionspolitikern ist Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) entschlossen, als erste deutsche Regierungschefin seit 1949 freiwillig aus dem Amt zu scheiden und nicht auf eine Wahlniederlage oder eine parteiinterne Ablösung zu warten. Das berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf Partei- und Regierungskreise. Weiter lesen …

Trotz des Urteils des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom vergangenen Donnerstag will das Bundesinnenministerium an verpflichtenden Deutschtests für nachziehende Ehepartner türkischer Zuwanderer festhalten. "Es wird bei allgemeinen Sprachtests bleiben, weil sie unverzichtbar für die Integration von Zuwanderern sind", sagte Günter Krings (CDU), Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesinnenministerium dem "Spiegel". Weiter lesen …

Die Polizei hat ein neues Sicherheitsrisiko an deutschen Flughäfen aufgedeckt. In einem internen Papier warnen die Luftsicherheitsexperten der Polizei laut "Focus" davor, dass sich in Tablet-Computern "mehrere Messerklingen" verstecken ließen. Die Klingen könnten Terroristen als Waffen dienen. Weiter lesen …

Die Ökostromanlagen in Deutschland sollen im ersten Halbjahr 2014 so viel produziert haben wie noch nie. Das geht laut eines Berichts des "Spiegel" aus ersten Hochrechnungen des Bundesverbands der Energie- und Wasserwirtschaft hervor. Weiter lesen …

Angesichts von über 70.000 Löschanträgen gemäß des vom Europäischen Gerichtshofes (EuGH) festgelegten Rechtes auf Vergessen im Google-Suchindex entscheidet Google offenbar im Zweifel für den Löschantrag. Diese Einschätzung äußerte der Kölner Medienrechtler Christian Solmecke im Gespräch mit der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Die EU-Wettbewerbsbehörde überprüft den 19-Milliarden-Dollar-Kauf des Kurznachrichtendienstes WhatsApp durch Facebook. Da in den drei EU-Ländern Großbritannien, Spanien und Zypern jeweils nationale Behörden aus unterschiedlichen Wettbewerbsgründen kontrolliert hätten, durfte die EU das Verfahren an sich ziehen. "Alle Beteiligten sind froh, dass sich ein Hebel zur Prüfung gefunden hat", sagte einer der Kartellwächter dem "Spiegel". Weiter lesen …

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) plant einen Branchengipfel mit Tankstellenbetreibern und Mineralölkonzernen. Wie das Nachrichtenmagazin "Focus" berichtet, soll das Treffen voraussichtlich im Oktober im Wirtschaftsministerium stattfinden. Hintergrund sind Klagen der Tankstellenpächter über ihre schlechte Erlösstruktur und zunehmende Abhängigkeit von den Mineralölgesellschaften. Weiter lesen …

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) erwägt, die geplante Pkw-Maut in Form einer neuen Steuer einzuführen. Das Verkehrsministerium bestätigte auf Anfrage der "Welt am Sonntag", dass es in Dobrindts Maut-Konzept zwei Möglichkeiten gebe. Weiter lesen …

Die Zahl der Organspender und der entnommenen Organe ist einem Medienbericht zufolge auch im ersten Halbjahr 2014 gesunken. Wie das Nachrichtenmagazin "Focus" berichtet, konnten die Kliniken von Januar bis einschließlich Juni nur 435 Organspender heranziehen, von denen sie 1.554 Organe gewannen. Im ersten Halbjahr 2013 waren die Werte mit 459 Spendern und 1.597 Organen etwas höher gewesen. Weiter lesen …

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat sich dafür ausgesprochen, den Solidaritätszuschlag nach dem Auslaufen des Solidarpakts 2019 in voller Höhe als Teil der Einkommensteuer beizubehalten. "Entweder wird der Soli in die Einkommensteuer eingegliedert - oder er dient der Altschuldentilgung", sagte der Grünen-Politiker der "Welt am Sonntag". "Die erste Möglichkeit ist mir sympathischer, aber vielleicht kann man auch beides kombinieren." Weiter lesen …

Die Finanzreserven der gesetzlichen Rentenkasse haben einem Medienbericht zufolge zur Jahresmitte ein neues Allzeithoch erreicht: Ende Juni kletterte die sogenannte Nachhaltigkeitsrücklage auf den Rekordstand von 33,98 Milliarden Euro, berichtet der "Spiegel". Weiter lesen …

In Wien kommen am Sonntag die Außenminister mehrerer Staaten zusammen, um über den Fortgang der Atomgespräche mit dem Iran und andere internationale Fragen zu beraten. Zu dem Treffen hatte die Außenbeauftragte der Europäischen Union (EU), Catherine Ashton, eingeladen. Weiter lesen …

Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) hat eindringlich davor gewarnt, das Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) in Frage zu stellen. "Wer quasi als Strafmaßnahme gegen Spionageverhalten der USA die europäisch-amerikanischen Verhandlungen über ein gemeinsames Handelsabkommen aussetzen will, bringt Kraut und Rüben durcheinander", sagte er der "Welt am Sonntag". "Wir würden damit unsere eigenen Interessen beschädigen." Weiter lesen …

Die Bundesregierung ist nach Angaben einer Sprecherin des Auswärtigen Amts "zutiefst besorgt" über die Gewalt in Libyen. "Das Misstrauen zwischen den verfeindeten Gruppen kann nicht gewaltsam gelöst werden, sondern nur durch einen nationalen Dialog. Die Wahl eines neuen Parlaments und die Arbeit an einer neuen Verfassung sind essentiell, um eine friedliche Ordnung in Libyen herzustellen, in der alle Libyer ihren Platz haben müssen", teilte die Sprecherin am Sonntag mit. Weiter lesen …

Maxime Martin heißt der strahlende Sieger des fünften DTM-Laufs in Moskau. Nach seiner ersten Pole-Position gelang dem Belgier in seinem BMW M4 DTM sein erster Sieg in der populärsten internationalen Tourenwagenserie. Von Rennbeginn an setzte sich der 28-Jährige von der Konkurrenz ab und sah nach 46 Runden mit 4,259 Sekunden Vorsprung vor Bruno Spengler (BMW) die Zielflagge. "Ein perfekter Tag für mich. Nach einem guten Start habe ich mich mit den weichen Reifen kontinuierlich absetzen können. Im Rennen gab es zwei Safety-Car-Phasen und ich hatte große Sorge, dadurch meine Spitzenposition zu verlieren. Ich habe es aber trotzdem geschafft und bin nun überglücklich. Erst die Pole, jetzt der Sieg - das ist der pure Wahnsinn", jubelte der BMW-Pilot. Das zweite Gastspiel der DTM in Russland besuchten insgesamt 50.000 Zuschauer. Weiter lesen …

Die SPD stellt mit einer "Nachbarschaftskampagne" die ersten Weichen für den Bundestagswahlkampf im Jahre 2017. "Wir müssen die SPD-Zentrale schon jetzt so aufstellen, dass wir für den Wahlkampf 2017 gewappnet sind", sagte Fahimi der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin die Lage in der Ostukraine besprochen. Beide seien sich einig, "dass möglichst bald direkte Gespräche zwischen der ukrainischen Regierung und den Separatisten in Form einer Videokonferenz aufgenommen werden sollen", teilte Regierungssprecher Steffen Seibert am Sonntag mit. Weiter lesen …

Bundesbankpräsident Jens Weidmann besteht auf strenge Haushaltsregeln für die Euro-Staaten und befürchtet andernfalls eine Rückkehr der Schuldenkrise. "Als Notenbank haben wir ein ganz besonderes Interesse, dass die Schuldenregeln eingehalten werden", sagte Weidmann im Interview mit der "Welt am Sonntag". "Die Krise hat gezeigt, wohin es führt, wenn sich Staaten nicht an Verabredungen halten und Vertrauen verlieren." Weiter lesen …

Die FDP will ihre Krise nicht durch einen neuen Parteinamen lösen. Ein entsprechender Vorschlag stieß bei einer Führungsklausur der Liberalen am vorvergangenen Sonntag auf wenig Gegenliebe, berichtet der "Spiegel". Fast alle Präsidiumsmitglieder seien gegen eine Umbenennung, sagte demnach ein Teilnehmer. "Man gibt nicht ohne Not eine Traditionsmarke preis", erklärte Parteivize Michael Theurer. Weiter lesen …

Der designierte EU-Kom­mis­si­ons­prä­si­den­t Jean-Clau­de Juncker hat sich gegen eine Auf­wei­chung des Sta­bi­li­täts­paktes ausgesprochen. "Am Sta­bi­li­täts­pakt darf nicht ge­rüt­telt wer­den", sagte Juncker der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Im Zuge der neuen Gewalteskalation im Nahen Osten sind bei israelischen Luftangriffen auf den Gaza-Streifen mindestens 15 Palästinenser ums Leben gekommen. Das Militär forderte alle Menschen im nördlichen Gaza-Streifen auf, ihre Häuser zu verlassen. Zugleich feuerten auch radikale Palästinenserorganisationen zahlreiche Raketen auf Israel ab. Weiter lesen …

Bei einem Überfall in der irakischen Hauptstadt Bagdad sind am Samstag mindestens 25 Frauen getötet worden. Mindestens acht weitere Menschen wurden verletzt, berichtet der arabische Nachrichtensender "Al Jazeera". Der Angriff habe sich gegen zwei Gebäude eines Wohngebietes am Rande der Hauptstadt gerichtet. Weiter lesen …

Bei der Fußball-Weltmeisterschaft in Brasilien hat der Gastgeber auch das Spiel um Platz 3 gegen die Niederlande verloren - am Ende stand es 0:3 aus Sicht der Seleção. Weiter lesen …

Der ukrainische Präsident Poroshenko hat angekündigt, dass für jeden getöteten ukrainischen Soldaten hunderte Aufständische getötet werden werden. Kurz nach der Ankündigung haben massive Luftangriffe der ukrainischen Armee begonnen. Offenbar soll auf Zivilisten nunmehr keine Rücksicht mehr genommen werden. Eine strategisch seitens der Regierung wohl nicht unerwünschte Massenflucht der ostukrainischen Bevölkerung deutet sich an. Weiter lesen …