1. Juli 2014 - Archiv

Die Vereinten Nationen müssen aufgrund mangelnder Hilfsgelder Nahrungshilfen für Flüchtlinge in zahlreichen afrikanischen Ländern kürzen. Davon seien knapp 800.000 Menschen betroffen, teilten das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR und das Welternährungsprogramm (WFP) am Dienstag mit. Weiter lesen …

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat Israelis und Palästinenser aufgefordert, bei der Aufklärung des Mordes an drei israelischen Jugendlichen nahe Hebron zusammenzuarbeiten. "Ich hoffe, dass das Streben nach Frieden das Handeln in den kommenden Tagen bestimmt", schreibt Steinmeier in einem Gastkommentar für die "Bild-Zeitung" (Mittwochsausgabe). Weiter lesen …

Die Bundeswehr soll künftig unter bestimmten Bedingungen Kampfdrohnen einsetzen können: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sprach sich im Interview mit der "Süddeutschen Zeitung" (Mittwochsausgabe) dafür aus, der Truppe bewaffnungsfähige Drohnen zur Verfügung zu stellen. Komme es zu einem Kampfeinsatz, hätte das Parlament dann die Option, "mit dem Mandat und auf den konkreten Fall bezogen auch die Frage der Bewaffnung der Drohne zum Schutz der entsandten Truppen zu entscheiden", so die Ministerin. Weiter lesen …

In der Wirtschaft wächst die Sorge vor einer Verschärfung der Erbschaftsteuerregeln. Das berichtet das "Handelsblatt" (Mittwochausgabe). Am 8. Juli hat das Bundesverfassungsgericht zur mündlichen Verhandlung über die seit 2009 zumeist komplette Verschonung des Betriebsvermögens geladen. Bereits jetzt hat in den Wirtschaftsverbänden der Zeitung zufolge das Nachdenken über mögliche Szenarien begonnen. Weiter lesen …

Moskau hat die ukrainische Regierung dazu aufgefordert, die Waffenruhe in der Ostukraine wieder aufzunehmen. Die ukrainische Armee müsse aufhören, ihre eigenen Städte anzugreifen, teilte das russische Außenministerium am Dienstag mit. Weiter lesen …

Der Österreichische Verein für Kraftfahrzeugtechnik (ÖVK) hat die vorliegende Studie mit den Schwerpunkten Partikel- und gasförmige Emissionen und Immissionen, Lärmemissionen, Gesundheitsgefährdung, Tier- und Umweltbelastung sowie Sicherheitsaspekten durchgeführt. Weiter lesen …

Der SPD-Bundesvize Ralf Stegner hält den Wechsel des früheren Bundesministers für wirtschaftliche Zusammenarbeit, Dirk Niebel, zum Düsseldorfer Rüstungskonzern Rheinmetall für folgerichtig: "Der abgewählte Entwicklungshilfeverhinderungsminister Niebel, der einst das Ressort abschaffen und dann die Entwicklungszusammenarbeit primär an den wirtschaftlichen Interessen Deutschlands ausrichten wollte, ist jetzt also als Lobbyist der Rüstungsindustrie offenbar zu Hause angekommen", sagte Stegner "Handelsblatt-Online". Weiter lesen …

Der öffentliche Druck und die jahrelangen Proteste von Tierschützern sowie die damit einhergehenden massiven Urlaubsstornierungen haben dazu geführt, dass Dänemark nun endlich Änderungen am landeseigenen Hundegesetz vorgenommen hat. Diese gelten ab dem 1. Juli 2014. Darauf weisen die Tierschutzorganisationen VIER PFOTEN, TASSO e.V. sowie der Verband für das Deutsche Hundewesen (VDH) hin. Weiter lesen …

Der Direktor des Instituts für Wettbewerbsökonomie an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf, Justus Haucap, hat den Vorstoß von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) für eine Zerschlagung von Google scharf kritisiert: "Die Forderung nach einer Entflechtung von Google scheint mir wenig durchdacht zu sein", sagte das Mitglied der Monopolkommission "Handelsblatt-Online". "Ob Google seine Marktmacht missbraucht, sollte nicht der deutsche Wirtschaftsminister überprüfen, sondern Kartellbehörden, Datenschützer und gegebenenfalls die Gerichte." Weiter lesen …

Durch den Einbau eines SSD-Laufwerks (Solid-State-Drive) anstatt einer herkömmlichen Festplatte arbeiten Mac-Rechner deutlich schneller. Das berichtet die Zeitschrift "Macwelt" (www.macwelt.de) ihrer aktuellen Ausgabe (8/2014). Weiter lesen …

Als wenig überzeugendes Stichprobenergebnis hat der Zentralverband Deutsches Kfz-Gewerbe die Gebrauchtwagen-Testkäufe des ADAC bewertet. Bei mehr als 4 Millionen Gebrauchtwagenverkäufen, die im Jahr 2013 über den Fachhandel abgewickelt wurden, gaben nur rund 1 700 Verkäufe Anlass, die Kfz-Schiedsstellen anzurufen. Das seien lediglich 0,04 Prozent aller Gebrauchtwagenverkäufe und damit ein verschwindend geringer Anteil. Damit dokumentiert der Fachhandel nachhaltig, Qualitätsprodukte anzubieten, die so gut wie keinen Grund zu Beanstandungen geben. Weiter lesen …

Für Fans der beliebten Band Revolverheld könnte demnächst ein Traum in Erfüllung gehen. Über die Plattform mitfahrgelegenheit.de bieten Johannes Strate, Kristoffer Hünecke, Jakob Sinn und Niels Grötsch zwei freie Plätze in ihrem Bus für Mitfahrer an. Die Mitfahrgelegenheit mit Johannes und Kris startet am 16. Juli 2014 morgens in Stuttgart und geht nach Dachau bei München, wo Revolverheld abends auf dem Rathausplatz ein Open-Air Konzert geben. Weiter lesen …

Früher haben TV-Ereignisse die Leute von der Straße gefegt, heute ist es umgekehrt. Wenn Deutschlands Nationalelf aufläuft, hält es selbst die Online-Junkies nicht vor dem heimischen PC. Das hat der Tracking-Anbieter intelliAd ermittelt, der die Klicks des gestrigen Montags zwischen 22:00 und 01:00 Uhr mit einem gewöhnlichen, "fußballfreien" Montag verglichen hat. Gestern, zum Achtelfinale von Jogis Jungs und dem 2:1-Sieg gegen Algerien, waren es 19 Prozent weniger. Die Internetzugriffe von Smartphone und Tablets nahmen um 12 Prozent ab. Weiter lesen …

Günther Oettinger hat sich grundsätzlich dazu bereit erklärt, statt dem Energie-Bereich auch ein anderes Ressort in der EU-Kommission zu übernehmen. "Ich kann mir auch eine andere Aufgabe vorstellen", sagte der CDU-Politiker am Dienstag am Rande eines Besuchs bei der Power Plus Communications AG in Mannheim. Weiter lesen …

Im Streit um die in der Gerhart-Hauptmann-Schule in Berlin-Kreuzberg verschanzten Flüchtlinge hat der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg ein Räumungsersuchen an die Polizei gerichtet. Dies teilte die Berliner Polizei am Mittag auf dem Kurznachrichtendienst Twitter mit. Weiter lesen …

Vier Millionen Lebensversicherungskunden in Deutschland sollten umgehend die Kündigung ihres Vertrags prüfen. Das haben die Experten der Verbraucher-Webseite Finanztip errechnet. Der Grund: Wahrscheinlich wird der Bundestag am 4. Juli ein Gesetz beschließen, mit dem viele Verträge deutlich an Wert verlieren. Wer noch rechtzeitig kündigen kann, rettet möglicherweise mehrere Tausend Euro. Das gilt allerdings nicht für jede Police! Finanztip rät daher, die Verträge jetzt genau zu prüfen und bietet dafür im Internet einen kostenlosen Rechner an. Weiter lesen …

Die Biodiversität in Deutschland ist vor allem im Bereich der Agrarflächen ernsthaft bedroht. Daran haben bislang weder die Nationale Strategie zur biologischen Vielfalt noch das "Greening" im Zuge der neuen EU-Agrarförderung etwas ändern können. Dies zeigt eine aktuelle Bestandsaufnahme und Analyse der Michael Otto Stiftung für Umweltschutz, die jetzt in Berlin von Dr. Michael Otto vorgestellt wurde. Weiter lesen …

Das Kinderhilfswerk terre des hommes hat sich alarmiert darüber gezeigt, dass sexuelle Gewalt gegen Kinder zunehmend als Kriegsmittel eingesetzt wird. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte die Kinderrechts-Expertin des Hilfswerks, Barbara Küppers: "Vergewaltigungen gegen Mädchen und Jungen werden in bewaffneten Konflikten systematisch eingesetzt, als eine besonders perfide Art der Kriegsführung." Der aktuelle Jahresbericht des UN-Generalsekretärs Ban Ki Moon über das Leid von Kindern im Krieg dokumentiert schwere Verbrechen mit Minderjährigen in Konfliktgebieten. Er wird am Dienstagabend (MESZ; 12 Uhr Ortszeit in New York) vorgestellt. Weiter lesen …

Bereits ab dem kommenden Schuljahr können Schülerinnen und Schüler der siebten Klassen bundesweit in Methoden der Wiederbelebung unterrichtet werden. Dieser Beschluss der Kultusministerkonferenz geht auf eine Initiative der Anästhesisten-Verbände in Deutschland zurück. "Wir sind glücklich, dass wir die Kultusminister mit unseren Vorschlägen überzeugen konnten", so Prof. Dr. Hugo Van Aken, Generalsekretär der Deutschen Gesellschaft für Anästhesiologie und Intensivmedizin e.V. "Zwei Stunden Reanimation pro Schuljahr reichen aus, um die zukünftige Wiederbelebungsrate in Deutschland deutlich zu erhöhen". Weiter lesen …

Aufgrund turnusmäßig durchzuführender Wartungsarbeiten sowie der im September stattfindenden Leitmesse IFA bleibt der Berliner Funkturm für zehn Wochen vom 7. Juli bis einschließlich 15. September geschlossen. Insgesamt sechs Wochen dauern die Instandhaltungsmaßnahmen am Funkturm, anschließend beginnen die Aufbauarbeiten für die IFA. Die Aussichtsplattform in 126 Metern Höhe und das auf 55 Metern gelegene Funkturm-Restaurant sind ab dem 16. September wieder für Besucher und Gäste geöffnet. Weiter lesen …

Zur Wahl des alten und neuen Präsidenten des Europäischen Parlamentes erklärt der Sprecher der Alternative für Deutschland, Bernd Lucke, MdEP: "Der Kandidat der Europäischen Konservativen und Reformisten (ECR), Sajjad Karim, hat eine sehr würdevolle Rede gehalten und ein exzellentes Ergebnis von 101 Stimmen erzielt. Das sind 31 Stimmen mehr als die 70 ECR-Fraktionsmitglieder, die ihn als Kandidaten aufgestellt haben". Weiter lesen …

Die stellvertretende SPD-Vorsitzende und Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig hat betont, dass die Sozialdemokraten ihr Versprechen beim Mindestlohn einhalten. "Der Mindestlohn kommt: flächendeckend, für alle Branchen. Er ist ein wichtiger Schritt zur Angleichung der Löhne und Renten zwischen Ost und West", sagte Schwesig am Dienstag in Berlin. "3,7 Millionen Menschen in Deutschland werden von der Einführung des flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns profitieren." Weiter lesen …

Benzin und Diesel waren im Juni 2014 so teuer wie in keinem anderen Monat des laufenden Jahres. Wie die aktuelle ADAC Auswertung der Kraftstoffpreise zeigt, kostete ein Liter Super E 10 an Markentankstellen und freien Stationen im Monatsdurchschnitt 1,558 Euro. Zum Vergleich: Im Januar, dem bislang günstigsten Tankmonat des Jahres war Benzin 7,2 Cent billiger. Für Diesel mussten die Autofahrer im Juni im Mittel 1,385 Euro je Liter bezahlen. Bei Diesel verlief die Preisbewegung 2014 bisher sehr gleichmäßig. Das zeigt der Vergleich mit dem März, dem preiswertesteten Tankmonat der ersten Jahreshälfte. Damals kostete Diesel im Schnitt 1,369 Euro, lediglich 1,6 Cent weniger als im Juni. Weiter lesen …

Der bisherige Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz (SPD), ist in seinem Amt bestätigt worden: Am Dienstag votierten 387 EU-Parlamentarier für den SPD-Politiker, der bei der zurückliegenden Wahl zum EU-Parlament Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokraten war und EU-Kommissionspräsident werden wollte. Weiter lesen …

Nach der heutigen Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs Nordrhein-Westfalen in Münster steht das von der Landesregierung im vergangenen Jahr verabschiedete Besoldungs- und Versorgungsanpassungsgesetz 2013/2014 nicht mit der Verfassung Nordrhein-Westfalens in Einklang. Dazu der dbb Bundesvorsitzende Klaus Dauderstädt: "Regierung und Landtag in Düsseldorf sind jetzt in der Pflicht, das verfassungswidrige Gesetz umgehend nachzubessern. Dabei muss insbesondere die zweijährige Nullrunde vom Tisch und der Ausschluss bestimmter Besoldungsgruppen von der Erhöhung rückgängig gemacht werden." Weiter lesen …

Laut eines Urteils des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte ist das Burka-Verbot in Frankreich rechtens. Das Verbot der Vollverschleierung in der Öffentlichkeit verletze die Grundrechte der Trägerinnen nicht, urteilten die Richter am Dienstag in Straßburg. Weiter lesen …

Der amtierende türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan will sich bei der anstehenden Präsidentschaftswahl zum Staatsoberhaupt des Landes wählen lassen. Seine Partei AKP nominierte Erdogan am Dienstag offiziell zu ihrem Kandidaten für die am 10. August anstehende Wahl. Weiter lesen …

Im weltgrößten Meeresschutzgebiet - der Phoenix Islands Protection Area - mit einer Fläche von rund 410.000 Quadratkilometern ist ab 2015 jegliche Fischerei verboten. Das UNESCO-Weltnaturerbe wird damit zum größten Schutzgebiet für den weltweit so begehrten Tunfisch - und zahlreiche andere Meerestiere. Weiter lesen …

Der Bluetooth-Lautsprecher Pelty wird durch eine Kerze betrieben. Das Device ist von Gianluca Gamba entwickelt worden und soll erstmals das Musikhören ohne Strom oder Akku ermöglichen. Dem Designer zufolge kann die Lautstärke des Systems mit jeder anderen Docking-Station mithalten. Derzeit wird versucht, Kapital in einer Höhe von 100.000 Dollar (rund 73.000 Euro) über die Crowdfunding-Plattform Indiegogo zu akquirieren. Weiter lesen …

2012 fielen in Deutschland im Durchschnitt 611 Kilogramm Siedlungsabfall je Einwohner an. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) auf Grundlage von vorläufigen Eurostat-Daten mitteilt, lag die Abfallmenge damit deutlich über dem EU-Durchschnitt von rund 492 Kilogramm je Einwohner. Noch höhere Werte gab es nur in Luxemburg (662 Kilogramm), Zypern (663 Kilogramm) und Dänemark (668 Kilogramm). Weiter lesen …

"Es ist nicht sonderlich überraschend, dass jetzt ein größeres Schlupfloch im Gesetz zur Rente mit 63 entdeckt worden ist, sondern nur ein weiteres erschreckendes Beispiel dafür, wie miserabel die große Koalition derzeit arbeitet", so Alexander Gauland, stellvertretender Sprecher der Alternative für Deutschland. Weiter lesen …

Seit heute dürfen in fast allen Umweltzonen Nordrhein-Westfalens nur noch Fahrzeuge mit der grünen Umweltplakette einfahren. Mehr als 700.000 ältere Diesel-Fahrzeuge mit gelber Plakette sind von der Einfahrtsbeschränkung betroffen. Da bis heute viele Städte in NRW ihrer Schutzpflicht gegenüber den von Feinstaub und Stickoxiden geplagten Bürgern nicht nachkommen, hat die Deutsche Umwelthilfe e.V. (DUH) damit begonnen, die Einhaltung der Luftqualitätsvorschriften in verschiedenen Umweltzonen mit eigenen Feinstaub-Kontrollteams verdeckt zu überprüfen. Weiter lesen …

Die auch in der Bundesrepublik geltenden Beschränkungen beim Import von Ökostrom sind laut eines Urteils des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) mit EU-Recht vereinbar: Die Richter am EuGH urteilten am Dienstag, dass EU-Staaten nicht dazu verpflichtet sind, Erneuerbare Energien aus anderen EU-Ländern zu fördern. Die Richter gaben damit Schweden Recht, das sich geweigert hatte, einem finnischen Energieunternehmen Subventionen zukommen zu lassen. Weiter lesen …

Die Weltmeisterschaft ist voll im Gange. Zuvor kam es in Brasilien aber zu Massenkundgebungen und Ausschreitungen. Von der Kritik an den sozialen Missständen in dem Land ist momentan aber nur mehr wenig zu hören. "Die politischen Proteste werden nach dem Turnier wieder aufkeimen", ist sich der Wiener Soziologe Roman Horak sicher. Der "Fußball-Professor" spricht im pressetext-Interview über absurde Stadionprojekte, das Kalkül der Mächtigen und einen autokratischen Verein aus der Schweiz. Den Einsatz der Torlinientechnologie lehnt er ab. Weiter lesen …

Die Internetnutzer der Generation 55plus kaufen mittlerweile fast so häufig online ein wie die Onlineshopper unter 55 Jahren. Über alle Produktkategorien hinweg bestellen 66 Prozent der "Silver Surfer" mindestens monatlich im Internet und schließen damit immer weiter zu den jüngeren Befragten auf (82 Prozent). Weiter lesen …

Auf "+" folgt "x". Sein 2012er-Auftritt bei "The Voice of Germany" und der "Der Hobbit – Smaugs Einöde"-Titelsong "I See Fire" machten Ed Sheeran auch in Deutschland bekannt. Erst vor wenigen Wochen performte er seine Single "Sing" (aktuell #11) beim "Germany's Next Topmodel"-Finale. Jetzt schafft es die dazugehörige LP "x" auf Anhieb an die Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Weiter lesen …

Die eigene Hochzeit gehört laut einer Umfrage für viele Verheiratete in Deutschland zu den glücklichsten Momenten ihres Lebens. In der Umfrage für die "Apotheken Umschau" gaben 73,7 Prozent der befragten Eheleute an, die eigene Hochzeit zähle zu den Momenten, die sie in positiver Hinsicht in ihrem Leben bislang am meisten bewegt haben. Weiter lesen …

Die Rheinische Post (RP) hatte bereits Ende Mai berichtet, dass das US-Militär damit begonnen habe, die in Deutschland stationierten Atomwaffen zu modernisieren, um deren Sicherheit, Zuverlässigkeit und auch Abschreckung zu gewährleisten. Also nur fünf Jahre, nachdem Barack Obama für eine Welt ohne Atomwaffen geworben hat, kommt die nukleare Rolle rückwärts. Die USA haben jüngst Modernisierungsprogramme für die in Deutschland stationierten Atombomben gestartet am Nuklearwaffenstützpunkt Büchel. Als "Lebensdauerverlängerungsprogramm" heißt es. Weiter lesen …

An Aufladesäulen für Autos mit Elektroantrieb darf das Parken für Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor untersagt werden – auch wenn die entsprechende Beschilderung in der StVO nicht vorgesehen ist. Dies entschied nach D.A.S. Angaben das Oberlandesgericht Hamm. Autofahrer, die derartige Verbote missachten, müssen demnach künftig mit einem Bußgeld oder gar einer Abschleppaktion rechnen. Weiter lesen …

Der US-Geheimdienst NSA darf laut einer bislang geheimen Liste fast jede Regierung und die wichtigsten internationalen Organisationen ausspionieren. Bis auf Großbritannien, Kanada, Australien und Neuseeland, die mit den Vereinigten Staaten die sogenannten "Five Eyes" bilden, müsse die NSA vor keiner Regierung Halt machen, berichtet die "Washington Post". Weiter lesen …

In ihrem jüngsten Jahresbericht warnt die im schweizerischen Basel ansässige Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) vor neuen Turbulenzen an den Finanzmärkten, die vor allem durch eigentlich als konservativ geltende Großinvestoren wie Pensionsfonds oder Vermögensverwalter ausgelöst werden könnten. Denn: Die angesprochenen Großinvestoren müssen angesichts der weltweit niedrigen Zinsen immer größere Risiken eingehen, da sie teilweise unter dem Druck stehen, garantierte Erträge erwirtschaften zu müssen. Weiter lesen …

Der frühere französische Präsident Nicolas Sarkozy befindet sich laut übereinstimmenden Medienberichten in Polizeigewahrsam. Hintergrund sei eine Affäre um die angebliche Bestechung eines Top-Juristen, heißt es in den Berichten. Weiter lesen …

Am Samstag den 05. Juli 2014 von 15.00 Uhr bis 17.00 Uhr werden hunderte Sufi Schüler auf dem Bahnhofsvorplatz in Köln gegen den italienischen Modedesigner Roberto Cavalli demonstrieren. Sie möchten ihre Trauer und Empörung über Cavallis offensichtliche Kopie ihres marken-rechtlich geschützten Symbols lautstark ausdrücken. Weiter lesen …

Die Organisation des Pharmagroßhandels funktioniert reibungslos. Die Apotheken werden jeden Tag mehrmals mit Medikamenten beliefert. Weiter lesen …

Nach dem Fund der Leichen von den drei Jugendlichen aus Israel hat die Luftwaffe des Landes in der Nacht auf Dienstag Angriffe auf den Gazastreifen geflogen. Nach Angaben der israelischen Streitkräfte vom Dienstagmorgen seien "Präzisionsschläge" gegen insgesamt 34 Ziele geführt worden. Die Ziele seien demnach Militäreinrichtungen der radikal-islamischen Hamas gewesen. Weiter lesen …

Im Auto, Wohnmobil oder am Strand sind Kühlboxen an heißen Tagen und langen Reisen unverzichtbar. Aber welches Kühlsystem ist für welchen Einsatzzweck das richtige? Weiter lesen …

Keine Kalorien, keine Kohlenhydrate bei maximalem Geschmackserlebnis? Die Werbeversprechen der Hersteller klingen fast zu schön um wahr zu sein. Forscher sehen das jedoch anders und warnen vor Zero Getränken und den enthaltenen Süssstoffen. Der unabhängige Produkt-Ratgeber Codecheck.info spürt Süssstoffe für Konsumenten auf. Weiter lesen …

Im Mai 2014 waren nach vorläufigen Berechnungen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) rund 42,1 Millionen Personen mit Wohnort in Deutschland erwerbstätig. Gegenüber Mai 2013 war das ein Anstieg um 391 000 Personen oder 0,9 %. Damit nahm die Zuwachsrate gegenüber dem Vorjahr etwas ab (+ 1,0 % im April 2014). Erwerbslos waren im Mai 2014 rund 2,1 Millionen Personen, 101 000 weniger als ein Jahr zuvor. Weiter lesen …

Im Jahr 2013 wurden in Deutschland rund 214 800 Wohnungen fertig gestellt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, waren das knapp 14 400 Wohnungen oder 7,2 % mehr als im Vorjahr. Damit sind die Wohnungsfertigstellungen zum dritten Mal in Folge kräftig gestiegen. Im Jahr 2012 hatte die Zunahme 9,5 % betragen, 2011 sogar 14,6 %. Weiter lesen …

Russland und China könnten in naher Zukunft mehrere Geschäftsabschlüsse in Rubel und Yuan tätigen, der Bankensektor Russlands ist durchaus darauf vorbereitet, erklärte der stellvertretende Industrie- und Handelsminister Georgi Kalamanow gegenüber Journalisten. Das berichtet die online Redaktion von Radio "Stimme Russlands" auf seiner Webseite. Weiter lesen …

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt sieht den anhaltenden Mindestlohn-Streit in der Regierungskoalition als Signal, dass zwischen Union und SPD "der letzte Rest an Gemeinsamkeiten flöten geht". In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" erklärte Göring-Eckardt, Schwarz-Rot bekämpfe sich, statt gemeinsam zu regieren. Der frühere Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) rufe sogar öffentlich dazu auf, Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) zu stoppen. Weiter lesen …

Akbar Al Baker, Chef der arabischen Fluggesellschaft Qatar Airways, weist die Vorwürfe westlicher Konkurrenten, das Staatsunternehmen verzerre mit Billiglöhnen den internationalen Wettbewerb, zurück. "Am Ende bekommen unsere Angestellten mehr netto als bei anderen Fluggesellschaften. Neben dem Lohn gibt es bei uns kostenlose Unterbringung, wir zahlen Strom, Wasser, haben für alle Waschmaschinen, Fernsehgeräte, geben Bettwäsche und Handtücher, wie im Hotel. Und auf alles zahlen die Mitarbeiter keine Steuern", sagte Baker in einem Interview mit dem "Handelsblatt". Demgegenüber hält der Ökonom das Fehlen eines Nachtflugverbots in Katar für einen großen Vorteil: "Deshalb wachsen wir und europäische Fluggesellschaften nicht. Lufthansa wäre froh, auch einen 24-Stunden-Flughafen zu haben", sagte Baker. Mit 134 Flugzeugen und 19 .000 Mitarbeitern steuert Qatar Airways über 140 Ziele weltweit an. Weiter lesen …

Unmittelbar vor Beginn der ersten Sitzung des neu gewählten Europäischen Parlaments hat der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Gunther Krichbaum (CDU), mehr Einfluss für nationale Parlamente bei Entscheidungen aus Brüssel gefordert. Weiter lesen …

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat unmittelbar nach der Reform der Ökostromförderung einen konkreten Fahrplan für weitere energiepolitische Reformen vorgelegt. "Zehn-Punkte-Energie-Agenda" heißt der Zeitplan, der zentrale energiepolitische Vorhaben auf der laufenden Wahlperiode in Europa und auf Bundesebene umfasst, wie die F.A.Z. berichtet. Weiter lesen …

Der unter Kinderporno-Verdacht stehende ehemalige SPD-Abgeordnete Sebastian Edathy soll nach dem Willen der SPD nicht der erste Zeuge im Untersuchungsausschuss werden, den der Bundestag an diesem Mittwoch einsetzen will. Die designierte Vorsitzende der Gremiums, Eva Högl (SPD), sagte der "Saarbrücker Zeitung": "Wir werden ihn laden - schließlich geht es um ihn. Aber wir werden nicht mit ihm als Zeugen anfangen." Weiter lesen …

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat das Ende der einseitig erklärten Waffenruhe gegenüber der Separatisten im Osten des Landes angekündigt. Er habe dies nach einer Prüfung der Lage entschieden, sagte Poroschenko in einer in der Nacht veröffentlichten "Rede an die Nation". Weiter lesen …

Deutsche Bundespolizisten haben offenbar über Jahre Polizisten des ukrainischen Ex-Präsidenten Viktor Janukowitsch ausgebildet. Das belegt eine Antwort der Regierung auf eine Linken-Anfrage, wie die "Bild-Zeitung" berichtet. Sie zeigt demnach unter anderem eine intensive Kooperation bei der Aus- und Weiterbildung der ukrainischen Bereitschaftspolizei, die im Herbst 2013 gewaltsam gegen Demonstranten vorging. Dabei sei das gezielte "Vorgehen gegen Menschenmengen" und die "Durchsuchung" sowie das "Eindringen in Wohnungen" geschult worden. Weiter lesen …

Die Bundesumweltministerium hält die Entwicklung von Auto-Klimaanlagen mit dem natürlichen Kältemittel CO2 für notwendig. Es unterstützt die deutschen Autobauer, die diese Alternative zur umstrittenen Chemikalie R1234yf entwickeln wollen: "CO2 zu nutzen, ist der richtige Weg", sagte der Staatssekretär im Bundesumweltministerium, Jochen Flasbarth (SPD), der "Frankfurter Rudnschau". "Es ist ungefährlich und hat ein sehr niedriges Treibhauspotenzial." Weiter lesen …

Trotz interner Debatten um den wirtschaftspolitischen Kurs kann die Union in der Wählergunst weiter leicht zulegen. Wäre am Sonntag Bundestagswahl, kämen CDU/CSU auf 41 Prozent, meldet die "Bild-Zeitung" unter Berufung auf eine neue INSA-Umfrage. Das sind 0,5 Punkte mehr als in der Vorwoche. Weiter lesen …

Deutschland hat am Montagabend in der Verlängerung mit 2:1 gegen Algerien gewonnen und steht im WM-Viertelfinale. Dabei fielen alle Tore erst in der Verlängerung. Deutschland trifft damit im WM-Viertelfinale am Freitag auf das Team aus Frankreich, das zuvor mit 2:0 gegen Nigeria gewonnen hatte. Weiter lesen …

UN-Generalsekretär Ban Ki-moon hat die anhaltende Gewalt gegen Zivilisten durch die radikalislamische Gruppierung Boko Haram im Nordosten Nigerias verurteilt. Er bedaure, dass es inzwischen beinahe täglich zu so "entsetzlichen Angriffen" komme, so Ban am Montag. Weiter lesen …

Frankreich hatam Montag mit 2:0 gegen Nigeria gewonnen und damit das Viertelfinale der Fußballweltmeisterschaft in Brasilien erreicht. Weiter lesen …

Der uruguayische Nationalspieler Luis Suárez hat sich bei dem italienischen Spieler Giorgio Chiellini dafür entschuldigt, ihn beim Vorrundenspiel seiner Mannschaft gegen Italien am vergangenen Dienstag gebissen zu haben. Weiter lesen …

Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat sich "zutiefst erschüttert" über den Tod von drei israelischen Jugendlichen gezeigt. "Unsere Gedanken sind in diesen schweren Stunden bei ihren Familien und Freunden", erklärte Steinmeier am Montag nur wenige Stunden nach einem Treffen mit seinem israelischen Amtskollegen Avidgor Lieberman in Berlin. Weiter lesen …

Der britische Premierminister David Cameron hat sich zu einer Zusammenarbeit mit dem designierten EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker bereit erklärt. Die Entscheidung, Juncker für das Amt des Kommissionspräsidenten zu nominieren, habe ihn nur noch entschlossener gemacht, eine Reform der Europäischen Union voranzutreiben, so Cameron in einem Gastbeitrag für die britische Zeitung "Daily Telegraph". Er werde sich weiter für die Interessen seines Landes in Europa einsetzen. Weiter lesen …

Die Sängerin Beyoncé Knowles ist dem Wirtschaftsmagazin "Forbes" zufolge die einflussreichste Berühmtheit des Jahres. Die 32-Jährige habe sich mit einer erfolgreichen Tour, einem innovativen Album und großen Werbekampagnen den Spitzenplatz gesichert, schreibt das Magazin. Weiter lesen …