30. Mai 2014 - Archiv

Der Bundesnachrichtendienst (BND) will künftig offenbar die sozialen Netze in "Echtzeit" ausforschen können und digital aufrüsten. Dies gehe aus mehreren vertraulichen Unterlagen des deutschen Auslandsnachrichtendienstes hervor, wie die "Süddeutsche Zeitung", der NDR und der WDR berichten. Das Projekt laufe intern unter dem Titel "Echtzeitanalyse von Streaming-Daten" und sei Teil einer sogenannten "Strategischen Initiative Technik" (SIT). Die Kosten des Programms, das vorerst bis 2020 laufen soll, würden vom BND insgesamt auf rund 300 Millionen Euro beziffert. Der Bundestag soll in den kommenden Wochen diese Summe bewilligen, heißt es in dem Bericht. Weiter lesen …

Der stockende Aufschwung in Europa könnte Konjunkturforschern zufolge zu einer Dauerkrise wie in Japan führen: "Es ist nicht die wahrscheinlichste Prognose, aber im schlimmsten Fall droht dem Euroraum ein japanisches Szenario", sagte Ferdinand Fichtner, der Leiter Konjunkturabteilung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung in Berlin (DIW) der F.A.Z. Weiter lesen …

Politiker von SPD und Grünen halten nichts davon, in der Debatte um die Besetzung der EU-Kommissionsspitze den Gegnern des Kandidaten der konservativen Mehrheitsfraktion EVP, Jean-Claude Juncker, den Austritt aus der Europäischen Union nahezulegen. Eine entsprechende Forderung des Philosophen Jürgen Habermas wiesen der SPD-Bundesvize Ralf Stegner und der Grünen-Europaexperte Manuel Sarrazin im Gespräch mit "Handelsblatt-Online" zurück. Weiter lesen …

Die Ukraine will einen Teil ihrer Schulden für Gas aus Russland begleichen. EU-Energiekommissar Günther Oettinger (CDU) erklärte nach einem Treffen mit den Energieministern beider Länder in Berlin, der ukrainische Gasversorger Naftogas habe 786 Millionen US-Dollar an Russland überwiesen. Damit rücke eine Lösung im Gasstreit näher. Eine Einigung über den Preis für das gelieferte Gas habe es jedoch nicht nicht gegeben, so der Energieminister der ukrainischen Übergangsregierung, Juri Prodan. Weiter lesen …

Das Bundesumweltministerium fordert von den Niederlanden Aufklärung über die Pläne, Schiefergas durch Fracking zu gewinnen. Auf Anfrage der "Aktuellen Stunde", (18.50 - 19.30 h), im WDR Fernsehen erklärte ein Ministeriumssprecher: "Wir erwarten von den Niederlanden, dass sie nun eine Strategische Umweltprüfung (SUP) und eine Verträglichkeitsprüfung gemäß der Naturschutz-Richtlinie der Europäischen Union, der Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie (FFH), durchführen, um die Umweltauswirkungen einer Schiefergasgewinnung mittels Fracking zu untersuchen." Weiter lesen …

Der thailändische Militärmachthaber und Armeechef, Prayuth Chan-Ocha, hat erklärt, dass Neuwahlen frühestens in einem Jahr stattfinden könnten. Bei einer Fernsehansprache am Freitag erklärte er, zunächst müssten Reformen und ein Versöhnungsprozess im Land umgesetzt werden. Weiter lesen …

Das NRW-Justizministerium prüft, ob es Rockern ihre Insignien verbieten kann. Detlef Feige, Sprecher des Justizministeriums, sagte am Freitag der "Aktuellen Stunde",im WDR-Fernsehen: "Wir werden rechtlich prüfen, ob es möglich ist, dass wir den Rockerclubs verbieten, Insignien zu tragen." Gerade ihre Abzeichen würden den Hells Angels, Bandidos, Satudarahs und anderen Gruppen sehr viel bedeuten, ein Verbot würde "die Rockerclubs ins Mark treffen", so Feige. Das mögliche Verbot wäre Teil des Versuchs, alle juristischen Möglichkeiten gegen kriminelle Rockerclubs in Nordrhein-Westfalen zu nutzen. Weiter lesen …

Nach Angaben des Nato-Generalsekretärs Anders Fogh Rasmussen gibt es Anzeichen für einen teilweisen Abzug der russischen Truppen aus dem Grenzgebiet zur Ukraine. "Unsere Schätzung ist, dass etwa zwei Drittel der russischen Truppen abgezogen wurden oder gerade abgezogen werden", so Rasmussen am Freitag am Rande eines Nato-Treffens in der litauischen Hauptstadt Vilnius. Weiter lesen …

Fürstin Charlène von Monaco und ihr Ehemann, Prinz Albert von Monaco, erwarten ihr erstes Kind. "Prinz Albert II. und Prinzessin Charlène sind sehr glücklich, ein freudiges Ereignis anzukündigen", heißt es in der Mitteilung des Prinzenpalastes vom Freitag. Das Kind soll am Ende des Jahres geboren werden. Weiter lesen …

Das Bundesjustizministerium warnt angesichts einer stark gestiegenen Zahl sogenannter "Vorsorgevollmachten" vor dem Missbrauch in Betreuungsfällen. Die Vollmachten gelten für den Fall, dass die Geber der Vollmacht ihre rechtlichen und finanziellen Angelegenheiten im Alter nicht mehr selbstbestimmt regeln können, berichtet die F.A.Z. (Samstagsausgabe). Ein in der Vollmacht ernannter Bevollmächtigter übernimmt dann die Betreuung. Das Bundesjustizministerium wies gegenüber Zeitung darauf hin, dass Schutz vor Missbrauch nur durch eine sorgfältige Auswahl der Bevollmächtigten möglich sei. Die Koalition arbeite deshalb an einer Änderung des Betreuungsrechts. Weiter lesen …

Der ehemalige Bundestrainer Berti Vogts hofft, dass Deutschland bei der Fußballweltmeisterschaft in Brasilien Weltmeister wird. Im Interview mit der "Rheinischem Post", wehrte sich Vogts, der bei der WM den Coach des deutschen Gruppengegners USA, Jürgen Klinsmann, berät, gegen den Vorwurf, er arbeite gegen Deutschland. Weiter lesen …

Nach den Drohungen des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan gegen den Grünen-Parteivorsitzenden Cem Özdemir hat sich offenabr die Bundesregierung eingeschaltet: Das Auswärtige Amt hat den türkischen Botschafter einbestellt, wie die "Welt" berichtet. Das Gespräch habe am Mittwochabend in Berlin stattgefunden und sei von Seiten des Ministeriums vom politischen Direktor geführt worden. Weiter lesen …

Der ukrainische Übergangsministerpräsident Arsenij Jazenjuk hat den Westen angemahnt, sich dem russischen Vorgehen im Osten der Ukraine "entschlossen und geschlossen" entgegenzustellen. 2007 habe sich der Westen aus Rücksicht auf Russland gegen eine Aufnahme der Ukraine und Georgiens in die Nato entschieden, so Jazenjuk in der F.A.Z. (Samstagsausgabe). Später sei Russland in Georgien einmarschiert, 2014 dann in die Ukraine. "Wer ist der nächste? Was ist Putins Ziel?", fragte Jazenjuk im Interview mit der Zeitung. Weiter lesen …

Der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, hat die Attraktivitätsoffensive von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) als "grotesk" bezeichnet: "Da sind echte Laien am Werk. Von der Leyen hat ganz offensichtlich keine Ahnung vom Militär", sagte Kujat dem Nachrichtenmagazin "Focus". Die Ministerin komme ihm vor, "wie eine gute Hausfrau, die ihre Kinder versorgt". Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat dem Unternehmer Petro Poroschenko zu seiner Wahl zum Präsidenten der Ukraine gratuliert. "Sie übernehmen die Führung Ihres Landes in einer Zeit bedeutender Herausforderungen", so Merkel in einem Glückwunschtelegramm an Poroschenko. "In Ihrem Ziel, den Zusammenhalt aller Ukrainerinnen und Ukrainer zu stärken, ermutige ich Sie ausdrücklich." Die Wahl in der Ukraine sei ein "beeindruckendes Zeichen für den Willen der Ukrainer, Freiheit und Selbstbestimmung ihres Landes mit demokratischen Mitteln zu stärken", gewesen. Weiter lesen …

Der vereinseigene TV-Kanal "96TV" wird ab dem 01. Juli 2014 strukturell neu aufgestellt. Alle exklusiven Inhalte der Web-TV-Plattform werden zukünftig kostenfrei sein. "96TV" als Paid Content-Plattform wird eingestellt. Weiter lesen …

Handwerkspräsident Hans Peter Wollseifer hat die künftige EU-Kommission aufgefordert, die Meisterordnung in Deutschland nicht zu untergraben. "Europa wird nicht wettbewerbsfähiger, wenn wir unsere erfolgreichen Standards aufgeben", schreibt Wollseifer in einem Brief, aus dem die "Bild-Zeitung" (Samstag) zitiert. Weiter lesen …

Der SPD-Wehrexperte Rainer Arnold hat an Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) appelliert, vorsichtig bei Versprechungen über Wohlfühl-Kasernen zu sein. "Man darf Erwartungen nicht enttäuschen", sagte Arnold gegenüber der "Leipziger Volkszeitung". Er nannte in diesem Zusammenhang das "vermessene Versprechen" der Ministerin, die Bundeswehr zu einem der attraktivsten Arbeitgeber in Deutschland zu machen. Dafür sei die private Arbeitgeberkonkurrenz, beispielsweise bei Bosch, viel zu groß. Weiter lesen …

Noch im Dezember 2012 hatte der Handy-Kurznachrichtendienst SMS sein 20-jähriges Bestehen mit einem Rekord gefeiert. In dem Jahr war die Zahl der verschickten Nachrichten in Deutschland um 9 Prozent auf 59,8 Milliarden gestiegen. Im Folgejahr 2013 sank die Zahl der versandten Kurzmitteilungen dann erstmals. Sie ging um 37 Prozent auf 37,9 Milliarden zurück. Darauf weist der Hightech-Verband BITKOM hin. „Wir erleben derzeit einen Gezeitenwechsel bei mobilen Kurznachrichten“, sagt BITKOM-Präsident Prof. Dieter Kempf. „Die SMS wird zwar auch künftig ihren Platz in der Kommunikation haben. Die Wachstumsimpulse kommen derzeit aber von Instant-Messaging-Diensten und sozialen Netzwerken.“ Weiter lesen …

Die stellvertretende Grünen-Fraktionsvorsitzende, Kerstin Andreae, hat ihre Partei aufgerufen, künftig die Wirtschaftspolitik neben dem Klimaschutz in den Mittelpunkt des Parteiprogramms zu stellen: "Ohne Wirtschaft werden wir beim Klimaschutz stecken bleiben", sagte Andreae der Zeitung "Die Welt". "Wir können die ökologische Modernisierung, die wir anstreben, nicht allein machen. Dazu brauchen wir die Unternehmen mit ihrer Innovationskraft und ihrer Kreativität." Weiter lesen …

Ein weiteres Beobachterteam der Organisation für Zusammenarbeit und Sicherheit in Europa (OSZE) wird in der Ostukraine vermisst. Am Donnerstagabend habe man den Kontakt zu internationalen Mitarbeitern, die in der Stadt Luhansk tätig waren, und ihrem ukrainischen Sprachmittler verloren, teilte die Organisation am Freitag mit. Sie seien rund 100 Kilometer nördlich von Luhansk von Bewaffneten aufgehalten worden. Weiter lesen …

Stadtpark statt Wiese und Hausgarten statt Feldflur: Immer mehr Vogelarten zieht es aus der freien Landschaft in Dörfer und Städte. Dies zeigt die diesjährige "Stunde der Gartenvögel", an der 39.600 Naturfreunde aus ganz Deutschland teilnahmen. Für die gemeinsame Aktion des NABU und seines bayerischen Partners, dem Landesbund für Vogelschutz (LBV), beobachteten und registrierten sie vom 9. bis 11. Mai eine Stunde lang die Vögel in Gärten und Parks. Die "Stunde der Gartenvögel" fand bereits zum zehnten Mal statt. Bei insgesamt mehr als 930.000 gemeldeten Vögeln landete wie in den Vorjahren der Haussperling auf Platz eins, gefolgt von Amsel, Kohlmeise, Blaumeise und Star. Weiter lesen …

Der Suchmaschinenanbieter Google hat ein Formular ins Internet gestellt, mit dem europäische Nutzer die Löschung persönlicher Daten beantragen können. "Bei der Umsetzung dieser Entscheidung werden wir jede Anfrage individuell prüfen und zwischen den Datenschutzrechten des Einzelnen und dem Recht der Öffentlichkeit auf Auskunft und Informationsweitergabe abwägen", teilt das Unternehmen auf der Website des Antragsformulars mit. Weiter lesen …

Karlheinz Böhm, Schauspieler und Gründer der Hilfsorganisation "Menschen für Menschen", ist tot. Er starb am Donnerstagabend im Alter von 86 Jahren in seinem Haus in Grödig, einem kleinen Ort in Österreich, teilte eine Sprecherin der Stadt Salzburg am Freitag mit. Weiter lesen …

Eltern, die ihre Kinder mit viel Liebe, aber unter der Einhaltung klarer Regeln erziehen, brauchen sich in den wenigsten Fällen darüber Gedanken machen, dass ihre Sprösslinge später womöglich einmal einen Suizid begehen. Zu diesem Schluss kommen Wissenschaftler des Zentrums für Medizinische Versorgungsforschung der Psychiatrischen und Psychotherapeutischen Klinik des Universitätsklinikums Erlangen in Kooperation mit dem Kriminologischen Forschungsinstitut Niedersachsen sowie der Medizinischen Hochschule Hannover. Weiter lesen …

Reporter ohne Grenzen (ROG) fordert vom Sieger der Präsidentenwahl in Ägypten, Adel Fattah Al-Sisi, glaubwürdige Garantien für die Pressefreiheit. "Journalisten sind in Ägypten ständigen Drohungen, Schikanen und Angriffen ausgesetzt, viel zu viele sitzen wegen ihrer Arbeit im Gefängnis", kritisierte ROG-Geschäftsführer Christian Mihr. "Als Präsident sollte Al-Sisi endlich ein Klima schaffen, in dem kritische Journalisten und Medien ohne Angst berichten können. Die Dämonisierung von Kritikern als Spione oder Sympathisanten von Terroristen muss ein Ende haben." Weiter lesen …

Zuerst die schlechte Nachricht: Die Zahl der erheblichen Mängel an Autos ist weiter gestiegen. Von 21,5 Prozent 2012 auf rund 24 Prozent im vergangenen Jahr. Damit fällt fast jeder vierte Pkw wegen schwerwiegender Sicherheitsmängel bei der amtlichen Hauptuntersuchung (HU) durch. Weiter lesen …

Das Risiko, dass bei der Fußball-WM in Brasilien von der Wettmafia Spiele verschoben werden, ist offenbar größer als bisher angenommen. Nach Ansicht des renommierten Wettbetrugsexperten Declan Hill sind die Gegenmaßnahmen des Fußballweltverbandes FIFA wirkungslos. Insbesondere das Frühwarnsystem, mit dem der Wettmarkt beobachtet wird, hält Hill für ungeeignet. "Das Frühwarnsystem ist ein Witz", sagte er der ARD-Recherche-Redaktion Sport. Es gebe mehr als 20.000 Internetseiten, auf denen man wetten könne. "Das System überwacht aber gerade einmal 400 europäische Webseiten. Die Wettpaten operieren aber in Asien", so Hill. Zudem sei die Geldmenge, die bei Weltmeisterschaften gesetzt werde, so groß, dass ungewöhnliche Wettbewegungen gar nicht auffallen würden. Weiter lesen …

Die Deutsche Akademie für Sprache und Dichtung verleiht den Georg-Büchner-Preis 2014 an den Schriftsteller Jürgen Becker. Der Lyriker, Hörspiel- und Prosaautor sei "eine maßgebliche Stimme der zeitgenössischen Poesie, sein Werk hat die deutschsprachige Dichtung über Generationen entscheidend geprägt", heißt es in der Begründung der Jury. "Seine Gedichte lehren uns eindringlich, unsere Welt und unsere Sprache aufmerksamer wahrzunehmen." Weiter lesen …

Die BBC erhielt erstmals Zugang zu Aktivisten, die in der östlichen Provinz Saudi-Arabiens gegen die Regierung protestieren, während das Königreich gegen die Bürgerproteste scharf vorgeht. Weiter lesen …

Im Streit um den Sommerferienkorridor hat die Präsidentin der Kultusministerkonferenz, Sylvia Löhrmann (Bündnis 90/Die Grünen), Eckpunkte für eine Neuregelung genannt. "Nach dem mir vorliegenden Stand der Vorarbeiten werden wir voraussichtlich in keinem einzigen Jahr einen Gesamtzeitraum von 80 Tagen unterschreiten", sagte sie im Interview mit der AHGZ - Allgemeine Hotel- und Gastronomie-Zeitung (dfv Mediengruppe). " Es soll auch sichergestellt werden, dass in jedem Jahr eine erste Ländergruppe bereits Ende Juni in die Sommerferien startet." Weiter lesen …

3 Prozent aller Autofahrer sind mit dem Handy am Ohr unterwegs. Das ergab eine bundesweite Erhebung der Sachverständigenorganisation DEKRA. Bei der Verkehrsbeobachtung wurden insgesamt mehr als 10.000 Pkw-Fahrer erfasst. "Der Anteil von 3 Prozent der Fahrer in unserer Erhebung waren dabei nicht diejenigen, die überhaupt während der Fahrt telefonierten, sondern diejenigen, die zum Zeitpunkt der Beobachtung - entgegen dem Verbot - ohne Freisprecheinrichtung telefonierten", so Dr. Gerd Neumann, Mitglied der Geschäftsführung der DEKRA Automobil GmbH, der die Ergebnisse der Erhebung auf der Messe Auto Mobil International (AMI) in Leipzig vorstellte. Weiter lesen …

Bisher ist Googles revolutionäre Datenbrille nur in den USA als Vorserienmodell für 1500 US-Dollar erhältlich. Die Fachzeitschrift COMPUTER BILD hat jedoch eine Glass Explorer Edition 2 für den ersten großen Labortest Deutschlands nach Hamburg gebracht (Heft 13/2014, ab Samstag am Kiosk). Weiter lesen …

Im Ringen um die Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) hat Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) die Länder vor Egoismus gewarnt. "Die Länder sollten den Blick wirklich einmal auf das Ganze werfen", sagte er der "Welt". "Über die 130 Änderungsanträge, die meist aus SPD-regierten Ländern stammen, wundere ich mich schon." Schließlich hätten sich Bund und Länder bereits auf eine EEG-Reform verständigt, "und wir hatten das alle als Sternstunde des Föderalismus empfunden". Weiter lesen …

Viele deutsche Unternehmen bekommen Streitigkeiten zwischen Mitarbeitern oder ganzen Abteilungen in den seltensten Fällen in den Griff. Einer aktuellen Untersuchung der Münchner Personalberatung Rochus Mummert nach sind in keinem anderen Punkt die eigenen Ansprüche der Firmen an eine gute Unternehmensführung weiter von der betrieblichen Wirklichkeit entfernt. Weiter lesen …

Indische Forscher wollen mit der App "PareUp" Nahrungsmittelabfälle deutlich reduzieren. Lebensmittelhändler, die ihr Überangebot bekanntgeben, sollen mit den Konsumenten zusammen an den Verhandlungstisch gebracht werden. Dabei hat das Start-up, bestehend aus Margret Tung, Anuj Jhunjhunwala und Jason Chen die Vision, Abfälle zu reduzieren und den damit einhergehenden Verlust von Geld und natürlichen Ressourcen einzudämmen. Weiter lesen …

Die tariflichen Monatsverdienste der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sind in Deutschland im ersten Quartal 2014 gegenüber dem Vorjahresquartal durchschnittlich um 2,3 % gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, lag der Anstieg bei 2,5 % in der Privatwirtschaft und bei 2,2 % in den nicht marktbestimmten Dienstleistungen, zu denen unter anderem die Wirtschaftsbereiche Öffentliche Verwaltung, Erziehung und Unterricht sowie Gesundheits- und Sozialwesen gehören. Berücksichtigt wurden tarifliche Grundvergütung sowie tariflich festgelegte Sonderzahlungen wie Einmalzahlungen, Jahressonderzahlungen oder tarifliche Nachzahlungen. Weiter lesen …

Die deutschen Großhandelsunternehmen setzten im ersten Quartal 2014 nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) real 3,0 % und nominal 1,3 % mehr um als im ersten Quartal 2013. Weiter lesen …

Nach den Ergebnissen des Zensus zum Stichtag 9. Mai 2011 waren von insgesamt 21,4 Millionen erwerbstätigen Männern 6,8 % (1,5 Millionen) als Führungskräfte tätig. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, betrug der Anteil der Frauen in Führungsfunktionen an allen 18,2 Millionen erwerbstätigen Frauen dagegen 3,1 % (0,6 Millionen). Danach hatten Männer doppelt so häufig eine Führungsposition inne wie Frauen. Weiter lesen …

Die Arbeitsgemeinschaft Mittelstand beklagt, dass die Bundesregierung das günstige gesamtwirtschaftliche Umfeld "wesentlich stärker für sozialpolitisch orientierte Maßnahmen als für die Sicherung und Stärkung der Standortqualitäten" nutze. Das geht aus ihrem Jahresmittelstandsbericht hervor, aus dem die Frankfurter Allgemeinen Zeitung vorab zitiert. Wenn aber das wirtschaftliche Fundament bröckle, nehme auch der sozialpolitische Überbau gravierenden Schaden, heißt es in dem Bericht. Derzeit werde das realwirtschaftliche Fundament "sozialpolitisch überbeansprucht". "Die Steuereinnahmen sprudeln", sagte Eric Schweitzer, Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), der FAZ. Weiter lesen …

Zu den jüngsten Abgrenzungsbemühungen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder bemerkt Konrad Adam, Sprecher der AfD: "Volker Kauder hat Angst vor der AfD. Anders ist seine kopflose Reaktion auf die Aussicht, zusammen mit einem Vertreter dieser Partei in irgendeiner Talk-show zu sitzen, nicht zu verstehen. Kauder sehnt sich nach einer Zeit zurück, in der die CDU gemeinsam mit der FDP an der Regierung war. Diese Zeit ist allerdings vorbei, sie ist Vergangenheit, während die AfD Zukunft hat." Weiter lesen …

Autofahrer in Deutschland müssen ab Juli mit einer Geldbuße von 15 Euro rechnen, wenn sie in ihrem Fahrzeug keine Warnweste dabei haben. Wie die "Saarbrücker Zeitung" berichtet, hat das Bundesverkehrministerium die Höhe der Strafzahlung jetzt in einer neuen Vorschrift festgelegt. Weiter lesen …

Kurz vor der anlaufenden Testphase fordern die Grünen, die Vorbereitungen für den geplanten automatischen Fingerabdruck-Austausch mit den USA auszusetzen. "Solange nicht klar ist, dass und wie die Datenabfrage kontrolliert wird, kann man das nicht verantworten", sagte der Grünen-Rechtsexperte Christian Ströbele der "Berliner Zeitung". Weiter lesen …

Die Bundesregierung rechnet mit bis zu 40.000 zusätzlichen Frührentnern wegen der neu beschlossenen Anrechnung von Beiträgen freiwillig Versicherter für die abschlagsfreie Rente ab 63. Dies teilte das Arbeitsministerium auf Anfrage der Grünen mit, berichtet die "Süddeutsche Zeitung". Damit erhöht sich die Zahl derjenigen, die davon profitieren könnten, auf 240.000. Weiter lesen …

Im Ringen um den künftigen Präsidenten der EU-Kommission wird der Ton zwischen den Berliner Regierungsparteien schärfer: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) solle sich nicht hinter dem britischen Premierminister David Cameron "verstecken", sondern "klar erklären, ob sie wirklich zu Jean-Claude Juncker als Kommissionspräsident steht - oder lieber das Geklüngel auf Spitzenebene fortsetzen möchte", sagte SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will die Bundeswehr will mit einem 8-Punkte-Plan die Attraktivität der Bundeswehr als Arbeitgeber massiv verbessern. In dem Entwurf, der "Bild" vorliegt, sind dazu zahlreiche Maßnahmen benannt. Sie gliedern sich im einzelnen in die Themenfelder "Führungs- und Organisationskultur", "Potenziale mobilisieren", "Balance Familie und Dienst", "Arbeitsautonomie", "Karrierepfade", "Gesundes arbeiten", "Verankerung der Bundeswehr in der Gesellschaft". Einen finanziellen Schwerpunkt, der Maßnahmen, die am kommenden Mittwoch im Kabinett erörtert werden sollen, ist das Kapitel "Moderne Unterkünfte". Weiter lesen …

Als Reaktion auf den außenpolitischen Strategiewechsel der USA fordert die Union eine Neuorganisation des NATO-Konzeptes. Ihr verteidigungspolitischer Sprecher Henning Otte sagte zu "Bild": "Wir müssen die Aufgabenverteilung in der NATO neu abstimmen. Wenn sich die USA neu aufstellen, müssen wir überlegen, wie wir die Bündnis-Verteidigung in Europa gewährleisten." Weiter lesen …

Die Linksfraktion im Bundestag hat auf die seit Wochenbeginn andauernde Besetzung der Parteizentrale durch die Umweltschutzorganisation Greenpeace reagiert und einen Antrag für ein Kohleausstiegsgesetz erarbeitet. Der Antrag soll in der kommenden Woche in den Bundestag eingebracht werden, berichtet die "Berliner Zeitung". Weiter lesen …

Der neue Trainer von Eintracht Frankfurt, Thomas Schaaf, hat die Erwartungen der Fans an die neue Saison gedämpft. "Wenn man bisher den Klassenerhalt als Ziel ausgegeben hat und muss drei der wichtigsten Spieler abgeben, dann sollte man sich in den Zielen etwas begrenzen", sagte Schaaf im Gespräch mit dem Radiosender hr1. "Es geht darum, einen guten Fußball anzubieten, man muss sich mit der Mannschaft identifizieren können." Weiter lesen …

Der stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Armin Laschet hat den Bundesvorsitzenden der Grünen, Cem Özdemir, gegen politische Angriffe des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan verteidigt. "Dass ein ausländischer Regierungschef den Vorsitzenden einer im Bundestag vertretenen Partei, der die Kanzlerin in Schutz nimmt, bedroht, verstößt gegen alle demokratischen Standards", sagte Laschet der "Welt". Erdogans Angriff auf Özdemir sei "zugleich eine Attacke auf unseren Staat und unsere Demokratie". Weiter lesen …

Die Personaldienstleister wehren sich gegen die von Arbeitsministerin Andrea Nahles geplante Verschärfung der Regeln für die Zeitarbeit. "Mit dem aktuellen Tarifabschluss und den Branchenzuschlägen haben wir unsere Hausaufgaben erledigt", sagte Andreas Dinges, Deutschland-Chef von Adecco, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Immer mehr hochrangige Fußballfunktionäre stellen die Weltmeisterschaft in Katar in Frage. "Ich bin alles andere als sicher, ob die WM in Katar ausgetragen wird, weil zu viel gewichtige Punkte nicht geklärt sind", sagte der frühere DFB-Präsident Theo Zwanziger dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Nach Gründung der Eurasischen Wirtschaftsunion durch frühere Sowjetrepubliken hat sich EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle langfristig für eine Vollmitgliedschaft der Ukraine, Georgiens und Moldawiens in der EU ausgesprochen. "Wenn wir ernst damit machen wollen, die Länder in Osteuropa zu transformieren, dann müssen wir auch ernsthaft das mächtigste Instrument, das wir zur Umgestaltung haben, nutzen: die Erweiterung", sagte Füle der "Welt". Weiter lesen …

Angesichts hoher Staatsschulden in den westlichen Industrieländern mehren sich die Stimmen, die einmalige Steuern auf hohe Vermögen fordern. Dadurch könnten der Schuldenabbau beschleunigt und neue öffentliche Investitionen ermöglicht werden. Aber ist eine solche Maßnahme volkswirtschaftlich zweckmäßig? Stößt sie auf gesellschaftliche Akzeptanz? Mit diesen Fragen befassen sich die Bayreuther Ökonomen Prof. Dr. David Stadelmann und Dr. Simon Loretz in einer kürzlich veröffentlichten Fallstudie. Sie greifen darin auf ein historisch weit zurückliegendes, aber spektakuläres Beispiel zurück, das – wie sie in ihrer Untersuchung zeigen – in heutigen politischen Diskussionen Beachtung verdient. Weiter lesen …

Kosmos-schwarz die Farbe, blitzend und elegant der "Auftritt" - das zauberte eine fröhliches, breites Lächeln ins Gesicht von Europameister Roger Yves Bost. Der Franzose gewann als Sieger im Mercedes-Benz Championat von Hamburg den brandneuen GLA der Stuttgarter Automobilschmiede und erinnerte sich: "Ich habe schon mal einen in Stuttgart gewonnen, aber das ist sehr lange her...." Weiter lesen …

Der nigerianische Präsident Goodluck Jonathan hat angesichts der anhaltenden Übergriffe durch die radikalislamische Gruppierung Boko Haram einen "totalen Krieg" gegen Terrorismus im Land angekündigt. Dazu sei er bereit, um "unsere Demokratie, unsere nationale Einheit und unsere politische Stabilität zu schützen", so Jonathan am Donnerstag in einer Ansprache. Weiter lesen …

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat bekräftigt, dass eine militärische Präsenz der internationalen Gemeinschaft in Afghanistan "nicht endlos sein wird". "Wir sind weiter entschlossen, die Isaf-Mission bis Ende 2014 zu beenden", sagte Steinmeier der F.A.Z.. "Zu dem, was danach kommen kann, haben wir nach Beratungen mit unseren Partnern Vorstellungen, etwa was Beratung und Training afghanischer Sicherheitskräfte angeht, vor allem aber die Unterstützung des Wiederaufbaus." Weiter lesen …

Vor der japanischen Küste ist es auf einem Öltanker zu einer Explosion gekommen. Vier Besatzungsmitglieder erlitten Verletzungen, der Kapitän des Öltankers werde noch vermisst, teilte die Küstenwache mit. Wie es zu der Explosion auf dem Tanker kommen konnte, ist demnach noch unklar. Weiter lesen …

Frankreich setzt nach dem Erfolg der rechtsextremen Partei Front National (FN) bei der Europawahl die Arbeit an einem Gesetzentwurf zum Wahlrecht für Nicht-EU-Bürger auf Kommunalebene aus. Weiter lesen …

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat im Zusammenhang mit der Ukraine-Krise deutlich gemacht, dass von Moskau erwartet werde, dass es "gemeinsam mit der neuen ukrainischen Führung das weitere Einsickern von Kämpfern und Waffen über die russisch-ukrainische Grenze unterbindet". Dazu solle Russland "seine Möglichkeiten einer Einflussnahme auf die unterschiedlichen Separatisten-Gruppen" nutzen, so Steinmeier im Interview mit der F.A.Z.. Weiter lesen …

Im Ringen um die Neubesetzung von Führungspositionen in den EU-Institutionen ist offenbar eine erste Vorentscheidung gefallen: So soll der CSU-Europaabgeordnete Manfred Weber einem Bericht der F.A.Z. zufolge der neue Fraktionsvorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP) werden. Weiter lesen …

Bei den Präsidentschaftswahlen in Ägypten zeichnet sich ein deutlicher Sieg für den früheren Armee-Chef Abdel Fattah as-Sisi ab: Nach der Auszählung der in mehr als der Hälfte der Wahllokale abgegebenen Stimmen kommt der einstige Armee-Chef auf 92,2 Prozent, hieß es laut örtlichen Medienberichten aus Behördenkreisen. Weiter lesen …

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat am Donnerstag Rami Hamdallah zum Chef der neuen Einheitsregierung von Hamas und der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) ernannt. Abbas beauftragte Hamdallah, der bereits Ministerpräsident des Westjordanlandes ist, mit der Bildung einer Übergangsregierung, die bis zur Abhaltung von Neuwahlen von Präsident und Parlament im Amt bleiben soll. Weiter lesen …

Die Zahl der abgeschlossenen Ermittlungsverfahren gegen Arbeitgeber in Mindestlohnbranchen, die zu geringe Sozialversicherungsbeiträge für ihre Beschäftigten gezahlt haben, ist in den vergangenen Jahren deutlich angestiegen. Das geht aus der Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion hervor, die der "Rheinischen Post" vorliegt. Weiter lesen …

Mit Blick auf die anstehenden Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg lehnt die Ost-CDU eine Kooperation mit der zuletzt bei der Europawahl erfolgreichen AfD kategorisch ab. Zwar könnten Koalitionen zwischen CDU und AfD rein rechnerisch möglich werden, doch: "Koalitionsfragen sind aber mehr als nur ein Zahlenspiel. Da müssen Personen und Inhalte harmonieren. Und ich nehme die AfD in Thüringen nur als zerstrittenen Haufen wahr", sagte der thüringische CDU-Fraktionsvorsitzende Mike Mohring der "Welt". Weiter lesen …

Die Europäische Union hat ihre Wirtschaftssanktionen gegen Syrien verlängert. Der EU-Ministerrat einigte sich am Donnerstag auf eine Verlängerung der Strafmaßnahmen bis zum 1. Juni 2015. Zu den Sanktionen gehören unter anderem ein Ölembargo und Investitionsbeschränkungen. Weiter lesen …

"Das hat es noch nie gegeben," stellte Rainer Schwiebert fest, der beim Deutschen Dressur-Derby Abläufe koordiniert und Gäste wie auch Reiter fürsorglich betreut. Im Grand Prix de Dressage, Preis des Helenenhofes, setzten sich die Schwedin Minna Telde und die Dänen Mikala Münter Gundersen und Lars Petersen - beide in den USA lebend - an die Spitze. Das heißt, erstmals wird das Finale um das Deutsche Dressur-Derby ganz ohne deutsche Beteiligung stattfinden. Weiter lesen …

Die mutmaßliche Entscheidung des Generalbundesanwalts Harald Range, wegen der NSA-Spionage kein Ermittlungsverfahren einzuleiten, sorgt in der SPD für Irritationen. Der rechtspolitische Sprecher der Sozialdemokraten im Bundestag, Burkhard Lischka, sagte dem "Kölner Stadt-Anzeiger": "Ein Ermittlungsverfahren ist ja dazu da, die Beweislage zu prüfen. Dafür ist zunächst nur ein Anfangsverdacht notwendig." Weiter lesen …

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) schlägt als Konsequenz aus dem Einzug von diversen Splitterparteien ins Europaparlament die Einführung einer europäischen Sperrklausel vor. "Ich frage mich schon, ob es wirklich für alle Zeiten unzulässig sein soll, über eine Sperrklausel für das Europaparlament nachzudenken", sagte er der F.A.Z. Weiter lesen …

Pro-russische Separatisten haben nahe der Stadt Slowjansk im Osten der Ukraine einen Hubschrauber abgeschossen und dabei mindestens 14 Menschen getötet. Das sagte der scheidende Übergangspräsident Alexander Turtschinow am Donnerstag, wie örtliche Medien berichten. Weiter lesen …

Das türkische Verfassungsgericht hat die von der Regierung verhängte Sperre der Videoplattform YouTube für unrechtmäßig erklärt. Diese Maßnahme verletze das Recht auf freie Meinungsäußerung, erklärte das Gericht am Donnerstag. Weiter lesen …

Der Jüngste ritt allen davon, obwohl er doch eigentlich "gar nicht so schnell sein wollte" - Michael Duffy aus Irland gewann mit Westland Ruby die erste Qualifikation zum Deutschen Spring-Derby im Preis der Deutschen Vermögensberatung. Gleich nach ihm folgte mit John Whitaker aus Großbritannien einer der erfahrensten Springreiter der Welt und dann kam schon der beste Deutsche, der 24 Jahre alte Philipp Makowei aus Timmendorf auf der Insel Poel. Weiter lesen …

In Deutschland beziehen die meisten Paare gleichzeitig Elterngeld: Lediglich ein Anteil von 30 Prozent der berechtigten Mütter und Väter nehmen ihre Elternzeit nacheinander. Das geht aus der Antwort des Bundesfamilienministeriums auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion hervor, die der "Rheinischen Post" vorliegt. Weiter lesen …

UN-Generalsekretär Ban Ki-moon hat angesichts eines Angriffs auf eine Kirche in Bagnui, der Hauptstadt der Zentralafrikanischen Republik, bei dem am Mittwoch mindestens mehrere Menschen ums Leben kamen, ein Ende der Gewalt im Land gefordert. Weiter lesen …

Russland hat mit den Ex-Sowjetrepubliken Weißrussland und Kasachstan eine neue Wirtschaftsunion gegründet. Am Donnerstag unterzeichneten Russlands Präsident Wladimir Putin, der weißrussische Staatschef Alexander Lukaschenko und der kasachische Präsident Nursultan Nasarbajew in der kasachischen Hauptstadt Astana ein Abkommen zur Bildung der Eurasischen Wirtschaftsunion. Weiter lesen …

Unionsfraktionschef Volker Kauder hat sich für eine europaweite Pkw-Maut ausgesprochen. "Eine einheitliche Pkw-Maut für die gesamte EU wäre sicher vernünftig, solange die Belastung der Autofahrer insgesamt nicht steigt", sagte der CDU-Politiker im Interview mit der "Welt". "Dann würden die Menschen sagen: Ja, da hat Europa etwas Gutes gemacht." Das Geld müsse allerdings in die Nationalstaaten zurückfließen und dem Straßenbau zugute kommen. Weiter lesen …

Johann Lafer krönt seine Fernseh-Karriere: Am 2. August um 20.15 Uhr präsentiert der Star-Koch im Gerry-Weber-Stadion in Halle/Westfalen für das ZDF "Die große Grillshow". Das bestätigte der Star-Koch exklusiv der Programmzeitschrift auf einen Blick. Weiter lesen …

Der britische Stardesigner Sir Paul Smith (67) lobt den Modegeschmack der Deutschen. "Sie haben einen guten Stil", sagte er im Interview mit GALA. "Sie legen großen Wert auf Qualität und gute Marken mit Tradition." Weiter lesen …

Nach Jacob Appelbaum, Gewinner des Henri-Nannen-Preises 2014 in der Kategorie Investigation, erwägt nun auch die Preisträgerin Laura Poitras, u. a. ausgezeichnet für ihren Einsatz für die Pressefreiheit, ihre Trophäe einschmelzen zu lassen. "Auch ich denke darüber nach, das Preisgeld zu spenden und die Büste einzuschmelzen. Ich hoffe, dass auch andere über das Erbe dieses Preises nachdenken und über die Wahl, die wir alle treffen: Zu widerstehen, oder uns anzupassen", sagte Poitras am Mittwoch dem Medienmagazin ZAPP vom Norddeutschen Rundfunk. Sie sei geschockt gewesen, als ihr Jacob Appelbaum Nannens Geschichte erzählte, besonders dessen Engagement in einem Leni-Riefenstahl-Film. "Als Dokumentarfilmerin steht Riefenstahl für das schreckliche Erbe, mit dokumentarischen Bildern den Faschismus zu fördern", so Poitras. Weiter lesen …

Das Kolpingwerk Deutschland hat die Kontrollgremien von ARD und ZDF gebeten, einen aufmerksamen Blick auf die Darstellung von Religion und Kirche im öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu werfen. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk genieße aus mehreren, guten Gründen einen hohen Stellenwert in der deutschen Medienlandschaft, betont das Kolpingwerk. "Vor diesem Hintergrund registrieren wir mit Sorge, dass sich in öffentlich-rechtlichen Medien die Beiträge häufen, die die christlichen Kirchen im Allgemeinen und die katholische Kirche im Besonderen der Lächerlichkeit preisgeben oder gar verächtlich machen", schreibt der Bundesvorsitzende des Kolpingwerkes Deutschland, Thomas Dörflinger, in einem offenen Brief an die Mitglieder der Gremienvorsitzendenkonferenz der ARD und des ZDF-Fernsehrates. Weiter lesen …

Der deutsche Raumfahrer Alexander Gerst hat die Internationale Raumstation ISS erreicht. Die Sojus-Kapsel, in der neben Gerst auch der Russe Maxim Surajew und Reid Wiseman aus den USA saßen, dockte am frühen Donnerstagmorgen gegen 03:47 Uhr (MESZ) am Außenposten der Menschheit an. Weiter lesen …

In der modernen Dornröschen-Version "Maleficent" spielt der Brite Sam Riley den Gehilfen der bösen Fee, gespielt von Angelina Jolie. In der neuen GRAZIA erzählt der Schauspieler und Ehemann von Alexandra Maria Lara, wie es ihm vor dem ersten Treffen mit dem Hollywoodstar ging. "Mit den Nerven am Ende" sei er gewesen und habe eine Zigarette nach der anderen geraucht. "Als sie gefühlte zehn Zigaretten später kam, war sie aber unfassbar nett." Weiter lesen …

Schauspielerin Jeanette Hain (45) träumt noch heute von ihrer Jugendliebe. Das sagte die Grimme-Preisträgerin im Gespräch mit der "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Im großen Interview mit InTouch sprechen die TV-Millionäre Carmen und Robert Geiss Klartext über Fremdgeh-Gerüchte und angebliche Alkohol-Probleme. Auch bei Carmen Geiss wird immer wieder über Beauty-Op's spekuliert. Weiter lesen …

Schauspieler Devid Striesow übernimmt im Kinofilm "Ich bin dann mal weg" die Rolle des Hape Kerkeling. Das sei eine "Hammerherausforderung". "Hape Kerkeling ist großartig. Ich finde ihn so schnell, so wahnsinnig intelligent und radikal in seinem Tun", sagte der 40-Jährige der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinische Post". Weiter lesen …

Vor dem Bundesverwaltungsgericht blieb die Beweislast am Kläger selbst hängen. Ohne Nachweis der eigenen Bespitzelung könne der Rechtsstaat nichts unternehmen. Und nun die Kehrseite der Medaille: Beim Nachweis der Bespitzelung kann der Rechtsstaat auch nichts tun. Der Generalbundesanwalt nimmt trotz flächendeckender Bespitzelung durch NSA und britischen Geheimdienst keine Ermittlungen auf. Kann er angeblich nicht, weil er an keine beweiskräftigen Fakten herankommt. Dies ist eine hochamtliche Kapitulationserklärung, die Bespitzelung wird ja nicht bezweifelt. Weiter lesen …